Schoki-Test mit AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63%

Dezember 14, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9819

am Samstag, 14. Dezember 2019

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Dietmar Moews meint:

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“ Länger fallen schon die Schatten,

durch die kühle Abendluft,

waldwärts über stille Matten

schreitet Joseph von der Kluft,

führt den Esel treu am Zügel,

linde Lüfte fächeln kaum,

’s sind der Engel leise Flügel,

die das Kindlein sieht im Traum.

Und Maria schauet nieder

auf das Kind voll Lust und Leid,

singt im Herzen Wiegenlieder

in der stillen Einsamkeit.

Die Johanniswürmchen kreisen

emsig leuchtend über’n Weg,

wollen der Mutter Gottes weisen

durch die Wildnis jeden Steg.

Und durchs Gras geht stilles Schaudern,

streift es ihres Mantels Saum;

Bächlein auch läßt jetzt sein Plaudern,

und die Wälder flüstern kaum,

daß sie nicht die Flucht verraten.

Und das Kindlein hab die Hand.

da sie ihm so Liebes taten,

segnete das stille Land,

daß die Erd‘ mit Blumen, Bäumen

fernerhin in Ewigkeit

nächtlich muß vom Himmel träumen –

o gebenedeite Zeit!“

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(Joseph Freiherr von Eichendorff 1788-1857; „Die Flucht der Heiligen Familie“, Gedichte vor 1841)

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Ich probierte eine italienische AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63% Kakaogehalt. Sie ist hergestellt, kreiert und verpackt von der Meisterchocolatiera Cecilia Tessieri im Namen von AMEDEI srl, Via San Gervasio 19 – 56025 La Rotta Pontedera (Pisa), Italy

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Zur Herkunft des Kakaos schreiben AMEDEI auf der dekorativen Packung in lupenreiner Kleinschrift, aber in Schreibschrift, auf Italienisch und Englisch, teils zusätzlich in Deutsch und Schwedisch: BLEND.

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Blend bedeutet „Kakaomischung“, wobei die Anbauregion weder angegeben wird, noch aus einer gemeinsamen Zone kommen muss – Blend kann also aus Afrika, Peru und Jamaika gemixt sein und die Kakaobutter kommt möglicheweise aus der Cuverture-Industrie. Der Marketing-Trick von AMEDEI ist also ausdrücklich einen BLEND-KAKAO anzugeben, dessen Qualität stets verbürgt wird, indem die Chocolatiera die Qualitätsentscheidung persönlich bestimmt und damit verlässlich konstante Qualität „garantieren“ könnte. Nur eins wird nach der Methode niemals passieren – nämlich dass eine wirkliche Spitzenschokolade herauskommt. Anbetracht der Produktion solcher Chocolatier-Schokolade werden verschieden Kakaobohnen säckeweise eingekauft, dann geröstet und conchiert (gemahlen), dann die verschiedenen Zutaten aus dem Rezept zusammengemischt und auf eine kontrollierte Temperatur verflüssigt. Beim Ausgießen muss gerüttelt bzw. Luftblasen beseitigt werden. Dann sollte die frischgegossene Schokolade mindestens zwei Wochen abkühlen und Geschmack entfalten.

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Ich nenne die AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63% einen ganz konkreten Etikettenschwindel. Denn es wird eine Bean-to-Bar-Herstellung vorgetäuscht, während es insgesamt ein vielfältiges BLEND-Produkt ist.

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Die getexteten Angaben auf der Packung weisen für diese AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63%, eine aromatisierte, angenehme „Zartbitterschokolade“, die aus Blend-Kakaomasse, Rohrzucker, Kakaobutter, Vanille, kein Salz, enthält. Es handelt sich nicht um Bean-to-Bar-Qualität und, auch die Angabe der Anbauregion oder des Herkunftlands des Kakaos lässt sich nicht eindeutig auf die Kakaobutter beziehen. Es sich folglich nicht um das handelt, was den Unterschied zu Bean-to-Bar ausmacht, nämlich es ist BLEND-KAKAO – also eine Mischung ohne Lokalisierung von Kakaobohnen und Kakaobutter.

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Bei Georg Bernardini heißt es zu AMEDEI auf Seite 165:

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„… Amedei ist ein Unternehmen der mittleren generation, dessen Gründer als Visionäre und Wegbereiter der neuen Schokoladenkultur betrachtet werden können. Bereits Anfang der 1990er Jahre widmete sich das Geschwisterpaar Cecilia und Alessio Tessieri der Welt des Kakaos .. Alessio war hauptverantwortlich für den Einkauf der Kakaobohnen, zumeist direkt in den Ursprungländern, und für den Vertrieb. Cecilia, Maitre Chocolatier, war verantwortlich für die Prouktion und wohl auch für den kreativen Part … schied Alessio Tessieri bereits Ende 2009 aus dem Unternehmen aus … Jahrelang hatte Amedei das Monopol auf den einkauf von Chuao-Bohnen aus Venezuela…“

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Bei dieser AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63-prozentiger Kakaoanteil sowie auch Kakaobutter sowie 44/100 Gramm Zuckeranteil angegeben. Welche Tatsache sich unter Angabe Vanille verbirgt, wird nicht klar, ob künstlicher Aromastoff oder gentechnologisch erzeugte Vanille oder biologischer Anbau. Sie ist mit 40/100 nicht gerade unfett.

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Kurz vorab: Diese Schokolade AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63% ist vermutlich im Geiste des Erfinders gelungen, besonders die Süße, die dem Tester zu stark scheint.

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Wer die Testprobe inspiziert kann daran gefallen finden. Das Knacken beim Abbrechen ist gut, klar und blitzsauber, ein Erlebnis im Mund kennzeichnet dann den schmackhaften, aber etwas schlaffen Kakao-Charakter dieses Rezepts. Wir haben als Hauptbestandteil also Fett aus dem Kakao (dessen Herkunft nicht angegeben wird), zusätzliche Kakaobutter, wir haben Eiweiß. Mit nur 50 Gramm Schokolade in der dekorativen Briefverpackung und dem Kaufpreis von 6 EURO 50 Cent kostbar bzw. zu teuer. Die „Best before“-Angabe 30. 12.2019 könnte qualitativ aufgehen.

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Von der Herstellung der Kakaobutter wird nichts mitgeteilt.

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Sie bringt mit einer kleinen 50 Gramm Packung zu wenig kostspielige Schokolade. Die Packung ist ausreichend bruchsicher. Die Schokoladentafel ist in einem metallpapierenen Vakuum-Tütchen verpackt. Der Duft beim Öffnen ist angenehm, und durchaus schokoladig bedeutend. Vanille riecht man kaum. Die 50 Gramm Tafelpackung enthält die kleine Menge Tafel mit vielteiligen kleinquadratischem Bruchkanten-Relief und diagonaler Riffelverzierungsschrift AMEDEI oben. Die Unterseite ist ungemustert.

