IWF kippt E U-Überschuldungspolitik

Juli 31, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5783

vom Freitag, 31. Juli 2015

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Heute wurde bekannt, dass der IWF – als einer von drei TROIKA-Vertragspartnern aus IWF / EU-Haftung / EZB – zur Verhandlungslinie um das sogenannte „Dritte Kreditpaket“ für Griechenland“ eine neue Bedingung einseitig definiert:

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Der IWF beteiligt sich an keinerlei Kreditierung Griechenlands, wenn nicht die Großgläubiger einen „systemrelevanten“ Schuldenschnitt einräumen.

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Das heißt, wenn nicht die hauptsächlich französischen und deutschen Großbanken Verlustabschreibungen auf Kosten ihrer Staaten und ihrer Steuerzahlerkosten schlucken, wird sich der IWF nicht am „Dritten Kreditpaket für Griechenland“ beteiligen.

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Dietmar Moews meint: Damit ist Schäuble „gestorben“.

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Der IWF glaubt nicht länger an die Linie der bisherigen TROIKA-Strategie der EURO-Rettung.

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Der IWF sagt damit eigentlich:

Die bisherigen Rettungs-Paket-Kredite für Griechenland sind ungeeignet, Griechenland und die EURO-Stabilität zu balancieren.

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Die TROIKA-Linie, die der CDU-Politiker Schäuble mit höchstem Druck durchsetzen will, wird vom IWF als ungeeignet eingeschätzt.

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Der IWF nennt diese bisherigen sogennten Rettungs-Sanktions-Pakete nicht „Griechenland-Rettung“, sondern „Rettung der französischen und deutschen Gläubiger-Banken“

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Der IWF sagt: Diese Großbanken sind ins Risiko gegangen und müssen ihre Verluste jetzt selbst tragen.

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Damit ist eigentlich die EU-Überschuldungs-Finanzpolitik am Ende.

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Wenn die EU keinen EURO-Bankencrash will, müssen die Franzosen und die Deutschen jetzt den Schuldenerlass für Griechenland, die Schuldabschreibungen zahlen – konkret heisst das, Deutschland muss jetzt zahlen, bevor Griechenland ein neues TROIKA-Kredit-Paket erhält.

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Wir können nun abwarten, wie sich Schäuble winden wird, und wie sich die EURO-EU mit Schäuble als Haupt-Hafter ohne den IWF in die griechische Misere weiter hineinsteigert – hoffentlich nicht.

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Dann wird Schäuble endlich gehen. Während die Reformen in Griechenland auch damit nicht in Sicht kommen:

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Griechenland braucht eine sozial-psychologische „Stunde Null“ eines eigenständigen Neuanfanges, bei Integration aller bisherigen Schmarotzer und staatsgemeinschaftsfeindlichen Ausbeuter.

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netzpolitik.org im Verfassungsschutz vs. Heimatschutz

Juli 31, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5782

vom Freitag, 31. Juli 2015

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Süddeutsche Zeitung am Freitag, 31. Juli 2015 „Landesverrat…“

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Das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren auf Strafanzeige wg. Landesverrats, also „Indiskretion“ – der Internetz-Blog von Markus Beckedahl „netzpolitik.org“ habe im Frühjahr 2015 als „geheim“ gekennzeichnete staatliche Textinhalte im Internetz veröffentlicht hat:

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Strafanzeige in drei Fällen – zwei Veröffentlichungen von Dokumenten des Verfassungsschutzes, ein geheimer Bericht über eine V-Mann-Affäre im NSU-Komplex – hatte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, beim Landeskriminalamt Berlin, erstattet, das den Vorgang an die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe weitergab.

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EINS eine erhebliche Aufmerksamkeit in den deutschsprachigen Massenmedien erhalten. Insbesondere die Staatssender haben dieses Thema in allen Sendungen und Folgesendungen „gebracht“ – einschließlich O-Töne des Beklagten Markus Beckedahl.

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ZWEI Es läuft eine „Unterschriftensammlung“ im Internetz zugunsten der Einordnung des inkriminierten Geschehens der netzpolitik.org-Indiskretion als sinnerfüllende Nutzung der gemäß §5 GG geltenden Pressefreiheit durch die Verantwortlichen Beckedahl et al.

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DREI Der Generalbundesanwalt RANGE hat heute (DLF-Nachrichten, 31. Juli 2015, 14 Uhr) zu den laufenden Ermittlungen einen nicht konkret rechtsbindenden amtlichen Kommentar zu dieser Strafsache erklärt:

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Dieser Fall der Strafverfolgung wegen „Geheimnisverrats“ bzw. und „Überschreitung der rechtlichen Schranklen der Pressefreiheit“ werde nicht mit aller Dringlichkeit und Schärfe von der Ermittlungsbegörde verfolgt.

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Dietmar Moews meint: Staatsbürger – aufgepasst!!

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Zwar ist der Sachstreit um Pressefreiheit und Staatsgeheimnis, zwischen Markus Beckedahl und dem Staatsanwalt substantiell ein Thema des SOMMERLOCHS. Sonst wäre der Aufschrei zeitnah im Frühjahr erfolgt, als netzpolitik.org die geheimen Inhalte ins Netz gestellt hatte

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(und wir sehen ja, dass es auch momentan gar nicht um die politische Bewertung jener Staatsgeheimnisse geht. Und es geht auch nicht um eine Staatsrechts-Hygiene, so, als sei es nicht Ermessensfrage des Staatsanwalts, ob überhaupt und wann er Ermittlungsrelevanz befindet, ermittelt und Klage erhebt oder nicht).

