Ist Trump-Konzern mit Russland finanziell verflochten?

Januar 20, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8860

am Sonntag, den 20. Januar 2019

.

.

Seit dem die herrschende US-Kulturindustrie den ersten unvorstellbaren Schock überstanden hatte, dass das Unmögliche eingetreten war – der Outcast DONALD TRUMP zum US-Präsident No. 45 gewählt worden war, begann das vollflächige Mobbing. Die Anti-TRUMP-Liga mobt bis heute ungebrochen:

.

Neben Lügen und Absurditäten, handwerklichen Fehlern und ungehobelten Auftritten in aller Welt, brachte man auch „Hochverrat“ und russische Kollaboration, virtuelle Wahlmanipulationen und Verdacht auf Zurechnungsunfähigkeit – was das Zeug hergibt – wird TRUMP mit Angriffen überzogen, die seine Absetzung durchsetzen sollen.

.

An eine vier Jahre dauernde Wiederwahlkampf-Kampagne von US-Präsident TRUMP mochte man zunächst gar nicht glauben. Aber nun beginnen die Trump-Gegner so langsam zu merken, dass sie selbst als missliebiges ESTABLISHMENT gar keine Anbindung an die große Zahl der Unterklassen-Anti-Establishment-Wähler haben – dass man die gar nicht mit CBS oder New York Times erreicht.

.

Wer an die MAUER glaubt, liest nicht CNN – eher FOX-TV.

.

.

Erstaunlich, dass bis heute keine Fragen zu TRUMPS RUSSLAND-CONNECTION behandelt werden, nämlich betreffs privatwirtschaftlicher finanzieller Vorgeschichte bis heute.

.

Der Sonderermittler-Untersuchungsrichter Robert Mueller spielt mit kontroversen verfassungsrechtlichen Ansichten herum, ob Trump im Wahlkampf russische Unterstützung bekommen hatte und – ob Trump solche Unterstützung angenommen hatte?

.

Mueller betreibt also die unsinnige Frage, ob es während des Wahlkampfs 2016 zwischen Moskau und dem Team des heutigen Präsidenten eine einseitige Parteinahme gegeben hat. Den Verdacht, er werde in Trumps Diensten die Ermittlungen abwürgen, versuchte der kommende und von Trump bereits designierte Justizminister-Kandidat William Barr zu Beginn seiner Anhörung zu zerstreuen. Barr gelobte, dem Sonderermittler Mueller auch weiterhin zu erlauben, die Untersuchung zum Abschluss zu bringen. Das Land brauche eine glaubwürdige Bewältigung dieser Fragen. Als Justizminister werde Barr nicht zulassen, dass Parteipolitik oder persönliche Interessen Untersuchungen beeinträchtigten. Auch halte er es für sehr wichtig, dass die Öffentlichkeit und der Kongress über die Ergebnisse informiert werden.

.

Dass die USA es auch nötig haben, gegenüber dem Rest der Welt, besonders auch zu den Verbündeten, ihre politischen Konflikte zwischen TRUMP und HILLARY, zwischen Mehrheits-Konservativen und Oppositions-Demokraten, letzlich doch auf rechtsstaatliche und objektive Argumente zu stellen fähig wären und nicht nur noch FAKE und BULLSHIT, interessiert die US-Akteure fast gar nicht.

.

Denn sowohl die US-Medien wie auch der Sonderermittler Mueller und der designierte Justizminister Barr denken lediglich an sich selbst.

.

.

Dietmar Moews meint: Was bei dem kommenden US-Justizminister Barr fehlt, sind Festlegungen, die in seine Kompetenz fallen:

.

Wird Sonderermittler Robert Mueller vielleicht einfach von Barr abgeschossen?

.

Wird der Untersuchungsbericht, den Mueller anfertigen soll, mal öffentlich vorgelegt, oder einfach weggeschlossen (was das Gesetz durchaus vorsieht, um den Präsident zu schützen). Damit würde die EXEKUTIVE praktisch die Herausgabe des Berichtes verweigern.

.

Mein Interesse zielt seit Anbeginn der Arbeit dieses Sonderermittlers Mueller nicht auf irgendwelche Sperenzien der Russen oder von Putins Propaganda.

.

Mich interessiert ganz ausdrücklich, ob und wie TRUMP als Privatunternehmer mit russischem Einfluss verbunden ist und etwa von russischem Geld so abhängig ist, dass man ihn privatwirtschaftlich ruinieren könnte.

.

Ist Trump erpressbar?

.

