Wenn wir BROT und SPIELE gerne annehmen, machen wir auch FRIDAYS FOR FUTURE. Die Volksdivertierung wird durch ständige Reiz- und Hetzproganda temperiert – etwas Seuchenepidemie bei Langeweile, etwas Klima bei Regierungsversagen, etwas Karneval bei Aids, etwas Tschernobyl bei Fukushima-Supergau …
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und bevor sich eine öffentliche Meinung, die ja stets eine völlig zersetzte Symptomerregung kürzester Halbwertzeit auslöst und sich selbst ermüdet, um dann mit dramatischem Themenwechsel zum Boris-Becker-Sex in einer Besenkammer überzuleiten.
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Gestern postete US-Präsident Donald Trump einen ISRAEL/PALÄSTINA-Plan, der höchste Brisanz hat, weil es dem TRUMP um seine Wahlkampagne geht – er kann sich keinen Flop leisten.
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Und was passierte?
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Am Tag der GRAMMY-Verleihungen in Los Angeles zerschellte ein ziviler Hubschrauber in Callabassa/L.A. und der prominente US-Basketball-Profi KOBE BRYANT (41) war eines der Absturz-Todesopfer. Alle Massenmedien rückten KOBE BRYANT an die erste Stelle. Trump, Auschwitz, Bombenanschlag auf US-Botschaft in Bagdad usw. wurden völlig überblendet.
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Wer nicht völlig mitleidlos ist, wird mir den FRIDAYS FOR FUTURE-Schüler-Demonstrationen und der Selbstsignatur: ES GEHT UM UNSERE ZUKUNFT – Nachsicht haben. Große erschütternde Worte der aparten jungen Frau aus Schweden, „Klimakatastrophe, Weltuntergang, Erderhitzung …
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Mit maßvollem Blick, kann jeder prüfen, dass die Umweltverschmutzung wirklich als moderne Lebenswelt eine politische Korrektur braucht, um Nachhaltigkeit und Schutz politisch zu optimieren:
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Pastiktüten in Fischmägen, radioaktives Fracking im Erdboden, Treibhausgas, Kohlenstoffemissionen, Feinstaub- und Abgasverbreitung, Wasservernichtung und die radioaktive Müllproduktion – da sind noch längst nicht bei monokausaler Klimakatastrophe.
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Da sind wir aber bei Fortschrittsoptimierung und Umsicht durch politische Führung und Fühlung, als Funktion von Führung.
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Heute fand ich also folgende Pressenotiz:
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neues deutschland, Seite 4, POLITIK, am 27. Januar 2020:
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„Drohnenabwehr an Flughäfen wird teuer
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Berlin. Die Verbesserung der Drohnenabwehr an Flughäfen dürfte nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums teuer werden. lPro Flughäfen sei mit einmaligen Kosten von 30 Millionen Euro zu rechnen, schreibt das Bundesverkehrsministerium in seiner Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine mobil einsetzbare Drohnenabwehr dürfte demnach etwa 13 Millionen Euro pro Jahr kosten. Bei wie vielen Flughäfen eine Drohnenabwehr erforderlich sein könnte, führt das Ministerium nicht aus. Es gibt in Deutschland nach Angaben der Deutschen Flugsicherung 16 internationale Verkehrsflughäfen, hinzu kommen regionale Flughäfen. Das Verkehrsministerium unterstützt die Entwicklung eines Drogenabwehrsystems namens „Falke“. dpa“
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Dietmar Moews meint: Ja, bin ich denn neurotisch, wie einst eine DLF-Redakteurin in eine ablehnende Zuschrift gefasst hatte? Oder bin ich einfach aufmerksamer und wacher und schneller, als es so eine Deutschlandfunk-Dienstklasse als pawlowsche Aufpasser des sendefähigen und des zu Übergehenden überhaupt begreifen kann?
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Lese ich diese dpa-Notiz von der DROHNENABWEHR, dann erinnere ich daran, schon jahrelang als Piraten-politischer Geschäftsführer in der Video-LICHTGESCHWINDIGKEIT gezeigt habe, dass
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EINS Betriebsgenehmigungen für AKWs in Deutschland sofort erlöschen, wenn neue Sicherheits-Bedrohungen und Schutzmaßnahmen nicht unverzüglich vom Betreiber auf den High-End Sicherheitszustand gebracht werden muss.
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ZWEI Dass Drohnenangriffe auf ein deutsches AKW nicht schwieriger sind, als den Laser-Pointer einem Zivilpiloten in die Augen zu blenden – millimetergenau. Also braucht jedes deutsche AKW eine solche Sicherung gegen Drohnen, bzw. zur „Drohnenabwehr“, wie es jetzt für die Flughäfen verlangt wird.
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DREI Wie unfähig sind also all die FRIDAYS FOR FUTURE-Schüler, die nicht DROHNENABWEHR für die Flughäfen fordern?
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How dare you?
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Ja, welch ein Segen, dass wir freie Massenmedien haben. Auch wenn dann definitiv nicht von empirisch freier Massenkommunikation und Information der Gesellschaft zu reden ist.
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Ja – aber? Deutsche Presseagentur, dpa? nein, meine Lieben. gelsen habe ich das im neuen deutschland – in keiner anderen Zeitung. Nun – FRIDAYS FOR FUTURE? da wäre noch die Frage, ob Eltern Kinder Waldemar getauft hatten, nach dem der DDR-Dauerläufer eine Olympiagoldmedaille gewann – jetzt Kinder den Namen GRETA bekommen?
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Fragt man die Kinder nach einem Lieblingsnamen, würde vermutlich sehr häufig der Name PFERD oder KATZE, GOLDHAMSTER oder ERDMÄNNCHEN genannt werden. Und wir würden merken, dass all diese Tierbezeichnungen, die die Tiere selbst ja nicht kennen, nicht als Menschennamen üblich sind.
