PIRATEN WÄHLEN IN HEIDENHEIM am 14./15. Mai 2011

April 30, 2011

Lichtgeschwindigkeit 29. April 2011 HEIDENHEIM PIRATENWAHLEN Dietmar Moews zur Lage – live und ungeschnitten — im Globus mit Vorgarten in Berlin.
Plot: Am 14. und 15. Mai 2011 findet der jährlich obligatorische Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Es muss der Bundesvorstand neugewählt werden. Teilnahme- und stimmberechtigt sind alle einfachen Mitglieder der Piraten. Parteitagsort ist Heidenheim in Baden-Württemberg. Es sollte sich jeder Pirat informieren und vorbereiten, damit er bei den Wahlen die Kandidaten, deren Argumente und die zurückliegende Arbeit von Vorstandsmitgliedern beurteilen kann.
Es wäre ein großer Unfug und Zeitverschwendung, wenn es zu stundenlangen Kandidatenvorstellungen auf dem Parteitag kommen sollte. Dieses Verfahren war bislang
eine völlig gescheiterte und zersetzende Verfahrensweise, deren Wahlergebnisse dafür mitverantwortlich ist, dass die Vorstandswahlen insgesamt über Jahre gescheitert sind und entsprechend die Ergebnisse der Partei als Teilnehmer in der öffentlichen Politik.
Ebenso undemokratische sind Blockwahl-verfahren oder die stimmenhäufenden Prioritäts-Verfahren. Allein One man one vote stellt Demokratie sicher.
Mehr als dass die Piraten als Partei eine gesatzte Basisdemokratie bilden, bei der das einfache Mitglied bestimmt und der Souverän ist, kann man nicht verlangen. Hierzu müssen sich also die einfachen Mitglieder auf Wahlen vorbereitende kommunikation und Selbstinformation einlassen. Parteitag als Party ist Unfug, wenn lediglich Aktivismus aber nicht geistig-soziale Ziele verfolgt werden.
Wer glaubt, die Nichtteilnahme an dem Zersetzungstool Lfeedback sei Parteifeindlchkeit oder, die Aktivität in diesem unsozialen Tool-Verfahren sei „Aktivität“, hat lediglich noch nicht verstanden, welche Ansprüche an innerorganisatorische Kommunikation zu stellen sind, damit Basisdemokratie auch Wirklichkeit wird.
Dietmar Moews meint: Ich kandidiere, denn ich kann als erfahrener Fachmann der Piratenorganisation die notwendigen Impulse geben, damit die Mitglieder zukünftig tun was sie könnten, statt frustriert zuhause zu bleiben. Wer mit mir diskutieren will, muss konkrete Fragen und Argumente vorbringen. Dazu sollte jeder, der an den Wahlen teilnehmen will, sich informieren, wer die Kandidaten sind, was die können und was die zu den bisherigen Piratenaktivitäten sagen. Die Piratenbewegung muss die IT-Revolution führen, statt dass die Piraten die Piratenbewegung zerstäuben.
Also: wer hat noch nicht verstanden, was überhaupt die Piratenbewegung ist?
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin; Piratencrew Berlin; Musik: Little by Little The Rolling Stones 1964

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DISKUSSION ZUM CCC-KONZEPT KULTURWERTMARK

April 29, 2011

Lichtgeschwindigkeit 28. April 2011 KULTURWERTMARK SPRACHVERWIRRUNG Dietmar Moews zur Lage – live und ungeschnitten — im Alphons Silbermann Zentrum in Berlin.
Plot: Die Diskussion zum Urheberrecht und den Aspekten der IT-Revolution als verwertungsrechtliche Aufgabe wird mit dem seltsamen Stichwort „Kulturwertmark“, das der CCC ausgerufen hatte, nicht gedient. In der Folge stehen nun Begriffsverwirrungen in der Diskussion, die deshalb schwieriger wird als ohnehin.
Frankfurter Allgemeine Zeitung, im Feuilleton am 28. April 2011, Seite 35 schreibt Thomas Thiel: „Nutzergebühr fürs Internet. Der Chaos Computer Club will die „Kulturwertmark“. … nennt der CCC, nach all den vergeblichen Anläufen das Konzept, die Probleme von Eigentum und Urheberrecht im Zeitalter der digitalen Reproduzierbarkeit zu lösen. ..Kreativität als grundlegender Rohstoff der Gesellschaft muss in adäquater, das heißt keinesfalls neuen Beschränkungen unterworfener Vergütung geistigen Eigentums ihr Äquivalent finden.“ ..Die Rechnung müssen wohl andere bezahlen.. Der CCC hat einen zwiespältigen Vorschlag präsentiert. Er favorisiert einen Kunst- und Kulturbegriff, der zu stark vom romantischen Gedanken des Einzelgenies gefärbt ist, um alle Probleme zu lösen.
Dietmar Moews meint: Diskussion kann nur durch seinsgebundene Argumente und Werte entstehen. Hier wird von Diskutanten, deren Verlässlichkeit in frage steht, eine Diskussion getötet. Wer ist der CCC? Wer hat das Kulturwertmark-Konzept geschrieben. Wieso wird Kultur als interdependierendes Gesamt, von Produzenten, Kommunikanten, Konsumenten und Distributanten der Autoren-Werke, in einen Topf mit den Autoren geworfen? Wie soll sinnvoll werden, was handwerklioche Produktion und kulturindstrielle Produktion nicht zu unterscheiden weiß? Welchen Sinn hätte dann, mit irgendeinem Schlagwort weiterzuschlagen, wie „Romantik“? Was wäre der „romantische Gedanke“ des CCC im Kulturwertmark-Konzept? Welche Romantik der IT-Revolution denn? Thomas Thiel hat aus seiner Feder hier ein Jammerbild aus der der Geldtasche der FAZ als KULTURINDUSTRIELLE TATSACHE abgesondert. Nichts als Blödsinn. Wieso sollte der CCC eine „Nutzergebühr fürs Internet“ fordern, wo es um Freiheit im Netz, um Open access und filesharing zu gehen hat?
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin; Piratencrew Berlin; Musik: Little by Little The Rolling Stones 1964


PIRATENTREFFEN IN HEIDENHEIM ZUM IMPFEN

April 29, 2011

Lichtgeschwindigkeit 28. April 2011 HEIDENHEIM PIRATEN IMPFEN Dietmar Moews zur Lage – live und ungeschnitten — im Alphons Silbermann Zentrum in Berlin.
Plot: Der kommende Bundesparteitag in Heidenheim, am 14. und 15. Mai 2011 muss die Neubesinnung bringen. Es ist dringend zu hoffen, dass in heidenheim die erfahrene Piratenelite detailiert berichtet und kritisiert, warum aus dem Zusammenwirkungen von den beiden Hauptaspekten der Piraten, einerseits das Personal, andererseits das Programm, keine Politik entstanden ist. Warum ist die Piratenbewegung so unattraktiv geworden, dass
die Piraten inzwischen als kleines Übel im Vergleich zu den Blockparteien dasteht.
Dietmar Moews meint: Meine persönliche Teilnahme an der Piratenarbeit kann darin bestehen, das gesamte Geschehen zu evaluieren und zu impfen. Es soll zu einer Inspiration und Initiation der vorhandenen Piraten kommen, damit die Wahlen der Piratenelite und die Programme der Piraten wirklich zünden können.
Hierzu ist eine vernünftige Bestandsaufnahme und das „Impfen“ des Personals vorzunehmen. Es geht dabei nicht um Macht oder um Ermächtigung, sondern um basisdemokratisches Gelingen, um die Integration der Piraten.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin; Piratencrew Berlin; Musik: Little by Little The Rolling Stones 1964


