PKK als Opposition und kurdische Befreiungsmiliz im Jahr 2017

Juli 20, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7461

Vom Freitag, 21. Juli 2017

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Seit vielen Jahren wird das kurdische Volk, als Geschichts-, Kultur- und Sprachgemeinschaft, willkürlich auf getrennte Staatsmächte zerteilt. Dabei setzen diese staatlichen Trenngrenzen keineswegs Feindschaft mit anderen Völkern und verschiedenen Religionszugehörigkeiten voraus.

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Ob Kurden schon immer in der südöstlichen Türkei und Anatolien angestammt waren, im westlichen Persien, dem heutigen Staat Iran, oder im nördlichen Irak und Syrien, den Retorten-Staatswesen, so waren die Kurden weniger Aggressoren. Meist waren sie in der Minderheit und nur regional in der Mehrheit.- So haben die Kurden aus vielen Motiven Unterdrückung als Minderheit erlebt oder als Herrschafts-Hebel der Majorität eines schlecht stehenden Staatsvolkes erlitten. Auch die heutigen Türken Erdogans benutzen Kurdenunterdrückung zur sozialpsychologischen Integration des eigenen Turkvolkes in Anatolien.

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Es gehört wenig Phantasie und etwas Geschichtswissen dazu, einzusehen, dass die kurdische Kultur sucht, sich zu verteidigen und, so fern es möglich ist, eigene staatliche Hoheit zu etablieren, um weiterzuleben und sich zu erhalten..

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Die Türkei hat bereits traditionell despotische Herrschaften und Minderheitendiskriminierung praktiziert. Das geht Christen, Aleviten, Schiiten, Armeniern unter den Türken nicht viel anders als den Kurden der Türkei. Ob die Osmanen oder die Jungtürken oder zivilisierter und säkulär im türkischen Kemalismus des Atatürk, hat sich danach das Blatt mit Erdogan erneut religionisierend gewendet.

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Der heutige ERDOGAN wurde mit über der Hälfte aller türkischen Wahlberechtigten mehrmals gewählt und wiedergewählt, sodass seine Partei AKP die Macht im Begriff ist auszubauen. Dabei bringt Erdogan allerdings alle andersdenkenden Türken, die aus politisch Uninteressierten und oppositionell Interessierten sich zusammensetzen, verstärkt gegen sich auf.

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Erdogans Ressource sind dabei weder Rassismus, noch Nationalismus oder Religionsorthodoxie – das wird leicht verkannt -. Erdogan spielt stets nur das Spiel von Majorität gegen Minorität in seinen Massenkommunikations-Effekte und -Aktionismus. Erdogan surft und schaukelt über die simpelsten Anschlusswerte, mit dem Showeffekt der Minderheiten als Sündenbock.

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Erdogan versäumt damit allerdings, den gesellschaftlich-säkulären Anschluss an die erste Welt zu finden und intensiviert seit einiger Zeit seinen Polizeistaat. Wichtiges Element von ERDOGANS Politik sind dabei, die Verwicklung der Türkei in sowohl NATO-Politik und Anti-ISIS-Kampf, aber gleichzeitig auch politische Verbindungen mit Russland und Syrien. Außerdem die Wirtschaftsbeziehungen zur Europäischen Union und die Bekämpfung der Kurden, wie das „tapfere Schneiderlein, Sieben auf einen Schlag“ zu erledigen. Tyrannenmord heißt hier das kommende Stichwort – er wird sich warm anziehen müssen.

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Alles zusammen passt hinten und vorne nicht.

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Inzwischen bezeichnet ERDOGAN jeden, der nicht seine Methoden akzeptiert, als Terrorist. Und er nimmt Ausländer rechtswidrig in Geiselhaft, die er gegen seine im ausländischen Asyl lebenden innenpolitischen Gegner austauschen will,

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um ihnen die Köpfe abreißen zu lassen.

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Aus aufgeklärter europäischer Grundposition und im Einklang mit der UN-Charta haben Türken und Kurden in Deutschland politisches Asyl in Deutschland.

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Erdogan hat die kurdische PKK (Partei der Kurden wie auch kurdische Milizen) zur verbotenen Terrororganisation erklärt. Erdogan verlangt von der derzeitige deutschen Bundesregierung Kurden, Oppositionelle und PKK-Mitglieder auszuliefern.

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BILD.de am 20. Juli 2017:

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„PKK-Funktionär in Berlin festgenommen

Celle – Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat einen Türken festgenommen, der dringend verdächtig ist, Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu sein.

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Wie die Behörde mitteilte, verhafteten Beamte des Landeskriminalamts (LKA) Niedersachsen den Mann am Dienstag in Berlin. Gegen ihn gibt es seit 20. April einen Haftbefehl des Oberlandesgerichts Celle. Die PKK kämpft für einen autonomen Kurdenstaat und ist wie in der Türkei auch in der EU als Terrororganisation eingestuft, schon seit 2. April 2004. Immer wieder werden deshalb auch in Deutschland PKK-Funktionäre verhaftet und verurteilt. Dem 56-jährigen Beschuldigten wird vorgeworfen, von März 2014 bis Juni 2015 als Gebietsleiter der PKK und ihrer Europaorganisation „Kurdische Demokratische Gesellschaft in Europa“ in Salzgitter tätig gewesen zu sein. Den Ermittlungen zufolge soll er sich um organisatorische, finanzielle, personelle und propagandistische Angelegenheiten gekümmert haben. Über die Ergebnisse habe er höhere Parteimitglieder informiert. Er wurde am Mittwoch dem Ermittlungsrichter in Celle vorgeführt, der Untersuchungshaft anordnete.

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Dietmar Moews meint: Ich kann nicht den 20. Juli 1944 zum Gedenktag machen, ohne den Kurden meine Solidarität auszudrücken.

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Man wird ein eigenständiges KURDISTAN früher oder später erkämpft haben, gründen und aufbauen. Meinen Segen haben die Kurden.

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Zu Erdogan finde ich SCHWEIGEN die beste Remedur. Erdogan kann ohne Deutschland leben – Deutschland auch ohne Erdogan. Seinen Koran und seine eigene Sektenauslegung soll er gerne verbreiten – ohne mich.

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Kurdistan wird in zunehmenden Maße völkerrechtlich anerkannt

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Chester Bennington 1976 – 2017 Kurznachruf

Juli 20, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7460

Vom Freitag, 21. Juli 2017

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Chester Charles Bennington war ein US-Amerikanischer Heavy Metal Vokalist der Band LINKIN PARK, geboren am 20. März 1976 in Phoenix Arizona, ist jetzt im Alter von 41 Jahren, am 20. Juli 2017, in seinem Haus in Palos Verdes, nahe Los Angeles, tot aufgefunden worden. Die zuständige Gerichtsmedizin hat Selbsttötung durch Erhängen festgestellt. Er hatte Selbstmord mehrfach thematisiert.

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Bennington war mehrfach verheiratet und hinterlässt sechs Kinder.

