Kanzlerkandidat Hubert Aiwanger hat die CORONA-Nichtimpfung erklärt

Juli 31, 2021

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am Donnerstag/Samstag, 29./31. Juli 2021

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CSU-Spitzenkandidat MARKUS SÖDER aus Bayern heult auf – in der MARKUS LANZ SHOW-ZDF am 28. Juli 2021 (aber was, wenn wir Medikamente zur Heilung haben – und die Long-Covid-Antireaktionen wären umsonst?)

GRÜNE-Spitzenkandidat WILFRIED KRETSCHMANN aus Baden-Württemberg heult auf – im Deutschlandfunk-Interview am 29. Juli 2021 (aber was, wenn Mutanten die angebliche Impftotalität der LÜGEN überführen?)

Leopoldina-Forscher Falk laut GMX am 29. Juki 2021: Scharfe Kritik übte Falk am Vorsitzenden der Freien Wähler, Hubert Aiwanger. Er hatte sich skeptisch zu Corona-Impfungen geäußert und will sich auch selbst nicht impfen lassen.

„Klappe halten, impfen lassen“, empfahl der Wissenschaftler dem bayerischen Vize-Ministerpräsidenten. Er äußerte sich fassungslos über Argumente von Impfgegnern.

Der DLF selbst unterdrückt das Interview von FW-Spitzenkandidat HUBERT AIWANGER (Freie Wähler) vom 28. Juli 2021 auf der Audiothek dlf.de.

Was hat man denn den stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten, Wirtschaftsminister und Bauer AIWANGER gefragt?

DLF-Korrespondent Moritz Küpper hatte das Interview geführt – was müsste Küpper denn versäumt haben zu fragen, wenn jetzt die gesamte LÜGENPRESSE aufheult, dass einer erklärt, warum er die CORONA-Politik mangelhaft findet und die heutigen IMPFUNGEN persönlich nicht akzeptabel findet?

Was hat HUBERT AIWANGER denn wirklich im Interview auf die DLF-Fragen geantwortet?

Hier folgen jetzt FRAGEN und ANTWORTEN, die der DLF augenblicklich unterdrückt, stattdessen Geheul der IMPF-PROPAGANDISTEN bringt:

DLF am 28. Juli 2021 in „Information am Morgen“ mit MORITZ KÜPPER (DLF-Autor) um 8 Uhr 12, Dauer 17:26 min

“ Impfen lassen nach Gutdünken? Interview mit Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER (FW) Bayerischer Wirtschaftsminister – 17.26 Min.

http.dlf.de/themes/dradio/script/aod/index.html?audioMode=2&audioID=4&state=

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MORITZ KÜPPER DLF sagt:

„Die Debatte um die Auswirkungen der Corona-Pandemie, sie hält also an, sei es der Umgang mit Urlaubsreisen, mit Reiserückkehrern, die Pläne mit den Schulen nach den Sommerferien im Speziellen oder das gesamte öffentliche Leben im Allgemeinen.

Auch und vor Allem die IMPF-Kampagne als Ausweg aus der Pandemie wird diskutiert braucht es mehr Werbung?

Am Telefon ist nun Hubert Aiwanger, der stellvertretene bayerische Ministerpräsident, dort auch Wirtschaftsminister sowie auch Chef der FREIEN WÄHLER (FW) und deren Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Guten Morgen!

HUBERT AIWANGER: Guten Morgen

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Herr Aiwanger, es ist ja öffentlich bekannt, Sie sind nicht geimpft. Sie machen daraus ja auch kein Geheimnis. Dennoch – haben Sie mittlerweile einen Impftermin ergattern können oder sich um einen bemüht?

HUBERT AIWANGER: Nein, bis auf Weiteres nicht und ich glaube, es bringt auch nichts, wenn jemand für sich persönlich noch nicht davon überzeugt ist, ihn täglich danach zu fragen. Jeder hat die Möglichkeit sich impfen zu lassen. Die Mehrheit ist mittlerweile geimpft. Und wir werden aber damit umgehen müssen, dass sich am Ende nicht alle impfen lassen. Wir werden auch damit umgehen müssen, dass der Impfschutz für die Geimpften nach einigen Monaten vielleicht abbröckelt und wir dann auch über andere Maßnahmen nachdenken müssen. Und deshalb bin ich nach wie vor auch ein großer Fan auch des Testens und sage, wir sollten hier gut testen und es wird auch der Geimpfte am Ende nicht darum herumkommen, sich bei gewissen Anlässen zu testen. Das, glaube ich, ist besser, als jetzt die Jagd aufzunehmen auf Diejenigen, die noch nicht geimpft sind.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Wir wollen nicht jagen – wir wollen sprechen. Dennoch bleiben wir noch mal kurz beim Impfen: Worauf warten Sie denn?

HUBERT AIWANGER: Ja, bis sich die Lage noch besser geklärt hat und bis ich auch selber davon überzeugt bin, dass es für mich ganz konkret persönlich sinnvoller ist, sich impfen zu lassen als sich nicht impfen zu lassen. Und man muss auch kein Geheimnis daraus machen, dass man in seinem persönlichen Umfeld immer mehr von Fällen hört, die massive Impfnebenwirkungen auszuhalten haben. Ich will die Dinge gar nicht aufzählen. Aber da bleibt einem schon das eine oder andere Mal die Spucke weg. Und auch darüber sollte man reden, um ein Gesamtbild zu kriegen.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Würden sie denn für Impfungen werben? Als, ja, stellvertretener Bayerischer Ministerpräsident?

HUBERT AIWANGER: Also, wie gesagt, wenn ich von einem Impfstoff endgültig überzeugt bin – ich bin jetzt nicht der Mediziner – aber wie wurde uns Astra Zeneca ans Bein gebunden, nach dem Motto, wer daran kritisiert der ja ist ein Impfkritiker. Und plötzlich musste man die Empfehlung zurückziehen. Und heute ist dieser Impfstoff ein Ladenhüter.

Ich gehe davon aus, dass neue Impfstoffe, vielleicht sogar bessere kommen und die jetzigen in einiger Zeit noch anders bewertet werden. Auch die Kombination verschiedener Impfstoffe – wir sind hier einfach mitten in einer Debatte. Und es ist für einen Politiker auch schwierig in einer Zeit, wo wir vorläufig zugelassene Impfstoffe haben, sich vorne als Werbeträger hinzustellen und vielleicht nachher einräumen zu müssen: Ja, das habe ich nicht gewusst. Ich will hier gar nicht irgendwo Ängste schüren, aber die Menschen sind eben teilweise nicht zu Unrecht auch verunsichert. Ich nenne noch mal das Beispiel Astra Zeneca, wo sich viele nachher geärgert haben, hier ja so schnell mitgegangen zu sein. Und hier muss einfach die Wissenschaft und die Politik ohne Druck die Menschen überzeugen und mit guten Fakten überzeugen und nicht konfrontieren: Wenn du nicht? dann! – das bringt eine ungute Stimmung ins Land.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Aber die Astra Zeneca-Impfungen die schützen ja. Dann mal anders gefragt: Wie sieht denn Ihr – ja – persönlicher Weg aus der Pandemie aus, sei es als Privatmann oder eben auch als zweiter Mann im Freistaat Bayern?

HUBERT AIWANGER: Ja indem ich mich einfach mit den Maßnahmen weiterhin über Wasser halte, die wir über viele Monate alle in der Bevölkerung nur an der Hand hatten, also Maske, Abstand, Testen …

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Also, das soll immer so weiter gehen? über Wasser halten?

HUBERT AIWANGER: Ja, das wird so weitergehen. Das wird auch weitergehen, wenn wir alle durchgeimpft sind. Sehen Sie doch in die Länder rein, die schon durchgeimpft sind. Und ich kenne auch mittlerweile ..

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Welche meinen Sie da?

HUBERT AIWANGER: Ja, Israel und Co., dass einfach Länder, die schon hohe Impfquoten haben, plötzlich feststellen, dass die Impfdecke wieder durchbrochen wird oder dass auch die Impfung nicht bei Jedem gleichermaßen wirkt, dass ein gewisser Prozentsatz keine Antikörper entwickelt. Und wenn der sich jetzt sicher ist, er sei ja zweimal geimpft. Er könne tun was er wolle. Dann haben wir am Ende vielleicht den gegenteiligen Effekt. Weil diese Leute sorglos damit umgehen. Also den Leuten zu suggerieren, zweimal geimpft, dann ist Alles in Ordnung. Auch das ist am Ende ein Bumerang, weil es nicht so sein wird, vielleicht für den Großteil. Aber es wird viele geben, wo auch die zweimalige Impfung nicht alles abdeckt. Das müssen wir medizinisch ehrlich sagen.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Also das Ziel Herdenimmunität oder das Versprechen, das dahinter steht, dass man dann in eine wie geartete Normalität wie auch immer sie sein mag, zurückkommt, dass lässt sich nicht halten?

HUBERT AIWANGER: Das ist ein heeres Ziel, aber es wird nicht Eins zu Eins herbeizuimpfen sein, weil die Herdenimmunität ..

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Ist es denn erreichbar, dieses Ziel?

HUBERT AIWANGER: Es wurde erst kommuniziert siebzig Prozent der Bevölkerung, wenn geimpft sind, dann haben wir das. Wir haben mittlerweile deutlich über dieser Quote bei den über Sechzigjährigen geimpft und so weiter, bei den vulnerablen Gruppen. Und jetzt wird die Latte auf 85% gelegt und, wie gesagt, ich bin der Überzeugung – wir sehen es ja bei anderen Krankheiten, die ja auch geimpft wurden – es gibt einige wenige, da reicht eine einmalige Grundimmunisierung, bei Kinderkrankheiten. Aber bei vergleichbaren anderen Krankheiten – nehmen Sie die Grippe – da sind dann eben regelmäßig Auffrischungsimpfungen nötig.

Und ich will jetzt wissen, wie schaut dann die Impfnebenwirkung beim dritten, vierten, fünften Mal aus? Oder muss das kommen, oder muss das nicht kommen? Also noch mal, impfen ist ein wichtiger Baustein – dass ich hier nicht falsch zitiert oder verrissen werde im Gesamtgemenge. Aber immer wenn einer sagt, ich hab die eine Lösung, die die Welt rettet, dann muss man genau hinschauen, da ist diese eine Lösung am Ende eben nicht ausreichend. Wir wären dumm, wenn wir jetzt die anderen Lösungen immer mehr diskreditieren. Wenn es dann heißt, ja die Ungeimpften müssen dann die Tests selber zahlen – ja, das wird dazu führen, dass Viele dann eben ungetestet irgendwo ein Risiko eingehen bevor sie 100 Euro auf den Tisch legen oder aus der Gesellschaft ausgegrenzt werden und dann eben nicht mehr ins Restaurant gehen. Das kann doch nicht Ziel der Politik sein.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Sie haben selber gesagt, in der Augsburger Allgemeinen gestern, dass es ja völlig egal sei, bei den Coronamenschen, aktuell, ob jetzt einer mehr oder weniger geimpft sei. Mit dieser Haltung ..

HUBERT AIWANGER: Das einer mehr der war, das eine mehr oder weniger, war ich, weil ich immer bedrängt werde, ich solle doch mich als Werbeträger vorne hinstellen, und dann meinen sie, wenn der Aiwanger sagt, er lässt sich impfen, dann lassen sich auch die restlichen 20% impfen. Die würden sich auch nicht impfen lassen, sondern sie würden sich politisch von der Mitte abwenden und sagen, jetzt ist der Letzte umgefallen an den wir noch geglaubt haben. Dann gehen wir auf die politischen Ränder, das steckt doch dahinter. Jetzt meinen Sie, wenn ich genau so Alles sagen würde, „Okay,

ich füge mich jetzt dem öffentlichen Druck, jetzt lass ich mich impfen, können zuschauen, morgen gehe ich zum Impfen“. Was wäre denn dann die Wirkung? nicht Hurra, jetzt gehen die andern 20% auch zum Impfen, sondern die würden dann sagen, ja was ist denn da schief gelaufen? wurde der unter Druck gesetzt? was ist denn da der Grund? Und genau deshalb habe ich gesagt, es kommt auf mich, als einen mehr oder weniger, nicht an. Sondern mir müssen das Ding ganzheitlicher anfassen, die Menschen überzeugen, so fern sie zu Recht von Etwas überzeugt werden können, auch alle Dinge offenlegen, die die Menschen zunehmend mitbekommen mit den Nebenwirkungen. Und dann kann sich der eine und die andere überlegen, ob für sie und für ihn persönlich das Impfen besser ist oder das Nichtimpfen, dafür das eine oder andere mal zu hause bleiben, sich zu testen oder sonst wie. Und nicht zu sagen: Alle Impfen – dann ist die Situation erledigt. Die Situation ist damit nicht erledigt.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Aber haben Sie nicht als stellvertretender bayerischer Ministerpräsident, als Wirtschaftsminister dort, nicht eine besondere Vorbildrolle, auch eine Verantwortung?

