Deutsche Schulden an Polen durch den Militärüberfall ab 1939

August 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9481

am Freitag, 23. August 2019

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Wer sich selbst ernst nehmen möchte, muss soziale Geschehnisse und in Verantwortung eintreten:

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Am 1. September werden die Präsidenten Polens und Deutschlands gemeinsam des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren gedenken. Die Zeremonie in dem von deutschen Bombern zerstörten Wielun soll im Zeichen der Versöhnung stehen. Es gibt aber eine offene Rechnung – und die ist billionenschwer.

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Bezeugt ist dieses Hitlersche Vandalentum von vielen polnischen Zivilisten wie:

Zofia Burchacinska berichtet heute: am 1. September 1939 gegen 4:40 Uhr von den Motoren der deutschen Bomber geweckt wird, glaubt sie, es seien die Kühe. Niemand in der kleinen polnischen Stadt Wielun, damals nur 21 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, rechnet mit einem Angriff. Es gibt keine Kriegserklärung, keine Warnung der polnischen Behörden. Die Mutter der elfjährigen Zofia sagt noch, es sei wohl eine Übung. „Du stehst besser auf.“ Im nächsten Moment gibt es einen lauten Knall, ein Teil der Decke stürzt ein, die Fenster bersten. Zofia rettet sich mit einem Sprung in den Hinterhof. Es ist der Beginn des Zweiten Weltkriegs, der sich am 1. September zum 80. Mal jährt.

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Schon wenige Minuten bevor in Danzig von der „SMS Schleswig-Holstein“ die ersten Schüsse auf ein polnisches Munitionslager auf der Halbinsel Westerplatte abgefeuert wurden, fielen die ersten Bomben auf Wielun. Bei den jährlichen Gedenkfeiern stand die kleine Provinzstadt zwischen Lodz und Breslau (Wroclaw) trotzdem stets im Schatten der Westerplatte.

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Das hat seinen Grund. Die beiden Orte haben eine sehr unterschiedliche Bedeutung in der polnischen Erinnerungskultur. In Danzig kämpften polnische Soldaten sieben Tage lang gegen die Übermacht der Nazis, bevor sie kapitulierten. Bis heute werden sie als Helden verehrt. Die Westerplatte steht für den tapferen Überlebenskampf der Polen gegen die deutschen Aggressoren.

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Wielun gilt dagegen als ein Symbol für den rücksichtslosen Vernichtungsfeldzug der Nazis durch Polen und Osteuropa, der sich gezielt auch gegen Zivilisten richtete. In Wielun gab es keinen militärischen Stützpunkt, für die Grenzsicherung spielte der Ort keine Rolle, es waren keine Soldaten in der Stadt, wie Zeitzeugen versichern. Polnische Historiker gehen davon aus, dass die deutsche Luftwaffe in Wielun vor allem ihre Schlagkraft testen wollte. Das Ergebnis: Etwa 1.200 Menschen wurden innerhalb weniger Stunden getötet, 75 Prozent der Stadt zerstört. Ein Krankenhaus wurde gleich zu Beginn angegriffen.

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„Heute würden wir das als terroristischen Akt bezeichnen“, sagt der Bürgermeister der Stadt, Pawel Okrasa. Am 1. September werden die Präsidenten Polens und Deutschlands, Andrzej Duda und Frank-Walter Steinmeier, in seiner Stadt zu Gast sein, um des Kriegsbeginns zu gedenken. Es ist das erste Mal, dass ein ranghoher Vertreter Deutschlands bei der jährlichen Zeremonie in Wielun dabei ist. Die Staatschefs nehmen die deutschen und polnischen Schlussläufer einer Staffel in Empfang, die zwölf Stunden vorher im 90 Kilometer entfernten Oppeln (Opole) startet. Aus dieser Gegend kamen damals die Bomber.

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Anschließend kommen sie zum Frühstück mit Zeitzeugen zusammen, darunter Zofia Burchacinska. In der Bombennacht floh sie mit ihrer Mutter von Keller zu Keller, dann barfuß durch die brennenden Straßen von Wielun und raus auf die Felder. „Meine Füße waren erst Weihnachten wieder verheilt“, erzählt die heute 91-jährige Apothekerin. Das Martyrium des Krieges war für sie damit aber lange nicht vorbei. Burchacinska verlor ihren Bruder, der 1944 im Warschauer Aufstand gegen die deutschen Besatzer getötet wurde.

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Abgeschlossen hat sie mit diesem Kapitel der deutsch-polnischen Geschichte noch nicht. „Ich glaube, dass die Generationen meiner Söhne, meiner Enkel und meiner Urenkel keinen Hass gegenüber Deutschland verspüren sollten, das führt zu nichts. Aber für mich ist es schwer zu vergeben“, sagt sie. Und sie findet, dass die Deutschen den Polen noch etwas schuldig sind: „Meiner Meinung nach sollten die Deutchen Reparationen zahlen, weil sie das ganze Land, unsere Kultur zerstört haben.“

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Burchacinska spricht damit etwas an, das die Versöhnungsgesten beim Weltkriegs-Gedenken eintrüben und die deutsch-polnischen Beziehungen in den kommenden Wochen und Monaten zunehmend belasten könnte. Die rechtskonservative Regierungspartei PiS hat das Thema bereits vor einigen Jahren wiederentdeckt und geht damit immer offensiver um. Dass mit Wielun und Warschau zwei der stärksten Symbole für die Zerstörungswut der Nazis für das Gedenken am 1. September ausgewählt wurden, ist vielleicht kein Zufall.

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In ihren öffentlichen Äußerungen verschärft die polnische Regierung nach und nach den Ton. „Mehr als 1.000 polnische Dörfer sind von Deutschen ausgelöscht worden. Wir werden die Summe, die wir fordern, seriös ermitteln“, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zuletzt in einem Interview der Funke Mediengruppe. Sein Land hat im Zweiten Weltkrieg gemessen an der Gesamtbevölkerung so viele Tote zu beklagen wie kein anderes Land. Vier bis sechs Millionen Polen kamen ums Leben – bis zu ein Fünftel der Bevölkerung. Auch der Grad der Zerstörung durch den Vernichtungskrieg der Nazis war vergleichsweise hoch.

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Im Potsdamer Abkommen von 1945 einigten sich die vier Siegermächte, dass die Sowjetunion aus der sowjetischen Besatzungszone im Osten Deutschlands entschädigt wird und Polen einen Anteil zukommen lässt. Bis 1953 wurden nach Schätzungen etwa 3.000 Betriebe demontiert und zusätzlich Güter aus laufender Produktion abtransportiert. Die Regierung in Warschau argumentiert aber, dass Polen seinen Anteil durch Kohlelieferungen an die Sowjetunion habe ausgleichen müssen. Außerdem seien westliche Staaten wie Frankreich und die Niederlande deutlich besser behandelt worden. Soweit die polnische Erzählung.

