DIÄTEN (monatliche Bezahlung) der MdB IM BUNDESTAG am 13. Dezember 2017

Dezember 13, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7797

Vom Donnerstag, 14. Dezember 2017

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Heute um ca. 14 Uhr stimmen die Bundestagsabgeordneten über eine automatische Erhöhung ihrer Diäten für die kommenden vier Jahre ab. Der Antrag von CDU/CSU, SPD und FDP wurde kurzfristig auf die Tagesordnung genommen.

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Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes“, wie der Antrag über die Diätenerhöhung heißt, wird auch über Anträge aus dem Petitionsausschuss und über einen Antrag zu einer Vollmacht für einen Rechtsstreit vor dem Bundesverfassungsgericht abgestimmt. Für alles war laut Tagesordnung unter der Überschrift: „Abschliessende Beratung ohne Aussprache“ gerade mal fünf Minuten eingeplant. 

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Nach dem Ja von CDU/CSU, SPD und FDP steigen die Einkünfte der 709 Bundestagsabgeordneten weiter automatisch entsprechend der Lohnentwicklung.

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BILD.de berichtete am 13. Dezember 2017 über die aktuelle Abstimmung im Bundestag zum THEMA DIÄTEN-ERHÖHUNG:

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Das Verfahren war in der letzten Legislaturperiode eingeführt worden, um alljährlich öffentliche Beratungen zu vermeiden. Gestiegen sind die Diäten seit 2013 von 8252 auf 9542 Euro brutto im Monat.

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Aber: Die Erhöhung muss in jeder Legislaturperiode spätestens drei Monate nach der ersten Sitzung des Bundestages neu beschlossen  werden. Deshalb musste der Antrag jetzt kurzfristig auf die Tagesordnung. 

 

Auch die Grünen unterstützen den Plan. Sie fordern aber laut Parlaments-Geschäftsführerin Britta Haßelmann (56), dass die Abgeordnetenpensionen „stärker an die Realität von Altersbezügen von Arbeitnehmern angelehnt werden“ sollen.

 

AfD und Linke lehnen die Pläne für die Diäten-Erhöhung ab. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht (48) zu BILD: „Statt die eigenen Taschen zu füllen, sollte sich der Bundestag lieber um die Situation der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land kümmern“. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel (38) nannte die Pläne ein „verheerendes Signal“.

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Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel (41) fordert die Fraktionschefs von CDU/CSU, SPD und FDP in Briefen auf, den Antrag zurückzuziehen und eine Reform der Abgeordnetenbezahlung in Angriff zu nehmen. Diätenerhöhungen müssten „transparent erfolgen“, heißt es in dem Schreiben. 

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Dietmar Moews meint: Bei der deutschen LÜGENPRESSE darf man nicht politische Aufklärung erwarten – sondern es ist das kapitalistische Übel, dass alle diese Medien auf Quoten und Profite hin ihre Inhalte auswählen. Das ist immer jenseits von Moral, selbst, wenn das Thema Moral ist, geht es um Aufhetzung einzelner Exponenten und aufschaukeln von Reizen und Tabus. Die Aufklärung über diesen Schlüssel, wie Informationen in die Medienprogramminhalte hineinredigiert werden, findet so gut wie nicht statt.

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Dazu sind auch die diversen Pressestimmen bemerkenswert, die BILD.de bringt, die allesamt die kritischen Aspekte der DIÄTEN nicht darstellen:

 

Rheinische Post“ steht in dem Kommentar: „Diäten-Verschleierung“:  „Ohne Aussprache und ohne Begründung soll der Bundestag auf Antrag von Union, SPD und FDP heute den Diäten-Automatismus verlängern. Das ist im Kern unproblematisch, weil die Einkünfte für Abgeordnete seit 2016 an die Entwicklung der Löhne gekoppelt sind. Aber öffentlich und transparent ist das Vorgehen nur formal. Im Antrag nicht einmal das Wort Diäten zu erwähnen, grenzt an Verschleierung.“ (…).

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Das „Westfalen-Blatt“ aus Bielefeld schreibt: „Es ist allzu billig, bei jeder anstehenden Diätenerhöhung auf die angeblich doch so raffgierigen Abgeordneten zu schimpfen. Wer unabhängige Politiker haben will, der muss sie angemessen ausstatten. (…) Dennoch ist die Kritik des Steuerzahlerbundes berechtigt. Denn die jetzt geplante Verlängerung des Verfahrens zur automatischen Diätenerhöhung bedeutet eine fortgesetzte Verantwortungsverweigerung der Volksvertreter gegenüber dem Volk. Wenn eine Diätenerhöhung doch so gut zu begründen ist, warum drücken sich dann die Abgeordneten und Fraktionen vor einer Debatte im Bundestag? Schade: Ohne jegliche Not wird so der Politikverdrossenheit Vorschub geleistet.“

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Die „Nordwest-Zeitung“ aus Oldenburg kommentiert zur Anpassung der Abgeordnetendiäten: „Schön, dass sich die Abgeordneten von Union, FDP und SPD weitgehend einig sind – zumindest in dem einen Punkt, der ihre eigenen Diäten betrifft. Automatisch sollen die angepasst werden, dann gibt es auch nicht jedes Mal ein Gezeter, wenn die Abgeordneten-Bezüge zur Debatte stehen. Hoffentlich übertragen die Abgeordneten diese Einigkeit, wenn es um die Drosselung der üppigen Pensionen der Bundestagsabgeordneten geht. Nach zwei Legislaturperioden erreichen die schon eine Höhe, dass Normalverdiener sich verwundert die Augen reiben –oder zornig werden. Es wird in puncto Abgeordneten-Pensionen vermutlich leider beim Prinzip Hoffnung bleiben. Diesen Mut zum radikalen Wandel bringen sie nicht auf.“

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Wir müssen das Problem verstehen, dass für STIMMVIEH im Parlament, die ihren Listenplatz durch Opportunismus und Berechenbarkeit erhalten und behalten – nicht durch politisches Können, nicht durchUrteilskraft, sondern vorwiegend aufgrund von Indolenz und Bräsigkeit.

