Polen Parlamentswahl 2019 gewinnt PIS

Oktober 13, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9640

am Montag, 14. Oktober 2019

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Die PIS-Partei hat die polnische Parlamentswahl, heute, am 13. Oktober 2019, angeblich überlegen gewonnen, wie nach Abschluss der Wahllokale, abends um 21 Uhr, aufgrund der vorläufigen Erkenntnisse publiziert wurde.

Hinzu kommt der SENAT, der andere Mehrheitskonstellationen haben kann als das Parlament Sejm in Warschau.

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Bei hoher Wahlbeteiligung von etwa 58% ist der Wahlauftrag von heute eine echte Legitimation für die PIS bei 30 Millionen wahlberechtigten Polen.

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PIS knapp 50 Prozent (239 Mandate / 231 ist absolute Mehrheit)

KO Liberalkonservative 27,4 Prozent

SLD LINKE 12 Prozent

KP Konservative 9 Prozent

Konfederacja über 5 Prozent (Rechtspopulisten)

PSL Bauernpartei über 5 Prozent

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Damit haben PIS und Staatspräsident Andrzej Duda, Regierungschef Matteusz Morawietzki und PIS-Chef Jaroslaw Kaczynski ihren sozialpopulistischen Leistungskurs, der bereits bei den kürzlich stattgefundenen Kommunalwahlen von den Wählern belohnt worden war, jetzt auch für das kommende Parlament und die Regierung den Auftrag erhalten.

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Der Sozialpopulismus, mit dem konkret materielle Missstände, Armut und Wirtschaftsstagnation in Wachstum, einem Zehnjahreshoch, erstmals eine „Schwarze Null“ für den kommenden Staatshaushalt und boomende Metropolen, 13. und 14. Monatsrente für Rentner, Kindergeldverbesserungen, begeistert die größte Wählergruppe Polens.

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Dagegen werden alle demokratiespezifischen EU-Regeln, wie unabhängige Justiz, freie Presse und überhaupt die verfassungsmäßige Gewaltenteilung zwischen der EXEKUTIVE (also PIS), LEGISLATIVE (Entmachtung der Parlamentskompetenz) und unabhängige Justiz.

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KACZYNSKI und seine PIS haben weitere Verfassungsmodifikationen im Wahlkampf angesagt – jetzt kann die PIS sogar auf eine ABSOLUTE MEHRHEIT hoffen. Die Polen interessiert mehrheitlich ein „PRÄSIDIALSYSTEM“, eine AUTOKRATIE, mehr als eine föderale, der EU untergeordnete rechtsstaatliche, parlamentarische Demokratie. Die Wählermehrheit geht mit dem Rechtsstaatsabbau Kaczynskis.

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Parlamentswahlen in einem Nationalstaat haben sehr wichtige strukturell-funktionale Wirkungen auf das nationalgesellschaftliche Gelingen.

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Was POLEN sich bei dem selbstbestimmten Beitritt in die Europäische Union auch immer gedacht haben mögen, so weit wir in der EU wissen, ist die Einfachheit, wie man im Nachbarstaat Deutschland materielle Vorteile holen kann, wenn man dort gefragte Dienste leistet. Da war die Idee nicht weit, Polen könnte, anstatt weiterer POLNISCHER TEILUNGEN, sich selbst in EU-Stand bringen, ja, sogar in ein NATO-NATIONAL-Geschäft sich zum Vorteil einhandeln.

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Nachdem es den Polen so weit in die EU und die NATO zu kommen gelungen war, musste man jetzt aber in WAHLEN FREIER POLNISCHER BÜRGER den EU-Demokratischen Reproduktionsspielen Genüge tun.

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Und dazu müssen die Wünsche der Bürger erfüllt werden.