HUBERT AIWANGER: Ja, die Verantwortung liegt vielleicht nicht darin, Alles zu tun, was vielleicht die Mehrheit an der Stelle fordert und was das politische Establishment von mir erwartet. Sondern die Verantwortung liegt

vielleicht auch darin, in einer solch sensiblen Debatte auch mal die Stimme derer zu sein, die den Weg noch nicht mitgehen und nicht zu sagen, die Mehrheit ist der Meinung, jetzt wird die Minderheit in eine Richtung pressiert, in die sie nicht gehen will. Es geht auch um demokratische und um grundrechtliche Dinge, nicht nur um medizinische. Medizinisch könnten wir noch ganz andere Dinge begründen, die man mit der Bevölkerung tun könnte. Aber es geht darum, die rote Linie nicht zu überschreiten. Was darf dem Einzelnen vom Staat aufgezwungen werden? Da ist meine Überzeugung, die rote Linie – mein Körper – darüber entscheide ich zuletzt. Das letzte Wort liegt bei mir. Das darf der Staat nicht überschreiten. Und an der Stelle bin ich vielleicht Vorbild für die Verteidigung selbstverständlicher Bürgerrechte. Und ich wundere mich mittlerweile wie solche Selbstverständlichkeiten, was mit meinem Körper zu passieren hat, wie man sich hier für mittlerweile öffentlich rechtfertigen muss.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Aber stellen Sie dadurch nicht den zentralen Baustein der Coronapolitik, die Impfkampagne, in Frage? Sie sprechen von Einschränkungen. Das muss ja momentan auch ein großer Teil der Bevölkerung, der bereits geimpft ist, immer noch ertragen, weil sich eben nicht weitere Menschen impfen lassen.

HUBERT AIWANGER: Nein, also diese Begründung ist infam, dass die Geimpften darunter litten, dass andere ungeimpft sind. Sondern, es heißt ja, das Impfen schützt den Einzelnen vor einer schwereren Erkrankung. Damit hat er sich für sich entschieden, das Risiko der Impfnebenwirkungen zunächst mal einzugehen, in der Hoffnung dass er keine großen hat und nachher ist er umso geschützter. Aber dann zu sagen: Wenn die anderen Ungeimpften noch ungeimpft rumrennen, sind die ein Risiko für mich. Vielleicht ist am Ende irgendwann ein Geimpfter, der meint er ist auf der sicheren Seite und er testet sich nicht, das größere Risiko, weil er jemand infiziert, während der andere getestet rausgefischt wird. Also hier müssen wir gut aufpassen, nichts durcheinander zu bringen. Und nicht hier Schuld zu verteilen. Es gibt ja Menschen, die aus gutem Grund vielleicht sich nicht impfen lassen, weil sie einer Risikogruppe angehören, vielleicht das Impfen größere Nebenwirkungen befürchten lässt als Nutzen. Je jünger die Menschen, umso größer waren auch die Erfahrungen auch die Nebenwirkungen gerade bei jungen Männern. Auf der anderen Seite hatten wir Beispiel Kirschenreuth, bei 90% der infizierten Jugendlichen keine – die haben das gar nicht gemerkt, das sie infiziert waren und waren am Ende plötzlich immunisiert. Bei Älteren ist es genau umgekehrt, die merken häufig vom Impfen nicht viel, haben aber große Probleme, wenn sie mit Corona infiziert werden. Und Mann Frau, alt jung – das muss man doch mal differenzierter bewerten – und nicht sagen: Die Einheitsspritze für alle und dann ist die Welt gerettet.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Aber dann folgen Sie Ihrem Vorgesetzten im Bayerischen Kabinett, Markus Söder, der sagt, Geimpfte haben dann zukünftig Exklusivrechte, dürfen wieder Alles, während Ungeimpfte weiterhin in eine Art Risiko laufen?

HUBERT AIWANGER: Ich bin nicht immer der Meinung von Herrn Söder. Und diese Dinge müssen wir auf alle Fälle wissenschaftlich gut hinterfragen und hinterlegen.

Ich bringe noch mal das Beispiel Israel: Wo man auch meinte: Wenn man Viele geimpft hat, dann ist die Sache erledigt. Und jetzt hört man einfach zunehmend, dass die Impfdecke durchbrochen wird, dass Einzelne gar keinen Impfschutz hatten. Ist ja auch ganz biologisch normal. Der Mensch ist keine Maschine. Sondern das ist Naturwissenschaft. Das ist Biologie. In der Biologie reagiert nie immer jeder gleich. Der eine kriegt eine Allergie, wenn er fünf Nüsse isst, und dem anderen tun fünfzig Nüsse nichts. Jetzt kann ich nicht sagen, Jeder muss zehn Nüsse essen – dann ist das gut. Für den einen ists zu wenig, der andere bekommt eine fette Allergie davon. Genauso ist es beim Impfen. Der eine hat gesagt, ich habe gar nichts gemerkt, der andere liegt drei Tage im Bett. Wir müssen das also besser herausarbeiten. Wo liegt der Hase im Pfeffer? Was bringt Nutzen? Was bringt Schaden? Aber nicht eine politische Debatte, dass plötzlich die Politik das Oberkommando über die Medizin übernimmt und sagt, wie die Medizin zu funktionieren hat. Dann bräuchten die Anderen nicht sieben Jahre studieren.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Ich höre daraus, würden sie sagen von sich: Sie seien ein Impfgegner?

HUBERT AIWANGER: Nein im Gegenteil, ich bin Landwirt, ich bin Naturwissenschaftler. Ich hab Vieles mit biologischen Zusammenhängen über Jahre zu tun gehabt. Und deshalb sehe ich, dass man Lebewesen – und da gehört der Mensch nun mal dazu – nicht einfach politisch in linksrechts unterscheiden kann und sagen, die werden jetzt Alle durchgeimpft oder die werden jetzt Alle sowieso. Sondern man muss genauer hinschauen. Genau deshalb gibt es ja das System des Arztes der berät. Deshalb habe ich ja auch ein gewisses Problem, ja wenn Menschen ohne Beratung irgendwo mal schnell durchgeimpft werden sollen. Sondern es muss der Einzelne ja begutachtet werden und beraten werden über Vorteile und Nachteile. Und nicht plötzlich alle Nachteile ausblenden. Und zu sagen, wir wollen nur die Vorteile nennen – das ist eine unehrliche Politik am Ende auch.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Dann lassen Sie uns noch rasch auf das aktuelle Corona-Krisen-Management sozusagen schauen. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Herr Wieler, möchte weiterhin – so ein Bericht der Bildzeitung – die Inzidenz als Leitindikator für die Entwicklung der Corona-Pandemie heranziehen. Dazu gibt es Widerspruch aus den Ländern, auch von Ihnen als Wirtschaftsminister?

HUBERT AIWANGER: Also ich bin froh, dass wir die Inzidenz haben und dass ich jeden Tag in der Frühe sehe, wie die Infektionszahlen sind. Es kommt nur darauf an, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Also wenn ich als Politiker weiß, heute sind wir bei zehn oder heute sind wir bei hundert. Dann ist mir das nicht das eine wie das andere egal. Sondern dann sieht man Entwicklungen und Tendenzen. Es kommt nur drauf an, wie wirkt sich das dann hinten rum raus? Landen die Leute im Krankenhaus? landen sie auf Intensiv? Zu Beginn von Corona konnte man das ja fast Eins zu Eins runterrechnen, wie viel Prozent auf Intensiv landen der Infizierten. Das beginnt sich jetzt zu entkoppeln wegen der Impfung. Aber ich sage auch voraus, das wird sich auch wieder einkoppeln. Also dass wir in einigen Monaten wieder anhand der Inzidenz wieder auf gewisse Krankheitsfälle voraussagen können hinten raus. Und deshalb bin ich nicht dafür, die Inzidenz abzuschaffen, sondern einfach nüchtern wissenschaftlich ständig vernünftig zu bewerten. Natürlich kommt die Krankenhausbelegung, kommen auch Long-Covid-Fälle dazu in unserer politischen Bewertung. Wir müssen uns ständig weiter entwickeln und müssen nicht sagen: Was wir vor einem Jahr getan haben, das machen jetzt drei Jahre lang in der Coronapolitik.

Das wär grundfalsch. Wir müssen uns ständig anhand der aktuellen Faktenlage weiterentwickeln. Und das ist momentan die zunehmende Impfquote, die sich massiv auswirkt, auch positiv, sage ich ganz klar. Aber es werden neue Entwicklungen dazu kommen mit neuen Mutationen, mit einer Abschwächung der Zweitimpfung. Man wird jetzt bald über die Drittimpfung, bei einigen Personengruppen zu Recht, bei anderen vielleicht zu Unrecht, diskutieren. Und diese Differenziertheit in der Debatte, die erwarte ich von der Politik und von der Wissenschaft. Und nicht: Hugh ich habe gesprochen. Alle zum Impfen – Fall erledigt. Diese Politik wird nicht funktionieren.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Das heißt aber, es braucht dann andere Maßnahmen und das Ganze dauert noch deutlich länger als vielleicht manch einer hofft ..

HUBERT AIWANGER: Das ist nicht sicher. Das ist nicht sicher. Es kann auch sein, dass man, wenn man nur aufs schnelle Durchimpfen setzt, im Nachhinein sagt, man hätte vielleicht die zweite Gabe erst zu Beginn der nächsten Welle setzen sollen und so weiter.

Also auch Sie argumentieren ständig in die Richtung „Impfen löst das Problem. Impft alle – Problem gelöst!“.

Ich bin überzeugt, je mehr Zeit wieder ins Land geht, wenns Richtung Herbst geht, werden wir wieder vor ganz neuen Herausforderungen stehen. Die Zahlen werden höchstwahrscheinlich wieder steigen, genauso wie letztes Jahr gestiegen sind im Herbst. Wir waren letztes Jahr im Sommer auch ohne Impfung sehr weit unten. Im Herbst ist es wieder sehr weit rauf gegangen. Vorher gehts runter mit Impfung, auch wegen des Wetters vielleicht zusätzlich, und im Herbst wirds trotz Impfung wieder rauf gehen. Und dann ist die Frage: Was tun wir dann? Sagen wir dann: Wer zweimal geimpft ist, darf auch ungetestet in die Diskothek, weil wir ja sagen, höchstwahrscheinlich überträgt der nicht. Aber die Wissenschaft sagt, er könnte vielleicht doch übertragen. Mir wär‘ dann lieber, wenn wir höhere Zahlen hätten, dass die mit Test in die Disko gehen, gerne auch der Geimpfte trotzdem getestet wird. Aber auch der Getestete reindarf. Und man nicht sagt, der Geimpfte darf ungetestet rein. Und der Ungeimpfte darf nicht mal getestet rein. Das ist für mich heute wissenschaftlich nicht hinterlegbar.

MORITZ KÜPPER DLF sagt: Sagt Hubert Aiwanger, der stellvertretene bayerische Ministerpräsident von den Freien Wählern, heute (28. Juli 2021) im Deutschlandinterview. Vielen Dank.

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Dietmar Moews meint: Hier bringt die LÜGENPRESSE – durch Moritz Küpper im Deutschlandfunk im Hubert-Aiwanger-Interview – eine gewichtige

Politikerstimme gegen die LÜGEN des VOLL-IMPFSCHUTZES und der angeblichen FREIHEIT für die Geimpften.

Leopoldina FALK (Staatsschranze) debattiert gegen AIWANGER darauf mit „Klappe halten“.

Diese Staatsschranze sollte sich mit den Laschet-Wahlkämpfern zusammentun, die die CDU/CSU partout vergeigen wollen – blöder gehts kaum. Hubert Aiwanger kann solche Freie Wähler-Propagandisten sicher ohne noch Bakschisch zu zahlen mitnehmen. FALK fordert eine Impfverpflichtung – FALK kann scheinbar die wissenschaftlich erwiesenen Impfstoffe bei Polio, Pocken, Masern usw. von den nur scheinbar vollwertig getesteten Corona-Impfstoffen nicht unterscheiden zu können – ja, dann, Herr Falk:

Was haben wir nach der dritten Impfung zu erwarten? was nach der vierten, fünften? was sagt die vierte Langzeit-Testphase der wissenschaftswidrigen Zulassung der Impfstoffe in Deutschland und in der EU?

Ich freue mich über Hubert Aiwanger, der sehr gut den Diskussions- und Publikationsstand zur CORONA-PANDEMIE kennt und es wagt, gegen die LÜGENPRESSE und die GROSSE KOALITION der IMMUNITÄTS-LÜGNER, seine Meinung als FW-Spitzenkandidat zu erklären.