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Es wäre also für wirklich demokratische Stellvertreter einer REPRÄSENTATIVEN DEMOKRATIE, die in ihren Parteien die Bürger des Staates eigenverantwortlich stellvertreten sollen, an sich als Voraussetzung zu verlangen, dass diese Abgeordneten bereits Lebens- und Berufserfahrung haben und von daher privat-wirtschaftlich unabhängig und frei sind. Ein Bundestagsabgeordneter sollte soviel regelmäßiges Einkommen haben, dass er von dieser Seite unbestechlich ist. Begehrlichkeit und Absturzangst sind die Gründe, warum die MdBs sich so hinterbänklerisch entwickeln.

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Also – es sollte jeder wissen, der sein eigenes Einkommen mit einem Bundestagsabgeordneten vergleicht, dazu noch die Listen der veröffentlichten und unveröffentlichten Nebeneinkünfte sieht, dass es hier um astreine Kungeleien geht, Bestechung, Anfüttern von MdBs. Aber dass eine gute Bezahlung (DIÄTEN) der Abgeordneten, diese ökonomischen Reize sich „kaufen zu lassen“, abmildert.

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Der heutige DIÄTEN-Beschluss im Deutschen Bundestag ist eine notwendige Parlamentsentscheidung, die offen und transparent durchgeführt wurde – allerdings großartige Debattenbeiträge aller Fraktionen, die dazu wirklich Wichtiges der Öffentlichkeit mitzuteilen hätten, gibt es dazu nicht.

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Was LINKE und AfD gesagt haben, dauerte kaum zehn Minuten, und war nicht wirklich an der Ökonomie angebunden, vielmehr auf NEID und MISSGUNST abstellte.

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Es sei „ein zu großer Schluck aus der Pulle“ vorgesehen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Petra Sitte, der Nachrichtenagentur Reuters. „Wir stehen der Erhöhung sehr kritisch bis ablehnend gegenüber.“ Die LINKE will Erhöhungsbeträge spenden.

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Die AfD trug im Parlament vor, mit Nein stimmen zu wollten. Denn die Diätenhöhe orientiert sich an der Besoldung eines obersten Bundesrichters. Die Kopplung der Erhöhung an die Lohnentwicklung sollte den politischen Streit darüber verringern. Damit kam es im Bundestag zu einem kurzen Schlagabtausch zwischen der AfD und Vertretern der anderen Parteien. Der AfD-Politiker Stefan Keuter sagte, es gehe um „hart erarbeitetes Steuergeld“. Der Automatismus sei „schlicht eine Frechheit“.

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Es ist so eigentlich gar kein ARGUMENT, sondern eine banale GEGENSTIMMUNG.

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HEISE.de bringt am 13. Dezember 2017:

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„Reiner Holznagel, der Präsident des Bundes der Steuerzahler, der deshalb vorschlug, dass sich die im neuen Parlament vertretenen Parteien auf eine „absolute Mandatsobergrenze“ verständigen, forderte CDU, CSU, SPD und FDP heute dazu auf, ihren Vorstoß für eine erneute automatische Diätenerhöhung zu stoppen, weil sich der Bundestag „nicht der öffentlichen Debatte über die Höhe der Abgeordnetenbezüge entziehen“ dürfe.“

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Dass es dabei um eine Inflationsanpassung geht und gehen muss, ist dem Herrn Holznagel egal – ihm gehts darum, auch was zu sagen – na ja.

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Ministerpräsident Michael Kretschmer CDU für Sachsen gewählt

Dezember 13, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7796

Vom Donnerstag, 14. Dezember 2017

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Die CDU Juhuuu

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Dresden: Der 42-jährige Dresdner Michael Kretschmer (CDU) wurde heute zum sächsischen Ministerpräsidenten gegen die stärkste Fraktion des sächsischen Landtages – AfD – gewählt.

 

Der sächsische Landtag in Dresden hat den CDU-Politiker Michael Kretschmer im ersten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Zuletzt war er stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag. Im Anschluss an die Wahl legte Kretschmer den Amtseid ab.

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Als sächsischer Regierungschef folgt Kretschmer auf den Sorben Stanislaw Tillich, der seinen Rückzug angekündigt hatte, nachdem die CDU bei der Bundestagswahl in Sachsen nur zweitstärkste Kraft hinter der AfD wurde.

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Kretschmer war am Wochenende bereits zum neuen CDU-Landesvorsitzenden gewählt worden. Sachsen wird von einer Koalition aus CDU und SPD regiert.

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Michael Kretschmer ist Sachse und wurde 1975 in Görlitz geboren. Seit dem 9. Dezember 2017 ist er Vorsitzender des CDU- Landesverbandes Sachsen. Zuvor war er seit 2005 Generalsekretär der sächsischen Union und Zuarbeiter für Stanislaw Tillich.

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Von 2005 bis 2016 war Michael Kretschmer Mitglied des Verwaltungsrates des Diakoniewerks Oberlausitz e. V. Als Bundestagsabgeordneter war Kretschmer bis September 2017 Mitglied des Senats der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren und setzte sich dort für die Förderung von Bildung und Forschung ein. Am 22. August 2017 wurde Michael Kretschmer zum Präsidenten des Sächsischen Volkshochschulverbandes e. V. gewählt.