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Und die deutsche? Wo immer die Reparationsfrage aufgeworfen wird, hat die Bundesregierung eine Standardantwort. Sie sei „rechtlich und politisch abgeschlossen“, heißt es. Berlin beruft sich vor allem auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit. Darin wurden Reparationen zwar nicht erwähnt. Aber genau diese Tatsache zeigt nach Rechtsauffassung der Bundesregierung, dass es keine Ansprüche mehr gibt.

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Es ist also ein juristischer Schlussstrich unter den Zweiten Weltkrieg, den Deutschland ziehen will – ein schwieriges Unterfangen, da es quasi deutsche Staatsräson ist, dass dieser Schlussstrich moralisch nie gezogen werden darf. „Die Erinnerung und die Aufarbeitung (…), die wird für uns niemals abgeschlossen sein“, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas unlängst in Warschau. Den Spagat zwischen Recht und Moral hält die Bundesregierung bisher aus. Sie weiß, dass eine riesige Welle von Ansprüchen auf sie zukommen könnte, wenn sie die Tür auch nur einen kleinen Spalt öffnet.

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Kaum vorstellbare Summen stehen im Raum. Nach polnischen Schätzungen, die auf einer Bestandsaufnahme von 1946 plus Zinsen beruhen, belaufen sich die von Deutschland verursachten Kriegsschäden auf 800 Milliarden Euro. Auch Griechenland hat seine Kriegsschäden berechnet. Eine Parlamentskommission kam auf 289 Milliarden Euro inklusive einer Zwangsanleihe, die Griechenland der Deutschen Reichsbank während des Kriegs gewähren musste. Alleine bei diesen beiden Ländern summieren sich die potenziellen Ansprüche also auf mehr als eine Billion Euro.

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Die Historiker Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner machen eine noch viel größere Rechnung auf. Sie schätzen, dass sich die von Deutschland verursachten Kriegsschäden in 21 Ländern zusammen auf 7,5 Billionen Euro belaufen. Die von Deutschland geleisteten Entschädigungen lägen dagegen nur bei 951 Milliarden Euro. Blieben unter dem Strich rund 6,5 Billionen Euro. Das ist fast das Doppelte der jährlichen Wirtschaftsleistung Deutschlands.

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Eine solche Summe zu zahlen, könne selbst einer wirtschaftlichen Großmacht wie Deutschland nicht abverlangt werden, meint Roth. Realistisch erscheint ihm die Größenordnung der bereits gezahlten Summe – also eine Billion Euro für bis zu 15 Länder. Roth und Rübner stehen mit solchen Ideen aber ziemlich isoliert da.

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Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags stützt in einem kürzlich veröffentlichten Gutachten die Rechtsauffassung der Bundesregierung zumindest hinsichtlich Polens. Die Regierung in Warschau habe 1953 und dann nochmal 1970 ausdrücklich den Verzicht auf Reparationen erklärt, was bis heute „völkerrechtlich bindend“ sei, schreiben die Experten. Von polnischer Seite werden die Erklärungen allerdings als ungültig angesehen, weil sie auf Druck der Sowjetunion erfolgt seien.

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Für Aufsehen sorgte, was in dem Gutachten zur deutschen Reparations-Absage an Griechenland steht: „Die Position der Bundesregierung ist völkerrechtlich vertretbar, aber keineswegs zwingend.“ Anders als Polen habe Griechenland nie einen Verzicht auf Reparationen erklärt. Im Gegenteil: Es habe seine Ansprüche sogar immer wieder deutlich gemacht. Der Wissenschaftliche Dienst regt deswegen eine Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag an, um Rechtsklarheit zu schaffen.

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Griechenland ist mit den Reparationsforderungen schon einen Schritt weiter als Polen. Anfang Juni hat die Regierung in Athen – damals noch unter dem linken Regierungschef Alexis Tsipras – Deutschland in einer diplomatischen Note offiziell zu Verhandlungen aufgefordert.

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In Warschau will man noch abwarten, zu welchem Ergebnis eine Parlamentskommission kommt, die 2017 eingesetzt wurde. Ihr Bericht soll praktisch fertig sein. Wann er veröffentlicht wird, ist unklar.

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Für Bundespräsident Steinmeier wird die Reise nach Polen angesichts der Reparationsdebatte jedenfalls eine seiner bisher schwierigsten. In seiner Rede in Wielun dürfte er jedes Wort ganz genau abwägen. Nicht nur Präsident Duda und die polnische Regierung werden gut hinhören, sondern auch die Überlebenden des Bombardements. Zofia Burchacinska hat eine ganz konkrete Erwartung: „Vom Bundespräsidenten würde ich gerne eine Entschuldigung für das Bombardement und die fast vollständige Zerstörung Wieluns hören, einer Stadt ohne Soldaten, ohne Industrie, wo die Menschen friedlich lebten.“

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Wer groß und reich ist, Kapital und Güter zu Eigentum hat, kann in Sicherheit seinen Frieden verteidigen. Wer Schulden hat, ist Spielball der Gläubiger und der Zinsspiele.

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Dietmar Moews meint: Die tägliche Wirklichkeit hat sich mit dem Möglichkeitssinn einzulassen, die Möglichkeiten zu prüfen und dann zu wähöen, wie alles mögliche einem KÖNIGSWEG zugeordnet werden kann – durch Tun, Handeln oder Unterlassen.

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Wenn die Schuld und die Schulden geklärt sind, ist es das Gebot der Fairness und der konkreten Fähigkeiten Deutschlands für die Schulden in Verhandlungen zu treten, sodass eine Heilung durch guten Willen errungen werden kann.

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Was gar nicht geht – und was unter den Aspekten des europäischen Gemeinwesens schon gar nicht geht – ist, dass Deutschland die Schulden kategorisch abstreitet.

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Die Ausreden, dass es inzwischen ja internationale Verträge gäbe, in denen Kriegsschulden Deutschlands pauschal erloschen seien, ohne das gezahlt wurde, ist als Freundschaftszeichen staatspolitisch albern.

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Deutschland muss zum Schuldausgleich bereit sein und leisten.

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AfD ist keine rechtsextreme Partei und keine Alternative

August 22, 2019

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am Freitag, 23. August 2019

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Die Landtagswahlkämpfe in Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen werden von der Kulturindustrie zunehmend in den Mittelpunkt der Tagesthemen-Führung. Damit eiern auch die wahlkämpfenden Parteien und ihre Landtagskandidaten und deren Landsparteiverbandsführungen hinter diesen Themenspielen her.