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Klappt man den Pappumschlag auf, bietet sich eine dekorative Sortimentsdarstellung von AMEDEI in Bild und Text:

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Da werden auch Bean-to-Bar Schokoladen „TAVOLETTE“ aus Ecuador, Venezuela, Trinidad, Madagascar, Jamaica und Grenada gezeigt, sowie Milchschokoladen, Nussschokoladen und Weisse Schokolade.

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Georg Bernardini, Fachautor zum Thema „Schokoladentest“ wie mit dem „Schokoladenbuch“ SCHOKOLADE – DAS STANDARDWERK, der SCHOKOLADENTESTER 2015 konzipiert, stellt auch AMEDEI vor, die von ihm mit FÜNF von SECHS Qualitätspunkten belohnt wird, ennt AMEDEI „BEAN-to-BAR – man fragt sich warum, wenn es später dazu heiß:

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Seite 167 … Fazit: Amedei verwendet weiterhin in allen Ursprungsschokoladen Vanille. Gerade Amedei sollte sollte aber bewusst sein, dass Kakaosorten wie Porcelana oder Chuao ausreichend eigene Aromen besitzen und keine zusätzliche Vanille benötigen. Die Qualität der Chuao hat einmal mehr weiter abgebaut und kann nicht überzeugen. Der Verlust des Monopols scheint auch den Verlust an Leidenschaft für diesen Kakao zur Folge zu haben. Sehr schade.

Laut Aussagen eines Mitarbeiters von Amedei ist das Bestreben von Amedei, eine harmonische dunkle Schokolade zu produzieren. Dabei sei der Gedanke an Ursprungsschokolade zweitrangig. Dann frage ich mich allerdings, warum überhaupt Ursprungsschokoladen angeboten werden und die Herkunft der Kakaobohne so in den Mittelpunkt gerückt wird.

Die Qualitäten der Firma Amedei sind insgesamt sehr schwankend und auch das Preis-Leistungs-Verhältnis ist nicht immer in Ordnung. Dennoch muss man Amedei drei-vier sehr gelungene Schokoladen zugestehen.“

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www.amedei.com und amedei.it

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Für mich als Schokoladen-Liebhaber ist eine Schokolade, die nicht zu hell ist und Milch-Schokolade heißt, das Schönste von der Welt. Auf diese von GR trifft das zwar nicht zu, doch sie ist sehr gut. Der Inhalt der 50 GRAMM Packung war am 30. November 2019 ganz frisch, als verschlossene Packung mindesthaltbar zum 30.12.2019 datiert.

 

Die Umschlagpappe bringt die schlichte, freundliche dunkelrote Farbgestaltung mit einem schwarzen AMEDEI-Quadtart in der Mitte sowie goldene Aufdrucke; für den wertvollen Inhalt eine reizende Anmutung durch den Auftritt der Packung.

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Jedenfalls hat AMEDEI auf dem Weg der Aufmachung keine Anleihen bei der traditionell-industriellen Aufmachung von Tafelschokolade gesucht.

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Dieses Design überzeugt.

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Auf dem äußeren Umschlag hat der Hersteller die nötigen Angaben dem Konsumenten übersichtlich, aber etwas zu knapp, in zu kleinem Schriftgrad, in schwarzen Buchstaben auf weißem Grund lesbar – den Inhalt etwas verschleiernd – in Italienisch, Englisch, Deutsch und Schwedisch mitgeteilt:

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HINTEN: Eine Nährwerttabelle – für die vielen kalorienzählende Konsumenten – auch um diese mit den Zusammensetzungsverhältnissen bei anderen Herstellern und Produkten vergleichen zu können:

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ZUTATEN immer der Größe des Anteils nach: KAKAOMASSE, ROHRZUCKER, KAKAOMASSE, VANILLE.

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Die Werbetexte in kleinen Punkt 7 Schriftgrößen sind lesbar, die Gewichtsbestandteile fehlen, aber hier findet sich jetzt auch eine Nährwerttabelle per 100 Gramm:

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Energie 565 kcal/ 2352 kj

Fett 40 Gramm

davon gesättigte Fettsäuren 26 Gramm

Kohlenhydrate 44 Gramm

davon Zucker 34 Gramm

Eiweiß 7,2 Gramm

Salz 0 Gramm

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Der Kaufpreis ist mit 6 EURO 50 kostspielig.

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EMPFEHLUNG: Der Tester empfiehlt diese AMEDEI TUSCANY TOSCANO BLACK CIOCCOLATO FONDENTE EXTRA 63%, die dem Tester als BLEND-Qualität ankam. Sie ist zu teuer und zu süß. Man muss selbst entdecken, ob diese als Zartbitterschokolade gefällt.

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Sie erhielt trotz des hohen Preises von 6 Euro 50 für 50 Gramm, besonders aber wegen Blend-Etikettierung ZWEI von SECHS Punkten.

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Hiermit lernt der Schokoladenfreund, was qualitativ möglich ist und, wo es Grenzen gibt. Natürliche Aromatisierung ohne Zusatzaromen, nichts KÜNSTLICHES, sondern zugespitzte Verfeinerung der Kernbestandteile als Experiment.

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.FINE E COMPATTO

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Hubert Winkels haut auf die Deutschlandfunkkacke

Dezember 14, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9818

am Samstag, 14. Dezember 2019

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Ein Deutschlandfunk-Redakteur, der ehedem Möchtegern-Schriftsteller HUBERT WINKELS, kommentiert die NOBEL-Preisvergabe in Stockholm an den Schriftsteller Peter Handke, Literaturpreisträger 2019, mit dem Schmähwort:

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„Schmutzfink“

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erhielt Medaille und Urkunde.

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Was hat Hubert Winkels über Literatur und Kunst hier zusammenfassend zu sagen, sofern es mit dem Handke anzuzetteln wäre?

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Nicht etwa als politisch Interessierter, sondern mit seinen genuinen Mitteln – dass sich ein Staatsmann einmischen müsste, eine Genozidverharmlosung zu rügen (Winkels meint, Handke habe Genozid abgestritten).

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Hubert Winkels will schließlich Handke im Dienste der Mutter für Serbien die Vernichtung Jugoslawiens ins Tauschgeschäft gegen Genozid zu bieten – weiter ignorieren und zum Genozid-Thema stellen..

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Es rumort angeblich bei der Nobelpreis-Institution, wo es konfligierende Meinungen reizen, ohne Macht, aber die Nobelpreisvergabe damit herunterzuziehen.

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DLF.de am 13. Dezember 2019 von Dina Netz mit Hubert Winkels:

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Dina Netz eröffnet mit:

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„Nach dem Nobelpreis-Bankett mit fröhlichem Toast ist alles vorbei? Mitnichten, meint Dlf-Literaturredakteur Hubert Winkels. Peter Handke verkörpere ein Problem, das die Literatur mit einer ihr fremd gewordenen Welt habe – zumindest die europäisch geprägte, wie wir sie kennen.

 

… sie sind jetzt genötigt Herr Winkels Hähäm…“

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HUBERT WINKELS, dessen literaturtheoretischen Bestseller bislang unpubliziert und ungelesen blieben, kommt hier erneut mit der Handke-Bezichtigung einer „Genozid-Leugnung“ – was immer Herr Winkels da unter seinem Schubladenbegriff „Romantik in der Literatur“ sinngebend berühren zu können glaubt.