Dahingehend sind die Zusagen Barrs nicht besonders umfassend wie man es erwarten könnte. Erstens verspricht er zwar den Abschluss der Russland-Untersuchung, aber er liess offen, ob die Ermittlungen uneingeschränkt und ohne zeitliche Begrenzung zu Ende gehen können. Diese Frage würde dann brisant, wenn Mueller um die Erlaubnis ersuchen sollte, in weitere, noch heiklere Bereiche vorzustoßen, etwa jenen der finanziellen Verflechtungen des Trump-Konzerns mit Russland.

.

Schließlich gibt es in den USA einen Vorbehalt, dass amerikanische Regierungen unter Berufung auf ihre Vorrechte – das sogenannte Exekutivprivileg – dem Kongress gewisse Dokumente vorzuenthalten.

.

Es gibt Berichte, dass TRUMP seine mit russischen Krediten gebauten Großbauprojekte, z. B. sogar der TRUMP-TOWER in Manhattan, mit erheblichen regelmäßigen Miet- bzw. Pachteinnahmen, die der TRUMP-TOWER monatlich einspielen muss, um die als Forderungen gegen TRUMP anliegenden Refinanzierungszahlungen aufbringen zu können, stehen und fallen. Dabei bildet der TRUMP-Konzern ein auf Hypotheken abgestelltes Schulden-Domino, das man mit einem fallenden Stein vernichten könnte.

.

KURZ – wenn russische Finanziers auf Absprache gleichzeitig TRUMP-Immobilien in den USA verlassen würden, käme TRUMP bereits an seine Zahlungsunfähigkeit und damit stünde er als ERPRESSBARER US-Präsident im Schein der Scheinheiligkeit seiner großen Gebärden.

.

EULENSPIEGEL „Trump mit Schwimmzeug“

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

Advertisements

Moritz Küpper vom DLF trifft den NRW-Justiz-Skandal

Januar 19, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8859

am Sonntag, den 20. Januar 2019

.

.

Der NRW-Korrespondent des Deutschlandfunk, Moritz Küpper, der jahrelang diesen Katastrophen-Justiz-Skandal zum Duisburger Loveparade-Unglück für den Staatsrundfunk redaktionell begleitet hat, kommt erst jetzt – aber immer noch besser als gar nicht – zum FAZIT:

.

Justizskanal –

.

von NRW-Innen- und Justizministerien bis Landgericht und Oberlandesgericht:

.

Im Jahr 2010 geschah die schwere, tödliche Katastrophe am Duisburger Tunneleingang zum Musikgelände der damaligen LOVE-PARADE. Erst nach siebeneinhalb Jahren konnte der Oberstaatsanwalt eine Strafprozess-Eröffnung gegen das Gericht erzwingen. Das Gericht sah nicht, ein so umfangreiches Unglücksgeschehen, mit so vielen Beteiligten sowie Hunderten an Zeugen, im feststehenden Zeitrahmen einer Zehnjahres-Verjährungsfrist, nach den forensischen Qualitätsmaßstäben abhandeln und beurteilen zu können.

.

Erst seit dem Jahr 2018 wurde also am Oberlandesgericht verhandelt. Auch der Kreis der Beklagten ist nicht zielführend – aktuell sollen in nur noch eineinhalb Jahren, unter anderem, noch 600 Zeugen vernommen werden. Das ist nicht möglich. Deshalb nun der Vorschlag, das Verfahren ohne Urteile zu schließen (offen blieben Kostenfragen, z. B. für die Nebenkläger, die Opferangehörigen und deren Anwalts- und Akquistionskosten über inzwischen achteinhab Jahre, Reisekosten usw.)

.

.

DLF.de am 19. Januar 2019 von Moritz Küpper – ein Kommentar:

.

„Wenn Staatsanwaltschaft und Verteidigung zustimmen, könnte der Loveparade-Prozess Anfang Februar eingestellt werden. Ein Vorschlag, der Empörung auslöste – letztlich aber folgerichtig sei, kommentiert Moritz Küpper. In diesem Extremfall komme das System an seine Grenzen. …

.

… Mammutverfahren vor Einstellung – Der Loveparade-Prozess als Extremfall…“

.

Viele Menschen, viele Fehler – so lasse sich die Love-Parade-Katastrophe zusammenfassen, meint Moritz Küpper im Dlf .

.

„… Nun geht es also erst einmal weiter, als sei nichts geschehen: Für Ende Januar ist Verhandlungstag 98 terminiert – im Strafprozess um die Loveparade-Katastrophe. Es wird ein weiterer Tag in einem beispiellosen Mammutverfahren – dessen Ausgang aber seit dieser Woche wohl feststeht. Wenn Staatsanwaltschaft und Verteidigung zustimmen, dann wir das Verfahren Anfang Februar eingestellt werden, so der Vorschlag des Gerichts. Ein Vorschlag, der vielerorts Empörung auslöste, letztlich aber folgerichtig ist.

