Soli-Ende und notwendige Reichensteuer

August 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9487

am Sonntag, 25. August 2019

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Der sogenannte SOLI wurde von der zweiten Bundesrepublik Deutschland eingeführt, damit zusätzliche Staatsgelder zur Hilfe in die neuen Bundesländer Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern gespendet werden konnten. Diese als Investition zur Erneuerung gewidmeten Gelder wurden allzuhäufig einfach als Subventionen aufgebraucht – egal. Reinhard Höptner ist tot – Magdeburg kommt ebenfalls auf eigene Füße.

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Dabei ist völlig unerachtlich, was da in dem Koalitionsvertrag von Merkel und Nahles dieser Blockparteien steht – den können sie einfach ändern, ganz simpel.

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Es ist unerachtlich, dass alle Bundesbürger SOLI zu zahlen hatten – auch die in den neuen Bundesländern; denn das SOLI-Geld diente dem sogenannten „Aufbau-Ost“ und eben nicht allen darbenden deutschen Regionen (also nicht Saarland oder Bremerhaven).

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Der SOLI wurde zeitlich begrenzt, inzwischen noch einmal verlängert – doch jetzt ist wieder NORMALZEIT in Deutschland. Immerhin gibt es den traditionellen Länderausgleich, des fortlaufenden Transfer-Modells reicher Bundesländer gegenüber den „unauskömmlich“ wirtschaftenden.

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Eine andere Linie ist die staatspolitische Aufgabe die Verfassungsabsichten im Auge zu behalten, und wo die Balance verloren geht, ordnungspolitische Analysen anzustellen, um an entsprechenden Stellschrauben regulieren zu können.

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Feuerwehrartige Direktsubventionen können nur in akuten Notsituationen geleistet werden, ansonsten sind längerfristige Entwicklungen empirisch zu erfassen und so zu interpretieren, dass Ursachen erkennbar sind.

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Dietmar Moews meint: Der angesprochene SOLI sollte jetzt vom Deutschen Bundestag gestrichen werden. Es hgeht nicht das zynischre Spiel an, dass uns Finanzparlamentarier erklären, der Staat habe sich jetzt inzwischen ans Sepndieren der jährlich 11 Milliarden Euro zusätzlich so gewöhnt, dass eine Streichung eine Katastrophe wäre.

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Ja, das klingt, wie „das Recht der Küchenschaben“. Lässt man die Schaben in der Küche zu, entsteht das Recht der Schaben.

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Also: WEG MIT DEM SOLI – OHNE soziale Ausgrenzungen oder Sonderfälle.

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Anders mit der REICHTUMSSCHERE:

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Die Reichtumsschere ist eine ARMUTSSCHERE.

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Das ist heute die unabweisbare sich weiter öffnende Schere zwischen einem wachsenden Potential ökonomisch an der Armengrenze sich quälenden Deutschen – und andererseits das Anwachsen von individuellem Kapital-Reichtum, das lediglich zum Luxusleben dient, jedoch nicht die Aufgabe in der Gesellschaft erfüllt, sinnvolle Unternehmungen mit Kapital auszustatten, damit das Gemeinwesen Stoffwechsel erzeugen kann.

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Die Behauptung dieser Reichen, man könne ja Immobilien- und Unternehmens-Eigentum nicht in Bares melken, man könne also keine Reichensteuer zahlen, ist definitiv Unfug. Denn es geht um verfügbares Kapital, Erträge, Erlöse, Erbschaften, Guthaben, die eben wirklich im Laufe der Jahrzehnte immer umfangreicher wurden – während der Rest der arbeitenden Gesellschaft im Würgegriff angeblich überflüssiger Arbeitskraft keine anständig bezahlte Lohnarbeit mehr in ausreichendem Maße erhält.

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Zwar sind nicht Reiche dafür verantwortlich, das Arme arbeiten und verdienen können, aber der Staat muss eine Ordnungspolitik balancieren, indem in mittleren Fristen klare Entwicklungen nicht zugunsten der Reichen pervertieren, wie heute.

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Deshalb nenne ich REICHEN-BESTEUERUNG, die wohlabgewogen auf Einkommen, Vermögen und Erbschaften einzuschwingen sind, so, dass tatsächlich eine ordnungspolitische Umkehrung der Scherenwirkung entsteht.

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Es geht also nicht um wirtschaftspolitische Beschwernisse von Unternehmen oder Kostenerhöhung mit Wettbewerbsnachteilen. Es geht ganz konkret um Einzelpersonen, die mit 100 Millionen unnötig viel ziehen und mit 50 Millionen durchaus weiterhin motiviert sein mögen, keine Verbrechen zu organisieren, z. B. verdeckt in Rüstungs- und Kriegsfinanzierung oder Steuerhinterziehungskreatvität zu investieren.

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Sehr wichtig dabei ist die Ächtung von Geld-Verbrechen und unmoralischen Initiativen. Ächtung und Anprangerung gehört zur massenpsychologischen Ordnungspolitik, genau, wie staatliche Orden für Betrüger unsäglich sind.