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Ständig kommen dabei andere Themen auf, weil die LÜGENPRESSE in einem sehr seltsamen eigenen Resonanzraum umherlichtert – keinesfalls anhand seriöser Meinungsentwicklungen bei ihren Kunden, Lesern, Sehern, Hörern, Rezipienten, sondern durchaus auch an anstehenden neuen Problemen für die AGENDA, für die man eigentlich gar keinen Platz hat:

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EUROPA? IT-REVOLUTION? WELTHANDEL + TRUMP? KRIEGSTEILNAHMEN? GENERATIONSVERTRAG der Deutschen?

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Man glaubt, die Unzufriedenheit der Wähler mit den alten Volksparteien seien mangelndes Bewusstsein für deren Regierungsarbeit – so redet SPD seit Jahren, so redet jetzt auch die CDU.

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Man will einfach nicht hören, dass LÜGENPRESSE ein ernstzunehmendes Reizwort ist, an dem zu lernen wäre, was die unzufriedenen Bürger bewegt, was aber die Blockparteien ignorieren.

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Und was nun gar nicht geht, ist, die opponierenden Kritiker nicht anzuhören, sondern zu RECHTSEXTREMEN abzustempeln.

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Dietmar Moews meint: Es betrifft jede politische Angelegenheit unserer Tage, die die Bürger treffen und die einen Weg in die Parlamente und die Parteien finden müssten. Doch diese Parteien sind mit ihrem eigenen Genieverdacht gegen sich selbst vollauf beschäftigt.

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Es geht also weniger um „das Boot ist voll“ oder „Wir schaffen das nicht“ oder „Klimawandel“ oder „Automobilwirtschafts-Betrug“ oder Energiewirtschafts-Kartelle mit steigenden Strompreisen“ oder „Wohnungsnot infolge der laufenden Umwidmung von vorhandenen Sozialwohnungen, anstatt Neubau von Sozialwohnungsbedarf“ oder „Altersarmut nach Work Poor im reichen Deutschland“ oder „schleichende Reichtumsschere durch unfaire Ordnungspolitik“.

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Die heutige AfD ist lediglich eine orthodoxe Abspaltung der CDU. Diese AfD ist an sich eine Blockpartei auf der US-Kolonialseite. Diese AfD ist keine Alternative zu den Blockparteien des StaMoKap; sie bietet keine Problemlösungen irgendeines angeklagten Problems von PEGIDA oder Reichsbürgern oder Identitären oder Anpassungsunwilligen – alles Menschen, die einfach die Nase voll haben, aber gar nicht auf Problemlösungen hin zufrieden gestellt werden könnte.

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Dass diese zu Rechtsextremen gestempelten AfD-Mitglieder jahrelang mit dem Hunnenführer Bernd Höcke in Thüringen Mitglieder anlocken, weil da hitlersche Propagandamethoden ausgetestet werden, Stereotype und Vorurteile aufgewärmt werden, Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten usw. das sind allessamt keine Parteiprogrammwerte der AfD.

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Ein Höcke irrt sich, dass seine Holzhackeransagen zu einer „Machtergreifung gereichen“.

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Die deutsche LÜGENPRESSE irrt sich, dass sie uns seit Jahren diese angeblich rechtsradikale und sogar gewaltsame „rechtsextreme“ AfD hochstilt. Die AfD baut keine SA auf und die „rechten“ Terroranschläge, NSU usw., sind nachgewiesene Geheimdienstfehlleistungen.

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Solange die politisch Zuständigen der herrschenden Blockparteien die vorhandenen Dokumente zu NSU usw. nicht aufdecken, wird man sich nicht vor Baseballschlägern auf Parkplätzen oder Walpurgisnacht-Lagerfeuern fürchten müssen. Die wenigen zurückgebliebenen „Glatzen“, die keine V-Leute-Gelder und keine rechten Musikzeitschriften, -T-Shirts oder Szenekneipen betreiben, werden als Frührentner im Abseits landen.

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Es sollte jetzt mal die Wählerbewegungen in den Landtagswahlen einfach respektiert werden, anstatt weiter auf Nazi- und Bombenterror, KuKluxKlan und Rudolf-Hess-Marschierern herumzureiten.

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Who needs it?

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Abends randaliert das Pack, Kesselflicker, Diebe

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Griechenlands EURO-Verschuldung immer noch gigantisch

August 21, 2019

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am Donnerstag, 22. August 2019

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Wer groß und reich ist, Kapital und Güter zu Eigentum hat, kann in Sicherheit seinen Frieden verteidigen. Wer Schulden hat, ist Spielball der Gläubiger und der Zinsspiele.

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Wer groß ist und von Schulden lebt, ist gefährlich.

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Wer das voluminöse US-Dollar-Imperium in Händen hat, dazu die umfangreichste und gefährlichste Kriegsrüstung, kann jeden anderen Staat dazu zwingen Umgangsformen zu akzeptieren, die die USA vorgeben:

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Es ist keine Verschwörungstheorie, dass die USA über die Leitwährung US-Dollar, die als Verrechnungswährung in aller Welt verwendet wird und kurant ist, kann sich gegen die inflationäre Dollarausbeutung durch die US-Schuldenpolitik nicht wehren.

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Dass die Welt in dieser Abhängigkeit bleiben soll, verlangen in den USA sowohl der irre Präsident No 45 wie auch die New York Times oder Meinungsführer wie der Finanzmann KRUGMANN – und machen Front gegen die deutsche Sparpolitik (dabei baut Deutschland keine Schulden ab und schiebt selbst einen existenzbedrohlichen Schuldenumfang von Jahr zu Jahr vor sich her. was nur geht, wenn Staatsanleihen zu günstigen Zinsen abgelöst werden können; sowie der EURO in Schieflage gerät, können sich auch deutsche Staatsanleihen nicht mehr refinanzieren).

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Deshalb muss Deutschland als EU-Netto-Zahler in Brüssel dafür sorgen, dass die NETTO-Verschuldungs-Staaten, zu einer solideren Haushaltspolitik umstellen – und das bedeutet konkret SPAREN – sie nennen es AUSTERITÄT, also Armuts-Sparpolitik.

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Es kann heute die legitime Forderung reklamiert werden, dass EU-Griechenland aus der Quasi-Pleite seit dem Jahr 2010 durch Milliardenkredite der EU und von Deutschland doch noch die jeweils fällig werdenden Staatsanleihen ablösen konnte und durchkam – allerdings unter erheblichen Sparauflagen und gravierenden Wirtschaftsreformen. Kurz, Griechenland und die Griechen wurden gezwungen die gewohnte Schuldenmacherei zu ändern. Dabei ist die Analyse nicht umstritten: Griechenland war derart überschuldet, dass die eigene Wirtschaftsleistung nicht mal dazu reichte die eigenen Schulden-Zinsen zu bezahlen: Das heißt FINANZKOLLAPS.