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Chester Bennington war ein charismatischer Sänger und Songschreiber, am bekanntesten als Frontmann der Rockband LINKIN PARK. Die Warner Bros. produzierten Chester Bennington, sodass er erheblich eingespannt war und unter Produktionsdruck stand. Er war außerdem Sänger der „Dead by Sunrise“ und der „Stone Temple Pilots“ von 2013 bis 2015.

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Chester Bennington litt an einer Knieverletzung, die nach komplizierten Operationen nicht geheilt wurde und weswegen zuletzt eine große Konzerttournee der LINKIN PARK abgebrochen wurde.

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Schoki-Test mit Laima Schokolade Lukss 52% Blendkakao

Juli 19, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7459

Vom Donnerstag, 20. Juli 2017

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Dietmar Moews meint:

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Fleische rösten im offenen Wind, die Brühen kochen.

Rauch weht die kahlen Wege aufwärts und holt den Wanderer ein

Da entwindet

der Träumer mit schmutzigen Wangen

sich einem alten Traum, ganz gestreift von Gewalttat, Listen und Lärm.

und geschmückt mit Schweißen, steigt er hinunter, dem Fleischgeruch nach,

wie eine Frau nachschleifend Röcke, Wäsche, ungekämmtes Haar.“

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(Saint John Perse 1887-1975; aus dem Französischen übertragen von Friedhelm Kemp, „Preislieder I.“ nach 1920)

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Ich probierte eine handgefertigte dunkle Schokolade aus Lettland von dem Hersteller SA Orkla Confectionary & Snacks Mera Iela 22, Riga LV 1001 Lettland.

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http://www.orkla.lv und http://www.laima.lv

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Kurz vorab: Diese Sorte Schokolade kann sich mit 52% Kakaomasse auf dem deutschen Markt als eine klassische Zartbitter Blend-Schokolade bezeichnen lassen. Blend bedeutet, dass es sich um Kakao bzw. eine Kakaomischung verschiedener Herkunft handeln kann, die nicht benannt wird. Diese hier macht einen durchaus hochwertigen feinen Eindruck, enthält allerdings einige Zutaten, die nicht bei hoher Qualität akzeptiert werden, wie Ammonium Phosphatide als Emulgator, gesättigte Fettsäuren und undefinierte Aromen. Und es fehlt eigentlich der Kakao/Schokoladegeschmack. Die kleine Tafel wiegt 50 Gramm und hat die klassische, längliche Form mit Bruchkantenrelief an der Oberfläche. Der Schokoladentester Georg Bernardini hat diese Laima Orkla Lukss 52 % Kakao nicht getestet. Diese Zartbitterschokolade kann mit anderen Angeboten mittlerer Qualität konkurrieren, ist nicht überteuert und obschon ungekühlter Fernreise, ist sie appetitlich frisch in Köln angekommen. Hauptbestandteil sind relativ Zucker und Fett und hier mal KEIN SALZ, wie man sofort merkt.

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Laima ist der Name des Chocolatiers, der seit 1870 in Lettland aktiv ist und in Riga Schokolade hergestellt hat. Laima zählt seit 2009 zum Gesamtkonzern Orkla, der hat diverse Lables, wie Laima, Selga, Staburadze, Ādažu īstie Čipši and The original Taffel snacks. Die Firma entwickelt weitere Lables wie Old Town Bakery, Pedro, Laima Chocolate Museum. Die Marken gehören zur Stiftung Orkla Confectionery & Snacks business in Latvia. Orkla Confectionery & Snacks Latvija. Orkla Laima ist der größte und qualitative Marktführer in den baltischen Staaten.

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Verbraucher, die auf Bio- und Fair-Trade Wert legen, und die handgeschöpfte Schokoladen in Betracht ziehen, werden hiermit durchaus nicht angesprochen. Wer Bean to Bar und den persönlichen Chocolatier bevorzugt, wird auch Kakaosorte und Herkunft auf der Kaufpackung finden wollen; das bietet Laima nicht – wird da auch geröstet? conchiert? gerührt, gemahlen – welche Dauer solcher Arbeitsschritte? – das bietet Orkla Laima heute nicht.

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Für mich als Schokoladen-Liebhaber ist eine Schokolade, die nicht so dunkel ist, das Schönste. Diese Laima Orkla Lukss 52 % Kakao duftet dezent. Wer Spitzenqualität der Bean to Bar Hersteller schätzt, mag diese Lukss nicht. Der Schmelz im Mund schleimt zwar nicht, aber es mutet an, wie gezuckerter Kakaotrunk, der mit Wasser statt mit Milch angemischt ist. Verschiedene Aromen sind nicht ernsthaft zu identifizieren. Hier hat der lettische Traditions-Hersteller Laima den Anschluss an amerikanische und britische Sweets nicht gesucht – zu süß ist es dennoch, aber eben ohne Prise Salz.

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Die dekorative dunkelbraune Papier-Hülle hat edle goldene Zierschriften, dazu eine große pralle dunkelrote Siebdruck-Photo-Repro-Rosenblüte. Und auch ein aufwertendes Siegel 1870 Laima 50 g (1.76 OZ). Die Innenverpackung besteht aus feinem Silberpapier und schließt luftdicht. Als Herstellungsdatum findet man den Aufdruck 26.04.2017, beste Genießbarkeit bis 26.04.2018.

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Man findet auf der Hinterseite auf dunkelbraunem Grund die Zusammensetzungsanteile, die üblichen Nährwertangaben über Inhalte und Kalorien von den Zutaten und Kalorien in mehreren Sprachen, neben Lettisch, beschriftet: Russisch, Litauisch, Estnisch, Englisch, Deutsch, Hebräisch.

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Diese Lukss Schokolade, die wir als „Zartbitter“ ansprechen können, besteht aus viel Zucker, ist fett, Kakaobutter, Kakaomasse, Ammonium Phosphatide-Emulgator, Vanillin, mindestens 52 % Kakao.

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Die Angaben der Nährwerttabelle per 100 Gramm können als Durchschnittswerte angenommen werden:

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Energie 529 kcal / 2203 kj

Fett 35 g

davon gesättigte Fettsäuren 21 g

Kohlenhydrate 48 g

davon Zucker 42 g

Eiweiß 5,4 g

Salz 0 g

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Ich möchte noch anmerken, wenn die Fragen nach ÖKO-SIEGEL, FAIR-TRADE und so weiter gestellt werden, diese stellt solche Fragen nicht und hält sich auf der Industrie-Handels-Qualitätsebene.

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Die Orkla-Süßigkeiten tragen als Manufaktur die verlangten Qualitätslabels für industrielle Produzenten nicht, wie die Produkte der großen industriellen Schokoladenhersteller aufweisen sollten, die große standardisierte Stückzahlen herstellen. Zumindest, wo also tonnenweise braune Zuckerfett-Massen aus Fließbändern kommen, gehören heute Qualitätssiegel drauf. Die Laima Lukss 52 % Kakao zählt zu den Angeboten, die durchaus ausbeuterisch, von der Plantage bis zum Sortimenter entstehen. Doch sie werden in vielen Ländern im baltischen Raum vermarktet und direkt in Lettland in diversen sehr guten Cafés verkauft.