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Sowas muss zukünftig vermieden und geächtet werden. Der NRW-MP-Armin Laschet soll sich mal seine Ordensempfängerlisten der CDUler anschauen.

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David Crosby denkenswert What Are Their Names?

August 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9486

am Sonntag, 25. August 2019

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Neil Young liebt nicht Starbucks und nicht Monsanto

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Das ganz besondere Musik-Album von David Crosby:

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„If I Could Only Remember My Name“

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ist mit dem folgenden Song What Are Their Names herausragend und kennzeichnet Crosbys psychologische Führungsrolle der us-amerikanischen Popmusiker der ausgehenden 1960er Jahre in Kalifornien.

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„What Are Their Names (Em E A D Bm F#)

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I wonder who they are
The men who really run this land
And I wonder why they run it
With such a thoughtless hand
Tell me what are their names
And on what street do they live?
I’d like to ride right over
This afternoon and give
Them a piece of my mind
About peace for mankind
Peace is not
An awful lot
To ask“

 

Crosby erklärte dem Mojo-Magazin im Januar 2008, dass dieses Lied über eine unsichtbare, herrschende Elite auch heute noch relevant ist:

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„Ich denke, diese bestimmte Melodie hat gut gehalten, weil sie immer noch wahr ist. Wir wissen nicht, wer die Leute sind, die den Planeten leiten. Es gibt immer noch das Gefühl, dass sie das Sagen haben und wir nicht und wir wissen nicht, wer sie sind. Wir wissen nicht, wo sie zur Schule gehen, ob sie sich überhaupt um Möwen kümmern, ob sie jemals einen Welpen gemocht haben oder ob sie Menschen hassen. Wir wissen nichts über sie.“

 

– Jerry Garcia und Phil Lesh von den Grateful Dead, Michael Shreve, der Schlagzeuger von Santana und Neil Young, haben alle Co-Writing Credits auf diesem Track. Viele der führenden Köpfe der Musikszene von San Francisco wurden von Crosby auf dem Album verwendet. Im selben Interview erklärte er, wie es dazu kam:

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„Sie waren meine Freunde. Das war es, was damals meinen inneren Kreis bildete, ich glaube, viel davon hatte mit Jerry (Garcia) zu tun. Er war fast jede Nacht dort, genau wie Graham Nash. Die beiden haben sich wirklich für diese Platte interessiert.“

 

– Der Song wurde auf If I Could Only Remember My Name aufgenommen, einer LP, die 2010 neue Anerkennung fand, als sie auf den Top 10 der Pop-Alben aller Zeiten des Vatikans (hinter dem Revolver der Beatles) auf Platz zwei landete. Crosby gab in einem Interview mit dem Q-Magazin zu, dass er durch sein Ranking verblüfft war:

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„Niemand hat bisher herausgefunden, worum es zum Teufel – dabei ging“, sagte David Crosby. „Und warum sollte der Vatikan überhaupt eine Meinung zur Musik haben? Und um mich zu wählen? Es verblüfft mich genauso wie dich, Mann. Ich bekam eine E-Mail von David Gilmour mit dem Hinweis: ‚Dammit1‘ – Pink Floyd (mit The Dark Side Of The Moon) wurde nur Dritter.

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(übersetzt D. M.)

Ich frage mich, wer sie sind.

Die Männer, die dieses Land wirklich leiten.

Und ich frage mich, warum sie es betreiben.

Mit einer so gedankenlosen Hand.

Sag mir, wie lauten ihre Namen?

Und auf welcher Straße leben sie?

Ich würde gerne direkt rüberfahren.

Heute Nachmittag und geben Sie

Sie sind ein Stück meines Verstandes.

Über den Frieden für die Menschheit

Frieden ist nicht gleich Frieden

Furchtbar viel

Zu fragen

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Dietmar Moews meint: Der von allen aufgeklärten Leuten meiner Altersgeneration hochgeschätzte Beatmusiker NEIL YOUNG, der viele relevante Texte gedichtet und in Songs komponiert hat, die er selbst erfolgreich aufführt, erklärte mal die Augen öffnende soziale Rolle von David Crosby in der damaligen kalifornischen Popszene. Neil Young sagte: David Crosby war derjenige, der komplexe Zusammenhänge auf den Punkt hin entschlüsseln und formulieren konnte; durch David Crosby habe Neil Young begonnen, seine Musik politischen Erlebnissen zu widmen.

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David Crosby meinte, der wunderschöne mehrstimmige Zusammenklang, den er mit Graham Nash im Ensemble mit Stephen Stills und Neil Young entfaltete (CS&N; und CSN&Y) war eine ganz besonders feine Qualität, die nur ganz wenige Sänger vollbringen; CROSBY nennt zum Vergleich die INDIGO GIRLS, die EVERLY BROTHERS, vielleicht noch SIMON & GARFUNKEL.

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Natürlich gibt es viele andere einmalige Stimmen der mehrstimmigen Geräusche in der Musikgeschichte, wie LENNON&MC CARTNEY, die BEACH BOYS, ABBA, MAMAS&PAPAS …

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Ich schätze sehr die JAGGER/RICHARDS-Gesänge der 1960er Stones-Platten.