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Inzwischen hat Griechenland eine produktivere Wirtschaft, eine höhere Beschäftigungsquote und erhebliche Einschnitte an staatlicher Verschwendung, sodass der internationale Geldmarkt auch den Griechen bessere Kredite gewähren, so dass die Umschuldungen und fälligen Staatsanleihen überhaupt mit akzeptablen Zinsen gelingen kann.

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Doch Griechenland hat nach wie vor mit angeblich 37 Milliarden EURO in den Staatskassen, die Alexis Tsipras Linkspartei mit der unlängst verlorenen Parlamentswahl hinterlassen hat, doch immer noch eine Gesamtschuldenlast von 320 Milliarden Euro für die neue Nea Dimokratia-Regierung und den Konservativen Kyriakos Mitsotakis hinterlassen hat.

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Diese Nea Dimokratia ist diejenige „Konservative“ Partei und war der Hauptschuldenmacher Griechenlands, als man in Athen noch lustig leben konnte.

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Aber die USA greifen jetzt die EU und besonders Deutschland an: Deutschland sei ein Schädling an der Weltkonjunktur, weil sich Deutschland gegen höhere Verschuldung wehrt.

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Im Mittelpunkt dieser Kritik steht Berlins Austeritätspolitik aus dem Jahre 2010. Deutschland habe damals südeuropäische Nationen zu Ausgabenkürzungen gezwungen – und dies, obwohl diese Länder unter hoher Arbeitslosigkeit (EU-Durchschnitt lag bei 11 Prozent) litten. Dies sei ein Verstoß gegen die Lehrbücher der Ökonomie gewesen und habe ganze Gesellschaften schwer beschädigt.

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Aber Deutschland habe auch sich selbst Sparsamkeit verordnet und seit 2012 seine Defizite beseitigt, um seither fette Überschüsse zu produzieren. Dies sei nur auf den ersten Blick gut.

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„Europa leidet an einem chronischen Mangel privater Nachfrage. Konsumenten und Unternehmen scheinen nicht genug Geld ausgeben zu wollen, um eine Vollbeschäftigung zu schaffen.“ Die EZB habe deshalb die Zinsen so dramatisch gesenkt, dass sie unter 0 Prozent gefallen seien. Doch der Schub reiche nicht aus. Nicht nur das: Die EZB habe nun, da Deutschland eine Rezession droht, so gut wie keine Munition mehr.

 

Allen voran Deutschland muss seine Wirtschaften stimulieren, indem es Schulden macht und seine Ausgaben steigert.“ Der Anleihen-Markt bettele geradezu darum und würde Deutschland wegen der Negativ-Zinsen quasi bezahlen, wenn Berlin doch nur endlich Geld leihe.

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„Es gibt ja keinen Mangel an Investitions-Möglichkeiten. Deutschlands Infrastruktur muss ähnlich wie die der USA vielerorts repariert und modernisiert werden.“

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Dietmar Moews meint: Weltpolitik ist kein Wunschkonzert. Ich hoffe, es wedren auch zukünftig von den deutschen Parlamentarier gewählt, die ihre demokratischen Pflichten ernst nehmen. Dazu gehört eine solide Haushaltspolitik – sich nicht in Verschuldungsabhängigkeit zu Feindstaaten zu bringen.

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Dies ist ein Hauptmotiv für deutsche Bindungen mit den Nachbarsaaten der EU – denn gesunde Haushaltsbalance ist das eine, ökonomische Größe ist das andere. Eine Europäische Union der 28 ist ein weltpolitisches Kriterium.

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Auch eine EU der 27 ist noch groß und kann bei solider EURO-politik ernsthaft mitspielen, wenn der „Krieg“ um Handelsregeln, Zölle, Produktstandards, Rechtsstandards, Freihandel und Militäreinflusssphären geht.

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Auch deshalb wäre ein prosperierendes EURO-Griechenland an der EU-Außengrenze zur NATO-Türkei besser, als ein käuflicher Schnupfen, der sich von Russland und China und USA pampern lassen muss.

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Zippert Zappt die Rettung der CDU als Volkspartei

August 21, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9478

am Donnerstag, 22. August 2019

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Das Englische Zipper heißt Reissverschluss. Die Titelglosse der Axel Springer-Tageszeitung DIE WeLT heißt

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„Zippert zappt“

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Mit „zappt“ ist wohl das kurzlebige Kanäle Wechseln am Fernsehen, ähnlich dem heutigen Surfen im Internetz – hin und her und so weiter, was immer da dann auch ungesucht gefunden wird, bildet die essayistische Dispersion der Themen bei einem „Brain Storming“, z. B. wenn man das Suchwort „CDU“ eingibt, oder „Volkspartei“ oder „Annegret Kramp-Karrenbauer“ – findet man so dies und das, wie hier in:

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Die WeLT titelt am 19. August 2019 unter „Zippert zappt

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Die CDU hat endlich auch ihren Thilo Sarrazin, und er heißt Hans-Georg Maaßen. Wer noch alle Tassen im Schrank hat, sollte über diesen Mann keine zehn Sekunden nachdenken und sich auf keinen Fall über ihn äußern. Dieser Versuchung konnte die Verteidigungsparteivorsitzende der Union leider nicht widerstehen, und schon hat sie Ärger. Es wäre für die Partei gut, wenn Annegret Kramp-Karrenbauer in den nächsten zehn Monaten nicht mehr zu aktuellen Themen Stellung nehmen würde. Niemand erwartet das von ihr, niemanden interessiert ihre Meinung. Wenn sie einfach nur dabeisitzt und interessiert guckt, dann macht sie eigentlich einen sehr zurechnungsfähigen Eindruck. Darauf sollte sie sich beschränken und ihren Erfolg auskosten. denn sie hat immerhin erreicht, dass Uniformen demnächst umsonst Zug fahren dürfen, diesen Triumph kann ihr keiner mehr nehmen, und wahrscheinlich reicht das sogar als Eignungsnachweis für die Kanzlerkandidatur. Vielleicht setzt sie ja auch noch durch, dass Hans-Georg Maaßen kostenlos Geisterbahn fahren darf.“

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Wo ich hinschaue, finde ich weitere unabhängige Zeilen zur Selbstauflösung der CDU:

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neues deutschland Seite 10, am 21. August 2019, Meinung von René Heilig:

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„KOMMENTIERT Wüste(n) Außenpolitik

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René Heilig über Kramp-Karrenbauers Besuch bei den Auslandssoldaten

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Die Verteidigungsministerin ist nach Jordanien und nach Irak gereist, um sich – wie sie sagt – einen Eindruck vom Einsatz deutscher Soldaten im Kampf gegen den IS-Terror zu machen. Soweit geht die Reise in Ordnung, schließlich ist sie neu in der Funktion. Doch Annegret Kramp-Karrenbauer belässt es nicht beim Sammeln von Eindrücken. Die sicherheitspolitische Laiin, die sich auch als CDU-Chefin gerade höchst stümperhaft bewegte, macht deutsche Außenpolitik. Sie verspricht, dass die Bundeswehr ihre Einsätze in der Region verlängert oder erweitert. Damit geht sie eindeutig über ihre Zuständigkeit hinaus, denn die Bundeswehr ist – das sei gepriesen – eine Parlamentsarmee. Ausschließlich der Bundestag kann darüber befinden, ob die Soldaten nach dem Auslaufen des Mandats Ende Oktober in der Wüste bleiben. Der (Noch-)Koalitionspartner SPD sagt Nein.