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VIER Jedenfalls soll jeder Bürger, Wähler und LICHTGESCHWINDIGKEIT-Nutzer wissen:

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Staatsanwälte handeln zwar amtlich eigeninitiativ. Aber Staatsanwälte sind weisungsabhängig.

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Das bedeutet, ein Augenzwinkern des Justizministers, des Kanzleramtsminister, der Bundeskanzlerin genügt bereits, dass der Staatsanwalt – hier der verfahrungsmäßig höchste „Generalbundesanwalt“ Range (das sind solche, die in Zweifelsfällen auch mal bei ungeklärten Morden umgebracht werden BEISPIEL Siegfried Buback 1978 / kein Ermittlungsbedarf auf Augenzwinkern) die Weisung erhalten hat, die Diskussion um Pressefreiheit oder Geheimnisverrat nicht hochzuschaukeln.

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RANGE will die Ermittlungen „vorerst nicht mit allen Mitteln vorantreiben“, sondern zunächst ein in Auftrag gegebenes GUTACHTEN abwarten.

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Süddeutsche Zeitung vom 31. Juli 2015 „Sommerloch offen“

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Denn schon hat Markus Beckedahl in dieser Sache in persönlichen Kommentaren nachgelegt: Beckedahl hat sich aus dem Fenster gelehnt und nicht die Grenzwertigkeit der Indiskretion eingeräumt, sondern das Prinzip betont:

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Publizistik vs. Exekutivmacht.

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Die §5 GG „Pressefreiheit“ ist Ausdruck der Verfassungsabsicht einer Gewaltenteilung zwischen der EXEKUTIVE – Kanzleramt+Staatsanwalt – und dem politisch-demokratischen Wertaushandlungen im Zielsystem des rechtsstaatlichen Ordnung im zulässigen zivilen Alltagsleben, auch durch eine freie Publizistik staatsrelevanter Informationen und Transparenz.

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Beckedahl und Schwarm -Unintelligenz

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Die Pressefreiheit steht also nicht in der Pflicht der Regierung, sondern umgekehrt, der Staatsanwalt und die Regierung sind den politischen Qualitäten ihres exekutiven Mandats verpflichtet. Das schließt rechtsstaatliches Handeln ein.

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Es muss diskutiert werden, wie die Judikative (rechtsstaatliche Unabhängigkeit) durch konkrete Verfassungsschutz- und Geheimdienststrukturen überhaupt den „Naturwechsel“ steuern und verantworten kann, wenn die Exekutive sich zur Struktur eines „rechtsstaatsfeindlichen Heimatschutzes“ mutiert?

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Es ist eigentlich unglaublich, dass hier das empirische Gegenüber von der verfassungsmäßigen Struktur „Rechststaatsschutz“ und dem „rechtswidrigen Heimatschutz“ den Wandel von einer staatlichen Funktion zu einer Struktur durchgemacht hat. Und der gesamte V-Betrieb ist frech genug, sich als transnationale Subversiv-Struktur selbst zu signieren.

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Putin: UN-Veto gegen Holland

Juli 30, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5780

vom Donnerstag, 30. Juli 2015

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Holländische Flugzeugabsturzopfer von MH 17 über der Ostukraine haben zur vorbehaltlosen Aufklärung und Untersuchung vor dem Weltsicherheitsrat in New York ein UN-Tribunal beantragt. Vergangene Nacht stand der Antrag zur Abstimmung und wurde mit einem russischen Veto abgelehnt.

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Begründung Russlands ist: Die Befürchtung, aus der vorbehaltlosen Untersuchung würde eine Propaganda-Kampagne zu Lasten Russlands inszeniert.

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Jetzt haben die Niederlande und auch Australien gegen dieses Veto vor den UN einen Widerspruch gegen das russische Veto an die Völkergemeinschaft adressiert:

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Holland, Malaysia, Belgien, Ukraine und Australien argumentieren: Russland schulde den Absturzopfern und den Angehörigen und der Weltöffentlichkeit die Unterstützung der Klärung des Unglücks –

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War es Sabotage?

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War es ein verirrter Militärschlag?

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War es ein Bombenattentat?

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War der Absturz die Folge einer „normalen“ technischen Havarie?

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Dietmar Moews meint: Der Absturzort wurde und wird noch immer von den russischen Separatisten der Ostukraine abgesperrt und bewacht.

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Das russische Argument einer Propaganda durch eine UN-gedeckte Untersuchung ist Propaganda Putins und spielt mit der naheliegenden Verdächtigung Russlands, eigene Interessen mit der Nichtaufklärung zu verbinden und die Täter zu verdecken.

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ZUGINSFELD 32 "O Veitstanz" DMW 660.7.8 am 30. Juni 2014

ZUGINSFELD 32
„O Veitstanz“
DMW 660.7.8.

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Im Hintergrund stehen in solchen Fällen immer Fallbeispiele, wo die USA oder Israel ebenfalls keine internationale Aufklärung zulassen: In Israel heißt das Argument immer: Wir herrschen hier.

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Die zur Untersuchung kurzfristig an der Absturzstelle gelassenen unabhängigen Inspektoren wurden von den „Russen“ behindert und bedrängt, stellten fest, dass die gesamte Absturzstelle bereits von den „Russen“ gefilzt und verändert worden, so dass Spurensicherung vor Ort absichtlich erschwert war.