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Als junger Mensch, dessen ganze Wachheit und Aufmerksamkeit auf die eigenen Gruppen ausgerichtet ist, wird täglich geredet, was es Neues gibt.
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Das sind auch schon mal die große Politik – am besten mit Skandalen – wo auch der noch dumme Mensch es leicht hat, GUT und BÖSE zu unterscheiden und – welche der beiden Tendenzen die eigenen PEERS präferieren. Junge Menschen schließen sich überwiegend den „Häuptlingen“ und der offensichtlichen Meinungs-Majorität an.
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Als Erwachsener, wer im Erwerbsleben ist, der kommt nicht mehr in den Genuß des Gossenfunks, wie es Schüler und Studenten genießen. Auch Stammtischkommunikation ist heute kaum noch zu haben.
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Ältere Leute gewöhnen sich im Erwerbs- und Berufsleben den ZAUN der ZÄHNE an – sagen selbst nichts, fragen nichts, und bekommen entsprechend auch nichts zu hören. Weder ein Chef, noch ein Kollege oder ein Kunde, auch nicht Lehrjungs und Auszubildende, nicht Praktikantinnen, reden mehr, als in den Nachrichten als Überschriften kommt.
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KURZ: man ist für das Gute, für die eindeutige Mehrheit, sagt nie, was man denkt, sondern sagt, wenn überhaupt, stets, was dann keine Nachfragen oder Widerstand erzeugt – das heißt, zu den meisten Themen wird geschwiegen:
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GELBEWESTEN, POLIZEIEINSATZ, LÜGENPRESSE, SANKTIONEN, GEHEIMDIENSTE, WAHLKAMPF-LÜGEN, was der Sommer nun schön oder war er zu heiß und zu trocken?
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Worauf Verlass ist, ist Opportunismus. Was ganz sicher ist, wenn es Gelegenheit gibt: Großeltern kriechen Enkelkindern in die Ärsche, ja, ändern sogar das gewohnte Verhalten.
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taz – die Genossenschafts-Tages-Vollzeitung im eigenen Verlag in Berlin – erscheint mit regionalen Ausgaben bundesweit. Das ist eine großartige Leistung, die unsere Mitbürger, als Nutznießer der Freiheit und Demokratie in Deutschland, nicht wirklich erkennen – folglich nicht angemessen anerkennen. Die Zahlen stimmen nicht bei der taz – das ist sehr schwer.
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Wer aufmerksam am massenmedialen Hin und Herr teilnimmt, hat längst von HANNIBAL gehört und gelesen. Jetzt also in der taz am Wochenende, 22. 23. Dezember 2018 (dann werden bald auch Radiosender folgen – dann auch andere Blätter der Kulturindustrie).
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taz, titelt am 22./23. Dezember 2018:
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„Hannibals Einheit
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Uniter gibt sich als harmloser Verein. In Wahrheit versucht André S. alias Hannibal, darin eine bewaffnete Kampfeinheit aufzubauen (S. 4-5)
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taz, Seite 4, von Christina Schmidtm Sebastian Erb, Alexander Nabert und Martin Kaul:
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„Hannibals Verein – Viele Polizisten und Soldaten, die sich in rechtsextremen Chatgruppen austauschten, sind auch im Verein Uniter organisiert. Nach außen gibt er sich karitativ. Aber taz-Recherchen zeigen: Eine Gruppe um André S. alias Hannibal versucht, in dem Verein eine Kampfeinheit nach militärischem Vorbild aufzubauen, die „Defence“.
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„… Neulinge werden mit Kapuzen über dem Kopf in Freimaurer-Tempel geführt, erzählen ehemalige Mitglieder.“
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„… S. hat Großes vor, sucht nach Investoren. „Unsere Investments starten bei 10 Millionen und reichen bis in den Milliardenbereich“, schreibt er auf Linkedin und erzählt beispielsweise von einer Investition in eine PET-Recycling-Fabrik in den Emiraten in Höhe von 14,4 Millionen Euro. Davon hört man dann nichts mehr, wie von vielen seiner Ideen./ 2017 wird der ganze verein schließlich Mitglied in der Lazarus-Union, einer Organisation in Österreich, die mit Ritterorden verbandelt ist, neue Mitglieder in Umhänge hüllt und mit Schwertern segnet. Uniter wird immer diffuser, immer mysteriöser, Mitlieder können in sogenannte Grade aufsteigen, dafür müssen sie fechten lernen oder reiten; sie halten einaner über Geheinbüne Vorträge. Es gibt ehemalige Mitglieder, die uns beschreiben, wie Neulinge … ein Begriff: SEKTE…
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Es ist am 17. Juni dieses Jahres, als etwa 20.000 Menschen das Fußball-WM-Spiel Deutschland-Meiko auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg schauen. In orangefarbenen Sanitäterjacken stehen an diesem Tag einige Männer am Rande und beobachteten das Szenario./ Auf ihren Oberarmen: das Emblem von Uniter … diese Männer gehören zur sogenanten Medical Response Unit von Uniter, kurz: MRU. Es ist ihr erster Auftrag….