Warum auch sollten die Soldaten bleiben? „Wir haben den Krieg gewonnen – jetzt gilt es, den Frieden zu gewinnen“, hatte AKKs Vorgängerin bereits bei der Begründung des aktuellen Mandats im Oktober vergangenen Jahres verkündet. War das gelogen oder warum reiste Kramp-Karrenbauer ohne die für Entwicklungshilfe und Wirtschaft zuständigen Kabinettskollegen in die Region? Die hätten sich den Eindruck verschaffen können, um das zu schicken, was man zum Wiederaufbau braucht.“

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Dietmar Moews meint: Was schon bei der verlogenen ZENSURSULA nur Fototermine für Wahlkampf waren, findet hier Fortsetzung durch eine weitere Fehlleistung Merkelscher Personalpolitik.

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Bild.de fragte gestern schon, ob für Kramp-Karrenbauer zwei Jobs gleichzeitig zu viel seien? – klar, dass sie den CDU-Führungsposten bald wieder niederlegen sollte.

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Das Gehaspel und überflüssige Gestammel des Führungspersonals von CDU und SPD drückt vermutlich lediglich die Luftnummern aus, die Bindungslosigkeit dieser ehemaligen Volksparteien an Volkes Mehrheitsstimmung.

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Vorgestern hörte ich O-Töne von Kramp-Karrenbauer im DLF-Presse-Interview aus dem ISIS-Land, zu den Motiven ihrer Reise in Kriegsgebiete:

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Annegret Kramp-Karrenbauer versicherte treu und herzig in die laufenden Kameras: Ich möchte jeden Bundeswehrsoldaten persönlich kennenlernen.“

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Da fehlen die Worte, es sei denn, das alte Tischtennislied:

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„Der schönste Sport ist der Tischtennissport, Tischtennissport ist der schönste Sport.

Der schönste Sport ist der Tischtennissport, Tischtennissport in der Nacht im Bett.

Hallihallo Elisabeth, Tischtennissport in der Nacht im Bett.

Hallihallo Elisabeth, Tischtennissport in der Nacht im Bett.“

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Volkshochschule mit AfD und Die Protokolle der Verwaisten von Zion

August 20, 2019

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am Mittwoch, 21. August 2019

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Warum lernen wir täglich Neues, das für uns nicht greifbar ist und worauf wir wenig demokratische Mitbestimmung haben?

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Den iranischen Öltanker in Gibraltar?

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Großfeuer auf Gran Canaria?

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Dämliche CDU-Vorsitzende postet ungefragte Dummheiten?

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SPD macht ein Vorstandswahl-Kasino für Nichts und wider Nichts?

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Die Wölfe fressen die Kinder der AfD-Politiker?

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Greta auf hoher See twittert?

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Italien hat keine Regierungskrise, sondern Business as usual?

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Armin Laschet möchte einen Landesorden für CDU-Mann entwerten?

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Giffeys Doktortitel ohne Doktorarbeit ist ein unwürdiger Staatsakt?

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Ich möchte meinen geschätzten LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzern gratulieren; denn sie lesen hier ohne jede Datenraub-Vernetzung, ohne jedweden Links, ohne FACEBOOK, TWITTER, GOOGLE usw. – hier kommt man nur durch individuelle Eigeninitiative her.

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Als Belohnung bringe ich dafür ein Beispiel aus den berüchtigten „Die Protokolle der Weisen von Zion“ – diese Antisemitismus-Camouflage, aus der man nur schlau werden kann, wenn man es kennt; wir müssen nur „Zion“ weglassen und die überflüssigen Anfügungen „jüdisch/nichtjüdisch“ streichen und wir haben die MERKEL-StamoKap-Verfassungschutz-Praxis von NSU und Sarrazin, ganz banal von Machiavelli (Il Principe) abgeleitet:

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ZUCKER UND ZIMT, DER LAUF BEGINNT:

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„Die Protokolle der Weisen von Zion Achtzehnte Sitzung (Seite 91; Wallstein Göttingen 2017)

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Schutzmaßregelungen.

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Strenge Schutzmaßnahmen wirken wie ätzendes Gift auf das Ansehen jeder Regierung. Müssen wir zu solchen Maßnahmen greifen, so werden wir künstlich Unruhen hervor rufen und die Unzufriedenheit des Volkes durch gut geschulte Redner aufstacheln lassen. Diese Redner werden massenhaften Zulauf haben, so dass der Schein von Aufruhr und Empörung vollkommen erreicht ist. Das werden wir benutzen, um Haussuchungen vorzunehmen und die uns mißliebigen Personen unter polizeiliche Aufsicht zu stellen. Die besten Dienste werden uns dabei dabei unsere treuen Helfer aus den Kreisen der nichtjüdischen Polizei leisten.

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Überwachung der Umstürzler

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da die meisten Umstürzler sich ihrer Sache aus Liebe zu Abenteuern und kühnen Reden widmen, so werden wir sie so lange in Ruhe lassen, wie sie nicht zu verbrechereischen Taten über gehen. Um jedoch über alle Vorgänge unterrichtet zu sein, werden wir in alle Geheimbünde Spitzel hinein zu bringen wissen, die uns auf dem Laufenden halten. Sie dürfen nicht vergessen, meine Herren, dass das Ansehen der Regierung schwindet, wenn sie allzu häufig Verschwörungen gegen sich entdeckt. Daie wissen, meine Herren, dass das Ansehen der Regierung schwindet, wenn sie allzu häufig Verschwörungen gegen sich entdeckt. Das kann zu dem Verdachte führen, dass sie ihre eigene Ohnmacht oder noch schlimmer ihre eigene Unrechtmäßigkeit eingesteht. Sie wissen, meine Herren, dass wir durch unsere Helfer häufig Mordanschläge gegen sie ausführen ließen. Die Täter waren blinde Hammel der uns zur Verfügung stehenden Herde, die man leicht durch einige freisinnige Redewendungen zu Verbrechen verleiten kann, wenn man diesen einen staatsrechtlichen Anstrich gibt…“