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Dietmar Moews meint: Der geborene DDR-Bürger, dessen politisches Leben und dessen Berufsausbildung dann in der neuen Zeit nach dem demokratischen Beitritt der Sachsen zur Bundesrepublik Deutschland erfolgte, ist damit gelernter sächsischer CDU-Politiker.

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Seine Zugehörigkeit zur Sachsen-CDU und sein junges Alter als Ministerpräsident und folglich Regierungschef verleiht Michael Kretschmer zunächst eine unvorbelastete Vertrauensrolle. Für die zahlreichen DDR-Sachsen, die heute in weitreichender Unzufriedenheit sich politisch gegen den Westen sammeln, können diesen neuen jungen Regierungschef zunächst mal dulden und mit weniger Vorurteilen prüfen.

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Eine Koalition aus den Minderheitsfraktionen von CDU und SPD, wie im Freistaat Sachsen, steht unter erheblichem Leistung- und Erwartungsdruck.

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Ich wünsche dem ehrgeizigen CDU-Politiker Kretschmer das notwendige Glück bei seiner Führungsarbeit in Sachsen.

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Schoki-Test mit Willie‘s RIO CARIBE GOLD Venezuela Dark Chocolate Single 72 Cacao

Dezember 13, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7795

Vom Mittwoch, 13. Dezember 2017

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Dietmar Moews meint:

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Wer in die Öffentlichkeit tritt,

hat keine Nachsicht zu erwarten und keine zu fordern“

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(Marie von Ebner-Eschenbach 1830-1916; Aphorismen):

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Ich probierte eine britische Willie‘s Cacao RIO CARIBE GOLD Venezuela Dark Chocolate Single 72% Cacao 50 Gramm, hergestellt in UK von Willié‘s Cacao Ltd, Unit E3, Langlands Business Park, Uffculme, Devon, EX15 30A, UK.

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www.williescacao.com

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Kurz vorab: Diese Schokolade von Willie‘s ist ausgesprochen kostbar, „crafted from the bean to bar“, frugal derb. Sie duftet gut beim Öffnen der Packung und ist eine wunderbare Überraschung, als 72% Zartbitter ohne weitere Aromenzusätze. Sie ist enorm fruchtig – wie soll man das erklären? kakaofruchtbar – eine Idee schwarze Johannesbeere. Das rezept st jedenfalls ausgesprochen ezent und pur. Das bedeutet auch, nicht zu süß und schmeckt, nicht zu süß. Man hat ein quadratisches 50 Gramm Gebinde, etwas kleiner als eine Audio-Disc. 72 Prozent purer Kakao ist kakaoig, dunkel, doch nicht übertrieben: Kakaotrockenmasse, Rohrohrzucker, vergleichsweise geringer Fettgehalt der Kakaobutter – 0,1 auf 100 Gramm Salz ist erwähnt, kann so sein.

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Das Unternehmen trat laut „SCHOKOLADE – DAS STANDARDWERK“ (Seite 824-825) „Willie‘s delectable Cacao“ von Georg Bernhardini von trat „William Harcourt-Cooze im Jahr 2008 mit der ersten Schokoaldenproduktion hervor. Er hatte sich ein kleines Schokoladenmuseum zusammengestellt. Mit Maschinen, die aus der Zeit um 1920 in Uffculme, Devon, in Süd-West-England zusammengestellt wurden. Dort produziert er Schokoladen von der Bohne weg. William Harcourt-Cooze hat sich bewusst für diese alten und langsam arbeitenden Maschinen entschieden, die eine schonende Verarbeitung der Kakaobohnen garantieren sollen. Erst in 2008 begann er mit der Produktion von 100 %igen Schokoladen, im Jahr 2009 folgten die Sorten mit geringerem Kakaoanteil. Seine Kakaobohnen bezieht er direkt von den Plantagen, William Harcourt-Cooze besitzt selbst die Plantage El Tesoro in Venezuela. Bereits vor zwölf Jahren baute er dort neue Kakaopflanzen an, sodass er nun die Früchte ernten und verarbeiten kann.“

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Damit ist die Anbauregion und Herkunft des Kakaos dieses Bean to Bar-Chocolatiers Willié‘s bekannt. Er muss reisen.

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Willié‘s teilt folgende Zutaten auf der Rückseite der äußeren Papphülle in English, Schwedisch, Dänisch, Norwegisch, Finnisch, Deutsch, Niederländisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, jeweils mit dem größten Anteil beginnend, mit:

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Über die Herkunft und das Anbauland des Kakaos dieser dunklen Schokolade wird mitgeteilt „Venezuela“ -, Conchier- oder Rührzeiten werden nicht auf der Verpackung angegeben.

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Nährwertangaben und Kalorien sind auf 100 Gramm bezogen wie folgt vermerkt:

Energie 2230 kj / 537 Kcal

Fett 34,8 g

davon gesättigtes Fett 21,1 g

Kohlenhydrate 41,5 g

Zucker 28,2 g

Eiweiß 9,0 g

Salz <0,1 g

 

Das Haltbarkeitsdatum mit Qualitätsgarantie lautet auf 20.01.2019, Herstellungsdatum ebenfalls: 20.07. 2017. Sie ist damit frisch und schmeckt auch frisch.

