Entmischungs-Migration der Deutschen seit 1989

November 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9721

am Dienstag, 12. November 2019

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ICH MÖCHTE MAL EINE Deutsch-Deutsche Integrations-Thematik nach 1989 mit einer entsprechenden Katalyse aufzäumen, wie sie nach dem Rückzug der Briten im Jahr 1947 zur Entmischungswanderung in INDIEN führte, woraus Pakistan, Indien und Bangladesch und Millionen Todesopfer entstanden.

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Seit etwa dem Jahr 1989 Deutsche auf eigene Entscheidung hin die freie Wohnungswahl gemäß den deutschen Bürgerrechten (GG) verstärkt unternahmen, kam es also zu einer geografisch-sozialdemokratischen Neumischung in den drei alliierten Westzonen, zwischen den Bewohnern der ersten Bundesrepublik Deutschland und EX-DDR-Bewohnern, die dann zukünftig gerne westlich der russischen Zonengrenze leben wollten.

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In umgekehrter Richtung zogen Tausende von Bürgern aus dem Westen freiwillig in das ehemalige DDR-Ostzonen-Gebiet um, weil da neue Bundesländer entfaltet werden sollten. Und auch dadurch kam es zu erheblichen Vermischungen.

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Nun hat sich inzwischen ein Reizthema der Unzufriedenheiten entwickelt, das als Klagehaltung der Alt-DDRler gegenüber dem neuen Leben nach 1989 und gegen alle anderen, die nicht klagen, gerichtet wird. Bei den Klagenden handelt es sich um etwa 20% der Deutschen. Während etwa 80% der heutigen Deutschen mehr mit der Zweiten Bundesrepublik anfangen können – von den zahlreichen fremden Menschen mal abgesehen, die zwar rumhängen müssen, aber nur ausnahmsweise gefoltert oder in der Einzelzelle abfackeln (gegen die Wertvorstellungen der 80% – wozu haben wir eigentlich den deutschen Staatsschutz?)

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Das absurde aber empirsche Gebaren gipfelt zusammengezogen in dem äußerlichen Vorwurf gegen das eigenen Schicksal in der nunmehr, seit 1990 und Beitritt 1991, Zweiten Bundesrepublik Deutschland darin, dass sich die Westdeutschen gar nicht ausreichend für die Menschen der ehemalig russisch-besetzten Zone interessieren, wenig übrig hätten für eine Gleichstellungs- und Intergrations-Debatte – insgesamt ziemlich oberflächlich mit der Klagekultur auskämen.

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Ich möchte im Folgenden einige Fragen generieren, die bei der heutigen Unzufriedensheitslage unter Deutschen mal zu bedenken wären, wollte man außer Jammerlyrik mal fünf Minuten Intelligenz investieren.

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Ich zitiere aus „DIE MACHT DER GEOGRAPHIE“ von TIM MARSHALL (2013), Seite 206:

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„… der indische Subkontinent … Die erste muslimische Invasion erfolgte bereits im 8. Jahrhundert, als die Araber des Umayyaden-Kalifats bis zum heute in Pakistan gelegenen Punjab vordrangen … verschiedene ausländische Invasionen .. widersetzte sich eine Mehrheit der hinduistischen Bevölkerung der Konversion und legte den Keim für die spätere Teilung Indiens. Die Briten kamen und gingen … uralten Unvereinbarkeiten der Sprachen in Punjab und Gujarat, zwischen Bergen und Wüsten, zwischen Islam und Hinduismus. 1947 hatten die Kräfte des postkolonialen Nationalismus und religiösem Nationalismus schließlich den Subkontinent in zwei Teile zerbrochen, aus denen dann später drei wurden: Indien, Pakistan und Bangladesch.

Am 3. Juni 1947 gab es im Unterhaus eine Verlautbarung: Die Briten würden sich zurückziehen – …bereits 73 Tage später, waren nahezu alle abgezogen.

Es folgte eine außerordentliche Völkerwanderung, als Millionen Muslime die neuen Grenzen Indiens hinter sich ließen und nach Westen, nach Pakistan flohen, und Millionen Hindus und Sikhs den entgegengesetzten Weg nahmen. Kolonnen mit 30 000 Menschen waren auf den Straßen unterwegs, ganze Gemeinden zogen um. Züge, die überquollen mit Flüchtlingen, fuhren auf dem Subkontinent hin und her, spuckten die Menschen in den Städten aus und waren auf der Rückfahrt genauso voll mit jenen, die in die andere Richtung wollten.

Es wurde ein Blutbad. In beiden Ländern brachten überall Aufstände los, weil sich Muslime, Hindus, Sikhs und andere in Panik und Angst gegeneinander stellten. Die britische Regierung wusch ihre Hände in Unschuld und verweigerte sich den Bitten der neuen Führungen in Indien und Pakistan, die wenigen Truppen, die noch im Land waren, zur Aufrechterhaltung der Ordnung einzusetzen. Die Schätzungen der Opferzahlen sind unterschiedlich, doch mindestens eine Million Menschen starben und 15 Millionen verloren ihre Heimat. Von den beiden Regionen, in denen die Muslime überwogen, wurde die westliche – das Industal im Westen der Wüste Thar – zu Westpakistan, die östliche – das Gangesbecken östlich von Kalkutta (heute Kolkata) – zu Ostpakistan … Pakistan ist geografisch, ökonomisch und militärisch schwächer als Indien. sein Nationalgefühl ist auch nicht so stark. Trotz seiner Größe, kultureller Diversität und Sezessionsbewegungen hat Indien eine solide säkuläre Demokratie mit einen gemeinsamen indischen Nationalgefühl aufgebaut …“

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Dietmar Moews meint: Ich stütze meine Beurteilung der hier fokussierten sozialpsychologischen deutschen Spannungen, um zugespitzte Fragen zu schaffen, nicht auf Statistik und nicht auf Zahlen. Ich halte es aber für sinnvoll, bei den wertenden Gedanken zu berücksichtigen, dass die Zwänge für die Deutschen im Jahr 1989 mit der Revolution kamen, nicht ausgewählt und nicht vorhergesehen worden waren – weder von Geheimdiensten noch von teuflischen Zynikern in West oder Ost unter dem gegebenen Zeitdruck wirklich nicht hinreichend ausgelotet werden konnten.