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Dietmar Moews meint: Eine Regierung abwählen, die die Rechtsstaatsregeln vernachlässigt und geringschätzt steht in der Macht der heutigen Wählerstimmverhältnisse – es sieht so aus, dass Polen die EU-Demokratie nunmehr nicht mehr wertschätzt, so lange das PIS-Kommissariat die materiellen Wünsche erfüllt.

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Die EU hätte Polen nicht aufnehmen dürfen, wenn man nicht in diese Mehrheitsfalle, mit POLEN wie auch mit VISEGRAD gefangen werden möchte. Das ist jetzt von der EU definitiv von der EU selbst vergeigt – und man muss es erkennen:

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Nicht die EU-Demokratie und das EU-Parlament haben den Rechtsstaats-verlust und den Freiheitsverlust durch die neuaufgenommenen mehrheitlich gewählten, jetzt als VISEGRAD das Einstimmigkeitsregularium im EU-Rat Brüssel aufgenommenen EU-Vollmitglieder „VERSCHULDET“, sondern effektiv haben dass die EU-BRÜSSEL-RÄTE durchgesetzt.

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Man war noch machtberauscht, die große EU gegen die zusammengebrochenen WARSCHAUER PAKT und COMECON, wachsen zu sehen.

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Jetzt haben wir Deutschen einen neuen nationalen Nachbarn, der ausdrücklich die deutschen Rechtsstaatsstrukturen offen ablehnen. Die deutsche Interessen auf gute Nachbarschaften stand vor der EU-Aufnahme Polens besser.

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Großbritanniens EXIT fürchtet sich gar nicht vor EU-VISEGRAD.

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Polens PIS wird dem Strasburger EU-Parlament demnächst Probleme machen

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Neue Musik das staatsorganisierte Geräuschmanipulat, das KEINER hören will

Oktober 13, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9639

am Montag, 14. Oktober 2019

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Komponist Ladislav Kupkovic von Dietmar Moews 1977 portraitiert

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Was soll die dirigierte Kunstorganisation in Deutschland, die eine verirrte Kunstorganisation ist und dazu alle Freiheitspostulate des Grundgesetzes sowie das Verfassungsgebot der STAATSFERNE hintergeht?

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Mein geschätzter Freund, der KOMPONIST LADISLAV KUPKOVIC (1936-2016) schrieb in der Zeitschrift NEUE SINNLICHKEIT an die Künstler und an die Musikkonsumenten:

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„Klatscht keiner Musik, die Euch nicht gefällt“.

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Aber noch immer sind nicht alle Kulturbonzen der Pressure-Group der NEUEN MUSIK gestorben und in Nachrufen heißt es dann (FAZ, am 2. Oktober 2019),

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite N3, hat am 2. Oktober 2019 einen immerhin kompetenten Kommentar zur Lage der heutigen Musik unter dem Blickwinkel des Labels „Neue Musik“ veröffentlicht, den Klaus Peter Richter verfasst hat:

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„Der Begriff Neue Musik, großgeschrieben, ist seit hundert Jahren geläufig. Formuliert hat ihn 1919 der Dirigent und Musikkritiker Paul Bekker, der von 1911 bis 1922 in der „Frankfurter Zeitung“ schrieb. Theodor W. Adorno legitimierte ihn denkerisch in seiner „Philosophie der Neuen Musik“ von 1949 mit wirkungsvoller Emphase. Inzwischen gehört er zu den langlebigsten Etiketten der ästhetischen Historiographie der Moderne.

Karlheinz Stockhausen vertrat ihn noch 1985 vehement in einer Polemik gegen den Musikwissenschaftler Hans Heinrich Eggebrecht, der befand, „dass man in der großgeschriebenen Neuen Musik einen Begriff noch mitschleppt wie einen Sack, in dem nichts mehr drin ist.“ …

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Unter dem Totalbegriff fällt buchstäblich alles, von Arnold Schönbergs Dodekaphonie über die serielle und elektronische Musik bis zur Geräuschesemantik und Hyperkomplexity: alles immer „Neu“. John Cage haderte allerdings schon früh damit und merkte subversiv an, dass manche Leute die Frage stellten, „ob diese „Musik“ überhaupt Musik sei“ … die Kategorie des „Experimentellen“ als neue Beziehungsgröße, und der streitbare Musikintellektuelle forderte 2016, das „Neu“ als Stigma einer „Sondersphäre“ endlich zu beseitigen und von „Gegenwartsmusik“ zu sprechen….