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Diese traditionelle lettische Marke, Laima, dient dem Kundenanspruch, informiert zu werden, auch wenn ein Produkt in dieser Machart auch ohne die Informationen verkauft wird.

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EMPFEHLUNG: Der Tester empfiehlt diese Schokolade Laima Lukss 52 % Kakao, damit der Genießer weiß, dass im heutigen Lettland auch gute Süßigkeiten geschätzt werden.

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FAZIT Dr. Dietmar Moews: Ich gebe der nicht Bean to Bar gefertigten und aufgrund der süßen Beschaffenheit, der Feinheit und der geschmacklichen Abstimmung, aber den nicht biologisch-kontrollierten Zutaten sowie einem Posphat-Emulgator, immerhin ZWEI von SECHS KAKAOBOHNEN unter Qualitäten.

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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Kleinrussland wurde in der UKRAINE ausgerufen

Juli 19, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7458

Vom Donnerstag, 20. November 2017

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Screen Shot ARD-NDR-Fernsehen am 19. Juli 2017

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Während die Verhandlungen und Gespräche des Westens, Trump, EU, Merkel, Macron, mit Putin um Sanktionen und Kompromisse, Waffenstillstand und Entwaffnung der Kriegszonen der Ukraine sich drehten, kam es jetzt zu einer neuen Entscheidung – zu Ausrufung von Kleinrussland in der Ostukraine – was ja schwerlich ohne Putins Zustimmung vorstellbar ist.

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ARD-Hauptstadtstudio, zzt. in Moskau Von Christina Nagel:

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Der Donezker Rebellenführer hat die Gründung von „Kleinrussland“ auf dem Gebiet der Ukraine verkündet – und damit selbst die russische Regierung überrascht. Der Vorstoß habe nichts mit realer Politik zu tun, hieß es aus dem Kreml.

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Selbst im Kreml schien man überrascht.

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Ein neuer Staat in der Ukraine? Das war sogar der russischen Administration neu.

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Es müsse sich um eine persönliche Initiative der Donezker Führung handeln, hieß es kühl. Der Bevollmächtigte Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, legte nach:

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Der Vorschlag habe wohl eher mit dem anhaltenden Informationskrieg als mit realer Politik zu tun. Die Initiative sei nicht mit dem Minsker Prozess vereinbar und habe auch keinerlei rechtliche Folgen.

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In den offiziellen Nachrichten der selbsternannten Donezker Volksrepublik hatte das am Vormittag allerdings anders geklungen. Die Rede war hier von einem konstitutionellen Akt. Von der Gründung eines neuen Staates: Malorossija. Kleinrussland. Der Donezker Rebellenführer Alexander Sachartschenko begründete den Vorstoß damit, dass die Ukraine als Staat nicht wiederhergestellt werden könne:

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„Wir, Vertreter der Regionen der ehemaligen Ukraine, schlagen deshalb vor, den Staat aufzulösen, und an seiner Stelle Kleinrussland zu gründen.“ Die Umbenennung sei sehr wichtig, „denn die Ukraine trägt als Staat die Schuld an Kriegsverbrechen, Massenterror und Mord am eigenen Volk“.

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Die Vision: Kleinrussland als der alleinige Rechtsnachfolger der Ukraine.

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Ein föderaler Staat mit eigener Flagge und einer neuen Hauptstadt: Donezk. Die ehemalige Hauptstadt Kiew soll zum historisch-kulturellen Zentrum werden. Selbst die Führung der verbündeten Separatisten in der selbsternannten Volksrepublik Luhansk distanzierte sich ausdrücklich von dem Projekt. Man habe aus den Medien davon erfahren.

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Am Ende spricht vieles für einen Alleingang Sachartschenkos, der damit erfolgreich ein neues Thema gesetzt hat. Und zwar genau einen Tag bevor die Sicherheitsexperten der trilateralen Kontaktgruppe (Vertreter der Ukraine, Russlands und der OSZE) zusammenkommen. An Zufall will da der Vertreter der Ukraine, Jewhen Martschuk, nicht glauben: „

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Die heutige Erklärung von Sachartschenko ist so gehalten, dass sie den Verhandlungsprozess morgen völlig blockiert. Denn egal, wie morgen die Tagesordnung aussehen wird, wir werden unsere Sitzung mit einer Besprechung dieser Erklärung beginnen.“

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Vielleicht war es eine gezielte Provokation, vielleicht steckt ein interner Machtkampf der Separatistenführer hinter dem Vorstoß.

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Russische Experten zeigten sich heute jedenfalls überzeugt, dass „Kleinrussland“ schon bald wieder Geschichte ist.“

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Putin bei G20 in Hamburg 2017

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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18. Juli 2017:

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„Moskaus angekündigte Provokation“

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Die Nachricht kam wie ein Gerücht. Erst als die FAZ auch darauf einging und es namhafte Ansagen aus dem Kreml gibt, möchte auch in der Lichtgeschwindigkeit die Angelegenheit Beachtung finden:

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„Nach Neurussland nun Kleinrussland:

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Mit einem neuen Manöver erhöht der Kreml den Druck auf Kiew. Doch Berlin und Washington stehen in der Ukraine-Politik zusammen. Und Merkel hat noch eine weitere Idee.

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Mit einer Provokation hat Moskau am Dienstag eine neue Runde im Kampf um die Ukraine begonnen. Es ist nicht mehr und nicht weniger als eine Staatsgründung. Kleinrussland, russisch Malorossija, soll der neue Staat heißen. So sagte es am Dienstag Alexander Sachartschenko, der Führer der selbstproklamierten Volksrepublik Donezk. Der Begriff aus der Zarenzeit steht dafür, dass Moskau weiter den Anspruch auf die Ukraine erhebt. Im 19. Jahrhundert hatte die ukrainische Nationalbewegung sich gegen den aus ihrer Sicht herabsetzenden Terminus gewandt und stattdessen den Namen Ukraine popularisiert.

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Denn „Kleinrussland“ stand für Moskaus Politik der Russifizierung. Auch Sachartschenko machte klar, dass das Projekt „Kleinrussland“ nicht etwa nur für die abtrünnigen Gebiete Donezk und Luhansk gelten solle, in denen er für drei Jahre den Ausnahmezustand verhängen will. Vielmehr solle die gesamte Ukraine diesen Namen tragen – wenn sie denn dereinst erobert worden sei.

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Mit einer anderen Neugründung unter hochtrabendem Namen hatte Moskau allerdings wenig Glück. Im Mai 2014 hatten die „Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ihre Union als „Neurussland“ proklamiert.