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Dlf-WINKELS:

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„In der allgemeinen Aufklärungskritik mit dem Schmutzfinken Handke … dessen aus der Sturheit geborenen Vulgarität…. Handke habe mit literarischen Mitteln, die Verhältnisse verzerrt …“

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Das Desaströse an dieser Preisverleihung habe die Neugründung des Nobelpreises beschädigt – meint DLF-Hubert Winkels.

etz

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Handkes Werke spielen bei diesem Nobel-Nachschlag im Deutschlandfunk von Winkels und Netz über den „Schmutzfinken Handke … aus der Sturheit geborene Vulgarität…“ nicht mit einer Silbe hinein. Immerhin:

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„Strawberry Fields Forever“ – so sprachs Handke als Musik zur Zeremonie.

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https://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-peter-handke-der-literaturnobelpreis-war-nur-ein.700.de.html?dram:article_id=465659

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Dietmar Moews meint: Eine grunzende und kichernde Dina Netz, die sich mit Hubert Winkels gegen Peter Handke unter einer Decke wähnte – nur, was hat das im staatlichen Radio Deutschlandfunk Köln zu suchen? (mir reicht der Berliner Kulturquatsch vom Deutschlandradio Kultur?)

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Hubert Winkels verleugnet mit der Macht des Staatsredakteurs beim DLF, was der Nobelpreisträger Peter Handke literarisch leistet. Und er verleugnet vordringlich, was Handke seit Jahrzehnten aufrecht hält:

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Die Vernichtung Jugoslawiens ist ein großes militärisches Unrecht. Und dabei fühlt sich Handke seiner emotional-kulturellen Heimatliebe vollkommen verletzt.

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Handke klagt seine eigene Verletzung an.

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Handke erhält den Nobelpreis und nimmt dieses publizistische Gegengeschäft ins Prominenz-Gehabe eines schwimmenden Quoten-Literatisten-Gehabe a` là Hubert Winkels an, die ihren Srebrenica-Selbsterleicherungs-Genozid zum historischen Emblem zu erheben versuchen.

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Handke ist also gezwungen erneut seine persönliche Verletzung zu reklamieren, die zunächst auch bei seinen Aufsätzen (Peter Handke: „Abschied des Träumers; Winterliche Reise; Sommerlicher Nachtrag“) nicht literarisch sondern semantisch und rhetorisch auf die Schnittstelle des Privaten zum Öffentlichen und Historischen zielt und trifft.

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Weil der kulturindustrielle Literaturkomplex – auf dem Hubert Winkels lediglich ein Side-Rider ist – Handkes Jugoslawien-Leid abbügelt und vertuscht, führt Handke die Symbole „Slowenien“ und „Slobodan Milosevic“ an.

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Handke diskutiert eben an dieser Stelle nicht über Genozid, nicht über Auschwitz und nicht über Militärmacht-Logiken, die hier dem DLF die Rede zum Balkankrieg führen – Handke reklamiert sein Leid:

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Jugoslawien/Milosevic-BÖSE vs. USA/NATO-GUT.

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Während die heutigen Leidtragenden von Srebrenica egozentrisch ihre Wahrheit hingebungsvoll aufführen, nimmt Handke das Sujet auf, und klagt individuelle, ebenfalls respektable Verluste und lebenslanges Leid eindeutig an.

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Das Geheul ist groß, weil die Sprachregler sich in ihrem Totalitätsanspruch unterlaufen sehen, denn es gibt Kunstpublikum, wie der Künstlergelehrte Dietmar Moews, hier, die den Handke im Recht sehen.

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Und Handke hat Recht, insofern die Literaturpreis-Kritiker sich nicht auf den Literaten der Texte beziehen, sondern auf seine politische Willfährigkeit, so, als würde irgendjemand die Haarfarbe von DLF-Hubert Winkels oder die BH-Größe der DLF-Dina Netz interessieren.

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So ist dem nicht.

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USA dereguliert einseitig WTO

Dezember 13, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9817

am Freitag, 13. Dezember 2019

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DLF.de am 12. Dezember 2019:

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„Verletzung von Handelsregeln – Wie die WTO Streit schlichtet

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Vom Bananen- und Hormonstreit bis zu den illegalen Airbus-Subventionen – die Welthandelsorganisation hat schon viele Konflikte zwischen ihren Mitgliedern beilegen können. Die Streitschlichtung gilt als Herzstück der Organisation. Doch die USA haben dieses Instrument nun absichtlich lahmgelegt.

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Zu Streit zwischen den Mitgliedsländern kommt es, wenn WTO-Abkommen unterschiedlich ausgelegt oder verletzt werden. Häufig geht es um Zölle.

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Zwischen der EU, verschiedenen Ländern Lateinamerikas und den USA hat es beispielsweise lange Streit um Importzölle für Bananen gegeben. Die EU verlangte Einfuhrgebühren von anderen Staaten, um ihren eigenen Bananenanbau – auf spanischen oder französischen Inseln – vor billigerer Konkurrenz zu schützen. Die WTO gab in einem Schiedsspruch einer Beschwerde der USA statt und verurteilte die EU-Importzölle.

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Ähnlich verlief der Streit um hormonbehandeltes Rindfleisch aus den USA, dessen Einfuhr die EU untersagt hatte, ohne wissenschaftlich fundierte Gründe dafür angeben zu können.

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Die USA klagten zudem gegen illegale Subventionen der EU für den Flugzeugbauer Airbus, die EU wiederum gegen US-Subventionen für den Konkurrenten Boeing.

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Die Philippinen beschwerten sich über thailändische Zölle auf Zigaretten aus den Philippinen.

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Die Ukraine warf Russland vor, den Transit von ukrainischen Waren durch Russland zu behindern. 

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Bislang begann ein Verfahren mit bilateralen Gesprächen zwischen den Streitparteien mit dem Ziel, doch noch eine einvernehmliche Lösung zu erreichen. Scheitert dieser Versuch, werden Schlichter eingesetzt, die Empfehlungen zur Beilegung des Streits aussprechen. Sie werden vom Streitbeilegungsgremium angenommen und damit verbindlich. Die Streitparteien haben dann die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Etwa bei zwei Drittel aller Fälle rufen WTO-Mitglieder das Berufungsgremium an.

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Das Berufungsgremium überprüft die Entscheidung der Schlichter auf Rechtsfragen und legt einen Bericht vor, der vom Streitbeilegungsgremium angenommen werden muss. Falls die unterlegene Partei den Empfehlungen der Schlichter oder des Berufungsgremiums nicht nachkommt, kann die andere Partei von der WTO die Erlaubnis für Handelssanktionen wie Strafzölle bekommen. Wegen der rechtswidrigen Airbus-Subventionen etwa muss die EU seit Oktober milliardenschwere US-Strafzölle hinnehmen. 