CCC KULTURWERTMARK VERKENNT UNIKAT UND KULTURINDUSTRIE

April 27, 2011

Lichtgeschwindigkeit 27. April 2011 CCC KULTURWERTMARK Dietmar Moews zur Lage – live und ungeschnitten — im Alphons Silbermann Zentrum in Berlin.
Plot: Der Chaos Computer Club e. V. , als Hacker-Verein, hat gemeinsam mit dem Urheberrechtsportal iRights.info ein neues Vergütungsmodell publiziert und sich auf das Feld der IT-Politik, der Urheberrechts und der Nutzer-Soziologie begeben. CCC: „Kulturwertmark“ zur Entlohnung Kreativer, heißt das Schlagwort.
Heise.de bringt am 27. April 2011 die „Kulturwertmark“ und den Link zu CCC.de. Das Konzept kreist um die „Währung“ einer „Kulturwertmark“: Jeder Teilnehmer des Systems zahlt einen festen monatlichen Beitrag, den er dann als digitale Münzen registrierten Künstlern seiner Wahl vergeben kann. Die Werke sollen „nach einigen Jahren“ oder nach Erreichen einer bestimmten Auszahlsumme „zur nicht-kommerziellen Nutzung“ frei zur Verfügung stehen. Die aktuelle Debatte um die Zukunft der Finanzierung von Kunst und Kultur im digitalen Zeitalter sei „festgefahren“, meint der CCC. Durch dramatisch reduzierte Kosten zur Verbreitung digitaler Werke über das Internet seien „neue Ansätze zur Entlohnung schöpferischer Tätigkeit“ nötig. Das bisherige Modell des Verkaufs physischer Trägermedien, das von der „Kastration“ der Kopiermöglichkeiten durch Systeme zum digitalen Rechtekontrollmanagement (DRM) begleitet werde, lasse sich „nicht mehr durchgehend aufrechterhalten“. Einige der Einnahmerückgänge ließen sich zwar durch Darbietungsformen wie Live-Konzerte auffangen, das lasse sich aber nicht auf alle künstlerischen Schaffensprozesse übertragen. und eine „breite, bunte, schöpferische Kulturlandschaft mit möglichst großer Vielfalt“ erhalten. Dabei solle ein möglichst „für alle erschwinglicher Zugang“ zu den Werken geschaffen werden. Bisherige Ideen wie eine Monatspauschale bei völliger Legalisierung von Filesharing im privaten Bereich erschwerten „die Bildung einer Marktdynamik, die für eine breite Akzeptanz nötig ist“. Da jeder Teilnehmer seine Kulturwertmark selbst vergibt, sei keine zentrale Vergabebehörde nötig. Zudem müsse sich niemand Kriterien für den Wert eines Werkes ausdenken. Wer besonders gute, breit akzeptierte Kunst oder Kulturbeiträge schaffe, werde auch mehr belohnt; es könne „ein alternativer neuer Markt für digitale Werke entstehen, der eine direkte Bezahlung für Urheber vorsieht“.
Der Dienst flattr, den der „Pirate-Bay“-Mitgründer Peter Sunde vor einem Jahr vorstellte, verfolgt auf freiwilliger Basis ähnliche Ziele und hat damit einigen ein Auskommen beschert. An das System der Kulturwertmark sollen laut CCC dagegen langfristig „alle steuerpflichtigen Bürger“ angeschlossen werden. Da anfangs vor allem Internetnutzer „am meisten Filesharing betreiben“ und „am stärksten von einer digitalen Allmende profitieren“, sei denkbar, den Kulturbeitrag zunächst mit einem Zuschlag auf die Gebühren für den Netzzugang zu erheben. Dabei kämen angesichts der derzeit rund 25 Millionen Internetanschlüsse hierzulande mit 5 Euro pro Monat aufs Jahr hochgerechnet über 1,5 Milliarden Euro zusammen.
Die endgültige Höhe der Abgabe soll per Abstimmung ermittelt oder von einer Stiftung festgesetzt werden. … Als technische Basis schwebt dem CCC das DigiCash-Verfahren vor, das auf „Blind Signatures“ beruhe. Nutzer könnten einen Betrag in Kulturwertmark ihrer Wahl an einen Künstler transferieren, um „ihre Wertschätzung auszudrücken“. Dem Kreativen solle freistehen, beispielsweise für den Download seines Werkes einen bestimmten Betrag festzusetzen. Er erhalte jeweils das Euro-Äquivalent der für ein Werk gezahlten Kulturwertmark in regelmäßigen Abständen ausgezahlt.
Für einen „fairen Ausgleich zwischen allen Interessengruppen“ müsse das bestehende Urheberrecht geändert werden, meint der CCC. Insbesondere müssten Schutzfristen deutlich verkürzt und die straf- und zivilrechtliche Verfolgung illegaler Downloads auf jene mit Profitorientierung beschränkt werden. Ebenso seien die „verwerterorientierten“ Grundbedingungen des derzeitigen Urheberrechts zu überwinden.
Dietmar Moews meint: Dem CCC mangelt es an politischem Grundwissen. Hier geht es um Technikpolitik, Urheberrecht und Nutzersoziologie. Es fehlt die Unterscheidung von dem Prototyp-Urheber, dessen Unikate zu Contents der digitalen Distribution gemacht werden und den kulturindustriellen Produktionsformen, die dem Konsumenten Industrielle Produkte anbieten. Folglich sind Urheberrecht und Verwertungsrecht zu unterscheiden. Es ist nicht überzeugend, dass Begehrliche durch Opt.in Ansprüche stellen und damit das kostenlose Nutzen von kostenlosen Contents vollkommen der Ökonomie unterworfen wird.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin; Piratencrew Berlin; Musik: Little by Little The Rolling Stones 1964


BERLIN MANIFESTO

April 25, 2011

Copyright: Dietmar Moews‘ Mobile Office for the Speed of Light 2009

The Berlin Pirates‘ manifesto as Thought and Discussion Paper for the IT Movement The Berlin Manifesto

The Berlin Pirates‘ Manifesto as a thought and discussion paper for the IT Movement

It is well understood that the more clearly a party programme is laid out, the fewer members get behind it to represent it. So it is about fundamental values.

I.

No freedom for the enemies of freedom

II.

Anything that happens, is my business

III.

The Berlin manifesto in ten cornerstone points

IV.

The subject tree

V.

Consensus points

III.

The Berlin Manifesto

World history integrates a miracle – with or without us humans. There is a new sensuality as a consequence of the sexual and digital communications revolution. The bonds of our individual and social traditions are weakened, and are now in a process of change. Human reproduction is no longer bound to the mating of men and women in traditional families. Virtual socio-culture, supported by IT, is creating forms of interaction of constantly changing collectives, which have no perceptible links to place and thereby loosen reciprocal social controls. Between the old physicality and virtual presence / absence, the new formulations of vitalisation, paralysis, irritation, the new bonds and anomies arise. This Manifesto is oriented towards the current statutes of the Pirates Party of Germany, and safeguards its norms and values.

