Lichtgeschwindigkeit 6074
Vom Sonntag, 29. November 2015
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KURZ: Dr. Dietmar Moews hält den hier durchgegangenen Rundfunkkommentar für VOLKSVERHETZUNG im DEUTSCHLANDFUNK. – Sachliche Fehlangaben gelten nicht als Meinungsäußerung.
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Gestern brachte der Deutschlandfunk, neben sonstigen Gast-Kommentatoren, einen Kommentar des FAZ-Autors Reinhard Müller zu Merkels Führungspraxis als Bundeskanzlerin der deutschen Großen Koalition.
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Autor Müller stellt sich dummer als es vorstellbar ist, dass er sein kann.
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Reinhard Müller stellt in seinem heutigen DLF-Kommentar lauter Behauptungen auf, die er als empirisch-positive Sachverhalte hinstellt. Doch handelt es sich zugespitzt um Volksverhetzung. Müller multipliziert lediglich seinsungebundene Interpretationen.
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Müllers geballtes Sammelsurium der in den Medien prolongierten Vorurteile und der rechten Hetz-Propaganda, wofür man stets eine dankbare MOB-Kundschaft im öffentlichen Tagesgeräusch zu finden weiß, muss hart zurückgewiesen werden.
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Müller trompetete das Seehofer-Lied der „Obergrenze“.
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Müller exponiert also wie folgt am Samstag, 28. November 2015, im DLF:
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Reinhard Müller kommentiert: „Die Grenze zählt nichts mehr; das Staatsvolk auch nicht Transitzonen oder Aufnahmezentren? Kontingente oder Obergrenzen? Dass sich ein Staat und seine Handlungssouveränität wesentlich durch die Kontrolle über seine Landesgrenzen definiere, scheine im Zeichen Merkel’scher Willkommenskultur aus dem Blick geraten zu sein,“ meint Reinhard Müller von der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
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Dietmar Moews meint: Deutschland und die deutsche Statthalterin, Bundeskanzlerin Dr. Merkel, sind nicht souverän, sondern der Generalklausel der US-Bevormundung unterworfen (wer sagt, wie koordiniert Merkels Flüchtlings- und EU-Politik mit den USA abgestimmt ist?)
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Müllers Behauptung, „es gäbe Obergrenzen“, ist völlig wirklichkeitsfremde Irreführung der Öffentlichkeit: LÜGENPRESSE!
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Wieso redet Müller von Obergrenzen?
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Es gibt keine Obergrenzen der Anzahl von zudringenden Asylsuchenden und Notfällen auf Flucht. Weder Merkel, noch die Opposition im Bundestag oder in den Bundesländern, die FAZ oder der DLF könnten eine Obergrenze halten oder verwirklichen – das kann NIEMAND. Was soll diese dumme Forderung im Staatsfunk?
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Wie kommt Müller auf die lustige Forderung, Deutschland könne seine Landesgrenzen souverän kontrollieren (ondulieren vielleicht) oder sichern? Meint er mit Waffengewalt („Fortress Europe“). Gegen wen alles kann Deutschland das sowieso nicht, ohne das Müller das hier ausspräche?
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Was ist konkret eine Handlungssouveränität, die von kontrollierten Landesgrenzen herkäme? rechtlich? theoretisch? praktisch? was bestimmt die Handlungsfähigkeiten?
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Deutschland ist völkerrechtlich nicht souverän, sondern mit der Generalklausel und weiteren Staatsverträgen keineswegs souverän – das hängt nicht von den definierten Staatsgrenzen ab und nicht von den Überwachungskontrollen der Grenzen.
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Reinhard Müller kommentiert weiter (Samstag, 28. November 2015, im DLF): „Die Flüchtlingskrise kann der Sprengsatz für die Europäische Union werden. Die nationalen Gegensätze treten in einer Weise hervor, die viele für überwunden hielten. Das ist auch kein Wunder, denn es geht nicht nur um unsere Art zu leben, nein die Verfassung unseres Gemeinwesens steht auf dem Spiel.“
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Dietmar Moews meint: Welches Gemeinwesen bzw. welche einzelnen in Gegensätze geratenen Wertvorstellungen werden denn verletzt, sodass dadurch das oder jenes oder irgendein Gemeinwesen auf dem Spiel stehen könnte? – WELCH EIN VOLLKOMMEN LEERER SPRUCH von Reinhard Müller!