.

Die Begründung der Richter lässt sich kurz und prägnant so zusammenfassen: Weil so viele Menschen so viele Fehler gemacht haben, lässt sich die individuelle Schuld der Angeklagten kaum feststellen. Auf dieser Grundlage kann niemand in einem Strafprozess verurteilt werden. Kurzum: Das System kommt in einem solchen Extremfall an seine Grenzen.

Es begann damit, dass sich der damalige NRW-Innenminister Ralf Jäger nach der Katastrophe rasch vor die Polizei stellte. Deren Einsatz und Fehler jedoch, das gilt heute als gesichert, sind mit-ursächlich für die Tragödie. Hinzu kamen weitere Punkte: Ein Wechsel der Landesregierung unmittelbar zuvor, der eine parlamentarische Aufarbeitung verhinderte, da so alle Parteien daran beteiligt waren.“

.

Der frühere Bundesinnenminister Dr. Gerhard Baum, der im Prozess auch als Nebenklägeranwalt auftritt, kam gestern im DLF zu nicht treffenden Ansagen, die mehr als Prozessparteifarbe, denn als Expertise gelten gelassen werden können. Denn der Skandal im Skandal kann nicht einfach als eine Strukturbeschreibung durchgelassen werden, wie es Baum macht – die Justiz sei mit diesem Fall, so gut es eben geht, nicht fertig geworden, weil sie überfordert sei. Auch Baum müsste die konkreten empirischen Kausalfunktionen der Polizei, auf dem Bahnsteig vor Ort, für Tote und Verletzte anerkennen.

.

Mit seiner Marginalisierung der Tatsachen geht Baum vollblind an der ursächlichen Schuld der damals im Einsatz befindlichen völlig versagenden Polizei vorbei. Als Nebenkläger-Vertreter von Opfern grenzt Baums Kommentar an Mandatsverrat.

.

.

Dietmar Moews meint: Ich habe seit dem Unglück von Duisburg, im Jahre 2010, die forensischen Wendungen lückenlos verfolgt und in LICHTGESCHWINDIGKEIT (auf YOUTUBE und auf WordPress) unabhängig multipliziert.

.

Die Rolle der NRW-Landesregierung ist schrecklich – und die Abwahl von SPD-Hannelore Kraft und SPD-Ralf Jäger war überfällig. Dass die neue CDU-Armin-Laschet-Regierung in diesem stinkenden Schatten weiterpaddelt passt in das schlechte Bild der verschwippten Polit-Nomenklatura, die sich gegenseitig decken.

.

Dass all die Jahre die deutsche LÜGENPRESSE keine Fragen zur Sache aufriefen, sondern die geheuchelten Sündenbock-Parolen der SPD-Regierung, gegen den CDU-Bürgermeister Adolf X. und den Party-Unternehmer aus Berlin, weitertrieben, ist ein politischer Skandal, der die Verfassungs-Glaubhaftigkeit vernichtet hat.

.

Okay – jetzt endlich – hat es bei dem DLF-Redakteur MORITZ KÜPPER geklingelt. Ob da nicht schon mal die DLF-Chefredaktion oder andere DLF-Redakteure hätten kritisch nachfragen können?

.

Wie es aussieht findet Kritik, wo LÜGENPRESSE läuft, untereinander nicht wirksam statt.

.

So hat sich Moritz Küpper den heutigen NRW-Lorbeer allein verdient.

.

 

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Schweden Parlament wählt Stefan Löfven mit Minderheitsregierung

Januar 19, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8858

am Sonntag, den 20. Januar 2019

.

.

Die schwedischen Sozialdemokraten des Ministerpräsidenten Stefan Löfven verloren bei den Parlamentswahlen gegen die Oppositionsparteien gravierend. Doch hat jetzt die Mehrheit der schwedischen Abgeordneten, auch der konservativen Opposition, den Sozialdemokraten erneut zum Regierungschef – als Führer einer Minderheitsregierung gewählt. Schweden ist eine Parlamentarische Erbmonarchie, seit 1995 EU-Vollmitglied und nicht NATO-Mitglied, sondern militärisch neutral.

.

.

ZEIT.de am 18. Januar 2019:

.

„Stefan Löfven: Schwedischer Regierungschef für zweite Amtszeit gewählt

.

Nach vier Monaten Regierungskrise hat Schweden einen neuen Ministerpräsidenten – und es ist der alte: Stefan Löfven steht nun an der Spitze einer Minderheitsregierung.

.

Schwedens alter Ministerpräsident ist auch der neue. Das Parlament wählte den Sozialdemokraten Stefan Löfven erneut in das Amt. Der 61-Jährige ist bereits seit 2014 schwedischer Regierungschef. Löfvens neue Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen bekam bei der Abstimmung im Reichstag Unterstützung von der Zentrumspartei und von den Liberalen.