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Weitere Gebiete der Ukraine, etwa Charkiw und Odessa, sollten im Zuge des militärischen Vormarsches der Separatisten hinzustoßen. Doch schon ein Jahr später wurde das Projekt für beendet erklärt. Die schnelle Eroberung weiterer Gebiete war nicht geglückt, Moskau hatte sich übernommen.

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Stattdessen waren ein Waffenstillstand und ein Fahrplan zur Regulierung des Konflikts im weißrussischen Minsk vereinbart worden: Minsk II – eine Vereinbarung, an der bisher alle Seiten festhalten, auch wenn ihre Verwirklichung nicht vorankommt.

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Nun also eine neue Aggression, offenbar in einer Geheimaktion von Moskau eingefädelt. Nicht alle, die es anging, waren indes eingeweiht worden. Denn während am Dienstagmorgen in Donzek Vertreter eines obskuren Kongresses ukrainischer Regionen die Gründung des neuen Staates beschlossen, herrschte bei den Separatistenbrüdern im benachbarten Luhansk Verwirrung. Sie hätten keine Vertreter nach Donezk geschickt, weil sie von dem Kongress gar nichts wussten, sagte Wladimir Degtjarenko, Vorsitzender des dortigen Volksrates. An der Zweckmäßigkeit der Staatsgründung habe er „große Zweifel“.

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So etwas könne man nicht beschließen, ohne die Meinung der Bevölkerung zu berücksichtigen. Und schließlich gelte die Minsker Vereinbarung, zu der es keine Alternative gebe.

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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte während eines Staatsbesuchs in Georgien, dem Projekt „Kleinrussland“ blühe dasselbe Schicksal wie „Neurussland“. Separatistenführer Sachartschenko sei „keine politische Figur, sondern eine Marionette, welche die Mitteilungen des Kremls überbringt“, wurde Poroschenko von seinem Sprecher zitiert. Im Übrigen werde die Ukraine wieder die Souveränität über den Donbass und die Krim erringen.

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Dietmar Moews meint: Wir erleben ständig Reprisen aus Putins Werkzeugkasten, die nicht wirklich realitätsgebunden sein können. Was sollen solche Proklamationen, wenn das in jenen ukrainischen Regionen lebenden und militärisch herrschenden Menschen davon gar nicht wissen?

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Vladimir Putin, der nicht durch seine Finten Anerkennung erreicht, sondern aufgrund der Bedeutung Russlands beachtet wird, verschlechtert lediglich seinen Nachruf als lupenreiner Gerhard-Schröder-Demokrat.

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Was m. E. zählt, sind die Argumente für Misk II, die Druckmittel, die taktischen Perspektiven, die Putin und andererseits die NATO und die EU einschlagen können – und wo letztlich gemeinsame WIN-WIN-Lösungen sich andeuten.

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Aus meiner Sicht kommt letztlich ein selbstbestimmtes Staatswesen auf ukrainischem Boden in Betracht, dass nicht nur militärischer Verschiebe-Bahnhof sein soll, sondern ein integriertes prosperierendes Gemeinwesen, nach rechtsstaatlichen Prinzipien. Eigentlich hülfe es Putin auch in Moskau, wenn Russland in einen friedlichen fairen Wettlauf um die Entfaltung von Demokratie mit der Ukraine eintreten würde.

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Beide – Russland und Ukraine könnten sich den EU-Beitritt vornehmen.

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EU POLEN geht katholisch nach Osten

Juli 19, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7457

Vom Mittwoch, 19. November 2017

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G20 2017 mit EU aber ohne Polen

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Die polnische Mehrheitspartei PIS, unter Kaczynski, muss sich mit dem Staatspräsident abstimmen. Aber Andrzej Sebastian Duda, der studierte Verwaltungsjurist, der von 2011 bis 2014 Abgeordneter des Sejm und 2014 bis 2015 Mitglied des Europäischen Parlaments war, nachdem er zuvor für Jaroslaw und Lew Kaczynski gearbeitet hatte. Bis Mai 2015 war er Mitglied der Partei Prawo i Sprawiedliwoc (PiS), aus der er aus symbolischen Gründen austrat, will seine Unterschrift nicht unter diese PiS-Rechts-Reform setzen.

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Mario Dobovisek im DLF sagte heute am 19. Juli 2017:

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„…Die Justiz reformieren, das will die nationalkonservative Regierung in Polen, sie verändern, umbauen, Kritiker sagen, sie zerschlagen. Die ersten beiden Gesetze sind gerade durch Parlament und Senat gegangen. Ein drittes Gesetz hat die Regierung gerade hinterhergeschickt, mit dem der Justizminister die Richter des obersten Gerichtes ernennen und auch entlassen können soll. Dagegen wehrt sich die Opposition. Am Wochenende gingen Tausende Polen auf die Straße, und die vorsitzende Richterin des obersten Gerichtshofes, Malgorzata Gersdorf, kritisiert, das Gericht werde durch das Gesetz in ein dem Justizministerium angehängtes Gericht verwandelt.Jetzt wird protestiert in Polen, aber auch nicht nur dort, sondern auch bei den europäischen Partnern in der Europäischen Union. Die EU-Kommission hat schon im Januar vergangenen Jahres ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen eingeleitet. Es sei eine rote Linie überschritten, sagt jetzt auch Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament. Auch seine Parteikollegen und auch die anderen Fraktionen haben einen Brief geschrieben, dazu aufgefordert, dass jetzt endlich reagiert werden müsse. Doch auch mit diesen roten Linien ist das ja so eine Sache, haben wir auch in anderen Fällen schon oft beobachtet. Wie sollte die EU jetzt reagieren?

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PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski im polnischen Parlament hat als Chef der Regierungspartei PIS eine gravierende Verfassungsänderung zur Abstimmung gebracht, die die unabhängigen Gerichte direkt dem Justizminister und dem Regierungschef unterstellen, und den Rechtsstaat in der Ausprägung der Europäischen Union wesentlich abschafft.

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DLF.de am 19. Juli 2017:

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„… Proteste gingen von Bürgerinitiativen aus, Oppositionsparteien schlossen sich zusammen. „Wir werden die Demokratie verteidigen“, skandieren die Versammelten. Denn in einer Blitzaktion hat die rechtskonservative Regierungspartei PiS in dieser Woche zwei Gesetze verabschiedet. Sie führen dazu, dass die Regierung bei der Ernennung und Beförderung von Richtern de facto das letzte Wort haben wird, zudem kann der Justizminister Gerichtspräsidenten beliebig berufen und abberufen.