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Zu einer solchen Untersuchung gehören sämtliche Ermittlungstechniken, besonders Zeugenfeststellungen und Zeugenvernehmungen von

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Täterermittlung, die den Abschuss durchgeführt hatten sowie Zeugen dafür

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konkrete Augen- und Ohrenzeugen der Zerstörung von MH 17 am Himmel

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alle, die die Absturzstelle als erste erreicht hatten

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alle, die an der frischen Absturzstelle an den Wrackteilen Veränderungen vorgenommen haben, die Videos machten, die Wrack- und Leichenteile abtransportiert haben sowie Zeugen, jeweils für alle in betracht kommenden Eingriffe

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Feststellung der Befehls- und Verantwortungspersonen für die Eingriffe an der Ansturzstelle

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alle Spurensicherungen, Bild, Ton, Radar, Luftüberwachung, Telefonate, Satelitenbilder u. ä.

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jegliche Organisationsspezifika und Kommunikation vor und nach dem Flug von MH 17

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jeweils die Dienste der waffen- und unfalltechnischen Gutachter der möglichen Abschuss-, Spreng- oder sonstigen Techniken der Totalvernichtung von MH 17 in der Luft (Höhe 11.000 Meter).

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Staatsterror als Heimatschutz

Juli 29, 2015
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vom Mittwoch, 29. Juli 2015

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LEIPZIGER VOLKSZEITUNG v. 27. Juli 2015 „Dresden: Gewalt …“

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NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe beim Oberlandesgericht in München wegen zehn Morden – aber es läuft inzwischen ein zweiter NSU-Prozess und weitere Ermittlungen gegen weitere rechtsextremistische „DÖNER-MÖRDER“.

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Mehr Morde durch Nazis. Seit 1990 sind 75 Menschen getötet worden“ (neues deutschland POLITIK, Seite 6, (Quelle epd) vom Dienstag, 28. Juli 2015

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so langsam hört es auf, dass der deutsche Staat von „Döner-Morden“ redet, dass von einer Kette von zehn NSU-Morden des Zwickauer Trios geredet wird (neun mit der selben Mordpistole), denn wir müssen der aktuellen Wirklichkeit ins Auge sehen:

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München. Nach neuesten Erkenntnissen sind seit 1990 bei 69 Mordanschlägen 75 Menschen durch Nazis getötet worden. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, aus der die Süddeutsche Zeitung zitiert. Demnach kam das Bundeskriminalamt (BKA) bei der Überprüfung von Todesfällen als Reaktion auf die NSU-Mordserie in Zusammenarbeit mit den meisten Landeskriminalämtern zu dem Ergebnis, dass es bei insgesamt 745 noch einmal geprüften Fällen 15 weitere Morde gegeben hat, die auf einen extrem rechten Hintergrund schließen ließen. Bei insgesamt 170 Mordversuchen gab es 142 Verletzte.

Allerdings gehen dem Bericht zufolge neun zusätzlich als extrem rechts gewertete Morde auf eine Untersuchung des Landes Brandenburg zurück, das anders als die anderen Länder auch die Zivilgesellschaft und Opferverbände in die Überprüfung der alten Fälle mit einbezogen hatte. Dass das BKA auf diese Einbeziehung verzichtete, erntet bei den Grünen Kritik. „Der Bund hat durch ihn koordinierte Altfallprüfung sehenden Auges an die Wand gefahren“, sagte die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar der Zeitung.“

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In der Dokumentation „Heimatschutz – Der Staat und die Mordserie des NSU“ von Stefan Aust und Dirk Laabs werden haarsträubende bzw. erschütternde unglaubliche staatliche Positionen zitiert, kurz:

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Wenn und wo auch immer sogenannte rechstextremistische Gewalttaten verübt werden, sind immer die Hälfte der Täter vom Verfassungsschutz bezahlte „Neo-Nazis“ gezielt aktiv. Sie nennen sich „Heimatschutz“ oder werden „NSU“ oder Kameradschaften genannt, so heute erneut in Dresden:

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Freiwillige Helfer beim Empfang und der Einquartierung von Flüchtlingen in Dresden-Friedrichstadt wurden von Ausländerfeinden tätlich angegriffen, während sich der Polizeischutz mal wieder in Grenzen hielt. Mehrere Helfer wurden verletzt, eine Frau sehr schwer, die Personalien der Rechtsextremisten wurden von der Polizei festgestellt.

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Personalien wurden festgestellt, Gewalttäter auf freiem Fuß, Strafverfolgung fällt aus.“

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FAZ v. 28. Juli 2015 „Mehr Morde …“

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Dienstag, 28. Juli 2015 schreibt Seite 4:

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Mehr Morde durch Rechtsextreme als bisher bekannt … angeregt worden war die nachträgliche Überprüfung der Tötungsdelikte durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages, der sich mit Ermittlungsfehlern im Zusammenhang mit der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) beschäftigt hatte. Durch das Bekanntwerden der Ermittlungsfehler im Fall des NSU war der Verdacht entstanden, die Behörden könnten auch bei weiteren Mordfällen entscheidende Indizien für eine rechtsextreme Terrortat übersehen haben. Bundesweit hatten Landeskriminalämter draufhin 3.300 Kriminalfälle zusammengestellt …“

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Süddeutsche Zeitung, titelt Mittwoch, 29. Juli 2015 von Georg Mascolo und Hans Leyendecker:

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Geheimdienst-Kommission will Regierung verklagen. Das Kontrollgermium verlangt Einblick in die NSA-Spähliste und prüft ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht … klagen, sie seien in der Vergangenheit über den wahren Zweck von Überwachungsmaßnahmen nicht ausreichend informiert worden. Wegen des gestörten Verhältnisses wurde unlängst die Genehmigung einiger neuer Überwachungsmaßnahmen verzögert. … Aus Sicht der meisten Mitglieder des geheim tagenden Gremiums jetzt ein eigener Einblick in die Selektorenlisten der NSA notwendig gewesen. In einem als geheim eingestuften Brief hatte Kanzleramtsminister Peter Altmaier vor einigen Wochen die Vorsitzenden der G-10-Kommission des NSA-Untersuchungsausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums über seine Gründe für die Verweigerung informiert. Demnach wäre

