Rezo schiebt CDU-Doktorarbeit bei YOUTUBE durch: „Die Zerstörung der CDU“

Mai 23, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9231

am Freitag, den 24. Mai 2019

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Liebe LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzer, was im hier referierten REZO-Video sicher von mehreren Autoren zusammengestellt worden ist, lässt sich in vielen Einzelheiten und Tagesnachrichten der vergangenen zehn Jahre, seit 2009, als LICHTGESCHWINDIGKEIT bei dietmarmoews YouTube und bei LICHTGESCHWINDIGKEIT WordPress nachprüfen.

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Insofern ist es sinnfällig dass ich diesem CDU-Abschuss von REZO insgesamt und in den meisten Einzelheiten zustimme – einschließlich, dass hier auf die Blockparteien des StaMoKaps gezielt wird, dem die rechte AfD glatt zuzuschlagen ist.

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Hatten wir nicht die Chimäre von Blockparteien in der DDR? Gibt es nur noch den Block und eine „Verfassungsfeindlichkeit“, während das Grundgesetz angeblich gefeiert, aber in beinahe allen Werten von oben gebrochen wird?

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Sollte der Youtuber REZO aus Aachen bei Würselen seine WÜRDEFORDERUNG selbständig und allein erarbeitet haben, bei YOUTUBE:

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„Die Zerstörung der CDU“ in 55 Minuten

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kann er damit an einer geisteswissenschaftlichen Universität in Deutschland zum Doktor der Philosophie promoviert werden.

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REZOS Quellenangaben und Zitate sind allesamt korrekt (auch wenn es sich dabei teilweise nur um Zitate aus der unzuverlässigen Tagespresse der führenden Medienhäusern handelt, die ja oftmals die analoge Wirklichkeit verfälschen und irreführenden Bullshit publizieren. Stets sind REZOS Argumentationen konkludent und stichhaltig.

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REZOS berühmtes Video auf dem Kanal Rezo ja lol ey YOUTUBE, vom 18. Mai 2019:

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https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

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5.500 000 Klicks zwischen 18. und 23. Mai für Rezo ja lol ey

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„Die Zerstörung der CDU“ in 55 Minuten

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Der YOUTUBER REZO hat die schwerwiegende und verfassungswidrige Verletzung seiner Würde – und unserer Würde, stellvertretend – der CDU öffentlich vorgeworfen!

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Süddeutsche Zeitung, Seite 5, am 23. Mai 2019, machte mit Nicolas Freund groß auf:

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„Millionen Klicks gegen die CDU. Auf Youtube wird oft geblödelt und getestet, dann kamen die Debatten über Urheberrecht und Klimakrise. Die Influencer werden politisch – und die Politik wehrt sich“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 6, am 23. Mai 2019, von Justus Bender und Eckart Lohse:

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„Kampf der Filmchen. Ein bekannter Youtuber will mit einem Video die CDU zerstören – in deren Zentrale wird daraufhin an einer Antwort gearbeitet“

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DIE WeLT, Seite 4, am 23. Mai 2019 von Thomas Vitzthum:

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„Die Reaktion der CDU-Spitze auf YouTuber Rezo ist unwürdig. Generalsekretär Paul Zimiak hat sich zu einem viralen Anti-CDU-Clip posititoniert. Seine Kommentierung ist für eine Volkspartei ein Armutszeugnis“

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Neue Zürcher Zeitung titelt am 23. Mai 2019 mit Matthias Benz:

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„Wie groß ist in Österreich die Macht der „Kronen-Zeitung“? Der gefallene FPÖ-Vorsitzende versprach sich viel von der Unterstützung des Blatts“

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neues deutschland, Seite 4 am 23. Mai 2019, von Moritz Wichmann:

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„CDU-Zerstörer auf YouTube. Der Influenzer Rezo macht mit einem wütenden Video gegen die Union mobil – die reagiert verschnupft“

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 06m am 23. Mai 2019 von Marina Kormbaki:

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„Anti-CDU-Spot macht die Union nervös. CDU-Generalsekretär Ziemiak wirf Youtube-Star vor, Falschbehauptungen über die Union zu verbreiten“

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Die Sekundärverwertung, heute am 23. Mai 2019, von REZO ja lol ey Die Zerstörung der CDU auf Youtube spricht allein für eine CDU-Reaktion; die SPD, Martin Schulz, Sigmar Gabriel usw. werden völlig ausgeblendet.

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Vor einigen Tagen trat der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes in einer Maischberger-Unterhaltungs-Fernsehshow auf, gab ein peinliches Bild ab, und es kam keine einzige verfassungsrechtliche Überführung der heutigen BLOCKPARTEIEN-AGENDA aus dem Munde des Richters. In keinem der unzähligen Verfassungsbrüche der CDU-SPD-Regierung, die allein unter der Kanzlerin MERKEL anhängig sein müssten, tritt das Bundesverfassungsgericht der Bundesregierung entgegen und stoppt sie.

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So zeigt es REZO, wie seine und meine und unsere Würde durch die Bundeskanzlerin verletzt wird, wenn Sie mich offen anlügt, wenn sie die Allgemeinheit offen anlügt und rückwirkend bestreitet das sie verfassungswidrig für Krieg eingetreten war und uns jetzt belügt, indem sie das abstreitet.

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Das wäre Amtseidverletzung, nämlich an der Pflicht zur Transparenz und Rechenschaft gegenüber den Bürgern – es ist aber eine Würdeverletzung, denn MERKEL weiß, dass sie lügt und das sie die Verfassung bricht:

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Kriegsbeteiligung an einer Kriegsallianz OHNE UN-MANDAT.

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Damit verletzt die Kanzlerin meine Würde. Das zu fixieren und abzumahnen versäumt der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Andreas Vosskuhle.

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Ob den Bruch des FÖDERALISMUS-Gebotes, ob die Lügen über die Vertragsverpflichtungen der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND im Sinne nicht vollständiger staatlicher Souveränität (in der Folge von 1945).

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Die Finanzmanipulationen, den ATOM-Kraftwerk-Monopolisten die Vollkostenrechnung zu erlassen und auch noch durch Zahlung von hohen Millionenbeträgen und den Verzicht auf die pflichtgemäße Entsorgung auf Kosten der ATOM-Wirtschaft: Vollkostenrechnung, Modernisierung, Entsorgung, Abbau der stillgelegten ATOM-Anlagen auf Rechung der ATOM-Profiteure.

