AKW-Streit – Ausstieg zum 31. Dezember 2022 ist GESETZ

November 2, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10485

am Mittwoch, den 2. November 2022

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Der sowjet-russische DEspot PUTIN droht – deutsche AKWs sind ungeschützt. (Evakuierungspläne sind nicht bekannt). Der deutsche Stellvertreter-Parlamentarismus aus Regierung und Opposition ist unfähig DEMOKRATIE und VERNUNFT anzuwenden:

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Im November 2022 befinden sich die Deutschen und die Menschen in Deutschland auf eigene Art inmitten des geopolitisch überdeterminierten Weltgeschehens: RUSSLANDKRIEG, SCHULDENPOLITIK, CORONA-DURCHSEUCHUNG, ROHSTOFFARMUT, BILDUNGSNOT, UMWELTPOLITIK –

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die Probleme der Deutschen sind dadurch charakterisiert, dass die sprachliche Benennung stets pejorizierend propagandistisch an den Problemstellungen vorbeigezielt wird:

RUSSLANDKRIEGSANGST ist UKRAINEKRIEG und hat allerdings einen Funktionsknoten in den beiden widerstreitenden Aspekten 1. der deutschen Rohstoff- und Energieabhängigkeiten gegenüber geopolitischen Konfliganten, wie RUSSLAND, CHINA, USA sowie 2. den staatspolitischen Vertragspflichten mit der NATO, mit der EU und besonders mit den USA.

SCHULDENPOLITIK besteht in der Weltfinanzfalle, indem Staatsschulden in die Volkswirtschaft und staatliche Finanzpolitik einbezogen werden, weil die Staatsbonität Deutschlands Zinsvorteile bringt bzw. Null-Schulden der „schwäbischen Hausfrau“ erhebliche Staatsfinanz-Verluste bedeuten würden sowie gewünschte INVESTITIONEN im internationalen Wirtschaftswettbewerb durch Staatsschulden möglich sind, die ohne die Schulden ausbleiben müssten. Preissteigerungen, Kaufkraftverlust, kurz INFLATION sind direkte Folge des Gelddruck-Unwesens der EURO-ZENTRALBANK, EUROS zu drucken und auszugeben, wo keine volkswirtschaftliche BONITÄT erarbeitet worden ist. GELDDRUCKEN ist keine WIRTSCHAFTSLEISTUNG.

CORONA-POLITIK als Propaganda-Kommunikation der Volksverarschung zersetzt die Loyalität der Deutschen und löst die öffentliche Informations- und Meinungsfreiheit auf, die aber für einen demokratischen Stellvertreter-Staat konstitutiv sind. Die COVID-DURCHSEUCHUNG vernichtet die staatliche Ökonomie durch die enormen Krankenzahlen – während das chinesische NON-COVID der chinesischen Volkswirtschaft die CORONA-ENDEMIE minimiert und die chinesische ÖKONOMIE prosperiert (im Gegenteil zur deutschen Durschseuchung). Die deutsche PROPAGANDA behauptet täglich, dass die NON-COVID-POLITIK wesentlich nachteilig sei (man propagiert pauschal: Steigende CORONA-ZAHLEN erzeugen erneut einen LOCK-DOWN in China – als sei ganz CHINA im Lock-down. Doch Chinas Wirtschaft funktioniert besser als die deutsche. Das Gegenteil ist also der Fall: Deutschland wird durchseucht).

ROHSTOFFARMUT ist in der deutschen Wirtschaftsgeschichte eine natürliche Gegebenheit. IDEEN-WIRTSCHAFT hat eine leistungssteigernde deutsche TRADITION, bei steigendem Energiebedarf für ein internationales HANDELS-WESEN, generell steht der deutsche Rohstoffmangel gegen Veredlungs-Produkte, also Deutschland hat IMPORTZWANG gegen EXPORT-NACHFRAGE zu balancieren.

BILDUNGSNOT in Deutschland hat zwei Hauptlinien – 1. Die Bedingung der deutschen Rohstoffarmut erfordert für die Intelligenz der Veredlungsproduktionen allgemeine und speziell wissenschaftlich und forschend orientierte BILDUNGS-ORGANISATION durch staatliche Bildungskonzepte. 2. Die narrative MODERNE des EVERYTHING GOES hat aus dem Unterklassenbewusstsein der geringbegabten Abkömmlingen eine fröhliche PARTY-ELITE gemacht: DUMMSEIN IST SCHICK: Gedankenlosigkeit, denn jeder hat eben seine eigenen Wahrheiten.

UMWELTPOLITIK handelt mit ZEITENWENDE, KLIMAWANDEL, CO2-BILANZ, ARTEN-AUSSTERBEN, ERDERWÄRMUNG, OZON-LOCH, FEINSTAUB, PLASTIKMÜLL in MEEREN, RADIOAKTIVITÄT als AKW-ERGEBNIS usw. Die Abkopplung der profitorientierten deutschen Wirtschaft von der Pflicht, die KOSTEN der PRODUKTIONEN im Verkaufspreis der produzierten GÜTER den KONSUMENTEN weiterzugeben, weil der Wettbewerb im Welthandel – besonders die bürokratischen Staatswirtschaften der nicht rechtsstaatlichen Staaten quasi eine bedenkenlose MÜLLPRODUKTION erzwingen, die der UMWELT entsorgungslos zugemutet werden. Man spart die Kosten des Drecks, den man anrichtet.

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Dietmar Moews meint: Zeitenwende und Krisenlage hat unsere deutsche Kulturindustrie – aus Staatspropaganda und Kommerz-Quoten-Medien – zur perfekten LÜGENPRESSE entwickelt.

Man propagiert: ENERGIE-NOT in Deutschland kann sich nicht leisten, zur Verfügung stehende Energie-Produktions-Möglichkeiten ungenutzt abzuschalten.

GELOGEN WIRD das sogenannte MACHTWORT des KANZLERS, deutsche AKWs über den gesetzlichen Abschaltungstermin 31. Dezember 2022 weiterlaufen zu lassen. Ein Bundeskanzler ist EXEKUTIVE – er darf eine Regierungslinie bestimmen. Das AUSSTIEGSGESETZ ist LEGISLATIVE. Hierzu sind das Parlament, der Bundesrat und der Bundespräsident verfassungsgemäß zuständig. Aber die deutsche LÜGENPRESSE proklamiert fortwährend, das MACHTWORT DES KANZLERS – was einfach eine verfassungswidrige Propagandalüge ist.

GELOGEN wird aber besonders die AKW-LAGE. Die ATOM-LOBBYISTEN von CDU/CSU, FDP, AfD propagieren die Reserve durch ATOM-ENERGIE, denn – man habe die sichersten AKWs der Welt und man habe 50 Jahre lang sicher mit den AKWs gelebt. (Vom nichtentsorgten CONTAINER-ATOMMÜLL, wie er in Grohnde und sonstwo auf der Wiese neben dem Reaktor lagert, reden die nicht). Aber GELOGEN wird, dass die DROHUNG PUTINS ATOM-Anlagen anzugreifen nicht mit 50 Jahre Vergangenheit entlastet werden, sondern ab heute mit jedem Tag AKW-TODESGEFAHR GesamtDEUTSCHLAND betrifft. Denn eine militärische Abwehr gegen verfügbare Angriffs-Militär-Mittel PUTINS hat Deutschland nicht – und Verteidigung eines AKWs gegen DROHNEN oder SABOTAGE ist an sich unmöglich.