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eine Offenlegung des Selektorenprofils“ der NSA ohne Zustimmung der USA ein Verstoß gegen das „geltende Völkervertragsrecht“. Deutschland werde dann wohl nicht nur von den USA, sondern womöglich auch von Drittstaaten als „insgesamt als unzuverlässiger Partner angesehen“, dem besonders sensibles Material nicht mehr anvertraut werden könne. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlgemerkt, die Rede Altmaiers ist: „Völkervertragsrecht“ – nicht verwechseln mit „Völkerrecht“.

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Mit Völkervertragsrecht ist die Tatsache angesprochen, dass die Bundesrepublik Deutschland per Vertrag, nach der „Generalklausel“ aus der Kapitulation 1945, sich inzwischen, zuletzt 1990 bei 4+2-Verträgen, zur eigenen beschränkten staatlichen Souveränität gegenüber den USA (genau genommen, den drei Westalliierten), verpflichtet hat.

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Jetzt liest man also aus den Dokumenten des Bundeskriminalamtes, der Landeskriminalämtern, weiteren Ermittlern und Staatsanwälten, wie von den amerikanischen und deutschen Geheimdiensten der deutsche Rechtsradikalismus organisiert wird, mit V-Leute-Personal aufgestellt, geführt und finanziert wird und wie die rechtsstaatlichen Ermittler, Polizei, Kripo, Sokos, Staatsanwälte konkret an ihrer Arbeit gehindert werden, zur Not durch Anweisungen „von Oben“ gestoppt werden, sei es auch, dass es nur darum geht, einen kleinen dicken V-Glatzdeutschen nicht am Meucheln zu hindern:

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Das Bundeskriminalamt stellt fest: „Vertrauenspersonen (VP) / Quellen des Verfassungsschutzes (VS) wirken maßgeblich in führenden / exponierten Positionen an der Vorbereitung von Veranstaltungen / Versammlungen / Aktionen mit. Es besteht die Gefahr, dass Quellen sich gegenseitig zu größeren Aktionen anstacheln. Somit ist es fraglich, ob bestimmte Aktionen oder innovative Aktivitäten dieser Quellen überhaupt in der späteren Form stattgefunden hätten. Auch ist der „Brandstifter-Effekt“ nicht unwesentlich, da statistisch nachweisbar insbesondere nach sog. „Gedenktagen“ ein Ansteigen z. B. antisemitischer Straftaten zu verzeichnen ist. … Quellen in maßgeblichen Schlüsselpositionen der rechtsextremnistischen Szene könnten z. B. den Ablauf von Aktionen so steuern …“ (Aust / Laabs Seite 180) …

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… Der zuständige Staatsanwalt in Gera sieht einmal mehr keine Handhabe, einen Haftbefehl auszustellen .. (der rechtsextremistische V-Mann Tino) Brandt (Deckname Otto) reagiert auf seine Art: einige Wochen nach der erfolglosen Besatzung greifen er und andere Heimatschützer Polizisten in Saalfeld an. Zivilpolizisten haben Brandt und die anderen observiert, die haben den Wagen daraufhin verfolgt, ausgebremst und mit zehn Wagen eingekreist. Die Heimatschützer steigen aus, vermummt, Fahnenstangen in der Hand. Die Zivilpolizisten fahren an, auf die Gruppe zu, können fliehen, erkennen aber zuvor „sicher“, wie sie später in einem Protokoll festhalten, Tino Brandt. Einen Monat später kontrolliert die Polizei einen Wagen in Rudolstadt. Der Beifahrer ist Sven „Rosi“ Rosemann. Brandt kommt mit einem Trupp Heimatschützer Rosemann zu Hilfe, umringt die Polizei, einer aus der Gruppe sagt, die Polizisten sollen die Waffen ablegen und sich einem „fairen Kampf“ stellen. Die Polizisten steigen stattdessen in ihre Wagen, schließen die Türen, die Skins versuchen gewaltsam den Wagen wieder zu öffnen. Rosemann sagt noch, beim nächsten Mal würden sie die Polizisten und ihre Familien kaltmachen, die Adressen und Kennzeichen der Privatwagen würde man kennen. In einem Polizei-Protokoll heißt es: Durch den Rosemann wurde mehrmals geäußert, dass der PM K. mit in eine dunkle Ecke gehen soll, wobei sich Rosemann schon die Jacke herunter zog.“ Schon im Frühjahr hatte Brandt versucht, die Festnahme eines Freundes zu verhindern, dabei einen Polizisten getreten, der ihn abführen wollte und den Beamten durch den Handschuh in den Finger gebissen.

Nach dem dritten Übergriff hat Brandt ein Treffen mit Vertretern des Thüringer Verfassungsschutzes. Er muss eine Erklärung unterschreiben, dass er von Gewalt in Zukunft ablässt. Aber er bleibt Spitzel, er bekommt weiter Geld und zieht trotz Rückschläge den Heimatschutz weiter hoch. Die Wut der Polizeibeamten wächst unterdessen. Man kriegt Brandt nicht in den Griff, schlimmer: Ein Gerücht macht zudem die Runde: Ausgerechnet dieser Tino Brandt arbeite für den Verfassungsschutz – das hatten Heimatschützer unter anderem in Verhören bei der Polizei behauptet … Sokobeamte aus dem Westen, kann das nicht glauben. So etwas hält er in der Bundesrepublik nicht für möglich“ (Ebd. Seite 183).