1) Pirates require love of life, nostalgia, dynamism, and being different as human rights.

2) Pirates love self-determination which is oriented towards political self-sufficiency and personal responsibility at the local level, even against virtual majorities. Freedom, access, and an open, social view of humanity, along with tolerance and solidarity towards all other self-determined social formations in the world, define the Pirates‘ view of themselves against the background of UN human rights.

3) The Pirates believe in their societal power in the subjects, media and values of the enlightenment as seen today while looking toward the future, in unison with Immanuel Kant who asked, „What can I know? What ought I to do? What may I hope for? What is humankind? – Even when the know-how is right, human beings are inconstant.

4) Pirates believe in open, social human beings capable of self-enlightenment.

Pirate policy pursues emancipation for each person and sets itself the goal of an emancipative social game.

The Pirates see in the four societal areas of organization in Germany – state, market, intermediaries, the Civil Code (private law) – the necessity for unfolding and spreading our own Pirate style of action within the various areas of organization, with our own standards of compliance and adherence to rules. Permeability of strata is required and virtual or class-based power cliques are unpiratical.

Crippling of society by the budget-oriented serving class tradition in Germany is to be healed with emancipation and care born of maturity, with liberal Pirate policies, all the way to the western enlightenment model of the European citizen.

5) Each Pirate should be able to play along at Pirate politics and claim his or her ambitions. For Pirates, constitutional ties to the Fundamental Law (Grundgesetz, GG) are valid. From the Pirate point of view, this includes pluralist protection of minorities, and protection from discrimination.

6) Pirates reserve forms of civil disobedience for cases in which norms of law and order are weakened by the state itself or by other protagonists, whether directly or indirectly.

7) All Pirates examine their political impulses for compatibility with society, sustainability and party rules.

Pirates try to raise their political intentions to the building up of the will within the party, majority opinions and personal decisions, all the way up to political decisions, in grassroots democratic updates, which are always welcome. The breadth of the whole of society, openness of discussion and rational conflict culture guarantee the processes of accumulation of value without hierarchy. They should be bound only to the hierarchy of thought and regulated ballots within the party. Articulation seeks majorities through integration of the mind, all the way to political transformation. Pirates test pictures on spirit and function.

8) A Pirate’s duty is education law – the Pirates‘ Party has imposed on itself the duty to look after the education of pirates. Pirates reject the training of people who think and believe differently, while the right to change ourselves rests on the original meaning of habeas corpus: everyone has the right to his or her body.

9) The Pirates stand within the communication revolution, sexual and digital. While old bonds are loosening with „dehumanised reproduction“, the new, virtual bonds/anomies are arising, supported by IT. Pirates understand our own political situation in a relationship constantly full of tension between out own local socio-cultural location and virtual (placeless and ephemeral) web collectives. The unique feature of the Pirates vis-à-vis traditional parties lies in these revolutionary facts of the sexual and digital revolution. The new sensuality integrates the grassroots democratic ideal. A new sensuality must be cultivated as the social basis of politics, between the local place and the ephemeral, virtual „places“. It arises out of the everyday experience of chance and necessity, irrationality and instrumental rationality. Pirates see the political task in sexual de-coupling and digital emergences, and the opportunities for the unfolding of a new liberal understanding of democracy, and onwards to a liberal socialism. We must constantly warn that democracy is only possible,if our technologically reshaped and saturated life is accessible to all the people, and is set out comprehensibly. Our warning leads to the question we must ask ourselves: what does it mean that the rules of The game (our constitution) are good, but fewer and fewer people want to take an active part?

10) The Pirates understand politics according to the following four fundamental points, always from value-oriented dynamic change, to variabilities, dependencies, resistances and traditions, the complex traditions of the citizens‘ rights movements in the whole world – this is worth the Pirates‘ support

1. Liberal citizenship (anti-authoritarian liberalism)

2. Culture of rational conflict (freedom is conflict, but the absence of compulsion

3. Finding liberal elites in the multiplicity (meritocracy in the process of the division of labour),

4. Taking care of public virtues (social and political).

(fundamental points „on liberty“ by Ralf Dahrendorf)

IV.

The Pirates‘ subject tree

The worldwide IT movement needs a theory of society and an integral style of action towards it. For every Pirate Party, self-knowledge of our own political position is a part of this. Consciousness of our own societal totality is horizontal, in all fields of work and sub-areas of production, consumption, information and distribution, and vertical, from local characteristics all the way to regional and world cultural differences in which Pirate voters always live, to integrate with the present condition of empirical-scientific research. Originating with the self-imposed values of the Pirates in the party rules currently in force, the socio-political situation in Germany is valid from the IT-sociological point of view. The structural building sites of the Pirates are to be found in the subject tree.

Motto

„[…] Whence it follows that such things as no rewards or threats can induce one to do do not fall within the right of the state.“ Spinoza

Baruch Spinoza 1663/1871 Treatise on the State, p. 197:

Of the Right of the State, Ch. 3, § 8.

SUBJECT TREE

Pirate Party – Pirate Movement – IT Movement – Societal Total – World Politics

Subjects Media Values

Subjects

Theme Dynamics: Variabilities, Dependencies, Resistances, Traditions

Full Pirate programme vs. Policy for the present moment

Reform politics in democratic federalism

Secular religious freedom and tolerance towards other religions

Spirit of the Times – Balancing the Books: variabilities, dependencies, traditions

Bonds and anomie as a theme of educational ideals and education

Value change and the setting of values

Party structure and the style of action

Politico-strategic internal organisation

Politico-strategic external organisation

Politico-strategic professionalism

Liberal market and the market in ideas

Production and the division of labour, accessible consumption and distribution,

Policy on management and self-determined communication

Policy on alliances and the world’s domestic policy

Media

The individual playing multiple roles

Operating constitutionally in the federal state according to party law

Sensually socio-cultural

Organisational intermediarity

Technical mediality

Virtuality

Values

View of humankind: tolerance, no discrimination, openness, transparently socially democratic, liberal, self-determination within the rule of law, irrational

Efficiency and contingency/ inconstancy

Pragmatism, idealism, Utopia

Irrationalism

Philosophy of nature or what?

Emancipated balance between dynamising, paralysis, and rest

Freedom, necessity and the culture of conflict

Local politics and world politics

Remembering and forgetting

Perfection of technique, robotics and old sensuality

V.

Consensus Points

No freedom for the enemies of freedom

Dolf Sternberger

Whatever is happening, is my business

Walter Bauer

Social matters are founded on social matters and must be understood as such

Émile Durkheim

I want to defend the view which so often encounters hostility from historians for being old fashioned, that the science of history is characterised by its interest in factual, singular, specific events as opposed to laws or generalities

Karl R. Popper

Bit by bit the machine will become part of humankind

Antoine de Saint Exupéry

Democracy is not a doctrine of salvation, but only one of the necessary conditions which make it possible for us to know what we are doing. Of course we should forgive those who do not know what they are doing, but it is our duty to do everything in order to know

Karl Popper

We must not fail to discuss the advantages and disadvantages of technical progress as broadly as possible, so that the direction which we finally take will be founded on social consensus and not on the decision of a few technologists

Bill Gates

The need of organizations towards co-ordinating a multiplicity of social processes within the effective interests of social entities, must be put out of the question

Alphons Silbermann

Knowledge is power and countervailing power. We can acquire the second nature while our needs become sociocultural practice through user culture, usufruct, different usufruct and sneezing powder.