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Das wahre Dilemma aber ist der hybride Stilpluralismus der Musik des einundzwanzigsten Jahrhunderts ….Verzweifelt sucht die deutschsprachige Musikgeschichtsschreibung Werkzeuge für die Analyse dieser Lage. Längst kontert die amerikanische Forschung das Ideal der Neuen Musik mit dem soziologisch und kommunikationswissenschaftlich informierten Eklektizismus der „New Musicology“. … dass das Alter der Neuen Musik mit dem späten zwanzigsten Jahrhundert endgültig zu Ende gekommen sei und die Musikologie neue Terminologien und Methoden bemühen müssen. Allerdings bedürfe es dafür auch der beherzten Eigenständigkeit des agierenden musikwissenschaftlichen Subjekts mit dem Mut zum eindeutigen, aus einer durchaus persönlichen Überzeugung gewonnenen und daraus begründetem Werturteil“ …

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Die ungenierte Weiterverwendung scheint darauf hinzudeuten, dass das Bewusstsein eines gravierenden Wandels des Musikbegriffs, der mit der Erfindung des Begriffs in der Wendezeit um 1919 verbunden war, unverändert anhält. Man empfand diesen Wandel damals, die heftigen Skandale zeigten es, weniger als natürliche Evolution aus Tradition, sondern eher als Bruch mit ihr – und behält heute das Emblem bei, weil viele Musik späterer Avantgarden offenbar noch immer genauso empfunden wird. Da mag die Musik längst „alt“ sein, ästhetisch bleibt sie eben so neu“ wie einst. Genauso haben es Adorno, Stockhausen, Ligeti und Darmstadt reklamiert, und es tut nichts zur Sache, dass die ingeniöse Polyphonie der Musikmoderne keinen Maßstab des Neuen kennt…“

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Ein kluges Fachbuch von dem New Yorker amerikanisch-jüdischen ALEX ROSS benutze ich als Standardwerk zur Musik – besonders zum Zwanzigsten Jahrhundert. Meine jahrzehntelange Erfahrung im praktischen Umgang mit Berufsmusikern, Uraufführungsmaterial und Konzertveranstaltungen gibt mir einen erlebten sozialen Bezug, auch zu weltberühmten Meistermusikern und deren oft exzentrischen Meinungen.

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ROSS stellt in seinem hervorragenden Nachschlagwerk sehr umfänglich alle Komponisten und die Musiktatsachen chronologisch vor – er tituliert aber nicht auf NEUE MUSIK, sondern fasst zusammen, GERÄUSCH:

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„THE REST IS NOISE“

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Thomas Schmidt-Kowalski, Komponist (1949-2013)

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Dietmar Moews meint: Ich habe jahrzehntelang den Bolschewismus von „Darmstadt“ sehr intensiv kennengelernt. Organisationsmacht und staatliche Mittel können keine Musik herstellen, aber sie können Genies töten und so unterdrücken, dass sie nicht musizieren dürfen.

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Thomas Schmidt-Kowalski, Komponist, geboren 21. Juni 1949 – gestorben 5. Januar 2013 in Oldenburg in Oldenburg

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Ich habe dazu wissenschaftliche Empirie publiziert. Wobei der Tod meines Freundes, des Oldenburger Komponisten THOMAS SCHMIDT-KOWALSKI (1949-2013) ein Fanal ist:

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Wer mitreden will höre das KLAVIER-Quartett h-moll, Opus 12 von 1980 von THOMAS SCHMIDT-KOWALSKI.