AIWANGER ist bislang Nichtimpfler. Man versucht ihn jetzt in die Schublade der „Blauen AfD“ und als „Querdenker“ oder „Solidaritätsschwächlinge“ hinzustellen und sogar zu kriminalisieren.

Ich fordere, dass hier der Bundestagswahlkampf jetzt akzellerieren wird.

Auf auf nach Israel und zur Frage, warum gibt es un-immune Doppelimpfler mit Biontech in Israel – wenn nicht die Erklärungen von AIWANGER gelten?

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DIE WELT hat sich an die Große Koalition der deutschen Lügenpresse herangewanzt

Juli 29, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10251

am Donnerstag, 29. Juli 2021

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Seit Langem kennt man Journalisten, die hier und dort publizieren. Sie sind freiberufliche Selbstvermarkter, ohne feste Bindung an einen Zeitungstitel oder Verlag. Viele sind freie Anbieter, die Netzwerke suchen und mit der Schere im Kopf dem zuvorkommen: Engel bringt Gewünschtes! lautet die Parole.

Viele Jahrzehnte galt Axel Springers Tageszeitung DIE WELT als rechts. DIE WELT wurde von den Mitte-Deutschen ignoriert und gar nicht angefasst. Erst in den späten 1980er Jahren trat der Axel-Springer-Verlag mit Redakteuren an, die vorher bei den oder für die anderen etablierten Tageszeitungen schreiben und redigierten. Besonders im Feuilleton, das in der WELT nun auch Feuilleton überschrieben ist, finden wir die gesamte sozialdemokratische Salonpersonnage.

Was die Süddeutsche Zeitung als STREIFLICHT, Titelseite oben links, zur Begrüßung des Lesers hat, ist seit einige Jahren bei der WELT – kürzer und plumper – „Zippert zappt“ und spielt aufs Digitale an. Daraus jetzt eine Probe, die zu Wolfgang Seibels Leserbrief an die FAZ passt, wo er an die Schutzverantwortung des Staates erinnert und appelliert (und die Impfpflicht meint), während doch Hubert Aiwanger heute im DLF-Interview ausdrücklich ebenfalls die Schutzverantwortung des Staates ansprach, wenn er das Impfen für fragwürdig kritisierte:

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DIE WELT am 27. Juli 2021 titelt „Zippert zappt“:

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„Zippert zappt

Was könnten Geimpfte

dürfen dürfen, was

Ungeimpfte nicht

dürfen sollen? Darüber sind sich

Politiker noch nicht ganz einig.

Irgendeinen Sinn muss die Imp-

ferei aber gehabt haben, es muss

sich einfach lohnen geimpft zu

sein. Das Gesundheitsministeri-

um hat deshalb einen ganzen

Katalog mit Privilegien für

Geimpfte ausgearbeitet. Ab

August dürfen sie die Busspur

benutzen und ihr auto zwei

Stunden auf Behindertenpark-

plätzen abstellen. Sie müssen

nur alle vier Jahre zum TÜV.

Komplett Geimpfte dürfen mit

bis zu 1,2 Promille am Steuer

sitzen, ohne einen Führerschein-

verlust fürchten zu müssen. An

der Frischtheke be edeka müs-

sen sie keine Marke ziehen, sie

kommen sofort dran. Natürlich

geht Biontech vor AstraZeneca.

Wer seinen Impfnachweis an

Ikea schickt, erhält den digitalen

Katalog eine Woche früher als

Ungeimpfte. Wer mit Biontech

immunisiert wurde, wird bevor-

zugt über neue Produkte des

Unternehmens informiert. Bei

Nena-Konzerte dürfen Geimpf-

te ganz hinten stehen, wer drei-

fach geimpft ist, darf dem Kon-

zert sogar ohne Angabe weiterer

Gründe fernbleiben.“

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Dietmar Moews meint: Die Tageszeitung DIE WELT kontrolliert auch bei dieser täglichen Titel-Belustigung „Zippert zappt“ haarscharf darauf, dass die amerikafreundliche und StamoKap-oberflächliche politische Linie, die nicht überparteilich, sondern CDU/CSU/FDP-mäßig dahinwitzelt. Da kann dann schon mal NENA was abkriegen kann, während affirmative HEINOS immer verschont werden.

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TOKIO CORONA-Höchststand und deutsche Neger gegen Ivoraner 1:1

Juli 28, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10250

am Mittwoch, 28. Juli 2021

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Neues zum Rassismus, der in keinem Fall unter Menschen akzeptiert oder ignoriert werden darf – aber Rassismuskritik sollte diskutiert werden. Wie darf man sprechen, um zu Kommunizieren?

Ich kenne die historischen Widersprüche in den Sklaverei-Konflikten der US-Amerikaner, der Europäer und der Schwarzafrikaner – die Folgen der Unterdrückung und der Ausbeutung leben auch heute bei George Floyd und Michael Jackson, bei Donald Trump und bei Daisy Trump, Trumps-Ostimport.

Ich akzeptiere, dass junge Menschen mit besonderen Begabungen in die Welt ziehen und versuchen, persönlichen Erfolg im Leben zu erkämpfen. Wir haben Gerald Asamoah und Jimmy Hartwig, wir hatten die Zeugen Yeboahs und Okochas Lupfer – eine offene tolerante Welt kann allen die Herzen und die Möglichkeiten öffnen – schlecht für Agitatoren und intolerante Rassisten. Ich möchte deshalb allen NEGERN zurufen: seid keine angepassten NEGERL (Eckhard Henscheid), sondern macht einfach mit, denkt mit und redet mit. Es muss nun nicht gerade die erste Strophe des Kaiserliedes sein, aber FAIRNESS ist immer ein guter Impuls, auch anstatt Sprachverboten.

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Toll – der Quotenhöhepunkt in SOMMERNÄCHTEN. Da lachen die Werbewirtschaft und alle Preisboxer und Erwerbssportler.

Besonders witzig sind jetzt die Reklamationen der überspannten weinenden Olympioniken in Tokio – das muss man sehen und noch in Intervies dringend miterleben: man weint über das Ahr-Hochwasser und über die Paddelsiegerin.

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Beide

Beide mit Luftproblemen und ohne Atemmaske – CORONA in TOKIO ist olympisch. Deutsch schwarz-weiß, ivorisch Orange

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Dietmar Moews meint: Dass wir in Deutschland so viele hochbegabte Fußball-Neger haben, ist doch wirklich erfreulich. Die stehen dann da und singen das „Deutschlandlied“ (von Joseph Haydn, der kein Deutscher war).

Man sieht, dass die Kulturindustrie jedes Drecksgeschäft für Massenmedien-Quoten anzettelt und bezahlt (also davon profitiert). Da ist es egal ob da BGB-Verbände die Geschäftspartner sind. Und da ist es egal, was diese Amateursportler-Verbände für Satzungen und Sportregeln haben – die werden dann einfach mal gekappt. Konflikte zwischen DFB und DSB und IOC, ob Erwerbsfußball oder dem Internationalen Olympiageschäft kann es praktisch nicht geben, weil die Sportler nur die ultimative Frage nach der Geld-Begehrlichkeit gestellt bekommen, die sie „natürlich bejahen“ – alles Andere machen dann die BOARDS der Geschäftemacher.

Kurios ist wohl sicher, dass die Autofirma TOYOTA unglaubliche Millionen investiert hatte, damit OLYMPIA 2020 in JAPAN ausgerichtet werden könne – was jetzt 2021 durchgesetzt wurde – TOYOTA nun aber zu den Sportwettkämpfen sämtliche bereits bezahlten Anrechte um sportbezogene TOYOTA-Werbung weglässt – weil jetzt CORONA, FUKUSHIMA-RADIOAKTIVITÄT und AUTOWERBUNG von TOYOTA, besonders in JAPAN wegen der dissidenten JAPANER, als unpassend gestrichen wurde.

KURIOS finde ich auch all die deutschen Neger in der Fußballmannschaft, die heute gegen Elfenbeinküste mit 1:1 ausschieden. Auf den Situationsbildern in den IT-Agenturen sehen wir die Sportler (und sie erinnern mich an die US-Armee (wo ebenfalls erhebliche Unterklassenneger als SÖLDER die USA und die STARS and STRIPES in aller Welt stellvertreten). Gladiatoren laufen fürs Brot, Fußballmillionarios laufen als Emanzipatoren für Integration, Geschäftemacher zersetzen allgemeine Wertschätzung für Sporterlebnisse in den wohlhabenden Gesellschaften und motivieren die Armen der Welt als NIKE-Testsklaven zu laufen.

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Keine Immunität durch Vollimpfung gegen Corona im DLF und Lügenpresse

Juli 28, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10249

am Mittwoch, 28. Juli 2021

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DLF-Interview am 28. Juli 2021 von Moritz Küpper vom DLF mit dem Bayerischen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister der FREIEN WÄHLER (FW) Hubert Aiwanger zur Impflüge:

angeblich auch in der Audiothek des DLF bereitgestellt.

(seltsam, dass dieser LINK nicht funktioniert).

AIWANGER erklärte: Impfungen wirken keineswegs verlässlich, keineswegs bei jedem Impfling gleich, hat keineswegs einheitliche Nebenwirkungen usw.

die angeblich vollgeimpften Gesellschaften, wie in Israel, haben erhebliche CORONA-Infektionen (Inzidenzen) bei der angeblichen Vollimpf-Immunität.

AIWANGER sagt, es ist keine HERDENIMMUNITÄT möglich.

AIWANGER bezieht sich auf die Mediziner, die nicht der LÜGENPRESSE zuarbeiten.

Dieses Interview wird in der http://www.DLF.de-Selbstdarstellung am 28. Juli 2021 unterdrückt und nicht dargestellt.

AIWANGER ist nicht geimpft und will bei dem aktuellen Stand der IMPFSTOFFE und IMPFTECHNIKEN nicht mitgehen. Und es solle die Mehrheit nicht die Minderheit zum Impfen zwingen, ohne wissenschaftlich zu hinterfragen und zu hinterlegen. Die Impfung ist Biologie – in der Biologie reagiert nie jeder gleich. Jede Immunität – auch der geheilten Kinder – ist anders und unkonstant.

AIWANGEWR sagt: Die Behauptungen, Impfung „löse alle Probleme – ist falsch und wird nicht aufgehen“.

Nicht plötzlich alle Nachteile ausblenden. Sondern ehrlich soll über die Wahrheit der Nachteile den Impflingen von den Impfärzten aufgeklärt werden. Man solle nüchtern bewerten, was es mit Long-Covid auf sich hat.

AIWANGER steht gegen MINISTERPRÄSIDENT SÖDER

“ Impfen lassen nach Gutdünken? Interview mit Hubert Aiwanger, FREIE WÄHLER (FW) Bayerischer Wirtschaftsminister – 17.26 Min.

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Dietmar Moews meint: Hier bringt die LÜGENPRESSE – durch Moritz Küpper im Deutschlandfunk im Hubert-Aiwanger-Interview – eine gewichtige Politikerstimme gegen die LÜGEN des VOLL-IMPFSCHUTZES und der davon zu beziehenden propagierten FREIHEIT für die Geimpften im angängigen Bundestagswahlkampf.

Ich freue mich über Hubert Aiwanger, der sehr gut den Diskussions- und Publikationsstand zur CORONA-PANDEMIE kennt und es wagt, gegen die LÜGENPRESSE und die GROSSE KOALITION der IMMUNITÄTS-LÜGNER mit ihrer Diffamierungs-Propaganda, alle Nichtimpfler als „Querdenker“ oder „Solidaritätsschwächlinge hinzustellen und sogar zu kriminalsieren, bereit ist seine Wertvorstellung zu publizieren.

Ich fordere, dass hier der Bundestagswahlkampf jetzt akzellerieren wird.

AIWANGER, FREIE WÄHLER – zum Kanzler wählen, das ist jetzt meine PANDEMIE-Strategie gegen CORONA und gegen das Dahinsiechen aller COVID- und LONG-COVID-Leidenden.

Danke auch MORITZ KÜPPER, der ja Bayerischer Korrespondent des DLF ist bzw. war und damit auch auf einem GROKO-Staats-Schleudersitz arbeiten muss.

DLF-Küpper/AIWANGER-Interview:

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Nachdem hier Aufrufquote erfolgte hat jetzt der DLF.de nachgelegt und postet jetzt:

Interview im Deutschlandfunk​Scharfe Kritik an Impf-Äußerungen von Aiwanger

Vertreter mehrerer Parteien haben die Kritik von Freie Wähler-Chef Aiwanger am Druck auf Ungeimpfte in der Coronakrise zurückgewiesen. Aiwanger hatte unter anderem gesagt, die Entscheidung über den eigenen Körper sei eine rote Linie bei den Vorschriften des Staates.

Na prima, dann kann es ja endlich losgehen.