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Ich sage nur DIESEL-GATE und Würde – wie kann die Regierung die Autowirtschaftslügen decken und dafür noch der gesellschaft Kosten aufzulegen.

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WÜRDE – REZO hat hier ganz konkrete Vorwürfe in seinem VIDEO exponiert, die nicht „Filmchen“ sind oder „das ist eine Meinung“, denn der „aktuelle Kurs von CDU und SPD zerstört unsere Zukunft – das ist keine Meinung, sondern der Konsens von Tausenden Experten“. (REZO).

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Rezo appelliert an seine Zuschauer, den Versuch zu starten, die eigenen Eltern und Großeltern zu überzeugen.

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Rezo ist 26 Jahre alt, hat ein abgeschlossenes Informatik-Master-Studium, seine Eltern sind Pfarrer, seine Kernaktivität ist der Musik- und Videoproduktion gewidmet.

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Herman Wouk 1915 – 2019 Kurznachruf

Mai 22, 2019

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am Donnerstag, den 23. Mai 2019

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Herman Wouk wurde am 27. Mai 1915 in New York City geboren und starb jetzt fast 104-jährig, am 17. Mai 2019, in Palm Springs, Kalifornien. Wouk war ein US-amerikanischer Bestseller-Autor und Träger des Pulitzer-Preises. Er wurde auch durch die Verfilmungen seiner Werke, insbesondere The Caine Mutiny / Die Caine war ihr Schicksal 1954, weltbekannt und weltberühmt.

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1945 heiratete er Betty Sarah Brown (1920–2011), mit der er drei Söhne bekam. Sie wirkte über viele Jahrzehnte als literarische Agentin ihres Mannes. Anlässlich seines 100. Geburtstags veröffentlichte Herman Wouk im Januar 2016 einen Band mit autobiographischen Notizen unter dem Titel Sailor and Fiddler: Reflections of a 100-Year-Old Author.

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Wouk starb am 17. Mai 2019, zehn Tage vor seinem 104. Geburtstag, im Schlaf in seinem Haus in Palm Springs, Kalifornien, wo er bis zuletzt an einem Buch gearbeitet hatte.

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Herman Wouk stammte aus einer russisch-jüdischen Immigrantenfamilie und verbrachte Kindheit und Jugend in der Bronx. Nach dem Besuch der Townsend Harris High School erwarb er 1934 den Grad eines Bachelor of Arts an der Columbia University. Später schrieb er für den Rundfunk.

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Während des Zweiten Weltkrieges diente er in der US Navy auf Minensuchbooten und begann nebenbei mit seinem ersten Roman Aurora Dawn. Auch seine späteren Werke spielten oft im Rahmen des Zweiten Weltkrieges: Für seinen 1951 erschienenen Roman The Caine Mutiny über eine Meuterei auf einem US-Kriegsschiff gewann er den Pulitzer-Preis für Belletristik. Der Roman wurde 1954 erfolgreich mit Humphrey Bogart in der Hauptrolle verfilmt.

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Wouk schrieb und publizierte sein ganzes Leben lang, darunter auch Theaterstücke, Drehbuchbearbeitungen und Sachbücher. So zum jüdischen Leben: Er ist mein Gott („This is My God. The Jewish Way of Life“). Krüger Verlag, Hamburg 1961Er ist mein Gott („This is My God. The Jewish Way of Life“). Krüger Verlag, Hamburg 1961.

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Bis heute wurden Wouks Romane in mindestens 27 Sprachen übersetzt

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House of Commons redet EXIT als Torschluss vor der EU-Parlaments-Wahl

Mai 22, 2019

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am Donnerstag, den 23. Mai 2019

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Am 23. Mai, Donnerstag, 2019, wählen die britischen Wähler ihre britischen Kandidaten für das kommende Pseudo-EU-Parlament in Strassburg. Deshalb war heute noch mal aufgeregter Verkehr im House of Commons (britisches Unterhaus) in London.

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Das britische Unterhaus (House of Commons) trat am 22. Mai 2019 zusammen, um einen Tag vor dem Wahltag zur EU-Parlamentswahl in Großbritannien, am 23. Mai 2019, erneut die Ausgangsbasis und die unvereinbarbaren EXIT-Lösungswege herauszustellen. Denn damit wird noch einmal ein Schwarze-Peter-Spiel vor die Augen der britischen Wähler geführt, weil ohne Zweifel mehrere schwerwiegende „Neuigkeiten“ zu erwarten sind, aber keiner dafür die Schuld haben will:

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EINS Das Unterhaus arbeitet auf folgenden Voraussetzungen zusammen: Großbritannien versteht sich als Demokratie und will den EXIT demokratisch umsetzen.

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ZWEI Das Unterhaus will sich mehrheitlich an das REFERENDUM halten, das eine klare schwache Mehrheit der Briten ergeben hatte, und den EU-EXIT durchführen.

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DREI Das Unterhaus hatte bereits beschlossen, den bekannten DEAL-Vertragstext, den PM Theresa May und die EU-Verhandler erarbeitet hatten, nicht zu verabschieden, sondern abzulehnen.

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VIER Das Unterhaus hat aber auch mit großer Mehrheit einen „No-Deal-Exit“ apodiktisch abgelehnt.

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FÜNF Das Unterhaus hat inzwischen mit der EU nachverhandelt, den bereits zweifach verschobenen Austrittstermin ultimativ auf den 31. Oktober 2019 weiter zu verschieben, wodurch ausdrücklich ann ein „No-Deal-Exit“ wirksam werden soll, wenn inzwischen keine anderen Lösungen vom Unterhaus bestimmt worden sein sollten.

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SECHS Verfahrensrechtlich kann gegen die regierende Premierministerin im laufenden Amts-Jahr, nachdem bereits eine Amtsenthebung durchgespielt und abgelehnt worden war, kein weiterer Misstrauensantrag gestellt werden.

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SIEBEN Unterhaus-Neuwahlen können bis zum 31. Oktober 2019 gegen die Regierungsabsicht nicht ausgerufen werden, es sei denn, Theresa May tritt von sich aus vorher zurück und anschließende Versuche des Unterhauses, eine neue Regierung zu wählen, würden mehrfach scheitern.

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ACHT Der heutige Unterhaus-Aktivismus rührt allein vom EU-Wahltag, am kommenden Wochenende her. Es ist möglich, dass die beiden großen britischen Parteien im britischen Unterhaus – die englischen Konservativen (Tories) und die britische Labourparty – große Zustimmungsverluste erhalten. Dagegen hat die neue EXIT-Partei von Nigel Farage einen riesigen Zuspruch. Es ist eine Unwillen-Demonstration der Briten über die „dümmlichen“ Stellungsspiele der Unterhaus-Parteien, von denen keiner je einen Vorschlag vorgetragen hatte, der eine Mehrheit hätte erwarten lassen.