Doch mit einem dritten Gesetzesprojekt, das seit Donnerstag im Parlament liegt, geht die Regierung noch einen Schritt weiter. Bei der Demonstration heute vor dem Parlament sagte Krzysztof Lozinski, Vorsitzender des Komitees zur Verteidigung der Demokratie:

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„Wir haben es hier mit der Abschaffung des Rechtsstaats zu tun. Der Justizminister, der in Amtseinheit Generalstaatsanwalt ist, soll Richter ernennen können. Da ist doch klar, dass Angeklagte vor Gericht keine Chance haben. Damit führt uns die Regierung nach und nach aus der Europäischen Union. Denn so ein Staat, wie sie ihn errichtet, widerspricht den Grundwerten, auf denen die EU geschaffen wurde.“

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Das vorliegende Gesetz sieht vor, dass die Regierung das gesamte Verfassungsgericht neu besetzen. Alle Richter sollen automatisch in den Ruhestand versetzt werden. Justizminister Zbigniew Ziobro kann entscheiden, wer von ihnen doch bleiben darf. Die restlichen Stellen wird er mit Richtern seiner Wahl besetzen können, wenn sie mindestens zehn Jahre ihren Beruf ausüben….“

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Screen Shot: TRUMP vor G20 in Polen bei DUDA

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Für die Opposition ist das Ziel klar: Die Regierung will ihr gegenüber möglichst loyale Richter in das höchste polnische Gericht bringen. Denn es entscheide in Gerichtsverfahren, die für den polnischen Staat entscheidend seien, so Krzysztof Lozinski laut DLF.de heute, am 19. Juli 2017:

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„…Der Oberste Gerichtshof stellt auch fest, ob bestimmte Wahlen gültig waren. Wenn Justizminister Zbigniew Ziobro die Richter ernennt, ist klar: Wahlen, die die PiS verliert, werden als ungültig gelten. Wahlen, die von der PiS gefälscht werden, werden dagegen für gültig erklärt.“

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Die amtierende Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, Malgorzata Gersdorf, gilt als PiS-Kritikerin. Sie wehrte sich in den vergangenen Tagen gegen die Vorwürfe, die ihr aus der Regierung gemacht wurden:

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„Es ist nicht wahr, dass der Oberste Gerichtshof zu langsam arbeitet. Im Durchschnitt dauert es sieben Monate, bis wir einen Prozess abgeschlossen haben. Derzeit bearbeiten wir über 7.000 Berufungsverfahren. Unsere Arbeit ist auf höchstem Niveau.“

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Die Regierung gibt sich, zumindest nach außen, gelassen gegenüber den Protesten. Sie setze nur ihr Wahlprogramm um, dazu gehöre eine Reform des polnischen Justizwesens. Am Obersten Gerichtshof soll eine neue Kammer entstehen, die sich mit Disziplinarverfahren gegen Richter befasst, erklärte Justizminister Zbigniew Ziobro…“

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Eigentlich ist diese staatspolitische Machenschaft ein informeller Austritt Polens aus der EU.

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Der Staatspräsident von Polen (polnisch Prezydent Rzeczypospolitej Polskiej, „ Präsident der Republik Polen“) steht an der Spitze der Exekutive. Polens aktueller Staatspräsident Duda, der nicht mehr der PIS-Mehrheitspartei angehört, hat bereits auf die Bedeutung der geltenden polnischen Verfassung sowie der Wertsetzung seitens der Europäischen Union (die allerdings keine gemeinsame Verfassung verzeichnen kann) angekündigt, dass er diese als Justizreform bezeichnete „PIS-Machtergreifung“ nicht unterschreiben wird. Es wird nicht geltendes Recht, solange Duda im Amt ist.

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Dietmar Moews meint: Es geht um das EU-Verfassungsprinzip der Herrschaft des RECHTS und nicht um die jeweilige MACHTPOLITIK. Doch auch in Deutschland überlässt fallweise das letztentscheidende Bundesverfassungsgericht dem Bundestag verfassungsrechtliche Fragwürdigkeiten (z. B. angebliche EU-Kompetenz, wo es ohne EU-Verfassung stets um grundrechtliche-nationale Kompetenzfragen geht).

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Und wir gewärtigen, wie die östlichen EU-Neumitglieder über das triadische Bandenspiel, nämlich säkuläre Macht über Religion einzurahmen, scharf einsetzen. Dabei scheren sie hart von der säkularen Kern-EU aus und zeigen durchweg Interesse an einer EWG, nicht an einer europäischen Wertegemeinschaft im Geiste der EU.

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PiS und Kaczynski spielen die katholische Karte, ähnlich wie es Erdogan mit dem Koran und den Kopftüchern macht. Bei beiden ist jedoch deutlich, wie auch beim Ungarn Viktor Orban, dass es ihnen schlicht um Handlungsmacht, erleichtert von demokratischen Einflüssen, befreit von Gewaltenteilung und Rechtsstaat geht.

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Die „rechte“ Welle hat mit der Ungeduld der repräsentativ Regierenden und mit der Ungeduld der klientelisierten Wähler zu tun.

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Die EU sollte über das eher basisdemokratische Schweizer Viel-Völker-Staatskonzept nachdenken.

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PREXIT und BREXIT im TRUMP-Zeitalter?

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Solange die Hälfte der polnischen Wähler die Kaczynski-PIS-Partei wählen und sich die diversen Oppositionsparteien nicht zu gemeinsamen Positionen durchringen, herrscht und bestimmt eben die PIS-Majorität.

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Laut DLF.de haben die EU-Parlamentsfraktionen in Strassburg an das polnische Parlament geschrieben:

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„Wenn das Überleben der Demokratie und des Rechtsstaats auf dem Spiel stehen, müssen die EU-Institutionen die Stimme erheben und handeln.“ So lautet der Schluss-Satz in einem Brandbrief, den alle wichtigen Fraktionen des EU-Parlaments unterzeichnet haben. Und den auch der Grünen-Abgeordnete Reinhard Bütikofer für dringend angebracht hält, wie er im Interview mit dem ARD-Europastudio Brüssel deutlich macht:

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„So drastisch hat sich noch nie ein Mitgliedsland der EU von den gemeinsamen Werten der Demokratie und des Rechtsstaats abgewandt. Das ist außerordentlich dramatisch.“

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Druck auf Polen machen kann die EU und die EU-Kommission nur mit Sanktionen, wenn man 27 einstimmige Voten zur Feststellung von Regelbruch hat. Aber der Ungar Viktor Orban hat bereits durchscheinen lassen, dass er nicht für Sanktionen gegen das „polnische Selbstbestimmungsrecht“ stimmen würde.

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Gillette und Wilkinson mit Goebel-Defense als neue Marketing-Taktik

Juli 18, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7456

Vom Mittwoch, 19. Juli 2017

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VORAB: Man kann vor Gericht ein Urteil bekommen – man kann aber auch den Prozess verschleppen. GOEBEL-DEFENSE ist eine historisch entstandene Zeitverschleppungs-Taktik in Wirtschaftsprozessen.

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Hier wurde eine dpa-Meldung vom 18. Juli 2017, übernommen und ausgeweitet:

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Das Düsseldorfer Landgericht hat dem Rasiererhersteller Wilkinson im Eilverfahren untersagt, weiterhin preisgünstige Ersatzklingen für den verbreiteten Nassrasierer „Mach3“ des Konkurrenten Gillette herzustellen. …“

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Dabei liest Dr. Dietmar Moews sowohl Zuschriften wie Links, geht Anregungen nach und beantwortet auch konkrete Anfragen, je nach Opportunität der LICHTGESCHWINDIGKEIT-Arbeit im Tagesfortschrit, von Tag zu Tag.