.

In Schweden muss ein Kandidat für das Regierungsamt bei der Abstimmung keine Mehrheit haben. Es reichte darum, dass weniger als 175 der 349 Abgeordneten gegen Löfven stimmten: 115 unterstützten seine Kandidatur, 153 waren dagegen, 77 enthielten sich. Vier Abgeordnete kamen nicht zur Abstimmung.

.

Mit der Wahl Löfvens endet eine Regierungskrise, die vor mehr als vier Monaten begonnen hatte. In der Parlamentswahl im September 2018 hatten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten so gut abgeschnitten, dass keiner der traditionellen Parteienblöcke mehr eine Mehrheit hatte. 

.

Am Montag wird Löfven nun voraussichtlich sein neues Kabinett vorstellen und eine Regierungserklärung abgeben. Seine künftige Politik dürfte geprägt sein von den Zugeständnissen, die er den Liberalen und der Zentrumspartei machen musste, um ihre Stimmen zu bekommen. Dazu gehören die Lockerung des strengen schwedischen Arbeits- und Immobilienrechts und Steuersenkungen.“

.

.

Dietmar Moews meint: Parlamentswahl, rechtsstaatlich-demokratische Konstitution – damit ist mit der Wahl von STEFAN LÖFVEN etwas ganz Normales in der formalen staatspolitischen Reproduktion der schwedischen Konstitution geschehen.

.

Doch genauer hingeschaut, wird deutlich, dass die in Europa landauf landab mit zahlreichen Kleinparteien, insbesondere am rechten, nationalistischen Rand, hinzukommenden PARLAMENTS-PARTEIEN, bei gleichzeitigem Niedergang der sogenannten VOLKSPARTEIEN (Konservative und Sozialdemokraten), so in Schweden nicht FUNKTIONIEREN.

.

.

Denn, auch wenn die Sozialdemokraten bei der letzten Parlamentswahl erheblich verloren, haben die kleineren Oppositionsparteien nicht die Selbstlähmung der Konkurrenten im Parlament, wie im britischen Unterhaus und in all den polarisierten Zerstrittenheiten, wie auch in Deutschland, gebracht, sondern die Schweden, auch die schwedischen Parlamentsoppositions-Parteien haben sich auf eine Minderheitsregierung zusammengefunden.

.

Es wird also interessant zu beobachten sein, ob es nunmehr in Schweden auch zu Konsenspolitik kommen kann oder ob alle Möglichkeiten der Blockaden gegen Regierungschef LÖFVEN genutzt werden.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


CSU-Chef MARKUS SÖDER erwacht zum FÖDERALISMUS

Januar 19, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8857

am Sonntag, den 20. Januar 2019

.

.

Heute wurde der bayerische CSU-Ministerpräsident und Regierungs-Koalitionschef mit den Freien Wählern, Dr. Markus Söder, auf einem Sonder-CSU-Konvent zum Parteivorsitzenden der CSU gewählt. Söder trat ohne Gegenkandidat an und wird damit Nachfolger des verwirrten HORST SEEHOFER, der nunmehr ohne das bisherige CSU-Parteiführer-Amt nur Bundesinnenminister in der MERKEL-Regierung ist.

.

MARKUS SÖDER hat in den vergangenen Wochen – bis zur heutigen Parteivorsitz-Wahl – mehr nebensächliche Positionen zu den angängigen brisanten Themen, wie BREXIT, EU-Belange wie die Platzierung des CSU-mannes Manfred Weber als EVP-Spitzenkandidat für die kommende EU-Parlamentswahl u. a. in leiseren Tönen eingebracht.

.

Jetzt hat MARKUS SÖDER erstmalig, seit langer Zeit, politische Vernunft angedeutet, indem er das Stichwort FÖDERALISMUS auf den Tisch gebracht

hat.

.

.

SÖDER erklärte, dass zukünftig die Agenda der Kompetenzenverteilung zwischen EU (EU-Rat, EU-Kommission und EU-Parlament) und der nationalstaatlichen Staatsregierung (Bundesregierung) sowie den Selbstbestimmungsthemen der einzelnen Bundesländern (wie der Freistaat Bayern) wesentlich geändert werden müssten.

.

MARKUS SÖDER hat einen Katalog der EU-weiten Missliebigkeiten und Bevormundungen der politischen Lebenssphären der EU-Bürger, die zukünftig in die jeweilige Landes- bzw.-Freistaatskompetenz zurückgegeben werden sollen:

.