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Die Premierministerin Theresa May, die eine Zustimmung zum „DEAL“ nicht erzwingen kann, die auch den „No-Deal-Exit“ zum 31. Okrober 2019 nicht verhindern kann, kämpft weiterhin für ihre Position. May hält den von ihr vorgeschlagenen Lösungsweg für Großbritannien für am Vorteilshaftesten, der schließlich auch Nordirland und Schottland berücksichtigt. Dagegen stellen sowohl die BREXITIEERS bei den Tories und auch der Labour-Führer Jeremy Corbyn unverrückt ihre exklusiven Minderheitspositionen dagegen.

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Die harten BREXETEERS wollen den harten EXIT. Außerdem wollen sie die Entlassung von Theresa May und an ihrer Stelle einen harten Exiteer aus den Bewerbern der Konservativen Partei zum nächsten Premierminister wählen. Doch die harten BREXITEERS, auch nicht Boris Johnson, können im Unterhaus eine Mehrheit für den harten EU-Austritt schaffen.

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Im Prinzip ähnlich sinnlos und aussichtslos verweigert die LABOUR-Partei alle Vorschlage von Theresa May. Der Labour-Sprecher Jeremy Corbyn zielt alternativlos auf NEUWAHLEN. Corbyn glaubt, mit seiner Variante eines weichen EXITS, Unterhaus-Neuwahlen zu gewinnen, um dadurch selbst zum Labour-Premierminister werden zu können.

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Inzwischen hat BRITISH STEAL bekannt gegeben, dass ein harter BREXIT tiefgehende Arbeitslosigkeit auslösen würde. BRITISH STEAL tritt damit auf die Seite von Theresa May und den vorliegenden DEAL-Entwurf (inkl. Zollunion und Übergang für Back-Stopp für Nord-Irland).

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Dietmar Moews meint: Die Briten erwarten vom EXIT, die EU zu verlassen, politische Vorteile. Diese britische Selbstbestimmung ist eine Wertvorstellungsorientierung, die nur eine fragwürdige Majorität darstellt, weil viele Briten Nutzen und Kosten der EU-Mitgliedschaft vorziehen gegenüber der völkerrechtlichen Unabhängigkeit. Außerdem weiß man nicht sicher, was Nordirland und was Schottland zukünftig mit ihrer UK-Mitgliedschaft machen werden.

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Jedenfalls sind harter BREXIT (Tories) und ultimative NEUWAHLEN (Labour) beide nicht mehrheitsfähig im aktuellen Unterhaus in London. Diese Patt-Situation läuft auf den harten Austritt zum 31. Oktober 2019 hinaus. Insofern ist auch die allseitige May-Schelte, die außerstande, ist, einen mehrheitsfähigen Exit-Modus zu entwickeln, scheinheilig.

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Man sollte verstehen, dass hier diskutiert wird, als könne das Unterhaus die EU-Position einseitig ändern und neudisponieren – doch das Unterhaus kann sich schließlich nur wieder in Brüssel vorstellen und Wünsche mitteilen, die sie es sich nicht selbst erfüllen kann.

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INDONESIENS erstaunliches Wahlergebnis 800 tote Wahlhelfer Präsident WIDODO wiedergewählt

Mai 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9228

am Donnerstag, den 23. Mai 2019

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Ja – zweifellos beachtlich – in diesen Weltengegenden leben die wunderbaren Gottesbeweise, die ORANG UTANS. So ein Tier ist ein Wunder. Im Kölner Zoo kann man wenigen dieser Individuen in die augenschauen.

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Heute am 22. Mai 2019 kam als letzte Nachricht aus Indonesien. Unmittelbar nach der Bekanntgabe des eindeutigen Wahlsieges des bisherigen Führers Joko Widodo, in Jakarta, sind durch einen Anschlag, ausgehend vom Wahlverlierer, Gewalttaten und zuletzt acht weitere Todesopfer gemeldet worden.

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DLF.de am 22. Mai 2019 nach dpa und AP:

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„… Bei den Protesten gegen die Wiederwahl von Indonesiens Präsident Joko Widodo gab es Tote und Verletzte.

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Nach den gewaltsamen Protesten in Indonesien hat die Regierung den Zugang zu sozialen Netzwerken eingeschränkt.

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Es gelte zu verhindern, dass sich dort Falschnachrichten verbreiteten, erklärte Sicherheitsminister Woranto in Jakarta. Er warf den Anhängern des unterlegenen Kandidaten Subianto vor, Chaos zu schaffen und Hass gegen die Regierung zu verbreiten. Bei den Unruhen nach der Wiederwahl von Präsident Widodo waren mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen, etwa 200 wurden verletzt. Es gab mindestens 60 Festnahmen. Die Demonstranten waren vor das Gebäude der Wahlkommission gezogen und hatten dort Steine auf Polizisten geworfen und Autos in Brand gesetzt. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein, in unbestätigten Berichten ist auch von Gummigeschossen die Rede. Ein Sprecher der Polizei wies Berichte zurück, wonach scharfe Munition eingesetzt worden sei.

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Die Wahlkommission hatte das Ergebnis aus Furcht vor Protesten und Unruhen gestern ohne vorherige Ankündigung bekannt gegeben. Danach entfielen auf Widodo 55,5 Prozent der Stimmen. Subianto kam auf 44,4 Prozent der Stimmen. Subianto war schon 2014 gegen Widodo angetreten und hatte auch damals verloren. Der nationalistische Ex-General zweifelt das Wahlergebnis an und kündigte an, juristische Schritte einzuleiten. Medienberichten zufolge will er vor dem Verfassungsgericht Beschwerde einlegen. Sein Lager sprach von „massivem und systematischem Betrug“. Die Wahlkommission wies die Vorwürfe zurück.

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Tausende Soldaten wurden nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses in Jakarta eingesetzt. Schwer bewaffnete Truppen bewachten das mit Stacheldraht gesicherte Büro der Wahlkommission. Viele Einwohner Jakartas hatten die Stadt sicherheitshalber verlassen, wie Agenturen berichten. Etliche Straßen im Zentrum wurden gesperrt. Subianto hatte vor Massenprotesten gewarnt, zugleich aber seine Anhänger zur Ruhe aufgerufen.