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„… Wozu braucht ein privater Verein ein eigenes Verteidigungskommando?“
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„… Der Verein teilt auf Anfrage mit, dass es sich bei dem Training um einen Selbstverteidigungsauftrag gehandelt habe. Dort seien Waffenattrappen eingesetzt worden… Die Frage, ob es eine Defence-Gruppe innerhalb von Uniter gibt und was sie ausmacht, ist eine zentrale Frage, wenn es um die Rolle und bedeutung dieses Netzwerkes geht. Wozu braucht ein privater Verein, der organisiert ist wie eine Sekte, und dessen Mitglieder Zugang zu Waffen, kasernen und sicherheitsrelevanten Bereichen haben ein eigenes Verteidigungskommando … als wir einen leitenden Mitarbeiter des Trainingscenters in Mosbach, Jürgen Schart, wissen wollen, ob außer MRU noch weitere Gruppen von Uniter im Juni bei ihm trainiert hatten, fragt er bei der Firma Opcon nach … In einer Chat-Nachricht schreibt Schart an einen, der mit den Vorgängen betraut ist: „Das ist, wenn man es realdefinitorisch betrachtet, der Beweis / Nachweis dafür, dass André S. eine paralmilitärische Ausbildung durchgeführt hat.“
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„Zu welchem Zeck“, fragt Jürgen Schart, „müssen Zivilisten eigene Kommandosoldaten ausbilden?“ / Schart wendete sich schließlich ans Innenministerium in Baden-Württemberg und meldet den Vorgang. Auf Anfrage der taz heißt es von dort: der verein Uniter sei bereits im Zusammenhnag mit Fraco A. überprüft worden … man könne doch nicht jeden Käse bewerten… Ab kommenden Jahr sollen dort auf dem gelände landespolizisten für terroreinsätze trainieren. / Wir finden einen ehemaligen KSK-Soldaten, der angibt, André S. mitausgebildet zu haben. Er erzählt: André S. habe ihn einst für uniter werben wollen – für einen „Pakt der Wölfe“. Dieser Pakt sollte den inneren Führungszirkel von Uniter darstellen …
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Wer heute bei Uniter die Eignungsprüfung für die Kommandoausbildung besthet, erhält ein Abzeichen. Darauf zu sehen: ein Wolf, der seine Zähne fletscht.“
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Dietmar Moews meint: Ich halte den taz-Artikel – groß aufgemacht – für kalten Kaffee. Was da als Tiefenrecherche aufgedreht wird, kann gar nicht außerhalb der Geheimdienste laufen.
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Die taz soll mal nachfragen, wieviele V-Leute da UNITER konstituieren und wer die konzertiert?
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Das hier eine irgendwie oppositionelle Untergrund-Organisation irgendetwas Relevantes vorbereitet, lässt sich aus diesen TAZ-Schwammigkeiten nicht nachvollziehen.
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Es klingt eher, wie eine ordnungspolitische Drohkulisse, die nach mehr Polizei und mehr Überwachungs-Datenbetrug ruft.
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Das ist keine Werbung für die Genossenschafts-taz. Ich bin sehr enttäuscht. Ich habe über UNITER längst an anderen Stellen im Internetz und bei YOUTUBE gelesen.
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Was soll das?
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Eines ist die staats-politische Zivilisations-Regel, dass jedes Individum einer staatlichen Nation gesetzlich integriert sein muß. Ein Mensch, der keine Staatsangehörigkeit ausweisen kann, gilt als staatenlos.
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Staatenlosigkeit eines Individuums bestimmt keineswegs die Rechtlosigkeit. Auch Staatenlose genießen das Völkerrecht der Vereinten Nationen.
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Ein Anderes ist die räumlich-staatsrechtliche Einschränkung eines staatsangehörigen Bürgers, sich frei zu bewegen – innerhalb der nationalen Staats-Gesetzesgrenzen sowie zum Grenzübertritt in andere Nationalstaaten.
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Alle Staaten haben für ihre Bürger eigene spezielle soziale Rechte und Pflichten sowie andere, geschränkte für oder gegen Ausländer.
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Wer Einreiseanrecht wünscht, muss sich der Rechtslage des Staates stellen, den er bereisen möchte.
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Wer in eine fremde Staatsangehörigkeit aufgenommen werden möchte, muss ein solches nationales Bürgerrecht bei den zuständigen Ordnungsbehörden des fremden Staates beantragen. Hierzu gibt es aber alternierend Gastrecht, Aufenthaltsrecht mit und ohne Arbeitserlaubnis, Bürgerstatus mit und ohne Wahlrechte.
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Außerdem haben viele reiche Staaten ein ASYLRECHT, das von Ausländern in Not persönlich beantragt werden kann.
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Für Deutschland wie auch für die Europäische Union sind zwei verschiedene „Einwanderungen“ Gegenstand der kulturpolitschen Geschichte und der Debatten:
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EINS Einwanderung in eine definierte zivile Staatsbürgerschaft von Personen, die ausdrücklich erwünscht werden. Dabei geht es hauptsächlich um Personal für die Wirtschaft sowie um hochqualifizierte Arbeitskräfte – z. B. auch Gastspiele von gefragten Künstlern.
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ZWEI Asylgewährung auf persönlich zu stellenden Antrag, im Falle der großen Überlebensnot oder der politischen Verfolgung im Heimatland. Deutschland hatte in der Nazizeit enorme Fluchtbewegungen und Menschenverfolgungen organisiert, sodass Millionen europäische Menschen ebenfalls asylbedürftig worden waren, aber nur sehr ausnahmsweise auch Asyl erhielten. Die meisten europäischen Staaten verfolgten Flüchtlinge, ohne Asylangebot. Deutschland ist sehr besonders und höchstmoralisch verpflichtet, Flüchtlingen in Not Asyl zu gewehren.
Doch das deutsche Asylrecht ist infam ausgelegt: Ein Asylantragsteller muss seinen Antrag persönlich in Deutschland stellen. Doch er kann gar nicht hineinkommen. Wer nicht als Nord- oder Ostseeschwimmer nach Deutschland einreist, kann nicht regulär deutsches Asyl beantragen. Denn Deutschland nimmt keine Asylanträge an, von Personen, die aus einem EU-Staat nach Deutschland einreisen wollen, die nicht vorher in einem EU-Außenstaat Asylantrag gestellt haben: das ist eine unwürdige Lächerlichkeit des deutschen Staats.