Dietmar Moews

The Citizen as general purpose citizen, intellectually and politically open, participating in and contributing to local bodies, with political education to a competent level, belongs at the centre of organised education

Dietmar Moews

Anyone who wants to make education real as a basis for reaction to historical charge, of use in life, must make feeling into a function of need-oriented leadership and nostalgia into a stimulant of the intellectual climate

Dietmar Moews

We do not get the chance to deselect the future. No-one can decide whether the future course of our lives should change or not. No-one can stop changes in productivity in the long term, for the market implacably demands them. States can try to put the brakes on change within their boundaries by limiting the use of certain technologies, but with this policy they run the risk of uncoupling themselves from the world economy, having an adverse effect on the competitiveness of their national businesses and hinder their consumers in obtaining the newest products at the lowest prices

Bill Gates

It needs to be clarified what the freedom of the inconstant individual and his immediate, sensual experience of life should be attributed to and what is to be laid at the door of clarified, controlled and directed organisation in the field of uncoupled ways of being

Dietmar Moews

Art is a key to culture, i.e. to learn and foster social forms foundational to connections between ourselves and among others. It comes down to cohesion and the balancing nature of togetherness, based on reciprocity

Alphons Silbermann

It is a good thing when there is theorising and speculation on the contrast between elite and mass culture. Culture should not be controlled. Culture remains an integral component of the social scene. Knowledge, ideas, beliefs, values, standards, feelings, social inheritance, life style, learned behaviours, tradition, changes, dependencies, resistances

Alphons Silbermann

Society is a conflict centred around humanity’s collective opportunity to live its life. Free society is more allowed, more settled, regulated conflict, which by these features sets the level of life opportunities higher than all the game-types of unfreedom can.

Ralf Dahrendorf

THE END of BERLIN MANIFESTO


PIRATEN AM 14./15. MAI 2011 IN HEIDENHEIM

April 24, 2011

Liebe Piratenbewegung.

Infolge meiner Kandidatur für den Bundesvorstand der Piraten 2011

bin ich durch vielseitige Aufforderungen veranlasst, Stellung zu

nehmen.

Zunächst: Viele Piraten, mit denen ich bundesweit in den vergangenen

Jahren zusammengearbeitet habe, verdienen und verdienten die Bezeichnung „Aktive“. Sehr viele davon sind inzwischen ausgetreten oder haben aufgegeben, indem sie nun wegbleiben.

Dagegen arbeitet eine kleine Piratengemeinde, die in vieler Hinsicht ebenso geistig unterentwickelt wie persönlich begehrlich und ehrgeizig ist, und die sich selbst als die „Aktiven“ bezeichnet. Es ist der namentlich überschaubare Kreis der Berliner Hildegardpiraten, hauptsächlich diejenigen, deren parteipolitischer Unverstand mit der Durchsetzung und Satzungsverankerung des fälschlich als „Liquid Feedback“ bezeichneten Tools bundesweit bekannt sind. Sie haben die Zersetzung der Piratenbewegung als it-politischer Hoffnungsträgerin durch das LF-Tool erreicht: Von etwa 800 in Berlin machen nur noch 30 mit, von den angeblich über 12.000 kommen dann alle, die an diesen Weg noch glauben. Während der strukturelle Piratenaufbau bis heute nicht über ein fusionierendes Gruppenunwesen hinausgebracht worden ist. Piratenpartei, das soll sein: Neu und anders! Das soll direkte Demokratie ernsthaft einführen, das soll offen und transparent sein.

Aber wie? Weil aus meiner Sicht nicht länger dauern darf, als unbedingt notwendig, rufe ich jetzt dazu auf. Schluss mit den Zersetzungs-Aktivitäten zu machen und die Liquid Feedback Aktiven abzuwählen, zu stoppen und die Satzungen zu bereinigen.

Ich halte es nicht für sinnvoll, weitere Parteitage und Vorstandswahlen dieser

unverständigen Liquid-Gruppe zu überlassen. Nichts von dem, was wir seit Jahren gesehen haben, ist zielführend. Praktische Herrschaftsorganisation von Ingoups, wie die Hildegard- und Liquidpiraten, muss nun endlich einer

offenen Berichterstattung und Würdigung unterworfen werden. Deshalb sollte fortan das blockartige Prioritätszettel-Wählen unverzüglich gecancelt werden.

Mit dem demokratischen Prinzip „One Man On Vote“ kommen wir nicht umhin, eine leistungsfähige professionell-qualifizierte Elite zu wählen, die zunächst die Piraten so aufstellt, dass die gesamte Piratenbewegung Zugang finden kann, statt wie jetzt, das Weite zu suchen. Es geht dabei um die bestmögliche Ausarbeitung von Strukturen und gewünschte parteiprogrammatische Funktionen, als Diskussiongrundlage für Piratenbeschlüsse. Genau anders, als was der Student Christopher Lauer im Jahr 2010 daher und nachgeredet hat, in Ermangelung der geistigen und sozialen Kompetenz aber vollkommen gescheitert ist.

Ich will dem hier nicht vorgreifen. Mein Angebot, solche Arbeit zu leisten, besteht weiterhin, weil meine Hoffnungen der neuen Piratenbewegung ungebrochen gilt. Und möchte zunächst nur auf die inzwischen von allen

Spatzen auf den Dächern gepfiffene gescheiterte Karriere des unsäglichen LiquidFeedback-Tools hinweisen.

Meine sozialwissenschaftliche Analyse ist nachzulesen in Forumsbeiträge 2009, alsdann in der „Antragsfabrik 2010 für Bingen“ und in der hier folgenden Kurzzusammenfassung, die lautet in einem Satz:

Ein Tool, das der menschlichen Kommunikation dienen können soll, muss der Sozialität entsprechen und entsprechend benutzbar sein. Entscheidend ist dafür der zunächst etwas kryptische Satz von Émile Durckheim, „Soziales ist durch Soziales begründet und nur so zu verstehen“.

Das geringe Verständnis für das Soziale ist der Mangel. Deshalb konnte ich den Misserfolg vorhersagen. Das Soziale kann nicht von einem „Sollen“ oder einem „Wünschen“ abgeleitet werden, wie es die Diskutanten und Codierer mehrheitlich vollkommen falsch verstanden und vollkommen falsch angestellt haben. Mathematik kann man codieren. Doch der Ansatz muss der sozialen Wirklichkeit und ihren situativen und szenarischen Etwaigkeiten entsprechen. Einfach, weils sonst mal anders kommt, und keiner macht mehr mit.

Bitte, alle, die mich 2010 in Bingen beschuldigt haben, ich stehle ihnen die Zeit, und die meine Analyse zum LiquidFeedback-Tool weder gelesen, noch diskutiert, sondern lediglich mich aufgefordert haben, meine Kandidatur zurückzuziehen, sollten jetzt, nachdem die Sache leichter zu erkennen ist, einsichtig sein. Entschuldigen müssen sie sich bei mir nicht. Nur sollten Leichtmatrosen nicht länger Vorstandselite sein, wenn die Piraten eine Zukunft haben wollen.

