Deutscher Föderalismus Corona

Lichtgeschwindigkeit 10039

am Dienstag, 19. Mai 2020

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neues deutschland, Seite 6, am 19. Mai 2020

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Warum benennt die deutsche LÜGENPRESSE unserer FÖDERALISMUS nicht?

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Warum thematisieren die deutschen Staatssender, als semantische Opportunisten der LÜGENPRESSE nicht den FÖDERALISMUS?

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Warum lernt das kein deutscher Pahlbürger und kein Schulkind in Gemeinschaftskunde?

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Warum wird nicht gezeigt, wie der deutsche Etatismus als Föderalismus tickt, im Unterschied zum schweizer Föderalismus und den gravierenden Unterschieden zum Föderalismus der USA?

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Warum erfahren wir keinen aufklärenden Streit in den Medien, wie verschieden ein Föderalismus in Deutschland und in der Schweiz funktioniert, und welche strukturalen Machterscheinungen beim ZENTRALISMUS in Frankreich oder im liberalistischen ZENTRALISMUS der großbritannischen MONARCHIE gelebt wird?

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Im geschichtlichen Vorlauf ist deutlich zu sehen, wie die von den westlichen Alliierten unterworfenen Westzonen des zusammengebrochenen >Dritten Deutschen Reiches< zu ihrem relativ pluralistisch ausgelegten Staats-Organisations-Recht – von den lokalen Gemeindeordnungen der „Allzuständigkeit“, zu den „Landeskompetenzen der Ordnungs- und Rechtshoheiten der Landesverfassungen“, bis hinauf zum Grundgesetz des BUNDES, als „koordinierende Ordnungsmacht und Subsidienquelle“ der jeweils parlamentarisch und parteipolitisch „föderalistisch“ integrierten Demokratie mit gewaltengeteilten Exekutiven, Legislativen und Judikativen.

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Föderalismus bedeuten weitreichende Basisdemokratie und lokale und regionale Politikorganisation – im wesentlichen Unterschied zum ZENTRALISMUS von etwa Paris.

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So forderte der britische Militärgouverneur, Sir Brian Robertson, am 12. Juni 1947 den in seiner Besatzungszone eingerichteten Zonenbeirat auf, sich zur Struktur eines deutschen Nachkriegsstaates zu äußern. Während in dieser Besatzungszone die Absicht der SPD, eine starke Zentralinstanz zu schaffen, noch relativ aussichtsreich erschien, überwog im Süden Deutschlands mit seinen starken föderalistischen Traditionen in Bayern, Württemberg und Baden die Ansicht, nach dem nationalsozialistischen Einheitsstaat lieber wieder die in Deutschland traditionelle Gliederung in Länder mit Eigenstaatlichkeit und Selbständigkeit einzuführen.

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Der Begriff „Bundesrepublik Deutschland“ wurde von den französischen Besatzungsbehörden in Württemberg-Hohenzollern erstmals im Mai 1947 verwendet.

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Während die Landesvertreter relativ stark in dem verfassungsrechtlichen Diskurs mitwirken konnten, blieben die Führungen der Parteien weithin ohne Einfluss, zumal sie sich noch nicht deutschlandweit konstituieren konnten und damit als gesamtstaatsbezogene Interessenverbände ausschieden.

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Dennoch ergab sich bereits in den Jahren 1947 und 1948 eine deutliche Differenz zwischen der Union, die im April 1948 ihre „Grundsätze für eine Deutsche Bundesverfassung“ mit stark föderalistischer Prägung vorstellten, und der SPD, die schon 1947 mit ihren Nürnberger Richtlinienen jeglichen Separatismus verurteilte und die „Reichseinheit“ unbedingt bewahren wollte.

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Ergraut und frei – Dietmar Moews mit Brillen

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Dietmar Moews meint: Es hat jetzt, anlässlich der kollektiv-dummheitlichen SÜNDENBOCK-JAGD beim Hochkommen staatlicher CORONA-POLITIK, zunächst die völlig argumentationsfreie BULLSHIT-Hypothese in der LÜGENPRESSE gegeben – die lautete etwa so:

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Es müsse Einheit herrschen.

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Es müssen einheitliche Verhältnisse angeordnet werden.

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Die Bundeskanzlerin müsse ein Machtwort sprechen.

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Man brauche eine Zentralmacht.

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Der deutsche FÖDERALISMUS sei ein Klotz am Bein und sorgt für Durcheinander.

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All dies autoritätsheischigen Dummheitsforderungen suchen blind nach Schuldigen, die sie jedenfalls keineswegs selbst sein wollen:

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ALSO: CORONA kommt – ein MENSCH wird krank (Pech gehabt) – aber MERKEL sei der massenmedial gehypte SÜNDENBOCK.

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Zwei Monate hat es gedauert.

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Jetzt hat der Staatspropaganda-Apparat bei Funk und Fernsehen (ARD / ZDF / Deutsche Welle) so langsam kapiert – und jetzt wagen sich auch Massenmedien-Opportunisten mit politischen Ämtern leise hervor, zu sagen:

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Unser FÖDERALISMUS ist sehr praktisch, sehr integrativ, sehr effizient, sehr demokratisch, sehr selbstbestimmt und basisdemokratisch.

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Nur unser Föderalismus (im Unterschied zum Föderalismus der USA) ist fähig, der regionalen und lokalen Vielfalt der CORONA-LAGEN durch unmittelbare spezielle Entscheidungen, optimal auf die ENDEMIE zu reagieren – so lange es gelingt, den Mitspielgeist der Bürger dynamisch und sozio-kulturell zu initiieren.

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Wer also den Föderalismus per LÜGENPRESSE verteufelt hat, gehört jetzt rausgeschmissen. Zur massenmedialen Versorgung unserer CORONA-GESELLSCHAFT gehört einfach Klugheit und nicht korruptes Opportunisten-Unwesen.

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