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DREI Nun gilt angeblich aber die deutsche Politiklinie, dass richtungsweisende Gesetze für die EU geeignet sein sollten und auf EU-Zustimmung rechnen dürfen sollen.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 4, 21. November 2018, von Helene Bubrowski:
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„… Integrationsfähigkeit der Gesellschaft nicht zu überschätzen. Das Bundesinnenministerium, das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesarbeitsministerium haben einen Kompromiss gefunden … die drei Häuser auf Eckpunkte verständigt … Die Diskussion wird unter dem Stichwort „Spurwechsel“ geführt, wobei der Begriff nicht einheitlich verwendet wird. Im Gesetzentwurf steht (wie bereits im Eckpunktepapier), der „Grundsatz der Trennung zwischen Asyl und Erwerbsmigration“ werde beibehalten. Trotzdem soll das Gesetz einen Wechsel erleichtern, indem es den neuen Status der Beschäftigungsduldung schafft …“
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Süddeutsche Zeitung Seite 4, am 1. November 2018 schreibt Constanze von Bullion
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„ZUWANDERUNG – Ja, aber
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„… wer einwandert, der bleibt. Wer nur zuwandert hingegen, kann – zumindest gefühlt – auch wieder abwandern…“
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Dietmar Moews meint: Die öffentlich von der herrschenden Kulturindustrie geführte politische Debatte befasst sich mit Vorliebe mit Ablenkungsthemen:
Merkel hat den Flüchtlingsgegnern den Krieg erklärt.
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Doch die gesamte Einwanderungs- und Migrationshetzerei ignoriert eine politische Erkenntnis, die durchaus im sachlichen Interesse der Staaten ist:
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Die Vereinigung der europäischen Menschen zeitigt Frieden und Kommunikation.
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Vereinigung der Bürger bringt nur Vorteile (außer der Kriegswirtschaft).
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Das Fordern der Nationalität ist eine Chimäre.
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Was soll denn Nationalität sein, außer die behördliche Anmeldung unter das nationale Gesetz?
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Deutsche Sprache ist weltweit natürlich nur so weitreichend, wie Menschen nicht Sorbisch, Ungarisch, Gälisch, Katalanisch, Baskisch, Italienisch, Griechisch usw. sprechen.
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Denn nicht Deutsch, sondern die meistgesprochenen Sprachen sind Chinesisch, Englisch und Spanisch – aber das sagt doch gar nichts zu EUROPA und das Englisch der Flugzeugpiloten. Man kann ja Esperanto lernen.
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Ich halte sogar die Forderungen nach „quantitativen“ Geburten-Raten-Sollzahlen für das Staatsvolk dumm. (Meine sozialwissenschaftliche Argumentation dafür, muss mal später am anderen Ort erfolgen).
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Weder Aussterben noch Übervölkerung sind Fragen der Kybernetik.
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Einwanderung oder Wanderung eines Menschen ist eine wunderbare Sache.
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Völkerwanderungen sind eine politische Aufgabe der Organisation, Weichen zu stellen. Vermutlich kann Sachsen-Anhalt den Migrantenstrom nicht so wirksam steuern wie es ein vereintes Europa könnte.
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Die Behauptung, Merkel sei an irgendwas Schuld, kann man nur auf Ideen beziehen. Denn einzelne Entscheidungen oder Untaten kann ein Bundeskanzler, kann Merkel nicht auslösen. Es sei denn es ist ein Notstand eingetreten, Katastrophenschutz, Krieg … Die Flüchtlinge 2015 waren in unmittelbarer Not.
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Seitdem – Herbst 2015, Ankunft der Migranten aus Budapest – freuen sich alle Politiker, die über Feindschaft zu Deutschland ihre Wähler ansprechen, über Merkels Ungarnflüchtlinge.
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Wo wird aber über diese Flüchtlinge seit 2015 wirklich gestritten? wo leiden die Einheimischen?
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In Deutschland schlagen ebenfalls die Parteien Funken – doch Tatsache ist, es ging einen geordneten Gang, die unregistrierten Flüchtlinge werden integriert. Die Problemlagen richten zwar Schaden an. Die Klagen heulen im Land. Doch man wird die Problemlagen unter Kontrolle kriegen.
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Ich halte Einwanderungspolitik der wirtschaftsorientierten „GreenCard“ nicht für wünschenswert – die GRÜNEN lehnen „arme Beschäftigungs-Duldung“ ab (Sonderregelungen für Eminenz sollten selbstverständlich sein).
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Besser wäre, dass man sich mal ernsthaft um die armen Zigeuner in Rumänien kümmert – deren Lebensnöte heute sind eine EU-Schande.
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Eine Volkswirtschaft muss Leistung bringen – zweifellos. Auch, damit man die Leistungsschwachen fördern und fordern kann. Wer sich nicht fordern lassen möchte, sollte sich davon fernhalten dürfen, mindert dadurch aber seine Fütterungsansprüche.
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(Das Modell eines bedingten Grundeinkommen sollte erwogen werden – Fördern ohne Fordern, wie es der GRÜNE ROBERT HABECK favorisiert, finde ich falsch, weil es unbegabte Leute aus dem Rennen nimmt.)
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Man sollte nicht versuchen, den 2. Weltkrieg nachträglich zu gewinnen. Frankreich und England, die Siegermächte? Ja, aber es sind unsere Nachbarn und sollen möglichst Partner sein. Da strengt sich Merkel sehr vorbildlich an – sie konnte sogar mit dem Trump das Fingerhakeln vermeiden, worauf sich Macron blöder Weise einlässt.
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Als Außendarstellerin Deutschlands ist Merkel äußerst erfolgreich. Ich bewundere dieses Ansehen – denn sie bringt dabei wenig Idee und Gestaltungskraft auf. Ihre EU-Ansagen tragen leider nicht das Gepräge, die Menschen zu vereinigen – auch Merkel redet von Nation.