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Die SALONPERSONNAGE der staatlich dirigierten verirrten Neuen Musik wird gegen Beethoven oder gegen Bach oder Louis Armstrong nichts machen können – egal wie lange sie noch die staatlichen Aufführungsprogramme mit den ADORNITEN vollsiffen – junge Virtuose zwingen, das Mistzeug zu spielen, auch wenn das Publikum den Elliot Carter nicht erträgt – warum auch. Lachenmann kann zu Haus bleiben – Keiner braucht den Mist.

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Türkei sinkt weiter im Ansehen der weiten Welt

Oktober 13, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9638

am Montag, 14. Oktober 2019

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Aktuell wurde syrisches Militär von Assad in den Norden gestartet

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Die Türkei treibt den Eroberungs- und Kurdenvernichtungskrieg in Nordsyrien mit allen zuhandenen Waffenoptionen voran. Jetzt fehlt nur noch der Hilferuf ERDOGANS an die NATO.

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Eine verlässliche Lageberichterstattung gibt es nicht – lediglich die jeweiligen Desinformationen, die Türken und Kurden herausgeben. Angeblich konnte ein Korridor durch das kurdische Gebiet so besetzt werden, dass deren Nachschub abgeschnitten sein soll.

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Die deutsche Bundesregierung hat in einer öffentlichen Erklärung mitgeteilt, ab sofort keine Waffen aus Deutschland an die türkische Regierung zu liefern.

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Gleichzeitig beteuerten Regierungsminister, ohnehin keine Waffen geliefert zu haben, die in diesem Eroberungskrieg verwendet würden.

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Die deutsche LÜGENPRESSE klärt einseitig auf bzw. desinformiert weiter:

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Die Türkei ist wichtiges NATO-Mitglied. Die Türkei paktiert aber auch mit Russland. Und die Türkei paktiert auch mit Iran, z. B. in dem iranisches Erdöl gekauft wird und die von den USA verhängten Sanktionen ignorieren.

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Angeblich haben sich ISIS-Kämpfer, die jetzt frei kommen konnten, bereits neu aufgestellt und mit Waffengewalt in die weitere ISIS-Befreiung eingemischt.

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Folge der TRUMP-Volte, die US-ARMEE abzuziehen, zeitigt bereits konkrete Ergebnisse, die die Niederlage der USA jetzt besonders verdeutlichen:

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DLF.de am 13. Oktober 2019:

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„Fast 800 Angehörige von IS-Kämpfern sind im Zuge der türkischen Bombardierung aus dem Lager Ain Issa in Syrien entkommen. Die Situation wird auch durch die große Zahl Flüchtender immer unübersichtlicher. Es gibt weltweit Befürchtungen, dass es zu einem Wiedererstarken des IS kommen könnte.“

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Dietmar Moews meint: Besonders wichtig ist die Scheinheiligkeit der deutschen Propaganda und der Lügenpresse, die in großen Worten den völkerrechtswidrigen türkischen Schlag gegen die Kurden und Übergriff auf das Staatsgebiet von Syrien laut anklagen. Kanzlerin MERKEL IV hat heute den sofortigen Waffenstopp verlangt.

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Völkerrechtswidrig? – ja, zweifellos. Und wie immer: der Stärkere gegen den Schwächeren: Bis zum Kotzen UNFAIR.

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Die UNO hat kein Annektionsmandat an die Türkei erteilt.

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Aber die deutschen Kriegsaktivitäten und die der gerade abgezogenen USA-Militärkräfte waren und sind nach wie vor ebenfalls „völkerrechtswidrig“ auf syrischem Staatsgebiet militärisch aktiv.

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Was also MERKEL IV dem Türken ERDOGAN vorwirft, macht sie selbst.