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Die Protokolle der Weisen von Zion< und Maurice Joly

Juli 27, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10248

am Montag, 27. Juli 2021

>Die Protokolle der Weisen von Zion< und Maurice Joly von Sonntag, 2. August 2020 erneut bereitgestellt.

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Wenn man heute in Deutschland gelegentlich von „Protokollen der Weisen von Zion“ hört oder liest, handelt es sich fast immer um ein ekliges Zeugnis der Anti-Semitismus-Propaganda (also sowohl dafür wie dagegen) und – fast immer um Verdunklung statt nüchterne Aufklärung. Man sagt, „Die Protokolle der Weisen von Zion“ seien kollagierte Fiktion – dabei ist es ein Text, dessen verleumderischer Inhalt ohne Autorenangabe als „Berichte“ einer „jüdischen Tagung“ hingestellt worden waren, als Hasspropaganda verboten wurden und weiter gelesen wurden. Heute kann man eine kommentierte Ausgabe von der offiziellen Kulturindustrie – wenn auch lückenhaft kommentiert – legal beziehen.

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Wer diese angeblichen „Protokolle“ also unter diesem Titel verfasst hat ist unbekannt. Sie wurden ende des 19ten Jahrhunderts rausgebracht, so, als dokumentierten sie die Sitzungen einer umfänglichen Tagung eines „internationalen Judentums“ zur Konzeption einer jüdischen Weltherrschaft.

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Weder eine solche Veranstaltung noch deren etwaige Protokollierung haben stattgefunden und sind auch nicht irrtümlich belegt. Was an internationalem Judentum mit sich jeweils zu Rate gegangen sein mag, kann niemand ernsthaft weltpolitisch oder nationalpolitisch, rassistisch oder religiös in seine nichtjüdischen Interessen aufnehmen, wer sich nicht als angehöriger ISRAELS – als auserwähltes Volk – ansieht. Judentum ist jüdische Glaubenskultur – auf die ganze Welt besehen eine vergleichsweise kleine Religionsgemeinschaft.

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Der Text „Die Protokolle der Weisen von Zion“ enthält wenige sachliche und historische Bezüge, aber trägt das Gepräge von Hass auf Juden im Zeichen des jüdischen Volkes als auserwähltes Volk Israel. Eigentlich behandelt der Text alle Arbeitsfelder des Politischen, vollkommen ohne konkreten Bezug zum Judentum, indem ein ziemlich rüdes sozialdarwinistisches Realitätsprinzip (Machiavelli bleibt ungenannt) einem rechtsstaatlichen Geist des Montesquieu (der ebenfalls nicht genannt wird) gegenübergestellt wird.

Nun – aufgepasst – sind diese sogenannten Judenhetz-Protokolle immer wieder zum Propaganda-Stichwort gemacht worden, aber nicht, was es damit auf sich hat ist zu erfahren, wenn der Autor dieser Lichtgeschwindigkeit, Dr. Dietmar Moews über „Die Protokolle der Weisen von Zion“ aufklärt und dafür als Volksverhetzer in eine Schublade mit Antisemiten oder Neo-Nazis geworfen wird. So findet es gerade aktuell wieder statt, dass auf einer Corona-Demonstration in Berlin jemand ein Schild mit der Aufschrift trug: Protokolle der Weisen von Zion – es sich dabei eine Person im Kreise von Rechtsradikalen gehandelt haben soll – so die Presse.

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Jetzt zur Sache, neben den andauernden jüdischen Reklamationen gegen die angeblichen Protokolle, kurz: Es handelt sich an die 60% um konkrete Wort-, Satz-, und Sinnzitate, die einem Buch des französischen Rechtsanwaltes und Aufklärers MAURICE JOLY, erstveröffentlicht anonym in Brüssel im Jahr 1864 (Neuauflage mit Verfassername Maurice Joly 1868), entnommen worden sind. Das brachte ihm nicht nur 15 Monate Gefängnis ein, Duelle, Prozesse, Fehden, Krankheit, letztlich sein Selbstmord 1878.

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Dieser Maurice Joly hat mit dem Titel >Dialogue aux enfers entre Machiavel et Montesquieu ou la Politique de Machival au XIXe siécle par un conremporain> in verschiedenen deutschen Übersetzungen als „MACHT CONTRA VERNUNFT“ und „MACHT UND RECHT“ eine intelligente kritische Hypothesenprüfung durchgeführt und sauber aufgeschrieben, nämlich zur Frage: Wer setzt sich im politischen Kräftespiel durch, das pragmatische Realitätsprinzips Machiavelli (1469-1527) oder die etwa 200 Jahre später entwickelte rechtspflegerische Kultur von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung des Charles Montesquieu (1689-1755), in der Schrift „ESPRIT DES LOIS“ („Geist der Gesetze“). Und – wer hätte es gedacht – Maurice Joly konfrontierte in seinem fiktiven Gesprächen Originaltexte von Machiavelli mit Originalzitaten von Montesquieu. Was also die sogenannten Protokolle der Weisen .. betrifft, die eben einfach Maurice Joly zusammenkleisterten, besteht also aus dem bereits vorangegangen Gekleistere des Maurice Joly.

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Unterschied, allerdings, ist, dass Maurice Joly seine beiden Quellen, Machiavelli und Montesquieum exakt zitiert und nennt, die sogenannten Protokolle aber weder MAURICE JOLY nennen, noch die Spuren zu Machiavelli und Montesquieu anzeigen.

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Ja, und was geschieht heute? Man unterschlägt Maurice Joly und dehnt das ausgelutschte Kaugummi des Antisemitismus-Semitismus sogenannter „Die Protokolle der Weisen von Zion“ bis sie selbst daran ersticken. Wohl bekomm’s.

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Dietmar Moews meint: 

Beim Versuch Schreibfehler im Post von 2020 zu verbessern fand ich, ähnlich wie bei manch anderem LICHTGESCHWINDIGKEIT-Text hier bei WordPress, dass ich meinen eigenen Beitrag weder durch das Suche-Display angezeigt bekomme, noch dass ich in den Bearbeitungsmodus umschalten kann. Also habe ich den Beitrag hier erneut hochgeladen und meine Fehlerkorrektur durchgeführt. So, well.

Ich selbst besitze die Buchausgaben „Macht contra Vernunft – Gespräche in der Unterwelt zwischen Machiavelli und Montesquieu““, 1968 bei DTV sowie „Macht und Recht“ – Machiavelli contra Montesquieu, Gespräche in der Unterwelt“, Verlag Felix Meiner 1948/2016.

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Nun ganz kurz: MAURICE JOLY, der Autor von 1864, hatte in seinem Buch, aus dem die angeblichen Protokolle sich später bedient haben, keine antisemitischen Kommentierungen zu diesem lustigen Fragespiel zur Gemeinschaftskunde im 19ten Jahrhundert, wo es ja um Republik, Ende der Aristokratie, Parlamentarismus und die Einlösung der Wertsetzungen der Französischen Revolution ging: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit.

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Maurice Joly zäumte also einen gewitzten fiktiven Streit zwischen Machiavelli, dem HARTEN, und Montesquieu, dem GEWALTENTEILER (Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz), auf, mit dem zusammenfassenden letzten Wort, das Joly dem Montesquieu in den Mund legt:

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„Machiavelli: … Jetzt fordern sie von Gott ihr Vaterland zurück …

Montesquieu: Ewiger Gott, und das hast du geschehen lassen! …“

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Und dazu abschließend: Der florentiner Machiavelli war kein Jude und kein Antisemit, wie dem unten angefügten Textauszug zu entnehmen ist. Während Montesquieu nun in seinem „Esprit de Lois“ nicht auf Gott oder Gottglauben reflektiert hatte.

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Herauskommt beim Wettstreit in der „Unterwelt“, dass Montesquieu – immer eng an seinen Schriften entlang – eindeutig gegen Machiavelli (Il Principe) den Kürzeren zieht und nur noch auf Gottes Hilfe hoffen kann.

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Florenz ist eine der schönsten Städte nicht nur Italiens, sondern Europas und jederzeit einen Besuch wert. Die massgeblich von der Familie Medici geprägte Zeit der Renaissance, Leonardo da Vinci, Dante Aligheri, Galileo Galilei, Benvenuto Cellini, Michelangelo Buonarroti, Niccolò Machiavelli und viele andere Architekten, Künstler, Schriftsteller, Wissenschaftler, Bankiers, Kaufleute und Politiker haben ein reiches Erbe hinterlassen, das bis heute jährlich Millionen Touristen anzieht. Als Schauplatz auch jüdischen Lebens erregt Florenz allerdings nur eher selten Interesse.

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So hat sich auch das Ghetto der Stadt in der historischen Forschung weniger Aufmerksamkeit erfreut als vergleichbare Einrichtungen in Rom und Venedig. 2016 stand die Lagunenstadt wegen der dortigen Etablierung des weltweit überhaupt ersten ständigen Ghettos genau 500 Jahren zuvor im Mittelpunkt der einschlägigen Aufmerksamkeit (Venedig nicht Florenz). Dieses an sich traurigen Jubiläums wurde mit Ausstellungen und zahlreichen anderen Veranstaltungen, darunter wissenschaftliche Konferenzen, und Publikationen gedacht.

Von den Anfängen zur Bildung einer Gemeinde

Einige wenige jüdische Geschäftsleute dürften bereits gegen Ende des 13. Jahrhunderts in Florenz präsent gewesen sein, als dieses auch und gerade dank seiner Textilproduktion und seines Bankwesens zu den grössten Städten Europas gehörte. 1428 lieh die jüdische Gemeinschaft von Florenz Papst Martin V. im Austausch für dessen Schutz Geld. Von einer dokumentarisch belegten signifikanten Anzahl von Juden in der Stadt kann um das Jahr 1437 gesprochen werden. 1434 war Cosimo de’ Medici der Ältere (1389-1464) aus einem im Jahr zuvor angetretenen Exil zurückgekehrt. Er (dessen eigene materielle Basis Bankgeschäfte waren, deren Effektivität er durchaus auch mit Bilanzfälschungen aufbesserte) brachte eine Gruppe jüdischer Geldverleiher nach Florenz; den christlichen Geldverleihern war diese unbeliebte Tätigkeit von der Kirche verboten worden. Die Leihanstalten waren dann über die ganze Stadt verstreut, da es (noch) keine Restriktionen für das jüdische Leben gab. 

Zahlreiche Dokumente aus Bibliotheken und Archiven in Florenz, aber auch anderen Städten bezeugen für weite Teile des 15. Jahrhunderts einen lebhaften intellektuellen Austausch zwischen jüdischen Gelehrten und humanistischen Kreisen. Das war zunächst auch unter Lorenzo de‘ Medici „il Magnifico“ („dem Prächtigen“), der 1469-1492 regierte, der Fall: Er rief jüdische Ärzte und Gelehrte, darunter den damals bekannten Abraham ben Mordechai Farissol, an seinen Hof. Doch 1472 wütete die Pest in Florenz, und die Juden wurden als Sündenböcke ausgewiesen. Als die Epidemie im Folgejahr abebbte, holte man die Juden zurück, da man ihrer Dienste als Geldverleiher bedurfte. Sie lebten dann unter dem Schutz des Senats (eines der wichtigsten kollektiven Leitorgane der Republik) von Florenz. Während der vorübergehenden Vertreibung der Medici (1494-1498) war der Bussprediger Girolamo Savonarola – ein Demagoge, den man heute möglicherweise als (katholischen) „Fundamentalisten“ bezeichnen würde – de facto der Herr der Stadt; er wies die Juden kurzerhand aus. 1512 kehrten die Medici an die Macht in Florenz zurück. 

1537 erreichte der aus Ferrara stammende sephardische Jude Jacob Abravanel bei Cosimo I. de’ Medici, dass sich Sepharden und Marranen (iberische Juden und deren Nachkommen, die unter Zwang oder Druck das Christentum angenommen hatten – oder jedenfalls so taten „als ob“) in Florenz und Pisa ansiedeln durften. Dabei spielten aber wieder weit weniger altruistische Motive – das Interesse, den Handel der Toskana mit der Mittelmeerregion zu beleben – eine Rolle. Auch italienische Juden kamen nach Florenz, so aus dem von den Spaniern kontrollierten Neapel sowie aus den vom Papst beherrschten Städten Rom und Ancona, wo 1555 Ghettos eingerichtet worden waren. Bis 1570 wuchs die jüdische Bevölkerung von Florenz auf ca. 700 Personen an.