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Die Wahl fand in einem Klima zunehmender Islamisierung und religiöser Hetze statt. Subianto hatte im Wahlkampf Ängste geschürt, etwa vor den Risiken der Ausbeutung des Landes durch ausländische Mächte und der Desintegration. Er verbündete sich mit islamischen Hardlinern und gewann die Mehrheit in konservativen Provinzen wie Aceh, wo die Scharia gilt.

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Indonesien ist das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt. Lange Zeit galt es als Modell für einen toleranten Islam. Zuletzt hatten die konservativen Kräfte an Einfluss gewonnen. Präsident Widodo hatte sich daher einen bekannten konservativen Geistlichen an die Seite geholt. Nach der Bekanntgabe seines Wahlsiegs betonte er, er und sein Vizepräsident, der Geistliche Ma’ruf Amin, würden „Führer und Beschützer aller Indonesier sein“.

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AGENTUREN teilen am 21. Mai 2019 mit:
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„Offziell wiedergewählt: Indonesiens Präsident Joko Widodo
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Fünf Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Indonesien ist Amtsinhaber Widodo offiziell zum Sieger erklärt worden. Die Republik Indonesien als Staat besteht aus 17.508 Inseln. Indonesien ist der viertbevölkerungsreichste Staat der Welt und der Staat mit den meisten Bürger moslemischen Glaubens. Das Verfassungssystem Indonesiens wird präsidentielle Demokratie genannt.

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Laut Wahlkommission erhielt er gut 55 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer, der ehemalige General Subianto, kam demnach auf rund 44 Prozent. Das Ergebnis wurde aus Sorge vor Unruhen ohne vorherige Ankündigung bekannt gegeben. Die Wahl hatte bereits am 17. April stattgefunden. Widodo ist seit 2014 im Amt.

Indonesien hat insgesamt mehr als 260 Millionen Einwohner, die meisten sind muslimischen Glaubens. Der südostasiatische Staat ist die drittgrößte Demokratie der Welt. Er gehört zum Kreis der großen Industrie- und Schwellenländer, G20. …“

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DLF.de am im April 2019, Sandra Schulz spricht mit Moritz Kleine-Brockhoff:

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„… Indonesien ist das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt. Mit mehr als 190 Millionen Wahlberechtigten wird das Land auch oft als drittgrößte Demokratie der Welt bezeichnet. Es gab ein Lager von Islamisten, die Stimmung gemacht haben. Es gab einen Präsidentschaftskandidaten, General Prabowo, der sich vor den Karren hat sperren lassen – nicht, weil er selbst ein Fundamentalist wäre, sondern weil er kaum eine Option hatte. und das ist auch eine Absage der Wähler an die Islamisierung, die ja fortschreitet in Indonesien. Im Übrigen haben auch die konservativ-islamischen Parteien bei der Parlamentswahl gestern, die ja gleichzeitig stattfand, insgesamt nur 20 Prozent der Stimmen gewonnen. 80 Prozent haben sich anders entschieden, haben sich für Pluralismus und Toleranz entschieden.

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Es gibt ein Klima in Indonesien, das es notwendig macht, Religiosität zu demonstrieren, und diese Nominierung dieses in der Tat konservativen Vizepräsidentschafts-Kandidaten war ein Zeichen von Joko Widodo. Er wollte da keine Flanke bieten und es ist traurig, dass das mittlerweile nötig ist in Indonesien. Früher war Toleranz, Pluralismus, Minderheitenschutz, Einheit in Vielfalt – das ist ja eingraviert im Staatswappen – selbstverständlich in Indonesien, und das steht unter Beschuss und es gibt konservative Strömungen und auch Präsident Joko Widodo musste darauf reagieren.

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Gleichzeitig darf man die Tendenzen in der Gesellschaft nicht kleinreden. Die Tatsache, dass konservative islamische Parteien traditionell immer weniger, insgesamt als ein Drittel der Stimmen bekommen haben, darf nicht davon ablenken, dass Indonesien als Ganzes schon konservativ-religiöser wird. Es ist alles nicht mehr selbstverständlich. Die Islamisten sind laut. Es geht hier erst mal natürlich um Beschuss von Minderheiten. LGBT-Community haben Sie gesagt, aber auch Schiiten, Ahmadiyya. Es gibt viele Minderheiten, die unter Druck sind, und es gibt lokale Dekrete, die dann Kleidungsvorschriften machen, Alkoholverbote, solche Sachen. Das kannten wir alles früher in Indonesien nicht und die Tendenz ist in den vergangenen 20 Jahren nur in eine Richtung: es wird alles immer konservativer. Das hat etwas damit zu tun, mit der Demokratisierung nach Ende der Militärherrschaft vor 20 Jahren, und die hat auch Meinungsfreiheit für Fundamentalisten und sogar für Verfassungsfeinde geschaffen.

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Wissen Sie, es ist als Moslem, egal ob man sehr gläubig ist oder sehr liberal, schwierig, für Alkohol aufzustehen. Es ist schwierig. Man will selbst nicht als unreligiös dastehen. Das geht einem Präsidenten so, das geht aber auch jedem einzelnen im Alltag so. Aber noch mal: Das Wahlergebnis zeigt, dass die Menschen mehrheitlich Pluralismus und Toleranz wollen. Sie haben jeder Versuchung, einen Populisten zu wählen, der Islamisten auf seiner Seite hatte, widerstanden, und das ist sehr wichtig.

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Es ist auch sehr wichtig, dass diese Wahlen wieder frei und fair waren. Wo gibt es das schon auf der Welt, dass Islam und Demokratie miteinander vereinbar sind. Sie waren friedlich. Indonesien ist stabil, und das ist keine Selbstverständlichkeit in Südostasien und das ist weltweit auch keine Selbstverständlichkeit.

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Viele in der Zivilgesellschaft bemängeln, dass er Menschenrechtsverletzungen aus der Vergangenheit nicht hat aufarbeiten lassen, was er eigentlich versprochen hatte. Wir haben ein stabiles Wirtschaftswachstum von fünf Prozent, aber eigentlich braucht das Land etwas mehr und es wäre auch mehr drin. In der Infrastruktur hat er geglänzt, es wird sehr viel gebaut in Indonesien, Autobahnen, Straßen, Häfen, Flughäfen, eine U-Bahn. Er hat einiges erreicht, aber es bleibt noch unglaublich viel zu tun in diesem riesen Land, das – das muss man sagen – auch nicht so leicht zu regieren ist.