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Ich weiß nicht was das funktional sein soll, Nation?: Wer mal in Rostock war und in Oberammergau, in Mailand und in Palermo, in Barcelona und in Granada, in London und in Blackpoole … der weiß, dass Nation keineswegs eine Art Hauptnenner für Menschengruppen, „Völker“, Etnien ist.
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Wen wir EUROPA zur NATION und zur staatlichen Instanz erheben, die Gleichheit und Schutz und Freiheit bietet, werden Angst und Unsicherheit durch Nationalverlust verfliegen – man wird die Sicherheit und Heimat von EUROPA als EUROPÄER beziehen – „too make Europe intelligent again“.
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Wer zum Gewinnen einer Information und in der öffentlichen Meinung auf Quellen weitgehend verzichten muß und auf Sekundär-Bewirtschafter angewiesen ist, hat es mit LÜGENPRESSE und mit Unverläßlichkeiten zu tun, die schwer zu überspielen sind.
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In diesen Tagen ist wieder Geldsammeln der Juden aus aller Welt angesagt. Entsprechend auffällig sind die von den Sammlern ausgesendeten Reize, in der Kulturindustrie möglichst weit vorne und laut erwähnt zu werden. Jetzt also mal wieder NETANJAHU und GAZA:
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Süddeutsche Zeitung, Seite 4, am 13. November 2018, von Alexandra Föderl-Schmid:
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„GAZA – Unnötige Provokation
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War es ein gezielter Tötungsversuch, eine missglückte Geheimdienst- oder Militäroperation? Was genau in der Nacht zum Montag im Gazastreifen ablief, bleibt weiter im Dunkeln. Jedenfalls wurden bei einem Schusswechsel weit im Gazastreifen und bei Luftangriffen ein israelischer Offizier und sieben Palästinenser getötet, darunter ein Hamas-Kommandant.
Israels Premierminister Benjamin Netanjahu untergräbt damit seine Glaubwürdigkeit. Kurz zuvor hatte Netanjahu versichert, er wolle lieber eine Vereinbarung zur Lösung des Gazakonflikts statt Krieg zu führen. Und dann folgte diese Aktion, die im Widerspruch zu seinen Beteuerungen steht. Sie kann als Provokation aufgefasst werden. Wäre ein Israeli entführt worden, wäre der Druck größer geworden, Krieg auszurufen. Die Hamas hält seit 2014 die Überreste zweier israelischen Soldaten als Faustpfand,
Mit einer solchen Operation gefährdet Israel nicht nur seine Soldaten, sondern liefert der Hamas einen Grund, die Verhandlungen abzubrechen. Die Hamas steht unter Druck, zuletzt wurden Raketen vom Islamischen Dschihad Richtung Israel abgefeuert. Die Chancen für eine Vereinbarung sind noch gegeben. Setzen sich die radikaleren Kräfte in Gaza durch, wird die Lage weitaus prekärer – auch für Israel.“
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DLF.de berichtete am 14. November 2014 sowie in allen halbstündlichen Nachrichtensendungen wiederholend eine völlig andere Version des GAZA-Gemetzels. Danach hätten die – ja, wer denn? – die Palästinenser? der Geheimdienst? die Hamas? die Fatah? eine Hisbullah? oder doch Israels Kampfroboter? mit der Waffengewalt angefangen – in GAZA gegen israelische Soldaten? oder mit 400 Raketenangriffen auf Israel?
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Israel – Regierungskrise wegen Waffenruhe in Gaza
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Aus Protest gegen die Waffenruhe im Gaza-Streifen ist der israelische Verteidigungsminister Lieberman zurückgetreten.
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In einem Fernsehauftritt sagte er, Regierungschef Netanjahu habe durch die Vereinbarung mit der Hamas „vor dem Terror kapituliert“. Lieberman erklärte zugleich den Rückzug seiner nationalistischen Partei Israel Beitenu aus der Regierungskoalition und forderte rasche Neuwahlen. Ohne Israel Beitenu verfügt Netanjahus Bündnis im Parlament nur noch über eine Mehrheit von einer Stimme. Die Hamas begrüßte den Rücktritt Liebermans und sprach von einem Sieg.
Die israelische Armee hatte gestern die Bombardierung von Zielen im Gazastreifen eingestellt – offenbar gegen den Willen des Verteidigungsministers. Die von Ägypten vermittelte Waffenruhe scheint zu halten. Auch israelisches Gebiet wurde nicht mehr beschossen.
Seit Sonntag hatten Palästinenser vom Gazastreifen aus etwa 460 Raketen und Mörsergranaten auf Israel abgefeuert. Es gab einen Toten und etwa 30 Verletzte. Im Gegenzug griff die israelische Armee mehr als 160 Ziele in dem Palästinensergebiet an. Dabei wurden sechs Menschen getötet.“
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Dietmar Moews meint: Was darf ich jetzt glauben? Die Darlegung in der Süddeutschen Zeitung von Frau Föderl-Schmid (die mir unbekannt ist).
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Oder soll ich die Darlegung im Deutschlandfunk glauben – die aber überhaupt nicht mit der Süddeutschen Zeitung übereinstimmt?
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Nun weiß ich längst, dass mit glauben, in solchen durch und durch propagandistischen Affären, einschIießlich der LÜGENPRESSE und der DIENSTKLASSEN-STAATSSENDER, keine Orientierung zu gewinnen ist.
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Immerhin kann ich aber sagen bzw. hier schreiben:
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EINS Ich bin gegen alle Formen unfairer Intoleranz – selbstredend auch gegen ANTISEMITISMUS, wohlwissend, dass auch Palästinenser SEMITEN sind, während Millionen israelische Importjuden aus Russland keine SEMITEN sind.