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Aber es ist nun wohl unbestreitbar, dass bei aller Ungleichheit der geistig-sozialen Kultur der deutschen Individuen, diejenigen, die heute über „Wende-Unrecht“ klagen, ab 1991 frei und selbstbestimmt lebten und sich frei und selbstbestimmt politisierten und die freien Wahlen, die freie Kommunikation, letztlich ihre eigene individuelle Wertorientierung willkürlich treffen mussten, ohne hierfür Übervorteilung, Fremdbestimmung, Entfremdung beklagen zu können. Denn der vorherrschende Zeitdruck auf die strukturellen Veränderungen wurde davon bestimmt, dass die personelle Führungselite der DDR „vom Hof gejagt“ werden sollte und gejagt worden ist bzw. im Dezember 1989 fluchtartig aus der Befehlsgewalt emigrierten und unverzüglich Selbstauflösung der offiziellen DDR-Administration entschieden. Der Zeitdruck wurde von den DDR-Menschen selbst ganz sinnlich und vulgär-materialistisch und gegen alle Ideale rausgelassen. Gleichzeitig blieb der tiefe SED-Staat äußerst aktiv – in vieler materieller und sozialer Hinsicht, residual bis heute.

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Ich müsste jetzt eine sozial-psychologisch fokussierende TYPOLOGIE der Staatsbürger vorlegen – eine solche ist methodisch notwendig festzustellen und zu setzen. Dazu reicht dieser Blogbeitrag aber nicht aus. Dennoch will ich wenige strukturale Qualitäten ansprechen:

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IDEALISTEN und MATERIALISTEN wanderten in beide Richtungen (z. B. als Telefon-Elektriker aus Frankfurt/Oder nach München und als Investor von Paderborn nach Crimmitschau, als Amtsrichter nach Cottbus oder als Regierungspräsident nach Dresden).

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Diejenigen, die sich selbst als IDEALISTEN verstehenden DDR-Bürger wollten ihre Einheits-Partei und die Nomenklatura bewahren bzw. nach dem Mauerfall zumindest ein SED-Reform-Staatswesen entwickeln – keinesfalls den idealistisch „minderwertigen“ Kapitalismus übernehmen.

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Andere gingen ebenfalls – auch aus zutiefst idealistisch gekränkter Lebenserfahrung – aus ihrer DDR-Heimat weg, nach Osnabrück oder Stuttgart.

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Noch andere gingen aus materialistischer Orientierung nach Westdeutschland.

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Und ein weiterer SED-Typus versuchte aus vulgär-materialistischer Gesinnung und Hoffnung die alten Seilschaften von SED, von Kirche in der DDR und von den Eliten an Universitäten und Offiziers- und Kaderschulen bei sich in RADEBEUL oder POSTDAM, diskret weiterzuerhalten.

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Die WEST-OSTWANDERER hatten im Wesentlichen zwei Grundeigenschaften.

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EINS Wer als Offizial-Bürokrat in seinem westlichen Bundesland lebte bekam die Aufforderung bzw. Angebote, als quasi-Aufbauhelfer in eines der neuen Bundesländer umzuziehen. Dafür gab es erhebliche Beförderungen und „Buschzulagen“.

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Es kamen wenige Westparteien-Spitzen-Kandidaten, wie MP Münch-CDU, MP-Biedenkopf-CDU oder MP-B. Vogel-CDU, auch die Treuhand-Spitzenmanager, wie Rohwedder und Birgit Breuel oder der JENA-Carl-Zeiss-Reanimator Lothar Späth-CDU u. a. Es kamen aber auch Mittelbau-Beamte, die in den Landesadministrationen die mitgebrachten westföderalen Verwaltungsnormen einführten. Unzählige Glücksritter fuhren Freitag Mittag nach Westdeutschland, über quälende Staustraßen, und kamen dann in gleitender Arbeitszeit dienstags erst wieder an – dafür nutzten sie die Stechuhren, in den Tagen der Anwesenheit bis zu 15 Stunden zu stempeln.

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Kurz – die Westimporte die kamen, waren durchweg zweitklassig und im Westen bereits am Ende ihrer Aufstiegsleiter – quasi gescheitert – während sie dann in Sachsen und Sachsen-Anhalt „Kläranlagen von der Stange“ bauten, dafür Zweckverbände mit den Ahnungslosen gründen ließen, die allesamt Abwasserkapazitäten aufgedrängt bekamen, die sie später in finanzielle und technische Engpässe brachten (alle rechneten sich die Scheiße der Nachbargemeinden in ihre Nutzungsprofile). Die Gutachter dieser Baubetrugsprojekte verschwanden dann bald – nur wenige vor den Gerichten „wg. Vereinigungskriminalität“.

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Idealistische Ostwanderer aus Westdeutschland waren selten anzutreffen.

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Kurz und nicht gut:

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Den neuen Bundesländern wanderten viele tüchtige Menschen in die Bundesrepublik-West ab, um sich frei zu entfalten, um besseren Erwerb zu treiben oder um den Westen zu „erlernen“. So wurden gewachsene Ost-Gemeinden und Familien ausgedünnt. Die Neuzugänge aus dem Westen passten meist gar nicht hinein und wurden als Vorgesetzte auch nicht gemocht.

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Im Westen waren die Ostzuwanderer leicht zu handhaben – entweder sie waren tüchtig, dann konnte man sie gebrauchen und sich freuen. Waren sie nicht gefragt, konnten sie nirgends landen und mussten in die „neuen“ Heimatländer zurück.

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Welche ökonomischen, kulturellen, ordnungspolitischen, bildungs-, technikaffinen und fortschrittssfreundliche Neuvermischungen von Ost und West nun entstanden. ist die Frage, die die Antworten liefern würde, was heute politisch besser gemacht werden sollte, damit es den klagenden Menschen besser gefallen kann, unter den gegenüber DDR-Zeiten veränderten Rahmenbedinguneg leben zu müssen.

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Im hochkonjunkturellen Westen ist seit 1991 und seit der IT-Revolution, die Mitte der 1980er Jahre einsetzte, die sozio-kulturelle Integration sehr abgemagert – und auch im Westen ist man eigentlich den Fragen und Problemen Deutschlands, Europas und der eigenen Menschlichkeit nicht gewachsen. RÜCKZUG von der Öffentlichkeit ist der Verlust von Öffentlichkeit und Erfahrung in der Zweiten Bundesrepublik Deutschland insgesamt. Nur die Piratepartei und der Chaos Computer Club sind nach 1991 wirklich herausgekommene sozio-politische Kräfte in der Zweiten Bundesrepublik (wie man an dem hängenden Parteinamen Bündnis 90/GRÜNE ablesen kann).