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David Crosby bezog von den frühen Stones und von Eric Burdon & Animals seine politischen Farben; zu jener Zeit steckte Bob Dylan noch in den Kinderschuhen von den klassischen Blues-Lyrics und Folktexten zu zeitgeschichtlichen Höhe seiner „Masters Of War“. Hier wurde eine 1968er westliche Sozio-Kultur in der Freizeitmusik international fruchtbar.

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Bob Dylan singt vom Tod „Mr. Tambourine Man“

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G7-Treffen in Biarritz für drei Tage

August 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9485

am Sonntag, 25. August 2019

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Im südfranzösischen Biarritz findet ab heute das diesjährige G7-Treffen statt.

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Also vier EU-Vertreter, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland, zwei Amerikaner mit USA und Kanada sowie das ostasiatische Japan.

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Der französische Staatspräsident ist als Gastgeber auch der Moderator inter pares, der einen Themenkatalog und einen Zukunftsausblick schriftlich vorgeschlagen hat. Darin werden alle vordringlichen Tagesthemen angesprochen sowie der Verzicht auf ein gemeinsames Abschluss-Papier vorgeschlagen, denn es sind aktuell derart unvereinbare Interessenartikulationen seitens der USA ins Spiel gebracht worden, die – ohne Übertreibung – durchaus als Kriegserklärungen verstanden werden können. Man muss inzwischen an der kollektiven Vernunft der amerikanischen Wähler zweifeln, die ernsthaft zu glauben scheinen, dass die USA, autark wie sie sind, ohne gesittete Gegenseitigkeit zukünftig mit der restlichen Welt leben könnte.

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Zweifellos entsteht hierdurch ein Zusammenhalt all der sehr verschiedenen Staaten der Welt, die sich nicht von den USA – egal, wer da gerade Präsident ist – zersetzen und und in ein bilaterales auf die USA sternförmig bezogenes Irrenhaus zerlegen lassen.

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Die nächsten G20-Gipfel, NATO-Gipfel und EU-Gipfel werden es schon zeigen, wie kostspielig dieser geistesschwache US-Präsident de USA kommt.

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Zwar ist die Rede von weltweiter Rezension. Aber was das für die Ausbeutungs-Leitwährung US-Dollar bedeutet, wenn alle den Dollar abschreiben und niemand mehr in Dollar verrechnet, wird fraglos eine erschütternde US-Rezession erzwingen, die dann nicht durch imperiales amerikanisches Kriegsgehabe abzufedern sein wird – auch nicht mit der NATO.

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dpa.de am 24. August 2019:

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„Trump plant in Biarritz diverse bilaterale Treffen, darunter auch eines mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industriestaaten – Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, USA, Kanada und Japan – kommen bis Montag bei dem Gipfel in der französischen Stadt zusammen. (dpa/thp)“

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Dietmar Moews meint: In Deutschland munkelt der Volksmund an den Stammtischen von einer kommenden, unglaublich harten Rezession der deutschen Wirtschaft und der zeugungsunfähigen alten Volksparteien, die außer Schuldenmachen und Wahlkampfgeschenke nichts zu können, dass man sich über die Einfachheit der propagandageführten MASSE immer wieder nur wundern kann.

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Man vergisst, wie reich der Katalog der Verlustausreichungen gegenüber wirtschaftlich schwachen und armen Staaten der Welt ist, wenn es Deutschland schlecht geht, leiden viele andere mit.

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Die Sozialisierung der zusammenbrechenden multilateralen Handelsgeschäfte ist für eine deutsche Wirtschaft und für eine deutsche Finanzpolitik immer eine Kardinalproblematik.

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Aber es ist auf die Dauer langweilig immer wieder von einer Abhängigkeit zum Exportüberschuss, über deutsche Rohstoffarmut, deutsche Energieknappheit, deutsche Begrenzungen und die geostrategische Mittellage als Friedens- oder Kriegstreiber usw. das ist Alles hinlänglich im 20sten Jahrhundert analysiert und durchdekliniert.

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Für die deutsche Politik ist es heute wichtig eine Erneuerung im Parteienangebot durch die Wähler zu erringen:

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Da sind jetzt die GRÜNEN und die AfD

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Wegbleiben werden die SPD, die FDP, die CDU und auch die LINKESPARTEI – alle mangels Gehör für die Schüsse, dass eine neue Zeit angebrochen ist:

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Die IT-Revolution.

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Und anstatt die traditionellen Schwächen der harten deutschen Standortfaktoren ständig zu repetieren, kommt es darauf an die deutsche Ressource zu mobilsieren:

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Deutsche Wissenschaft, deutsche Intelligenz, deutsche Selbstorganisation, deutsche Erfahrungen organisatorischer Netzwerke sowie die Probleme mit Regulierung, Direktion, Totalitarismus und freien Potenzialen für die deutsche Entwicklung (außer Auswanderung).