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ZWEI Dass ich es dringend notwendig halte, in Deutschland eine Bewegung des PHILOSEMITISMUS zu beginnen. Besoners alle Akteure und Aktivitäten, die Unbeliebtheit und Geringschätzung von JUDEN erzeugen, sollen durch PHILOSEMITISMUS abgefangen werden. Es gehört nicht zu viel Intelligenz dazu, auch die JUDEN zum PHILOSEMITISMUS anzuregen. Theodor Lessings Judenhass sollte jedem liebenden Juden lieb und wichtig sein, jedoch nicht zu einer weltweiten Krankheit hochgejazzt werden. Wenn die Bundeskanzlerin Merkel bei nächster Gelegenheit ihren Sermon herunterspricht, „gegen ANTISEMITISMUS“ sein zu wollen, möchte ich erleben, dass sie ebenso beherzt „für PHILOSEMITISMUS“ aufruft.
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Großreklame für das Weltjudentum in der Jüdischen Allgemeinen
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Die deutsche Demokratie-Zersetzung wird fortgesetzt:
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Während man den Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, des Chef-Amtes beim BfV entbindet, weil er angeblich zu „Chemnitz“ gelogen habe bzw. und der AfD bei der Ausländerfeindschaft als BfV-Chef öffentlich zugesprochen habe – wird deutlich, dass Maaßen durchaus aus der geheimdienstlichen Schule geplaudert hatte – allerdings hat er aus Geheimdienstwissen geschöpft, ohne mit Wahrheit dazu aufzuklären:
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Deshalb bringe ich hierzu jetzt einen Text, der immerhin in der Frankfurter Allgemeine Zeitung unter POLITIK, auf Seite 4, am 21. September zu lesen ist:
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„Auf beiden Seiten des Zauns –Ein Verfassungsschützer engagiert sich bei der AfD“
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Vorausgeschickt sei noch eine Erinnerung an die kargen Publikationen zur Frage, warum auf Krawall-Videos von G20 in Hamburg 2018 mächtige schwarze Panzerpolizisten bereitstanden, aber nicht eingriffen? – Erklärung: es seien Geheimdienstler und V-Leute im vermummten Mob aktiv gewesen. Und eakt das ist ja Befund aller parlamentarische Untersuchungsausschüsse zu NSU – daß da diverse deutsche Geheimdienste mit Plänen, mit Geld, mit Waffen, mit Ermittlungsverschonung, mit Aussageverweigerung, Aktenschreddern usw. so wesentlich „NSU“ selbst waren, dass ohne die Geheimdienste diese NSU-Story keinesfalls an die Wand hätte gemalt werden können. Wieviel die Öffentlichkeit vom NSU-Staatsunwesen glaubt oder nicht? – Basisdistanz und Vertrauensverlust sind Folge solcher Zersetzung.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 4, POLITIK, am 21. September 2018 (lock.):
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„Auf beiden Seiten des Zauns –Ein Verfassungsschützer engagiert sich bei der AfD
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DRESDEN, 20. September. Hendrik S. war einer der Ersten, bereits 2013 war er Vize-Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Mittelsachsen, den er mit gegründet hatte. Ihm gehe es nicht um kommunalpolitisches Klein-Klein wie Winterdienst oder kindergärten, sondern um die großen Dinge, sagte er damals auf einer Informationsveranstaltung. Um die da oben, die nicht mehr auf das Volk hörten, um die „gleichgeschaltete Presse“, die nicht mehr die Wahrheit berichte, und insgesamt um den Eindruck, dass sich die Bundesrepublik in Richtung DDR bewege. Dass sie sich friedlich versammeln, eine Partei gründen und bei freien Wahlen antreten dürfen, ließen S. und seine Mitstreiter nicht gelten: das System sei kaputt – und überhaupt: Man habe doch schon mal eine Revolution gemacht, sagten sie mit Blick auf 1989, warum sollte das nicht noch einmal gelingen?
Am Donnerstag wurde durch einen Bericht des Fernsehmagazins „Panorama“ einer großen Öffentlichkeit bekannt, dass S. für sachsens Verfassungsschutz arbeitet. In welcher Funktion, sagt das Landesamt nicht, bestätigt aber, dass ihm S. Parteimitgliedschaft bekannt ist, spätestens seit 2015 die Zeitung „taz“ darüber berichtet hatte. S. selbst hat ohnehin nie einen Hehl aus seiner Tätigkeit gemacht, bei der Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2014 erklärte er den Teilnehmern, „Sicherheitsüberprüfer der höchsten Sicherheitsstufe SÜ3“ zu sein sowie „Umgang mit Verschlusssachen mit Einstufungsgrad „geheim“ zu haben. Gewählt wurde S. damals nicht, am Wahlprogramm der Partei arbeitete er jedoch mit und ist heute Leiter eines von sechs Fachausschüssen, und zwar von dem, der sich mit Innerer Sicherheit, Justiz und Datenschutz beschäftigt. Auch bei den Demonstrationen in Chemnitz vor drei Wochen war er dabei.