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Die Tafel liegt in goldglänzender Vakuum-Plastikfolie. Das Abbrechen, Knacken bei winterlicher Wohnungsheizungstemperatur, ist wirklich stark und hart, lässt sich schwierig brechen, ohne zu kleben. Das dunkle Etwas knackte einwandfrei und sauber. Sowas hatte ich noch nicht. Beeindruckend.

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Die äußere Aufmachung in der quadratischen 50 Gramm-Tablette“ ist in eine schwarzfarbene bedruckte Pappschachtel, wiederverschließbar, Sie hat ein gleißend goldenes kreisrundes Willie‘s-Schrift-Lable vorne sowie hochglänzendgoldene, blaue und weiße Ornamente und Schriften, so „NOTES OF NUTS AND COFFEE 50 g“.

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Die unlesbar kleine Schrift auf der Rückseite ist etwa 7 Punkt und weiß auf dem schwarzfarbenen Grund. Und in bescheidener LOGO-Gestaltung des geschwungenen „W‘s“ heißt es da:

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„LONG FORGOTTEN FLAVOURS – This truly delectable chocolate is an adventure of taste – with its complex nuts and coffee notes. It is made from the extraordinaryTrinitario Beans grown near the sleepy village of Rio Caribe on the magical Paria peninsula…“

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EMPFEHLUNG: Der Tester empfiehlt diese 72 prozentige dunkle Schokolade zur Probe. Sie ist mit der besonderen Geschmacksverbindung dieses venezulanischen Kakao aus dieser ungewöhnlich Trinitario Beans aus dem Dorf RIO CARIBE, auf der Halbinsel Paria. sIE IST ungewöhnlich FRUCHTIG, fein und dezent.

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Der Schokoladentester Georg Bernardini erwähnt diese RIO CARIBE GOLD 72 % nicht und gibt für andere Sorten von Willie’s vier von sechs Kakaobohnen.

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Ich möchte noch anmerken, wenn die Fragen nach ÖKO-SIEGEL, FAIR-TRADE und so weiter gestellt werden.

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Wer hohe Qualität inhibieren und genießen will, muss nicht nur viel zahlen, sondern er muss Wissen und Erfahrung haben, um letztlich selbst zu beurteilen, ob ein Einzelhändler und ein Chocolatier echt, gut und anständig arbeiten. Denn oft bzw. meist fehlen den Produkten die prominenten Lables der E U oder von namhaften selbsternannten NGO-Gütesiegel-Beschützer.

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Das Problem für kleine Qualitätshersteller ist, dass diese angeblichen Qualitätslabels für industrielle Produzenten die große standardisierte Stückzahlen herstellen – wo also tonnenweise braune Zuckerfett-Massen aus Fließbändern kommen, die an sich nicht hochwertig sind und hart ausbeuterisch, von der Plantage bis zum Sortimenter im Discount, entstehen.

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Eine internationale Qualitäts-Marke wie Willie‘s hier, hat kein Fair-Trade-Lable, weil hier die Spielräume in Gewinnmargen umgesetzt werden, ohne dass die Kakaobauern, Handel und Transport oder die Qualität selbst, maximiert entgolten wären.

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DIETMAR MOEWS gibt für Willie‘s RIO CARIBE GOLD 72 hier knapp SECHS von SECHS Bewertungspunkten. Mir hat sie gut gefallen. Und sie ist als Hochqualität zum Preis von 3 Euro im Fachgeschäft in Köln für 50 Gramm nicht zu kostspielig.

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CDU und CSU koalitionsunfähig

Dezember 12, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7794

Vom Mittwoch, 13. Dezember 2017

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Nun fehlt nur noch die Rezession. Und Heinrich Brüning merkelt in der parlamentarischen Basisdistanz (Bundestag 2017/Reichstag 1931).

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Einen neuen Bundestag haben die Deutschen am 24. September 2017 gewählt.

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Sieben verschiedene Parteien mit sieben nicht identischen Klientelisierungsprogrammen bilden jetzt den Bundestag von Berlin, können aber keine Regierungskoalition bilden.

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Bislang haben die Mehrheitskoalitionen in der Art der früheren DDR-Blockparteien, die der Kommunistischen Partei Moskaus und der Sowjetunion zu dienen hatten. Das neue Deutschland hat die Blockparteien, die alle – mehr oder weniger – als Lakaien der USA alle politischen Fragen entscheiden.

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Ob Krieg und Waffenhandel, Handelsregelungen, die kapitalistische Dollarauslegung der Kulturindustrie und der Massenkommunikationsführung, den IT-Monopolismus der US-Unternehmen Google, Facebook und Amazon wie auch des CIA/NSA Daten-Totalitarismus – in jeder Weise wird die deutsche Regierung gezwungen als US-Statthalter den Machiavellismus gegen das deutsche Volk durchzusetzen:

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GLYPHOSAT? die Bankverkehrs-Daten-SWIFT? die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht? Kriegsbeteiligungen an inzwischen fünf heißen Kriegen in aller Welt, von GAZA bis KABUL? die Erzwingung der Abschaffung der deutsche Ordnungskultur der Vorsorge durch die Gewaltenteilung im Rechtsstaat – die TTIP-Durchsetzung des US-Amerikanischen privatwirtschaftlichen Gerichtssystems, zunächst als neuer Handelsvertrag mit Kanada (wo US-Konzerne inzwischen über eigene Filialen das gebeugte Handelsrecht im amerikanischen Sinn trittbrettfahren darf).

MONSANTO und andere kommerzialisierte Technologiewissenschaften machen aus Gentechnologie ein Profitprofil und aus der Bodenvernichtung FRACKING für Ölsand das Teenage-Wasteland.