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ist so ein Wahlkampf ja auch sehr teuer. General Prabowo hätte nahe gelegen, dass er sich einen Islamisten als Vizepräsidentschafts-Kandidaten an die Seite stellt. Das hätte seine Chancen wahrscheinlich auch noch erhöht. Aber da war er offenbar gezwungen, einen reichen Geschäftsmann, einen Unternehmer zu nehmen, der ihm seinen Wahlkampf finanziert hat, ganz überwiegend, und der Herr hat aus seiner Privatschatulle mehr als 100 Millionen US-Dollar in den Wahlkampf gesteckt. Man muss es sich auch erst mal leisten können, als Präsidentschaftskandidat anzutreten, und in der Tat gab es niemanden außer diesen beiden Kandidatenpaaren. Übrigens auch 2014 war das so, es gab nur zwei Paare.

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DLF. de am 17.4.2019 von Holger Senzel:

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„… Es war ein Wahlkampf mit harten Bandagen. Themen waren die Wirtschaftslage – und die Religion. Ein offizielles Ergebnis ist aber vor Mai nicht zu erwarten…. 192 Millionen Menschen waren an die Wahlurnen gerufen – um mit einem Nagel fünf Löcher in den Wahlzettel zu stanzen.

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Es war ein Wahlkampf mit harten Bandagen – es ging um den Anspruch auf den rechten Glauben. Präsident Yoko Widodo spreche das Hocharabisch des Koran falsch aus – auf dieser Ebene bewegten sich die Vorwürfe. …

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Sein Herausforderer ist ein Ex-General und Schwiegersohn des früheren Diktators Suharto: Prabowo Subianto ließ sich von den Radikalen unterstützen, die eine landesweite Einführung der Sharia einfordern, des islamischen Rechts, nach dem Ehebrecher gesteinigt werden und Dieben die Hand abgehackt wird. „Den Islam zu verteidigen, das ist, was am meisten zählt. Denn ich habe Ungerechtigkeit und Blasphemie gegen die Religion gesehen, und das tut meinem Herzen wirklich weh. Das ist es, was ich ändern werde. Ich will das Amt des Präsidenten ändern.“

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Präsident Jako Widodo hat das Thema Religion lange gemieden. Zwar sei er ein gläubiger Muslim, doch Glaube sei Privatsache, sagte er. …“

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Und der Präsident selbst verspricht für seine nächste Amtszeit. „Wir werden dafür sorgen, dass Indonesiens Wirtschaft in den nächsten fünf Jahren starker wird. Für die Bauern, die Fischer, die Lehrer, die Arbeiter, Arzte, Soldaten, Künstler, die Jungen, die Klein- und Kleinstunternehmer wird das Leben in fünf Jahren besser sein, als heute.“

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In keinem anderen Land der Welt leben so viele Muslime, aber das Land ist keine „islamische Republik“. Laut Verfassung sind fünf Religionen (darunter auch Christen) gleichberechtigt. „Einheit in Vielfalt ist das Landesmotto“, das Land galt als Musterbeispiel für toleranten Islam. Doch die Stimmung dreht sich, die Fundamentalisten werden stärker.

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Bis alle Stimmen ausgezählt sind, wird es schätzungsweise 35 Tage dauern. …“ – so war es im April 2019.

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Indonesische Batik

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DLF.de am 19.2.2019 von Lena Bodewein:

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„Wahlkampf in Indonesien – Stimmung im Land aufgeladener als jemals zuvor

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Indonesien kämpft nicht nur gegen Terrorismus, sondern vor allem um seinen Glaubensfrieden. Mitte April haben die Indonesier die Wahl – ein neuer Präsident und ein neues Parlament werden bestimmt. Gerüchte und Hassnachrichten prägen die politische Stimmung.

 

Es begann mit einer Modenschau: Um die Schönheit und traditionelle Eleganz der indonesischen Mode zu feiern, trug Sukmawati Soekarnoputri bei der Indonesian Fashion Week im vergangenen Frühling ein Gedicht vor: „Ibu Indonesia“, Mutter Indonesien.

Das Werk hat die Tochter des Staatsgründers Sukarno schon 2009 verfasst, aber erst jetzt sorgten seine Zeilen für Aufruhr.

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Ihr geschlungener Haarknoten ist schön, schöner als dein bedeckender Gesichtsschleier. Ich kenne die Scharia nicht, aber ich weiß, dass der Klang von Mutter Indonesiens Hymne wunderschön ist, viel schöner und bezaubernder als euer Ruf zum Gebet.“

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Ein Sturm der Empörung brach über die Dichterin herein, in den sozialen Medien und auch in der realen Welt: Es gab Demonstrationen, muslimische Organisationen erstatteten Anzeige gegen sie, Indonesien hatte den nächsten großen Blasphemie-Fall und ein weiteres Beispiel dafür …

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Hat die einst gerühmte religiöse Toleranz Indonesiens ein Ende? „Ich würde sagen, ja, der Trend besteht.“ Die junge Indonesierin Jessica hat in der Entwicklungshilfe gearbeitet, ihre politische Analyse zeichnet kein gutes Bild von der indonesischen Gesellschaft.

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Allein in den sozialen Medien gibt es so viele Gerüchte, Lügen und Hassnachrichten; es gab immer schon religiöse Toleranz sowie Intoleranz, aber durch die sozialen Medien ist es für die Hassprediger so leicht geworden, Gehör zu finden, über Twitter oder WhatsApp ihre Lügen zu verbreiten.“

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… Von den 255 Millionen Einwohnern sind mehr als 200 Millionen Muslime. Der Islam ist aber keinesfalls Staatsreligion. Mit Islam, Christentum, Hinduismus, Buddhismus und Konfuzianismus, gibt es fünf offiziell anerkannte Religionen. Und zu einer muss sich sogar jeder Indonesier offiziell bekennen.“

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Dietmar Moews meint: Man kann weit reisen und mehr von der Welt und deren Bewohnern wissen. Wie will ein Deutscher über Indonesien bescheid wissen?