„Unabhängig von dem, was man macht, kann man sich politisch organisieren und engagieren“, sagte S. auf die Frage von „Panorama“, wie seine Partei- und berufliche Arbeit miteinander zu verbinden seien. „Ich als Verfassungsschützer, das ist vielleicht noch etwas Sensibleres, aber ich kann sehr wohl auch durch mein Dasein Hinweise gegebn oder schon mal sagen: So geht es nicht. Hier müssen wir besser aufpassen.“ Ein Sprecher des sächsischen Verfassungsschutzes erklärte auf Anfrage, zu Personalfragen grundsätzlich keine Auskunft zu geben. Allgemein gelte, dass eine Mitgliedschaft in nichtextremistischen Parteien mit der Arbeit im Öffentlichen Dienst vereinbar sei, Beamte aber auch in ihrer Freizeit dem Mäßigungsgebot unterlägen.“
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Dietmar Moews meint:Es sieht doch so aus, als habe hier die FAZ nicht eine Themen-Verschwörung mit der „taz“ eingegangen. Auch nicht mit „Panorama“. Aber vielleicht hat der Bericht doch eine Legitimationsabpolsterung, wenn schon sowohl „taz“, längst“ und jetzt „Panorama“ im Fernsehen, konkret ausweisen, dass dieser Geheimdienstler definitiv in Chemnitz dabei war.
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Naheliegend, dass der Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen gut darüber informiert ist, wer seiner Beamten gleichzeitig in der AfD und dazu noch in den ausländerfeindlichen Mob-Aufläufen außerdienstlich mitmachen.
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Wir wissen von den NSU-Ausschüssen inzwischen ganz genau, dass MITMACHEN von GEHEIMDIENSTLERN immer zum Anstacheln und als AGENT PROVOCATEUR aufgefallen ist.
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Wieso sollte Maaßen diejenigen AfDler, mit denen er geheimdienstliche Routine-Kontakte hatte, nicht auch persönlich kennen? – ist doch normal. es sind ja nicht Hunderte – es sind ja immer nur eine Hand voll, die da auf beiden Seiten des Zauns der FAZ Titelüberschriften Verdienste haben.
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Nun fehlen noch näehe Angaben zu dem Toten von Chemnitz – dass er Messerstiche von verschiedenen Messern hatte, dass die anderen Opfer ebenfalls verschiedene Messerstiche abbekommen hatten, wieviel Alkohol oder andere Drogen im Spiel war. Wie man das Doppelrollenspiel von Hetz-Mob, Messerstecherei und Ausländerfeindschaft dann juristich benennen wird?
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Todesfolge, versuchter Totschlag, fahrlässige Tötung, Mord? versuchter Mord? Notwehr? – denn wir kennen ja die Regel der Polizeiberichte: Polizisten schießen immer in Notwehr oder zur Verhinderung schwerer Straftaten. Verfassungsschützer stechen nie – werden aber gestochen? So langsam könnte man doch mal alle Opfer gesichtet haben, alle Zeugen vernommen, alle Tatverdächtigen inquiriert haben.
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Ich möchte wissen, was da meine Mitbürger und mein Staatsschutz da in Chemnitz als Höhepunkt eines Stadtfestes angerichtet hatten.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 1, am Dienstag, 4. September 2018:
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„Kramp-Karrenbauer kritisiert Steinmeier.
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F.A.Z, FRANKFURT, 3. September. Vor dem Open-Air-Konzert gegen Fremdenhass am Montagabend in Chemnitz hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer die Unterstützung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Veranstaltung kritisiert. Sie monierte, dass er die Ankündigung des Konzerts auf seinem Facebook-Account geteilt hatte. Mit Blick auf die Teilnahme der Punkband Feine Sahne Fischfilet sagte Kramp-Karrenbauer, man wolle den Rechtsstaat gegen rechts schützen und sie halte es für „mehr als kritisch“, wenn man das „mit denen von links tut, die genau in der gleichen Art und Weise auf Polizeibeamte verbal einprügeln“.
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Frankfurter Rundschau, Seite 4, am Mittwoch, 5. September 2018:
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„NEBENBEI BEMERKT „Einfach nur wow!“
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„Was interessiert mich mein Post von gestern – außer er wird zum Bumerang: Nach ihrer Kritik an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der auf Facebook das Protestfestival in Chemnitz mit der linken Punkband Feine Sahne Fischfilet unterstützt hatte, muss CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sich nun Häme gefallen lassen.
Kramp-Karrenbauer, die am Montag noch argumentierte, die Rostocker Musiker riefen in einigen Songs zu Gewalt gegen Polizei auf, bekommt von der SPD eine kleine Erinnerungshilfe: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verwies via Twitter in der Nacht zum Dienstag auf einen Facebook-Eintrag der CDU-Spitzenfrau von Mitte August 2016, in dem sich Kramp-Karrenbauer begeistert über das Festival Rocko del Schlacko äußert, kombiniert mit einem Video-Schnipsel, „Einfach nur wow!“, schrieb sie damals enthusiastisch. Das Problem: Auf dem Festival haben auch Feine Sahne Fischfilet gespielt. FR/dpa“
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Dietmar Moews meint: Ich habe die Angaben nicht überprüfen können. Auch ob die Polizeihetze-Texte im Jahr 2016 bereits gehört worden waren, weiß ich nicht.
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Dass Bundespräsident Steinmeier Facebook in seinem Namen mitmacht, finde ich sehr schlimm. Denn ich erwarte von ihm eine Vorbildhaltung. Wer so wichtig steht, wie ein Bundespräsident, der wird von vielen Leuten beachtet und löst Nachahmung aus. Facebook muss aber verschwinden – meine ich und zwar durch Ächtung der Menschen, die heute noch glauben, Facebook verbessere ihr Ansehen und würde deshalb nützen.
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Dass die CDU-Generalsekretärin meint, mit solchen bedeutenden Einreden gegen ein Montags-Open-Air-Konzert anwirken muss, mag nur eine Blödheit gewesen sein. Denn, was sollte ihr das nützen. Und die Punkfreundschaft einer CDU-Frau glaubt ohnehin kaum jemand. Was hat sie also 2016 dort bei ROCKO DEL SCHLACKO gemacht?
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Ich hoffe, bei Gelegenheit wird Annegret Kramp-Karrenbauer darauf angesprochen, damit sie näher Auskunft geben kann, was Feine Sahne Fischfilet damals gespielt haben – oder ob sie die gar nicht gehört hatte?