Damit die Frage, was heißt eigentlich „Liquid“ und welches wären in diesem Zusammenhang die sozialen Bedingungen, damit man Codierern sagen könnte, welche mathematischen Probleme anzunehmen wären, damit „direkte Demokratie“, offen und transparent, ohne den momentanen Totalschaden möglich wird, muss gelöst werden.

Ich hatte in Bingen gesagt, dass ich der erste Förderer und Antreiber für ein Liquid-Democracy-Tool und it-technische Nutzen in Echtzeit und Liquid bin. Die Hildegard-Piraten haben es weder verstanden noch nachgefragt, noch mein Engagement überhaupt ernstgenommen. Ich sehe momentan niemand bei den Piraten bundesweit, außer mir, der das kann. Dafür müsste ich gewählt werden. Dazu müsste ich auch das unsinnige Getue der bisherigen Parteitagsrituale nicht noch durch Mitmachen verschlimmern. Das werde ich auch nicht tun.

Ich hatte ebenfalls in Bingen gesagt: Mein Angebot ist als ehrenamtliche Mitarbeit gedacht, denn, als Höchstqualifizierten, bezahlen könnten mich die Piraten nicht. Bon. Nun also noch das Elend der Liquidbetreiber, der Liquidvereinsmeier und der sonstwie religiös verhakten.

Ich habe einen Heise.de-Bericht von Torsten Kleinz, der Demokratie-Liquidations-Piraten zitiert – http://www.heise.de/newsticker/meldung/Berliner-Piraten-verfluessigen-innerparteiliche-Demokratie-894956.html – wie folgt kritisiert.

Piraten aus Berlin betreiben Irreführung mit Wort- und Technikgläubigkeit durch Piraten bei Heise.de:

Schreiben und wenig lesen und noch weniger verstehen: Was macht Ihr nur?

Ich zitiere Andreas Nitsche (beratungsresistenter Codierer aus Berlin, den ich versucht hatte zu beraten):

Die Piratenpartei hat seit der Europawahl ein massives Mitgliederwachstum verzeichnet”, erklärt Andreas Nitsche (skipper, Mitentwickler der Software).

Siehe auch lichtgeschwindigkeitWordpress.com

Das hat unsere Strukturen strapaziert und uns vor die Frage gestellt, wie wir den Geist der Partei erhalten und Verknöcherung, Hierarchie und Diskursausschluss verhindern.”

(aus der heise-quelle hier)

und ich zitiere Axel Kistner (Mitentwickler des Feedback-Tools):

Immer wieder wurde die Frage gestellt, wie einer “Vergrünung” der Piratenpartei wirksam entgegengewirkt werden kann und schnell wurde bei der Diskussion klar, dass dies nur mittels technischer Hilfsmittel realisiert werden kann, so dass sich alle Piraten an der Meinungsbildung beteiligen können.”

(Zitat aus obenstehendem Axel Kistner/sferex-text (Beirat 2008/2010 im Landesvorstand der Piraten Berlin). Kistner sagte: Was die Grünen erlebt hatten, wollten wir vermeiden?

Ich sage: Weder hat Axel eine Ahnung von den Grünen in den Anfangsjahren (ich war Mitgründer 1976 und 1978 und Wissenschaftlicher Berater der Fraktion im Deutschen Bundestag 1994 für Post und Telekommunikation) und frage deshalb: Was wisst Ihr denn wirklich von den Erfahrungen bei den Grünen? Es ist vollkommen sinnlos, wenn es um die Struktur eines Tools geht, von konkreten Funktionsideen auszugehen, die man gar nicht beurteilen kann. Was also Menschen (damals bei den Grünen angeblich) sozio-kulturell nicht konnten, dem wollen die LF-Codierer mit Technik entgegenwirken?

und schnell wurde bei der Diskussion klar…”

Genau, nicht das Mindeste des Allzumenschlichen der Menschen in ihrer sozialen Wendigkeit haben die Hildegardpiraten als Irreführer der “neuen Demokratie” begriffen. Schnell griffen die Wortgläubigen im Zeichen “LIQUID” zur Technikgläubigkeit. Gründeten Squad und Verein. Ein Tool wurde gecodet “Liquid Feedback” als Erfüllung einer Liquid Democracy.

Nun muss man nur noch das schriftstellerische und denkerische Vermögen

aller hierfür zugelassenen Piraten codieren, damit sie wirklich könnten, was sie eben nicht können.

Und (im Januar 2010 bereits) die Vortäuschung von Erfahrungsberichten, bevor Erfahrungen da sind, quantitative Behauptungen statt qualitative Evaluation bei Heise publiziert. Und bevor auch nur ein einziger qualitativer Beweis, außer Geduldbereitschaft, Wert- und Zeitvernichtung, also Behinderung der Parteiarbeit durch das sogenannte LD-Tool der Technikgläubigen, powert man den Unfug in die interessierte öffentlichkeit und in die Piratensatzungen. . Weder ein technischer noch ein sozio-kultureller haltbarer Test kann bis heute ausgewiesen werden, geschweige denn konnte Politik entstehen. Ohne Evaluation wurde dieses LD-Tool sogar in die Landessatzung der Piratenpartei Berlin aufgenommen, wo es satzungswidrig die Piratenarbeit ohne IT-Unit behindert. Einen ähnlich verlogenen Auftritt hatte dann Codierer Jan bei Tim Pritlove Chaosradio.

Heiliger Blödsinn, wie grün ist denn diese “Vergrünung”?

Es spricht nichts dagegen, dieses und weitere Spiele zu betreiben.

Auch die Seahorse- und weitere Kampagnen mögen noch eine Weile

reizen, dem Selffullfilling-Impuls den Zucker zu geben:

Doch ohne Account kein Seahorse. Man sollte mich weder noch Seahorse

länger mutwillig miteinander verwechseln. Es bringt gar nichts und ist unhöflich.

Politologisch bezeichne ich die Funktion des LF-Tools aus Berlin und deren

innerorganisatorische Zielsetzung dieser “Maßnahme” als faschistisch:

Es werden Piratengeister nicht integriert, sondern eliminiert. Denn wer nicht

mehr mitschreibt, liest nicht weiter.

Bestes Beispiel ist die sogenannte “Antragsfabrik” für den kommenden

Bundesparteitag: Der Stoffdrang kann nicht bewältigt werden. Die

Organisatoren (es ist eine der vielen Christopher Lauer-Dummheiten) erwecken den Eindruck, man könne die große Zahl der Piraten einfach Initiativ-Anträge

schreiben lassen, alles Weitere fände sich.

Nichts findet sich, außer, dass ein Tool (Forum, Wiki, Flaschenpost usw.)

nach dem anderen enttäuscht als unverlässlich in den Stand der Ungültigkeit fallen gelassen wird.

Wieso sollte auch jemand erneut eintragen, was er bereits vor einem

halben Jahr geschrieben hatte? Back to Topic.

Die leidenschaflichen “Schriftsteller”, die hier wesentlich den Irrlauf

betreiben, müssen erkennen, dass, auch mit 60 oder mehr Delegationsmandaten, die Substanz der Ergebnisse und die Nützlichkeit für den sozio-kulturellen und geistigen Fluss (Liquid) der Piraten und der Piratenbewegung entscheiden, ob so eine Technik nützlich ist und leisten kann, was die Gemeinschaft sich wünscht.