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Heute, 18. Juli 2017, erhielt ich eine freundliche E-Mail, mit dem Hinweis auf diesen just verbreiteten dpa-Coup von „Wilkinson vs. Gillette“. Gillette hat auf eigene Kosten eine einstweilige Unterlassungsverfügung gegen Wilkinson mittels Eilantrag bei Gericht durchgesetzt. Urteil liegt noch nicht vor. Der Spruch ist zwar wirksam, aber noch nicht abschließend rechtskräftig.

Screen Shot von BILD.de mit irreführender Überschrift – GILLETTE hat in doppelter Hinsicht nicht gesiegt

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Der Coup besteht aber in einem Side-Effect für WILKINSON, der in der Rechtsgeschichte beispielsweise im Jahre 1890 als „GOEBEL-DEFENSE“ bekannt wurde. Glühlampen-Firmen bauten Lampen, ohne bei EDISON/General Electric Lizenzen erworben zu haben – Edison der als „Erfinder/Entwickler/Patentanmelder die entscheidenden Lampen-Patente innehatte.

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Aber was geschah?

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Die Lizenz-Betrüger – übrigens vier verschiedene in vier verschiedenen US-Rechtsspielen, allesamt aber vertreten durch die selbe New Yorker Anwalts-Firma – produzierten und vermarkteten ungehemmt Lampen ohne Lizenzrecht dazu. Und sie ließen sich mit der GOEBEL-DEFENSE“ verteidigen, indem ein lügender Zeuge gegen Quit vor den Gerichten schriftlich erklärte, „er habe Lampen bereits im Jahr 1854 in Deutschland erfunden und hergstellt. Edison habe seine Patente zu Unrecht erhalten. Das Erfinder- und Entwicklerwissen zum Bau der „Electric Incandescent Vacuum Lamp“ sei allgemeinfrei und längst bekannt“.

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Der Falschzeuge Goebel SR, dieser deutsche Einwanderer, geringer Intelligenz aber mit erheblicher Frechheit, hatte indes selbst weder dieses angeblich allgemein bekannte Wissen und Können um die EDISON-Lampen – er war „the biggest fraud in electrification history“ wie die internationalen Elektrik-Fachzeitschriften es damals sehr sehr ausführlich berichteten. (Anm. DM. Ich selbst habe ca. 7000 Blatt englischer Gerichtsprozess-Dokumente zur Goebel-Defense übersetzt und ausgewertet).

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Es ging den Lizenzbetrügern letztlich nicht um Beweis und Rechtsanspruch gegen EDISON, sondern sie spielten einfach auf Prozessverschleppung durch Goebel-Defense. Denn die strittigen Lampen-Patente Edisons  liefen nach 15 Jahren Schutz ab und aus. Und so kam es, dass Edison keinerlei Gewinne aus seinen Lampenerfindungen erreichen konnte.

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Der externe gekaufte „Zeuge“ Henry GOEBEL SR. half bei der Prozessverschleppung, indem er die Patenterteilungen für Edison durch das US-Patent-Office in Frage stellte.

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Und für den Streit zwischen GILLETTE und WILKINSON heißt das heute:

 

Noch einmal dpa am 18. Juli 2017:

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„…Durch die Nachahmerklingen werde ein Patent von Gillette über die Verbindung von Griff und Klingeneinheit verletzt, sagte der Vorsitzende Richter Tim Crummenerl am Dienstag.

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Vorhandene Vorräte an den Nachahmerklingen muss das Unternehmen laut Urteil einem Gerichtsvollzieher übergeben, bis über eine mögliche Vernichtung entschieden ist. Auch im Handel noch vorhandene Ware müsse das Unternehmen zurückrufen, sagte eine Gerichtssprecherin.

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Der Rasiererhersteller Wilkinson und sein Mutterkonzern Edgewell hatten vor kurzem Klingen auf den Markt gebracht, die auf den Rasierer des Konkurrenten passen.

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Die Klingen wurden laut Gericht in fünf Drogeriemarktketten als Eigenmarken zu Preisen verkauft, die rund 30 Prozent unter dem Niveau des Originals lagen.

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Gillette, das bislang ein Monopol auf die Ersatzklingen hatte, beantragte daraufhin eine einstweilige Verfügung gegen den Rivalen. Der Rasiererhersteller ist eine Tochter des US-Konzerns Procter & Gamble (P&G) mit Deutschlandzentrale im hessischen Schwalbach am Taunus.

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Wilkinson hatte die Herstellung vor Gericht verteidigt und argumentiert, dass das Patent von Gillette nichtig sei, weil die darin beschriebene Mechanik schon zum Zeitpunkt der Erteilung des Patents 1998 nicht wirklich neu gewesen sei. Das Gericht teilte diese Meinung jedoch nicht.

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Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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Wilkinson kündigte an, in Berufung zu gehen. Doch selbst wenn Wilkinson den Verkauf der Nachahmerprodukte zunächst einstellen muss, können „Mach3“-Besitzer hoffen, schon in absehbarer Zeit wieder billigere Klingen zu bekommen. Denn das umstrittene Patent läuft im Februar 2018 aus.“

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Dietmar Moews und Alphons Silbermann, 1999 im Hotel Ernst in Köln

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Dietmar Moews meint: Ich hatte die Agentur-Notiz heute auch überflogen und entdeckt und in Kommentaren schrieben Leute zu GILLETTE/WILKINSON:

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Etwa so: Da kann man einfach in der Drogerie fragen.
Bei Budnikowski haben sie mir beim Klingenkauf erzählt, das sie eine für den Mach 3 passende Eigenmarke haben die günstiger ist. Bekam eine Probeklinge mit.

 

Etwa so: Für mich als Mach3 Nutzer wäre es interessant zu wissen unter welchem Namen die Klingen verkauft werden. „Eigennamen von Drogeriemerktketten“ ist mir jetzt was dünn. Die schreiben doch bei dm sicher nicht auf Ihren Karton „die die bei Gillette rein passen“ 🙂

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Etwa so: bei ALDI Süd habe ich diese Klingen gesehen, steht drauf „für Mach 3“. Diese Patente auf „Verbindung von Griff und Klingeneinheit“ sind lächerlich und eigentlich keine Innovation in Hinblick auf die Kriterien einer Patenterteilung. Trotzdem ist dieser Unsinn rechtlich abgesichert worden und hilft seit Jahrzehnten den Konzernen, den Kunden das Geld aus den Taschen zu ziehen, weil die Klingen innerhalb der verschiedenen Modelle auch einer Firma nicht passen, überhöhte Preise genommen und immer neue Modelle gekauft werden müssen. Sittenwidrig. Einziger Ausweg, normale Standardrasierklingen.