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…Nationaler Sozialismus ist kein politischer Gedanke, es ist eine Weltanschauung … Die Härte der Auseinandersetzung, die Gefahren und die abverlangten und gebrachten Opfer machen uns zu einer Elite.“

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… In dem Anschreiben an die Bundesanwaltschaft heißt es: „Brandt, der als Führer des „Thüringer Heimatschutzes“anzusehen ist, hat natürlich auch unmittelbaren Einfluss auf die angegliederten Unterorganisationen, nämlich die Kameradschaft Gera, die Kameradschaft Saalfeld und die Kameradschaft Jena. Nach ersten Erkenntnissen des LKA Thüringen ist der Brandt wiederum auch weisungsgebunden an die Weisungen von Dalek.

Damit dominieren drei V-Männer von drei verschiedenen deutschen Inlandsgeheimdiensten die Neo-Nazi-Szene in Thüringen: See alias Tarif liefert die NS-Ideologie, Dalek alias Tassilo hilft Brandt alias Otto, der großem Einfluss auf die Kameradschaft Jena hat. Gerade bei Brandt setzt das LfV Thüringen alles daran, dass er nicht ins Gefängnis kommt. Vertreter des Geheimdienstes besuchen sogar den Staatsanwalt, der meistens mit Brandt zu tun hat, und setzen ihn unter Druck. Er bestätigt zwar den Besuch durch den Geheimdienst, behauptet aber später gegenüber Soko Rex, dass er davon unbeeindruckt ist, und man weiter gegen Brandt ermitteln soll…“

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…Dennoch, da sind sich außerhalb Thüringens die Experten einig, eine braune RAF drohe nicht, auch wenn das Reden darüber Planstellen im Landeskriminalamt schaffen hilft. Denn: Kaum eine Szene ist so von V-Leuten des Staats- und Verfassungsschutzes durchsetzt wie die rechte.“

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… Der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz, Thüringen, Helmut Roewer sagt dazu Jahre später vor einem Ausschuss des Bundestages:

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Sie machen sich, glaube ich, falsche Vorstellungen von einem V-Mann in der Extremistenszene, insbesondere in der Gewalttäter-Extremistenszene. Dieses sind keine Staatsbürger, mit denen Sie sich sozusagen in ihrer Freizeit an den Tisch setzen würden, sondern – wenn Sie den Hinweis gestatten – das ist Abschaum … Mit diesem Abschaum gehen Sie als Verfassungsschutzbehörde um, wissen das auch und versuchen, diese Leute dazu veranlassen, dass sie ihre Kumpels verpfeifen.“

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Wenn also Flüchtlinge aus Syrien oder Afghanistan mit Bussen nach Dresden kommen, können diese Flüchtlinge Herr Roewer, Herr Altmaier, Frau Zschäpe und deren Kollegen in Deutschland nicht kennen.

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Spielplatz der Künste Hannover am Raschplatz 7 OPQ

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Gott dienen und dem Mammut

Juli 29, 2015
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vom Mittwoch, 29. Juli 2015

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Biblisch mehrdeutig ist der Vorschlag: „Ihr könnt nicht Gott dienen und dem Mammon“

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Bekanntlich war bereits Paulus, der Erfinder der Römisch-Katholischen Kirche, ein Erwerbsredner. Paulus akquirierte seine Vortragsreisen bereits vor knapp 2000 Jahren brieflich. Wo er unter abendländischen Heiden (Saloniki, Korinth, Rom) Vergütung versprochen bekam, trat er auf.

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Paulus redete und „missionierte“ für Erwerb. Nun ist allerdings „Mammon“ mehr ein anrüchiger Begriff für „Geldmissbrauch“, Wucher, kurz, unmoralische Praktiken mit Geld unter Menschen.

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Und doch kann man das Thema, auf unsere christlichen Kirchen, einschließlich Bischofskonferenz, bezogen, nicht vertuschen.

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Ob HUMOR oder WITZLOSIGKEIT – Päderastie und Kindervergewaltigung sind unakzeptable Umgangsformen, egal ob gewerblich (Zuhälterei) oder mit Liebe (Non-Profit) nicht nur seitens des Kirchenpersonals.

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Aber mit Witzigkeit / Gewitztheit kann man sich oft retten bzw. die Kundschaft ablenken.

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So war in den vergangenen Tagen in beinahe allen deutschen Massenmedien die Agenturnotiz zu lesen, dass eine Schriftstellerin, die als Erwerbsautorin Witze erfindet, schreibt und auf ihr Autorenrecht vermarktet, solche Neuwitze per Twitter bei der allgemeinen Twitteröffentlichkeit testete:

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Sie stellte also Witze im Tweed ins Internetz und wartete auf die Resonanz – zu sehen, ob so ein Witz ankommt oder nicht, z. B.;

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Steht ein Kinderwagen vor der Uni.“

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Steht ein Rollstuhl vor der Uni“

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Steht ein Manta vor der Uni“

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Nebeneffekt dieser lizenzfreien Witz-Publikationen war aber, dass Tweed-Leser solche Testwitze ihrerseits einfach im eigenen Namen weiterbenutzten, ohne Angabe der Ausgangs-Twitterin. Die stellte also Klageantrag auf Urheberrechtsverletzung bzw. Verletzung ihres „Copyrights“.