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Die USA blockieren seit Jahren die Ernennung neuer Berufungsrichter, deren Zahl bereits von sieben auf drei geschrumpft war. Am 10. Dezember endete das Mandat von zwei weiteren Richtern, eine Einigung auf Verlängerung der Mandate gab es nicht. Das Berufungsgremium ist damit nicht mehr handlungsfähig, dem Streitschlichtungsverfahren der WTO droht Stillstand. Handelsexperte Martin Braml vom IFO-Institut erklärte, die Situation werde auf lange Sicht problematisch, wenn sich Entscheidungen stauten und Länder aus strategischen Gründen Berufung gegen ein Urteil einlegten, weil sie wüssten, die Berufungsinstanz könne gar nicht entscheiden.

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Die USA monieren unter anderem die lange Verfahrensdauer der WTO-Urteile und dass die Berufungsrichter ihr Kompetenzen überschritten. Sie prüften nicht nur die ursprünglich von Schlichtern erzielten Urteile rechtlich, sondern schafften neues Recht durch ihre eigene Auslegung von WTO-Regeln. US-Präsident Donald Trump will Handelsdispute lieber im Alleingang lösen, unter anderem mit massiven Zöllen gegen China, die EU und andere Länder.

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Die EU erwägt zwei Alternativen, um im Welthandel auch künftig Rechtstreue zu garantieren: bilaterale Abkommen zur Schaffung von Schiedsgerichten – was den Eindruck erwecken könnte, auch die EU habe kein Interesse am Multilateralismus mehr. Oder ein multilaterales Abkommen, an dem sich möglichst viele Staaten beteiligen – was dann wiederum so aussähe, als gäbe die EU auf die WTO keinen Pfifferling mehr. Ein Ausweg aus diesem Dilemma ist bislang nicht erkennbar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Änderung einer wichtigen Richtlinie veranlasst, die es der EU ermöglichen würde, weit höhere Strafzölle zu verhängen, als dies die WTO-Regeln erlauben. Die EU rechnet offenbar mit einer drastischen Eskalation des Handelskonflikts mit den USA.

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Dietmar Moews meint: Trump will den Verfahrenszickereien den Weg abschneiden, auf Zeit zu spielen, wenn Verträge gebrochen werden.

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Dabei weist Trump auf das Recht des Stärkeren, wenn er glaubt die rechtswidrigen deutschen Flugzeug-Subventionen dürften nicht mit ebensolchen Absatzstützen des Amerikanischen Staats beim internationalen Absatz von Boeing-Maschinen gleichgesetzt werden. Während also Tump gegenüber Deutschland doppelt Recht hat, denn jedes subventionierte ans Ausland verkaufte AIRBUS-Flugzeug kostet konkret deutsches Steuergeld – scheinen ihm Marktwirtschaft und Wettbewerb egal zu sein.

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Marktwirtschaft ist das so jedenfalls nicht.

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Trump ist vollkommen im Unrecht, wenn er die US BOEING ebenfalls pro Stück bezuschusst.

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Kurz, diese WTO-Machenschaft von US-Präsident TRUMP ist Teil seiner Wahlkampfkampagne 2020 und soll „AMERICA FIRST“ illustrieren.

 

Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde 1994 mit dem Ziel gegründet, Handelshemmnisse abzubauen, Zollverfahren zu vereinfachen und die Einhaltung von Handelsregeln zu überwachen. Zu den Aufgaben der WTO gehört auch die Streitschlichtung: Es gibt ein eigenes Gremium zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten zwischen den Mitgliedern. Das Verfahren gilt als größte Errungenschaft der WTO. Die Mitglieder machen davon intensiv Gebrauch, zunehmend auch die Entwicklungsländer.

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Israel sucht Parlament und Regierung

Dezember 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9816

am Freitag 13. Dezember 2019

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Zum dritten Mal innerhalb eines Jahres sollen Israels Bürger ein neues Parlament wählen. Der Wahlkampf wird sich vermutlich vor allem um Eines drehen: die Korruptionsvorwürfe gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.

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Der Riss zwischen orthodoxen Kriegsjuden, die Netanjahu anführt und zivilisierteren Zionisten zerteilt notgedrungenen die israelischen Wähler, wenn es bei einer neuen Regierung um diesen Zwist geht.

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Dass dem Likud-Premier Netanjahu schwere juristische Verfolgung durch gültige Anklage anhängt, wird durch seine Amts-Immunität ausgesetzt, weshalb Netanjahu besonders am Amt klebt.

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Der bisherige israelische Regierungschef Netanjahu, der längst ohne Mehrheit amtiert, sieht seit gestern erneut Neuwahlen der Knesset.

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Die Versuche verschiedener Knesset-Parlamentarier, eine neue Regierung und einen Ministerpräsidenten zu wählen, scheiterten reihum – Gantz scheiterte, Netanjahu scheiterte erneut, auch Sonstige kamen nicht zu einer Einigung. Die israelische Verfassung zwingt auf diesem Weg zu erneuten Wahlen. Die wurden also heute ausgerufen.

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dpa meldet am 12. Dezember 2019:

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„Der geschäftsführende israelische Premier Netanjahu legt seine Ministerämter zum 1. Januar nieder, bleibt aber Regierungschef. Dies teilten die Anwälte des unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu dem Obersten Gerichtshof in einem Schreiben mit. Es geht um die Posten als Ressortchef Gesundheit, Soziales, Landwirtschaft und Diaspora. Gemäß israelischem Recht können Minister nicht im Amt verbleiben, wenn sie unter Anklage stehen – ein Regierungschef jedoch schon..“

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DLF.de am 12. Dezember 2019:

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„… Die Bemühungen um eine Regierungsbildung in Israel sind erneut gescheitert. Zwar war erst vergangenen September gewählt worden, nach das Parlament stimmte dennoch am frühen Donnerstagmorgen für seine Auflösung.

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Ein Termin für die Neuwahl steht bereits fest: Sie wird am 2. März 2020 stattfinden, wie das Parlament in Jerusalem mitteilte. Nach April und September 2019 wird es die bereits die dritte Wahl innerhalb eines Jahres sein.

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Um Mitternacht war eine letzte Frist zur Regierungsbildung verstrichen. Danach stimmte das Parlament auch in zweiter und dritter Lesung dem Gesetzentwurf zur Auflösung zu. Nun haben die Politiker 82 Tage Zeit für den nächsten Wahlkampf.

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Schon zweimal wurde in diesem Jahr in Israel ein neues Parlament gewählt, wegen einer Pattsituation zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Lager gelang jedoch keine Regierungsbildung. Bemühungen um die Bildung einer großen Koalition zwischen Blau-Weiß und dem rechtskonservativen Likud des bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu waren nach der Wahl am 17. September ebenfalls gescheitert.

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Netanjahu war es auch nach der vorangegangenen Wahl im April nicht gelungen, eine Koalition zu formen. Er ist seit 2009 durchgängig im Amt.“

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DLF.de am 12. Dezember 2019:

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„… Der Regierungschef Netanjahu bestand nach der Wahl im September darauf, mit einem ganzen Block rechter und religiöser Parteien in das Bündnis einzutreten. Sein Herausforderer Benny Gantz hatte sich zur Bildung einer liberalen, säkularen Koalition verpflichtet und lehnte auch ein Bündnis mit Netanjahu als Regierungschef wegen der Korruptionsvorwürfe ab.