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Es ist nicht sicher, dass Müller zuviel HEGEL und Max WEBER gelesen hat – aber vielleicht steht ihm seine Buchhalter- und Verwaltungsausbildung im militärorganisatorischen Verstandesweg. Müller sollte Lew Schestow und den Existenzialismus studieren.
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Das empirisch angängige Gemeinwesen Europas ist in ständigem Wandel. Aber es bleibt das Gemeinwesen, so oder so oder anders.
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An jedem Ort und in jeder vorgestellten Kollektivform ist ein Gemeinwesen in fortwährender wandelnder Qualität besser oder schlechter integriert und reproduktiv! Wandel bedeutet nur ausnahmsweise Untergang – hier ist keine Untergangskrise, sondern eine Volksverhetzung angängig.
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Die heutige Flüchtlingsnothilfe steht in keinem anderen EU-Staat auf der Rechnung oder auf dem Sozialplan – aber es nützt der E U gerade auch jetzt, wo man mit der Türkei gerne Verbesserungen der Flüchtlingspolitik verabreden möchte, dass die Deutschen helfen!
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Wie stünde Erdogan, der den Flüchtlingen hilft, gegenüber Deutschland, wenn Deutschland nicht hülfe? – natürlich ablehnend. Also wird nicht das europäische Gemeinwesen belastet oder verspielt, sondern die Deutschen werden belastet und herausgefordert – erreichen aber was Gutes für alle.
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Reinhard Müller kommentiert: „Die Entscheidung Deutschlands, alle Flüchtlinge ins Land zu lassen, die es bis hierhin geschafft haben, stellt die eigene Staatlichkeit in Frage: Die Grenze zählt nichts mehr; das Staatsvolk auch nicht. Denn wer alles kommt, und wer schon im Land ist, weiß niemand genau.“
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Dietmar Moews meint: Es besteht weder theoretisch noch praktisch ein Widerspruch zwischen der Flüchtlingsaufnahme und der „eigenen Staatlichkeit“.
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Die deutsche Staatlichkeit und alle damit in Verbindung stehenden Institutionen, Normative und organisatorischen Rechte und Pflichten (des Staates gegenüber den Bürgern und anderen Staaten) werden auch zukünftig so gut es geht verwirklicht. Das hängt völlig vom Können der Offizialorganisation und der Aufsässigkeit der deutschen Dienstklasse im Einzelnen ab: Die sollen gefälligst tun, was ihre rechtsstaatliche Pflicht ist.
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Idiotisch ist Müllers Behauptung, „die deutsche Staatlichkeit zähle nicht mehr“ – die deutsche Staatlichkeit zählt sowohl rechtlich wie auch empirisch ungebrochen, was die tägliche Wirklichkeit bringt – sehr viel Geduld und Beugungen vieler Werte und insgesamt eine auskömmliche Leistung.
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Auch Müllers Klage-Ausruf: „Die Grenze zählt nicht mehr“ ist kindischer Blödsinn – natürlich zählen Grenze und „Staatsvolk“ – was zählt ein Staatsvolk, wenn Flüchtlinge hereinkommen oder Staatsbürger auswandern?
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Welch kindischen Pseudo-Schlussfolgerungen!
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Wieso kommt Müller nicht überhaupt auf die Idee, dass der Deutschlands Souveränität bevormundende Staat USA selbst weder Volkszählungen noch deutsche Melderegister durchführt – und deshalb keineswegs das Volk oder die Grenzen der USA davon berührt sind?
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Lass‘ doch die Flüchtlinge sich sebst einsortieren – warum eigentlich nicht? Wie absurd ist überhaupt die Vorstellung, diese zuwandernden Flüchtlinge seien Kriminelle und jeder einzelne müsse von einem persönlichen Polizist permanent beaufsichtigt werden?