Aber, wenn das ist nicht der Fall ist, kann es nicht so werden. Es muss ganz anders gehen.

Ohne Einsicht in die Notwendigkeit fortwährender ernsthafter und zeitaufwendiger Debatten in der Partei, von Stammtisch bis Vorstandssitzung, von Klausur bis Parteitag, von Fachausschuss bis Mitgliederschulung, lässt sich

kein Kommunikation und keine Handlungsfähigkeit erreichen.

Das hier angängige “Experiment” “Piraten-Liquid Tool” kann nur dann

als sinnvoll angesehen werden, wenn es ernsthaft und kritisch geführt wird.

(Führen! und Fühlen! – schon mal gehört?). Denn mikrosoziologische

Auslegungen sollten bei den Piraten den Anspruch NEU und ANDERS,

im Vergleich zu anderen Parteien, erfüllen. Sonst wäre die ganze Parteigründung überflüssig.

Faschisierende Werkzeuge lehne ich aus basisdemokratischen Bedürfnissen ab.

Was stellt sich denn so ein ahnungsloser Schüler, wie der Jupi Benjamin Stöcker

der seine Leistungsfähigkeit offenbar nicht einschätzen kann, vor, wenn er sagt: Ich lese alle Anträge der Antragsfabrik? Was hat er dann verstanden? Was hat jemand denn erreicht, wenn er etwas verstanden hat, es aber um gemeinsame Beschlüsse der stimmberechtigten Mitglieder zu gehen hat. Haben Leute etwas verstanden, wenn nicht alle geistig integriert sind? An

den Fragen auf Parteitagen ist doch eindeutig sichtbar, dass die meisten Frager

die Anträge nicht kennen, meist nicht sich vorbereitet haben.

Abschließend:

Das einzige Liquid-Tool, das momentan zuhanden ist, ist das Mumble-Pad zum

Echtzeitabfassen von Protokollen (vorausgesetzt, alle denken und diskutieren vorher mit).

Wenn dann über die Politikfähigkeit irgendwann die Politik in die Blicke der Piraten gelangen sollte, bitte ich um freundliche Mitteilungen (per Email).

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, Berlin, schrieb ferner an die Piraten:

Berlin/Galway am 12. April 2010

Durch den Bundesvorstand der Piraten an die Organisatoren des Bundesparteitages in Bingen

Dr. Dietmar Moews und Felix Alaze stellen Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung und den Ablauf des Bundesparteitags, an bestimmter Stelle, in unmittelbarer Verbindung zu den Tätigkeitsberichten des bisherigen Bundesvorstands, aufzunehmen.

Antrag: Gemäß Antragsrecht laut Satzung bitten wir um Aufnahme folgender Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 in die Tagesordnung des Bundesparteitags Bingen, 15./16. Mai 2010:

Im Anschluss zu den vorgetragenen Tätigkeitsberichten, 5.1. der Vorstände, gibt ein oder geben mehrere vom Vorstand zu benennende Sprecher eine zusammenfassende Darstellung der zurückliegenden Vorstandsarbeit hinsichtlich eines erforderlichen zukünftigen Arbeitsplans.

Im Anschluss an dieses arbeitsplanspezifischen Fazit soll hierzu eine moderierte Fragestunde ermöglicht werden.

Es würde damit die Tagesordnung (bei Stand vom 6. April 2010) in folgender Weise verändert:

5.den Tagesordnungspunkt: „Vorstands- und Schiedsgerichtswahlen

5.1Rechenschaftsberichte der Vorstände“

5.2 Fazit des Bundesvorstands mit Blick auf einen zukünftigen Arbeitsplan

5.3 Moderierte Fragestunde der Parteitagsversammlung an die alten Vorstände

5.4Entlastung des Vorstands

Folgende

Begründung:

Damit gibt der Vorstand der Piratenversammlung Anhaltspunkte, welche Anforderungen an die Kandidaten für den neuen Vorstand zu stellen sind. Die durch die erfolgten Vorstandstätigkeiten gelernten Erfahrungen des alten Vorstands sollen dem kommenden Bundesvorstand in sozio-kultureller und sachlicher Hinsicht ermöglichen, einen angemessenen Arbeitsplan entwerfen zu können. Mit Blick auf einen solchen erforderlichen Arbeitsplan sollte Im Anschluss an dieses Vorstandsfazit eine Fragestunde möglich sein. Schließlich wird es hierdurch für diesen Bundesparteitag leichter, die Kandidaten für den neuen Bundesvorstand hinsichtlich dieser Anforderungen zu beurteilen und zu wählen.

Felix Alaze und

Dietmar Moews


DIGITALE GESELLSCHAFT E. V. & BERLINER MANIFEST & re:publica

April 16, 2011

PM PRESSEMITTEILUNG Lichtgeschwindigkeit

Bekanntgabe der Beschlüsse der Piratenklausur von Meseberg

Die Piratenpartei Deutschland stellt ihr APO-Programm für den 17. BT vor:

Es gilt die Satzung der Piratenpartei Deutschland:

  • Die Piratenpartei Deutschland konstituiert sich als eine liberale Partei
  • Liberale Bildungsautonomie + staatlich organisierte Elitebildung mit der Maxime politischer Mündigkeit als Citoyens der Gesellschaft
  • Sexuelle Revolution wird staatspolitisch angenommen
  • Digitale Revolution und virtuelle Kommunikation: Mensch vor Robotik
  • Religionspolitik der Religionsbildung zur Toleranz bei Glaubensfreiheit insbesondere Aufklärung von Marxisten und Kommunisten
  • Bürgerliche Staatsfinanzpolitik für eine liberale Sozialdemokratie
  • Ökologie und Nachhaltigkeit als Staatsaufgabe des Bundes
  • Militär + Verteidigung der Bündnistreue und demokratische GG-Reform
  • Entschleunigung der EU-Politik mit Blick auf Europa als Kulturraum
  • Gesundheitswesen zur Stärkung der Schwachen
  • Föderalismusreform koordinierte Wahltermine und Kompetenzklarheit
  • Multilaterale Bündnistreue – keine Weltregierung
  • Das Berliner Manifest (wurde Weihnachten 2009 erstmalig veröffentlicht)

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

DAS BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich dahinter,

um es zu vertreten. Es geht also um Grundwerte.

I.

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

II.

Was geschieht, geht mich an

III.

Berliner Manifest in zehn Eckpunkte

IV.

Der Themenbaum –

V.

Wohlverstanden


DAS BERLINER MANIFEST


I. Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

II. Was geschieht, geht mich an

III. Berliner Manifest

Die Weltgeschichte integriert ein Wunder – mit oder

ohne uns Menschen. Es gibt eine neue Sinnlichkeit

infolge der sexuellen und der digitalen Kommunikations-

Revolution. Sämtliche Ligaturen unserer individualen

und sozialen Traditionen sind geschwächt und im Wandel.

Die menschliche Fortpflanzung ist nicht mehr an die

Paarung von Mann und Frau in traditionellen Familien

gebunden. Die IT-gestützte virtuelle Sozio-Kultur schafft

Umgangsformen ständig wechselnder Kollektive, die

keine sinnliche Ortsbindung aufweisen und damit die

gegenseitige soziale Kontrolle auflösen. Zwischen der

alten Leiblichkeit und der virtuellen An- bzw.