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Seit 2015 sind die beiden sogenannten UNIONS-Parteien, CDU/CSU als Koalition gerissen und befeindet. 100.000e Flüchtlinge, Asiaten, NahOstler, Afrikaner, aus Ungarn und aus Nah und Fern, wurden aus Nothilfe von der CDU-Bundeskanzlerin Merkel nach Deutschland hineingelassen (immerhin ist Deutschland ein Staat innerhalb „Schengen“, mit offenen Grenzen rundherum).

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Seit 2015 wird Merkel von der CSU und von CSU-Führer Seehofer angefeindet. CDU und CSU sind nicht mehr „die“ Unionsparteien, sondern während die CSU zur AfD tendieren will, kämpft Merkel immer noch um den „Siegerkranz der Mitte“ als Sozialdemokratin, die die SPD überflüssig macht.

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Nachdem die Bundestagswahlen sowohl für CDU wie für CSU wie für SPD verheerende Stimmverluste brachten, kann eine spontane Einschätzung zu deren Lage nur lauten:

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AUF KEINEN FALL WEITER SO.

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Dabei ist die Parteienverdrossenheit der Deutschen wie auch die parlamentarische Pleite durch das Unwesen der Grossen Koalition, indem politische Auseinandersetzungen nicht im Bundestag ausgefochten wurden, sondern hinter den Kulissen Doktortitel, Bundeswehrdienst, Glyphosat, Kriegseinsätze, gegen die offenkundig bekannten mehrheitlichen Wertvorstellungen der Wähler einfach durchgesetzt:

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Verlängerung von ATOMKRAFT-Werken-Laufzeiten, deren Lizenzen abgelaufen sind und die keine Nachrüstungen aufweisen – einfach durchgeschoben (nach dem Fukushima-Moratorium des „Ausstiegs“)

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Dietmar Moews meint: Das GLYPHOSAT-Massengift-Lizenz wurde heute von der EU-Kommission auf weitere fünf Jahre genehmigt. Voraussetzung für die heutige Entscheidung war die hochverräterische Stimmabgabe des deutschen Bundes-Agra-Ministers Christian Schmidt/CSU in Brüssel gegen die längst festgelegte deutsche Regoierungslinie, keiner weiteren GLYPHOSAT-Vergiftung des deutschen Landes in der EU mehr zuzustimmen.

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Was der CSU-Schmidt als Ausrede vorbrachte, ist jämmerlich. Schmidt hat seinen Amtseid gebrochen, weil er angeblich seine persönliche Vorstellung und diejenige seiner Bayerischen CSU in BrÜSSEL durchzusetzen zugriff.

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Klar – Schmidt gehört ins Untersuchungsgefängnis und vor einen hochkarätigen Strafprozess wegen Hochverrats.

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Klar, dass es ein Koalitionsbruch er CSU gegen die CDU und gegen die SPD ist.

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Klar, dass damit die sogenannten UNIONS-Koalition abgeschafft ist und keine zukünftige Wertegemeinschaft mehr bilden kann.

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Klar ist, dass mit dieser Kampf-CSU die SPD keinesfalls eine Koalition bilden kann – allenfalls die AfD in Bayern. Aber vor den bayerischen Landtagswahlen im Herbst 2018 sind mit der CSU keine Koalitionsverträge mehr möglich.

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Fußball-Länderspiel NORDKOREA gegen SÜDKOREA 0 : 1

Dezember 12, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7793

Vom Dienstag, 12. Dezember 2017

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Wieviel Giftgas hat BILD? wieviel hat Israel? Wieviel hat USA?

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Im Auswärtspiel von SÜDKOREA, gegen NORDKOREA, gab es am 12. Dezember 2017 einen knappen Eintor-Sieg.

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zu hohes Bein

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Beide Nationalmannschaften, die auch Mitgliedsverbände in der FIFA sind, haben eine Tradition in Fußballwettkämpfen miteinander – SÜDKOREA liegt mit 8 zu 1 Siegen und einigen Null zu Null-Unentschieden vorne. Allerdings verlaufen diese Spiele immer sehr knapp.

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Kölner Stadt-Anzeiger bringt am Donnerstag, 13. Dezember 2017, weitere Informationen zum Spiel:

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„BRISANTES DERBY – Südkorea bezwingt den Norden 1:0

Tokio. Deutschlands WM-Gruppengegner Südkorea hat bei der Ostasienmeisterschaft in Japan im zweiten Gruppenspiel den ersten Sieg gefeiert. Im brisanten Duell mit Nordkorea setzten sich die ohne ihre Stars wie Tottenhams Heuing-Min Son angetretene Nation 1:0 (0:0) durch. Südkorea war in seinem ersten Spiel zu einem 2:2 gegen China gekommen, die vom früheren Bundesliga-Torschützenkönig Jörn Andersen trainierten Nordkoreaner kassierten nach dem 0:1 gegen Japan ihre zweite Niederlage. Südkorea kämpft nun am Samstag gegen die Japaner wohl um den Turniersieg im Viererfeld (sid)“

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Der Geheimdienst fördert die Kunst

Dezember 12, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7792

Vom Dienstag, 12. Dezember 2017

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Der skandalöseste Hintergrund der sogenannten westdeutschen Achtundsechziger findet sich bei DEMIROVIĆ, in Der nonkonformistische Intellektuelle. Die Entwicklung der Kritischen Theorie zur Frankfurter Schule. Frankfurt am Main 1999wo empirisch die Geschichte der Umerziehung der Deutschen (nach 1945), z. B. durch Theodor W. Adorno und dem Frankfurter Institut erarbeitet wird.