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Netanjahu steht massiv unter Druck, weil Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit ihn wegen Korruption anklagen will. Bei den Vorwürfen geht es um den Verdacht der Beeinflussung von Medien, angeblich krumme Deals mit Unternehmen und Luxusgeschenke befreundeter Geschäftsleute im Gegenzug für politische Gefälligkeiten. Netanjahu hat noch bis zum 1. Januar Zeit, beim Parlament Immunität gegen Strafverfolgung zu beantragen.

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Gideon Rahat, Politikprofessor von der Hebräischen Universität in Jerusalem, erwartet für den anstehenden Wahlkampf keine neue Strategie der Parteien: „Das wird dasselbe Spiel sein, pro-Netanjahu, anti-Netanjahu.“ Und Avigdor Lieberman von der ultrarechten Partei Israel Beitenu werde erneut versuchen, eine Position in der Mitte zu finden und eine große Koalition durchzusetzen.

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Netanjahu werde versuchen, Wähler für sich zu gewinnen, indem er sie dazu aufrufe, ihn vor „den bösartigen Leuten zu beschützen“, die ihn mit Korruptionsunterstellungen aus dem Amt jagen wollten, sagt Rahat. Die andere Seite werde argumentieren: „Er ist korrupt und sollte nicht der Ministerpräsident sein.“

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Blau-Weiß war bei der Wahl im September zwar mit 33 von 120 Mandaten als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Der Likud kam auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten, Gantz eine Stimme weniger.“

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Netanjahus Likud-Partei wird am 26. Dezember zudem einen neuen Vorsitzenden wählen, wie die Partei am Mittwoch bestätigte. Der 70 Jahre alte Netanjahu will bei der Wahl trotz der Korruptionsanklage wieder antreten. Netanjahus einflussreicher Rivale, Ex-Erziehungsminister und -Innenminister Gideon Saar, will ebenfalls den Parteivorsitz übernehmen und Ministerpräsident werden.

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Dietmar Moews meint: Man muss das parlamentarisch-demokratische Ringen in Israel ernst nehmen, gerade angesichts deren Postulat „Israel sei die einzige Demokratie im Nahen Osten“.

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Dagegen steht die Vernichtung des internationalen Zwei-Staaten-Gebotes durch die Kriegspolitik Netanjahus. Netanjahu findet es einfacher, die permanente Alarmsituation Israels durch eigene harte Waffengänge zu steuern und zu kontrollieren. Gleichzeitig verfolgt Netanjahu, außer der orthodoxen „Groß-Israel-Annexion“ lediglich die Salamitaktik des schrittweisen Vereinnahmen der 1967 eroberten palästinensischen Gebiete durch Siedlung mit militanten israelischen Siedlern, die weitgehend aus Russland akquieriert werden.

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Bislang gelang es Netanjahu stets durch Erhitzung des militärischen Alarmismus die Wähler zur harten Linie zu halten. Man weiß indes, dass Israel auf dem gesamten Gebiet Palästinas mit allen Mitteln diese Kriegspolitik gegen die Palästinenser kontrolliert – (so, dass ständig von GAZA aus, Sabotageschläge ausgeführt werden können, die aber keine Schäden in Israel verurachen). Dann heißt es, Hisbollah und Hamas und weitere Terroristen greifen Israel mit Raketen an – dafür werde dann die Menschen in GAZA umgebracht.

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Aber gerade in Deutschland muss man eine Verpflichtung gegen Juden in Israel auch den etwa 50% der orthodoxen Politik abholden erfüllen..

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Für den angängigen erneuten Wahlkampf wird vielmehr die Anklage und private Immunität Netanjahus im Mittelpunkt stehen, anstatt die militante ISRAEL-POLITIK, für die über konkrete Friedensschritte mit Palästina gar nicht diskutiert wird: Mit Frieden sind in ISRAEL anscheinend keine Wahlen zu gewinnen.

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Was die verzweifelte Lage der Palästineser in Palästina erwarten lässt, die inzwischen publizistisch immer häufiger in „ARABER“ umgetauft werden, ist inzwischen derartig sozio-politisch zersetzt, dass sie gar nicht mehr Formen der gemeinsamen Meinungsbildung und Artikulation haben können. Der „Fatah-Staatschef Palästinas“ MAHMUD ABBAS ist kaum noch der durchdringende „Sprecher der Palästinenser“ – auch demokratische Wahlen der Palästinenser versprechen palästinesischen Politikern kaum bessere Repräsentanz, gegenüber der Welt und gegenüber Israel zu sprechen.

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USA übergriffiger Beschluss gegen North Stream II

Dezember 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9815

am Freitag, 13. Dezember 2019

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Trump trampelt der Queen vor die Füße

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US-Präsident DONALD TRUMP läuft inzwischen überhitzt in sein eigenes Kommunkationschaos der 2020-Wahlkampagne.

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Jetzt will er also an Deutschland sein FRACKING-GAS und seine FRACKING-METHODE verkaufen – ja, er will Deutschland zwingen, indem er versucht, die am Bau der North Stream II-Ostsee-Pipeline beteiligten Baufirmen durch Sanktionen zum Ausstieg zu zwingen.

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Rein historisch betrachtet wäre ein solcher Übergriff, den TRUMP gegen Deutschland und gegen Russland wagt, ein KRIEGSGRUND

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DLF.de am 12. Dezember 2019 von Andreas Lämmel im Gespräch mit Christine Heuer:

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„US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 – „Große Einmischung in europäische Angelegenheiten“

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Die USA planen Sanktionen gegen Firmen, die am Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 beteiligt sind – denn Deutschland mache sich damit abhängig von Russland. Doch die Lieferung von russischem Erdgas sei zuverlässiger als die amerikanische Handelspolitik, sagte CDU-Politiker Andreas Lämmel im Dlf.

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Die US-Sanktionen richteten sich gegen die Schiffe, die die Nord-Stream-2-Rohre verlegten – und damit gegen eine Lebensader des Projektes, so CDU-Politiker Andreas Lämmel.

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Immer wieder hatten die USA mit Sanktionen gegen Nord Stream 2 geliebäugelt. Heute Nacht hat der US-Kongress Ernst gemacht. Es wurden Sanktionen beschlossen gegen Firmen, die am Bau der Erdgas-Pipeline von Russland nach Deutschland beteiligt sind. Washington begründet das mit Sicherheitsinteressen. Mit Nord Stream 2 begebe Deutschland sich in Abhängigkeit von Russland. Es ist aber auch bekannt, dass die Amerikaner wirtschaftliche Interessen verfolgen. Sie wollen lieber ihr Flüssiggas nach Europa verkaufen.

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Jetzt geht es erst mal um die Verlegeschiffe, die natürlich im Moment das Kernstück des Baus von Nord Stream 2 sind. Und insofern ist das schon die Lebensader im Moment. Insofern ist das schon ganz zielgerichtet organisiert worden.