LÜGENPRESSE verleugnet die AKW-TODESGEFAHR und redet von sicheren AKW-Anlagen der Vergangenheit – ohne den Blick in unsere schutzlose Zukunft.

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Täglich propagieren uns die Staatspublizisten die CORONA-LÜGEN im Vergleich zur NON-COVID-POLITIK CHINAS und die AKW-ZEITBOMBEN.

Und der Verweis auf Frankreich und England ist UNFUG. Frankreich ist tausend Kilometer von Russland entfernt und hat ATOM-WAFFEN. ENGLAND ist noch weiter entfernt und hat ATOM-WAFFEN. Sie sind technisch flugzeug-, raketengetragen und U-Boot-gestützt – also durchaus für Russland unberechenbar. Deutschland hat USA-Bomben in Büchel. Wer’s noch nie gehört hatte: Die Deutschen hatten 1945 den Totaluntergang – an dem wird in alle Ewigkeit gezahlt (das ist biblisch vorhergesagt).

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DLF reaktiviert die Jod-Tabletten Sabine Demmer im EXEKUTIV Streckbetrieb der ATOM-POLITIK

Oktober 19, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10476

am Mittwoch, den 19. Oktober 2022

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Deutschlandfunk am 19. Oktober 2022, „Deutschland heute“ um 14 Uhr 30, Moderation SABINE DEMMER – weitere beteiligte Redakteure der Sendung wurden nicht genannt.

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Das von SABINE DEMMER angesagte Thema war die Richtlinienkompetenz und das „Machtwort“ des SPD-Bundeskanzlers Olaf Scholz, am 18. Oktober 2022 in Berlin, das inzwischen, am 19. Oktober 2022, vom aktuellen Bundesregierungs-Kabinett, exekutiv-formal durch Zustimmung, bestätigt worden ist. SCHOLZ hatte schriftlich gegenüber seinem Bundeskabinett und der Presseöffentlichkeit bekanntgegeben:

Dass das gültige Gesetz, das die ABSCHALTUNG und die endgültige ATOM-STROM-HERSTELLUNG in Deutschland am 31. Dezember 2022, als „Atomausstieg“ abschließt, durch die LEGISLATIVE (einem Bundestagsbeschluss) geändert werden müsse, wolle man die Abschaltung ändern. Die Ausstiegs-Abschaltung zum 31. Dezember 2022 war mit CDU/CSU und FDP-Legislativstimmen nach dem FUKUSHIMA-SUPERGAU, 2011 in Japan, genau so gesetzlich bsi heute gültig bestimmt worden.

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Es handelt sich also um ein geltendes GESETZ – nicht überhaupt darum, dass die EXEKUTIVE, also Regierung oder Minister, hierzu im Streit die politisch-rechtliche Zuständigkeit (EXEKUTIV-KOMPETENZ) hätten, zu entscheiden. Auch SCHOLZ’ „Machtwort“ ist nur für seine Regierung maßgebend, die er – wenn man seine Position nicht befolgt – aufgeben könnte, entweder durch Rücktritt als Kanzler oder durch von ihm zu stellende Vertrauensfrage im DEUTSCHEN BUNDESTAG, die hierüber als LEGISLATIVE dann eine Mehrheitsentscheidung durch Abstimmung der MdBs treffen müsste. Dabei gibt es keinen Fraktionszwang oder Anbindung des Abstimmungsverhaltens an das „exekutuve“ Machtwort des Bundeskanzlers (es ist denkbar, dass SCHOLZ sein „Machtwort“ bei dem Dreiergespräch, Scholz/Habeck/Lindner, bereits ausgeklüngelt hatte).

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Das heißt:

SABINE DEMMERS Anmoderation in DLF-„Deutschland heute“ zu Machtwort und Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers ist FALSCH und IRREFÜHREND: SABINE DEMMER hatte angesagt, Scholz habe den „Streckbetrieb der drei Atomanlagen, in Bayern, in Baden-Württemberg und in Niedersachsen, über den gesetzlich geltenden Abschalt-Endtermin 31. Dezember 2022 hinaus, mit seiner Richtlinienkompetenz geändert. Das ist FALSCH. RICHTIG kann Scholz Richtlinienbestimmung allein gegenüber seinen Regierungsmitgliedern in seinem Bundeskabinett sein.

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UNFUG seitens SABINE DEMMER, DLF, war in ihrem Interview also, dass die DLF-Moderatorin nicht auf den Kompetenz-Unterschied der EXEKUTIVE (Bundesregierung) und der LEGISLATIVE (Gesetzentscheidende Zuständigkeit des Deutschen Bundestages, nebst legislativem Zustimmungsbedarf durch den BUNDESRAT und schließlich des BUNDESPRÄSIDENTEN).

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Sie sagte dann nur beiläufig etwa so „dann müsse noch der Bundestag zustimmen“. Aber auch das ist geradezu irreführend: Der Bundestag muss nicht dem Bundeskanzler zustimmen. Sondern gerade ungekehrt, der Bundestag kann ein Gesetz ändern bzw. ein neues Gesetz beschließen, das dann für die EXEKUTIVE, also für alle Akteure in Deutschland und auch für die Bundesregierung und den Bundeskanzler VERBINDLICH wäre.

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SABINE DEMMER interviewte persönlich einen Lingener CDU-Politiker, der als Niedersachse in der Nähe des ATOMKRAFT-WERKS EMS-LAND verortet ist. SABINE DEMMER überließ dieses Telefoninterview also nicht dem DLF-Niedersachsen-Landeskorrespondenten.

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SABINE DEMMER behauptete irreführend, dass Scholz’ Machtwort den Streit zwischen dem GRÜNEN Bundeswirtschaftsminister Habeck und dem FDP-Finanzminister Lindner beendet habe. Und dann befragte sie den CDU-Niedersachsen nach seiner Wertung dieser SCHOLZ-Entscheidung, der dazu dann den zu erwartenden Modus hinsichtlich der Energie-Herstellung in Deutschland interpretierte, dann aber sofort vom „Machtwort“ und vom „Streit“ wegging und nunmehr als CDU-Wertung erklärte: Der Streit war nur Zeitverlust. Die CDU fordert dringend die Regierungspläne zur Verteilung der 200 Milliarden an die Deutschen und dann die Politik für den WINTER 2023/2024 – denn dann würde es erst brenzlig (argumente brachte er dafür überhaupt nicht; Frau Demmer hinterfragte nicht).

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Der CDU-Mann äußerte nichts Wesentliches zur Versorgungs-Thematik und zur Kommunikations-Problematik zur deutschen ENERGIE-KRISE in der EU, die erwartungsgemäß die Deutschen doch sehr speziell trifft und für den kommenden WINTER 2022/23 nach besonderen politische Absicherungen riefe.

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Der CDU-Mann wollte dann auch gar nicht mehr näher einen Unterschied zwischen EXEKUTIV-Kompetenz und LEGISLATIVE ansprechen – . Er meinte, prinzipiell sei SCHOLZ’ STRECK-Betrieb-Machtwort besser (als die Abschaltung aller drei ATOM-ANLAGEN am 31. Dezember 2022). Aber man sähe doch bereits heute, dass es NICHT um den kommenden Winter ginge, sondern um den WINTER 2023/2024 gehen müsse. Denn man dürfe nicht erwarten, dass sich die ENERGIE-LAGE in Deutschland im kommenden Jahr 2023 entscheidend verbessere.