Was in Bayern selbstbestimmt gemacht werden kann, muss einer bayerischen Souveränität innerhalb des EU-Rechts freigegeben sein. Das beinhaltet durchaus, dass andere EU-Regionen sich ihrerseits eigene, möglicherweise andere Bestimmungen geben (nicht nur die Form der EU-Gurken).

.

CSU-Ministerpräsident MARKUS SÖDER und neuer CSU-Parteivorsitzender, blickt dabei nicht allein auf eine Föderalismus-Aushandlung zwischen Freistaat Bayern und der Bundesregierung in Berlin, sondern SÖDER eröffnet mit seinem FÖDERALISMUS-Thema den Wahlkampf für die EU-Parlamentswahl Mai 2019.

.

.

Dietmar Moews meint: Ich bin jetzt sehr gespannt, wie weit hier der CSU-Bayer MARKUS SÖDER seinen CSU/EVP-Spezl MANFRED WEBER auch mit einer FÖDERALISMUS-REFORM mobilisieren können wird – ob SÖDER das überhaupt versuchen wird?

.

Für mich ist der FÖDERALISMUS die einzige Demokratiestruktur, die qualitative Teilnahme an der Daseinvorsorge und Zukunftsgestaltung den Bürgern an der lokalen Basis zukommen ließe: BASISDEMOKRATIE durch FÖDERALISMUS.

.

Der deutsche FÖDERALISMUS verspricht „dezentrale Basisdemokratie“ und dazu „subsidiäre“ Absicherung im FÖDERALSYSTEM.

.

Dagegen sind alle Formen der „direkten Demokratie“ die Vorstufen zur Zersetzung und Entkopplung der Konstitution als „repräsentatives parlamentarisches Parteiensystem“.

.

Wer nicht die gewählten Abgeordneten zu „Briefträgern“ herabwürdigen will, muss den föderalen Aufbau und das selbstverantwortliche „imperative Mandat“ eines jeden Parlamentariers zugestehen. Abgeordnete sind sehr wohl Stellvertreter, aber keine Befehlsempfänger.

.

Ohne FÖDERALISMUS in der von SÖDER angesprochenen Richtung wird die EU niedergehen.

.

Die heutige EU hat keine Zukunft, weil EU-Rat und EU-Kommission in Brüssel keine Wähleranbindung haben, sondern reine KOMMISSARE sind, die ständig vorführen wie der SCHWANZ mit dem HUND (die Regierungschefs der EU-Staaten).

.

Der britische EXIT hat alle Fehler der heutigen EU-Konstitution exponiert; es ist auch sonnenklar, dass diese heutige BRÜSSEL-EU überhaupt nicht daran denkt, die eigenen BINDUNGSMÄNGEL an die EU-Bürger, zu korrigieren.

.

Die heutigen EVP-Leute Jean-Claude Juncker (Luxemburg) und Donald Tusk (Polen) meinen ernsthaft, dass BRÜSSEL ohne BAYERN oder ohne BREMEN oder SACHSEN nur zwischen EUROPA und USA unterscheiden können müsse.

.

Ich plädiere augenblicklich für Stimmenthaltung zur EU-Parlamentswahl. Solange es keine FÖDERALISMUS-REFORM gibt, ist ein leerer Stimmzettel das wirksamste Mittel, zu zeigen, dass hier nicht Europa abgeschafft werden soll, sondern das BRÜSSEL-KOMMISSARIAT auf den Müll soll:

.

Das EU-Parlament müsste eine EU-Verfassung so ausarbeiten, dass alle verschiedenen Wünsche der EU-Vollmitgliedsstaaten davon gedeckt werden, sodass es eine Verfassungszustimmung geben wird.

.

Dann wird eine (föderal angebundene) EU-Regierung gebildet usw. usf.

.

Ohne diesen demokratischen Weg halte ich die ganze BRÜSSEL-EU für eine WELTFINANZ-MAFIA im Schatten der USA-Bevormundung.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Freitags schulfrei! Schwedische Schülerin Greta Thunberg streikt für Klimaschutz

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8856

am Samstag, den 19. Januar 2019

.

.

AKTUELL haben deutsche Schüler damit begonnen, freitags die Schule zu schwänzen und stattdessen für KLIMASCHUTZ politisch aufzutreten und die eigene Zukunft einzuklagen (s. Karlsruhe).

.

taz Berlin brachte die Freitags schulfrei Klimaschützerin Greta Thunberg bereits am 31. August 2018.

.

.

http://www.weser-kurier.de am 3. Dezember 2018 / Andres Pantoja:

.

„Viraler Protest einer 15-Jährigen

.

Schwedische Schülerin streikt für den Klimaschutz

.