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Die kommende Rezession muss durch die Bereitschaft zur Sozialisation der kommenden Schwächen und in der Bereitschaft zu den geistigen Anstrengungen herbeigezeugt werden: Motivation und Solidarität, Hilfsbereitschaft und Freundschaft für Dynamik und Aktion, anstatt kleinbürgerliches Verstecken und Tuscheln:

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Debatte und Diskussion, öffentliche Meinungsfreude anstatt Zensur sogenannter HASS-MAILS – wen interessieren HASS-MAILS, wenn die nicht in der TAGESSCHAU ständig wiederholt und gepusht werden?

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Die Rezession kann kommen. Keiner muss Quatschautos kaufen. Viele Autos werden gar nicht mehr gebraucht. Stromkarren ohne landesweite starke Elt-Leitungen sind so ein Schwachsinn, wie VW aktuell verbreitet – dazu muss man nur die Gegenargumente von BMW anhören …

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Doch der G7 sollte sich nicht mit LÜGENPRESSE und massenmedialem Lamentieren oder mit unergiebigen Erörterungen darüber, ob Trump statt Grönland lieber Russland kaufen solle, die Kräfte aufbrauchen.

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EINS G7 sollte zunächst die Fremdbildeffekte abchecken – wie wirken diese angemaßten 7 Wirtschaftswichte in Biarritz auf den Rest der Welt.

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ZWEI G7 sollte zusammensammeln, was G7 ganz konkret kann, angesichts der vorhandenen Aufgaben, wie

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Konsesfähigkeit

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Ungleichheiten und Fairness

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Handelskrieg.

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Klimaregeln

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Waldbrände

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Daheraus ergibt sich schon ein GZ-Biarritz-Memorandum – ganz egal wie löchrig es ist und wer die Löcher sind.

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Instex

August 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9484

am Sonntag, 25. August 2019

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Die USA sind durch ihren aktuellen Präsident Trump in einen diplomatischen AMOK-lauf verfallen. Gleichzeitig hat Putin eine Sowjet-Salamitaktik ausgebaut. Zar ganz anders, aber ebenso usurpatorisch kämpft die Volksrepublik China um jeden Kilometer Seidenstraße (Hafeneigentum in Thessaloniki eingeschlossen).

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Da sind G7 in Biaritz 2019 und Instex schon interessante Ko-Produktionen von US-Präsident Trump und seinem weitfremden bilateralen Konzept.

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Nunmehr haben die USA Zwangsmittel zur Durchsetzung von Embargo und Sanktionen gegen IRAN durchzusetzen, mit denen er alle anderen Staaten besonders unter Druck zu setzen sucht – eigene Kosten nicht zu fürchten.

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Hier heißt es jetzt, mit kühlem Kopf, diesem trump mal seine hausgemachte Kostenexplosion ganz nüchtern in seinen anlaufenden Wahlkampf mitzunehmen, um sich dafür die Quiting der US-Wähler im November 2020 abzuholen. TRUMP wird nicht wiedergewählt werden können, selbst nicht, wenn er in einen extremen KRIEG gehen würde.

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Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich arbeiten mit dem Iran in der Zweckgesellschaft Instex zusammen.

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Instex steht für Instrument in Support of Trade ExchangesInstrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten‘, eine im Jahr 2019 von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gegründete Zweckgesellschaft in der französischen Rechtsform der SAS zum Tauschhandel mit dem Iran.

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Sie ist als Barter-Clearingstelle angelegt.

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Im Januar 2019 wurde Instex als eine Zweckgesellschaft initiiert, die den Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte abzuwickeln ermöglichen solle, ohne dass sich private Banken durch die Verwendung der Währung der USA Strafen ausgesetzt sehen. Die Zweckgesellschaft soll europäischen Unternehmen trotz strenger US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen. Als Vermittlungsstelle verrechnet sie Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander. So kann der Iran Öl oder andere Produkte ausführen. Geld dafür fließt nicht über Banken in den Iran, sondern an europäische Unternehmen, die Waren in den Iran verkaufen.

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Die Zweckgesellschaft mit Sitz in Paris ist für Unternehmen interessant, die den Handel mit dem Iran gegenüber dem Handel mit den USA bevorzugen und den Marktausschluss in den USA nicht fürchten.

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Dietmar Moews meint: Ich meine, es ist an der Zeit sehr nüchtern und sachlich an Mindesterkenntnisse konkrete Maßnahmen zu knüpfen:

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EINS Man sollte die Instex-Möglichkeiten offensiv staatlich akzentuieren und nicht von kleinen Firmen erwarten große weltpolitische Lasten im WELTHANDELSKRIEG zu übernehmen, der ihnen von Trump angedroht wird.

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ZWEI Es geht auch nicht darum, die gewachsene gemeinsame Wertekultur der Aufklärung und der Demokratie, so verschiedener Ausprägungen davon in Europa und in den USA entstanden sein mögen, zu spalten und Feindschaften statt Freundschaften fortzupflanzen. So ein irrer Präsident ist schlimmstenfalls ein Schnupfen in der Nase unserer Geschichte.