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Dieses behauptete der CDU-Mann ohne Argumentation und – wer hätte es von der inferioren DLF-Interviewerin SABINE DEMMER anders erwartet – sie forderte keine Argumente, Begründungen oder Extrapolationen von dem CDU-Mann für dessen Wertäußerungen und seine Voraussicht auf WINTER 2023/2024. Nebenbei betont der CDU-Mann noch, dass er nicht die FDP-Lindner-Position für problemlösend hält, denn der Streckbetrieb von bspw. AKW-Emsland ist 1. viel zu geringfügig und 2. kann im Notfall der Emsland-Streckbetriebs-Strom nur nach Bayern gelangen, wenn dafür ganz konkret alternative Stromquellen in Norddeutschland vom Netz gingen – also ein Nullsummen-Unfug. Auch hier tappte SABINE DEMMERS Interview im narrativ Unbedarften.

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Dietmar Moews meint: Ich moniere die LÜGENPRESSE, die fast einstimmig behauptet und ostinat wiederholt, der Streit um den Atomausstieg ginge bereits wochenlang. Richtig ist, dass seit Wochen die LÜGENPRESSE so tut, als sei ein Streit in der Bundesregierung angängig – gerne HABECK gegen LINDNER – dieser Lügenpresse-Streit jetzt durch SCHOLZ’ Machtwort beendet worden sei. Stattdessen hätte die deutsche Kulturindustrie diese LÜGE durch die Massenmedien-Lage darzustellen gehabt:

1. Dass dringend der beschlossene Ausbau der nachhaltigen Energie – Windanlagen und Solarkollektoren, Nord-Süd-Strom-Netzausbau, Energie-Speicher – beschleunigt und verkürzt werden muss und

2. Das Ausstiegsgesetz mit Abschalten der letzten ablaufen drei AKW-Anlagen auf den 31. Dezember 2022, die den ultimativen Betriebsgenehmigungen nicht mehr entsprechen, die ehedem mit CDU/CSU/FDP-Regierungsmehrheit nach dem Fukushima-SUPERGAU zum Bundesgesetz beschlossen worden war, ist in jedem Fall eine Zuständigkeitsangelegenheit der LEGISLATIVE des Bundestages, keinesfalls eine EXEKUTIVE-Machtwort-Zuständigkeit des Bundeskanzlers. Der kann nur Wünsche an sein Regierungskabinett aussprechen, ansonsten hat hierzu jeder MdB seine eigene Stimme, wie jede und jeder es für richtig halten – Richtlinie gibt es nur gegenüber dem Bundeskabinett, nicht gegenüber dem Parlament.

FAZ am 19. Oktober 2022, mit Helene Brubowski behauptet, von EXEKUTIV/LEGISLATIV wüsste die FAZ nichts.

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Seit geraumer Zeit hat die Kölner DLF-Leitung ihre Mitarbeitererin SABINE DEMMER in das laufende Programm „losgelassen“, nachdem diese einige Jahre als nicht fähig genug in den Kulissen des DLF verschwunden war (vermutlich als Redaktions-Mitarbeiterin für Recherchen u. ä.).

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Heute also SABINE DEMMER in eigenem Namen und eigener Verantwortung, unfähig im Interview den politikstrukturellen Unterschied zwischen EXEKUTIVE und LEGISLATIVE im parlamentarischen Demokratiebetrieb für das RADIO-PUBLIKUM darzustellen, auf diese politische Entscheidungs-STRUKTUR es nun hier ganz klar und hart ankommt:

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SCHOLZ hat nicht die Macht und nicht die Zuständigkeit als Chef der EXEKUTIVE, durch seine Richtlinienkompetenz das geltende Gesetz des endgültigen ATOM-AUSSTIEGS durch die Abschaltung der restlichen drei AKWs am 31. Dezember 2022, in einen „STRECKBETRIEB“ zu ändern. Auch das Kabinett Scholz ist EXEKUTIVE und nicht LEGISLATIVE. SCHOLZ kann seine Wünsche als „Machtwort“ mitteilen – Gesetzeswirkung hat das niemals. Ein NEUES GESETZ muss von dem APPARAT der LEGISLATIVE, also vom Deutschen Bundestag mit Stimmenmehrheit geschaffen werden.

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Was SABINE DEMMER deshalb den DLF-Radio-Hörern auch gar nicht mitzuteilen wusste ist, dass der Bundestag und die Parteifraktionen keineswegs „SCHOLZ’ Streckbetrieb“ und den zustimmenden Empfehlungen der GRÜNEN Minister und der FDP-Minister folgen müssen:

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Es ist Angelegenheit der LEGISLATIVE, also der Gesamt-Stimmungslage der Bundestagsabgeordneten, ob sie das geltende Ausstiegsgesetz abschaffen, eine Streckbetrieb wollen, oder ob sie neue ATOM-ENERGIE-ANLAGEN politisch beschließen wollen oder das geltende Recht anwenden wollen.

Eine Änderung verlangt jedenfalls neue MEHRHEITEN der LEGISLATIVE – die sind nicht vorhanden, nur, weil der Kanzler seine EXEKUTIVE Richtlinien-Wünsche genannt hat.

Denn – neue Gesetze und Gesetzesänderungen sind immer geregelt möglich – nur eben nicht in der KOMPETENZ der EXEKUTIVE, sondern jeweils nur durch parlamentarische LEGISLATIVE.

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Der STRECKBETRIEB ist also noch nicht neues Gesetz. Es gilt weiterhin der völlig abschließende ATOM-AUSSTIEG zum 31. Dezember 2022.

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Der DLF sollte doch dieser Frau Sabine Demmer noch eine Vorruhestands-Medikation Jod-Tabletten ausreichen, falls das belgische Bruch-Atomkraftwerk Tihange an der Maas, Provinz Lüttich, in der Nähe Aachens, gelegentlich zerbröckelt oder „drohnengestört“ in die EU-Landschaft strahlen sollte, und dann vom Sender nehmen (wie wär’s mit Deutschlandradio Kultur? Da könnte man mit Sabine Demmer in die dortige nobelpreiswürdige NARRATIV-STAATS-KUNST einsteigen).

Ich mache es kurz: Ich bin entsetzt, welch extremes Qualitätsgefälle das DLF-Personal zeigt: die genialen Kräfte, besonders der INFORMATIONEN – morgends, mittags, abends – und dagegen dann der JOD-TABLETTEN-EXEKUTIV-MÜLL einer SABINE DEMMER, und der Corsoinnen und Bildungs-Redaktioninnen beim Deutschlandfunk.

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Wo bleibt SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ’ Machtwort zum schnellstmöglichen Ausbau der nachhaltigen neuen Energiequellen, der defizitären Leitungsnetze nach Süddeutschland und die fehlenden Speicher für Windkraft- und Sonnenüberschüsse. Dieses ist auch geltendes Recht.

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KEIN WORT dazu von SABINE DEMMER! Keine Nachfrage an den CDU-Mann. So geht LÜGENPRESSE in Deutschland.