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EINS Auf dieser ADORNO-Leistungsbilanz liegt die Einflussnahme und die Finanzierung der AGITATION der deutschen Geisteswissenschaften durch ADORNO und die sogenannte Frankfurter Schule, mit Geheimdienstmitteln, sowohl des CIA wie auch des KGB, also von us-amerikanischen und sowjetischen Finanz-Quellen und Verdingungen.

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ZWEI Die Gründung junger Universitäten durch das von ADORNO geschöpfte Personal, z. B. in Bielefeld und in Bremen, aber auch an sonstigen geisteswissenschaftlichen Instituten bereits bestehender deutscher Hochschulen und Universitäten, in Hannover, in Hamburg, in Köln, selbst in München.

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DREI Die Gründung spezieller Zeitschriften und Redaktionen, die diese geistig-soziale Kontrolle und Steuerung zu verwirklichen suchten, die einerseits „NAZI-GEIST“ umzubiegen hatten, andererseits zum „Antikommunismus“ bzw. zu „Kritik am Kapitalismus und Imperialismus“ angeschickt wurden – an beiden „Politikspielen“ nahm ADORNO teil.

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Neue Zürcher Zeitung, Seite 20, Feuilleton, vom Freitag, 1. Dezember 2017, von Paul Jandl:

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„Der Geheimdienst fördert die Kunst. Im Kalten Krieg finanziert die CIA europäische Intellektuelle und Zeitschriften, um kommunistisches Gedankengut zu verdrängen.“

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Der NZZ-Autor Paul Jandl hat hier Quellen exponiert, die bei ADORNO und der Frankfurter Schule stets im Spiel waren – gegen den Kommunismus. Solche, die der KGB finanzierte und unterstützte werden nicht genannt.

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„Waren es Dunkelmänner oder Lichtgestalten? In der Zeit des Kalten Krieges konnte man leicht die Übersicht verlieren, dass aber ausgerechnet der amerikanische Auslandsnachrichtendienst CIA die Freiheit auf seine Fahnen schrieb, wirkt sonderbar.

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1967 deckten amerikanische Medien auf, dass die CIA die internationale Kunst- und Intellektuellenszene in großem Stil zu beeinflussen versucht hatte. Über die CIA waren Gelder in Richtung des „Kongresses für kulturelle Freiheit“ gewandert, einer 1950 in Berlin gegründeten Organisation, die gegen den autoritären und hegemonialen Anspruch des kommunistischen Ostens auftreten wollte. An Prominenz mangelte es nicht, und der amerikanische Geheimdienst wusste genau, wo er ansetzen wollte – bei den linksliberalen Meinungsführern. Der Kommunismus sollte in deren Kreisen nicht noch weiter vordringen.

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Böll und Lenz profitieren

Weltweit wurden Tagungen und Seminare organisiert – in einer langen Liste sind sie im Berliner Haus der Kulturen der Welt aufgeführt. Als Entrée für eine Ausstellung, die sich unter anderem der CIA widmet. „Parapolitik“ heisst die Schau über eine Zeit, in der die Moderne auf monströse Weise mit den unheiligen Agenten kontaminiert war.

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Der Kongress für kulturelle Freiheit war gegründet worden, um im globalen Gefüge die Deutungshoheit zu behalten. Nach und nach griff der Kongress in intellektuelle Debatten ein, indem er Künstler und Medien unterstützte. Heinrich Böll und Siegfried Lenz sollen von den Aktivitäten des CIA-Kassenwartes profitiert haben, und es wurden Zeitschriften gegründet, die sich zu wichtigen Instrumenten des Austauschs entwickelten. In Deutschland war es der vom amerikanischen Publizisten Melvin Lasky ins Leben gerufene >Monat<, für den André Gide und Arthur Koestler, aber auch Theodor W. Adorno und Hannah Arendt schrieben.

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Das strikt antikommunistische und proamerikanische Profil war Vorbild für weitere Zeitschriften wie für >Tempo presente< in Italien, wo sich Ignazio Silone engagierte, und für das französische >Preuves< mit Francois Bondy und Raymond Aron. in Wien war es Friedrich Torbergs besonders militantes >FORUM<, in Amerika Stephen Spenders >Encounter< und in Indien <Freedom First<. >FORUM< war die publizistische Speerspitze im Kampf für einen Boykott der Stücke Bertold Brechts, die dann zwischen 1953 und 1963 tatsächlich in keinem grösseren Theater Österreichs aufgeführt wurden.

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Der Kampf gegen den Kommunismus erhielt durch die Umtriebe des amerikanischen Senators Joseph McCarthy einen Drall, der manchen auch zu weit ging, aber trotz den grossen Unterschieden blieb das Feld aus abgefallenen, ehemals kommunistischen Parteigängern, wie Arthur Koestler einer war, und eher unpolitischen Linksliberalen erstaunlich geschlossen. Es lässt sich heute schwer sagen, wie weit der Einfluss der CIA wirklich reichte, ob er die große Erzählung der Moderne tatsächlich mitgeschrieben hat oder ob alles ohnehin so gekommen ist, wie es kommen musste. …

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… Ob für sie der „Kampf um die Köpfe“ am Ende nicht einer zwischen den Ideologien war, sondern ein Kampf allein in eigener Sache….