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Aleksei Leonov 1934 – 2019 Kurznachruf

Oktober 13, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9637

am Montag, 14. Oktober 2019

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Alexei Archipowitsch Leonow (russich Алексей Архипович Леонов, wurde am 30. Mai 1934 n Listwjanka bei Kemerow, Russische Sowjetrepublik, ist jetzt 85-jährig, am 11. Oktober 2019, in Moskau gestorben. Leoniv war einer der ersten und herausragenden sowjetischen Kosmonauten und der erste Mensch, der seine Raumschiff verließ.

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Der Raumfahrer sei einer schweren Krankheit erlegen. Er starb demnach in einem Krankenhaus. Leonow bekleidete den militärischen Rang eines Generakmajors.

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Das Raumflugobjekt Woschod 2 startete am 18. März 1965 mit Leonow und seinem Kommandanten Pawel Beljarew an Bord. In der Erdumlaufbahn verließ Leonow als erster Mensch sein Raumschiff und schwebte frei im Weltraum. Mit dem Raumschiff war er nur durch eine 4,5 m lange Sicherheitsleine verbunden und schwebte etwa 12 Minuten im Weltraum. Diese Aktion endete fast in einer Katastrophe. Der Raumanzug hatte sich durch den Druckunterschied von ca. 0,35 bis 0,40 bar zum Vakuum des Weltraums so stark aufgebläht und versteift, dass Leonow ein Wiedereinstieg in die Luftschleuse unmöglich wurde. Leonow verringerte daraufhin den Druck in seinem Anzug, indem er den Druck im Anzug durch ein in Höhe des rechten Oberschenkels befindliches Ventil auf den Notmodus mit nur noch ca. 0,20 bis 0,27 bar reduzierte. Nun konnte er in die Schleuse und das Raumschiff zurückkehren. Im Buch „Zwei Mann im Mond“ beschreibt Leonow den bis zur Panik reichenden Kampf mit der Sicherungsleine während des Weltraumausstiegs. Aufgrund von Problemen bei der manuellen Zündung der Bremsraketen landete Woschod 2 weit entfernt vom Zielgebiet, und Leonow und Beljajew mussten zwei Tage in und neben dem Raumschiff warten, bis die Bergung durchgeführt werden konnte.

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Nach diesem Flug verbrachte Leonow viel Zeit auf Vortragsreisen im Ausland. In der Folgezeit arbeitete Leonow im sowjetischen Mondprogramm. Die Pläne wurden fortwährend geändert, und so wurden wechselnde Kosmonautengruppen zeitweise für eine Mondumrundung, zeitweise für eine Mondlandung ausgebildet. Leonow war die ganze Zeit im Range eines Kommandanten in diesem Programm. Im September 1968 war Leonow als einer von drei Kommandanten in der engeren Wahl für einen Mondflug. Eine Nominierung für den ersten Flug war jedoch fraglich, denn Leonow verscherzte sich Sympathien an höherer Stelle durch drei selbstverschuldete Autounfälle innerhalb von vier Monaten, ausschweifenden Lebenswandel sowie unbedachte Äußerungen gegenüber der internationalen Presse.

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Nachdem die USA mit Apollo 8 im Dezember 1968 den Mond umrundeten und mit Apollo 11 im Juli 1969 die erste bemannte Mondlandung durchführten, wurde das sowjetische Mondprogramm beendet. Fortan wurde mehr Wert auf den Bau und den Betrieb von Raumstationen gelegt.

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1971 erschien sein Buch Spaziergänger im All, 1980 Ausstieg im Kosmos. 2004 schrieb er zusammen mit dem US-Astronauten David Scott Zwei Mann im Mond. Außerdem beschäftigte er sich mit Malerei. Leonow war als Kosmonautenkünstler bekannt, der Eindrücke aus den Flügen in seiner Kunst verarbeitet habe; Werke von ihm gehören zum Fundus des Kosmonautenmuseums in Moskau.

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Er erhielt zweimal die Auszeichnung Held der Sowjetunion und war Autor mehrerer Bücher.