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DREI Europa muss sich auch nicht darin irren, wie demokratisch und kulturbezogen PUTIN oder XI JINPING sein können, wenn sie wollen, sondern klar verabreden, welche gemeinsamen Interessen in dieser einen WELT auch gemeinsam gehandhabt werden sollten, also:

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Multilaterale Regeln des Handels und Respekt für gewachsene regionale Einfuhrrestriktionen können doch katalogisiert werden. Wer östrogenes Rindfleisch aus USA kaufen und verzehren möchte, nachdem er das sehr gute Fleisch aus Argentinien und Uruguay kennengelernt hat, soll sich seinem Konsum hingeben dürfen. Wer hingegen die gesamte Welt mit seinem ATOM-MÜLL belastet und vergiftet, der sollte seine Giftfische selbst aufessen.

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Es gibt auch Menschen, die finden SOJA-KUNSTFLEISCH angenehmer als Rindsroulade oder Schweinekotelett. Nur zu.

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Atommüll soll in die USA zurück

August 23, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9483

am Sonnabend, 24. August 2019

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Die von anfang an unverantwortliche Giftküche der Kernreaktoren und ATOMKRAFTWERKE, die ausgebrannten radioaktiven Strahlen-Giftmüll produzieren, wurden von den privaten Konzernen – in Deutschland Vattenfall, RWE, ENBW und E-On – durch unglaubliche Manager-Spitzengehälter viele Jahrzehnte lang ausgebeutet.

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Aber diese ATOM-Konzerne haben keine Vollkostenrechnung geführt – sie haben Spitzenprofite entnommen, aber die Müll-Entsorgungskosten einfach rumliegen lassen.

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Bis heute kam kein ATOM-CEO vors Strafgericht.

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Jetzt berichtet die deutsche LÜGENPRESSE, wie hier,

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 08, am 20. August 2019 von Gerhard Voogt:

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„Atommüll soll in die USA zurück

Eine Delegation der Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen verhandelt mit US-Ministerium – Rücknahme würde 500 Millionen Euro kosten

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Dietmar Moews meint: Die deutsche Presse lässt das ATOM-Syndikat mit den kriminellen Giftmüll-Praktiken durchgehen.

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Der deutsche Staat wird von den freien Medien nicht geziehen, dass hier private Profiteure die Welt vergiften, Profite rausnehmen, indem sie die Müll-Entsorgung nicht bezahlten.

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Und dann schreiben sie:

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Der deutsche Steuerzahler habe nun die Entsorgungskosten, den Atommüll an die USA zurückzuverkaufen, wo das Uran mal herbeigekauft worden war,

aber:

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Dafür soll nun der deutsche Steuerzahler mal kurz 500 Millionen Euro zahlen. Und die ATOM-Giftfirmen von Vattenfall, RWE, ENBW und E-ON, werden gar nicht genannt und sie werden gar nicht zur Kasse gebeten.

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WELCH EIN SKANDAL. WELCH EINE LÜGENPRESSE.

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Fukushima Erd-Lager

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Deutsche Schulden an Polen durch den Militärüberfall ab 1939

August 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9481

am Freitag, 23. August 2019

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Wer sich selbst ernst nehmen möchte, muss soziale Geschehnisse und in Verantwortung eintreten:

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Am 1. September werden die Präsidenten Polens und Deutschlands gemeinsam des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren gedenken. Die Zeremonie in dem von deutschen Bombern zerstörten Wielun soll im Zeichen der Versöhnung stehen. Es gibt aber eine offene Rechnung – und die ist billionenschwer.

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Bezeugt ist dieses Hitlersche Vandalentum von vielen polnischen Zivilisten wie:

Zofia Burchacinska berichtet heute: am 1. September 1939 gegen 4:40 Uhr von den Motoren der deutschen Bomber geweckt wird, glaubt sie, es seien die Kühe. Niemand in der kleinen polnischen Stadt Wielun, damals nur 21 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, rechnet mit einem Angriff. Es gibt keine Kriegserklärung, keine Warnung der polnischen Behörden. Die Mutter der elfjährigen Zofia sagt noch, es sei wohl eine Übung. „Du stehst besser auf.“ Im nächsten Moment gibt es einen lauten Knall, ein Teil der Decke stürzt ein, die Fenster bersten. Zofia rettet sich mit einem Sprung in den Hinterhof. Es ist der Beginn des Zweiten Weltkriegs, der sich am 1. September zum 80. Mal jährt.

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Schon wenige Minuten bevor in Danzig von der „SMS Schleswig-Holstein“ die ersten Schüsse auf ein polnisches Munitionslager auf der Halbinsel Westerplatte abgefeuert wurden, fielen die ersten Bomben auf Wielun. Bei den jährlichen Gedenkfeiern stand die kleine Provinzstadt zwischen Lodz und Breslau (Wroclaw) trotzdem stets im Schatten der Westerplatte.

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Das hat seinen Grund. Die beiden Orte haben eine sehr unterschiedliche Bedeutung in der polnischen Erinnerungskultur. In Danzig kämpften polnische Soldaten sieben Tage lang gegen die Übermacht der Nazis, bevor sie kapitulierten. Bis heute werden sie als Helden verehrt. Die Westerplatte steht für den tapferen Überlebenskampf der Polen gegen die deutschen Aggressoren.