Die 15-jährige Greta Thunberg ruft zum Klimaschutz auf – auf ungewöhnliche Weise. Seit dem Sommer geht sie freitags nicht mehr zur Schule und demonstriert stattdessen für den Klimaschutz.

.

Von der Schülerin zur Umweltaktivistin: Greta Thunberg hat mit ihrem Protest schon viele Menschen inspiriert.

.

Enttäuscht von der Politik, setzt sich die schwedische Schülerin Greta Thunberg auf eigene Faust für den Klimaschutz ein: Ihre Protestaktion „Schulstreik fürs Klima“ fand bereits Nachahmer am anderen Ende der Welt. Auch bei der Weltklimakonferenz in Kattowitz (Katowice) machte die 15-jährige Thunberg vor allem junge Menschen gegen Klimawandel und Umweltverschmutzung mobil. „Wir müssen uns Gehör verschaffen“, appellierte die 15-Jährige, die freitags nicht mehr zur Schule geht, sondern vor dem schwedischen Parlament protestiert. „Wir müssen verstehen, was für ein Chaos die älteren Generationen angerichtet haben, das wir nun aufräumen und mit dem wir leben müssen“, sagte Thunberg am Montag beim Auftakt der 24. UN-Klimakonferenz in Polen.

.

Bis zum 14. Dezember werden dort Vertreter aus knapp 200 Staaten darüber verhandeln, wie die Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz von 2015 durch klare Regeln zur Umsetzung ergänzt werden können. In Paris war beschlossen worden, die Erderwärmung auf unter 2 Grad Celsius, möglichst sogar auf 1,5 Grad zu begrenzen. Die bisher weltweit zugesagten Maßnahmen zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgase reichen dazu aber bei Weitem nicht aus.“

.

.

DLF.de am 17. Dezember 2018:

.

„Schwedische Klimaaktivistin Greta will mehr

Sie hat mit ihrer Rede die Weltklimakonferenz wachgerüttelt: die 15 Jahre alte Schwedin Greta Thunberg. Seit dem Sommer schwänzt sie freitags die Schule, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Was sagt sie zu den Ergebnissen in Kattowitz?

.

.

swr.de am 18. Januar 2019:

.

Protestaktion in Baden-Württemberg Karlsruher Schüler demonstrieren für bessere Klimapolitik

.

Am Freitag haben rund 300 Schüler in Karlsruhe gemeinsam mit anderen Jugendlichen gegen die aktuelle Klimapolitik demonstriert. NGOs und Initiativen hatten in den sozialen Medien zur Teilnahme aufgerufen.

.

Die Schüler und Jugendlichen in Karlsruhe demonstrierten am Freitagmorgen auf dem Kronenplatz für einen besseren Klimaschutz, einen sofortigen Ausstieg aus der Kohleenergie und gegen die Abholzung von Wäldern. Sie bestreikten gleichzeitig den normalen Schulunterricht. Wie die Initiative „Fridays for Future Deutschland“ auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, gab es auch in Stuttgart Schüler-Proteste. Insgesamt waren Demonstrationen in mindestens sieben deutschen Städten angekündigt.

.

Für die Schüler mache es nach eigenen Worten keinen Sinn, für die Zukunft und ihre zukünftigen Jobs zu lernen, wenn fraglich sei, ob es eine Zukunft für sie gebe.

.

Der 17-jährige Johannes Grötzinger, einer der Organisatoren der Karlsruher Aktion, ist der Meinung, „dass mehr Investitionen in den ÖPNV und den Radverkehr fließen müssen, statt in Autos und Flugzeuge. Es ist wichtig, dass mehr Leute auf die Straße gehen. […] Es muss was passieren.“

 

NGOs und Initiativen hatten in den vergangenen Tagen in den sozialen Medien auf die Aktion aufmerksam gemacht. Vorbild für den Protest ist die 15-jährige Schwedin Greta Thunberg. Sie hatte zum Endspurt der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz zu der Aktion aufgerufen.

.

Sie protestiert schon seit Monaten immer freitags gegen den Klimawandel vor dem schwedischen Parlament. In Kattowitz beraten fast 200 Staaten über Maßnahmen zum Klimaschutz. Bei den Verhandlungen gebe es immer noch keine Anzeichen von Zugeständnissen, kritisierte Thunberg in einem auf Twitter veröffentlichten Video.

.

.

Dietmar Moews meint: Ich lehne es ab, dass auch hier wieder ein deutscher Staatssender den Zuhörern und Zusehern nahelegt über TWITTER in den Massen-Datenraub sich einzulassen. Man braucht TWITTER nicht. Man verbraucht nur unnütz Lebenszeit damit.

.