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Für die neuen Bundesländer ist es nun völlig irritierend, denn sie sind ja nicht in der Ersten Bundesrepublik Deutschland angekommen, sondern in einer Zweiten, die sie nun wie ein eigenes Nest selbst mitgestalten sollen, während ihnen ein internationaler Kasino-Finanz-Kapitalismus um die Ohren gehauen wird.

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Wer glaubt, dass Pfarrer Gauck, der als Bundespräsident Einblick in entscheidende Staatsgeheimnisse erhalten hatte, oder MERKEL IV, die als Regierungschefin in mehreren Regierungen Deutschlands die heutige Welt sehr intensiv auszukosten hatte, zu den Fragen unserer Zeit und unserer Zukunft wirklich was zu sagen haben?

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Man muss schon die USA und Russland von heute kennen. Man muss schon wissen, was die Freiheit ist und die Freiheit des Monopol-Kapitals von Karl Marx Vorstellungen nicht erfasst wird – also, was denn ein deutscher Liberalismus sein müsste, im Unterschied zu den USA oder UK oder welche Wünsche die Gesellschaft formuliert, um dafür selbst zu bezahlen:

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Ralf Dahrendorf zu lesen hätte Gauck und Merkel nicht geschadet. Auch Steinmeier sollte noch mal nachschauen, was am sozialdemokratischen Bolschewismus wirklich kontraproduktiv war und noch ist, wenn unsere Deutschen wirklich schwere Defizite in der Basisdistanz, in der Partizipation und in einer zu hohen Dienstklassen-Quote erleiden und aus dem gesellschaftlichen Zusammenhalt zerfallen.

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Ohne NEUE SINNLICHKEIT wird keine menschliche Gesellschaft möglich sein, die die technologischen und ökonomischen Vorteile nutzen kann. Aber von den Menschen mit Haut, Haaren und Wechselgefühlen wird nur in tiefer Überzeugung durch Selbstinitiierung freiwillig entfaltet, wenn von der sinnlichen Nähe bis zu den fernen Mittelbarkeiten gerne an eigene Kinder weiter gegeben würden..

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Robert Freeman 1936 – 2019 Kurznachruf

November 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9720

am Dienstag, 12. November 2019

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Robert Freeman war am 5. December 1936 in London geboren und ist jetzt 82-jährig, am 7. November 2019, in London gestorben. Robert Freeman war ein englischer Photograf und Grafikdesigner, herausragend bekannt als der Fotograf der Beatles-Schallplatten-Hüllen. Später war Freeman mit der Autorin Tiddy Rowan verheiratet, mit der er eine Tochter hat.

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Robert Freeman war mit dem deutschen Fotomodell Sonny Freman (Spielhagen) verheiratet, mit der er zwei Kinder hat. Später war Freeman mit der Autorin Tiddy Rowan verheiratet, mit der er eine Tochter hat. Er starb jetzt ohne dass weitere Angaben zu seinem Tod bekannt wurden.

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Freeman wurde erstmalig bekannt, als er als Foto-Journalist für The Sunday Times in verschiedenen Ressorts fotografierte, einschließlich Nikita Chrustschow im Kreml. Er wurde auch für seine Schwarz-Weiß-Aufnahmen von vielen Jazz-Musikern beachtet, einschließlich John Coltrane. Diese Fotografien beeindruckten den Beatles-Manager Brian Epstein und die Beatles selbst, worauf er seinen ersten Auftrag, im August 1963,erhielt, die Gruppe aufzunehmen. Freeman war auch der ausgewählte Fotograf für den Pirelli Kalender 1964.

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Robert Freeman nahm einige der bekanntesten Bilder auf, die zahlreiche der Beatles-Album-Hüllen zieren. Von 1963 bis 1966 arbeitete er weitreichend mit der Band und fertigte Fotos und Grafik für fünf der Album-Hüllen, die das Parlophone-Label in den UK herausbrachte sowie vieler Beatles-Alben der Capitol-Records in den Vereinigten Staaten und weiteren Labels in anderen Ländern. Ferner fotografierte Freeman die PR-Bilder für die beiden BEATLES-FILME und Poster.

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Freeman war Filmregisseur des wenig bekannten Kultfilms „Swinging London“ „The Touchables“, 1968, mit Judy Huxtable und David Anthony, und brachte Musik der originalen NIRVANA.

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Augenwischerei der deutschen WAHRHEITSPRESSE zur GroKo-Grundrente

November 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9719

am Dienstag, 12. November 2019

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Es ist nicht wirklich zu glauben, müsste man es nicht täglich anschauen, wie die deutsche Kulturindustrie und die Staatssender geradezu ihre Regierungspropaganda durchziehen:

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Die peinliche Regierungsbilanz der MERKEL IV-Koalition in Berlin lenkt von den Zerstäubingsgeschehnisse der ehemaligen Volksparteien SPD und CDU/CSU ab.

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Da wird angeblich in Nachtarbeit ein GRUNDEINKOMMEN-Konzept in eine relativierte Rentenänderung erkämpft. die

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EINS heute oder morgen gar nichts ändert.

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ZWEI die lediglich ab 2021 einer kleine Rentner-Gruppe einen Inflationsverlust ausgeben will, von denen alle anderen Verarmenden in der Armutsschere betroffen sind.

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DLF.de am 11. November 2019:

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„Grundrente: Die wichtigsten Informationen zum GroKo-Kompromiss

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Noch sind viele Details der beschlossenen Grundrente offen. Doch die Eckpfeiler der Regelung, die ab 2021 greifen soll, sind bekannt. Wir haben Sie hier zusammengefasst, ebenso wie die Kritik an dem Kompromiss.

Ziel der Grundrente ist es laut Koalitionsvertrag, dass „die Lebensleistung von Menschen, die jahrezehntelang gearbeitet, Kinder erzogen und Angehörige gepflegt haben“ honoriert wird und ihnen ein „regelmäßiges Alterseinkommen zehn Prozent oberhalb des Grundsicherungsbedarfs“ zugesichert wir

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Wer mindestens 35 Jahre lang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt hat und dennoch kaum von den Bezügen leben kann, soll künftig von der neuen Grundrente profitieren. Zu den 35 Beitragsjahren gehören die Jahre in versicherter Beschäftigung (auch in Teilzeit), aber auch Betragszeiten aufgrund von Kindererziehung und Pflege oder Krankheitszeiten. Laut einer Berechnung der Nachrichtenagentur epd werden 85 Prozent der Grundrentenbezieher voraussichtlich Frauen sein. In Ostdeutschland werden demnach anteilig mehr Rentnerinnen und Rentner den Zuschlag bekommen als im Westen.