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Lieferengpässe sind nicht zu erwarten. Aber Nord Stream 2 ist ja auch nicht bloß zur Belieferung von Deutschland gedacht, sondern der Transport erfolgt ja dann auch in weitere Staaten. Im Moment ist der Gasmarkt weltweit sehr liquide und wir haben in den letzten Jahren – und das ist genau das Argument gegen die Abhängigkeit von Russland – unsere Bezugsquellen sehr stark diversifiziert. Das heißt, wir setzen auf viele verschiedene Märkte und haben auch genügend Möglichkeiten, Gas einzukaufen….“

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Die Amerikaner wollen ihr Flüssiggas nach Europa und auch nach Deutschland verkaufen obwohl überhaupt gar kein Flüssiggas-Terminal in Europa gibt. Angeblich will Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier möchte auch gerne welche bauen. Der hält den Weg dahin ja offen.

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Doch das ist auch eine Frage des Preises, dass einfach das Gas aus den amerikanischen Quellen noch wesentlich teurer ist als Nord Stream 2. Und gerade deswegen ist Nord Stream 2 auch so wichtig für die Verbraucher in Deutschland, damit sie die Wahl haben der Bezugsquellen, woher sie ihr Gas beziehen wollen.Erdgas aus Russland ist billiger als Flüssiggas aus den USA.

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Wir machen natürlich sehr gerne Geschäfte mit unseren Verbündeten. Nur hat sich in den letzten Monaten die amerikanische Handelspolitik drastisch gewandelt. So was hätte ich mir persönlich auch wirklich nie vorstellen können. Und das mit verschiedenen Sanktionen die Amerikaner jetzt uns mit China als Partner gleichstellen, das scheint absurd.

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Auch wenn selbst in der EU viele gegen Nord Stream 2 sind. Frankreich zum Beispiel: Da hatte sich Emmanuel Macron ziemlich aus dem Fenster gelehnt. Viele Osteuropäer trauen den Russen einfach nicht, sind deshalb auch dagegen. So geschlossen ist die EU ja gar nicht. … Aber es werden ja viele andere Staaten auch mit diesem Erdgas beliefert. Und selbst die Ukraine, die Energiesicherheit der Ukraine wird ja mehr oder weniger durch Deutschland und durch Europa im Moment gesichert.

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Schließlich geht nicht ausschließlich um wirtschaftliche Interessen bei dieser Art von Projekten, sondern auch um geopolitische Interessen.

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Die USA sagen, wir machen uns abhängig von Moskau.

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Das stimmt allerdings überhaupt gar nicht! Denn die Europäer haben ihre Bezugsquellen sehr stark diversifiziert. Es ist kein Mangel an Gas in der Welt im Moment, also genügend Liquidität im Markt. Da kann man rechnen wie man will: Bisher hat die Erdgaslieferung aus Russland alle politischen Krisen, selbst den Kalten Krieg, überlebt. Insofern ist dieses Argument, ist die Lieferung von russischem Erdgas noch zuverlässiger als das, was amerikanische Handelspolitik im Moment abliefert.

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Dietmar Moews meint: Deutsche völkerrechtliche Souveränität ist ein hübscher Gedanke. Doch die Abhängigkeiten zu den USA sind vielfältig verstrickt und jeder Winkelzug ist sorgfältig darauf durchzuchecken, wer am längeren Hebel sitzt.

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Einige Vorhalte der USA sind Unfug – bis auf das „Recht des Stärkeren“:

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Deutschland hat seit vielen Jahren sehr zuverlässige Energielieferungen aus der Sowjetunion und anschließend aus Russland erhalten und bezahlt, und es sind keine vertraglichen Defizite zu klagen oder mit gegenseitigen Vorwürfen belastet.

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Die neue Ostsee-Pipeline soll mit Lieferverträgen verbunden werden, die auf kürzere Vertragsdauern laufen werden – das erhöht die Unabhängigkeit, aber auch die Versorgungsunsicherheit. Beides – langlaufende Verträge, aber kurzfristige Ausstiegsklauseln gibt es nirgends.

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Die Behauptung von US-Präsident Trump, dass Deutschland riesige Milliardenzahlungen an Moskau überweisen, wovon dann für Russland Waffen gekauft würden, ist blanker Unsinn.

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Deutschland bezieht augenblicklich für allgemein bekannten Finanzrahmen lebensnotwendige Energie-Rohstoffe aus Russland. Mit der neuen North Stream II -Zuleitung wird nirgends gesteigerter Energieverbrauch induziert, noch werden zukünftig höhere Bezahlsummen gezahlt. Lediglich die Zuleitung wird zukünftig direkt und also sicherer vor z. B. ukrainischen Übergriffen sein.

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Das ist eine Entzerrung der komplizierten Gaslieferungen aus Russland für Deutschland.

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Ein anderes ist die idiotische Zerstörung des texanischen und sonstigen SCHIEFERGAS-Zerstörungs-Land, das nur möglich ist, weil die USA eine sehr hetegonen kommunizierende Wildwest-Gesellschaft sind, die sich nicht darum kümmern, was alles so an Umweltschäden gemacht wird.

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Dass Deutschland – wo bis heute Wählermehrheiten das FRACKING ablehnen – nun US-Amerikanisches FRACKING-GAS kaufen und konsumieren wollen soll, klingt verrückt.

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Marktwirtschaft heißt zumindest auch, dass der Konsument selbst entscheidet, zu verzichten, so er nicht zum Konsum gezwungen werden möchte.

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Mir sind wenige Deutsche persönlich bekannt, die von Amerikanern zu Irgentetwas gezwungen werden möchten, außer im Basketball.

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Algerien wählt gegen Bouteflika

Dezember 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9814

am Freitag, 13. Dezember 2019

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Nach zwanzig Jahren Regierung und eskalierten Demonstrationen ist der algerische Präsident Abdelazis Bouteflika (82) zurückgetreten.

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Heute wählt das große moslemische Algerien in der Hoffnung auf politischen Wandel in Algerien.

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THE GUARDIAN.uk am 12. Dezember 2019:

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„Police and protesters clash as Algeria holds disputed election

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Unrest in Algiers and other cities as low turnout expected amid widespread disaffection

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Police and demonstrators have clashed in Algeria as polls opened in a tense presidential election.

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The Hirak opposition movement, which emerged this year from weekly demonstrations against the former French colony’s political establishment, has said the poll cannot be considered free or fair while the ruling elite, including the military, stay in power and has called for a boycott.

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Demonstrators faced off with riot police in Algiers, the capital, and some other major cities in the north African country. Dozens of arrests were reported amid baton charges to disperse protesters.

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Five candidates are in the running, all of them widely rejected by protesters as “children of the regime” of the former president Abdelaziz Bouteflika, who was ousted in April after two decades in office.

Turnout is expected to be extremely low after major demonstrations against the vote on the eve of the polls.

How can we trust those who betrayed the country and helped Bouteflika?” read one placard at a rally on Wednesday.