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Immerhin ist es möglich, über den Lauf von Jahrzehnten Veränderungen zu erkennen, wie jetzt, wenn dem Fernreisenden ein einst schönes und tolerantes Land (18 000 Inseln – wie will man da schon sagen?) intolerant und autoritärer wird – oder wenn, wie hier, die Rede von der Friedlichkeit und der islamischen Demokratie ist. Nur, dass es doch gewalt und viele Verletzte und Tote gegeben hat. Ich zitiere aus dem DLF:

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Viele Leute sagen, das wäre irgendwie cool, trendy, aber sie verstehen nicht, dass eine Diktatur nicht das richtige ist, sie verstehen nicht, dass ihnen alle ihre Freiheiten genommen werden, sie verstehen nicht, dass sie nur demonstrieren können, weil sie in einer Demokratie leben.“

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Vor mehr als 40 Jahren, 1977, kam Sidney Jones zum ersten Mal nach Indonesien. Sie hat es zu ihrem Beruf gemacht, dieses Land zu verstehen.

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Ich glaube, wir sehen ein Land, das ganz anders ist als das Land, in das ich 1977 gekommen bin. Es ist ein viel konservativeres Land, eines, in dem Islamisten eine immer stärkere Stimme bekommen. Aber eines, in dem die Verpflichtung zum Pluralismus immer noch sehr lebendig ist.“

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Indonesien hat sich auf eine sehr „muslemische“ Menschlichkeit zugespitzt, die untolerant und fern von der Goldenen Regel sich immer weiter von den Werten der europäischen Aufklärung und französischen Revolution – Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – entfernt.

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CDU und SPD müssen weg – Wahlaufruf, Einzelkandidaten zu wählen

Mai 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9227

am Donnerstag, den 23. Mai 2019

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Die Politik soll doch die lebendige Gemeinschaft, die Daseinsgestaltung und die Zukunft ausrichten – aber stellvertretend, repräsentierend, basisorientiert:

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Warum steht im Grundgesetz FÖDERALISMUS als das Postulat für unsere Staatsstrukturierung?

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Art. 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle … Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. …“

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Art. 146 GG .. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden.“

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Ich zitiere hier den geltenden verfassungsrechtlichen Interpretationszusammenhang der grundrechtlich geordneten deutschen Staatlichkeit (Wikipedia):

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„…In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle gesellschaftlichen Kräfte zuzulassen und damit die politische Willensbildung zu unterstützen. Eine weitere Funktion liegt in der Verhinderung von unerwünschter Machtanhäufung. Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. Auch keine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates darf die föderale Struktur und Organisation der Bundesrepublik aufheben. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden. Artikel 30 betont die Eigenstaatlichkeit der Länder. Ausfluss dieser Eigenstaatlichkeit ist insbesondere ihre Kulturhoheit, das „Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes und in Angelegenheiten der EU durch den Bundesrat wird in Art. 23 und 50 GG formuliert und erfährt ihre Konkretisierung durch das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der EU.

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Die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Ländern wird in den Art. 70 bis 74 GG behandelt. Die Zuordnung der staatlichen Verwaltungsaufgaben regeln die Art. 83 bis 87 GG.

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Anschließend werden die Finanzhoheit und die Verteilung des Steueraufkommens zwischen dem Bund und den Ländern konstituiert. …“

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Dass die faschistische Konzeption der Parteienvielfalt der politischen Parteien in der DDR – verschiedene Parteien als „Blockparteien“ zu intergrieren – die wir inzwischen auch im bürokratischen Staatsmonopolismus der heutigen Zweiten Bundesrepublik Deutschland (seit 1990) finden, wenn eine parlamentarische Mehrheitspolitik als „STAATSMONOPOLKAPITALISMUS“ (StaMoKap) die wirtschaftliche Vielfalt niedermacht.

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Dabei überwiegen Kapitalismus-Politik-Entscheidungen, die das internationale vagabundierende Großkapital als Großindustrie in rechtliche Vorteile bringt gegenüber der Mittelsstandswirtschaft und den Klein- und Kleinstbetrieben.

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Gruß an REZO in Aachen.

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Auf diese StaMoKap-Parlamentsarbeit haben die deutschen BLOCKPARTEIEN inzwischen die parteiliche Vielfalt überspielt, während Parteien, die da nicht als Siderider mitzuspielen suchen (wie inzwischen auch die GRÜNEN), als radikal und extremistisch kriminalisiert und mit Verfahren und Debatten zur Verfassungswidrigkeit überzogen werden:

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So habe es die GRÜNEN in den 1980er Jahren erlebt, so auch die Piratenpartei ab 2009, aber auch die PDS und LINKSPARTEI und NPD und AfD, die zunächst ja keine Umsturzprogramme versprechen, sondern lediglich Alternativen fordern und vertreten.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche, dass die Blockparteien jetzt, ab sofort bei freien Wahlen eingehen wie die Priemeln, und nachhaltig als Parteien verschwinden. SPD unter zehn Prozent – CDU unter 30 Prozent, da könnte es lang gehen. Nämlich, immer wenn die sogenannten alten Volksparteien außerstande sein werden, noch „Große Koalition“ mit den Blockparteien durchzusetzen.

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Da die Blockparteien im aktuellen EU-Parlamentswahlkampf vorführen, dass ihnen Wähler, die Parteien abmahnen tatsächlich zu repräsentieren und nicht nur ein FRAMING zu setzen, in dem alle wichtigen Probleme schlicht totgeschwiegen werden.

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Was Macron mit EN MARCHE oder die Verduftung der italienischen Sozialisten und auch der demokratischen Christen vorgemacht haben – was in England jetzt mit der EXIT-Partei von Nigel Farage passiert und was sowohl die TORIES und auch LABOUR erleben, nämlich jetzt die Rechnung für Bürgerferne und Selbstsucht bekommen – das wird auch in der deutschen Demokratie neue Luft bringen.

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Wer uns mit 5G und KI übertölpelt, ohne auf die totalitären, faschistoiden Konsequenzen durch 5G und der darauf gestellten Rechnerleistungen warnt, sondern – wie Peter Altmaier als Wirtschaftsminister – bedenkenlos bereits die Milliarden-Wachstumsmargen ankündigt, die KI uns verspräche.

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KI verspricht nur Eines:

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Gegenüber der fehlerhaften Menschlichkeit, die Fehlerfreiheit der Computer. Großrechner ermitteln aus den unfassbaren Datenmassen Algorithmen, die konkret das Anspruchsprofil der Entscheider befolgen.

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Das KI-Konzept über 5G organisiert TELEMATIK, die jeden Menschen monitorisiert und scanned und ständig führt. Diese totalitäre TELEMATIK wird von Entscheidern auf Algorithmen-Maximierung programmiert.

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Und so kommt die TELEMATIK auf die Entscheidungen, die Bewegungsabläufe in den Dienst von der Verwirklichung von PROFITMAXIMIERUNG zu stellen.