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Die Leistung der Grundrente liegt angeblich laut CDU/CSU-Fraktion zwischen 30 und 80 Prozent des Durchschnittseinkommens. Voraussetzung sei, dass der Bedarf für eine Grundrente vorliegt. Das soll in einer „umfassenden Prüfung“ mit Daten des Finanzamtes festgestellt werden. Der nun gefundene Kompromiss der Einkommensprüfung sieht vor, dass das zu versteuernde Einkommen angesehen wird (inklusive etwaiger Einnahmen aus Vermietungen), aber auch der steuerfreie Anteil der gesetzlichen Rente und Kapitalerträge. Inwiefern Lebensversicherungen berücksichtigt werden, soll während des Gesetzgebungsverfahrens geklärt werden. Das monatliche Gesamteinkommen darf bei Alleinstehenden nicht über 1.250 Euro und bei Paaren nicht mehr als 1.950 Euro ausmachen. Wer nur „etwas mehr“ Geld erhält, soll einen geringeren Betrag erhalten.

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Der genaue Betrag wird danach individuell – und kompliziert – errechnet. Laut Bundesarbeitsministerium soll eine Friseurin mit einer Rente von knapp 530 Euro im für sie günstigsten Fall auf knapp 935 Euro Grundrente kommen. Ein Antrag muss nicht gestellt werden: Die Überprüfung, ob die Voraussetzungen vorliegen, soll von der Rentenversicherung automatisch durchgeführt werden. Wer 35 Beitrittsjahre vorweisen kann und trotz der Grundrente noch auf die Grundsicherung im Alter angewiesen ist, bekommt einen Freibetrag: 100 Euro der Rente werden überhaupt nicht angerechnet. Die Obergrenze liegt bei 50 Prozent der Regelbedarfsstufe von derzeit 424 Euro – also bei 212 Euro.

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Die Oppositionsparteien sind gar nicht grundsätzlich gegen die Grundrente, bemängeln aber die Ausgestaltung. Die Grünen zum Beispiel fordern eine Absenkung der Einzahlungsjahre auf 30 Jahre. Parteivorsitzende Baerbock begründete das damit, dass vor allem Frauen aus Westdeutschland häufig nicht auf die geforderten 35 Jahre kämen. Links-Fraktionschef Bartsch bezeichnete die geplante Einkommensprüfung in der Funke Mediengruppe als „zynisch“. Bei E-Autos gebe es üppige Kaufprämien, bei der Grundrente schaue die Koalition ins Portemonnaie der Rentner. FDP-Generalsekretärin Teuteberg nannte die Einigung einen Kuhhandel, der auch noch unseriös finanziert sei. AfD-Bundessprecher Meuthen meinte, der Prozess der Sozialdemokratisierung der CDU schreite voran.

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Die deutlichste Kritik kommt aber von wirtschaftsnahen Organisationen, auch innerhalb der CDU. Der Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Linnemann, fürchtet eine Abkehr vom Prinzip, wonach Sozialleistungen nur die erhielten, die sie wirklich bräuchten. Der Verzicht auf die Vermögensprüfung sei ein Dammbruch mit ungeahnten Auswirkungen auch auf andere Transfersysteme.

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft, Ohoven, sagte der Deutschen Presse-Agentur, er halte es für bedenklich, angesichts der drohenden Rezession dem Steuerzahler die Finanzierung immer neuer sozialer Wohltaten aufzubürden. Und Arbeitgeberpräsident Kramer warnte im Handelsblatt: „Die Union muss irgendwann auch den Konflikt mit der SPD aushalten und darf sich nicht nur deshalb immer mehr auf sozialdemokratische Politik einlassen, weil sonst der Koalitionsbruch droht.“

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Der Sozialwissenschaftler Sell sieht die geplante Einkommensprüfung kritisch. Er sagte im Deutschlandfunk, der automatisierte Abgleich zwischen den Finanzämtern und der Rentenversicherung höre sich einfach an. Das sei er aber nicht. Die Rentenversicherung benötigte dazu mehrere tausend neue Mitarbeiter. Zudem würden die meisten Rentner und Rentnerinnen im unteren Einkommensbereich gar keine Steuererklärung abgeben. Seiner Ansicht nach handelt es sich um eine verdeckte Bedürftigkeitsprüfung.

Grundsätzlich wird die Einigung aber so gewertet, dass die Große Koalition mit der Grundrente ihren Fortbestand gesichert habe – zumindest für den Moment, wie DLF-Kommentator Volker Finthammer betont. Er meint: „Aussagen für die längere Frist sind für dieses Bündnis nur noch mit einer geringen Treffsicherheit möglich.“

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DIE WELT, titelt am 11. November 2019, von Ansgar Graw:

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Einigung unter Schmerzen: Groko beschließt Grundrente

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Die Einkommensprüfung kommt, die Zahl der Empfänger sinkt: Vertreter der Großen Koalition sprechen von einem „sozialpolitischen Meilenstein“. FDP sieht das Ende der Generationengerechtigkeit.“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 11. November 2019:

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„Koalition erzielt Einigung bei der Grundrente

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„Umfassende Einkommensprüfung“ / CDU-Chefin: Dicken Knoten durchschlagen …“

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Süddeutsche Zeitung titelt am 11. November 2019:

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„Koalition einigt sich auf Grundrente

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Künftig sollen ärmere Rentner bessergestellt werden, sofern sie länger als 35 Jahre gearbeitet haben. Darauf verständigen sich die Koalitionsspitzen nach heftigem Streit …

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BILD.de am 11. November 2019 von Michael Kruse:

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„Schritte zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Danke“ ARD-Chefredakteur feiert
GroKo für Grundrente

. Ein Journalist dankt der Regierung für ihre ach so großartige Politik. Was sich nach totalitären Systemen wie Russland oder China anhört, gibt es auch in Deutschland.

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ARD-Chefredakteur Rainald Becker (59) feiert am Sonntagabend auf Twitter den Grundrenten-Kompromiss der GroKo regelrecht. Zusammen mit dem Mindestlohn seien das „Schritte zu mehr sozialer Gerechtigkeit“, schreibt er. Dann dankt Becker explizit SPD, CDU und CSU.

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Distanz des ARD-Chefs zur Regierungspolitik: Fehlanzeige!

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Becker nahm mit seinem Tweet Bezug auf den Publizisten Hugo Müller-Vogg. Der hatte beklagt, dass mit dem Grundrenten-Kompromiss das Prinzip von „Leistung und Gegenleistung“ über Bord geworfen wird.