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Dietmar Moews meint: Wir lesen mit obigem Originalzitat aus der 150 Jahre alten Hetzschrift, die nach der über 500 Jahre alten Schrift Machiavellis zitiert, was uns im neuen Jahrtausend unter dem Designerbegriff „NSU“ an Mordkette vorgemacht worden ist (die bedauerlichen Opfer und deren rechtsstaatlich vorgeführten Angehörigen der Nebenklagen). Und was da der geschwärzte und vertuschte Mix der verschiedenen Verfassungsschutz-Personnagen in den jungen Rest-DDR-Jugendlichen angezettelt hatte (Man kann darüber ausreichend Dokumente zu all den Mordfällen studieren, V-Mann hier, Waffengeld da, Waffenschalldämpfer hier, Spurenvernichtung da, plötzlich tote Zeugen usw.)

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Kurz – was ich bei „…Protokolle der Weisen…“ lesen kann, wird auch heute ordnungspolitisch Zug für Zug und ohne Rücksicht auf Menschenleben als CDU-Auslagerung figuriert (rechts von Strauß ist die Wand – rechts von Merkel ist Gauland (Ex-CDU)).

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Was die Kanzlerin Merkel Pille Palle nennt, sagen die Kritiker dieser StaMoKap-Politik seit vielen Jahren, täglich aktualisiert.

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Dafür wird man als Rechter, Rechtsradikaler und – wenns nicht preiswerter geht – als Rechtsextremist tituliert, wird geächtet, wenn man dieses PILLE PALLE ablehnt.

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Wer dafür unglücklicher Weise in eine Ordnungsmaßnahme der Bundespolizei, an der Grenze zwischen Bahnhof (Bund) und Bahnhofsvorplatz (Land), gerät kann eine Glückskette von Ordnungsstrafen, Vorstrafen und Gefängnis eröffnen.

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Dann hat man Zeit, die Freizeitbibliothek des Staatsgefängnisses durchzulesen. Die Plagiats-Doktorarbeit der Ministerin Giffey kann man ohne Internetz in der JVA nicht lesen – eigentlich schade; denn diese SPD-Politikerin könnte einen Coach gebrauchen.

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OFFENER BRIEF an 1. FC Köln betreff Platzerweiterungen des Fußballvereins Köln-Sülz-Müngersdorf

August 20, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9476

am Mittwoch, 21. August 2019

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Absender: Dietmar Moews, passionierter Fußballer, Köln

OFFENER BRIEF

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Sehr geehrte Damen und Herren, die an Plänen und Organisation von Erweiterungs- und Ausbauten der Sportanlagen des international bekannten Fußballvereins 1. FC Köln freiwillig oder pflichtgemäß beteiligt sind.

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Ich antworte hiermit auf den FC-Sprecher, Alexander Wehrle. Herr Wehrle aufforderte (KStA vom 19. u. 20. August 2019) die FC-Köln-Freunde, jetzt direkt an die Oberbürgermeisterin zu schreiben. Ich antworte mit meinem OFFENEN BRIEF, allen, die mitwirken, besonders den Kampagnenführern beim Kölner Stadt-Anzeiger, des Weiteren den politischen Parteien von Köln, auch der hohen Stellvertreterin der Kölner, Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker sowie dem imaginären Wunschbild des 1. FC Kölns im Weltfußball.

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Kurz:

1. Kölner Grüngürtel als Weltvorbild

2. Ein ordentliches Antragsverfahren für Bauherren

3. Der Zeitgeist der Erwerbsfußball-Immobilien und Sportanlagen

4. Gleichbehandlung marktförmiger Bauprojekte vor dem Gesetz und Legitimationsdruck durch die öffentlichen Allgemein-Interessen

5. Der 1. FC Köln unterschlägt entscheidendes Planungswissen über die Kommunikationsqualitäten im Grüngürtel im Vergleich zu besser erschlossenen Orten für die zahlende Kundschaft der Erwerbsfußball-Abteilung

6. Die aktuelle 1. FC Köln-Profi-Führung klientelisiert, durch den Sprecher Alexander Wehrle, alle Mitglieder des DFB-e.V.-Clubs. Der DFL-Sprecher tut so als träten alle Vereinsmitglieder für den aktuellen Grüngürtel-Erwerbs-Fussball-Bebauungs-Plan ein. Dem ist nicht so

7. Der 1. FC Köln und auch die verantwortlichen Behörden erwarten Gerichtsverfahren, wenn im Grüngürtel die Kettensägen und Bagger kommen. So langfristig wird niemand – weder im Rathaus, noch im FC Köln-Management – verantworten können, was hier angezettelt werden soll

8. Ich erwarte einen IDEAL-Entwurf, wie man einen solchen überall auf der Welt in ähnlichen Bedarfssituationen braucht, damit all die fußballbegeisterten Laien und Fans mal gezeigt bekommen, was da Alles möglich ist, wenn man nicht länger den GRÜNGÜRTEL strapaziert

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Ich plädiere für eine systematische Erfassung aller Planungsgrundlagen für Köln. Ich bin entschieden für die Unversehrtheit des Grüngürtels, der in den Stand eines „Weltkulturerbes“ gehört, wie folgt in acht Punkten:

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1. Der heutige Kölner Grüngürtel, der die historisch gewachsene Stadtanlage umgibt, kann von niemandem in der Welt in seiner Schönheit, Nützlichkeit und Einzigartigkeit bestritten werden. Man erlebt, wie Geist Stadt ist, aber nicht mit Kunststoffrasen im Grüngürtel.

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2. Ein Bauprojekt im heutigen DFL-Erwerbsfußball muss ordentlich im gesetzlichen Rahmen aufgezogen werden. Der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA muss dafür nicht über Klimawandel oder Volksgesundheit durch Sport schwadronieren, sondern das gewünschte Investitions- und Subventions-Projekt besser vorbereiten und dann bekanntgeben und dafür werben.

Grundsätzlich ist der heutige DFL-Erwerbsfußball in vielen Dimensionen erwünscht und legitimiert. Er wird dafür auch mit vielfältigen sozio-kulturellen und politischen, nichtfußballerischen Lasten der sozialen Reproduktion und Integration täglich behelligt. Das ist der Rang des Fußballs und die Breitenwirkung unserer heutigen Kulturindustrie.