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Im offensichtlichen potenziellen Konflikt (nämlich, bei nicht vollkommener Deckungsgleichheit von Profitabilität und Fehlermenschlichkeit) werden die Rechner stets die Datenmassen auf Profit und nicht auf Profitkosten für Menschlichkeit, losgelassen.

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Es wird also durchaus die Forderung erfüllt, dass der Mensch entscheidet, welche Algorithmen errechnet werden. Der heutige Mensch in der weltweiten Konkurrenzentwicklung muss immer den MAXIMALEN PROFIT entscheiden, und mit Verlust der Menschlichkeit zahlen, weil ansonsten andere Wettbewerber „PROFITABLERE“ Algorithmen zum Einsatz bringen.

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Wer sich damit tröstet, dass sich die Kommunistische Einheitspartei Chinas durchaus selbst für kulturmächtig hält, im Zweifelsfall zwischen Profit und chinesischer Menschlichkeit, den chinesischen Kommunismus telematisch führen zu können, hat einen schwerwiegenden Denkfehler gemacht:

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Die Massendaten-Algorithmen, die zur Ermittlung von Steuerungskonzepten der Lebewesen auf PROFITMAXIMIERUNG hin, errechnen, sind Rechnerergebnisse der Fehlerfreiheit hinsichtlich PROFIT-TELEMATIK – da hat XI JINPING keine Mitrede mehr, wenn er das Leistungs-Spitzenkonzept „fehlerfreier“ Telematik unterlaufen zu können glaubt.

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Menschliche Intelligenz ist fehlerhaft. Computer Künstliche Intelligenz (KI) ist fehlerfrei. Wer menschliche Algorithmen für menschliche Telematik haben will, muss den fehlerfreien Rechnern und Programmen gewünschte Fehler eingeben. Nur sind Künstlicher Fehler noch längst nicht menschliche Fehler.

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Deshalb müssen jetzt die BLOCKPARTEIEN abgehen – sie sind vollkommen obsolet und haben die Zeichen der IT-Revolution völlig verpasst. Sie haben immer noch nicht verstanden, dass die Politik immer verhindern muss, wenn geschlossenen Technologien entwickelt werden. So, wie es besser gewesen wäre, hätte man die Entwicklung der ATOMBOMBEN-Techniken verhindert, wäre die WELTLAGE weniger gefährlich.

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So ist diese Stunde des absoluten STOPPS für 5G und die große KI über die Profit-Algorithmen in der totalitären Telematik unseres Lebens.

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Würde man heute die Kombination von 5G und (hohe/tiefe) KI in die WELT-TELEMATIK des Wirtschaftswettbewerbs eingegeben zu werden, verhindern, könnte die totalitäre TELEMATIKHÖLLE vermieden werden.

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Doch heutige BLOCKARTEIEN täuschen lieber Handlungsfähigkeit und Kompetenz vor. Sie täuschen Kompetenz vor, anstatt bei Blödheit einfach mal so lange zu warten, bis man geistig auf die Höhe der Probleme nachgekommen wäre.

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Wäre „Die große Heuchelei. Wie Politik und Medien unsere Werte verraten“ von Jürgen Todenhöfer, Propyläen, 335 S. 19,99 Euro, besser bekannt und gelesen, hätten wir definitiv bessere Chancen von der herrschenden LÜGENPRESSE, dieser Salonpersonnage unseres Blockparteien-Staates und der Quoten-Kulturindustrie, nicht derartig in die Rechte oder dumpfe Ecke gstellt zu werden, sondern erhielten mal hin- und wieder Antworten auf die hier angeklagte Intransparenz und Ingnoranz.

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Niki Lauda 1949 – 2019 Kurznachruf

Mai 21, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9226

am Mittwoch, den 22. Mai 2019

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Andreas Nikolaus „Niki“ Lauda wurde am 22. Februar 1949 in Wien geboren und ist jetzt 70-jährig, am 20. Mai 2019 in Zürich gestorben. Lauda war ein österreichischer Automobilrennfahrer, hauptsächlich in der FORMEL 1 und wurde zwischen 1971 und 1985 in der Formel 1 dreimal Weltmeister. Er starb in Folge einer Lungen-Organstransplantation unter Intensivbehandlung in Zürich.

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Lauda war zweimal verheiratet. Er war jahrelang mit Mariella Reininghaus verlobt, 1975 lernte er Marlene Knaus kennen, die er 1976 heiratete. Die Ehe wurde 1991 geschieden. 2008 heiratete er Birgit Wetzinger. Aus seiner ersten Ehe stammen die Söhne Lukas Lauda (* 1979) und Mathias Lauda (* 1981), aus der zweiten seine 2009 geborenen Zwillinge Max und Mia. Ferner hatte Lauda einen Sohn aus einer außerehelichen Beziehung.

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Nach seinem schweren Rennunfall auf dem Nürburgring im Jahr 1976, als Folge der Medikamente wurden ihm nacheinander zwei Nieren (Lebendspenderorgane) transplantiert. Die erste spendete 1997 sein Bruder Florian, die zweite 2005 seine Lebensgefährtin Birgit.

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Niki Lauda fuhr als Vertragsfahrer für March-Ford, für Ferrari, für Brabham Alfa Romeo, McLaren-Porsche + Renault und war zuletzt Mercedes-Berater des Spitzenzteams.

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Lauda hatte selbst Flugzeug-Pilot-Lizenzen. Nach Ende seiner Rennfahrer-Verträge gründete er als Unternehmer und Pilot mehrere Fluggesellschaften, so die Lauda-Air, Niki-Luftfahrt, Laudamotion und weitere Beteiligungen bei internationalen Großunternehmen wie AIR-BERLIN und RYANAIR.

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Ukraine sollte deutsche Hilfe bei HOLODOMOR PETITION bekommen

Mai 21, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9225

am Mittwoch, den 22. Mai 2019

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Die Ukraine zeigt sich aus der traurigen Lage, die russischen Usurpatoren offensiv und öffentlich, aber auch subversiv und geheimdienstlich wie auch mit verkleideten und getarntem russischen Militär, nicht überzeugend abwehren zu können, inzwischen auf einem Weg der politischen Integration.