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Scholz-Richtlinie als LÜGENPRESSE Irreführung der Deutschen

Oktober 18, 2022

Lichtgeschwindigkeit 10475

am 18. Oktober 2022

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Ich höre es täglich bei meinen Nachbarn und Bekannten – sie verstehen zu wenig vom Politikbetrieb und glauben insgesamt ALLES, was die massenmediale Breitseite täglich an Irreführung und Desinformation extrem hart FÜHRT – hart heißt: wie auf die Zunge gebissen, niemals die Aufklärung über die LÜGENPRESSE.

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So wird seit Monaten verbreitet, die Deutschen, die deutsche Bundesregierung schulden der eigenen Energiekrise und den Versorgungslücken im EU-Verband, ATOM-STROM.

Es wird behauptet, dass die Deutschen ihre Meinung inzwischen so entscheidend geändert hätten, dass der 2010 und 2011 (nach Fukushima-SUPERGAU) als GESETZ beschlossene vollkommene ATOM-Ausstieg zum 31. Dezember 2022, quasi von den Deutschen wieder rückgängig gemacht werden müsse. (So brachte es heute sogar der Deutschlandfunk als Zitat einer japanischen Zeitungals Zitat, „die japanische Zeitung NIHON KEIZAI SHIMBUN schreibt dazu: „Die Bundesregierung schlägt mit der Entscheidung einen realistischen Kurs ein. Sicherlich wurde der Bundeskanzler auch durch die öffentliche Meinung beeinflusst. Dass die Ampelregierung offen mit der Lage umgegangen ist und stets die schwierigen Situationen der Energieversorgung und -preise kommunizierte, hat die Bevölkerung in Deutschland möglicherweise sensibilisiert. Viele, die eigentlich gegen die Atomkraft waren, wurden davon umgestimmt. Daraus kann man lernen“, findet NIHON KEIZAI SHIMBUN aus Tokio, in der internationalen Presseschau: in der internationalen Presseschau: „Die Mehrheit der Deutschen habe inzwischen eingesehen, dass der ATOM-Ausstieg weg müsse, und es sollen neue ATOM-Kraft-Anlagen in Deutschland errichtet werden“). Es ist dies ALLES infame internationale STAMOKAP-Propaganda, die ATOM-Profiteure wollen ihre Drecksgeschäfte fortsetzen – die Verseuchung der Weltmeere mit dem unendlichen Fukushima-Kühlwasser Radioaktivität ist dem ATOM-FINANZ-KASINO scheißegal. Die DLF-Redakteuse dieser internationalen Presseschau schreibt ab, was vorher falsch abgeschrieben worden war – ohne auf die in den deutschen Primärpublikationen vollkommen entgegengesetzt lautenden Sachverhalt.

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Und so titeln heute also unsere Zeitungen, was bereits gestern als LÜGENPRESSE über die ARD-Tagesschau und ZDF-Tagesthemen ging:

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FAZ titelt am 18. Oktober 2022: „Scholz: Alle drei Atomkraftwerke können bis April 2023 laufen“.

FAZ, am 18. Oktober 2022, Seite 2: „Am Ende entscheidet der Kanzler – Olaf Scholz spricht im Streit über Atomkraftwerke ein Machtwort und kippt damit einen zwei Tage alten Parteitagsbeschluss der Grünen“.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 18. Oktober 2022 titelt: Drei AKW können länger laufen – Kanzler Scholz spricht Machtwort im Koalitionsstreit“.

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WELT AM SONNTAG, am 9. Oktober 2022, Seite 4: „Wen kümmert noch der Wählerwille? Von Harald Martenstein:

„… Dass „Wahlen“, der Kern und die Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind, spürt man an allen Ecken und Enden.“ …“

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Dietmar Moews im Oktober 2022

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Dietmar Moews meint: Was hier erneut die deutschen Staats- und Kommerzmedien verschwörungsartig – wie miteinander abgesprochen – irreführend und falsch behaupten – DASS ein Bundeskanzler geltendes RECHT durch ein MACHTWORT abschaffen, umgehen, ändern oder aussetzen könne, ist eine MASSENVERBLÖDUNG der deutschen LÜGENPRESSE (außer mit Notstands-Recht, z. B. im konkreten Kriegs-Verteidigungsfall oder bei maßstabslosen Naturkatastrophen – sind Kanzler, Bundesregierung, Parlamente wie auch Bundesrat und Bundespräsident, jeder speziell – ohne eigene Handlungsspielräume – an das geltende RECHT gebunden.

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Man behauptet nun, SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ habe sein MACHTWORT zur ATOM-Politik gesprochen, denn ein Bundeskanzler könne das mit seiner RICHTLINIENKOMPETENZ so durchsetzen.

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Es wird nicht erklärt, dass ein Bundeskanzler und seine Regierung auf wertorientierte Arbeit als Bundes-Kompetenz-EXEKUTIVE verpflichtet sind.

Die EXEKUTIVE ist an die gültigen Gesetze festgebunden. Hier gilt also:

ATOM-AUSSTIEG mit Abschaltung der letzten drei ATOM-ANLAGE am 31. Dezember 2022.

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Wenn diese geltende Rechtslage geänderte werden wollte (Volksmeinung, Zwischenwahlen, Staatskrise …), so müsste die LEGISLATIVE eine Rechtsnovelle in das Parlament bringen. Also die Bundestagsabgeordneten der Parteienlisten und deren Fraktions-Organisationen sowie die formalen Schritte für ein neues Gesetz müssten vor dem 31. Dezember 2022 durch Bundestags-Parlamentsbeschluss einen deutschen NEUEINSTIEG in ATOM-ENERGIE-PRODUKTION beschließen und damit das ATOM-AUSSTIEGS-GESETZ außer Kraft setzen.

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Tatsache ist, dass ein geltendes Gesetz also von Parlamenten-Abstimmungen und den Bundesrats- und Bundespräsident-Formalien herbeigeführt werden, wenn man ATOM-EINSTIEG will (und wenn man den ATOM-AUSSTIEG ausräumen will).

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Ganz anders ist es mit der LÜGENPRESSE, die uns vormacht, der Bundeskanzler habe ein MACHTWORT, weil er eine RICHTLINIENKOMPETENZ hat. Es ist aber eine EXEKUTIV-Kompetenz, keine LEGISLATIV-Zuständigkeit. Das bedeutet, ein Bundeskanzler ist für die Moderation und Steuerung seiner Politik-Richtlinie seiner Regierung berechtigt, wenn er dazu als exekutiver Stellvertreter vom Parlament gewählt worden ist (wie bei der Bundestagswahl 2021 die „AMPEL“-Koalition). Und dann – wiederum gibt ihm das Parlament die GESETZE. Ein Kanzler wirkt daran im Bundestag als Parlamentarier legislativ mit, aber er hat da lediglich eine persönliche Stimme wie jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete (und zwar individuell und nicht als Fraktionszwang oder als „imperatives Mandat“ – jeder wählt bzw. stimmt seinem eigenen Gewissen verpflichtet) für oder gegen ATOM.