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Der für die Verteilung von Geldern zuständige Agent Michael Josselson und seine Frau Diane tauchen unscharf in Lene Bergs Film >The Man in the Background< auf. Josselson ist die treibende Kraft eines Projekts, das 1967 mit großem Knall enttarnt wird. Sein Geheimdienstkollege Thomas Braden verfasst daraufhin einen Artikel mit dem Titel „I’m glad the CIA is >immoral<„. Fazit in Sachen Kommunisten: „Sie haben uns die großen Worte gestohlen.“

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… eine Art Überschreibung von Picasso durch die abstrakte Dripping-Kunst Pollocks. Zwei Bilder in einem, ein Palimpsest der Wahrheit oder der Lüge, ganz wie man will… Das Gebäude des Hauses der Kulturen der Welt ist selbst ein Kind des Kalten Kriegs. Es wurde auf Initiative der beim amerikanischen State Department in Berlin tätigen Eleanor Dulles gebaut, der Frau des politischen Hardliners und Aussenministers John Foster Dulles. In dessen Familie gibt es viele, die im ideologischen Halbschatten Amerikas Karriere gemacht haben, nämlich bei der CIA. …

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…die Kunst .. Man darf sich nicht täuschen. Wenn es darauf ankommt, wird sie noch immer zum Dienst der Politik degradiert. Als 2003 klar war, dass die USA dem Irak den Krieg erklären werden, haben die Vereinten Nationen im New Yorker Hauptquartier den Wandteppich mit Picassos „Guernica“ schnell verhüllen lassen. Präsident Bushs sogenannter Feldzug des Guten und Aussenminister Colin Powell vor Picassos Anti-Kriegs-Bild: Das hätte nicht gut ausgesehen.“

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Dietmar Moews und Alphons Silbermann in Köln

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Dietmar Moews meint: Als Kölner in einer lebendigen Kunstszene nehme ich – ohne große Umstände mit Zeit, Kosten und Raum – am reichen aktuellen Kunstgeschehen teil – wenn selbstvermarktende Künstler ausstellen und auch daran interessiert sind zu diskutieren.

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Und so hart und oft, wie in diesen Tagen, verstärkt sich eine äußerst privat-idiotische Verstocktheit, die eigene KUNST als Sensation, als sinnliche Kraft wirken lassen zu wollen – keineswegs den Kunstauftritt durch oder mit Politik oder mit den Alltagsthemen zu durchlöchern, kurz, man diskutiert nicht Politik,

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das obige Beispiel von Paul Jandl aus der NZZ, wie US-Präservativ BUSH JR. den PICASSO-TEPPICH bei der UNO abhängen liess, weil mal gerade der IRAK platt gemacht werden sollte, wird bei diesen „CIA-Künstlern“ tabuisiert bzw. sie haben von so etwas keine Ahnung.

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Wenn Paul Jandl schreibt;

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„…Ist die Kunst nun politisch oder parapolitisch? Operiert sie direkt oder auf Umwegen? Man darf sich nicht täuschen. Wenn es darauf ankommt, wird sie noch immer zum Diener der Politik degradiert …“

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Ist doch durchaus Immanuel Kants oder Karl Poppers Diktum der „selbstverschuldeten Unmündigkeit“ hier erneut höchstaktuell – wer KANT nicht liest, ist ein Depp und Günstling, aber kein Künstler – denn wir erleben doch den TOTALITARISMUS per IT und DATEN-MACHT-OPERATIONALISIERUNG. Und kein Konsument kann sich wehren, dass BIG BROTHER jetzt BIG DATA heißt.

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Der ALGORITHMUS holt sich mit einer Hand Einen hoch, den er mit allen anderen Händen gar nicht wieder runter kriegt.

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Dem CIA ist es recht und billig.

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Besonders bei MUSIKERN ist ADORNO ein beliebter NAME – zwar, ohne irgendein politisches Wissen, allein dem GLAUBEN an die 68er-SALONPERSONNAGE sich zu unterwerfen und anzudienen, machen sie ADORNO-Lesungen, ADORNO-ZITATE – vor Alban Bergs scheußlichem Gebatze schrecken sie nicht zurück, statt den KOMPONISTEN THEODOR W. ADORNO doch selbst zu spielen (ich sage immer: Morgends, am offenen Fenster, ADORNO-SONATEN hören). Das erledigt sich dann von selbst.

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Und es dauert nach HITLERS PRINZIP, das ihm BULLOCK konstatierte, und wogegen kein Kraut gewachsen ist: MAN MUSS LÜGEN, LÜGEN, LÜGEN. Und stets noch weiterlügen, die selben LÜGEN – es bleibt hängen. Man treibt beim DEUTSCHLANDFUNK Das „Atelier neuer Musik“ immer weiter, gibt Preise für Simulanten, gibt Sendezeiten für das „NEUE“ von 1967, von Lachenmann, Ernst Jandl oder John Cage, egal. Und das LÜGENWORT lautet:

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ADORNO, ADORNO, ADORNO – und ich empfehle die PRISMEN und die kleinen Texte des Komponisten ADORNO über Jazz und Brahms im Radio.

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Da ist die Kunst wirklich ganz fern. Und wenn Elmar Lampson bei der SCHNITTKE-AKADEMIE in ALTONA meint, er müsse als alter Knecht jetzt im Jahr 2017 mit ADORNO kommen (soll seinen Text mal ins Internetz stellen) und lässt auch noch ein junges TRIO auftreten, das sich ADORNO nennt, dann bleibt mir nur noch JOHN LENNONS „GIMME SOME TRUTH“.

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Jean-Claude Juncker BREXIT FARCE am 8. Dezember 2017

Dezember 10, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7791

Vom Montag, 11. Dezember 2017

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Prinzip eines jeden Vertrages – auch des Vertrages der EU-Gemeinschaft – sind die gemeinsamen Verhaltensweisen eines Vertragsschlusses. Auch der Beitritt zu einem vorhandenen Vertrag ist die Anerkennung der Vertragsparagraphen sowie die Anerkennung der Regelungen zum Vertragsende, – austritt oder Vertragskündigung. Großbritannien war nicht Mitgründer der E U, sondern war nachträglich beigetreten.