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Also: „Welche Silbe beim Wort Sein“ gefällt dir nicht?“ – hahaha hihi und folglich erfand nun das „neue deutschland“ ebenfalls in der Titel-Kolumne „UNTEN LINKS“ eigenerseits was Witziges, das ich hier überliefere – allerdings ohne Autorenrechte-Verletzung:

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UNTEN LINKS, neues deutschland, Seite 1vom 28. Juli 2015:

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Weil es nicht klappt, Wolfgang Schäuble als Finanzminister abzulösen (A. D. M. „Steht ein Rollstuhl vor der Uni“), wächst der Wunsch, zumindest die Euro-Banknoten zu reformieren. In Kooperation mit dem deutschen Tierschutzbund möchte der Bund der Steuerzahler auf alle Geldscheine Eulen drucken. Da die LINKE (A. D. M. „Steht ein Manta vor der Uni“) allerdings befürchtet, dass diese dann nicht mehr nach Athen getragen werden, will sie statt Eulen Igel. Schließlich ist der Ruf „Ick bün all hier“ nicht nur der Albtraum aller alten Hasen, sondern auch ein alter Traum der Linken. Die Grünen sähen gern die Forderung nach einer „Ehe für alle“ verbildlicht, indem gleichgeschlechtliche Pärchen das Papiergeld zieren – natürlich entsprechend quotiert und gern in den Farben des Lieblingskleids von Claudia Roth. Die Deutsche Bischofskonferenz präsentierte erst den Aufdruck „Ihr könnt nicht Gott dienen und dem Mammon“, hat sich inzwischen aber mit dem Museum für Naturkunde in Berlin zusammengetan und geändert in: „Ihr könnt Gott dienen und dem Mammut“.

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Der Humor von Linken allgemein und in den Einzelfällen – nun ja – und nun also hier bei UNTEN LINKS im neuen deutschland – nun ja – ist mir hier mal einen Kommentar wert:

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Dietmar Moews meint: Der Künstler-Ausbeuter Karl Marx hatte bereits in seiner „Mehrwerttheorie“ einen Ansatzpunkt „kreiert“, den er den Mehrwert-Ausbeutungsbetrag „PROFIT“ nannte. Aber es war eine Irreführung – Marx‘ Mehrwert war eigentlich nur die Ausbeutung der Kreativität, der Erfinder, Entwickler und Innovatoren, die in Marx‘ Mehrwerttheorie vergessen bzw. unterschlagen wurden.

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Also – Marx, der ohnehin nur über seine eigenen Scherze lachte (nicht die seiner Frau jenny und nicht über sich selbst) kann durchaus als historisches Vorbild der humorlosen „Kommunisten“ gelten. Und bei UNTEN LNKS im „sozialistischen“ neuen deutschland finden wir diese Humorlosigkeit täglich wieder:

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Ich will es abschließend kurz und klar sagen:

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Die „Ick bün all hier“-Mammon / Mammut-Pointe wird mit endlosem Geschwiemel voll-gelinkst – weder die LINKE noch die GRÜNEN sind humorvoll – eher führen sie seit Jahren Angstschweiß auf Stirnen zu Markte, wenn sie nur die Tageslage kommentieren müssen (wenn mal Ironie bei Dietmar Bartsch oder Sarah Wagenknecht die Langeweile durchbricht, werden sie sofort nicht verstanden), so

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der Witz hätte nach der Regel der Kunst: Alles weglassen, was man weglassen darf, lauten müssen:

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Die Deutsche Bischofskonferenz hat sich mit dem Museum für Naturkunde zusammengetan“.

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TTIP verfassungsrechtlich absurd für den Deutschen Bundestag

Juli 28, 2015
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vom Dienstag, 28. Juli 2015

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Der Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) darf TTIP nicht lesen.

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Es ist verfassungswidrig: Für die Bundesrepublik Deutschland gilt nach wie vor das Deutsche Grundgesetz (GG) als verfassungsmäßiger Rechtsrahmen und

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es gibt bis jetzt keine Verfassung der Europäischen Union bzw- es gibt völkerrechtlich KEINE EUROPÄISCHE UNION.

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Unsere sogenannte E U ist rechtlich gesehen keine Union sondern eine Europäische Gemeinschaft E G ohne Haftungsgemeinschaft, mit einem Gemeinschaftsmodus:

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Dem Lissabon-Vertrag, der einen Übergang zu einer E U-Verfassung bilden soll, aber bislang nicht bildet. Denn die E U-Verfassungs-Vorlage wurde nicht von allen E U-Mitgliedstaaten demokratisch angenommen, sondern abgelehnt.

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Jeder der 28 E U-Mitgliedsstaaten ist völkerrechtlich ein Nationalstaat mit Nationalverfassung, Oberstem Gericht, eigener Notenbank, eigenen Parlamenten, gesonderten politischen Parteien, eigener Kultur- und Bildungspolitik.

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Die E U-Institutionen, sei es das E U-Parlament in Strasburg, die E U-Kommission in Brüssel, die EZB in Frankfurt am Main (E U-Notenbank) oder die Versammlung der Regierungschefs der E U-Staaten, sind selbst verfassungsmäßig NICHT dazu kompetent, über die Köpfe der Nationalparlamente hinweg E U-Gesetze zu machen,

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von den jeweils eigenen Nationalverfassungen Handlungskompetenzen an E U-Institutionen abzugeben, weil eben hierfür eine normative demokratische Rückbindung an nationale Wähler und Wahlen notwendig wären,

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und sie sind deshalb letztlich immer auch mit den Nationalparlamenten durch Abstimmungen verfassungsrechtlich letztentscheidend, wenn internationale völkerrechtlich geltende Verträge ausgehandelt und abgeschlossen werden sollen.