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Und jetzt noch zu der LÜGENPRESSE in diesen Sachverhalten:

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FAZ, am 18. Oktober 2022, Seite 2 LÜGT: „Am Ende entscheidet der Kanzler – Olaf Scholz spricht im Streit über Atomkraftwerke ein Machtwort und kippt damit einen zwei Tage alten Parteitagsbeschluss der Grünen“. ist zweifach unzutreffend: 1. Der Kanzler entscheidet das nicht – er ist in seiner EXEKTUTIV-Funktion nicht legislativ kompetent. 2. Es gab jetzt keinen Streit über Atomkraftwerke, sondern nur bis zum FUKUSHIMA-Ausstieg im Jahr 2011/12. Aktuell gab es die Wahlniederlagen der FDP und der CDU in Niedersachsen, die bekanntlich mit der ATOM-TECHNIK von der Wählermeinung verlassen worden war. Dagegen die SPD und die GRÜNEN mit dem ATOM-Ausstieg die Wahlen gewonnen hatten.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 18. Oktober 2022 titelt und LÜGT: Drei AKW können länger laufen – Kanzler Scholz spricht Machtwort im Koalitionsstreit“. Bis heute gilt das GESETZ für den ATOMAUSSTIEG und ABSCHALTUNG am 31. Dezember 2022. SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz kann lediglich seine Minister im Bundeskabinett mit seiner „Richtlinienkompetenz“ bitten, seinem Vorschlag zur Gesetzesänderung, die dann die LEGISLATIVE initiieren müsste, beizutreten. Das wären aber nur die Kabinets-Mitglieder, die selbst MdBs sind, also die dann bei einer Bundestags-Gesetzes-Vorlage stimmberechtigt wären. Doch die Kabinetts-Minister sind keinesfalls eine relevante Mehrheit im Bundestag. Und sie können allenfalls in ihren Partei-Fraktionen alle anderen MdBs bitten, mit den Ministern für das „Kanzlermachtwort“ einen neuen ATOM-EINSTIEG in ein neues Gesetz zu fassen, das dann ab 1. Januar 2023 gültig werden könnte.

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In jedem Fall war das jetzt also kein Streit zwischen Lindner und Habeck, sondern es war die FDP-Pleite in Niedersachsen und jetzt die neuen ATOM-EINSTIEGS-WÜNSCHE der reaktionären Monopol-Kapitalisten, deren parlamentarische Agentur die deutsche FDP leider nur ist, anstatt einen echten LIBERALISMUS zu vertreten. (deshalb hat diese Zwerg-Partei FDP stets die größten und zahlreichsten großen Wahlplakate und Wahlmittel – bei den „freien Wahlen“ brüllt das Kapital mit Christian Lindner, Gerhard Baum und der Frau ZACK-MILITÄR.

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WELT AM SONNTAG, LÜGT am 9. Oktober 2022, Seite 4: „Wen kümmert noch der Wählerwille? Von Harald Martenstein:

„… Dass „Wahlen“, der Kern und die Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind, spürt man an allen Ecken und Enden.“

EXAKT LÜGE, exakt das Gegenteil des Sinnes der Wahrheit: So wird die Propaganda-Demagogie aufgezogen: Erst bringt man anstatt Wahrheit und Fakten ein „WORDING“, nämlich die „NARRATIVE“. Das soll heißen: Jede und Jeder hat irgendeine Meinung – alle Meinung sind gleich unbedeutend: „Wahlen“, der Kern und die Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind, spürt man an allen Ecken und Enden.“

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Wie „gut“ der „freiwllige“ demagogische Abbau der Demokratie in Deutschland fortschreitet und massenmedial durch die LÜGENPRESSE durchgesetzt wird, gipfelt in der Behauptung: „Legitimation der demokratischen Erzählung, nicht mehr so wichtig sind …“.

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Ulysses-App Tracking als totalitärer Unfug

April 11, 2020

Lichtgeschwindigkeit 10020

am Sonntag, den 12. April 2020

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APP-Tracking – ob zwangsweise oder freiwillig – sind schädlicher Bluff. Keinerlei Tracking kann gegen CORONA schützen. Im Gegenteil. Es wird eine falsche Sicherheit vorgetäuscht. Ich zeige es mit JAMES JOYCE und dem Muster des ULYSSES und den analogen Sozialbeziehungen der Menschen.

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Ich werde in diesem Blogbeitrag vorzeigen, wie absurd und verlogen die von der deutschen Führung angesagten APP sind, die angeblich EU-weit eingeführt werden sollen, damit CORONA über elektronische Fesseln verfolgt werden könne. (Auch der CCC-Entwurf, der zunächst über Bluetooth anonym und datengeschützt angelegt ist, muss im positiven Coronafall dann dem CIA/NSA-Staat die persönlichen Kennungen ausreichen und den Datenschutz vergessen – so weit folge ich dem LINUS NEUMANN eben nicht, wenn er meint, eine solche CCC-APP auf bluetooth sei unbedenklich).

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Die von unserer politischen Führung behaupteten Nutzen eines APP-Trackings ist eine schwerwiegende LÜGE – das Tracking bringt keinerlei Schutz und keinerlei Lebensrettung – das Tracking ist die Totalüberwachung durch die Internetz-Volldatenenteignung und letztlich durch die USA und CIA/NSA.

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0. Mund-, Augen- und Händeschutz sind heute unerlässlich; und es sollten hochwertige Applikationen sein, eine Mundschutzbinde, wie Zahnärzte benutzen, eine Schutzbrille, die auch seitlich abschirmt und Handschuhe, die die Fingerfertigkeiten zulassen – Händewaschen bzw. Desinfizieren schützt vor Coronaviren. Wir wissen nicht, welche Gesundheitsschäden mit der überstandenen Corona und der Immunität einhergehen mögen? – wie wäre es mit Hirnschäden für die immune Herde?

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1. Kein deutscher Politiker kann den Schutz deutscher IT-Verkehr-Daten die die angekündigte CORONA-APP verursacht vor dem Zugriff durch die USA sichern. Keiner hat die Macht dazu.

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Die Bevormundung und Abhängigkeit Deutschlands von den USA erzeugt stete Durchlöcherung des Vertrauens der Deutschen in die deutschen Parteien und Regierungen. Die CORONA-Szenerie ist nun im Frühjahr 2020 eine politische Führungsaufgabe für die Bundesregierung, gebunden an die föderalen Kompetenzbereiche in Deutschland und immer auf EU-politische Stimmungen abgestimmt – weitgehend auf das angefressene Vertrauen der Deutschen gestützt.

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Deutschland ist zwar in der EU und in der NATO – aber es ist völkerrechtlich nicht souverän, sondern vertraglich den USA unterworfen. Die Spitze des APP-Witzes ist das Angebot von Google und Apple eine günstige CORONA-APP anbieten zu wollen – Datenschutz garantiert – HAHAHAHAHA, Google und Datenschutz (vor Tollwut vielleicht).

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2. APP-TRACKING ist eine digital-elektronische Anwendung der Erkennung und Dokumentation unbegrenzt vieler „elektronischer Fesseln“, sofern sie von Individuen herumgetragen werden, die analoge menschliche Begegnungen im echten Leben mit einer Kennnummer IP per APP speichern sollen. Sofern ein Individuum, das eine dieser gespeicherten IP trug, zu einem späteren Zeitpunkt, nach der dokumentierten analogen APP-Begegnung, als CORONA positiv getestet im Rechenzentrum automatisch und anonym ermittelt wird, werden alle digital gespeicherten Begegnungen mit allen anderen IP-APP-Trägern „getrackt“ – also personifiziert (Ende des Datenschutzes) und alarmiert:

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Sie hatten mit einem Coronaträger eine relevante Begegnung!