Die politischen Differenzen zwischen den Medici und dem Papst gereichten den Juden insofern zum direkten Vorteil, als Erstere die explizit antijüdische Politik des Letzteren zunächst nicht mittrugen. Dann allerdings vollzog Cosimo I., für den der Kirchenstaat und Spanien immer mehr an aussenpolitischer Relevanz gewannen, gegenüber den Juden einen Kurswechsel: 1567 erliess er Kleidervorschriften speziell für sie, dann schloss er ihre Banken, und 1570 ordnete er die Schaffung von Ghettos in Florenz und Siena an. Schon 1569 war Cosimo zum Dank für seine Dienste von Papst Pius V. zum Grossherzog der Toskana erhoben worden. Machiavelli äusserte sich über Cosimo in seiner – allerdings nur bis zum Jahr 1500 reichenden – Geschichte von Florenz positiv. Die Juden kommen in diesem Buch freilich erst gar nicht vor.3 Michael Ledeen warf die – wohl nicht ganz ernst gemeinte – Frage auf, ob Machiavelli ein „geheimer Jude“ gewesen sein könnte.

1 Vgl. Klaus Samuel Davidowicz: Die Renaissance und das Judentum. David, Nr. 68, (http://david.juden.at/kulturzeitschrift/66-70/68-Davidowicz2.htm) (17.02.2017).

2 Vgl. David, Nr. 109 & 110.

3 Niccolo Machiavelli: Geschichte von Florenz. Gesammelte Schriften in fünf Bänden. 4. Band. München: 1925, S. 416.

4 Michael Ledeen: What Machiavelli (A Secret Jew?) Learned From Moses. Jewish World Review, 07.06.1999, (http://www.jewishworldreview.com/0699/machiavelli1.asp) (17.02.2017).

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Ich fasse zusammen: Die Diskussion zwischen Machiavelli und Montesquieu ist gelebte Gemeinschaftskunde, die ich jedem deutschen Grundschüler wünsche, damit er was verstehe.

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Es sind diese Texte keineswegs interessant als Propaganda für oder gegen Juden, auch nicht für oder gegen Dummheit und nicht für oder gegen rechte oder linke politische Grundeinstellungen geeignet.

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Man müsste nur sagen: MAURCIE JOLY: NICCOLO MACHIAVELLI: CHARLES MONTESQUIEU – und fertig ist die politische Bildung. Man kann auch noch in Hüttlers Buch „Mein Kampf“ finden, wo jener Machiavelli und nicht Montesquieu anspricht. Hüttler hielt also vom Geist der Gesetze wenig. Das hätten die Hüttler-Deutschen mal besser durchgelesen und gewusst. So ist auch das Verbot des Hüttler-Buches unintelligent und schädlich.

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Wer Lust hat, kann ja mal Hüttlers Ansagen in „Mein Kampf“ auf die heutige Politik von Netanjahu beziehen, der mit seiner heutigen Israelpolitik weder die Kibuzzim noch die Zionisten der ersten Stunde glücklich macht,

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Mikwe und Dom in Speyer – das Schöne und das Gegenteil, baugeschichtlich

Juli 26, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10247

am Montag, 27. Juli 2021

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Treppenabstieg in die Mikwe von Speyer. Es geht elf Meter hinab. Es gibt unten ein Auskleid-Seitenstübchen. Am Wasser wartet eine Bade-Aufsichtsperson, die das vollständige nackte Untertauchen in das etwa 11 Grad kalte frische Wasser kontrolliert. Die Juden, besonders die Jüdinnen, müssen frisch gewaschen in das Bad kommen, damit keinerlei Unreinheit entstehen kann. Wöchnerinnen baden nicht. (Im Medienraum des Museums gibt es ein lehrreiches Video).

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Ich will das Schöne neu durchsetzen. Das Schöne ist lebensdienlich, als Schönes und als geistig-sinnliche Provokation. Für all die schweinedummen modernen Jenachdemer, die glauben, das Schöne sei vormodern, die glauben, das Schöne sei schädlich bis gefährlich und es kulturpolitisch wegdrücken, soll dazu angeregt werden, dass jeder in seinem Leben das Schöne erleben kann und daher Lebenskraft ziehe kann.

Dafür ist Schauen geeignet, wenn man es leidenschaftslos und kalt macht. Das Schöne soll nicht gedacht werden, nicht durch Wollen, Fühlen, Denken operationalisiert werden – es ist mit Restinstinkt erlebbar.

Ich kann ein Beispiel nennen:

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Dietmar Moews meint: Beim Besuch der alten deutschen Stadt Speyer, um den dortigen romanisch-barock-camouflierten Dom zu erleben sowie das Grab des Alt-Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl zu inspizieren, dessen Grabstelle angeblich am Dom angelegt worden sei, kam ein Erlebnis des Schönen zustande – allerdings durch einen zufälligen Spontanbesuch der Mikwe von Speyer (dem jüdischen Bad), und gleichzeitig des Beweises für jeden, der hier zweifelt, durch das Gegenteil des Nichtschönen.

Kurz zum Nichtschönen: Der Dom von Speyer ist groß und von altem Ursprung.

Der Dom zu Speyer ist heute Kirche und UNESCO-Welterbe und heißt Domkirche St. Maria und St. Stephan in Speyer, ist bischöfliche Kathedrale, Pfarrkirche und Wallfahrtsort.

Zwischen 1024 und 1030 wurde mit dem Dombau begonnen. 1061 war der größte Kirchenbau der damaligen Welt fertig und der Dom wurde geweiht. 1981 wurde der romanische Kirchenbau in die UNESCO-Welterbeliste aufgenommen.

Seine Entstehung verdankt der Dom zu Speyer dem salischen Kaiser Konrad II. Dieser verfolgte nach seiner Wahl zum König das ehrgeizige Ziel, die größte Kirche seiner Epoche zu errichten. Die Weihe des Doms im Jahr 1061 erlebte Konrad nicht mehr. Sein Enkel Heinrich IV. ließ den Dom bereits ab 1080 von Grund auf umbauen und gab ihm seine heutige Gestalt. Heute ist der Speyerer Dom, nach der Zerstörung der Abteikirche von Cluny, die größte romanische Kirche überhaupt.

Vier Kaiser, drei Kaiserinnen und Könige aus den Häusern Habsburg, Staufen und Nassau sind hier begraben. Der Dom ist damit die bedeutendste Grablege des Mittelalters auf deutschem Boden. 

Musterbeispiel für die Romanik ist der heute unschöne Dombau nicht – es sei denn, man meint das stilistische Unglück.

Die Überwölbung des Mittelschiffs war die erste Wölbung dieser Größenordnung seit der Antike. Das Gewölbesystem, in dem einem Joch des Mittelschiffes je zwei Joche eines Seitenschiffs zugeordnet sind, ging als das „gebundene System“ in die Kunstgeschichte ein. Auch ist der Speyerer Dom die erste Kirche mit einer vollständig umlaufenden, begehbaren Zwerggalerie.

Auf Grund der Zerstörungen des pfälzischen Erbfolgekrieges und der Verwüstungen während der französischen Revolution erscheint der Dom heute im Innern relativ leer und schmucklos. Die rhythmische Gliederung des Baus und die romanische Formensprache kommen allerdings umso eindrücklicher zur Geltung. Sehr aufdringlich wirkt die Reihe der Paneele oberhalb der Rundbögen des Hauptschiffes, mit den pseudoromantischen Historien-Tafelbildern. Ebenso unpassend sind die symmetrisch über dem Eingang angeordneten, aber asymmetrisch gegliederten chromglänzenden Orgelpfeifen des neuen Orgelprospektes des Orgelbauers Romanus Seifert von 2011. Und was hat man sich mit dem Hochwertanspruch und dann diesen Militärmöbel-Sitzreihen gedacht?

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Wer hat schon eine solche Legende wie den Speyerer Dom?

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40 Bischöfe sind dort beerdigt. Bundeskanzler Helmut Kohl hatte in seiner 16-jährigen Kanzlerschaft zahlreiche wichtige Staatsführer nach Speyer gelockt – im Jahr 2017 wurde Kohl dort auf eigenen Wunsch bestattet.

Verdruss macht nun im Nervensystem des Künstlergelehrten, dass das gesamte heute dort stehende Bauwerk die Ausstrahlung von Camouflage hat: Teakholz-Velours wäre ein passender Wert. Man hat da derart viele Schäden.

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Wikipedia, am 26. Juli 2021:

„1818 bis 1822 wurde er saniert und 1822 neu geweiht. Von 1846 bis 1853 schufen die Maler Johann von Schraudolph und Joseph Schwarzmann im Auftrag Ludwig I. von Bayern große Tafelbilder im Nazarener Stil. Neubau der Westfassade von 1857 ist selbstredend UNSCHÖN bzw. man schafft eine bauliche Melange der Mittelmäßigkeit, der jede Echtheit abgeht. Wer romanische Bildhauerkunst in Naumburg und Magdeburg gesehen hat, muss beim Anblick der figürlichen Steine im Eingangsbereich der Westfassade die Anmutung von neoromanischem Kitsch hinnehmen.

Im Auftrag des ehemaligen bayerischen Königs Ludwig I. und des österreichischen Kaisers Fanz Joseph I. und des Herzogs Adolph von Nassau kam es von 1854 bis 1858 zu einer Neuerrichtung des Westbaus im neoromanischen Stil. Heinrich Hübsch, einer der renommiertesten Architekten des frühen Historismus, orientierte sich frei am ursprünglichen Westbau, indem er Mittelturm und zwei kleinere Flankentürme aufgriff, wich jedoch von der Vorlage sowohl bei der Materialwahl wie bei den Proportionen erheblich ab. Die Erneuerung der Westfassade und die Ausmalung des Doms wurden im 19. Jahrhundert als „großes Werk“ angesehen. Ludwig I. war der Überzeugung, dass seit langer Zeit nichts Größeres geschaffen worden sei als die Fresken im Speyerer Dom.

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Um die Wende zum 20. Jahrhundert kam es zu einem Stimmungsumschwung: Georg Dehio beklagte 1916 sogar vorsichtig, unter den Unglücken, die den Dom getroffen hätten, seien die Veränderungen des 19. Jahrhunderts nicht die kleinsten gewesen. …

In den Jahren 1900 bis 1906 wurde im Dom eine Grabungskampagne durchgeführt. Die Königs- und Kaisergräber wurden geöffnet und in einer neuen und zugänglichen „Kaisergruft“ unterhalb des östlichen Langhausjochs untergebracht. 1925 wurde der Dom zur Päpstlichen Basilika erhoben.

Mitte des 20. Jahrhunderts wurde der Bau reromanisiert.

Die in gutem Zustand befindliche Ausmalung des 19. Jahrhunderts wurde bei der Renovierung 1957 bis 1961 mitsamt dem Putz abgenommen. Sie ist in Teilen museal erhalten. An der Wand verblieben die 19 Quadratmeter großen Fresken aus dem Marienzyklus unter den Nord- und Südfenstern des Mittelschiffs. Darüber hinaus wurden einige Fresken mit einer neuartigen Technik, bei der die Fresken auf ein speziell präpariertes Tuch aufgezogen wurden, abgenommen. Versuchsfläche für die von Otto Schulz entwickelte Abnahmetechnik waren die Ornamente, die sowieso abgeschlagen werden sollten. Ein missglückter Versuch in den Proben wäre also nicht so schlimm gewesen. Durch diese Technik gelang es, alle Fresken bis auf das über dem Altar befindliche Fresko aus dem Bernhardszyklus, für dessen Abnahme die Zeit fehlte, zu retten.

Bei dieser Renovierung wurden auch die brüchig gewordenen Sandsteinpfeiler durch Zementinjektionen verstärkt. (A.d.V. Es wirkt wie ein entstelltes Botoxgesicht.)

Die in der Barockzeit entfernten Querhausgiebel wurden nach Stichen und erhaltenen Beispielen verwandter Bauten wiederhergestellt. Im Bereich der Vierung machte man ebenfalls einige Veränderungen rückgängig, musste jedoch aus statischen Gründen auf eine Entfernung der barocken Verstärkungen verzichten.

In Teilen der heutigen Fachliteratur wird der Speyerer Dom als Musterbeispiel einer nach denkmalpflegerischen Kriterien abzulehnenden Rückrestaurierung dargestellt, wobei jedoch die Rekonstruktionsmaßnahmen in ihrer Form durch Befunde nahezu gesichert und daher nicht als Beispiel einer freien „Romanisierung“ zu verstehen sind.

Seit 1996 wird der Dom erneut grundlegend restauriert. Die Maßnahmen waren zum Ende des Jahres 2019 fast abgeschlossen, werden aber wegen unerwarteter Schäden an der Dachkonstruktion und des Vierungsturms noch bis voraussichtlich Mitte 2021 dauern. Bis Juni 2007 wurden 15,1 Millionen Euro für die Restaurierung aufgewendet. 1995 wurde zur finanziellen Unterstützung der „Dombauverein Speyer“ gegründet. Unter Leitung von Vitus Wurmdobler von wurden einige der abgenommenen Schraudolph-Fresken restauriert. Sie sind seit dem 28. Oktober 2012 im Kaisersaal des Doms zu sehen, der für diesen Zweck hergerichtet wurde…“.