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KURZ und KLAR:

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Was soll das, Handelsverträge wie TTIP aushandeln und abschließen zu wollen, die die nationalen Parlamente, wie der Deutsche Bundestag, alleine entscheidend abschließen oder ablehnen – denen jetzt folgendes passierte:

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KÖLNER STADT-ANZEIGER, Dienstag, 28. Juli 2015 POLITIK Seite 5, von Holger Schmale:

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Opposition dringt auf mehr Transparenz. TTIP Abgeordnete wollen sich mit der Unnachgiebigkeit der USA nicht abfinden…

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Grüne und Linke reagierten am Montag empört auf den abschlägigen Bescheid der US-Botschaft, auch Bundestagsabgeordneten Zugang zu den sogenannten konsolidierten Texten der Verhandlungen zu geben.

Das ist eine Fortsetzung der Hinterzimmermauschelei“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter dem Kölner Stadt-Anzeiger“ … „ Wir brauchen endlich mehr Transparenz.“ Der Bundestag müsse an dem Verfahren beteiligt werden. „Wir wollen die Texte einsehen können.“

Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte in einem Schreiben an Botschafter John Emerson die US-Regierung aufgefordert, den Abgeordneten in geeigneter Weise Zugang zu den Unterlagen über den Stand der Verhandlungen zu gewähren, die derzeit in einem speziellen Leseraum der Botschaft nur für ausgewählte Regierungsvertreter bereitgehalten werden. Das sei nicht vorgesehen, teilte die Botschaft mit.“

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L1010327

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Dietmar Moews meint: Lachhaft und ernst zu nehmen zugleich – die USA verhandeln, aber so geheim, dass die Verhandlungspartner nicht wissen dürfen, wie verhandelt, um was verhandelt wird – lachhaft.

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Ganz nebenbei ist der Verhandlungstext über das beabsichtigte Ceta Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada bereits angeblich fertig. Und die USA-Firmen, die in der E U ihre Vorstellungen durchsetzen wollen, können das auch mittels Filial-Niederlassungen in Kanada – vorausgesetzt, die E U-Nationalstaaten lassen ihre Parlamente über die Heimlichtuereien Ceta zustimmen.

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Kurz: Kein Kotelett wird in Deutschland mehr gegessen, wenn das Fleisch aus Kanada kommt, kein VW wird in USA weniger gebaut, wenn es standardisierte deutsche VW-Autos gäbe.

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Die sinnlose Behauptung, Konjunktur, Absatz, Arbeitsmarkt würden angeregt, ist völliger Blödsinn und leeres Gewäsch:

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Wer sollte denn irgendetwas mehr KONSUMIEREN?

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Wirst Du mehr Stunden US-Kinofilme anschauen?

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Die TTIP-Bluffer tun gerade so, als gäbe es heute und die vergangenen Jahre keine tauglichen Handelsbeziehungen.

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TTIP im Kölner Stadt-Anzeiger, vom 28. Juli 2015, Seite 5

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Es ist schon sehr vorteilhaft, wenn ein wirtschaftlich und militärisch schwächerer Staat seine eigenen Ausfuhr- und Handelsbestimmungen den jeweils aktuellen Wirtschafts-Umständen selbstmächtig ändern kann, ohne auf E U-Beschlüsse warten zu müssen. Wie wollte wohl Deutschland ein Zollrecht in Strasburg oder Brüssel durchsetzen, wenn es sich dabei um völkerrechtliche Vertragsverpflichtungen mit den USA handelt, die stets nur in gegenseitigem Einverständnis – zwischen E U und USA – änderbar sind?

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Kein einziges vernünftiges Argument wird von den Wirtschafts-Bonzen genannt, welche Vorteile statt der Nachteile die deutsche Exportwirtschaft haben könnte, wenn wir uns durch TTIP den USA unterwerfen.

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GOOGLE-Datenkrake verrückt

Juli 28, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5776

vom Dienstag, 28. Juli 2015

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Angeblich hat das klandestine Datenmissbrauchsunternehmen GOOGLE die im Jahr 2013 für Google-Nutzer zwangsweise eingeführte Funktion GOOGLE+ jetzt beendet.

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ABER die GOOGLE-DATENKRAKE hat vor einigen Tagen zu einem viel schwereren Schlag ausgeholt:

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Seit einigen Tagen „bietet“ Google den Suchmaschinennutzern an: „STIMME ZU“ anzuklicken – und dann folgt eine geballte Ladung von Kleingedrucktem, unter der ÜBERSCHRIFT: DATENSCHUZ-INFORMATIONEN.

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Angeblich wird der Internetz-Benutzer, der die Google-Suchmaschine benutzen will, über die neuen günstigen Datenschutzregelungen bei GOOGLE informiert.

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In Wirklichkeit kann der Laptop-Festnetz-Teilnehmer mit LINUX-UBUNTU-Betriebssystem entweder an GOOGLE jedes eigenes Recht aufgeben oder er kann die Google-Suche nicht mehr benutzen:

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Wer STIMME ZU nicht anklickt, ist von der GOOGLE-SUCHE abgeschnitten.

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Bislang konnte jeder über seinen Netzzugang und seinen Browser im Netz die Google-SUCH-Funktion nutzen – GOOGLE „kassierte“ dafür alle Daten, die bei dieser GOOGLE-Nutzung anfielen – und selbst das ist schon viel zu viel.