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Voraussetzung ist immer die politische Freiwilligkeit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung zur Selbstverantwortung und -haftung aus einem Vertragsverhältnis.

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Was bei der vertragsgeregelten EU-Mitgliedschaft nicht wirklich konkret ausgelegt scheint, ist ein Austritt oder ein Ausschluß eines EU-Vollmitglieds, wie es Großbritannien ist.

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Nun hat sich die öffentliche Einschätzung, die mehrheitliche Meinung und die Stimmung in GB eher zum Austritt aus der EU hinentwickelt. Die Briten wollen von der EU-Maßgeblichkeit frei werden, hin zur eigenen politischen Letztentscheidung -. Schließlich ist GB eigentlich bereits eine eigene britische europäische Union, bestehend aus England, Wales, Schottland, Nordirland -. Und auch die GB-Mitgliedstaaten haben diverse GB-EXIT-Kräfte entwickelt, noch weg von der englischen Regierungslinie in London.

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Das in Großbritannien repräsentativ-politisch eingeleitete EU-Austritts-Verfahren, genannt EXIT bzw. BR EXIT, muss zwischen den EU-Staaten ausgehandelt werden. Damit die bestehenden EU-Mitgliedsrechte für das bisherige Partnerstaaten-Verhältnis auch praktisch außer Kraft gesetzt werden kann, muss es eine neue Regelung des zukünftigen Verhältnisses für die EU-Staaten und GB geben.

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Stattdessen – das Leben geht ja weiter – müssen alle zwischenstaatlichen, zivilen und wirtschaftlichen Beziehungen auf neue Vertragsbeziehungen zwischen Großbritannien und den EU-Staaten gefasst werden. Dazu sind auch stets die teils gemeinsamen NATO-Partnerschaften der EU-Staaten mitzudenken. Denn GB tritt aus der EU aus, bleibt aber in der NATO.

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Nun haben inzwischen GB und die EU durch ihre politischen Repräsentanten – ganz nach dem Vertragsprinzip einer „übereinstimmenden Vertragsabsicht“ – festgelegt:

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EINS Die vorhandenen Bindungen auszulöschen und zu entsetzen.

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ZWEI Nach Auflösung der Vertragswirklichkeit (bei permanentem, ununterbrochenem Leben) sollen anschließend die neuen, miteinander abzustimmenden Beziehungsregeln zwischen GB und der EU entwickelt werden (man spricht von ähnlichen Verträgen, wie zwischen EU und Kanada).

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Dietmar Moews meint: Zunächst vorab:

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Der zur CDU/EVP gehörende EU-Oberkommissar in Brüssel, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, der inzwischen als völlig verlogen und unzuverlässig leider immer noch amtieren darf, hat behauptet, die Stufe EINS der BREXIT-Verhandlungen sei nunmehr erfolgreich ausverhandelt. Die Verhandler von EU und von GB könnten kommende Woche zu den Ausstiegsverhandlungen der Stufe ZWEI übergehen.

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Das ist GELOGEN:

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Staatliche Integration ist immer heikel und eine anspruchsvolle Kommunikationsaufgabe, denn auch bei völliger geistiger Partizipation sind Übereinstimmungen zwar nötig, aber meist gar nicht vorhanden. Ob Nordirland oder Schottland, ob Italien oder Polen, ob Andorra oder Katalonien – alle haben besondere Interessen, die sich nicht unter eine Käseglocke fügen mögen.

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So muss die britische Verhandlungsführerin, die Tory-Premier Theresa May, alle Sonderaspekte praktisch einbeziehen (z. B. was machen die aneinander grenzenden Irland als EU-Staat und Nordirland als GB-Staat an der gemeinsamen Staatsgrenze?)

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So muss die EU Fragen der Massenimmigration von Millionen Flüchtlingen untereinander klären und regeln, um dann mit BREXIT-GB hierzu eine Abwicklung herbeiführen zu können, die die Fremdenablehnung von GB respektiert, aber von zahlreichen EU-Staaten ebenfalls abgelehnt wird …

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Man hat die Stufe EINS nicht geklärt, exakt da, wo die Probleme bestehen, an der Staats- bzw. EU-Außengrenze, die nach dem BREXIT zwischen IRLAND und NORDIRLAND ein GRENZREGIME, eine STAATSGRENZE, – KONTROLLEN, -ZOLL usw. einrichten müssen. Denn durch den BREXIT wird der freie Grenzverkehr zwischen den IREN zerstört.

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Und JUNCKER lügt die EU-Öffentlichkeit an.

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JUNCKER schuldet den Deutschen Auskunft über die „steuerparadiesischen Winkelzüge“, die JUNCKER als Luxemburger Finanzpolitiker und Regierungschef zu vertreten hat, bevor er in BRÜSSEL in das hohe Amt gewählt wurde?

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JUNCKER schuldet außerdem, die konkrete Ankündigung, was er jetzt aus seinem EU-Führungsmandat gegen die Steuertricks machen will. Zugleich schuldet er Auskunft, welche Gesetzesinitiativen LUXEMBURG ergreift, die praktische Steuerhinterziehung von internationalen „WIRTSCHAFTS-NOMADEN“ abzustellen?

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Eine völlig schiefe EU-Aufstellung, die hier den BREXIT verhandelt – welche Vorteile und Sonderrechte holt JUNCKER für LUXEMBURG und für sich persönlich heraus?

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