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Nur wem das Schöne unbeachtlich ist, kann an dieser Domschändung in Speyer unentwertet vorbeigehen. Auch Laien erleben in der Dombegehung, wie – im völligen Gegensatz schön, baulich und bildhauerisch enorm filigran und wertvoll die echt-alte Apsis ist. In dem Teil, der die Apsis trägt, befindet sich ein altes Taufbecken des Doms.

Mit der Grablege in der Krypta kann man heute die Gräber der Kaiser und alte Möbel sehen, die als alt wertvoll sind. Schönheit geht damit nicht immer einher. Was hat man da in Speyer mit dem romanischen Bauwerk verbrochen! Verantwortlich war und ist die römisch-katholische Kirche. Kein Wunder, dass Helmut Kohl die Sensibilität für das Schöne nicht eignete.

So kurz zum Kohlgrab in Speyer – nicht am Dom, sondern außerhalb der Kirchentoten – nahe St. Bernhard am Adenauerpark, eineinhalb Kilometer entfernt. Die Grabgestaltung ist derart banal, als habe IKEA eine Sonderschau. Am ehesten geht noch das flache schmucklose Holzkreuz mit dem Namenzug. Hier ist der deutsche Staat – ohne politikgeschichtlichen Bewertungen des Kohl – was schuldig: Ehrung durch Schönes.

Und nun zum schönen in Speyer (die Übernachtung im 4-Sterne Domhof-Hotel war empfehlenswert normal), wo zufällig der JUDENHOF mit MUSEUM SchPIRA und Mikwe als örtliche Bauantiquität höchster Originalqualität zu besichtigen ist.

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MIKWE in SPEYER

AKTUELL:

Heute, 27. Juli 2021 wurde das Judenhof-Projekt von Speyer von der UNESCO als Weltkulturerbe anerkannt.

Mikwe ist hier das Reinheitsbad, das das jüdische Ritual einmal monatlich den Juden abverlangte, in der mittelalterlichen Synagoge mit Frauenschul und das hervorragend erhaltene Ritualbad (hebr. Mikwe), erbaut vor 1128, als ältestes dieser Art in Deutschland – heute Mittelpunkt des Judenhofes von Speyer.

Die Begleitschrift behauptet: Städtisches Judentum des Mittelalters am Beispiel der Gemeinde von Speyer: vor über 1000 Jahren haben sich die ersten Juden mit ihren Familien in den rheinischen Städten niedergelassen und wesentlich zu deren Entwicklung beigetragen .. In Speyer bestand die bedeutendste jüdische Gemeinde im Bereich der späteren Pfalz .. Speyer, Worms .. Mainz. Die Speyersche SchUM-Stätte besteht aus rötlichen Ziegelmauern, Treppenabgängen, Stürzen und Treppungen bis ins Wasserbecken im Grundwasserbereich.

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Juli 2021 berichtet und bewertet, Seite 14, Stefan Trinks:

„in elf Metern Tiefe: Mikwe in Speyer, um 1120…. Am dichtesten erhalten sind mittelalterlich jüdische Zeugnisse. Staatliche Stellen haben seit 2004 an dem Antrag für die Aufnahme als Weltkulturerbe … ein erstaunliches Dokument hat sich vom Speyerer Bischof und Stadtherrn Huzmann aus dem Jahr 1084 erhalten: „Im Namen der heiligen und ungeteilten Dreifaltigkeit. Ich, Rüdiger, mit Beinamen Huzmann, Bischof von Speyer, glaubte in meinem Bestreben, aus dem Dorf Speyer eine Weltstadt zu machen, die Ehre unseres Ortes durch Ansiedlung von Juden noch mehr zu heben.“ Diese zugegeben selten weitreichende Integration hatte im mittelalterlichen Speyer konkrete Auswirkungen: Die Juden hatten Handelsfreiheit sowie das Recht, Grundbesitz zu erwerben und einen eigenen Friedhof anzulegen. Der planmäßig konzipierte Komplex um die Speyerer Synagoge wurde zusammen mit der Stadterweiterung um 1080/90 ausgeführt, und an der monumentalen, elf Meter tief in den Felsen geschachteten Mikwe waren wohl Mitglieder der Dombauhütte beteiligt. / Stilistisch gut vergleichbar zeigt dieses älteste Ritualbad von etwa 1110/20 fast dieselben romanischen Würfelkapitell-Formen wie der ab etwa 1080 errichtete salische Kaiserdom. Doch wollte man sich offenbar in der nach dem Dom errichteten Mikwe-Anlage unterscheiden: Einzigartig ist die gefundene Lösung unter einem der Würfelkapitelle der Mikwe: verdreifacht ist hier der sogenannte „Halsring“, auf dem das Haupt, eben Kapitell (vom Lateinischen „caput“), aufruht; die drei gestaffelten Schaftringe wirken wie die pulsende Stromringe bei der Roboterfrau im Film „Metropolis“. Kunsthistorisch interessant ist, dass alle in den ASchUM-Synagogenanlagen eingesetzten salischen und staufischen Stilformen später im Historismus des neunzehnten Jahrhunderts zum verbindlichen Baustil für alle weiteren Synagogen wurden./ Und die erhaltenen Mikwen in Speyer – die älteste mit schriftlich fixiertem Ritualablauf überhaupt – aber auch in Worms sind Meisterleistungen des Tiefbaus, weil sie als Voraussetzung für die erwünschte rituelle Reinheit Zugang zu fließendem Quellwasser haben müssen. Daher waren diese Wasserbecken tief in den Untergrund getrieben worden, mit piranensihaft verwinkelten Treppengängen und Säulenabstützungen nach unten, wie dies auch bei den Bädern in Jerusalem der Fall war … Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz bilden ein unvergleichliches Spektrum jüdischer Gemeindezentren und Friedhöfe aus dem 10. bis 13. Jahrhundert, die die kulturellen Leistungen europäischer Jüdinnen und Juden in der Formationsphase des aschkenasischen Judentums bezeugen.“ In diesem jüdischen Museum wird eine LUCA-App (zur Corona-Jagd bzw. zur Datenüberwachung) verlangt bzw. genaue Personalien. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass LUCA-App von den Besuchern anstandslos akzeptiert würde. Es ist gegen jeden Datenschutz! (Peking übernehmen Sie die Telematik).

Der Antrag auf Widmung als UNESCO-Weltkulturerbe liegt an und wird demnächst (AKTUELL) entschieden. Die alten Mauern und Treppen der Speyerer Mikwe sind schön – jeder kanns erleben. Es ist zudem eine wunderschön sparsam eingerichtete Ruinen-Hofanlage mit geschickt ausgestalteten Sekundärelementen, wenigen gepflegten Bäumen und Büschen zu Grasrasen und kurzen gepflasterten Wegen, räumlich eingepfercht, teils Plexiglas-überdacht inmitten der Altstadt. Besser geht es nicht. Sowas muss geehrt und gezeigt werden: eine profane Erholung fürs ästhetische Herz in Speyer.

Den Speyerer Dom sollte man mit Raufasertapeten bekleben und in Ziegelrot anmalen. Heute würde er auch als postkubistische Plastik und als Postkarten-Motiv auf jeder DOCUMENTA Aufsehen erregen.

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B-Wort statt Neger, Negro, Nigger und Nobody

Juli 26, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10246

am Sonntag, 26. Juli 2021

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Unsere deutsche Lügenpresse stimmt täglich auf die Bundestagswahl am 26. September 2021 ein – fast alle kulturindustriellen Mächte schreiben heute:

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N-Wort

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Das N-Wort darf man N-Wort nennen, so schreiben und so aussprechen. Was man damit dann meinen muss ist: NEGER, NIGGER, NEGRO und NOBODY.

Meint man indes Neue Zürcher Zeitung, Nasenbohrer, Nassauer oder Neinsager, ist man gedungen das nicht als N-Wort zu äußern, sondern als schweinsfarbene ICE-PEOPLE gegen schwarzbraune Haselnüsse SUN-PEOPLE aufzupeppen.

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Dietmar Moews meint: In der Intelligenz-Demokratie, die ständig auf die Feststellung von quantitativen Mehrheiten kapriziert ist – reflektiertes Selbstdenken ist dabei nicht gefragt – entsteht ständig eine Quote der Dummheit, die von der MAJORITÄT von NICHTSPITZE und DURCHSCHNITT herrührt, herrühren muss.

Demokratie als Krankheit – wenn das Intelligentere und das Schöne nicht mehr akzeptiert werden. Dann nützt auch keine Arbeitsteilung – Leistungen die einen, Hängematten die anderen. Dann erzeugt die Arbeitsteilung nur weitere Entfremdung und Verdummung.

Nun, da ich mit intelligenterer Sprache doch nichts erreiche, als meine persönliche Ausgrenzung, möchte ich zumindest den mir bekannten und befreundeten Negern zurufen:

Lasst Euch nur von anderen beleidigen, die über Euch stehen (das ist praktisch erforderlich: Kaltes Denken).

Lasst Euch gar nicht mit dem Wort „N-Wort“ beleidigen, wo man als afrikanisch-dunkelhäutiger Mensch selbst die braunschwarzen eigenen Worte gebraucht – warum?

Um sich von den nicht Braunschwarzen – meist kolonialistisch oder ausbeuterisch belastenen Nichtbraunschwarzen -zu unterscheiden, sagt man Neger, vielleicht Farbige? oder Schwarzafrikaner? Naja, naja. Ich halte es für lebensnah, da die sprachlichen Unterscheidungen auch auszuleben, wo man sie zu finden meint. Man sagt, was man meint, nicht was andere hineinlegen wollen. Dagegen hat niemand das Recht, sich moralisierend zu erheben – mit Wortdiktaten oder Deutungsvergewaltigungen hineinzurechten: NEGER – mein Freund, sei mir willkommen in „meinem Land“, nur, wenn du dich politisch informierst und nicht nur als NEGERL ein gemästetes proletarisches Mastschwein auf deutschem Sofa bist.

Dass sich das B-Wort – ob Boris oder Bärbock, ob Palmer oder Annalena – zukünftig für die Gender-Mode einsetzen lässt, hängt vermutlich von einer regengebogenen Geschlechtsumwandlung der beiden Spitzen-Grünen ab, die dadurch dann aus dem N-Wort das G-Wort machen können.

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P.S. Dass Eckhard Henscheid mal Musiklehrer werden wollte, aber nicht Jimi Hendrix einfügte, wenns um Negerl ging, möchte ich hiermit ausbessern: Jimi Hendrix! Lewis Howard Latimer! Louis Armstrong! Nina Simone! weltgeniale Neger noch und noch.

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Bundesverfassungsgericht gibt zu und lehnt Klage ab

Juli 21, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10244

am Mittwoch, 21. Juli 2021

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Der Gerichtsbeschluss sagt:

Die Schutzpflicht besteht.

Die Sicherheitslücken sind vorhanden.

Der CCCS darf nicht aufs Recht klagen.

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A Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen Datenschutz- und Staatssicherheitsverletzungen, der Polizei in Baden Württemberg durch Unterlassung, als unzulässig beschlossen und heute publiziert.

B In der Abweisung wg. Legitmationsmängel der Kläger wurde aber der beschwerdegegenständliche staatliche Rechtsbruch der Polizei (durch Unterlassung ausreichend zur Schutzpflicht des geltenden Rechtes beizutragen) ausdrücklich anerkannt.

C Die aktuelle weltweite Dramatik der Geheimdienstunterwanderungen durch die israelische Trojaner-Software PEGASUS gibt der Beschwerde des CCC aktuelle Sprengkraft.

Die Erpressungsszenerie der Offizial-Daten-Hacker von Bitterfeld in Sachsen-Anhalt geben diesem Streit um Rechtsschutz-Pflichtverletzung der Polizei von BaWü zusätzliche Dringlichkeit.