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Mein aufmerksamer Lichtgeschwindigkeits-E-Mailer schrieb am 18. Juli 2018 – und ich gebe es hier – hoffentlich mit seinem Einverständnis weiter:

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„…Rechtsstreit zwischen den Nassrasiererherstellern Wilkinson und Gillette mit verblüffender Parallelität zur Göbel-Causa. (GOEBEL-DEFENSE A. d. DM)

 

Wilkinson stellt Ersatzklingen für das verbreitete Modell Mach3 von Gillette her, verletzt bewusst ein Patent und bringt diese 30% unter dem Preis von Gillette auf den Markt. Das Patent läuft sowieso 2018 aus und man versucht sich mit Prozessverschleppungsstrategien dahin zu retten. Die Argumentation von Wilkinson: Das Patent von Gillette hätte schon 1998 nicht erteilt werden dürfen.

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Bei Auslauf des Patents 2018 hat man auf jeden Fall bereits den Markt für billigere Rasierklingen von Drittherstellern an sich gerissen bevor andere mühselig Marktanteile gewinnen müssen und kann mit den Gewinnen die Prozesskosten und Schadenersatz offenkundig begleichen.

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Vielleicht lernt man das in Manager-/Marketingstudiengängen dass man 2-3 Jahre vor Patentauslauf mit dreister Patentmissachtung den Markt erobern muss, weil es nach Patentauslauf mit viel Konkurrenz zu mühselig und teuer wird. Die Regale von Aldi, Rossmann und Co. müssen vorher besetzt werden und die Kunden gebunden werden. 😉

Servus, frohes Schaffen“

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DIETMAR MOEWS „MEXICANO“, 140cm / 140cm, Öl auf Textil

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MERKEL-Wortbruch im Bundestagswahlkampf mit NSU-Prozess

Juli 18, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7455

vom Mittwoch, 19. Juli 2017

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Eine Staatskrise kann kaum größer sein, als wenn alle herrschenden Parteien im Komplott den Rechtsstaat beugen, die unabhängigen Richter verhindern, die Staatsanwälte dirigieren, Zeugen sperren lassen, Akten schwärzen und beseitigen, falsche Aussagen produzieren …

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bis parlamentarische Untersuchungs-Ausschüsse Berichte vorlegten, die auf DEUTSCH GESAGT HOCHVERRAT ausweisen; denn in unzähligen Einzelschritten steht fest, dass Ermittlungs- und Gerichtsvereitelung von höchsten Regierungsstellen der Blockparteien – also sowohl von CDU/CSU/FDP wie auch SPD und GRÜNE – heimlich durchgezogen worden ist.

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Und auch heute, wo das offen bekannt ist, und wo jetzt das Wahlversprechen der CDU-Kanzlerin Merkel verraten wurde – Merkel versprach, die Fragen und Unregelmäßigkeiten mit NSU in unserem demokratischen Deutschland als Rechtsstaat, von ihr persönlich aufgeklärt werde.

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Die sogenannten NSU-Morde sind nicht aufgeklärt und längst nicht ausermittelt.

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Wer, wo, wann geschossen hat, weiß man nicht und kann es nicht beweisen.

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Aber dass der Staat in vielfältiger personeller Vernetzung die Drei in Zwickau beobachtet hat und tatenlos und engelhaft mitgewirkt hat, ist erwiesen.

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Der Staat begleitete NSU-Morde, ohne dass alle und noch mehr längst eingefangen worden wären.

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Ohne die unheimlich umfangreichen Geheimdienstaktivitäten konnten jedenfalls die Morde nicht stattgefunden haben.

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Das zeigt den Staat über 14 Jahre lang als Unterstützer von Zschäpe im NSU-Fall..

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BUNDESTAGS-WAHLKAMPF 2017 – der über vier Jahre dauernde NSU-Prozess in München wird zuende geführt. Plädoyers, letzte Befragungen, Anträge und Urteil sind angekündigt. Und Frau MERKEL?

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Keiner der MERKEL, GABRIEL, SCHULZ, LINDNER, SEEHOFER und Co. scheren sich einen Dreck um den deutschen RECHTSSTAAT.

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Einzige gravierende, apodiktische Ungeheuerlichkeit ist die Ankündigung von höchster Instanz – das ist Bundeskanzlerin, Kanzleramt, Geheimdienstler, Innenminister und Justizminister – völlig besetzt von den Blockparteien, ist:

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Die NSU-AKTEN werden geheim bleiben. Die NSU-Akten sollen erst in 120 Jahren öffentlich zugänglich werden.

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120 JAHRE – so wichtige Lügen hatten wir nicht mal bei Goebbels, Hitler, Himmler und Speer.

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RÜCKBLICK:

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Eine unglaubliche Beängstigung entwickelte sich in der deutschen Öffentlichkeit, wo eine Staatsschranze ein Hetzbuch mit breitwandiger Unterstützung von Ressentiment und allen Tricks der Massenkommunikation zum meistverkauften und meistdiskutierten BUCH wurde – Titel:

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„Deutschland schafft sich ab“

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Das Buch von SPD-Schranze Thilo Sarrazin zielte nur darauf, die dumpfen Vorurteile von Fremdenhass und Rassismus gegen Türken in Deutschland in praktische Segregations-Stimmung umzusetzen – und gipfelt darin auf „genetische Bedingungen“ für das Ausweglose Integrations- und Assoziationshemmnis hinzustellen: GENE der RASSE der Gastarbeiter.

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Ja, ja, Sarrazins Buch ist der Begleitchor für über 150 unaufgeklärte Morde in Deutschland an Ausländern, überwiegend Türken. Daraus machte man eine NSU und eine Mordserie von ca. zehn Morden, die angeblich von jungen NEO-NAZIS aus dem Untergrund, Heimatschützern und Anarchistennetze, untrennbar von den V-Leuten, die Geld, Waffen, Logistik und Gerichtsbeugungen, bis hin zum großen NSU-Strafprozess in München, gegen die Jenenserin Beate Zschäpe, die vor vielen Jahren mit zwei Jungterroristen gemeinsam, ohne juristische Notwendigkeit, im mitteldeutschen Untergrund abgetaucht war.

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Am 18. Juli 2017 erging eine öffentliche Ankündigung des Münchner Gerichtsvorsitzende Götzl an die Presse-Agenturen:

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„Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl hatte am Morgen erklärt, dass als erste Partei die Bundesanwaltschaft plädieren soll. Bundesanwalt Herbert Diemer hatte mitgeteilt, er sei bereit.

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Das Plädoyer der Anklage werde schätzungsweise 22 Stunden dauern.

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Götzl sagte, nach der Bundesanwaltschaft erhielten die Nebenkläger das Wort für ihre Plädoyers, anschließend die Verteidiger. Das werde voraussichtlich aber erst nach der Sommerpause passieren.

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Beate Zschäpe wegen Mittäterschaft angeklagt

Letzter bisher geplanter Verhandlungstag davor ist der 1. August. Im August sind in Bayern Schulferien.

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Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe lebte fast 14 Jahre mit den Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im Untergrund. Die beiden Männer sollen während dieser Zeit zehn Menschen ermordet haben, neun aus rassistischen Motiven.

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Zschäpe ist als drittes und einzig überlebendes Mitglied des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ wegen Mittäterschaft an allen Verbrechen angeklagt.

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neues deutschland am 27. Juni 2017 Tagesthema NSU-Untersuchungsausschuss:

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„Merkels Versprechen bleibt unerfüllt. Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss beendet Arbeit – Petra Pau (LINKE) plädiert für weitere Recherchen“

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„… Anfang 2012, der NSU war ein paar Monate zuvor fast zufällig aufgeflogen, versprach Angela Merkel den Angehörigen der opfer eine völlige Aufklärung der beispiellosen Verbrechen. Die Regierung und ihre Behörden haben das Versprechen nicht gehalten … Das Kanzlerin-Versprechen einer schonungslosen Auklärung bislang also unerfüllt. Angela Merkel wurde durch Ministerkollegen und Behördenleitungen in den Meineid getrieben. …“

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – verlangt und verspricht das Grundgesetz in Artikel 1.

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Dietmar Moews meint: Zugegeben, man überlegt immer lange Für und Wider, Hin und Her – denn man hat keine Opposition, die fähig wäre zu regieren.

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Ich habe das gesamte publizierte Material zu NSU studiert, Stefan Aust und Co., die gesamte Entwicklung und all die Lügen aus staatlich-parlamentarischen Pflicht-Berichterstattern.

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Ich kann es nicht akzeptieren, dass während all das bis heute läuft, weiterhin Zeugen ermordet werden, Leute unter Druck gesetzt werden, die Todesfälle wiederum rechtsstaatswidrig vertuscht werden – FRAU MERKEL!!

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Und wir in Deutschland – völlig anders als die Schweizer – sind für direkte Demokratie zu dumm und zu faul. Wir Deutschen könnten uns keineswegs selbst regieren. Wir sind sogar unfähig, die Fake-Propaganda und die Lügenpresse zu stoppen, die mittels Staatsverträgen und Quoten-Kommerz das Banalspiel von MAJORITÄT gegen MINORITÄT durchziehen. Der MOB bildet für jeden Schwachsinn eine Mehrheit, die MERKEL im BLOCK „demokratisch“ legitimieren lassen kann – wenn die Zeit reicht. Wenn die Zeiit nicht reicht, wird über den Kopf oder hinter dem Rücken der Öffentlichkeit Fakten geschaffen – ATOM-Moratorium mit Laufzeitverlängerungen, DIESEL-Beschiss der deutschen Automobilwirtschaft ohne Haftung, Abschaffung des deutschen Vorsorgeprinzips gegen profitorientierte US-Schiedsgerichte, u.v.a.m.

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Und jetzt wird erneut gezeigt:

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GEHEIMDIENSTE sind nicht kontrollierbar,

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Unabhängige JUSTIZ kann im grundsätzlich gewaltengeteilten Deutschland von der Regierung gebeugt werden. Selbst das Bundesverfassungsgericht knickt ein (wenn Solches die Blockparteien vorhersagen und verlangen). Die 7 Milliarden Euro, zuletzt an das ATOM-Dreck-Syndikat gezahlt, die ihre Rücklagen gar nicht zeigen können (LEVERAGES hahaha), um die Dreck-REAKTOREN abzubauen, geschweige denn die Entsorgungskosten für den ganzen ATOMMÜLL, der strahlt und strahlt und strahlt.

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Und die Frau Zschäpe aus Jena, Chemnitz und Zwickau? Sie war bereits ende der 1990er Jahre untergetaucht, Untergrund, ohne dass nach ihr gefahndet worden war, ohne dass gegen Zschäpe Ermittlungen oder Strafbefehle liefen.

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Frau Zschäpe ist untergetaucht, weil ihre beiden Partner untertauchen wollten, um zu Helden der neorechten Szenerie zu werden, mitgegangen, weil Frau Zschäpe ebenfalls hierin ihre Position zur Gesellschaft, zur Geschichte, zum Rechtsstaat und zum Lebenszweck sah. Immerhin zwei junge Männer, wenn der Bock wirft ab das Horn … dann wirds Frühling im Kalender.

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Frau Zschäpe hat so viele Jahre mit den beiden Straftätern, Totschlägern und Mördern, Mundlos und Böhnhardt, versteckt zusammengewirkt, zusammengereist, zusammenagiert – unglaubliche strafrechtliche Verwicklungen liefen bei diesem NSU zusammen bzw. wurden von dort aus angestrengt und auch konkret verwirklicht.

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Ohne Zweifel muss Frau Zschäpe zugerechnet werden, was die Gruppe gemacht hat. Ausgeschlossen davon sind lediglich ihr nicht konkret nachzuweisenden, konkrete Totschlag- und Mordanschuldigungen gegen die angängigen zehn Ermordeten Ausländer.

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Doch die kriminellen Mordtaten allein, die Banküberfälle wie auch zahlreiche verbotene politische Aktivitäten sowie

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die Kommunikation mit zahlreichen, nachgewiesenen sonstigen sächsischen Rechtsradikalen und Unterstützern sowie mit bekannten Geheimdienst-Konspirateuren,

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daran war Zschäpe beteiligt, hat davon gewusst und bis heute im Prozess, nicht nur in eigener Sache, sondern auch als Zeugin gegenüber Mitangeklagten und weiteren nicht Mitangeklagten – dafür hat sie das Gericht zu verurteilen.

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Es werden die Untersuchungshaft und sonstige Kautelen gutgerechnet.

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Der deutsche Staat muss der Frau Zschäpe, die als Bandenmord-Helferin eine Gefängnisstrafe erwarten muss, bereits jetzt zeigen, wie und wo Frau Zschäpe nach Abgeltung der Haftstrafe leben kann.

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Kanzlerin Merkel ist nicht Mittäterin beim NSU – auch wenn Merkel die weisungsmächtige Chefin der Bundes-Geheimdienste ist sowie über den CDU-Vorsitz durchaus auch Mitentscheidungsmacht hat, in den irren Landes-Geheimdiensten die ganzen abgetauchten NSU-V-Leute wirklich und nachhaltig aus dem Verkehr zu ziehen.

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Was da der hessische CDU-Chef und Ministerpräsident Volker Bouffier mit NSU und NSA, zwei Berichte, ein Problem, auf dem rechtsstaatswidrigen Kerbholz hat, sollte die CDU-Wähler mal ins Vordenken bringen.

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Die Blockparteien tun so, als sei Deutschlands Souveränität auf ewig an der US-Amerikanischen Kasse abgegeben worden. GENERALKLAUSEL ist auch eine schöne Verantwortungs-Suspension.

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