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Reinhard Müller kommentiert weiter im DLF: „Dabei hat nach dem Grundgesetz wie nach europäischem Recht niemand einen Anspruch auf Schutz oder Asyl in Deutschland, der aus einem sicheren Land einreist. Das heißt keinesfalls, dass Deutschland nicht helfen sollte wo und wie es kann. Aber es muss die Kontrolle darüber behalten, wer kommt.“
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Dietmar Moews meint: Müllers Darstellung übergeht einen zynischen Interpretationsmodus des geltenden deutschen Asylgesetzes, der dieses gemeinte Asylrecht pervertiert:
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Nach Müllers Auffassung gäbe es keinerlei legales Asyl, weil kein Flüchtling nach Deutschland einreisen könnte, außer als Schwimmer über den Ärmelkanal und die Nordseeküste.
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Kein Flüchtling kann irgendwo außerhalb Europas ein Flugzeug besteigen, um nach Deutschland zu kommen.
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Kein Flüchtling kann aus einem EU-Staat einreisen und einen Asylantrag stellen, weil er diesen Antrag bereits in seinem europäischen Einwanderungsland zu stellen hätte.
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Niemand, der Asyl braucht hat auch nur theoretisch eine legale Einreisemöglichkeit nach Deutschland, um hier Asyl beantragen zu können. Entweder er kommt aus einem sicheren Ausgangsstaat – dann besteht kein Asylgrund. Oder er kommt ursprünglich aus einem Notstandsland, dann muss der Antrag in dem Einreiseland gestellt werden und in Deutschland wird kein Asylant aus einem anderen (sicheren) EU-Land aufgenommen.
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Müller kommentiert: „Die Bundesregierung versucht nun langsam gegenzusteuern, aber sie erntet für ihre Politik vor allem Kopfschütteln. Kein Land folgt ihr auf ihrem Weg. Gewiss: Kein anderer Staat scheint eine so große Anziehungskraft auszuüben wie Deutschland.“
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Dietmar Moews meint: Was spricht gegen Kopfschütteln Andersdenkender?
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Entscheidend ist die Wahrheit der Hilfeleistung und die Wahrheit der Notlage der Flüchtlinge. Wer dazu kopfschüttelt, kann sich den Hals verrenken.
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Die Bestätigung einer Anziehungskraft Deutschlands ist eine Müllermilch-Werbefloskel, die sagt bestenfalls, wie schlecht und hoffnungslos es den Flüchtlingen zu hause ging – keineswegs, wie toll es jetzt im demagogisch von FAZ-Autoren wie Reinhard Müller aufgehetzte Machtmenschen in Deutschland für sie werden kann.
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Reinhard Müller kommentiert: „Und es ist beschämend, wie wenig Partnerstaaten tun, um das Flüchtlingselend zu bekämpfen und wie wenige Menschen sie aufnehmen. Doch weder die osteuropäischen EU-Mitglieder, die noch ein frisches Verständnis von nationaler Souveränität haben, noch etwa Briten und Franzosen kommen Deutschland entgegen – obwohl es fürwahr die Flüchtlingskrise nicht allein meistern kann.“
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Dietmar Moews meint: Ach wie lustig: Müller bezichtigt sich jetzt noch selbst als „beschämend“ – denn er will ja auch nicht, das Deutschland hilft.
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Dr. Dietmar Moews hält es für eine läppische Überflüssigkeit und Respektlosigkeit gegenüber den die Flüchtlinge ablehnenden Staaten, deren Haltung selbstbestimmt ihren aktuellen Wählermehrheiten entspringen: da will die Mehrheit nicht helfen!
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Außerdem ist für jeden Staat in der E U und in Europa die sich selbst zu entscheidende Frage: Kann man helfen? – aber nicht die Frage: Kann Deutschland alle Flüchtlinge aufnehmen? – von meistern einer Flüchtlingskrise kann gar nicht geredet werden.
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Erstens geht es um Nothilfe und nicht um Meisterschaft.
