IT-Soziologie | Dietmar Moews's Blog

Digitale Aufholjagd: BIBI4E und Günther Oettinger in Brüssel

September 30, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4944

am Dienstag, 30. September 2014

Deutschland ist als High-Tech-Land seit Beginn der Elektrifizierungs-Revolution Weltspitze.

Namen wie Siemens, Bosch, Ohm, Hertz,um nur einige anzudeuten haben Weltbedeutung. AEG, Telefunken, Reiss, Loewe, Zuse, von Ardenne, Einstein, Blaupunkt, Nordmende – Elektrotechnik vom Feinsten, Telefon, Fernmeldetechnik, Radio, Fernsehen – Deutschland war Spitze und ist heute Spitzenkonsument anderer Wirtschaftsstaaten.

Inzwischen hat die deutsche Wirtschaft, die auf Rohstoffimporte und Energieimporte angewiesen ist, die Spitzenposition in der Veredelungstechnologie verloren.

Erschütternd ist der Rückstand in der heutigen IT-Revolution. Sowohl in der IT-Wissenschaft, Elektronik, Telematik, Programmierung von Software – SAP lässt grüßen -, wie in der Internetz-Infrastruktur ist Deutschland überwiegend zweitklassig.

In den vergangenen Wochen wurde die 28 EU-Kommissions-Ressorts verteilt. Der Deutsche, Günther Oettinger, bislang für Energie zuständig, gilt als designierter EU-Kommissar für digitale Wirtschaft.

Jetzt erklärte Oettinger: Wir müssen die EU als Global-Player verstehen und eine digitale Aufholjagd beginnen.

Er will einen Vorschlag für das Urheberrecht „in Kenntnis der digitalen Welt“ vorlegen. Er erläuterte seinen Vorschlag von der „abgestuften Netzneutralität“ und beschränkte ihn, allein auf den, „Vorrang für Aufgaben mit öffentlichem belang“.

Er will die digitale Infrastruktur stärken, „einen nennenswerten Betrag“ des von Jean-Claude Juncker bis 2017 versprochenen 300 Milliarden-Euro-Programm soll in den Breitbandausbau fließen.

Und er fordert den digitalen Binnenmarkt: „Wer in Deutschland TV-Gebühren zahlt, müsse auch in Polen ARD und ZDF empfangen können.“

Oettinger forderte die EU-Staaten dringend zu einem Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnik (ICT) auf und forderte den Beginn einer „Aufholjagd“. „Die Start-ups von heute sind die Weltfirmen von morgen.

Dietmar Moews meint: Im Jahr 2002 habe ich das Projekt BIBI4E gestartet: Breitband für Alle / Broad Band for Evreyone.

Hauptproblem sind Regulierungsgesetze, die infolge der Privatisierung der staatlichen Post- und Telekommunikations-Monopole einerseits notwendig sind.

Andererseits sind privatwirtschaftliche Investitionen für den Hardware-Ausbau erforderlich, die infolge der Regulierungsbedingungen jeden Wettbewerbsvorteil profitorientierter Geldanleger egalisiert und damit verhindert.

Oettinger muss also in der EU-Kommission auch an das Thema Deregulierung und Wirtschaftsliberalisierung rangehen.

Günther Oettinger ist aus Sicht von Dr. Dietmar Moews und dem Berliner Manifest für die Piratenpartei der „Piraten-Kommissar“. Es ist notwendig, dass die Piraten sich als Berater in der IT-Revolution ihren Platz entfalten. Deshalb sollten die Piraten wieder mehr zum Chaos Computer Club finden und weniger zur sozialromantischen „Freiheit statt Angst“.