Es liegt ein Wunschkonzept des 1. FC Köln vor. Es läuft ein formales Planungs- und Antragsverfahren. Es muss finanziert werden. Es muss der aus Sülz kommende EFFZEH, über Müngersdorf und Werbe-Arena, weiterhin in der Kölner Tradition seine geistige und sinnliche Fortsetzung finden können. Damit ist das heutige Geißbockheim im westlichen Grüngürtel ein zweifellos sinnvoller Ort – leider nicht für den Ausbau.

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3. Auch in anderen berühmten Fußballorten wurde und wird ausgebaut. Die Kölner sollten hingucken, welche Möglichkeiten anderswo genutzt werden. Der frühere FC war fußballerisch internationale Spitzenklasse, spielte in Müngersdorf, trainierte im Grüngürtel. Es gibt alle bekannten Argumente, warum besser Alles in einem Ort vereint sein muss. Wir wissen auch, dass tatsächlich die meisten Fußball-Sportler sehr beweglich, ortsuntreu und je nach Lage ihre Geschäfte äußerst resilient ausüben. Die Berufsfußballer lernen sehr früh, welche Rolle ihre Geldwünsche spielen und dass sie sich dafür beinahe nach jeder Decke strecken müssen. Der heutige FC leidet an seinem Genieverdacht gegen sich selbst. Die meist sehr begabten eingekauften Entscheider  werden nach Kölscher Art integriert; herauskommt Identitätsschwund durch soziale Abwertungsspiele für den Kölner 1. FC-Fußball und sportliche Kümmernisse einer Drittklassigkeit, nämlich zwischen erster und zweiter Bundesliga. Zunächst geht das allen anderen Profi-Sport-Veranstalter nicht anders, nämlich den Herausforderungen mit einem Königsweg zu antworten, anstatt mit irrlaufenden Wünschen die Ziele zu verpassen.

Bei Fußball-Mailand leben und arbeiten die Sportler nördlich, auf dem Land, und reisen zu ihren Heimspielen zum Stadion, inmitten einer unsäglichen Stadtumgebung.

In München betrieben die beiden Großvereine jahrelang Aus- und Umbauideen des Olympiastadions, weil man sich überhaupt keine Alternative vorstellen konnte zu dem sensationellen Olympiapark mit Autobahnanschluss, Stadtnähe, Baukosten, landschaftliche Ausgestaltung usw. Ich war damals als Münchner intensiv an den Diskussionen beteiligt. Viele Argumente von damals gaben auch beim Abriss des alten Müngersdorfer Stadions in Köln den Ausschlag – man kann eben nicht aus der örtlichen Mitte heraus wachsen. München hat sich dann neben die größte Münchner Müllhalde begeben, nach Fröttmanning, wo die Arena neben den Abgasen von Freimann hinköchelt – ähnlich die Bayarena von Leverkusen.

In Hannover wurde das Niedersachsen-Stadion weggerissen und eine Arena gebaut, die direkt neben vorhandenen Bundesleistungszentrum und Stadionsporthallen eine ideale räumliche Nähe in der Stadtmitte hinterm Maschsee für Hannover 96 bietet.

In Sinsheim hat man mit weitreichender Planungsfreiheit geplant und gebaut und hat inzwischen sogar ein Hoffenheim-Heimpublikum.

Köln hat seine eigene Tradition. Dazu gehören auch Fortuna und Viktoria – „Man muss auch gönnen können – ich bin auch sonst nicht schlecht, nee ich bin brav …“. Wo also heute schärfste Töne eine unangenehme Stimmung um den Baubedarf verbreiten, wird die Kölner Mentalität bald munter einstimmen, sobald sinnvollere Pläne ausgedacht werden, als im Inneren Grüngürtel weiter Platz abgreifen zu wollen.

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Grüngürtel – Anlage der Kölner Zukunft

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4. Es wurde von einer respektablen freiwilligen „Kölner Grün Stiftung“ eine Vision entwickelt, die den Sinn des Adenauerschen „Inneren Grüngürtels“ durch einen „Außeren Grüngürtel“ in eine Zukunftsgestaltung formt, wozu es bereits einen Beschluss des Kölner Stadtrates und eine Charta gibt (Greven Verlag Köln 2013).

Ohne die Fußballfreunde in höhere Vorstellungswelten locken zu wollen, sehe ich keine Argumente für die Betreiber des 1. FC Köln. Eine Platzgreifung im Grüngürtel, durch Profi-Fußballer als mögliche Spezialinteressenten, die den alle Kölner berührenden Grüngürtel niederstimmen könnten, sind eine extrem legitimationsarme Minderheit, auch gegenüber allen Amateurfußballern und Fußball-Fans in Köln.

Man muss nicht erst alle erdenklichen gewerblichen Bauträger anrufen, die auch noch gerne hier und da eine kleine Begradigung oder Sonderbaugenehmiging im Inneren Grüngürtel zugeschlagen bekämen.

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5. Wer eine Vertragsfirma der massenmedialen Profi-Fußball-Organisation ausbauen will, muss diverse Bedingungen berücksichtigen, die den Sport und das Gemeinwesen erheblich belasten. Die Kulturindustrie der kommerziellen Freizeit-Event-Übertragungs-Wirtschaft stellt Bedingungen, die in der Maximierung der Publikumszahlen ihr stärkstes Ziel sehen, die weder auf die Fußballfreunde noch auf die Sportler Rücksicht nehmen – sondern allein die massenmediale weltweite Vermarktung der Produktwerbung und der Folgerechte fokussieren. Hier zählen nicht nur Quoten, sondern ganz konkrete Wirkungsforschung und Zielberührungen.

Dafür müssen Stadien während der Show brodeln und kochen – Liverpools Mersey-Gesänge auch in Dortmunds Hexenkessel – müssen also Menschenmassen optimal herantransportieren und abtransportieren. Der 1. FC Köln unterschlägt entscheidendes Planungswissen über die Kommunikationsqualitäten im Grüngürtel, im Vergleich zu besser erschlossenen oder erschließbaren Orten für das reale Publikum des Erwerbsfußballs bei jedem Wetter. (Wer nennt Zahlen der Anfahrtkilometer und der genutzten Medien (Bahn, Auto, Fahrrad, Flugzeug ..?)

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6. Die aktuelle 1. FC Köln-Profi-Führung und der Sprecher Alexander Wehrle klientelisieren die Normal-Mitglieder des 1. FC Köln. Wehrle tut so, als fänden alle Vereinsmitglieder den aktuellen Grüngürtel-Bebauungs-Plan wünschenswert. Dieses ist eine unlautere Aussage. Wehrle will alle ihm gar nicht zustimmenden FC-Fans davon abhalten, eine abweichende Meinung zu sagen, so, als sei man gegen den eigenen Verein -. Dabei rufen die Umstände jeden Mitdenkenden, den aktuellen Eintagsfliegen in der PROFI-Abteilung, wie Herr Wehle, nicht zuzutrauen, eine solche Zukunftsentscheidung überhaupt entwerfen und organisieren zu können. Wehrle täuscht Kompetenz vor, während die Kölner und die Kölner Institutionen und kommunalen Entscheider professionellere Ideen sehen wollen.