D Das Bundesverfassungsgericht erklärt sich allerdings auch als oberste Gerichtsinstanz als noch nicht zuständig (ggfs. wäre das Landesverfassungsgericht oder die föderale Verwaltungsaufsicht von BaWü Zielinstanz der Beschwerdeführer). Der CCC S (Chaos Computer Club Stuttgart) und weitere wurden als Kläger nicht ausreichend beschwerdeberechtigt abgewiesen. In der Begründung heißt es:

„… für Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts primär zuständigen Fachgerichte die Sach- und Rechtslage zunächst unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben umfassend aufarbeiten und das Bundesverfassungsgericht nicht auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss. Im hier zu entscheidenden Fall stellen sich umfangreiche Fragen zur Auslegung des einfachen Rechts. Ob die Behörden bereits nach bestehendem Recht eine der grundrechtlichen Schutzpflicht genügende Abwägung vornehmen müssen, bevor sie entscheiden, eine ihnen bekannt gewordene Zero-Day-Schwachstelle nicht dem Hersteller zu melden, hängt von der Auslegung verschiedener Bestimmungen des Polizei-, des Datenschutz-, des Cybersicherheits- und des IT-Sicherheitsrechts ab. Es handelt sich bei diesen Vorschriften überwiegend um jüngeres Fachrecht, dessen Bedeutung bislang weder durch Gerichtsentscheidungen oder andere Rechtsanwendungsakte noch durch die Fachliteratur näher erschlossen ist. Die danach erforderliche Beschreitung des fachgerichtlichen Rechtswegs durch Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Feststellungs- oder vorbeugenden Unterlassungsklage ist den Beschwerdeführenden hier auch zumutbar.“

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Die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts lautet:

Pressemitteilung Nr. 62/2021 vom 21. Juli 2021

Beschluss vom 08. Juni 2021
1 BvR 2771/18

„Unzulässige Verfassungsbeschwerde zum Umgang der Polizeibehörden mit Sicherheitslücken in informationstechnischen Systemen

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IT-Sicherheitslücken

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die die staatliche Nutzung von IT-Sicherheitslücken betrifft, die den Herstellern von Soft- und Hardware noch unbekannt sind (sogenannte Zero-Day-Schwachstellen). Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, weil zum einen die Möglichkeit einer Verletzung der grundrechtlichen Verpflichtung zum Schutz vor dem unbefugten Zugang Dritter zu informationstechnischen Systemen nicht hinreichend dargelegt ist und sie zum anderen den Anforderungen der Subsidiarität im weiteren Sinne nicht genügt.

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Sachverhalt:

§ 54 Polizeigesetz Baden-Württemberg in der Fassung vom 6. Oktober 2020 (PolG BW) ermöglicht die heimliche Inhaltsüberwachung von Telekommunikation zu präventiv-polizeilichen Zwecken zum Schutz bestimmter gewichtiger Rechtsgüter. Nach dem hier von den Beschwerdeführenden angegriffenen § 54 Abs. 2 PolG BW darf die Überwachung im Wege eines Eingriffs in informationstechnische Systeme erfolgen, wenn durch technische Maßnahmen sichergestellt ist, dass ausschließlich laufende Telekommunikation überwacht und aufgezeichnet wird, und der Eingriff notwendig ist, um die Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation insbesondere auch in unverschlüsselter Form zu ermöglichen. Die Durchführung einer solchen sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) nach § 54 Abs. 2 PolG BW setzt voraus, dass das Zielsystem mit einer Überwachungssoftware infiltriert wird. Dies kann auf unterschiedliche Weise geschehen. Die Verfassungsbeschwerde bezieht sich allein auf die Infiltration durch Ausnutzung von Zero-Day-Schwachstellen in der Hard- oder Software des Zielsystems.

Die Beschwerdeführenden machen im Kern geltend, dass das Land Baden-Württemberg mit der Einführung der Befugnis nach § 54 Abs. 2 PolG BW die grundrechtlich gewährleistete Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme verletzt habe, weil die Behörden danach kein Interesse hätten, die ihnen bekannten Schwachstellen an die Hersteller zu melden, da sie diese Sicherheitslücken für eine Infiltration informationstechnischer Systeme zur durch § 54 Abs. 2 PolG BW gestatteten Quellen-Telekommunikationsüberwachung nutzen könnten. Ohne eine Meldung an den Hersteller bestünden aber die IT-Sicherheitslücken und die damit verbundenen Gefahren, insbesondere eines Angriffs von dritter Seite auf informationstechnische Systeme, fort. Das Land habe versäumt, die zwingend gebotenen Begleitregelungen für ein Schwachstellen-Management zu schaffen, das insbesondere die Verwendung von Sicherheitslücken verbieten müsse, die dem Hersteller des betreffenden Systems nicht bekannt seien. Selbst wenn man eine Ausnutzung von Zero-Day-Lücken nicht für schlechthin mit der staatlichen Schutzpflicht unvereinbar halte, müsse jedenfalls ein Verwaltungsverfahren zur Bewertung von IT-Sicherheitslücken im Einzelfall geschaffen werden.

Wesentliche Erwägungen des Senats:

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig.

I. Die Beschwerdeführenden haben nicht hinreichend dargelegt, beschwerdebefugt zu sein. Zwar besteht eine grundrechtliche Schutzpflicht; betroffen sind das Fernmeldegeheimnis und die grundrechtliche Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Dass die daraus folgende Schutzpflicht verletzt sein könnte, haben die Beschwerdeführenden jedoch nicht in der erforderlichen Weise begründet.

1. Eine Schutzpflicht besteht. Der Staat trägt zum Schutz der Grundrechte eine Verantwortung für die Sicherheit informationstechnischer Systeme. In der hier zu beurteilenden Konstellation, in der die Behörden von einer Sicherheitslücke wissen, die der Hersteller nicht kennt, trifft den Staat eine konkrete grundrechtliche Schutzpflicht. Er muss zum Schutz der Nutzerinnen und Nutzer informationstechnischer Systeme vor Angriffen Dritter auf diese Systeme beitragen.

a) Die konkrete staatliche Schutzpflicht beruht hier darauf, dass die Betroffenen sich selbst nicht schützen können, während die Behörde Kenntnis von der Sicherheitslücke hat, wie auch auf dem hohen Gefährdungs- und Schädigungspotential solcher IT-Sicherheitslücken. Zum einen ist die informationelle Selbstbestimmung bedroht, weil sich mit dem Zugang zu den Daten der Nutzerin oder des Nutzers weitgehende Kenntnisse über persönlichkeitsrelevante Informationen gewinnen lassen. Zum anderen haben Sicherheitslücken ein über die Offenbarung persönlichkeitsrelevanter Informationen weit hinaus gehendes Schädigungspotenzial, weil Dritte, die über Sicherheitslücken in das informationstechnische System eindringen und dieses manipulieren, Abläufe unterschiedlichster Art – etwa im betrieblichen Bereich und im Handel – zum Schaden der Betroffenen stören können. Mit dem Risiko der Infiltration durch Dritte ist so auch eine besondere Erpressungsgefahr verbunden.

b) Die Schutzpflicht schließt hier eine Verpflichtung des Gesetzgebers ein, den Umgang der Polizeibehörden mit solchen IT-Sicherheitslücken zu regeln. Die Quellen-TKÜ durch Nutzung unerkannter Sicherheitslücken ist zwar für sich genommen nicht von vornherein verfassungsrechtlich unzulässig, wenn auch wegen der Gefahren für die Sicherheit informationstechnischer Systeme erhöhte Rechtfertigungsanforderungen gelten. Es besteht auch kein grundrechtlicher Anspruch auf die Verpflichtung der Behörde, jede unerkannte IT-Sicherheitslücke sofort und unbedingt dem Hersteller zu melden. Die grundrechtliche Schutzpflicht verlangt jedoch eine Regelung darüber, wie die Behörde den Zielkonflikt zwischen dem Schutz informationstechnischer Systeme vor Angriffen Dritter mittels unbekannter IT-Sicherheitslücken einerseits und der Offenhaltung solcher Lücken zur Ermöglichung einer der Gefahrenabwehr dienenden Quellen-TKÜ andererseits grundrechtskonform aufzulösen hat.

2. Die Beschwerdeführenden haben nicht hinreichend dargelegt, dass diese grundrechtliche Schutzpflicht verletzt sein könnte.

a) Die Aufstellung und normative Umsetzung eines Schutzkonzepts ist Sache des Gesetzgebers, dem grundsätzlich ein Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum zukommt. Für die Geltendmachung einer gesetzgeberischen Schutzpflichtverletzung bestehen daher spezifische Darlegungslasten. Eine solche Verfassungsbeschwerde muss den gesetzlichen Regelungszusammenhang insgesamt erfassen. Dazu gehört, dass die einschlägigen Regelungen des beanstandeten Normkomplexes jedenfalls in Grundzügen dargestellt werden und begründet wird, warum diese verfassungsrechtlich unzureichend schützen.

b) Diesen Darlegungsanforderungen genügt die Verfassungsbeschwerde nicht, weil die Beschwerdeführenden die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen zum Schutz informationstechnischer Systeme, denen im vorliegenden Kontext Bedeutung zukommen könnte, weder in ihren Grundzügen dargestellt noch ausgeführt haben, aus welchen konkreten Gründen die Regelungen auch in ihrer Zusammenschau erheblich hinter dem Schutzziel zurückbleiben.

Die Ermächtigungsgrundlage selbst enthält diverse Schutzvorkehrungen, die der Gesetzgeber gerade mit dem Ziel geregelt hat, „die Datensicherheit auch mit Rücksicht auf Eingriffe von dritter Seite zu schützen“. Die Beschwerdeführenden hätten jedenfalls auf § 54 Abs. 3 Satz 2 PolG BW eingehen müssen, wonach das eingesetzte Mittel gegen unbefugte Nutzung zu schützen ist. Der Zielkonflikt könnte auch im Rahmen der Datenschutz-Folgenabschätzung nach § 80 PolG BW zu adressieren sein. Auf die insoweit offenen Fragen der tatbestandlichen Auslegung der Norm sind die Beschwerdeführenden jedoch nicht eingegangen. Sie tragen auch nicht ausreichend vor, inwiefern das am 17. Februar 2021 in Kraft getretene baden-württembergische Gesetz zur Verbesserung der Cybersicherheit Schutzvorschriften enthält. Schließlich gehen sie nicht darauf ein, dass unter Geltung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern vereinbart wurde, dass relevante IT-Sicherheitsvorfälle zu melden sind.

II. Die Verfassungsbeschwerde genügt zudem nicht den Anforderungen der Subsidiarität im weiteren Sinne.

Über die zur Erreichung des unmittelbaren Prozessziels förmlich eröffneten Rechtsmittel hinaus sind danach sämtliche prozessualen Möglichkeiten zu nutzen, die der Grundrechtsverletzung abhelfen können. Der Zweck dieses Erfordernisses besteht darin, dass die für Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts primär zuständigen Fachgerichte die Sach- und Rechtslage zunächst unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben umfassend aufarbeiten und das Bundesverfassungsgericht nicht auf ungesicherter Tatsachen- und Rechtsgrundlage weitreichende Entscheidungen treffen muss. Im hier zu entscheidenden Fall stellen sich umfangreiche Fragen zur Auslegung des einfachen Rechts. Ob die Behörden bereits nach bestehendem Recht eine der grundrechtlichen Schutzpflicht genügende Abwägung vornehmen müssen, bevor sie entscheiden, eine ihnen bekannt gewordene Zero-Day-Schwachstelle nicht dem Hersteller zu melden, hängt von der Auslegung verschiedener Bestimmungen des Polizei-, des Datenschutz-, des Cybersicherheits- und des IT-Sicherheitsrechts ab. Es handelt sich bei diesen Vorschriften überwiegend um jüngeres Fachrecht, dessen Bedeutung bislang weder durch Gerichtsentscheidungen oder andere Rechtsanwendungsakte noch durch die Fachliteratur näher erschlossen ist. Die danach erforderliche Beschreitung des fachgerichtlichen Rechtswegs durch Erhebung einer verwaltungsgerichtlichen Feststellungs- oder vorbeugenden Unterlassungsklage ist den Beschwerdeführenden hier auch zumutbar.

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Dietmar Moews meint: Der CCCS hat bereits Ende 2018 eine Verfassungsbeschwerde gegen das Landes-Polizeigesetz eingereicht; unser Fokus war der Einsatz von
Staatstrojanern: https://www.cccs.de/2018-12-07-beschwerde-gegen-polg/

Jetzt wurde das Ergebnis publiziert (s. oben):
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-062.html

Die Beschwerde wurde als unzulässig zurückgewiesen. Kritisiert wurde die mangelnde Darlegung der Beschwerdebefugnis (die Kläger müssen betroffen sein, als Laie ergänze ich mal salopp „in ausreichendem Maße“);
desweiteren betrifft es einen Bereich „jüngeren Fachrechts“, welcher noch nicht ausreichend durch Auslegungen und Entscheide erschlossen ist, was bedeutet, dass noch andere Rechtsmittel vor dem Verfassungsgericht
genutzt werden müssen.

Der CCCS-Sprecher schrieb dazu: „Dass das mit der Beschwerdebefugnis knifflig werden könnte war von Anfang an klar. Gerne hätten der CCCS im Kreis der Kläger z.B. noch einen KRITIS-Betreiber dabei gehabt; die sind aber quasi alle in Landeshand, und wer klagt schon gegen seinen Chef? Alles in allem schien uns das Thema so dringlich (Stichwort Dammbruch), dass wir es einfach versuchen mussten – und die weitere Entwicklung gibt uns da imho recht, der
Staatstrojanereinsatz taucht ja geradezu inflationär in immer neuen Gesetzen auf.

In der Begründung steht aber noch viel mehr drin; wir lesen das mal in Ruhe – dann sehen wir mal weiter, was die Konsequenzen sind.