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Friedens-Nobelpreis 2019 an den Äthiopier, Ministerpräsident Abiy Ahmed

Oktober 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9636

am Sonntag, 13. Oktober 2019

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Die schrittweisen Verkündungen der diesjährigen Nobelpreise nannten nun den neuen Träger des „Friedensnobelpreis 2019“:

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Abiy Ahmed

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Viel Begeisterung bei den äthiopischen Bürgern, Stolz und Freude wurde weitreichend öffentlich bekundet, dass ihr junger Regierungschef Abiy Ahmed (41) der ganzen Welt zum gelobten Beispiel herausgestellt worden ist.

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DLF.de am 11. Oktober 2019 von Antje Diekhans;

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„Friedensnobelpreis für Abiy Ahmed – Rückenwind zum richtigen Zeitpunkt

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Der Friedensnobelpreis soll Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed ermutigen, seinen Reformkurs weiter fortzusetzen. Diese Unterstützung kommt zur richtigen Zeit, kommentiert Antje Diekhans. Denn zuletzt gab es in Äthiopien Rückschritte und die Gefahr, in alte autoritäre Strukturen zu verfallen.

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Eine Ermutigung für Abiy Ahmed soll der Friedensnobelpreis sein – das gab das Komitee ihm mit auf den Weg. Eine Ermutigung, seinen Reformkurs so fortzusetzen wie in den vergangenen Monaten. Diesen Rückenwind kann Abiy Ahmed dringend gebrauchen. Seit seinem Amtsantritt Anfang vergangenen Jahres wird er von manchen ebenso inbrünstig verehrt wie von anderen gehasst.

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Er wurde nicht durch eine Wahl Ministerpräsident, sondern weil sein Vorgänger abtrat. Die, die ihm ins Amt verhalfen, erwarteten von dem damals erst 41-Jährigen, dass er im üblichen Stil weiterregiere. Üblicher Stil – das bedeutete in Äthiopien eine Regierung, die keine Opposition zulässt, alle Kritiker gleich ins Gefängnis wirft und Aufstände niederknüppelt.

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Abiy Ahmed schien der geeignete Kandidat, weil er bis dahin eine stramme Karriere in Militär und Partei zurückgelegt hatte. Ein Parteisoldat, der sogar selbst für Äthiopien im Krieg gegen Eritrea gekämpft hatte.

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Eine sichere Bank für die alte Führungsclique. Doch es kam alles anders. Abiy Ahmed zeigte ein völlig neues Gesicht. Er entließ Minister und holte viele Frauen ins Kabinett. Auch im Militär räumte der frühere Offizier auf.

…“

Die feindliche Grenzbeziehung zwischen Äthiopien und Eritrea wurde inzwischen einvernehmlich befriedet.

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Während mit Ägypten die Schwelle zum offenen Krieg leider sehr gesunken ist. Einerseits drangsaliert Ägypten den Sudan mit Trinkwasserstreit. Andererseits hat Staatschef Sisi mit sinkendem Standing Interesse an einer Feindfixierung mit Äthiopien. Während aber Abiy Ahmed die offene und faire Diskussion wünscht.

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Man wird es abwarten müssen, ob dieser Nobelpreis der guten Hoffnungen tatsächlich das Gute bewirken kann oder eher bei nächster Gelegenheit der von Abiy Ahmed eingeführten Demokratie in Äthiopien durch seine Abwahl eine Quittung erteilt wird.

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Der Preis ist ein Signal an ganz Afrika.

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Marathonläufer unter 2 Stunden über 42 Kilometer in Wien

Oktober 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9635

am Sonntag, 13. Oktober 2019

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Heute kam die SPORT-Nachricht, es sei erstmalig ein Langstreckenläufer die Marathonstrecke in unter 2 Stunden gelaufen.