Mohamed Charfi, the former justice minister who is head of Algieria’s electoral commission, said 90% of polling stations were open and only 5% had been affected by “disturbances”.

Charfi described turnout as “respectable” so far.

The 61,000 polling stations are scheduled to close at 7pm local time (1800 GMT) and the result may not be announced until Friday.

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Whoever wins will struggle to be accepted by the electorate in Algeria, where many see the military-backed regime as inept, corrupt and unable to manage the flagging economy.

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None of the five candidates can hope to be considered legitimate,” said Anthony Skinner, the Middle East and North Africa director at the risk analysis company Verisk Maplecroft. He predicted the vote would be boycotted on a large scale.

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In an early indication of mass abstentions, polling stations at Algerian embassies abroad have stayed almost empty since they opened on Saturday, with the few expatriates who did show up weathering insults from protesters.

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The Hirak movement began when Bouteflika, 82, announced in February he would seek a fifth term in office. Since then, protesters have demonstrated on the streets demanding the total dismantling of the system that has ruled Algeria since independence from France in 1962.

The military high command, which long wielded power from the shadows, has been forced to take a more visible role and has pushed for the election as a way to resolve the political crisis.

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The powerful army chief, Ahmed Gaid Salah, who has emerged as Algeria’s de facto ruler, has described opponents of the election as “a criminal gang … full of bitterness and visceral hate for this country”, and said he had ordered security forces to stop any planned disturbances of the poll.

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A previous poll set for July was scrapped due to a lack of viable candidates and the interim president Abdelkader Bensalah’s term technically ended five months ago.

The candidates have struggled to campaign, with hostile crowds gathering outside poorly attended rallies in heavily guarded venues. Election posters have been torn down. All of them in the past either supported Bouteflika or participated in his government, two as prime ministers and one as a minister.

The central demand of protesters since the fall of Bouteflika has been for a change in the system, so as to ensure that the same people are not holding the ropes. However, the only reforms have been surface deep,” said Chloe Teevan, an analyst at the Brussels-based European Centre for Development Policy Management.

The army and the National Liberation Front (FLN), the party that won independence from France in 1962 and has ruled ever since, have pledged the vote will be free.

Algerian courts this week handed down heavy jail sentences in high-profile corruption trials for two other former prime ministers, Ahmed Ouyahia and Abdelmalek Sellal.

But even those verdicts did little to win over the protesters, who saw the trials as little more than a high-level purge in a struggle between still-powerful regime insiders.

Protests have been illegal in Algiers since 2001 and police have only tolerated weekly Hirak protests on Fridays and student marches on Tuesdays.

Wednesday marked the anniversary of the outbreak of major demonstrations against French colonial power in Algeria in 1960, and there have been calls online for protesters to converge on the Algiers square commemorating it.

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Meriem, a 62-year-old Algiers resident, marched with her daughter and daughter-in-law brandishing red cards to oppose the election. “I’m marching to say no to the vote,” she said. “No to the Bouteflika system without Bouteflika.”

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Dietmar Moews meint: Wer sich über afrikanische Staatskünste wundert, indem Millionen Flüchtlinge unter Todesgefahren Alles hinter sich zu lassen versuchen, muss auch nach Algerien schauen, einem an sich wohlhabendem großen Staat vor günstigen geografischen und religiöse-homogenen Bedingungen.

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Algerien ist eine Wahl zu wünschen, an deren Ausgang tüchtige und fähige Stellvertreter die politische Audgabe „STAAT ZU MACHEN“ seriös annähmen.

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Es ist ein Drama, das der alte Bouteflika nicht wirklich Anstrengungen aufweist, eine Verbesserung der konkreten gelebten Verfassung und eines fähigen Führungspersonal zu rekrutieren.

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Algerien kann durchaus von der französischen Kulturadaption un Kolonialisierung lernen, um es selbständig besser anzustellen.

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Die sunnitischen Algerier könnten die nordafrikanisch-moslemisch-arabische Welt erheblich inspirieren, wenn man sich in Algier zu Reformen durchringen würde. Allein freie Presse, statt Polizeistaat, freie Wissenschaft statt Überwachung und Gewaltübergriffe könnte geistig-sozale Kräfte in Algerien freisetzen.

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Tik Tok heißt das aktuelle Online-App-Format für 5 Millionen Deutsche

Dezember 12, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9813

am Freitag, 13. Dezember 2019

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TikTok bringt ganz kurze Video-Clips für NEUGIERIGE JUNGE Internetz-User, die anklicken und gleichzeitig in ihrer Peergruppe dazu gruppenbildend kommunizieren. TikTok zielt auf Quote und Klientelisierung der User sowie deren sozialen Daten.

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Das DATEN-GESCHÄFT ist dabei das prinzipiell gleiche wie bei FACEBOOK oder WHATS APP, in dem Klienten durch Massendaten profilierbar werden, die sich marktwirtschaftlich nutzen lassen.

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Aktuell nutzen etwa 5 Millionen Deutsche im Alter bis zu 15 Jahren diese chinesischen BILD-TON-Sensationen, die man am MOBILE online aufrufen kann:

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Was sollte man über TIK TOK wissen?

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Heise.de am 13. Dezember 2019:

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„Chinesische App TikTok: US-Untersuchung wegen Datenschutz- und Zensurbedenken

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Ein US-Ausschuss leitet eine Untersuchung der Übernahme von Musical.ly durch den TikTok-Mutterkonzern ein. Es gibt Bedenken wegen der nationalen Sicherheit.

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US-Behörden wollen die chinesische Video-App TikTok genauer untersuchen, denn es gibt Bedenken wegen des Datenschutzes und möglicher Zensur der App-Inhalte durch China. Wie die Nachrichtenagentur Reuters von anonymen Quellen erfahren haben will, werde die Übernahme der Vorgänger-App Musical.ly durch den TikTok-Mutterkonzern ByteDance einer Prüfung hinsichtlich der ’nationalen Sicherheit‘ der USA unterzogen.

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Der US-Ausschuss zur Kontrolle von Auslandsinvestitionen (Committee on Foreign Investment in the United States, CFIUS) untersuche die Übernahme von 2017, schreibt Reuters. Es gebe Bedenken wegen des Datenschutzes von US-Nutzerdaten, die womöglich im Zugriff chinesischer Behörden sein könnten, sowie wegen der Möglichkeit, dass das Unternehmen Inhalte in der App zensiere und damit bestimme, was US-Nutzer zu sehen bekämen.

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Die Karaoke-App Musical.ly war 2017 für 800 Millionen US-Dollar von seinen beiden chinesischen Gründern an das chinesische Medienunternehmen ByteDance verkauft worden. Nicht ganz ein Jahr nach der Übernahme schloss der neue Inhaber die vor allem bei Teenagern beliebte App und überführte alle Nutzer in sein Konkurrenzprodukt TikTok. Bei dem Deal seinerzeit holte sich ByteDance keine Zustimmung vom CFIUS ein, was dem Ausschuss nun die Möglichkeit gibt, den Vorgang zu untersuchen.