Der Beschwerdetext des CCCS lautet:

„Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat mit unserer Unterstützung am heutigen Freitag in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen das Polizeigesetz Baden-Württemberg eingelegt.

Die GFF kritisiert, dass die Erlaubnis zum Einsatz von Staatstrojanern falsche Anreize für Behörden im Umgang mit IT-Sicherheitslücken setzt. Bei den Sicherheitslücken handelt es sich um technische Fehler in IT-Systemen, über die Schadsoftware eindringen kann, um so Daten auszulesen. Hersteller bemühen sich, solche Schwachstellen durch regelmäßige Updates zu schließen. Seit einer Gesetzesnovelle aus dem vergangenen Jahr darf die Polizei in Baden-Württemberg aber IT-Sicherheitslücken für die Überwachung mittels staatlicher Cyber-Angriffe ausnutzen, statt die Lücken den Herstellern zu melden.

„Solange solche Schwachstellen der Polizei, aber nicht den Herstellern bekannt sind, können zum Beispiel auch Cyberkriminelle auf die Daten aller NutzerInnen der gleichen Soft- oder Hardware zugreifen“, sagt die Juristin Lea Beckmann, die das Verfahren bei der GFF koordiniert. „Das ist unverantwortlich und unvereinbar mit dem staatlichen Schutzauftrag gegenüber seinen BürgerInnen.“

Unter den Beschwerdeführern sind neben uns die Rechtsanwälte Dr. Udo Kauß und Michael Moos, die Journalisten Peter Welchering und Hinnerk Feldwisch-Drentrup, der Freiburger Online-Versandhandel zündstoff sowie die ISP eG, eine Einkaufsgesellschaft für Internet-Service-Provider. Wir sehen uns aus sehr unterschiedlichen Gründen einer hohen Gefahr von Cyberangriffen ausgesetzt. Außerdem müssen wir bei einem Zugriff auch Konsequenzen für Dritte befürchten. Denn sie sind für die Daten ihrer MandantInnen, InformantInnen oder KundInnen verantwortlich. Wir rügen deshalb eine Verletzung der staatlichen Schutzpflicht, die sich aus dem Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme ableitet (sog. „IT-Grundrecht“).

Die verfassungswidrige Erweiterung der Befugnisse staatlicher Behörden ist in Deutschland kein Einzelfall. Die GFF hat sich deshalb bereits gegen ähnliche Regelungen zu “Staatstrojanern” in der Strafprozessordnung gewendet.

Zur Finanzierung ihrer Verfassungsbeschwerden gegen Polizeigesetze ruft die Bürgerrechtsorganisation GFF die Öffentlichkeit zu Spenden auf. Zur Deckung der Kosten für dieses Verfahren sowie weitere geplante Verfahren gegen ähnliche Regelungen in Polizeigesetzen anderer Bundesländer benötigt die GFF einen Betrag von mindestens 25.000 Euro.

Die von Prof. Dr. Tobias Singelnstein von der Ruhr-Universität Bochum verfasste Verfassungsbeschwerde finden Sie hier.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. koordiniert und finanziert gerichtliche Verfahren, um die Grund- und Menschenrechte gegen staatliche Verletzungen zu verteidigen. Die GFF setzt sich mit ihren ersten Verfahren beispielsweise für die informationelle Selbstbestimmung, die Informationsfreiheit und die Pressefreiheit ein. Zudem streitet sie für die Freiheit von Diskriminierung. Sie bringt dafür geeignete Kläger und Klägerinnen mit exzellenten Juristen und Juristinnen zusammen, um gemeinsam gerichtlich gegen Rechtsverletzungen vorzugehen. Zu den aktuellen Projekten zählen Verfassungsbeschwerden gegen die automatisierte Passbildabfrage sowie die jüngste Novelle des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes.

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Ich warte darauf, dass die GRÜNEN im angängigen Bundestagswahlkampf auf diese PEGASUS Geheimdienste-Hölle eine klare Absage in das Wahlprogramm der GRÜNEN festschreiben.

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Pegasus: Edward Snowden fordert weltweites Verbot für Handel mit Spähsoftware

Juli 20, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10243

am Dienstag, 20. Juli 2021

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http://www.derstandard.de am 20. Juli 2021:

„Pegasus: Edward Snowden fordert weltweites Verbot für Handel mit Spähsoftware

Der NSA-Whistleblower zeigt sich von der Überwachungsaffäre schockiert und geht mit der NSO Group und ihren Kunden hart ins Gericht

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Aus einem Interview der ZEIT zitiert der Standard heute:

Als ehemaliger Mitarbeiter von einem der größten und mächtigsten Geheimdienste der Welt sollte Edward Snowden von wenig zu erschüttern sein, trug er doch als NSA-Whistleblower entscheidend dazu bei, die umfassenden Abhöraktivitäten seines Ex-Arbeitgebers aufzudecken. Doch die Affäre bewegt auch ihn sehr, wie er in einem Interview mit dem Journalistenkonsortium The Pegasus Project („Die Zeit“) erklärt.

Er sei schlicht „schockiert“ vom Umfang der Überwachung, auch weil es vor allem Menschenrechtsaktivisten, Oppositionelle und Journalisten trifft. Und er sieht sich neuerlich in dem Verdacht bestätigt, „dass Missbrauch mit Überwachungsmöglichkeiten getrieben wird“.

Profit als oberste Maxime

Seine Kritik richtet sich aber nicht nur

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an jene Regierungen, die mithilfe des Pegasus-Spähtools die Überwachung betrieben haben, sondern auch an

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die israelische NSO Group, die die Software entwickelt und seit mindestens 2013 verkauft.

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Sie sei ein „Repräsentant“ einer neuen Art des Malware-Handels. Regeln und Gesetze seien nicht von Bedeutung, das Unternehmen habe nur Interesse daran, sein Produkt an möglichst viele Kunden zu verkaufen, ohne dabei erwischt zu werden.

Tatsächlich hält NSO seinen Kundenstamm unter Verweis auf vertragliche Verpflichtungen geheim. Bekannt ist, dass Pegasus von Saudi-Arabien, mehreren anderen Golfstaaten und Mexiko eingekauft wurde. Die jüngsten Fälle deuten aber auf einige weitere Abnehmer, darunter Ungarn, hin.

„Industriezweig, der nicht existieren sollte“

Faktisch wirft Snowden allen Anbietern sogenannter Intrusion-Software Heuchelei vor. Unter dem Deckmantel der Verbrechensbekämpfung würden diese ihre Werkzeuge verkaufen, in vollem Wissen, dass tagtäglich damit Personen bespitzelt werden, die „keine legitimen Ziele“ seien, diese mitunter im Gefängnis landen und auch zu Tode kommen.

„Es handelt sich um einen Industriezweig, der überhaupt nicht existieren sollte“, so Snowden weiter. Pegasus und ähnliche Tools würden nichts zu Schutz oder Vorbeugung beitragen, sondern lediglich ein Computervirus. Das Vorgehen der Journalisten in der aktuellen Causa lobt er. Diese würden sensibel arbeiten, etwa indem sie Betroffene identifizieren, ohne sie „zwingend kontaktieren“ zu müssen – und ließen sich auch nicht von der Sensibilität der Daten abschrecken.

Keine Entwickler, sondern „Infizierer“

Das Maß der Bespitzelung übersteige deutlich das, was mit kommerziellen Absichten bereits durch Facebook und Co praktiziert werde. Denn mit Pegasus wird die „volle Kontrolle“ über ein Smartphone übernommen, das Gerät gegen seinen Nutzer gerichtet und ihm so im Prinzip sein Besitz entzogen. Und weil das Knacken eines (aktuellen) iPhones bedeutet, dass man mehr oder weniger alle knacken könne, sei dies in Wahrheit ein Angriff gegen kritische Infrastruktur, der alle betrifft.

Die Entwickler von Spähsoftware stellt er im aktuellen Kontext mit bösartigen Wissenschaftern gleich. Es seien „Infizierer“, die „eine Art Krankheit“ für Handys erschaffen und gezielt nach Schwächen suchen würden. Es sei, wie wenn man „maßgeschneiderte Covid-Varianten“ entwickeln würde, die immun gegen alle Impfstoffe sind. Sie würden auch nicht grundsätzlich anders vorgehen als Ransomware-Entwickler, mit dem Unterschied, dass keine offensichtliche Erpressung stattfindet.

Verbot als einzige Lösung

Die NSO und der Markt, auf dem sie sich bewegt, sollten den Menschen jedenfalls „mehr als alles andere Angst machen“. Man müsse alle zur Rechenschaft ziehen, die sich an diesem Markt beteiligen, sagt Snowden, und fordert ein weltweites Moratorium auf den kommerziellen Handel mit Sicherheitslücken. Außerdem müsse man „Schutzforschung“ betreiben, um diesem Geschäft seine Profitabilität zu entziehen. Ein globales Verbot ist seiner Ansicht nach der einzig gangbare Weg, nachdem Exportkontrollen „voll und ganz“ versagt hätten.

Dies sei auch wichtig, da die Bürger selbst sich vor Cyberwaffen wie Pegasus eben so wenig schützen könnten wie vor nuklearen, biologischen oder chemischen Waffen. Im Gegensatz zu diesen werde aber etwa der kommerzielle Handel mit Atomsprengköpfen nicht geduldet, während beim Geschäft mit Angriffsvektoren „rein gar nichts“ unternommen werde. „Wir müssen den Verkauf dieser Intrusionstechnologie stoppen“, sagt der NSA-Aufdecker. „Das ist der einzige Weg, wie wir uns schützen können.“ (red, 20.7.2021)

Dietmar Moews meint: Ich warte darauf, dass die GRÜNEN im angängigen Bundestagswahlkampf auf diese PEGASUS Geheimdienste-Hölle eine klare Absage in das Wahlprogramm der GRÜNEN festschreiben.

Was in dem ZEIT/Standard-Text unerwähnt bleibt ist ISRAEL. Die Trojaner-Firma NSO steht unter israelischer Steuerung, verkauft angeblich nicht an IRAN, RUSSLAND, CHINA, sodass davon auszugehen ist, dass ISRAEL den IRAN mit PEGASUS bearbeitet. Das ist gewaltsame Machtpolitik. Das ist anzuerkennen.

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Nur darf man denen – NSO und ISRAEL – dann gar nichts glauben, was sie zu ihrer PEGASUS-IT-Sabotage selbst publizieren.

Wo bleibt der Vorschlag für Edward Snowden von 2016 im Jahr 2021 zum FRIEDENS-NOBEL-PREIS?

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Guantanamo und US President Joe Biden muss handeln

Juli 19, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10242

am Montag, 19. Juli 2021

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Das menschenrechtswidrige Schandmal der USA, ein rechtloses Isolations-Gefängnis auf KUBA, Guantanamo, zu betreiben, hält immer noch viele Opfer-Gefangene, die keinerlei Anklage oder Gerichtsverfahren haben. Der US-Präsident Joe Biden, der nur ein Zeitfenster der politischen Selbstbestimmung für die Democrats hat, da demnächst seine knappen Mehrheiten im Kongress, sowohl für den Senat wie für das Repräsentantenhaus, verlorenen gehen können und damit dem TRUMPISMUS erneut die völkerrechtswidrigen Schleusen öffenen würden, muss dringend GUANTANAMO beenden, abschaffen, Gefangene freilassen und entschädigen und ein großes Bekenntnis vor der UNO offiziell abgeben:

EDWARD SNOWDEN und JULIAN ASSANGE, die beiden verdienten Retter der Amerikanischen Staatsehre durch persönlichen Einsatz für die Verfassungsrechte und zur Aufdeckung schwerer Staatsverbrechen, müssen unverzüglich frei gelassen und rehabilitiert werden.

SNOWDEN sitzt derweil in Moskau auf Putins Asyl – ASSANGE sitzt im Londoner Gefängnis – beide sind ohne rechtsstaatliche Rechte, die die USA vor sich hertragen: als PERSUE OF HAPPINESS.

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Dietmar Moews meint: Bevor ich den grinsenden LASCHETS, HÖGLS, STEINMEIERS und MERKELS weitere Ehrendoktorkappen gönnen kann, verlange ich, dass STEINMEIER endlich seine Schuld eingesteht, den unschuldigen Bremer Türken vier Jahre lang in GUANTANAMO hat quälen lassen:

Zur falschen Zeit, am falschen Platz? – das kann man als Bundespräsident nicht für eine Wiederwahl vorbringen: MURAT KURNAZ.

Murat Kurnaz ist ein in Deutschland geborener und aufgewachsener türkischer Staatsbürger, der von Januar 2002 bis August 2006 …

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Wer ein entspannendes Lachen braucht, weil er die Anspannung nicht aushält, ist ein Mensch, der die Frage aufwirft, ob man ihn gerne zu seinem Stellvertreter eingesetzt sehen möchte.

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