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Der Getrackte muss sich darauf hin ebenfalls auf Corona testen lassen. Falls er angesteckt worden war, so müssen mit seiner IP ebenfalls alle seine mittlerweile angefallenen weiteren APP-Begegnungen mit anderen IPs, die er mit seiner elektronischen Fessel im öffentlichen Verkehr in den Speichern hinterlassen hat, ebenfalls getrackt werden. Auch hier liegen wiederum bis zu zehn Tagen massenhaftem Traffic und Einzel-Begegnungs-Events zwischen dem Corona-Alarm und dem Rest der ahnungslosen Welt, deren APP eine relevante Corona-Begegnung gespeichert hat.

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Nun kann der erste CORONA-Alarm bereits zehn Tage vor einer APP-Begegnung stattgefunden haben. Wie viele, ja Tausende fremde Menschen mit App man nunmehr inzwischen getroffen hat, die ebenfalls gespeichert wurden, die dann eventuell anschließend persönlich getrackt und dann persönlich gefunden in Quarantäne verfügt und getestet werden müssen usw. etc. pp. Bei einem einzigen Rhein-Dauerlauf über etwa zehn Kilometer treffe ich etwa 1000 fremde Personen. Trüge ich eine APP und hätten wir es mit lauter APP-Träger zu tun, käme es mit erheblichem Zeitverzug zu „erfolgreichen Trackings“, Personensuche und Testverfahren etc pp.

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Kurz, eher können 82 Millionen Deutsche auf Corona getestet werden, als mit diesem ärmlichen APP-Datenspionage-Tool katastrophalen Zeitverzugs-Tracking wirklich vor Infektion und tötlichem Covid-19 bewahrt werden.

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Ich spiele es noch einmal beispielhaft durch, worum es geht, wenn eine APP freiwillig zum Einsatz kommt (alle nicht App-Nutzer, alle nicht Fußfesselträger ohne Mobile und ohne Handy, und alle, die ihre Speicher als Corona-positiv abgedeckt haben oder die Geräte mit anderen Personen tauschen, werden schon mal gar nicht berücksichtigt).

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Es geht nicht um Rechthaberei, sondern es muss um den realen Unfug, der angeordnet wird, gehen.

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Unsere Massenmedien versagen völlig, genau wie die Fachmediziner, die den APP-Blindflügen zustimmen, ohne selbst zu verstehen, was denn beim APP-Einsatz konkret mit den Menschen passiert. Statt zu klären, was mit der APP passiert, behaupten sie, APPS nützen.

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Jetzt fehlen nur noch Machtworte der Fachmediziner, die sich mit Telematik viel zu wenig eingelassen haben. Sie hetzen herum: Führung, Machtwort, App usw. dabei geht es um Leben retten und Pandemie verstehen und abriegeln – das geht wirklich bis ins eigene Schlafzimmer.

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Ziemlich sicher ist, wer das ernst nimmt, kann schwerlich mit CORONA infiziert werden.

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Tatsache ist: Wer es sich nicht „holt“ – bekommt es nicht.

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Es ist ein Drama in den Kliniken, wenn jetzt das Fachpersonal unzureichend geschützt wird. Es geht von den obersten politischen Entscheidern aus. Es sind Alles exklusive Entscheidungen deren politische Verantwortung von den gewählten Führern ausgeübt werden muss. So soll es auch sein.

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3. Die ULYSSES-THEORIE kann helfen, wie einfache Handy-Benutzer begreifen können, was beim „erfolgreichen APP-Einsatz“ entsteht: Es werden endlos viele, bereits viele Tage zurückliegende APP-Treffen durch das elektronische Verfolgungssystem verfolgt, die immer zahlreicher werden, die immer weiter zeitlich zurückliegen, deren Akteure immer zahlreicher werden und deren TRACKING-Erfolge unverzüglich obsolet geworden sind, bevor man überhaupt hätte eingreifen können.

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Bei James Joyce im Roman Ulysses ging das so:

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Das Buch beschreibt einen einzigen Tagesablauf. Diesen Tag aufzuschreiben dauerte viele Monate. Die literaturweltberühmte Problematik versteht, wer versucht, sein Tagebuch so detailliert zu schreiben, dass bereits die schriftliche Fassung des ersten Tages, ja, schon der ersten Stunden, die in diesem Tagebuch dargestellt werden sollen, mehrere Stunden Textarbeit erfordern. Ja schon wirkliche Minuten, Orte, Personen, Dialoge, Monologe, Gedanken usw. verlangen so in diesem minutiösen Tagebuch viel Schreibarbeit und der Schreiber gerät gegenüber seinem echten Leben immer weiter in Rückstand. Wer also den ersten Tag seines Lebens so aufschreibt, kommt bereits zeitlich in Rückstand und so fort – entfernt sich der Tagebuchschreiber immer weiter von seinem Lebensende. Das Tagebuch eines Monats dauert bei minutiöser Textfassung viele Wochen. Kurz, der irische Dichter James Joyce beschreibt auf hunderten Textseiten im ULYSSES einen einzigen Tag in Dublin, und was da eine überschaubare Romanpersonnage an diesem Tag treibt (sei es der Stuhlgang der Molly Bloom oder das Kiesgeräusch auf dem Gehweg zum Haus).

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Je länger so ein Tagebuch detailliert nachgezeichnet werden soll, desto mehr Zeit beansprucht es.

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Und hier liegt die Analogie zur APP – man erhält bestenfalls eine unglaubliche Masse an TRACKS, während die Daten veralten und unüberschaubar viele Infizierte, mit und ohne Krankheitszeichen Corona lustig weiter verbreiten. Bzw. könnte ein APP-System einen totalen Wirkungsgrad erreichen, also 82 Millionen Deutsche, dann wären die zwar noch nicht getestet, aber was macht man dann mit den POSITIVEN und mit den NEGATIVEN? wird man damit dann ein KZ aufmachen, die Segregation der Kranken von den mutmaßlich Immunen?

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4. Herdenimmunität – was bedeutet das? Um was geht es denn?

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Jeder Hund und jede Katze, jedes Kind und jeder Arzt kann das Virus

übertragen – dann sterben schließlich alle, die keine gute körperliche

Verfassung haben. Damit ist der Begriff Herden-Immunität bereits

disqualifiziert – denn damit würde man alle Schwachen in den Tod jagen.

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Es geht nicht um Zahlen, nicht um Statistiken, nicht um Theorien oder Rechthabereien.

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Was soll schon die Hausfrauenweisheit, dass Leben retten! kostet?

Ja, es kostet und dann sei da ein Widerspruch, dass Wirtschaft retten Leben kostet.

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Aber um was geht es denn?

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Menschen gehn zum Arzt, weil sie kränkeln.

Was haben die denn?

Husten, Fieber usw. Grippe-Symptome werden festgestellt –

und Grippe muss behandelt werden –

es sterben alljährlich insgesamt etwa 500 000 Deutsche, ca. 20 000 Leute in Deutschland an Virus-Grippe.

Also der Grippepatient bekommt eine Therapie, Medikation und wird wieder gesund oder stirbt.

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Heute gibt es eine Virusvariante, Corona genannt, gegen die

keine Therapie vorhanden ist.

Kränkelnder Patient geht zum Arzt – wird diagnostiziert, Corona positiv,

erhält Quarantäne und wird wieder gesund

oder bekommt Covid-19.