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Bedeutet: Der ARD-Chefredakteur verteidigte die Sozialpolitik der GroKo gegen Kritik. Und das ist nicht sein Job.

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Es ist nicht das erste Mal, dass der öffentlich-rechtliche Journalist mit fragwürdigen Äußerungen auf sich aufmerksam macht.

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Im August beschimpfte Becker Israel als „Büttel der USA“. Büttel ist ein älteres Wort für jemanden, der einer Obrigkeit hörig ist und eifrig ausführt, was diese von ihm will.
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Dietmar Moews meint: Diese MERKEL IV-Regierung ist eine unglaubliche Pleite und sollte schnell von den GRÜNEN abgelöst werden. denn der Demokratieabbau, den die Demotivierung und das Misstrauen der Bürger auflädt, wird einen sozialpsychologischen Preis kosten, für den die heutigen STAMOKAP-Blockparteien anscheinend keinerlei Grundbildung haben.

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Das ist ein DRAMA. Die Blöd-AfD quillt geradezu unter dieser Undichtheit der deutschen SOZIAL-MARKTWIRTSCHAFTLEREI aus der ersten Bundesrepublik Deutschland, die jetzt in der Zweiten Bundesrepublik als libertäre „TEA-PARTY“ von allen guten Geistern verlassen zu sein scheint.

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Ob Deutschlandfunk, der Staatssender, BILD, die flache Flächenabdeckung der Vorurteile und Stereotype, ob DIE Springer-Vollzeitung DIE WELT oder die FAZ usw. alle tun so, als sei da jetzt eine Rentenvorsorge-Organisation der Budnesregierung zu einem nennenswerte Durchbruch gelangt:

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Dem ist nicht so.

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Diese deutsche WAHRHEITSPRESSE ist demagogisch und desorientierend, antiaufklärerisch und lügenhaft. Allein die Überschriften und Titel zur GRUNDRENTE beweisen, wie einseitig und oberflächlich hier von den viel wichtigeren Aufgaben der deutschen Politik abgelenkt wird.

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Z. B. wie kommt die EU mit deutscher Mitwirkung aus der feindlichen Situation zwischen den EU-Gründern und den nationalistischen ehemaligen Ostblock-Staaten heraus, wo es um Rechtsstaat, Demokratie und um Gewaltenteilung geht, um die Errungenschaften der Französischen Revolution, aber wo jetzt das funktionale VETO-RECHT jegliche weitere Verbesserung einer EU-Integration verhindert.

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„Grundsätzlich wird die Einigung aber so gewertet, dass die Große Koalition mit der Grundrente ihren Fortbestand gesichert habe … (DLF).

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Das monatliche Gesamteinkommen darf bei Alleinstehenden nicht über 1.250 Euro und bei Paaren nicht mehr als 1.950 Euro ausmachen. Wer nur „etwas mehr“ Geld erhält, soll einen geringeren Betrag erhalten.

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„…Der genaue Betrag wird danach individuell – und kompliziert – errechnet. Laut Bundesarbeitsministerium soll eine Friseurin mit einer Rente von knapp 530 Euro im für sie günstigsten Fall auf knapp 935 Euro Grundrente kommen.… (DLF).

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Für 935 Euro Grundrente eine MERKEL IV-Koalition kitten? – das ist fürwahr preisgünstig – zumindest für die deutsche WAHRHEITSPRESSE.

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Hannover wählt Türk-Deutschen MdL der GRÜNEN zum Oberbürgermeister

November 10, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9718

am Montag, 11. November 2019

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DLF.de am 10. November 2019:

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„Hannover Grünen-Politiker Onay wird neuer Oberbürgermeister

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Der Grünen-Politiker Belit Onay wird Oberbürgermeister der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover….“

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Onay (38) setzte sich in einer Stichwahl mit 52,9 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Bewerber Scholz durch.

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Belit Onay wurde 1981 in Goslar geboren, wo er im Jahr 2000 Abitur machte, leistete er seinen Zivildienst im Nieper-Krankenhauses in Goslar ab. Seine Eltern waren türkische Gastarbeiter, die in den 1970er Jahren aus Istanbul nach Deutschland gekommen waren und ein Restaurant betrieben. Er bezeichnet sich als „liberaler Muslim“. Nach dem Zivildienst studierte er von 2002 bis 2008 Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Das Studium schloss er mit dem erste juristischen Staatsexamen ab. 2009 begann Onay ein Promotionsvorhaben an der Juristischen Fakultät der Uńiversität Bremen als Stipendiat der Heinrich-Böll-Stiftung. Onay ist mit einer turk-deutschen Frau verheiratet, Vater eines Kindes und lebt in Hannover.

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Onay trat als Schüler in die SPD ein. Als Vorbild nannte er den aus seiner Heimatstadt Goslar stammenden Sigmar Gabriel. Während seines Studiums trat er bei den Hochschulwahlen der Universität Hannover erfolgreich für den CDU-nahen Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) an und saß für diesen anschließend ein Jahr im Studierendenparlament der Universität Hannover. Von 2008 bis 2013 war er Mitarbeiter im Büro der Grünen-Politikerin und damaligen Landtagsabgeordneten Finliz Polat. 2011 bis 2014 war Onay für Bündnis 90/Die Grünen Ratsherr in Hannover und dort stellvertretender Vorsitzender der grünen Stadtratsfraktion. Seit 2013 ist Onay Mitglied im Niedersächsischen Landtag. In der Grünen-Landtagsfraktion ist er Sprecher für Innenpolitik, Kommunalpolitik, Migration und Flüchtlinge, Sport, Netzpolitik und Datenschutz sowie Ansprechpartner für islamische Verbände. Zudem ist er Schriftführer und Mitglied des Landtags-Präsidiums.

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Am 12. Juni 2019 wurde Belit Onay auf der Mitgliederversammlung des Grünen-Stadtverbands Hannovers mit 97,6 Prozent der Stimmen als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl am 27. Oktober 2019 nominiert. Onay spricht sich für einen attraktiveren öffentlichen Nahverkehr und Fahrradverkehr, günstigen Wohnraum und mehr Familienzentren in Hannover aus. Den Autoverkehr will er bis 2030 aus der Innenstadt verbannen und den Radverkehr nach dem Vorbild Kopenhagens ausbauen. Weitere Schwerpunkte sind Investitionen in Bildung und der Kampf gegen Kinderarmut.