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Anlässlich eines besonders präparierten Rekordlaufs in Wien, wo die Laufstrecke bestens asphaltiert war, etwa 40 Spitzenläufer als Tempomacher abwechselnd hinter einem Tempo-Auto dem Rekordläufer Orientierung boten, schaffte der Läufer die Rekordzeit von 1 Stunde 59:40.

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Eliud Kipchoge (34) hat Geschichte geschrieben. 1:59:40 Stunden für 42,195 Kilometer.

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Ich bin der glücklichste Mensch“, sagte der Mann aus Kenia am Samstag nach seinem Rekord-Lauf in Wien.

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Da es keine allgemein gültigen Wettbewerbsbedingungen waren, wird dieser Lauf nicht als Weltrekord-Leistung in die internationalen Verbands-Rekord-Liste aufgenommen.

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Da alle Marathonstrecken verschiedene Beschaffenheiten haben, ist eine Rekordzeit an sich Unfug – man müsste jeweils Rekordzeiten einer jeden Strecke erfassen und den Wettkämpfern gutschreiben (Ein Weltmeister bei Regen in Berlin ist was anderes als ein Weltmeister in HAWAII).

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ZDF Aktuelles Sportstudio,
Hanns Joachim Friedrichs ist begeistert über diese Kunst. Im Hintergrund die Entwürfe für Österreich mit Volleyball, von deutschland mit fechten, von Uruguay mit Schwimmen, Polen / monako mit gewichtheber, Japan mit Hammerwerfer, Schweden mit Hochsprung, UDSSR mit Basketball, Brasilien mit Pistolenschütze – alles olympische Disziplinen

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Dietmar Moews und die Sportflagge von Uruguay im ZDF beim Interview

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EU lehnt Albanien und Nordmazedonien ab

Oktober 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9634

am Sonntag, 13. Oktober 2019

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Nach langen Abstimmungsgesprächen und Für und Wider kam gestern die Ablehnung der EU gegen den Beginn eines konstruktiven Beitrittsverfahrens von Albanien und von Nordmazedonien zur Vollmitgliedschaft in der EU.

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Meinungsführer gegen das grüne Licht dafür, jetzt, war der französische Staatspräsident Emanuel Macron – dafür die deutsche Bundesregierung MERKEL IV.

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Die Europäische Union gilt als wichtigster politischer und wirtschaftlicher Partner Albaniens. So geht beispielsweise die Mehrheit der albanischen Exporte in Länder der Europäischen Union. Albanien ist seit dem 24. Juni 2014 offizieller Beitrittskandidat der Europäischen Union.

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Die Europäische Union unterstützt Albanien schon seit anfangs der 1990er Jahre, zum Beispiel im Rahmen des PHARE-Programms.

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Nachdem das albanische Parlament im Sommer 2016 eine Justizreform verabschiedet hatte, empfahl die EU-Kommission im November 2016, die Beitrittsverhandlungen mit Albanien aufzunehmen. Als Bedingung setzt sie aber die Umsetzung der Justizreform voraus. Außerdem bedarf es der einstimmigen Zustimmung aller 27 EU-Staaten.

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Am 26. Juni 2018 stimmte die EU dem Beginn von Beitrittsverhandlungen zu. Die Gespräche könnten Ende 2019 beginnen, hieß es im Sommer 2018.

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Die Niederlande, Frankreich und Dänemark stemmten sich jedoch dagegen, und die Beitrittsverhandlungen konnten nicht beginnen. Im September 2019 bekräftigte Stef Blok, der niederländische Außenminister, erneut die Position seines Regierungskabinetts. Demnach müsse Albanien zuerst die im Sommer 2018 aufgestellten fünf Forderungen erfüllen, bevor Verhandlungen beginnen könnten. Somit rückt der eventuelle Beginn der Beitrittsverhandlungen erneut um ein Jahr in die Zukunft. Zumindest hatte ein paar Tage zuvor der Deutsche Bundestag den Beitrittsverhandlungen zugestimmt, setzten aber ebenfalls eine Wahlrechtsreform und die Bestellung des Verfassungsreichts voraus. Für den Beginn der zweiten Verhandlungsrunde verlangte das deutsche Parlament die Umsetzung der Wahlrechtsreform und deutliche Fortschritte in der Bekämpfung der Korruption

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Im Jahr 2004 beantragte Nordmazedonien die EU-Mitgliedschaft und erhielt vom Europäischen Rat im Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten.