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Zweitens ist die Not der Flüchtlinge eine große lebensbedrohende Krise für die Flüchtlinge, aber keine Flüchtlingskrise für oder in Deutschland. Annähernd 50% aller Deutschen haben bis heute gar nichts von Flüchtlingen in ihrem Alltagsleben gemerkt – auch nichts Nachteiliges. FAZ-Müller hetzt!
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Müller kommentiert: „Jetzt ist noch der Terroranschlag von Paris dazu gekommen. Frankreich befindet sich im Kriegsmodus. Das verstärkt Abschottungstendenzen. Es wäre fatal, Flüchtlinge oder den Islam nun unter Generalverdacht zu stellen. Aber klar ist auch, dass offene Grenzen und Kontrollverlust die Sorge um die eigene Sicherheit nicht kleiner machen.“
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Dietmar Moews meint: Es gibt in Deutschland weder offene Grenzen noch Kontrollverlust, außer in Reinhard Müllers Vernunftstübchen – er ist des Wahnsinns:
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Was soll denn Kriegsmodus? Wenn Staatspräsident Hollande seine Hilflosigkeit in staatspolitische Notstandsverfügungen und Sprachregelungen positioniert, ist dennoch Frankreich nicht im „Kriegsmodus“, nur weil ein Flugzeugträger und einige Kampfjets rumfliegen.
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Es müsste auch FAZ-Müller bekannt sein, dass die Terroristen von Paris in Frankreich lebende europäische Terroristen sind. Da nützt kein „Kriegszustand“, kein Bombenangriff und keine Schließung der Grenzen – die ISIS-Verrückten sind im Land.
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Müller kommentiert: „Es kommen Menschen aus einem Krieg zu uns, an dem Deutschland sich nun auch selbst beteiligt. Das muss nicht zwangsläufig zu Anschlägen führen, aber diese Gefahr muss man sehen und ansprechen.“
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Daran fehlt es zur Zeit generell: „Die Bürger müssen wissen, was die Bundeskanzlerin vorhat und was auf das Land zukommt.“
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Dietmar Moews meint: In diesen Fragen wird bislang Alles diskutiert und beantwortet. Was fehlt dem FAZ-Müller, das an Informationen nicht auf dem Markt wäre? Sogar seine Volksverhetzung, die in die FAZ gehören würde, wird vom DLF gesendet – Schande für den Chefredakteur des DLF.
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Leider hören wir bislang nichts von der Gründung von MERKELBURG, der Flüchtlings-Stadtneugründung in Vogelsang I. P.
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Dagegen ist Müllers Notruf: „Die Bürger müssen wissen!“ eine wiederum Eselei ersten Ranges:
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Hat man je die Klage gehört: Unser Volk ist leider doof und desinteressiert. Aber das Volk muss bescheid wissen – die Bürger müssen wissen (müssen muss man auf dem Klo, Herr Müller). Es scheint, Reinhard Müller muss jetzt ganz stark beten, für ein Wissen der Bürger. TOLL.
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Reinhard Müller kommentiert: „Es ist ja richtig: Migration ist eine Riesenchance – gerade für die deutsche Gesellschaft. Es besteht die Chance, nicht nur den demographischen Wandel in den Griff zu bekommen, sondern auch, verkrustete Strukturen aufzubrechen und das Land generell offener zu machen.“
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Dietnmar Moews meint: Auch hier, absurd wie altes Weiß-Brot im Parlament:
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Hölderlin dachte an das Rettende in der Gefahr – ja, sehr klug.
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Dagegen ist das gesamte Gerede von „Integrationsaufgaben“, „Deutschlernen“, Arbeitsplätzebeschaffen usw. völlig unangebrachte Quirlscheiße.
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Integration ist das Leben und die Mitwirkung all der verschiedenen Flüchtlinge in Deutschland an der Aufnahme der weiteren Flüchtlinge. Jeder Tag der Mithilfe ist integrativ, sprachschulend, sozio-kulturell lehrreich. Wer dann bald wieder nach Syrien zurückgeht oder studiert oder selbstmordmacht, ist momentan sehr offen und nicht das akute Problem.