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Wielun gilt dagegen als ein Symbol für den rücksichtslosen Vernichtungsfeldzug der Nazis durch Polen und Osteuropa, der sich gezielt auch gegen Zivilisten richtete. In Wielun gab es keinen militärischen Stützpunkt, für die Grenzsicherung spielte der Ort keine Rolle, es waren keine Soldaten in der Stadt, wie Zeitzeugen versichern. Polnische Historiker gehen davon aus, dass die deutsche Luftwaffe in Wielun vor allem ihre Schlagkraft testen wollte. Das Ergebnis: Etwa 1.200 Menschen wurden innerhalb weniger Stunden getötet, 75 Prozent der Stadt zerstört. Ein Krankenhaus wurde gleich zu Beginn angegriffen.

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„Heute würden wir das als terroristischen Akt bezeichnen“, sagt der Bürgermeister der Stadt, Pawel Okrasa. Am 1. September werden die Präsidenten Polens und Deutschlands, Andrzej Duda und Frank-Walter Steinmeier, in seiner Stadt zu Gast sein, um des Kriegsbeginns zu gedenken. Es ist das erste Mal, dass ein ranghoher Vertreter Deutschlands bei der jährlichen Zeremonie in Wielun dabei ist. Die Staatschefs nehmen die deutschen und polnischen Schlussläufer einer Staffel in Empfang, die zwölf Stunden vorher im 90 Kilometer entfernten Oppeln (Opole) startet. Aus dieser Gegend kamen damals die Bomber.

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Anschließend kommen sie zum Frühstück mit Zeitzeugen zusammen, darunter Zofia Burchacinska. In der Bombennacht floh sie mit ihrer Mutter von Keller zu Keller, dann barfuß durch die brennenden Straßen von Wielun und raus auf die Felder. „Meine Füße waren erst Weihnachten wieder verheilt“, erzählt die heute 91-jährige Apothekerin. Das Martyrium des Krieges war für sie damit aber lange nicht vorbei. Burchacinska verlor ihren Bruder, der 1944 im Warschauer Aufstand gegen die deutschen Besatzer getötet wurde.

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Abgeschlossen hat sie mit diesem Kapitel der deutsch-polnischen Geschichte noch nicht. „Ich glaube, dass die Generationen meiner Söhne, meiner Enkel und meiner Urenkel keinen Hass gegenüber Deutschland verspüren sollten, das führt zu nichts. Aber für mich ist es schwer zu vergeben“, sagt sie. Und sie findet, dass die Deutschen den Polen noch etwas schuldig sind: „Meiner Meinung nach sollten die Deutchen Reparationen zahlen, weil sie das ganze Land, unsere Kultur zerstört haben.“

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Burchacinska spricht damit etwas an, das die Versöhnungsgesten beim Weltkriegs-Gedenken eintrüben und die deutsch-polnischen Beziehungen in den kommenden Wochen und Monaten zunehmend belasten könnte. Die rechtskonservative Regierungspartei PiS hat das Thema bereits vor einigen Jahren wiederentdeckt und geht damit immer offensiver um. Dass mit Wielun und Warschau zwei der stärksten Symbole für die Zerstörungswut der Nazis für das Gedenken am 1. September ausgewählt wurden, ist vielleicht kein Zufall.

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In ihren öffentlichen Äußerungen verschärft die polnische Regierung nach und nach den Ton. „Mehr als 1.000 polnische Dörfer sind von Deutschen ausgelöscht worden. Wir werden die Summe, die wir fordern, seriös ermitteln“, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zuletzt in einem Interview der Funke Mediengruppe. Sein Land hat im Zweiten Weltkrieg gemessen an der Gesamtbevölkerung so viele Tote zu beklagen wie kein anderes Land. Vier bis sechs Millionen Polen kamen ums Leben – bis zu ein Fünftel der Bevölkerung. Auch der Grad der Zerstörung durch den Vernichtungskrieg der Nazis war vergleichsweise hoch.

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Im Potsdamer Abkommen von 1945 einigten sich die vier Siegermächte, dass die Sowjetunion aus der sowjetischen Besatzungszone im Osten Deutschlands entschädigt wird und Polen einen Anteil zukommen lässt. Bis 1953 wurden nach Schätzungen etwa 3.000 Betriebe demontiert und zusätzlich Güter aus laufender Produktion abtransportiert. Die Regierung in Warschau argumentiert aber, dass Polen seinen Anteil durch Kohlelieferungen an die Sowjetunion habe ausgleichen müssen. Außerdem seien westliche Staaten wie Frankreich und die Niederlande deutlich besser behandelt worden. Soweit die polnische Erzählung.

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Und die deutsche? Wo immer die Reparationsfrage aufgeworfen wird, hat die Bundesregierung eine Standardantwort. Sie sei „rechtlich und politisch abgeschlossen“, heißt es. Berlin beruft sich vor allem auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit. Darin wurden Reparationen zwar nicht erwähnt. Aber genau diese Tatsache zeigt nach Rechtsauffassung der Bundesregierung, dass es keine Ansprüche mehr gibt.