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Jetzt bedeutet aber STIMME ZU, der persönliche Internetz-Nutzer muss alle

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persönlichen Fragen,

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IP-Nummern,

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exakte Angaben zur Hardware-Schnittstelle, Typen-Nummer, Gerätemummen,

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Telefonnummern,

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überhaupt alle persönlichen PINs die bei der Netznutzung vorkommen,

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die Plazierung von Cookies und Google-Spionage-Software im persönlichen Hardware-Unit – quasi-Einwilligung zum Hacking durch Google

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freigeben bzw. auf konkrete Anfrage von Google an Google eintippen –

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DIESES ist unglaublich und sittenwidrig.

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Mit STIMME ZU überträgt der Nutzer an Google jedes Recht mit persönlichen schutzbedürftigen Daten zu Geschwäftszwecken vollkommen frei zu verfügen, Z.B.darf Google die intimsten Informationen und Daten / Datensätze an jeden zahlende Interessenten (inkl. Folgerechte) weiterzuverkaufen.

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Damals, bis jetzt, musste jeder, der bei Google ein YOUTUBE-Konto betrieb, die vollkommene Vernetzung mit GOOGLE+ einwilligen, ansonsten wurde die YOUTUBE-Zusammenarbeit blockiert.

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GOOGLE forderte den YOUTUBE-Partner im normalen Account auf: STIMME ZU anzuklicken. Der Partner sollte zustimmen, die Hintergrundverbindungen zwischen GOOGLE und YOUTUBE sowie allen möglichen Google-APPS zu akzeptieren.

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Dietmar Moews hatte als Autor eigenen Verwertungsrechts mit „www.Youtube dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT seit Sommer des Jahres 2009 einen Video-Blog mit täglich aktuellen Informations-und Kommentar-Videos zur deutschen Medienlage produziert und bei Youtube gepostet.

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Der telematische und juristisch-ökonomische Missbrauch der Total-Datenspeicherung durch Google, alle individualrechtlichen persönlichen Daten sowie alle in Form von Netzverbindungen anfallend Verkehrsdaten zur Auswertung sozialer Verhaltensinformationen zur „Informationsware“ zu machen, vernichtet die Privatheit und das Eigentumsrecht an den eigenen Daten jeder Person, die mit Google im Netz in Kontakt kommt.

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Zwar sind die Grenzen der Geltungsbereiche der verschiedenen persönlichen Rechte an allen persönlichen Informationen juristisch möglicherweise im Konfliktfall nicht vollkommen klar. So wie es sich um das Leben außerhalb der privaten Räume, in der Öffentlichkeit oder im marktwirtschaftlichen Verkehr (z. B. Biometrie durch öffentliche Überwachungskameras; z. B. Kundendaten auf der Festplatte des Buchhaltungskomputer einer Handelsfirma; z. B. die Krankheitsgeschichte eines Patienten bei seinem Hausarzt und seiner Krankenkasse; z. B. private Lebensgeschichten in der Personalakte eines Arbeitsgebers u.ä.)

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Alle konkreten analogen Personeninformationen als Daten und alle Verkehrsdaten von allen durch netzelektronische Postdienste, E-Mail, Twitter, SMS, Kaufverhalten durch und im Internetz Ebay, Amazon u. a. persönlich zugeordneten Kommunikations- und Nutzerverhaltenwerden z. B. von GOOGLE aufgezeichnet und gespeichert und durch gezielte Profilierungs-Algorithmen zu Marketing-Zwecken zur Ware gemacht: Google verkauft dich an jeden Geheimdienst und jede Firma, die dich klientelisieren will.

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Um diese Enteignungen des Rechtes an den eigenen Daten in die beliebige kaufmännisch und rechtlich Verfügungs- und Folgerechte-Willkür Googles zu versetzen, wird ganz einfach mit STIMME ZU eine sehr unspezifische Rechteübertragung, auch Copyrights, auch sittenwidrige Verwertungen, „angeboten“.

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Der Partner von Google / Youtube kann „zustimmen“ dass er von Google beliebig gefickt werden darf – oder das Spiel ist aus: der Nutzer kann Google nicht mehr benutzen.

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Dietmar Moews meint: Google-Suche und Youtube und andere Angebote des Google-Konzerns sind freie Marktangebote: Der freie Mensch kann GOOGLE-Kunde werden oder, wenn er das nicht will, verzichten.

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Es ist aus anthroplogischem und aus soziologischem Interesse bemerkenswert zu beobachten, wie sich numehr dieser „Enteignungsangriff“ bei den Nutzern durchsetzt und / oder durch individuellen oder sozio-politischen Widerstand bekämpft werden wird.

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Momentan sieht es so aus, als machen die Nutzer in der großen Zahl allesmit, was sich die Vermarkter der TELEMATIK als BIG BROTHER ausdenken – jede Dummheit wird hingenommen.

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Nachdem Dietmar Moews als dietmarmoews bei YOUTUBE nicht STIMME ZU für google+ anzuklicken bereit war, also nicht seinen Datenschutz verkaufte und die Vernetzung aller seiner YOUTUBE-Benutzer nicht auf seine verantwortung Google zu übertragen bereit war, konnte er sein eigens Viedo-Blog nicht mehr öffnen. Konnte auch die eingehenden Kommentare im dietmarmoews-Blog nicht beantworten – Dietmar Moews‘ Arbeit von etwa 4000 Videos von GOOGLE auf YOUTUBE waren „enteignet“.

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In der Folge wurden die LICHTGESCHWINDIGKEITS-Tageslieferungen HIER im Textblog „Globus mit Vorgarten“ bei WORDPRESS fortgesetzt und haben inzwischen die fortlaufende Nummer 5776 erreicht.

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