Abwesenheit entstehen die neuen Lebensformen

der Dynamisierung, der Lähmung, der Irritation,

der neuen Ligaturen und Anomien. Das Manifest ist

auf die geltende Satzung der Piratenpartei Deutschland

bezogen und wahrt deren Werte und Normen.

1) Piraten brauchen Lebenslust, Sehnsucht und

Dynamik und das Anderssein als Menschenrecht.

2) Piraten lieben Selbstbestimmung, die auf

politische Allzuständigkeit und Selbstverantwortung

der lokalen Basis bezogen ist, auch gegen virtuelle

Majoritäten. Freiheit und Zugang und ein offenes

soziales Menschenbild mit Toleranz und Solidarität

gegenüber allen anderen selbstbestimmten

gesellschaftlichen Formationen in der Welt,

bestimmen das Selbstbild der Piraten vor dem

Hintergrund der UN-Menschenrechte.

3) Die Piraten glauben an ihre gesellschaftliche

Kraft zu den Themen, Medien und Werten der

Aufklärung aus heutiger Sicht mit Blick in die

Zukunft, im Anschluss an Immanuel Kant, der fragte:

Was kann ich wissen?

Was soll ich tun?

Was darf ich hoffen?

Was ist der Mensch? –

Selbst wenn die Technik perfekt ist, ist doch der

Mensch inkonstant.

4) Piraten glauben an die offenen, sozialen,

selbstaufklärungsfähigen Menschen.

Piratenpolitik verfolgt Emanzipation für Jeden

und setzt sich ein emanzipatives Gesellschaftsspiel

zum Ziel.

Die Piraten sehen in den vier gesellschaftlichen

Organisationsfeldern in Deutschland – Staat, Markt,

Intermediäre, BGB-Privat – die Notwendigkeit der

Entfaltung und Ausprägung eines eigenen

Piraten-Handlungsstils innerhalb der verschiedenen

Organisationsfelder, bei eigener Normgerechtigkeit

und Satzungstreue. Durchlässigkeit der Schichten

ist geboten und virtuelle oder klassenhafte Übermächte

sind unpiratisch.

Die Gesellschaftslähmung durch die etatistische

Dienstklassen-Tradition in Deutschland ist mit

Emanzipation und Pflege der Mündigkeit, hin zum

abendländischen Aufklärungstypus des europäischen

Citoyen, mit liberaler Piratenpolitik zu heilen.

5) Jeder Pirat soll bei der Piratenpolitik mitspielen

können und seine Ambitionen einfordern. Für Piraten

gelten die rechtsstaatlichen Bindungen an das

Grundgesetz (GG). Das schließt aus Piratensicht

pluralistischen Minderheiten- und Diskriminierungsschutz ein.

6) Die Piraten pflegen Formen des zivilen Ungehorsams,

für Fälle, in denen rechtsstaatliche Normen durch den

Staat selbst oder andere Akteure, direkt oder indirekt,

geschwächt werden.

7) Alle Piraten prüfen ihre politischen Impulse auf

die gesellschaftliche Verträglichkeit, die Nachhaltigkeit

und die Parteisatzung.

Piraten versuchen ihre politische Absichten in

jederzeit erwünschten basisdemokratischen Updates

zu innerparteilichen Willensbildungen, Mehrheitsmeinungen

und Personalentscheidungen, hin zu politischen

Entscheidungen, zu höhen. Gesamtgesellschaftliche

Breite und Offenheit der Diskussion und die rationale

Konfliktkultur garantieren die hierarchielosen

Wertbildungsprozesse. Sie sollen allein an die

Hierarchie der Gedanken und die innerparteilich

geregelten Abstimmungen gebunden sein.

Artikulation sucht Mehrheiten durch geistige

Integration, hin zur politischen Transformation.

Piraten prüfen Bilder auf Geist und Funktionen.

8) Piratenpflicht ist Bildungsrecht – die Piratenpartei

hat sich selbst auferlegt, für die Bildung der Piraten

zu sorgen. Abrichtung Andersdenkender und

Andersgläubiger lehnen die Piraten ab, währen

d das Recht auf Selbstveränderung dem

ursprünglichen Sinn von Habeas Corpus angelehnt ist:

Jeder hat das Recht an seinem Körper.

9) Die Piraten stehen inmitten der sexuellen und der

digitalen Kommunikationsrevolution. Während mit

der „entmenschten Fortpflanzung“ sich alte Ligaturen

auflösen, entstehen die IT-gestützen, virtuellen,

neuen Ligaturen bzw. Anomien. Die Piraten verstehen

den eigenen politischen Handlungsort in einer stets

spannungsvollen Beziehung zwischen der eigenen

lokalen sozio-kulturellen Verortung und den virtuellen

(ortslosen und ephemeren) Netzkollektiven. In

diesen revolutionären Tatsachen, der sexuellen

und der digitalen Revolution, liegt das

Alleinstellungsmerkmal der Piraten gegenüber

den traditionellen Parteien. Die neue Sinnlichkeit

integriert das basisdemokratische Ideal. Als soziale

Basis der Politik muss, zwischen dem

lokalen Ort und den ephemeren virtuellen „Orten“,

eine neue Sinnlichkeit auskultiviert werden. Sie

entsteht aus der alltäglichen Praxis von Zufall und

Notwendigkeit, Irrationalität und Zweckrationalität.

Die Piraten sehen in der sexuellen Entkopplung

und den digitalen Emergaten die politische Aufgabe

und die Entfaltungsmöglichkeiten eines

neuen liberalen Demokratieverständnisses, hin zu

einem liberalen Sozialismus. Wir müssen stets

mahnen, dass Demokratie nur möglich ist

wenn unser technologisch überformtes und

durchfärbtes IT-Leben für alle Menschen zugänglich

und verständlich auszulegen ist. Unsere Mahnung

mündet in die Frage an uns selbst: Was bedeutet,

dass die Spielregeln (unserer Verfassung) gut sind,

aber immer weniger Menschen aktiv mitspielen?

10) Die Piraten verstehen Politik nach den folgenden

vier Eckpunkten, immer als einen wertorientierten

dynamischen Wandel, nach Veränderlichkeiten,

Abhängigkeiten, Widerständen und Traditionen;

den vielfältigen Traditionen der Bürgerrechtsbewegungen

in aller Welt gilt die Sympathie der Piraten:

1. Liberale Bürgerlichkeit (antiautoritärer Liberalismus);

2. Rationale Konfliktkultur (Freiheit ist Konflikt, aber

die Abwesenheit von Zwang);

3. Liberale Eliten in der Vielfalt finden (Meritokratie

im arbeitsteiligen Prozess);

4. Pflege öffentlicher Tugenden (sozial und politisch).

IV.

Themenbaum der Piraten

Die weltweite IT-Bewegung braucht eine Gesellschaftstheorie

und einen integren Handlungsstil dazu. Hierzu gehört

für jede Piratenpartei die Selbsterkenntnis der eigenen

politischen Lage. Das Bewusstsein der eigenen

gesellschaftlichen Totalität ist horizontal, in allen

Arbeitsfeldern und Teilbereichen von Produktion,

Konsumtion, Information und Distribution, und vertikal,

von lokalen Eigenarten hin zu regionalen und

weltkulturellen Unterschieden, wo immer Piratenwähler

leben, am aktuellen empirisch-wissenschaftlichen

Forschungsstand zu integrieren. Ausgehend von den

selbstgesetzten Werten der Piraten in der jeweils

geltenden Parteisatzung gilt die gesellschaftspolitische

Lage in Deutschland aus IT-soziologischer Sicht.