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Es ist also ein juristischer Schlussstrich unter den Zweiten Weltkrieg, den Deutschland ziehen will – ein schwieriges Unterfangen, da es quasi deutsche Staatsräson ist, dass dieser Schlussstrich moralisch nie gezogen werden darf. „Die Erinnerung und die Aufarbeitung (…), die wird für uns niemals abgeschlossen sein“, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas unlängst in Warschau. Den Spagat zwischen Recht und Moral hält die Bundesregierung bisher aus. Sie weiß, dass eine riesige Welle von Ansprüchen auf sie zukommen könnte, wenn sie die Tür auch nur einen kleinen Spalt öffnet.

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Kaum vorstellbare Summen stehen im Raum. Nach polnischen Schätzungen, die auf einer Bestandsaufnahme von 1946 plus Zinsen beruhen, belaufen sich die von Deutschland verursachten Kriegsschäden auf 800 Milliarden Euro. Auch Griechenland hat seine Kriegsschäden berechnet. Eine Parlamentskommission kam auf 289 Milliarden Euro inklusive einer Zwangsanleihe, die Griechenland der Deutschen Reichsbank während des Kriegs gewähren musste. Alleine bei diesen beiden Ländern summieren sich die potenziellen Ansprüche also auf mehr als eine Billion Euro.

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Die Historiker Karl Heinz Roth und Hartmut Rübner machen eine noch viel größere Rechnung auf. Sie schätzen, dass sich die von Deutschland verursachten Kriegsschäden in 21 Ländern zusammen auf 7,5 Billionen Euro belaufen. Die von Deutschland geleisteten Entschädigungen lägen dagegen nur bei 951 Milliarden Euro. Blieben unter dem Strich rund 6,5 Billionen Euro. Das ist fast das Doppelte der jährlichen Wirtschaftsleistung Deutschlands.

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Eine solche Summe zu zahlen, könne selbst einer wirtschaftlichen Großmacht wie Deutschland nicht abverlangt werden, meint Roth. Realistisch erscheint ihm die Größenordnung der bereits gezahlten Summe – also eine Billion Euro für bis zu 15 Länder. Roth und Rübner stehen mit solchen Ideen aber ziemlich isoliert da.

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Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags stützt in einem kürzlich veröffentlichten Gutachten die Rechtsauffassung der Bundesregierung zumindest hinsichtlich Polens. Die Regierung in Warschau habe 1953 und dann nochmal 1970 ausdrücklich den Verzicht auf Reparationen erklärt, was bis heute „völkerrechtlich bindend“ sei, schreiben die Experten. Von polnischer Seite werden die Erklärungen allerdings als ungültig angesehen, weil sie auf Druck der Sowjetunion erfolgt seien.

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Für Aufsehen sorgte, was in dem Gutachten zur deutschen Reparations-Absage an Griechenland steht: „Die Position der Bundesregierung ist völkerrechtlich vertretbar, aber keineswegs zwingend.“ Anders als Polen habe Griechenland nie einen Verzicht auf Reparationen erklärt. Im Gegenteil: Es habe seine Ansprüche sogar immer wieder deutlich gemacht. Der Wissenschaftliche Dienst regt deswegen eine Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag an, um Rechtsklarheit zu schaffen.

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Griechenland ist mit den Reparationsforderungen schon einen Schritt weiter als Polen. Anfang Juni hat die Regierung in Athen – damals noch unter dem linken Regierungschef Alexis Tsipras – Deutschland in einer diplomatischen Note offiziell zu Verhandlungen aufgefordert.

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In Warschau will man noch abwarten, zu welchem Ergebnis eine Parlamentskommission kommt, die 2017 eingesetzt wurde. Ihr Bericht soll praktisch fertig sein. Wann er veröffentlicht wird, ist unklar.

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Für Bundespräsident Steinmeier wird die Reise nach Polen angesichts der Reparationsdebatte jedenfalls eine seiner bisher schwierigsten. In seiner Rede in Wielun dürfte er jedes Wort ganz genau abwägen. Nicht nur Präsident Duda und die polnische Regierung werden gut hinhören, sondern auch die Überlebenden des Bombardements. Zofia Burchacinska hat eine ganz konkrete Erwartung: „Vom Bundespräsidenten würde ich gerne eine Entschuldigung für das Bombardement und die fast vollständige Zerstörung Wieluns hören, einer Stadt ohne Soldaten, ohne Industrie, wo die Menschen friedlich lebten.“

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Wer groß und reich ist, Kapital und Güter zu Eigentum hat, kann in Sicherheit seinen Frieden verteidigen. Wer Schulden hat, ist Spielball der Gläubiger und der Zinsspiele.

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Dietmar Moews meint: Die tägliche Wirklichkeit hat sich mit dem Möglichkeitssinn einzulassen, die Möglichkeiten zu prüfen und dann zu wähöen, wie alles mögliche einem KÖNIGSWEG zugeordnet werden kann – durch Tun, Handeln oder Unterlassen.

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Wenn die Schuld und die Schulden geklärt sind, ist es das Gebot der Fairness und der konkreten Fähigkeiten Deutschlands für die Schulden in Verhandlungen zu treten, sodass eine Heilung durch guten Willen errungen werden kann.

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Was gar nicht geht – und was unter den Aspekten des europäischen Gemeinwesens schon gar nicht geht – ist, dass Deutschland die Schulden kategorisch abstreitet.