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Bei der Wahl zum Oberbürgermeister von Hannover am 27. Oktober 2019 erreichte Onay 60.095 Stimmen (32,2 %) und wurde mit 49 Stimmen Vorsprung knapp stimmenstärkster Kandidat vor dem Vertreter der CDU Eckhard Scholz (ebenfalls 32,2 %) sowie der SPD Marc Hansmann (23,5 %). Damit erreichte Onay die Stichwahl am 10. November 2019. Bei dieser setzte er sich mit einer Mehrheit von 52,9% gegen den Kandidaten der CDU durch.

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Auch in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz wurde in einer Stichwahl über den Oberbürgermeister entschieden. Auf Amtsinhaber Ebling von der SPD entfielen 55,2 Prozent der Stimmen. Sein Konkurrent, der parteilose Politiker Haase, war unter anderem von der CDU unterstützt worden.

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Dietmar Moews meint: Als Hannoveraner und Mitgründer der Gabl (Grüne alternative Liste) in Hannover, der ich in der Kunstszene und als Galerist am Ballhof, in der GRÜNEN Gründerzeit mit der geschäftlichen Vertreibung durch die (SPD-) Hannover erheblich für bürgerinitiative Politikbeteiligung bezahlt habe, habe eine bestimmte Genugtuung dadurch, dass jetzt ein GRÜNER die Stadt Hannover kommunal-verwaltungspolitisch anführen soll.

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Ich hoffe, Herr Onay wird Glück haben und gesund bleiben, denn der gesamte Weg der deutschen GRÜNEN wird noch genügend versierte Spitzenvertreter brauchen.

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Große Koalition verteilt 1,5 Milliarden erst ab 2021

November 10, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9717

am Montag, 11. November 2019

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CSU-Chef Markus Söder sagte, die Kosten für die Grundrente dürften zwischen einer und 1,5 Milliarden Euro liegen. Der Kompromiss habe die Halbzeitbilanz der großen Koalition „perfekt abgerundet“.

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Angeblich werden vier von fünf Begünstigten weibliche Rentner sein, die mehr als 35 Jahre anerkannter Beitragszeiten haben. Z. B. Studium und Studienabschlüsse, Z-10 im Katastrophenschutz anstatt Bundeswehrdienst, Doktor-Promotion, oder selbständige (freischaffende, nicht: freiberufliche Künstlerarbeit) Lebensarbeit werden nicht als Beitragszeiten anerkannt. Das bedeutet, wer sein Leben lang schwer gearbeitet hat, diese Erwerbsarbeit nicht lohn- oder gehaltsaltabhängig, mit Arbeitgeber, gelebt hat, hat zwar 69 Jahre gearbeitet (wie jede Hausfrau), aber keine ausreichenden „Beitragszeiten“ – der wird auch bei dieser „GRUND“-Rente keine gründliche Anerkennung und kein Altersgeld.

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Alle diejenigen Künstlerienen können aus sexuellen Gründen Nutznießerinnen des heutigen Regierungsbeschlusses werden – das freut mich. Künstler haben hierbei rein sexuell Künstlerpech oder Kunstpausen.

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Bild.de am 10. November 2019:

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„Vor der Grundrentenerhöhung wird das Einkommen geprüft“

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Dietmar Moews meint: An dieser Regierungsleistung setze ich Folgendes aus:

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Warum hielt die SPD dieses Problemthema für bedeutend?

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Weil es Armut gibt und weil es eine Verteilungsschere gibt, die Reiche reicher macht und die staatsfinanzpolitisch, durch organisierte Inflation den Abstand zu den Armen täglich weiter verschärft – HARTZ IV wurde von der SPD-GRÜNE-Schröder/Fischer-Bundesregierung eingeführt.:

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Wer keine Rentenerhöhung hat, aber aus den stetigen Renten täglich die steigenden Inflationspreise zahlen muss, verarmt weiter.

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Die wirksamen Ordnungsstrukturen der Arm-Reich-Schere bewirken also die Verarmung.

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Die große Koalition will die Grundrente sowie die geplanten Freibeträge in der Grundsicherung und beim Wohngeld über Steuern und ohne Beitragserhöhung in der Rentenversicherung finanzieren.

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Dazu werde der Bundeszuschuss zur allgemeinen Rentenversicherung erhöht, heißt es in dem am Sonntag in Berlin veröffentlichten Beschluss der Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Grundrenten-Kompromiss.

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Als wichtiger Beitrag zur Finanzierung der Maßnahmen soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte Finanztransaktionssteuer eingeführt werden.

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Jetzt hat man aber an diesen Ordnungsstrukturen nichts korrigiert, sondern nur für das Jahr 2021 angekündigt, 1,5 Milliarden Euro von Bundesseite zu SPENDIEREN (ich halte mich nicht mit Hader auf, wer jetzt bekommt, und wer nicht). Denn es ist eben lediglich wie ein Geschenk an ausgewählte Arme – es ist keine finanzpolitische ordnungspolitische Gesetzgebung, die in die Ausbeutung eingreift. Wie lange muss noch der Mittelstand abstürzen, bis sich politische Mehrheitsverhältnisse ändern?

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Wann kommt endlich die Maschinensteuer?

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Weg von den Blockparteien?

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Weg von SPD und CDU?

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ANTWORT: Das läuft doch bereits seit Jahren ganz anders als in der Bibel, wo man ernten kann, ohne zu Säen.

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Die ehemaligen Volksparteien haben gesät – sie ernten den Misserfolg. Nun werden sie mit den symbolischen Milliarden im Jahr 2021 auch nur Beliebtheitskosmetik anfachen. Ich sehe mal davon ab, dass bis dahin sicher weitere Kostenstrukturen eingestrickt werden, sodass die 1,5 Milliarden auf ein Nullsummenspiel hinlaufen, während diejenigen, die jetzt nichts zusätzlich erhalten, dadurch noch zusätzlich niedergemacht werden.

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Ich will die AfD nicht! – aber so lange Berti Vogts noch für die CDU Wahlkampf macht und dabei drei warme Mahlzeiten täglich verköstigen kann, werde ich jenem internationalen Finanz-Plünderclub meine Stimme nicht geben können.