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Der Ausschuss führe laut Reuters bereits Gespräche mit ByteDance, in denen es um Schritte gehe, mit denen ByteDance eine mögliche Annullierung des Kaufs vermeiden könne. Welche Vorwürfe genau das CFIUS erhebt, sei vertraulich. Ein TikTok-Sprecher sagte dazu, das Vertrauen der US-Nutzer und Behörden zu gewinnen, habe für das Unternehmen höchste Priorität und man arbeite diesbezüglich auch mit dem Kongress zusammen.

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Wie Reuters weiter schreibt, haben vergangene Woche zwei US-Senatoren eine solche Untersuchung gefordert und Bedenken wegen des Sammelns von US-Nutzerdaten durch TikTok angemeldet. Zudem äußerten die Senatoren die Befürchtung, durch chinesische Zensur könnten Inhalte für US-Nutzer vorgegeben werden. TikTok verwies darauf, dass Daten von US-Nutzern der App ausschließlich auf Servern in den USA gespeichert würden. Die TikTok-App ist in China nicht verfügbar – für diesen Markt gibt es das Gegenstück „Douyin“, für das die chinesischen Zensurvorschriften gelten.

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Die beiden Senatoren führten an, das Unternehmen ByteDance unterliege der chinesischen Gesetzgebung. Dagegen verweist der Hersteller darauf, dass TikTok komplett außerhalb Chinas betrieben werde und keinem fremden Einfluss unterliege. TikTok war kürzlich in die Kritik geraten, weil das Unternehmen Bilder der Proteste in Hong Kong zensiert haben soll, was im politischen Interesse Chinas liegen würde; das Unternehmen dementierte chinesische Einflüsse. Auch hat es laut einem Medienbericht zumindest in der Vergangenheit Richtlinien bei TikTok gegeben, nach denen Inhalte mit Bezug zu Homosexualität zensiert wurden.

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Erst im Mai dieses Jahres hatte das CFIUS der Übernahme der Dating-App Grindr durch ein chinesisches Unternehmen nachträglich widersprochen; bis 2020 muss der Deal rückgängig gemacht werden.

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heise.de am 12. Dezember 2019:

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„Leak: Wie TikTok-Moderatoren Inhalte zensieren

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Ein geleaktes Dokument zeigt, welche Inhalte Moderatoren der chinesischen App TikTok löschen sollen. Auf der Liste stehen auch 20 Namen.

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Die chinesische App TikTok lässt kontroverse Inhalte nicht zu – was konkret alles zensiert wird, zeigt ein Dokument mit Regeln für die Moderatoren, das jetzt bekannt wurde. Der Vorwurf der Zensur steht spätestens seit den Protesten in Hongkong im Raum. Betroffen sind aber auch weitere Themen aus dem Bereich Politik und Religion. Selbst manche Namen gehören bei TikTok verbannt.

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Das geleakte Dokument konnten Journalisten des britischen Guardian einsehen. Die Moderatoren der App werden darin aufgefordert, alles zu zensieren, was etwa mit dem Tiananmen-Platz zu tun hat, auf dem 1989 Proteste blutig niedergeschlagen wurden. Auch darf weder eine mögliche Unabhängigkeit Tibets in der App kommuniziert, noch die religiöse Gruppe Falun Gong angesprochen werden. Wobei die Moderatoren nicht alle Inhalte automatisch löschen müssen, Grenzfälle stellen sie auch auf „visible to self“ – damit können sie die Verbreitung unterbinden.

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Die Kategorien der zu verbannenden Inhalte sind so gestaltet, dass sie zunächst sehr generell und weitläufig klingen. Als Beispiel führen die Journalisten an, falle Kritik am chinesischen Sozialismus unter „Attacken gegen politische und soziale Richtlinien in allen Ländern; etwa konstitutionelle Monarchie, Monarchie, parlamentarische Systeme, Gewaltenteilung, Sozialismus etc.“. Eine weitere Regel besagt, kontrovers diskutierte Themen gehörten nicht auf die Plattform. Dazu zählten „Seperatismus, Religionskonflikte, Konflikte zwischen ethnischen Gruppen, etwa islamischen Glaubensrichtungen, die Abspaltung Nordirlands, die autonome Republik Tschetschenien, Tibet und Taiwan sowie mögliche Konflikte zwischen hellen und dunkelhäutigen Menschen“.

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Während jedoch ein Großteil der Fälle mit der Markierung „eingeschränkte Sichtbarkeit“ nicht mehr weiter verbreitet wird, ist alles, was etwa Falun Gong betrifft zu löschen, weil diese Inhalte als „Gewalt“ eingestuft werden. Löschenswert sind auch Videos und Kommentare zu 20 konkreten Personen; von Kim Jong-il über Putin, Trump und Obama bis Mahatma Ghandi.

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Auf Nachfrage des Guardian erklärte ByteDance, das in Peking ansässige Unternehmen, zu dem TikTok gehört, die Regeln aus dem Dokument seien veraltet und im Mai abgelöst worden, also vor den Protesten in Hongkong und den damit aufgekommenen Zensur-Vorwürfen gegen TikTok, dass Honkong-Proteste unterrepräsentiert seien. Konflikte sollten in der App minimiert werden, unabhängig von Land und Thema. Mit der globalen Nutzung von TikTok habe man erkannt, dass der Ansatz nicht richtig gewesen sei und deshalb auf lokale Teams gesetzt, die die Verantwortung tragen. Den Hongkong-Zensur-Vorwürfen entgegnete ByteDance bereits mit dem Argument, TikTok sei ein Ort der Unterhaltung, nicht für politische Inhalte.

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Googles Tochterfirma Youtube hat 210 Kanäle gelöscht, die im Zusammenhang mit Protesten in Hongkong stehen – und verwies indirekt auf China als Urheber der Inhalte. Auch Twitter und Facebook berichteten von einer chinesischen Kampagne, mit der Demonstranten diskreditiert werden sollten. Bei Twitter wurden 936 Accounts entdeckt, über die koordiniert politischer Streit in Hongkong gesät werden sollte. Die Proteste in Hongkong richten sich gegen die chinesische Regierung. Auslöser war eine geplante Novelle des Gesetzes über flüchtige Straftäter und Rechtshilfe in Strafsachen. Die Gegner vermuten, damit werde das von China weitgehend unabhängige Rechtssystem der Sonderverwaltungszone Hongkong ausgehöhlt.

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Dietmar Moews meint: Abgesehen von den Datenschutz-Verbrechen, die so zum Recht aus Gewohnheit gemacht werden, muss immer wieder der Hinweis herausgehoben werden:

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ES HANDELT SICH (auch bei TIKTOK) UM BEREITSTELLUNG.

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ES HANDELT SICH UM FREIWILLIGE KLIENTELISIERUNG einer QUOTEN-UNKULTUR.

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Denn:

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Wer das so mitmacht, hat es nicht begriffen, wie eine Mehrheitsdemokratie durch kulturindustrielle Übermacht einer völligen Irreführung unterworfen wird.

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