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Sofern der neugewählte Präsident sich als verlässlich zeigen wird, könnte die Ukraine von der Zwickmühle aus Putinisten oder Oligarchen, wie Poroschenko, befreit werden und auf rechtsstaatliche und demokratische Entwicklungen hoffen. Es ist zu hoffen, dass Selenskyj kein Strohmann eines Oligarchen ist, sondern tatsächlich der kreative mutige Typ der sich uns vorgestellt hat,

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Nach der Auflösung des ukrainischen Parlaments hat Regierungschef Groisman seinen Rücktritt angekündigt.

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Er werde sein Gesuch nach dem nächsten Kabinettstreffen am Mittwoch einreichen, sagte Groisman in Kiew nach der Vereidigung des neuen Präsidenten Selenskyj. Der 41-jährige ehemalige Komiker hatte als erste Amtshandlung die Auflösung des Parlaments angekündigt. Zudem rief er die Regierung zum Rücktritt auf. Ob er dazu befugt ist, diesen Prozess einzuleiten, ist juristisch allerdings umstritten – die Abgeordneten können dies noch verhindern.

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Das ukrainische Parlament, es heißt „die Werchowna Rada“, darf regulär im letzten Halbjahr der aktuellen Legislaturperiode nicht mehr aufgelöst werden. Doch jetzt ist inzwischen bereits konkret der 14. Juli 2019 als Wahltag angekündigt.

 

Der 41-jährige Schauspieler und Ex-Komiker Selenskyj hatte Mitte April die Stichwahl um das ukrainische Präsidentenamt gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko klar gewonnen. Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“ hat zuletzt in Umfragen angeblich um die 40% Zustimmung zu erwarten. Für die prorussische Partei „Oppositionsplattform“, der Block Poroschenko erwartet 10,6 Prozent, auch die zweimalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko würde mit etwa 9 Prozent ins Parlament hineinkommen.

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Selenskyj will den Weg frei machen für Neuwahlen innerhalb von zwei Monaten. Er hat bislang keine eigene Mehrheit im Parlament. Neuwahlen sollen ihm dort eine Machtbasis verschaffen. Ursprünglich war die Wahl für Oktober vorgesehen.

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Nach der Auflösung der Volksvertretung durch den neuen Präsidenten Wolodymir Selenskyj hat der ukrainische Ministerpräsident Wolodymyr Groisman seinen Rücktritt angekündigt. Er habe sich entschieden, am Mittwoch zurücktreten. „Ich habe angeboten, mit dem neuen Staatschef zusammenzuarbeiten, doch er hat einen anderen Weg gewählt und trägt die gesamte Verantwortung“, sagte Groisman. Sein Rücktritt muss vom Parlament noch genehmigt werden.

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Selenskyj war am Montag als neuer Präsident vereidigt worden. In seiner Antrittsrede hatte Selenskyj die Volksvertretung aufgelöst. Zudem hatte der 41-Jährige der Regierung den Rücktritt nahegelegt und Neuwahlen in zwei Monaten angekündigt. Selenskyj verfügt im Parlament derzeit über keine eigene Mehrheit. Ursprünglich waren die Wahlen für Oktober vorgesehen.

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Selenskyj fordert die Abgeordneten des Parlaments in Kiew auf, den Verteidigungsminister, den Generalstaatsanwalt und den Chef des Geheimdienstes SBU, alle enge Vertraute seines Vorgängers Petro Poroschenko, zu entlassen. Verteidigungsminister Stepan Potorak und SBU-Chef Wasyl Gryzak reichten darauf hin ihren Rücktritt ein.

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Groisman war seit April 2016 ukrainischer Ministerpräsident. Er hob hervor, dass er aus eigenem Willen zurücktrete. Er lobte die Arbeit seiner Regierung: „Das Land ist gut in Form.“ Sollte sein Rücktritt vom Parlament angenommen werden, ist Groisman noch geschäftsführender Ministerpräsident bis zur Ernennung eines neuen Kabinetts nach vorgezogenen Neuwahlen.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir, dass neben den Künsten der Diplomatie, heikle Themen und Probleme „über Bande“ zu spielen, anstatt direkt anzugreifen – Deutschland soll mit Putin im Gespräch sein und soll mit Russland Beziehungen pflegen – durchaus auch üble Machenschaften benennen und nicht ignorieren.

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Die Ukraine braucht direkte und konkrete Hilfen, die Deutschland leisten kann. Und hierfür fordere ich die deutsche Regierung auf, aktiver zu werden, nämlich unabhängig von dem ewigen EU-Schwarze-Peter-Spiel, nett zu reden, dann aber immer neue Gründe und Ausreden vorzubringen, warum dann doch nicht konkret geholfen wird.

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Ich bin sicher, dass der neugewählte Staatspräsident Selenskyj und auch der bisher durchaus bewährte Regierungschef Groisman sofort deutsche Hilfen, Finanzhilfen, Beratung, Organisation, Information, nennen könnten, von denen sie sich die Gesundung der UKRAINE versprechen.

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Ich finde, dass Deutschland sich allzu sehr hinter anderen versteckt, in all den Krisen und Missständen, die die Ukraine gegen Russland alleine stehen lässt.

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Kanzlerin Merkel hat am Montag, 20. Mai 2019, gesagt:

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„Deutschland werde auch in Zukunft der Ukraine auf ihrem Weg zu Reformen und zu ihrem Recht auf Souveränität und territoriale Integrität tatkräftig zu Seite stehen“

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(Man muss sich mal das Ochotskische Meer auf der Weltkarte anschauen, wo wichtige ukrainische Hafen- und Industriestädte liegen, die zuletzt von Putin einfach durch die Krimbrücke von der Welt abgeschnitten wurden. Ebenso muss Putin auf das Minsk-Abkommen abgemahnt werden, wodurch die russische Besatzung der Ostukraine sich freiwillig in die Schranken weisen lassen muss; die Austeilung russischer Pässe an Ostukrainer ist schlicht die Organisation von Bürgerkrieg in der Ukraine durch Russland.)

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Wir sollten uns mal mit Holodomor befassen, um eine ernsthafte Erinnerungspolitik zu unterstützen, die die stalinistischen Massenmorde aufdecken – anders als die stalinistische Putinpropaganda es bis heute verleugnet.

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Es läuft eine Petition an den Deutschen Bundestag zu HOLODOMOR, die noch Petitenten-Unterschriften dringend benötigt. Ich habe die Petition heute persönlich mitgezeichnet.

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ohne Mitzeichnen zurück zum Petitionsdetail. Mitzeichnen der Petition 89118. Völkerrecht – Anerkennung des Holodomor 1932-1933 in der Ukraine als Genozid …

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FINE E COMPATTO,

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Layos@2Dajatos

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