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Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht nach der Lösung der Namensfrage mit Griechenland (Prespa-Abkommen) und in Abhängigkeit der innenpolitischen Lage bevor. Die Entscheidung hierzu ist gemäß Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates vom 18. Juni 2019 für spätestens Oktober 2019 vorgesehen.

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Am 26.9.2019 hat sich der Bundestag für die -Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien ausgesprochen und damit ein wichtiges Signal gesendet.

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Vor allem Frankreich, die Niederlande und auch Dänemark sperren sich gegen die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen. Solche Beschlüsse müssen von den 28 Mitgliedstaaten einstimmig gefasst werden.

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Die EU stehe „vor einer strategischen Entscheidung“, betonten die EU-Spitzenvertreter. Wenn das Staatenbündnis seine internationale Rolle aufrecht erhalten wolle, müsse es jene europäischen Länder integrieren, die das wollten und die Kriterien erfüllten. Nordmazedonien und Albanien hätten die Wünsche erfüllt. So hatte Nordmazedonien in diesem Jahr den Namensstreit mit Griechenland beigelegt und sich von Mazedonien in Nordmazedonien umbenannt.

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Insgesamt gibt es fünf Beitrittskandidaten: Neben Albanien und Nordmazedonien sind das auch Montenegro, Serbien und die Türkei. Als weitere potenzielle Anwärter gelten Bosnien-Herzegowina sowie Kosovo. Jüngstes EU-Mitglied ist seit dem 1. Juli 2013 Kroatien.

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DLF.de am 11. Oktober 2019:

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„Balkanstaaten – Frankreich gegen EU-Beitrittsverhandlungen

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Frankreich lehnt EU-Beitrittsverhandlungen mit den Balkanstaaten Nordmazedonien und Albanien ab.

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Die Regierung in Paris halte die bisherigen Reformfortschritte in den beiden Ländern für unzureichend, sagten Diplomaten in Brüssel. Zudem verlange Frankreich eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses. Dieser sei zu „technisch“ und könne bei problematischen Entwicklungen nur schwer gestoppt werden.“

Mit dem Veto stellt sich Frankreich auch gegen Deutschland, das sich wie viele andere EU-Staaten für den Start der Beitrittsverhandlungen einsetzt.“

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Dietmar Moews meint: Die volle Aufnahmebegeisterung hat von der früheren EG der sechs Gründerstaaten – Frankreich, Italien, Niederlande, Luxemburg, Belgien, Deutschland – eine „Hängematten-Ausbeutungs-Feindschaft“ werden lassen. Bundeskanzler Kohl glaubte noch, auch ein halbgarer EURO wird die EU ausreifen und einbinden. Heute sehen wir, dass Ehrgeiz und Hingabe schiefhängen.

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Ich meine, dass augenblicklich die Frage, ob die EU aufnehmen könne, entscheidet – (sie kann nicht). Und nicht kann momentan die Frage entscheiden, ob die EU-Beitrittsbewerber reif oder gut zum Beitritt sind.

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Folglich sollten die Interessenten warten und an sich ihr Recht der Selbstveränderung ausleben.

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Und ohne auf Polarisation zwischen Frankreich und Deutschland zu bestehen, sollten die Deutschen eigenständig mit Albanien und mit Nordmazedonien bilaterale Projekte versuchen – da bietet sich Vieles an, z. B. von Freizeit und Kultur und Kunst.

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