Während lauter überdrüssige Privatmenschen, die keine Lust haben sich an der Bildung der öffentlichen Meinung zum Behufe von politischen Prozessen zu beteiligen, gehen sie mal ganz locker an den Kofferraum ihres Autos, wickeln die gelbe Warnweste aus, und schon sind sie Teil einer international beachteten Bürgerbewegung der gelben Westen:

.

BÜRGER in PARIS mit GELBEN WESTEN.

.

Frage nicht, was die wollen? ob sie etwa alle das Gleiche bewegt? oder ist es nur so praktisch mit der GELBEN WESTE (Gilet jaune)?

.

Anders scheint hier zu sein, was die schwedische Schülerin begonnen hat, freitags die Schule zu schwänzen. Greta Thunberg demonstriert stattdessen vor der Regierung für gezielten Umweltschutz und gegen die leichtsinnigen Klimabelastungen – und findet Anklang.

.

Das hat inzwischen auch in Deutschland Schüler initiiert, die Aktion zu beachten. Durch die massenmedialen Verbreitung ist inzwischen eine Initiierung entstanden, für KLIMASCHUTZ als SCHÜLER politische ZUKUNFTSPOLITIK zu kritisieren.

.

Diese Politikhöhe, die ihre Argumente von den einschlägigen Wissenschaften holt, ist gut geeignet, auch so junge, noch schulpflichtige Leute zu politisieren und zuzulassen, wo sonst weitgehendes Schweigen und kleinlauter Opportunismus vorherrschen.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Hessen Landtag wählt Volker Bouffier zum Ministerpräsident

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8855

am Samstag, den 19. Januar 2019

.

.

Volker Bouffier bleibt hessischer Ministerpräsident

.

dpa bei gmx.de am 18. Januar 2018:

 

„… Der CDU-Politiker Volker Bouffier ist erneut zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 67-Jährige bekam bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am Freitag in Wiesbaden 69 Stimmen. Diese Zahl entspricht den Landtagsmandaten der Koalition von CDU und Grünen. Bouffier nahm die Wahl an. Schwarz-Grün hat nur eine hauchdünne absolute Mehrheit von einem Mandat in dem Parlament mit 137 Abgeordneten.

.

Bouffier wurde zum dritten Mal zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Ende August 2010 übernahm er während der Legislaturperiode das Amt von Roland Koch (CDU), der in die Wirtschaft wechselte. Bouffier war zuvor elf Jahre als hessischer Innenministern im Amt. Er leitete dann zunächst eine Regierungskoalition von CDU und FDP, bevor die hessischen Christdemokraten 2014 das erste Bündnis mit den Grünen in einem Flächenland eingingen.

.

…In Hessens schwarz-grüner Landesregierung wird es drei neue Minister geben, darunter erstmals eine Digitalministerin. Dieses Amt soll die Darmstädter IHK-Präsidentin Kristina Sinemus (parteilos) übernehmen. Bei den übrigen sechs CDU-Posten in der künftigen Regierung setzt Bouffier weiter auf die Amtsinhaber.

.

Neu am Kabinettstisch werden auch die beiden Grünen-Politiker Angela Dorn und Kai Klose sein. Wie bereits seit Dezember bekannt ist, werden sie das Wissenschafts- und das Sozialministerium übernehmen, die bislang unter CDU-Führung waren. Die Ministerriege musste am Freitag noch offiziell vom Landtag bestätigt werden.“

.

.

Dietmar Moews meint: Volker Bouffier bleibt hessischer Ministerpräsident„.

.

Die Länderstimmenverhältnisse im deutschen Bundesrat bleiben infolge der Hessenwahl, in Fortsetzung der Schwarz-Grün-Regierungskoalition zunächst stabil bzw. konstant.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Datenklau für Millionen E-Mails ist nur Passwortquatsch

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8854

am Samstag, den 19. Januar 2019

.

.

Kurzfristig erschien eine HORROR-NACHRICHT auf allen Kanälen – es sei fast 1 Milliarde E-Mail-Zugänge und Passworte „geklaut“ worden bzw. diese angeblichen Sicherheits-Bereiche seien unbefugt veröffentlicht worden.

.

Von einem Tag zum anderen ist die ganze Aufregung wie weggefegt – kein Wort mehr in den Internetzplattformen der Kulturindustrie und der LÜGENPRESSE.

.

Was tun jetzt die BEKLAUTEN?

.

Woher weiß man, ob man betroffen ist?

.

Angeblich sind es auch deutsche Teilnehmer bzw. deutsche IP’s und E-Mail-Konten.

.

Gestern, Donnerstag, 17. Januar hatte die Süddeutsche Zeitung noch auf dem Titel den Rückgriff auf den „Hackerangriff auf Politiker“:

.

„Bund will Zuständigkeit für Cyberabwehr bündeln“

.