Dann wird der Patient wieder gesund oder er wird ein Notfall.

Dann wird der Patient gesund oder muss intensiv-behandelt werden.

Dann wird er gesund oder bekommt einen Lungenschaden von

der Sauerstoffverabreichung, wird vom Corona geheilt behält

seine Lungenschäden oder stirbt.

Dann gibt es noch die „Künstliche Lunge“, eine Sauerstoff-Blut-

Maschine – Hoffnung auf Heilung besteht dann aber kaum.

So.

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Also, so viel machen wir heute ganz konkret. Und jeder ist betroffen,

infiziert oder nicht usw.

Was haben wir mit Zahlen oder Statistiken zu tun?

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Alles Gerede von Tracking, von App, von Herdenimmunität usw.

zielt doch nur auf eine banale Lage:

 

Wenn man wüsste, wer von 82 Millionen Leuten in Deutschland vom

Corona-Virus befallen ist (82 Millionen Tests positiv) was hätte man denn dann konkret?

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Man hätte also die am 1. April Infizierten personifiziert an einem Tag, Datum, z. B. am 1. April haben x-Anzahl Corona-Viren. Schon am 5. April stimmt die Statistik nicht mehr – man müsste erneut aktuell testen etc. pp. das geht sowieso nicht.

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Es fehlt an Personal und an Testmaterial, all die möglichen APP-TRACKS aufzuspüren.

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Und was dann?

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Was machen dann die Statistiker damit?  Gar nichts.

 

Was kann man also mit einer perfekten App tracken? (man kann die faschistische Total-Überwachung der Datenentrechtung durchsetzen –

aber mit Corona und Covid-19 kann man gar nichts).

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Egal was man nun mit den Infizierten macht, egal ob die Infizierten

wissen, ob sie infiziert sind oder nicht – könnte man die Infizierten nur von

allen Nichtinfizierten ABRIEGELN?

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Man müsste große Konzentrationslager (große KZs) bilden, wo die Coronaträger eingesperrt werden müssten – Messehallen reichen dafür nicht aus.

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Aber wird das jetzt so gedacht: Wenn man die Infizierten personifiziert hat,

kann man sie kasernieren? Dann sind alle anderen geschützt. Ja? sicher?

Kurz, nur schwächere Menschen sterben an Grippe. Will man das Sterben stoppen, muss man die Schwächeren wegsperren.

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Nur, wer die Schwachen einsperrt darf von Herdenimmunität reden.

Denn das Prinzip Herdenimmunität lässt die Starken überleben und haut

alle Alten und Schwachen weg (mal weitere Coronaschäden bei den Überlebenden, die heute noch unbekannt sind, unberücksichtigt).

 

Frage zur Herdenimmunität – auch mit Blick auf erhofften Nutzen durch die APP – ist also nicht Statistik oder Daten oder Tracking, sondern aufs Ganze gesehen ist die Frage:

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Wollen wir die Schwachen schützen oder wollen wir die Starken entlasten?

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Will man die Starken entlasten, ist eine Corona-Infektion notwendig (angenommen, dass es keine zweite Infektionswelle gibt, angenommen, dass Immunität erreicht wird).

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Die Starken fordern Bequemlichkeit; dafür sollen die Schwachen ins KZ.

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Welcher Deutsche also in die Sterbestatistik des Jahres 2020 gehört, weil er z. B. (überdurchschnittlich) 87 Jahre alt ist, Zucker hat, zu hohen Blutdruck, Nierenschwäche usw., der muss täglich individuell der CORONA-Infektion entkommen. Jedes kleine Kind kann Corona übertragen, ohne irgend welche Krankheitszeichen zu erleben.

 

Wie blöde ist also eine App!

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Wer nicht auf sich selbst aufpassen kann, kann auch nicht auf eine App

rückwirkend die Spuren von Virusträgern dahin führen, dass die Seuche

abgebrochen werden könnte.

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Für den App-Träger ist es Unfug – er hat den Virus schon.

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Für das Tracking ist sofort die praktische Grenze überschritten, Einzelne zu

tracken und deren gesamten APP-Kontakte wiederum zu tracken und tracken und weitertracken. Es sind zu viele. Und was macht man dann mit denen, die man hat? Alle einsperren?

 

So ist heute die Lage.

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Wer die Einschränkungen und Ausgangsverbote stoppt, löst die „normale“ Virusexpansion aus. Eine solche Welle überstehen die Starken und die Schwachen sterben.

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Dietmar Moews meint: Ich kann nur meine individuellen Verhaltensrisiken minimieren. Wer ein Tagebuch schreiben möchte, um zu bezeugen, was heute in einer CORONA-Krise geschieht, sollte den Roman Ulysses kennen, um einzusehen, was ein TRACKING-System auslöst. Im APP-System gibt es unvorhersehbare Inkubationszeiten und die zuhandenen Mittel das überwölbende Aufkommen zu fassen, um „vor die Welle zu kommen“. Es gebricht am exponentiell anschwellenden, zu suchenden, zu findenden, zu untersuchenden und als Ausgang weiteren App-Trackings. Das epidemische Wirken der Menschen kommt nicht zu einem blockierenden Durchgriff gegen Corona.

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Es wird immer wieder das Prinzip Ulysses herauskommen – leere Versprechungen – statt Durchgriff, Eskalation.

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Von mir aus können alle Fußballstadien geöffnet werden – ich werde nicht hingehen.

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Wer hingeht, will Spaß, und will keine Rücksicht auf die Schwachen nehmen –

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er begreift nicht, wie viele Deutsche jedes Jahr nicht an der Grippe sterben und, wie viele aber an der Grippe sterben.

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An Corona haben wir jetzt ein Virus, das heute pharmazeutisch und therapeutisch nicht abgewürgt werden kann. Die Forschung für einen Impfstoff oder ersatzweise Medikamente wird noch zwei Jahre dauern.

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Wer also die uneingeschränkten individuellen Freiheiten fordert, will keine Rücksicht auf die Schwachen nehmen (weil die sowieso sterben).

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Man stirbt mutmaßlich nicht an Grippe, wenn man jung und gesund ist.

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Man stirbt an Covid-19, wenn man schwach, krank und/oder alt ist – in Ursachenzusammenhang mit sonstigen Schwächen.

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Ich empfehle: Pass gut auf und vergiss das politische Geplänkel der Massenmedien um dieses Hetzthema als ernsthaftes Thema – denn man kann nur gut aufpassen und darauf warten, dass ein Impfstoff oder Ersatzstoffe gefunden werden.

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Aus Corona eine Führungskrise herbeizureden ist Unfug.

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Ich wünsche Selbstbestimmung und nicht Zwang und nicht Bevormundung.

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Ich missbillige sehr (kann es zwar verstehen) dass die prominenten Fachleute der Medizin, Epidemiologen, Virologen, Pharmaorganisatoren und Pathologen, samt Kulturindustrie und Propaganda in die politische Kerbe schlagen und die Politiker zu Unrecht bestätigen:

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APP sei nützlich.

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Doch anders als in den Coronafragen geben all diese VIROLOGEN keineswegs Auskunft dazu, wie sie sich die konkrete APP-Wirkung vorstellen, dass die TELEMATIK des TRACKINGS ganz konkret INFEKTIONEN verhindert und weniger TODESFÄLLE kämen.

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Die „freiwillige“ APP ist lediglich eine Datenverrats-Applikation, mit der die hilflosen politischen FÜHRER als CORONA-Kampfmethode ein riesiges Theater aufziehen, während der konkrete Nutzen ausbleibt. Hier wird falsche FÜHLUNG als FÜHRUNGS-METHODE vorgetäuscht.

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Sollte ein Impfstoff gefunden werden, wird CORONA auch ohne APP kurzerhand dazu führen, dass alle GRIPPE-Opfer behandelt werden können. Ob und wann es dazu freiwillig kommt, ist ungewiss.

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Es sollte doch genügen, der Öffentlichkeit die Seuche mitzuteilen, die augenblickliche Hilflosigkeit der Therapeuten bekannt zu geben und dann auf die außergewöhnliche aber notwendige Sicherheits-Lebensweise umzustellen, freiwillig, so gut es geht.

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Die Wahrheit von CORONA und bislang offenkundigen Gefahren für Gesundheit und Leben dürfen hier nicht abgestritten werden ist; Corona hat eine enorme Ansteckungskraft. Etwa 20% des Hilfspersonal erkrankt daran.

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Dieses unbekannte Corona-Virus kann im April 2020 nur sozio-geistig gebändigt werden. Man sollte auch die Wirkungen der politischen Vorschriften der Vorsicht und der Verhaltensweisen nicht pejorizieren.

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Und es gibt keinerlei Argumente dafür, wie sich Corona in Deutschland verbreiten würde, wenn die verordneten Beschränkungen nicht eingeführt worden wären. Mit den allgemeinen durchschnittlichen Sterberaten kann man hierzu gar nichts anfangen (natürlich, wenn alle über-80-jährigen weg sind, sinkt die Todesrate).

Und die Wirtschaftsproblematik muss als sozialstaatliche Aufgabe angenommen werden – wie jede Naturkatastrophe und der mögliche Katastrophenschutz. d. h. Arme müssen gespeist werden.

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Dagegen haben mögliche ertragswirtschaftliche Einbrüche aller möglichen Firmen den „freien Wettbewerb“ und die freie Marktwirtschaft! (Ich akzeptiere die angebliche „Systemrelevanz“ von Großkonzernen im StaMoKap nicht – man sollte kartellrechtlich dazwischenschlagen).

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So wie sie ständige Gewinne beiseiteschaffen, müssen sie in der Marktkrise eben verzichten – und sei es fünf Jahre lang. Wenn die Seuche niedergearbeitet sein wird, wird auch die Nachfrage auf dem Markt sofort die Industrie und die Nachfrage neu anfachen.

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WARUM verhalten sich die CORONA-Fachmediziner jetzt gegenüber der APP-Politik, einer totalitären Telematik, derart opportunistisch, indem sie zustimmen, wo sie gar keine Gewissheit haben (es sei denn, sie haben ULYSSES gelesen)?

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Es ist die auf Aufhetzung gestimmte LÜGENPRESSE, die Druck auf die Fachmediziner täglich ausübt:

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Die Seuchen-Mediziner haben die Fachlichkeit. Doch wer da an den Schnittstellen der Redaktionen mit den Medizin-Fachleuten jetzt die täglichen Aufregungs-Hetz-Formate und die allgemeine Diskussionen aufzieht, missbraucht die Massenmedienmacht propagandistisch. Man müsste diese Flaschen absammeln, wie Maikäfer unter der Laterne.

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Die Virologen sagen, was ist; aber in den Kommerzmedien wie in den Staatssendern grassiert ungeprüft die Journalistenbehauptung

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„zehn Leute, zehn  Meinungen“

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Ob Markus Lanz für ZDR oder BILD-Online, ist hetzerische Lüge, wenn Streit unter den Fachmedizinern herbeigehetzt wird.

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Wahrheit ist, die Virologen sagen alle das Selbe, haargenau. Es gibt den „State of the Arts“ in der Naturwissenschaft. Anscheinende Widersprüche werden leicht erklärt und sind stets nur die Folge der laienhaften bösartigen LÜGENPRESSE und der Unbedarftheit des geängstigten Publikums.

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Wenn man Virologen nach APPs fragt, haben die natürlich von Telematik und Soziologie keine Ahnung und jeder Vogel hat eine andere Meinung.

 

Wir schwimmen mit dem Fluss ins Meer. Dennoch sollte die Dummheitsführung täglich geduldig genau beobachtet und kritisiert werden. Mehr kann man nicht machen. Und dabei muss man das weitgehende Desinteresse der Öffentlichkeit einberechnen – die Meisten sind Opportunisten – sie wollen keine Kritik hören – sie wollen keine eigene Meinung bilden – sie wollen im Schatten einer schweigenden Mehrheit besoffen herumtorkeln (und dann Demokratie fordern – wie lächerlich ist das denn!).

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Demokratie heißt Selberdenken und Selberkommunizieren und Fragen stellen.

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EMPIRISCHE FORSCHUNG:

Ich hoffe, dass es zu Bemittlungen von indikativen, empirischen sozialwissenschaftlichen Forschungen kommt. Man wird die tatsächlichen Tatsachverhalte in sozialwissenschaftlichen Wirkungszusammenhängen der tatsächlichen Politikmaßnahmen und propagandistischen Sprachregelungen der FÜHRUNG und der FÜHLUNG (immer als Funktion von Führung) feststellen, analysieren und interpretieren müssen.

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Zumindest zwischen der liberalen „schwedischen“ Strategie, mit Pandemie über Aufklärung und Selbstdisziplin der Bürger ordnungspolitisch zu FÜHREN, oder

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der autoritären Polizeistaats-Telematik a la China und Südkorea, wo man das gesamte Leben mit Überwachungselektronik beschränkt und erzwingt und die Bürger totalitär unterworfen werden, der politische Königsweg, eine Pandemie-Krise anzunehmen, gelernt werden kann.

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Man kann auch einfach seine Fußfessel mal mit jemand anderes tauschen. Anders als im offenen Strafvollzug, werden nämlich nur die APP-Geräte-Bewegungen aufgezeichnet. Während bei der elektronischen Fußfessel eines Freigängers, ähnlich wie ein injezierter Mikrochip, Ort des Chips auch verlässlich der Ort des Chipträgers ist, ist das bei einer mobilen App keineswegs sicher. Man hat das Protokoll der APP und eine IP – weiß aber nicht verlässlich den Träger oder variante Träger einunddesselben Handys.

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Die Apps zeigen sich gegenseitig an – die App-Träger und die eventuelle Corona-Zuordnung ist löchrig. Und wenn man eine Person getrackt hat, hat man diese noch lange nicht anlaog gefasst. Folglich kann man noch lange mit dem Risiko der weiteren Corona-Ansteckungen rechnen, die dann ebenfalls getrackt werden müssten:

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Wer soll das denn konkret machen? welches Personal könnte denn die ver-APPte Republik durchsuchen, um dann die „Positiven“ zu finden sowie deren weiteren Ansteckungen weiterer „Opfer“?

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Und zu Ostern, wie immer, nicht James Joyce, sondern Goethes Faust, nebst „Paralipomena“ und Anmerkungen von Karl Heinemann und Otto Harnack, sind meine Nahrung. Da muss Rüdiger Safranski noch lange „stricken“, wenn er Goethe und Hölderlin für den Carl Hanser Verlag konzillant integrieren wollte.

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FINE E COMPATTO

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