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7. Zeitverschleppung durch rechtsstaatliche Klageverfahren liegen auf der Hand. Der Grüngürtel von Köln, der zweitausend Jahre alten Siedlung am Niederrhein, kann für ein „Weltkulturerbe“ erhoben werden, anstatt mit Verwertungsbedenken eines speziellen Gewerbeunternehmens der Unterhaltungsindustrie anderen mediokren Bauherren-Modellen nachzufolgen.

Die Akteure einer heutigen Bedarfsentwicklung für die zukünftigen Profi-Fußballer des 1. FC Kölns müssen auch Zukunftsbedarfe vorbereiten – dazu gehört der Gesamtkomplex der Kommunikation von sinnlich teilnehmendem Publikum wie also die heute schon ungenügende Arena in Müngersdorf ebenfalls.

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8. Ich fordere einen IDEAL-Entwurf. Einen echten visionären Zukunftsentwurf, der zur Vision des „Äußeren Grüngürtels“ passt. Ich vermisse eine relevant-systematische sorgfältige Erkundungsphase (alsdann einen abgewogenen Entwicklungsplan mit schrittweisen Bauten). Dafür ist zunächst ersteinmal die Kölner Bucht, zu beiden Seiten des Rheins, von oben anzuschauen und zu verstehen zu suchen, was die Eifel oder das Bergische Land, was die Auflösung von Bayer Leverkusen und vom Flughafen Köln-Wahn zu halten ist. Diese systematisch-strukturale Vision kann dann jede politische Partei der Kölner Kommunalpolitik nachdrücklich aufnehmen und vertreten.

Wie man es überall auf der Welt in ähnlichen Bedarfssituationen braucht, damit all die fußballbegeisterten Laien und Fans mal gezeigt bekommen, was da Alles möglich ist, sollen die FC-Verantwortlichen ein IDEAL entwerfen und finanzieren. Man sollte nicht länger den GRÜNGÜRTEL strapazieren (München hatte es auch sehr schwer, das Olympiazentrum aufzugeben – in Fröttmanning neu zu bauen: Autobahn, Parkplätze, Flughafen, S-Bahn; in Liverpool ist die Profi-Showabteilung in einem integrierten Campus angesiedelt – das geht gut).

Welches wäre also das beste Fußball-Paradies der Erwerbsfußball-Welt für Köln? Auch der Geißbock hat sein Heim längst im Zoo.

Der 1. FC Köln sollte darunter nichts rausbringen. Und dann wird jede analoge Abstimmung, jede Konkretion auf den zukünftigen Ort auf das Idealkonzept, zur „BEST PRACTICE“.

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Es dürfte den Politikern leicht fallen, dafür dann die Weichen zu stellen. Es dürfte der Medien-Hauptstadt des Westens, Köln, leicht fallen, hierfür Gazetten und Sendeminuten einzusetzen. Es gibt tatsächlich Stadionbesucher, FC-Mitglieder, die alle zwei Wochen aus Berlin-Pankow die „Heimspiele“ in Köln bereisen: „FC Kölle you’re the number One – da simma dabei“.

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Eine Diskussion sollte jetzt beginnen.

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Mit besten Wünschen,

Dietmar Moews

Dietmar Moews mit Alphons Silbermann – 1999 im Excelsior Köln

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ITALIEN SPAGAT-REGIERUNG kurz vor der Vollendung

August 20, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9475

am Mittwoch, 21. August 2019

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Dietmar Moews nach Caravaggio

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Ministerpräsident Guiseppe Conte (parteilos) erklärte heute dem italienischen Parlament, am Abend beim Staatspräsident seinen Rücktritt zu erklären. Conte war Chef einer SPAGAT-KOALITION aus den populistischen LEGA-Auslegern, rechts, und der eher grünen CINQUE STELLE, links:

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LEGA-Innenminister MATTEO SALVINI ist Ausländerfeind, Frankreich und Deutschland-Feind sowie Putin-Freund. CINQUE STELLE sind forschrittsbestrebte EU-Europäer.

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In letzter Zeit gibt es ein Stakkato von Meinungsumfragen unter Italienern, von Salvini betrieben, die den RECHTEN einen großen Zustimmungssprung bei kommenden Wahlen versprechen – gleichzeitig gravierende Verluste für die GRÜNEN FÜNF-STERNE voraussagen.

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Dietmar Moews meint: Italien hat keine besondere Krise. Italien hat keine Regierungskrise. Die lediglich rechnerisch aggregierte Regierungsmehrheit mit LEGA und STELLE ist ein absurder politischer SPAGAT gewesen, der eigentlich nur darauf ausblickte, sich gegenseitig in den Augen der Wähler zu diskreditieren:

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MATTEO SALVINI, rechts mit POPULISMUS.

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CINQUE STELLE mit grüner aufklärerischen Reformpolitik.

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Der durch rechte und linke Mehrheit herausgebrachte parteilose Regierungschef CONTE stand sozusagen für eine rechnerische Parlamentsmehrheit in Rom.

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Diese Parlamentsmehrheit gibt es auch heute und morgen, nachdem CONTE zurückgetreten ist. Das Parlament ist in Takt. Der Staatspräsident ist intakt. Wir wissen inzwischen, dass STELLE und SOZIALDEMOKRATEN zu einer neuen Regierung mehrheitsfähig und mehrheitswillig sind. So wären auch Parlamentsauflösung und Neuwahlen überhaupt nicht an der Tagesordnung – anders als sich der RECHTE SALVINI ausgerechnet hatte.

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Für den Fall, dass Italien mehrheitlich den EU-Gegner SALVINI zum Regierungschef mit Parlamentsmehrheit machen würde, entstehen vielfältige Kosten für ITALIEN und für die EU.

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Dabei kann der Populismus immer mit Reizbegriffen gegen Brüssel, wie Freiheit, Souveränität, Selbstbestimmung, Unabhängigkeit heraustreten. Und das hieße eventuell Austritt Italiens aus der EU, Austritt aus dem EURO durch haushalterischen Verrat durch Überschuldungspolitik.

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Tritt Italien aus der EU aus, bricht das kreditfinanzierte Überschuldungskonzept der italienischen Finanzpolitik in einem noch nie vorgestellten Ausmaß zusammen. Denn Italien ist vergleichsweise zu Griechenland gigantisch überschuldet. Es wird ein DOMINO der Kreditrefinanzierung italienischer Staatsanleihen, wie im Märchen vom Hirsebrei explodieren.

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