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Die Ausreden, dass es inzwischen ja internationale Verträge gäbe, in denen Kriegsschulden Deutschlands pauschal erloschen seien, ohne das gezahlt wurde, ist als Freundschaftszeichen staatspolitisch albern.

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Deutschland muss zum Schuldausgleich bereit sein und leisten.

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AfD ist keine rechtsextreme Partei und keine Alternative

August 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9480

am Freitag, 23. August 2019

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Die Landtagswahlkämpfe in Brandenburg, in Sachsen und in Thüringen werden von der Kulturindustrie zunehmend in den Mittelpunkt der Tagesthemen-Führung. Damit eiern auch die wahlkämpfenden Parteien und ihre Landtagskandidaten und deren Landsparteiverbandsführungen hinter diesen Themenspielen her.

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Ständig kommen dabei andere Themen auf, weil die LÜGENPRESSE in einem sehr seltsamen eigenen Resonanzraum umherlichtert – keinesfalls anhand seriöser Meinungsentwicklungen bei ihren Kunden, Lesern, Sehern, Hörern, Rezipienten, sondern durchaus auch an anstehenden neuen Problemen für die AGENDA, für die man eigentlich gar keinen Platz hat:

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EUROPA? IT-REVOLUTION? WELTHANDEL + TRUMP? KRIEGSTEILNAHMEN? GENERATIONSVERTRAG der Deutschen?

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Man glaubt, die Unzufriedenheit der Wähler mit den alten Volksparteien seien mangelndes Bewusstsein für deren Regierungsarbeit – so redet SPD seit Jahren, so redet jetzt auch die CDU.

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Man will einfach nicht hören, dass LÜGENPRESSE ein ernstzunehmendes Reizwort ist, an dem zu lernen wäre, was die unzufriedenen Bürger bewegt, was aber die Blockparteien ignorieren.

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Und was nun gar nicht geht, ist, die opponierenden Kritiker nicht anzuhören, sondern zu RECHTSEXTREMEN abzustempeln.

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Dietmar Moews meint: Es betrifft jede politische Angelegenheit unserer Tage, die die Bürger treffen und die einen Weg in die Parlamente und die Parteien finden müssten. Doch diese Parteien sind mit ihrem eigenen Genieverdacht gegen sich selbst vollauf beschäftigt.

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Es geht also weniger um „das Boot ist voll“ oder „Wir schaffen das nicht“ oder „Klimawandel“ oder „Automobilwirtschafts-Betrug“ oder Energiewirtschafts-Kartelle mit steigenden Strompreisen“ oder „Wohnungsnot infolge der laufenden Umwidmung von vorhandenen Sozialwohnungen, anstatt Neubau von Sozialwohnungsbedarf“ oder „Altersarmut nach Work Poor im reichen Deutschland“ oder „schleichende Reichtumsschere durch unfaire Ordnungspolitik“.

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Die heutige AfD ist lediglich eine orthodoxe Abspaltung der CDU. Diese AfD ist an sich eine Blockpartei auf der US-Kolonialseite. Diese AfD ist keine Alternative zu den Blockparteien des StaMoKap; sie bietet keine Problemlösungen irgendeines angeklagten Problems von PEGIDA oder Reichsbürgern oder Identitären oder Anpassungsunwilligen – alles Menschen, die einfach die Nase voll haben, aber gar nicht auf Problemlösungen hin zufrieden gestellt werden könnte.

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Dass diese zu Rechtsextremen gestempelten AfD-Mitglieder jahrelang mit dem Hunnenführer Bernd Höcke in Thüringen Mitglieder anlocken, weil da hitlersche Propagandamethoden ausgetestet werden, Stereotype und Vorurteile aufgewärmt werden, Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten usw. das sind allessamt keine Parteiprogrammwerte der AfD.

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Ein Höcke irrt sich, dass seine Holzhackeransagen zu einer „Machtergreifung gereichen“.

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Die deutsche LÜGENPRESSE irrt sich, dass sie uns seit Jahren diese angeblich rechtsradikale und sogar gewaltsame „rechtsextreme“ AfD hochstilt. Die AfD baut keine SA auf und die „rechten“ Terroranschläge, NSU usw., sind nachgewiesene Geheimdienstfehlleistungen.

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Solange die politisch Zuständigen der herrschenden Blockparteien die vorhandenen Dokumente zu NSU usw. nicht aufdecken, wird man sich nicht vor Baseballschlägern auf Parkplätzen oder Walpurgisnacht-Lagerfeuern fürchten müssen. Die wenigen zurückgebliebenen „Glatzen“, die keine V-Leute-Gelder und keine rechten Musikzeitschriften, -T-Shirts oder Szenekneipen betreiben, werden als Frührentner im Abseits landen.

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Es sollte jetzt mal die Wählerbewegungen in den Landtagswahlen einfach respektiert werden, anstatt weiter auf Nazi- und Bombenterror, KuKluxKlan und Rudolf-Hess-Marschierern herumzureiten.

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Who needs it?

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Abends randaliert das Pack, Kesselflicker, Diebe

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