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Köln veröffentlicht den Untersuchungsbericht zur Offenheim-Esch-Strafsache

November 9, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9716

am Sonntag, 10. November 2019

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Der Messeskandal in Köln der Immobilienspekulativ-Geschäfte von kölnbekannten Provinz-Managern des Oppenheim-Esch-Fonds, um ein vielfarbiges Gegengeschäft um Verkauf, Neubau, Mietung und Kreditierung der Kölner mit sich selbst – heißt: Kreditunternehmen, Kölnmesse als städtische und landeseigene Aktiengesellschaft sowie konkret privat nutznießende Aktive mit krimineller Phantasie, wurde auf Initiative des Grünen-Ratsherr Manfred Richter und Linke-Ratsfraktionschef Jörg Detjen, jetzt publiziert:

 

Wie impft eine deutsche Bundeswehrpolitik eine Europäische Union aus eigenem Mehrheitswillen eine EU-Verteidigung aufzubauen, die nicht als Konkurrenzunternehmen zur USA-dominierten NATO eingeschätzt wird?

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Die Wortwahl in der Überschrift des Kölner Stadt-Anzeigers vertuscht geradezu, dass es sich um ein das Oppenheim-Esch-Fonds-Strafprozess-Urteil nachträglich wissenschaftlich-gutachterlich berichtendes sehr kostspieliges Papier, handelt, wenn das als „Messe-Bericht“ umschrieben wird. Warum nicht gleich „GERALD-BÖSE-BERICHT“?

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 23, am 8. November 2019, von Andreas Damm:

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„Stadt soll Messe-Bericht veröffentlichen

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Untersuchung des Skandals um Hallen-Bau soll für jedermann zugänglich sein

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Die Stadtverwaltung soll die wissenschaftliche Untersuchung des Skandals um den Bau der Messehallen im Internet veröffentlichen und „Somit auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zugänglich machen“. Diesen Auftrag erteilte der Rat der Kämmerin Dörte Diemert, die die 116000 Euro teure Studie des Kieler Sozialwissenschaftlers und Korruptionsforscher Prof. Peter Graeff bislang ausschließlich Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt hat. Der Beschluss erfolgte einstimmig….

dass ein externer Anwalt vor einer Veröffentlichung der vollständigen Studie zudem mehr als 15 Jahre zurückliegenden rechtswidrigen Messe-Geschäft mit dem Oppenheim-Esch-Fonds gewarnt hat …

…Neue Erkenntnisse bringt die Arbeit des Wissenschaftlers allerdings nicht …“

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Dietmar Moews meint: Wenn ich diese Aufmachung des Themas „Nichtveröffentlichung eines unabhängigen Gutachtens“ vom Kölner Stadt-Anzeiger lese, wie es das steht:

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„…Neue Erkenntnisse bringt die Arbeit des Wissenschaftlers allerdings nicht …“

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werden die Kriminellen, verurteilten Betrüger von Oppenheim-Esch-Fonds nicht namentlich erwähnt und so getan, als sei der jetzt getroffene Ratsbeschluss, das Papier im Internet allgemeiner politischer Kontrolle und öffentlicher Diskussion zu stellen, überflüssig. So als sei das ja ohne Erkenntniswert. So wird in Köln der Klüngel gepflegt, mal geschont, mal verschwiegen, dazu eine opportunistische B-Prominenz durch Dauerpropaganda hochgezogen – und allein dafür muss es von den Kölnern diskutiert werden, um Öffentlichkeit und Erfahrung in die gelebte Politikkultur einzubringen.

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Es gibt den deutschen Rechtsstaat. Es gibt die föderale Kompetenz der Länder, wie hier die Rechtsstaats-Kultur der zuständigen Landesjustiz Nordrhein-Westfalens (in Köln). Und man hat hier in der LICHTGESCHWINDIGKEIT durchaus berechtigt publizistisch nachgefasst.

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Dieser Messeskandal wurde auf Anklagepunkte vom Gericht zugeschnitten und Beklagte wurden verurteilt.

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Dieser Messeskandal bestand und besteht aber aus viel umfangreicheren Machenschaften, die vom Gericht nicht ermittelt, nicht durchgeistigt und nicht beurteilt worden sind.

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Dieser Messeskandal wurde deshalb in einem kostspieligen gutachterlich-wissenschaftlich-systematischen Untersuchungsverfahrens untersucht; der Abschlussbericht wurde vorgelegt und – nicht veröffentlicht! Begründung: der Untersuchungsbericht enthielte diverse datenschutzrechtliche Vorbehalte der Beschuldigten, deren Datenschutzrecht nicht durch Publikation verletzt werden dürfe.

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Dieser Untersuchungsbericht bezeugt also, was hier als der „Kölner Messe-Skandal“ in die Nordrhein-Westfälische Justizgeschichte eingeht:

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Es wurden rechtswidrige Verträge über den Bau der Messehallen durch den Oppenheim-Esch Fonds eingetütet, ohne dass der Messevorstand von solchen Vorabsprachen wusste, gechweige denn daran beteiligt war.

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FINE E COMPATTO

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Köln von 1941 bis 1945 bis auf 200 Häuser zerbombt

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Donald Trump hat keine Nordpol-Politik und leugnet die Polschmelze

November 9, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9715

am Sonntag, 10. November 2019

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US-Präsident Trump leugnet den Klimawandel in irreführender Weise. Die USA haben keine Arktis-Geo-Politik. Trump berücksichtigt den Klimawandel, die Eisschmelze am Nordpol und die daraus jetzt bereits veränderten Polarmeerbedingungen, schlichtweg nicht.

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In „DIE MACHT DER GEOGRAPHIE“ von Tim MARSHALL, neu 2018, heißt es zur ARKTIS:

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„…Doch wer hat diese Stärke? Die Russen. Niemand sonst ist in der Region so stark vertreten oder so gut vorbereitet, die schwierigen Bedingungen anzugehen. Alle anderen Staaten hinken ihnen hinterher und versuchen nicht einmal – jedenfalls was die USA angeht -, zu ihnen aufzuschließen: Die USA sind ein arktischer Staat ohne Arktisstrategie in einer Region, die wärmer wird.

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Die Auswirkungen der globalen Erwärmung zeigen sich deutlicher denn je in der Arktis: das Eis schmilzt, was den Zugang zu der Region erleichtert und die Entdeckung von Energievorkommen sowie die Entwicklung von Techniken sie auszubeuten, ermöglicht. All dies veranlasst die Arktisländer, ihre Aufmerksamkeit auf die potenziellen Gewinne und Verluste zu richten, die im klimatisch schwierigsten Gebiet der Welt zu machen sind. Viele Länder der Region haben Ansprüche angemeldet, die sich oft überlappen. Bislang hatten sie sich nicht darum gekümmert, sie durchzusetzen. Doch nun gibt es viel zu beanspruchen und zu streiten.