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Das die Zuwanderer als Arbeitskräfte einzuplanen sind, ist Unfug auf den keine Personalabteilung Wetten abschlösse – es sei denn, es kommt jemand als ungelernter Helfer und stellt nicht viel Fragen – so geht’s.
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Reinhard Müller kommentiert nun kurz vor seinem Erguss, auf dem Höhepunkt seiner Staatskunst: „Freundliche Gesichter: Daran hapert es in der Tat: an einem freundlichen Gesicht, etwa bei Behörden, die oft den allerersten Kontakt mit Deutschland für Menschen von außerhalb bedeuten… Die Freundlichkeit, die Beamte der Bundespolizei an der deutschen Grenze im Umgang mit zehntausenden Flüchtlingen pro Tag zeigen, diese Freundlichkeit lassen Bürgerämter im täglichen Umgang oft vermissen.“
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Dietmar Moews meint: Wo hat Müller die Unfreundlichkeit gesehen, wenn nicht in Hetzsendungen des deutschen Fernsehens.
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Im Gegenteil: Man muss all die enorm geforderten und wohlwollenden deutschen Helfer offizial, privat, intemediär und informell loben und ihnen danken. Wenn Reinhard Müller meint, er müsse V-Leute oder Heimatschutztrottel zitieren für Unfreundlichkeit, dann soll er sich wirklich verpissen: Das ist LÜGENPRSSE.
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Ich kürze den FAZ-Mist im DLF jetzt hier ab.
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Reinhard Müller schließt seinen DLF-Kommentar nun wie folgt:
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„Klar ist: Es muss eine europäische Lösung her. Klar ist aber auch: Für Deutschland trägt die Bundesregierung die Verantwortung. Die Kanzlerin muss sich fragen, warum sie in Deutschland so allein dasteht. Und sie muss die Maßnahmen treffen, die sicherstellen, dass die deutsche Staatlichkeit nicht gefährdet wird: dass wir also noch die tatsächliche Herrschaft über ein bestimmtes Volk auf einem bestimmten Gebiet haben. Nur dann kann dieses Land weltoffen sein und Flüchtlingen wirksam helfen.“
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Dietmar Moews meint: „Klar ist“ – was ist daran klar? Nichts ist daran wahr. Das Brett vor dem Kopf muss starke Schmerzen verursachen – vielleicht hilft Müller jemand: „Klar ist“.
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Wo ist nun das Argument: Warum, wieso muss eine europäische Lösung her? Was ist daran klar? Was muss? und wenn nicht?
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Im Gegenteil – die Überforderung zahlreicher EU-Partnerstaaten ist kontraproduktiv. Zwänge man die zur Hilfe und Flüchtlingsaufnahme, käme es zu schlimmen Auswüchsen. Deshalb ist es das Beste, das Merkel geduldig an die EU-Partner appelliert. Man sollte wirklich die Hilfsbereitschaft einer respektierenden nationalen Selbstbestimmung anheimgestellt lassen!
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Müllers Behauptung, „Merkel stünde alleine“ ist absurd und unwahr. Die, Zauberformeln „Yes we can“ und die Zauberfornel „Wir schaffen das“, sollten mal Tag für Tag als Testkategorie auf die Wirklichkeit zur Leistungsprüfung bezogen werden. Dadudurch kämen wir zu belastungsfähigen Feststellungen und Aussagen:
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Bis jetzt und – ich sage es voraus – auch morgen und übermorgen werden wir es schaffen, egal ob Müller in Afrika sein Wasser abschlägt oder gegen den Wind brunst.
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Und zu Weihnachten sollte sich Reinhard Müller mal über so einen Satz Gedanken machen:
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„Die deutsche Staatlichkeit ist gefährdet“. –
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denn der deutsche Staat kann derart überschüssigen Unsinn schlucken, der Unsinn keineswegs motiviert und keineswegs den Gemeinschaftszusammenhalt inspiriert. Ja, Herr Kohler und Herr Kaube, sie hören den Deutschlandfunk Samstag vormittags nicht – na dann.
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