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Der von der deutschen Kulturindustrie gepushte Pseudo-Promi BUSCHKOWSKY, SPD-Alt-Bürgermeister von Berlin-Neukölln, wird immer wieder dafür genutzt, seine reaktionäre FOLKLORE zu verbreiten. BUSCHKOWSKY vertritt die einfachen GUT/BÖSE-Praktiken. Buschkowsky kommt in den besten Sendezeiten immer wieder prächtig, weil er der Mehrheit die MOB-Positionen in den Mund legt – ohne Hemmungen Minderheiten zu schützen:
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BUSCHKOWSKY weiß gar nicht, was in unserer Verfassung steht, was Toleranz, Vielfalt, Pluralismus, Minderheitenschutz und was wirklich INTEGRATION bedeutet.
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INTEGRATION ist nicht UNTERORDNUNG.
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INTEGRATION ist nicht ANPASSUNG
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Der Berlin-Neuköllner Berufs-Alt-Bürgermeister Heinz Buschkowsky wird dieser Tage 70 Jahre alt. Er hat dazu erneut seine politische Erfahrung als Sozialdemokrat publiziert. Da hört man doch hin.
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BUSCHKOWSKY betont:
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„Multikulti ist gescheitert“.
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„Probleme der Integration“
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„Bildungsferne von Migrantenfamilien“
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„Schulschwänzer“
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„Gewalt“
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„Clan-Kriminalität“
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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 4, am 31. Juli 2018 (mwe):
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„… Mit solchen Sätzen wurde Heinz Buschkowsky bekannt. Dass ein Sozialdemokrat das sagte, regte vor 14 Jahren viele in seiner Partei auf. Aber der Mann kannte die Probleme der Integration aus der Praxis. Schließlich war er Bürgermeister von Neukölln, dem Bezirk Berlins, in dem ein Drittel der mehr als 300.000 Einwohner Migranten aus oft muslemisch geprägten Ländern sind. Buschkowsky, im selben Stadtteil in kleinbürgerlichen Verhältnisse aufgewachsen, sprach schonungslos über die Bildungsferne von Migrantenfamilien, über Schulschwänzer, Gewalt und Clan-Kriminalität. Aber er packte die Probleme an … setzte durch … als Poltergeist von Neukölln wurde Buschkowsky ein gefragter Gast in Talkshows …“
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Dietmar Moews meint: Das Problem, dass solche ungebildeten Bürgermeister wie Buschkowsky auslösen ist, dass sie einen gewissen Meinungs-Schatten verfassungswidriger Meinungen bilden, innerhalb deren sich Menschenverachtung, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzung und Unfreundlichkeit sozio-kulturell aufschäumt:
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Die interpretatorische Wahrheit der aktuell geltenden Gesellschaftnormen lautet aber:
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INTEGRATION ist das täglich auskömmliche Miteinander der pluralen individuellen und sozialen Teilnehmer – ordnungspolitisch-polizeilich und kaufvertragsgesteuert geregelt.
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KEINE weiteren ZWÄNGE des Verhaltens oder der Einstellungen dürfen in Übergriffen zivil oder obrigkeitlich oder die PRÄAMBEL des GRUNDGESETZES verletzenden sitten- und würdewidrigen PROKLAMATIONEN öffentlich gegen ANDERE organisiert werden (auch nicht durch LÜGENPRESSE und deren typischen Themenübernahmen/Kampagnen).
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LÜGENPRESSE – denn man hat den BUSCHKOWSKY zum Prominenten gemacht. Man hat die billigen OBER-sticht-UNTER-Ansprüche von MAJORITÄT, ungeachtet einer MINORITÄT hochgejazzt.
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Es gehört in der freien deutschen, unabhängigen Publizistik dazu, dass auch Minderheiten, dass auch der Mob, dass alle abweichenden Meinungen auch zu Wort gebracht werden dürfen.
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Dazu gehört indes die Pflicht der Publizisten, professionelle sozialverträgliche Erklärung solcher Positionen jeweils anzubinden, anstatt irrezuführen. Wenn der MOB billig angesprochen wird, weil da BUSCHKOWSKY über MULTI und KULTI palavert, dann muss er zur Rede gestellt werden:
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Was ist in Neukölln Multikulti?
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Sollen damit Menschen verschiedener Nationalitäten, verschiedener etnologischer Abstammung, verschiedener Religionsfreiheiten, die in Deutschland LEGAL miteinander leben, aus ihrer privaten FREIHEIT in geheimdienstliche oder polizeiliche Sonderbehandlung gestellt werden?
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Wird bei MULTI-KULTI a la BUSCHKOWSKY die Geschmackspolizei gerufen, wenn Ausländergruppen in besonderen Quartieren im eigenen Bedarf versuchen miteinander selig zu werden?
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Dürfen Türken (aus Neukölln) vor dem Schloss BELLEVUE (TIERGARTEN) so grillen, dass das Bundespräsidialamt völlig verraucht wird?
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Also – sollen Fremde ihr Anderssein unterdrücken, weil es den Wählern von BUSCHKOWSKY so gefällt?
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„Die SPD habe den Kontakt zur Bevölkerung verloren, in ihr seien „viele Kranke unterwegs“, die Partei habe „den SED-Fritzen“ von der Linkspartei die Stadt auf dem Silbertablett serviert.“ (seien Worte Buschkowskys laut FAZ)
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Buschkowsky führt sich meines Erachtens seit Jahren massenmedial als ungebildeter Volksverhetzer auf. Dabei wäre INTEGRATION nichts Anderes als 24 Stunden täglich zusammenzuhalten und zusammenzuarbeiten – in der Not sowieso, zum Freudenfest auf der Sonnenalle von mir aus, wer Lust dazu hat
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