… Das Nordpolarmeer ist mit 14 Millionen Quadratkilometern zwar der kleinste Ozean, aber immer noch fast so groß wie Russland oder anderthalbmal so groß wie die USA. Seine Festlandsockel nehmen im Verhältnis mehr Raum ein als bei jedem anderen Ozean, was einer der Gründe ist, warum es schwer ist, sich auf Hoheitsgewässer zu einigen.

Die Region Arktis umfasst Landgebiete von Kanada, Finnland, Grönland, Island, Norwegen, Russland, Schweden und den USA (Alaska). Es ist ein Land der Extreme: Im Sommer kann die Temperatur an manchen Orten für kurze Perioden 26 Gard Celsius erreichen, im Winter kann sie für lange Perioden unter minus 45 Grad Celsius sinken. Es gibt weite Eisflächen, über die der eiskalte Wind feht, spektakuläre Fjorde, Kältewüsten und sogar Flüsse, Stellen die äußerst unwirtlich sind, und solche von großer Schönheit, die die Menschen seit Jahrtausenden in Bann schlagen.

… Die Beanspruchung von Hoheitsrechten leitet sich nicht von den Flaggen der ersten Forscher, sondern vom Seerechtsübereinkommen (SRÜ) der Vereinten Nationen her. Das besagt, dass ein Unterzeichnerstaat exklusive wirtschaftliche Rechte im Bereich bis 200 Seemeilen vor seiner Küste beanspruchen und diesen zur ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) erklären kann, solange das nicht mit den Grenzen anderer Länder kollidiert. Das Öl und Gas in einer solchen Zone gilt damit als Eigentum dieses Staates. Unter bestimmten Umständen kann das Land beantragen, seine AWZ auf 350 Seemeilen auszuweiten.

Das Schmelzen des Eises in der Arktis führt zu einer Verhärtung der Haltung der acht Mitgliedsstaaten des Arktischen Rats, dem Forum, in dem die Geopolitik zur Geopolartaktik wird. Seine Mitgliedsstaaten sind die „arktischen Fünf“ – die Länder, die am Nordpolarmeer liegen, also Kanada, Russland, die USA, Norwegen und Dänemark (wegen seiner Zuständigkeit für Grönland) – sowei Island, Finnland und Schweden. Sie alle sind Vollmitglieder … Russland baut derweil eine Arktisarmee auf. Sechs neue Militärbasen sind im Aufbau und mehrere eingemottete Einrichtungen des Kalten Kriegs, etwa die auf Neusibirischen Inseln, werden wieder eröffnet, Startnahnen werden renoviert. Eine Truppe von mindestens 6000 Kampfsoldaten macht sich für die Region Murmansk bereit. Dazu gehören auch zwei mechanisierte Infanteriebrigaden, die mit Schneemobilen und Luftkissenfahrzeugen ausgerüstet sind.

Es ist kein Zufall, dass Murmansk jetzt als „Russlands nördliches Energietor“ bezeichnet wird und Präsident Putin im Hinblick auf den Energienachschub gesagt hat: „Offshore-Felder, besonders in der Arktis, sind, und das ist keine Übertreibung, unsere strategische Reserve für das 21. Jahrhundert.

…Seit über einer Dekade ist jedoch klar, dass die Arktis für die Russen eine Form von Priorität hat, die sie bei den Amerikanern nicht hat. Dies spiegelt sich darin wider, welchen Grad an Aufmerksamkeit die beiden Länder der Region widmen, oder besser, an relativer Nichtaufmerksamkeit, wie im Falle der USA seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Einen Eisbrecher zu bauen, kostet bis zu einer Milliarde Dollar und dauert zehn Jahre. Mit der weltweit größten Flotte an Eisbrechern – laut Bericht der US-Küstenwache 2013 insgesamt 32 Atück – ist Russland eindeutig die führende Macht in der Arktis. Sechs der Eisbrecher haben Atomantrieb – die einzigen dieses Typs überhaupt … Im Gegensatz dazu besteht die Flotte der USA aus nur einem einsatzfähigen schweren Eisbrecher … es gibt auch keinen anderen Staat, der eine Herausforderung für Russland wäre: Kanada besitzt sechs Eisbrecher .. Finnland hat acht, Schweden sieben, Dänemark vier und je einen haben China, Deutschland und Norwegen.

Barack Obama war im herbst 2015 der erste amtierende US-Präsident, der Alaska besuchte. Er forderte den Bau von weiteren Eisbrechern – doch das war eher eine Randbemerkung während einer Reise, deren Thema die Probleme des Klimawandels waren. Fragen wie Sicherheit und Energievorkommen in der Arktis wurden kaum erwähnt. Washington bleibt hier hinter dem Mond, was sich die Wahl von Donald Trump nicht geändert hat.

Die USA haben noch ein anderes Problem. Sie haben das Seerechtsabkommen der Vereinten Nationen nicht anerkannt und treten de facto 500 000 Quadratkilometer unterseeisches Gebiet in der Arktis ab, weil sie keinen Anspruch auf eine AWZ angemeldet haben … Es besteht ein internationales Recht, nach dem Territorialstreitigkeiten, Fragen der umweltverschmutzung, Gewässerhoheiten und die behandlung von Minderheiten geregelt werden … Die Arktisländer wissen, dass ihre Heimat eine gefährliche Gegend ist, weniger wegen irgendwelcher Fraktionen, die sich bekriegen, sondern eher wegen der Herausforderungen, die die Geographie darstellt …“

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Dietmar Moews meint: Nach den historischen Erfahrungen hat die Arktispolitik der USA zwei verschiedene Hauptaspekte:

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EINS Die USA greifen in Fällen der machtpolitischen Begehrlichkeit mit maximalem Militäreinsatz zu und ist stets zu grenzenlosem Bluteinsatz bereit – so verzichten sie auf „umständliche“ Vorbereitung und Verrechtlichung der offenen Zukunft.

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ZWEI USA-Politik wird gedankenlos und arm betrieben. Oft fehlt es an Wissen und Interesse, geschichtliche Vorläufe zu kennen. Dass US-Präsident TRUMP seine fehlende Arktispolitik einfach damit abfängt, dass er den Klimawandel und die menschliche Zuständigkeit für anthropologische Aspekte bei der Klimaentwicklung abstreitet, ändert dennoch nichts daran, dass diese Ärmlichkeit inzwischen aus allen Knopflöchern erkennbar wird.

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DREI Unter US-Präsident No 45 ist es inzwischen Gewohnheit, dass missliebige internationale Vertragsverpflichtungen der USA rücksichtslos gebrochen werden oder einseitig gekündigt. So what?

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Auch Establishment-Clinton ohne Arktis-Politik

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