Im Themenbaum finden sich die Strukturbaustellen

der Piraten.

Motto

>Infolgedessen gehört alles, wozu man weder

durch Belohnungen noch durch Drohungen gebracht

werden kann, nicht in die Rechtssphäre des Staates<

Spinoza

Baruch Spinoza: 1663/1871 Abhandlung vom Staate, S. 197:

Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,

THEMENBAUM

Piratenpartei – Piratenbewegung – IT-Bewegung –

Gesellschaftstotal – Weltpolitik

Themen Medien Werte

Themen

Themendynamik: Veränderlichkeiten, Abhängigkeiten,

Widerstände, Traditionen

Piraten-Vollprogramm vs. Politik auf Sicht

Reformpolitik im demokratischen Föderalismus

Säkuläre Religionsfreiheit und Toleranz gegenüber

anderen Religionen

Zeitgeist-Kassensturz: Veränderlichkeiten,

Abhängigkeiten, Traditionen

Ligaturen und Anomie als Thema von

Bildungsidealen und Erziehung

Wertewandel und geltende Wertsetzungen

Parteistrukturierung und Handlungsstil

politisch-strategisch Intraorganisation

politisch-strategisch Extraorganisation

politisch-strategisch IT-Fachlichkeit

liberaler Markt und Markt der Ideen

Arbeitsteilige Produktion, zugängliche

Konsumtion und Distribution,

Politik vor Management und selbstbestimmte

Kommunikation, Bündnispolitik und Weltinnenpolitik

Medien

Individuelles Multirollenspiel

Rechtsstaatlich im föderalen Verbändestaat

nach dem Parteiengesetz

sinnlich sozio-kulturell

organisatorische Intermediarität

technische Medialität

Virtualität

Werte

Menschenbild: Toleranz, keine Diskriminierung,

Offenheit, Transparenz sozialdemokratisch, liberal,

rechtsstaatlich-selbstbestimmt, irrational

Leistung und Kontingenz bzw. Inkonstanz

Pragmatismus, Idealismus, Utopie

Irrationalismus

Naturphilosophie oder was?

Emanzipierte Balance zwischen Dynamisierung,

Lähmung und Ruhe

Freiheit, Notwendigkeit und Konfliktkultur

Lokalpolitik und Weltpolitik

Erinnern und Vergessen

Perfektion der Technik, Robotik und alte Sinnlichkeit,

V.

Wohlverstanden

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

Dolf Sternberger

Was geschieht, geht mich an

Walter Bauer

Soziales ist durch Soziales begründet und als

solches zu begreifen

Emile Durkheim

Ich will die von den Historizisten so oft als

altmodisch angefeindete Auffassung verteidigen,

dass die Geschichtswissenschaft durch ihr

Interesse für tatsächliche, singuläre, spezifische

Ereignisse im Gegensatz zu Gesetzen oder

Verallgemeinheiten charakterisiert ist

Karl R. Popper

Nach und nach wird die Maschine ein Teil

der Menschheit werden

Antoine de Saint Exupery

Die Demokratie ist keine Heilslehre, sondern nur

eine der notwendigen Voraussetzungen, die es

uns möglich machen, zu wissen was wir tun.

Wohl sollen wir denen vergeben, die nicht wissen,

was sie tun; aber es ist unsere Pflicht, alles zu tun,

um es zu wissen

Karl Popper

Wir dürfen nicht versäumen, die Vor- und Nachteile

des technischen Fortschritts möglichst breit zu

diskutieren, so dass die Richtung, die wir am Ende

einschlagen, auf einem gesellschaftlichen Konsens

beruht und nicht auf der Entscheidung weniger

Technologen

Bill Gates

Die Notwendigkeit der Organisation im Sinne der

Koordination einer Vielzahl sozialer Prozesse,

innerhalb wirksamer Interesssen gesellschaftlicher

Entitäten, ist ausser Frage zu stellen

Alphons Silbermann

Wissen ist Macht und Gegenmacht. Wir können

uns die zweite Natur aneignen, indem unsere

Bedürfnisse durch Nutzerkultur, Nutzniess,

Niessbrauch und Niesspulver zur soziokulturellen

Praxis werden.

Dietmar Moews

Der Citoyen als dem geistig und politisch

aufgeschlossenen, am Gemeinwesen teilnehmenden

und mitbestimmenden Umgangsbürger, mit

bildungspolitischer Kompetenz, ist in das Zentrum

der organisierten Bildung zu stellen

Dietmar Moews

Wer Bildung als lebensdienliche Reaktionsbasis

der historischen Aufladung verwirklichen will,

muss Fühlung zur Funktion von bedürfnisorientierter

Führung und Sehnsucht zum Stimulans des geistigen

Klimas machen

Dietmar Moews

Wir haben nicht die Möglichkeit, die Zukunft

abzuwählen. Niemand kann darüber entscheiden,

ob die Zukunft unser Leben verändern soll

oder nicht. Niemand kann auf lange Sicht

Produktivitätsveränderungen aufhalten, denn der

Markt verlangt unerbittlich nach ihnen.

Staaten können versuchen, den Wandel innerhalb

ihrer Grenzen zu bremsen, indem sie die Nutzung

bestimmter Technologien einschränken, doch

laufen sie mit dieser Politik Gefahr, sich von

der Weltwirtschaft abzukoppeln, die nationalen

Unternehmen in ihrer Konkurrenzfähigkeit zu

beeinträchtigen und ihre Verbraucher daran zu

hindern, die neuesten Produkte zum günstigsten

Preis zu bekommen

Bill Gates

Es ist zu klären, was der Freiheit des inkonstanten

Individuums im Multirollenspiel und seiner

unmittelbaren sinnlichen Lebenserfahrung

zugemessen werden sollte und was durch

geklärte, kontrollierte und gesteuerte institutionelle

Organisation dem Bereich der enkoppelten

Daseinsweise anheimzustellen ist

Dietmar Moews

Kunst ist ein Schlüssel zur Kultur, d. h., zu lernen,

zusammenhangstiftende Gemeinschaftsformen

für sich und untereinander zu pflegen. Es geht

um den Zusammenhalt und das ausgleichende

Miteinander auf Gegenseitigkeit

Alphons Silbermann

Es ist ein gut Ding, wenn über den Gegensatz

von Elite und Massenkultur theoretisiert und

spekuliert wird: man soll Kultur nicht kontrollieren:

Kultur bleibt ein der sozialen Szene innenwohnender

Bestandtteil: Wissen, Ideen, Glauben, Werte,

Standards, Gefühle, soziales Erbe, Lebensweise,

erlerntes Verhalten, Tradition, Veränderungen,

Abhängigkeiten, Widerstände

Alphons Silbermann

Gesellschaft ist Konflikt um menschliche

Lebenschancen. Freie Gesellschaft ist gestatteter,

ausgetragener, geregelter Konflikt, der schon

durch diese Merkmale das Grundniveau der

Lebenschancen höher ansetzt, als alle Spielarten

der Unfreiheit es können

Ralf Dahrendorf