Doch handelt es sich dabei um eine andere Schiene der Heuchelei durch die „Datensicherheits-Ideologie“, nämlich amtliche IT-Kommunikation per Text, per Bild, per fernmündlichen Gesprächen sowie bei der digitalen Übermittlung von DOKUMENTEN.

.

Die Milliarde geklauten weltweiten E-Mail-Passworte etc. sind hier nicht gemeint.

.

Vielleicht ist es der deutschen LÜGENPRESSSE inzwischen auch egal, wie dümmlich sich E-Mail-User mit Passworten und Passwort-Sicherheit vormachen lassen, dass es nicht zu jeder VERSCHLÜSSELUNG eine ENTSCHLÜSSELUNG gibt – es gibt sie immer. Die LÜGENPRESSE soll doch einfach mal wechseln und klarmachen, dass eine E-MAIL nicht mal so sicher ist wie eine POSTKARTE.

.

Und jede E-Mail wird auf ewig als personifizierte Datenquelle missbrauchbar gehalten – egal ob Betroffene heute gar nicht ahnen, welchen Missbrauch man sich dazu nochmal operationalisieren kann.

.

Eiseskälte am 19. Januar 2019 beim Rheinlauf

.

Dietmar Moews meint: Aus dieser E-Mail-Katastrophe hätten unsere Quoten-Kampagnenmedien bei anderer Gelegenheit eine Jahrhundert-Bedrohung hochgejazzt.

.

EINS Die ganze Daueraufregung betreffs der Internetz-Freizeit- und Privatbenutzung ist wirklich immer grober Unfug. Denn was heißt es schon, wenn jemand zum Zeitvertreib „im Internetz surft“?, wenn jemand „im Internetz unterwegs ist“?

.

Es ist belanglos, was die Leute da rumfummeln, die nichts zu sagen und zu schreiben haben, die auch so gut wie gar nichts lesen und auch nicht verstehen – ja, lass‘ sie rumfummeln.

.

Rumfummeln ist frei, aber nicht notwendig.

.

Willkürliches Verhalten – ist allenfalls aufschlussreich über oberflächliche thematische Interessen von Willkürs-Usern, sofern man feststellen kann, wer da unter irgendeiner IP-Adresse aktiv war; denn, ein Halter einer IP muss nicht als konkreter Nutzungsfall feststellbar sein.

.

ZWEI Es ist verrückt, wichtige Angaben, wichtige Daten, wichtige Informationen ÜBERHAUPT in ein INTERNETZ-Medium hochzuladen. Das INTERNETZ ist online überhaupt niemals sicher.

.

Niemand darf auf einer offenen Postkarte eine Zusteller fürchten, der die Postkarte vor der Einlieferung durchlesen könnte – Der Postbote hat gar keine Zeit, fremder Leute Postkarten zu lesen.

.

In eine E-Mail sollte man nicht mal hineinschreiben, was man auf einer Urlaubspostkarte machen könnte. Aber zumindest sollte man über die verwendete IP eine konkrete Namensanrede und die NAMENS-Grußformel WEGLASSEN.

.

Zudem Empfänger einer E-Mail wissen meist bescheid, wer da was mitteilt oder was der will – auch ohne die Namenseingabe.

.

Ohne die Namen ist eine automatische Datenerfassung zwar weiterhin möglich, nur die Personifizierung ist unmöglich, es sei denn ein KRIMINALIST würde eine Kommunikations-Ermittlung und -analyse anstellen. Oder anders:

.

Eine vollautomatische und algorithmische Operationalisierung von Datensätzen die bei E-Mails anfallen, ist zunichte, wenn nur zehn Prozent aller E-MAILS ohne Namen versendet würden.

.

DREI Anonyme E-Mail-Texte sind witzig und intelligent, innovativ ohne Redundanz und ohne Selbstverrat:

.

KUCKUCKS USE heißt das, wie ein Kuckuck davon ausgeht, dass der fremde Brutvogel schon weiß, was er mit dem heimlich vom Kuckuck gelegten Ei im Nest machen soll: Ausbrüten und Füttern – so kann auch ein anonymer E-MAIL-Schreiber jederzeit von seiner Adressatin erkannt werden, ohne dass da die Namen ausgeschrieben drinstehen. Aber ein Fremder, weiß mit dem KUCKUCKS-EI nichts anzufangen.

.

KUCKUCKS USE ist für jeden E-Mail-Nutzer möglich, ohne dazu TOR oder DARK-NET strapazieren zu müssen. Aber im Dark-Net werden bekanntlich die Namen der Handelnden weitgehend vermieden – trotzdem kommen die Kommunikanden zum Erfolg ihres Handels.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein