Kanzlerin-Kandidatin Baerbock mit Scholz als Schulz und Laschet

Juni 12, 2021

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am Samstag, 12. Juni 2021

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Nach RUMPEL PUMPEL TRUMPEL USA, nach MARTIN SCHULZ, dem sozialdemokratischen Bundestagswahl-Absturz, zu Internetz-Gedaddel und Weltweit-Netz der Global-Mit-Vorgarten-Urteilskräften, kommen jetzt also die GRÜNEN als ALTERNATIVE zu den bisherigen Großen Koalitions-Politiken seit 1949.

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Die Westdeutsche Annalena Baerbock wurde heute mittels eines virtuellen Bundesparteitages der GRÜNEN zur Kanzlerin-Kandidatin mit höchster Zustimmung gewählt. Im selben Wahlgang stimmten die GRÜNEN der Wahlkampf-Doppelspitze Annalena Baerbock und Robert Habeck zu.

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Baerbock erklärt: Unsere Zukunft ist Europa.

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Damit scheint es, als hätten die GRÜNEN bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 eine konkrete Ermächtigungsperspektive durch die deutschen Wähler.

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Mittelpunkt der GRÜNEN bei ihrer Gründung im Jahr 1976/80 sind Ökologie, Friedenspolitik und Grundgesetz im Sinne von Fairness und Solidarität.

Diese Wertsetzungen gelten bis heute für die GRÜNEN. Damit sollen sie jetzt mehrheitsfähig den Wahlkampf überstehen – gegen die Kulturindustrie und die Massenmedien.

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Dietmar Moews meint: Ich war in den Gründungsjahren der GRÜNEN PARTEI seit 1970 politisch stark engagiert, so 1976 bei den Lokal-GRÜNEN (Gabl) in Hannover und später bei der GRÜNDUNG der BUNDESGRÜNEN. Ich durfte auch kurzzeitig in den 1990er Jahren als wissenschaftlicher Berater im Deutschen Bundestag Bonn mitwirken.

Als Mehrheitspartei müssen die heutigen GRÜNEN 2021 der Mehrheit gefallen. Damit können mir die Wahlkampfakzente und das vorgeschobene Personal im Einzelnen und konkret nicht gefallen – was soll ich mit Ricarda Lang im Austausch gegen Claudia Roth?

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Eine Schnellsprech-Roboterin als Parteisprecherin? – das kann wohl nur das Angebot an all die Adipositas-Freundinnen und Sternchen-Literatinnen sein, bis in die Nischen der potentiellen Nichtwähler und Wechselwähler-Optionen.

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Die GRÜNINNEN 2021 müssen also den alten Volksparteien Zustimmungswilligen*Innen abwerben.

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Ich scheiße auf den Tisch innen: Schluss mit dem US-Amerikanischen Stumpfsinn und fordere Friedlichkeit als Verfassungsziel im Grundgesetz – das sind meine Wünsche, die keine der anderen Parteien im StaMoKap-Block seit 1948 praktiziert hat, weder Linke noch Katholiken, noch Sozialdemokraten und überhaupt nicht die angebliche FDP, die als Kapital-Agentur stets die teuersten Plakate bringen kann (kapitalfinanziert), aber ohne intelligentes Politiker-Personal (da kann der Kieler Rechtsanwalt noch so witzig tun – Herr Kubitzki ist eine Parteischranze, die sich auf der FDP-Linie den Honig holt – Liberalismus kommt von Kubitzki keineswegs); deshalb war der von mir geschätzte Ralf Dahrendorf aus der FDP ausgetreten. Die FDP bietet keinen deutschen Liberalismus an.

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CDU-Laschet ist ein StaMoKap-Agent, dem zwar kein Blut in den Mundwinkeln klebt, nur die Oblaten von Kardinal Woelki. Aber die blutigen Allianzen – ob Jemen, Sudan oder Mali, ob Ukraine, Krim und Srebrenica, ob Guantanamo und Lesbos und im Mittelmeer, ob Aleppo oder Libyen – was die deutsche Landesverteidigung betrifft, haben uns die Großen Koalitionen ins Abseits gebracht.

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Was werden die GRÜNINNEN an Bundeswehrpolitik bringen können? Man weiß es nicht.

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Sind nunmehr NEGER auch NEGERINNEN. Oder sind es nur noch NEGER*INNEN. Der Mohr hat seine Geschichte – die Mohrin hat auch seine Geschichte. Die Mohrenstraße hat auch eine Geschichte. Nur die Geschichte hat keine Geschichte*innen.

Man kann ja durchaus mal eine Frauenpartei mit hüftgoldigen Fregatten ranlassen – das findet sich dann selbst, solange nicht ein Maskulinismus mit einem Feminismus zum Patriarchat zum Matriarchat überdacht wird. für diese Frauenwahl ist bereits heute Alice Schwarzer überholt. Was also?

Wie weit sich eine Schwulenpartei mit mehrheitsfähigen Politikern auf eine Queer-Politik ausarbeiten kann, kann offen gelassen werden, denn es gibt kaum fähige Schwule und Queere, die es mit den AMAZONEN der Frauenmacht aufnehmen können – programmatisch schon gar nicht. Ficken ist nicht ausreichend, auch Sex ist kein praktikables Parteiprogramm. auch die Forderung ZUSAMMEN, wird nicht zur Machtverteilung den Schlüssel liefern – ob Kinder, Behinderte, behinderte Kinder, Gerechtigkeits-Diskutanten wollen Gestaltungsmacht, haben aber keine Lösungen. Ich sehe schon die Freificker mit behinderten Kindern in Vollversammlungen über das Wahlprogramm diskutieren. Wollen sie also rassistische Zionisten oder das glaubensorientierte deutsche Judentum? Kennen sie denn überhaupt diese Unterscheidung? – Wie rassistisch sind also die orthodoxen Juden in Israel? Kinder an die Macht – Grönemeyer in die Produktion? – Wählen wir also die Selbsterleichterung der Erleichterung und die Selbstverdampfung der Verdampfung.

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Das Kampfwort ALTERNATIVE und das Kampfwort SOZIALDEMOKRATIE wird von den GRÜNEN kampflos aufgegeben – verstehe das wer will. Vermutlich sind das die heutigen Massenmenschen-Werte, die eine Partei, die um die Mehrheit kämpft, verschweigen muss. Ich prüfe täglich BILD und WELT – wie es der USA-AXEL-SPRINGER-Markt zu Markte bringt. Eine AfD weiß nicht mal, was ALTERNATIVE bedeuten könnte.

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Weltfrauentag am 8. März und Fairness-Gerechtigkeit

März 8, 2019

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am Freitag, den 8. März 2019

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Zum Weltfrauentag möchte ich nur meine besten Wünsche für Frauen in aller Welt und für jede individuelle Frau versenden – mein Räsonnement zu den hierzu von Frauen und Frauenbewegten aufgerufenen Klagen ist hauptsächlich Dies:

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Geniale Geigerin Patricia Kopatchinskaja (* 1977)

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Es gibt Motive und vorgeschobene Motive für einen Frauentag, im Sinne der Frauenklagen. Einerseits ist Leid stets zu respektieren. Andererseits ist Hilfesuche immer freundlich und fair zu beantworten – jedenfalls halte ich das persönlich mein Leben lang so – Fairness ist Hauptmerkmal meiner Prägung und Haltung von Kleinkind an. (Wir sollten den Unterschied erspüren, wenn von Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oder, völlig anders, von Fairness gesprochen wird – eine Wortbildung wie Selbstfairness passt da nicht angemessen).

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Ich sehe die Eingeschlechtlichkeit nicht als mein Ziel. Ich sehe sexuelle Freiheit sozial als human auszulebende Fairness, individual sehe jeder wie er’s treibe oder nicht.

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Gesetzeszwänge und Direktion über Strukturen, im Sinne des bekannten Feminismus, kommen mir nicht so vor, als wollte ich solche für mich haben; selbsredend ist es jedem Menschen freigestellt, sich damit einzulassen – auch hier plädiere ich für Fairness.

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Indem Menschen weiblichen Geschlechts sich mit dem tradierten Wort FRAU benannt hören wollen, können sie das durchsetzen – Frauen sind in Deutschland quantitativ die Mehrheit – sie könnten also bei Einhelligkeit politische Wahlen entscheiden (dass es keine Frauenpartei gibt, ist vielleicht noch eine Spielform, die von Frauen auszuprobieren wäre).

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Seitdem es die unkörperliche Zeugung und Selbstreproduktion von Abkömmlingen praktisch gibt – allerdings ist das kostspielig – kann sich ein Individuum reproduzieren. Wer dafür soziale Partnerschaften vorkehren kann, hat auch hierfür die rechtlichen Spielräume (und ziemlich sicher die Scherereien).

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Für die weit fortgeschrittenen Sozialtechniken der Verpitbullung und Pressure Politics, in den qualifizierteren Erwerbsebenen im deutschen Verfassungsstaat, habe ich wenig übrig, weil mir dabei Zwecke und Mittel empirisch zuwider sind. Ob Ellenbogen oder Schleimerei, Arschkriecherei oder Bestechung, Erpressung und Nepotismus, Gewalt oder Empathieschwäche – kommen mir immer Sensibilität und Fairness und die Schönheit des Sozialen viel zu kurz.

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Geniale Bundeskanzlerin Angela Merkel

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Geniale Paarung, idealisiert

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Geniale Paarung, idealisiert

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Geniale Königin, auf amerikanistischem Titel

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Geniale Reportage-Photografin und Malerin Marina Spickermann

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Geniale Dichterin Herta Müller

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Geniale Brechtfrau Janina Kugel

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Die harten Gendertypen, denen ich nicht ausweichen konnte, sind mir wirklich verhasst, weil sie brutal leben (oder weil man es ihren körperlichen Hässlichkeiten und ihren verzerrten Maskenspielen ansieht).

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Man kommt in abschweifende Geräuschzonen, wenn man sich auf die Widersprüche zwischen Quotenforderungen und angängigem Feminismus, zwischen den ungeläutert gestuften Vorstellungen von Gleichheit, dann Gleichberechtigung und Gleichstellung einlassen wollte – das tue ich lieber nicht.

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Mir würde schon genügen, auf die Seite von Hilfsbedürftigen zu treten und über die menschliche Vielfalt zu den Möglichkeiten zwischen Fairness (John Rawls) und Gerechtigkeit (Gleichheit vor dem Gesetz / Montesquieu) vorzudenken und zu urteilen.

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Ich glaube nicht – aber ich kann das abwarten – dass Babyboys und Babygirls von alleinerziehenden Frauen in die männlichen Verhaltensweisen einbrechen. (Ich kann auch den Implikationen von Matriarchat und Patriarchat wenig abgewinnen – was wäre das denn? Ist der heutige Militär-Brutalkapitalismus patriarchalisch?)

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In sofern wird weibliche Verhaltensänderung immer weiter selbstbestimmtes Wahlverhalten sein – insofern werden Appelle oder Zwangsansätze, Männer zu verändern, wenig an heimlichen Blicken und allen möglichen Varianten zwanghaften oder gelegentlichen Naschkatzentums zu ändern vermögen. Das werden die Ejakulatristen immer anders entfalten als ein „drittes Geschlecht“ (Simone de Beauvoir) sich das wünscht.

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Ich beschäftige mich nicht mehr mit den Hypothesen der Psychoanalyse FREUDS, weil ich die Dominanz des SEXUS anders sehe als Freud (es selbst gelebt hat, nämlich zweigeschlechtlich). Doch möchte ich meinen WELTFRAUENTAG damit begehen, daran zu erinnern, woher ich selbst komme, woher du kommst, woher wir alle kommen, mit großem runden Kopf und großen Augen, ein Kindchenschema, das gar nichts anderes sein kann als PRINZESSIN und PRINZ.

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Die soziale Intelligenz dafür, aus dieser PRINZENROLLE in eine belastbare Persönlichkeit heranzuwachsen, scheint mir ein Gebot der FAIRNESS zu sein, beachtet zu werden und der aufgeklären Lebensweise eingeschrieben zu werden; ich schlage dafür vor, die historischen Kindheiten abzusuchen, wie es Vorläufer mit Abkömmlingen pflegten (Wickeltuch bei der Erntearbeit auf dem Rücken; Giftküchen in der Kleidungsmanufaktur von Bangladesch, Schweizer Singekinder in Schwaben „Avec la Marmotte“; Schwänzel und Grätschel.

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Frauen kaufen für viel Geld, ihre Weiblichkeit auszustellen und nach Innen zu pflegen, Schönsein, Jungsein – nicht nur wie Karl Lagerfeld, auch wie Klara Zetkin.

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Naturalistische Auftragsmalerei in Massageöl

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Ich mag nicht, lebenslang meine Mitmenschen als meine Patienten und Behinderten zu sehen und zu behandeln. Ich finde sie normal, so, wie sie daherkommen.

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Dass es den soziologischen Typus der BRECHTFRAUEN gibt, hat Dietmar Moews in einer Theorie mittlerer Reichweite bewiesen und in einem „Meinungsfreiheits-Prozess vor dem Hamburger Landgericht“ indirekt bestätigt bekommen, nachdem er die SIEMENS-CEO JANINA KUGEL als „BRECHTFRAU“ bezeichnet und gemalt und publiziert hatte. Dass diese Brechtfrauen-Theorie, als Theorie weder bei Alice Schwarzer noch bei anderen Krawallos rezipiert wird, mag sich ja von Jahr zu Jahr zum Thema der Weltfrauentage verbessern:

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Brechtfrauen haben Anspruch und Vermögen, verbergen sich aber unter „BRECHT“ oder Firmen-Labels, weil sie scheuen, selbst ganz nach Vorne zu gehen (das ist m. E. sehr klug, viel klüger als die meisten ehrgeizigen, mutigen und scheiternden Männer es treiben – das ist weibliche LIST).

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SPD-Altkanzler Gerhard Schröder rügt AA Heiko Maas‘ ÖZIL-Kommentare

Juli 25, 2018

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am Donnerstag, 26. Juli 2018

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Altkanzler Gerhard Schröder ist hart mit Heiko Maas ins Gericht gegangen:

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„Maas‘ „dumpfe Kommentare“ zu Özil hätten mit sozialdemokratischen Vorstellungen von Integration „absolut nichts zu tun“.

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In der Affäre um den zurückgetretenen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat Altkanzler Gerhard Schröder scharfe Kritik an Außenminister Heiko Maas (beide SPD) geübt.

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Es sei „schlicht und einfach unerträglich“, dass sich ein Außenminister im Rahmen der Debatte über einen deutschen Fußballspieler mit türkischen Wurzeln so einlasse, wie Maas das jüngst getan habe, sagte Schröder der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag). Maas‘ „dumpfe Kommentare“ zu Özil hätten auch mit sozialdemokratischen Vorstellungen von Integration „absolut nichts zu tun“.

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HEIKO MAAS hatte seine Meinung in einer Pressekonferenz und per TWITTER publiziert. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte unter anderem geäußert:

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er glaube nicht, „dass der Fall eines in England lebenden und arbeitenden Multimillionärs Auskunft gibt über Integrationsfähigkeit in Deutschland.„Die Wahrheit liegt auf dem Platz.“„Auch das frühe Ausscheiden der deutschen Mannschaft bei der WM habe „wenig damit zu tun, dass Herr Özil sich mit Herrn Erdogan hat fotografieren lassen“. Ich glaube alle Beteiligten in der Causa sollten einmal in sich gehen. Ich sehe wenige, die nach meiner Wahrnehmung sich dort einigermaßen richtig verhalten haben.“

Maas ergänzte: „Ein Rücktritt wegen rassistischer Anfeindungen ist ein Armutszeugnis für alle. Wir verlieren gerade mehr als einen Topspieler.“

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Es dürfen vielleicht grundrechtlich bestimmte Werte auch als sozialdemokratische Werte von Schröder zitiert werden, die hier Heiko Maas nicht respektiert hat:

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Rechtsstaatlich, Freiheit, Selbstbestimmung, Solidarität, Stärkung der Schwachen / Zähmung der Starken, Emanzipatorisch, Etatistisch, Internationalistisch, Fairness, Kommunikationsorganisation und Information.

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Dietmar Moews meint: Nun ist Gerhard Schröder mir schon seit gemeinsamen Göttinger Jura-Studien und seit hannoverschen Prominenten-Fußballspielen bekannt. Ich gehöre einfach nicht zu den SPDISTEN. Und auch Schröder konnte es mir mit COHIBA und BRIONI nicht wirklich recht machen.

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Mit seiner NORDSTREAM 2-Ansage: „Kooperation anstatt Konflikt“ und auch mit seiner HEIKO-MAAS-Kommentatur bin ich sehr zufrieden:

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Gerhard Schröder schilt Heiko Maas für „Dumpfe Bemerkungen“ und keineswegs aufgeklärte Vorstellungen von INTEGRATION und auch nicht von den aktuellen FRAGEN zum Umgang mit nationalen Ausgrenzungsforderungen und staatlicher Integrationsorganisation. Für das aktuelle Thema der Zuwanderer, Asylantragssteller, Notflüchtlingen und einfach Fremden, denen Deutschland freundlich und verständnisvoll gegenüber zu handeln hätte, wäre SOZIALDEMOKRATISCH: Gelebtes Menschenrecht auf Solidarität und klare ordnungsstaatliche Regeln und Grenzregime.

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Dass ein Sozialdemokrat, wie Heiko Maas, tatsächlich so einen dumpfen Unsinn loslässt, damit jedoch weder die Integrationssituation noch die Özil-Geschehnisse erfassen kann, ist schade.

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Si tacuisses …

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TRUMPS KUNDSCHAFT: Auskömmlich Dynamisch Aggressiv

August 14, 2017
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Vom Dienstag, 15. August 2017

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Natürlich ist es wichtig, was TRUMP zum Autokiller von Charlottesville den Amerikanern mitteilt. Er ist ein Peer, ein Repräsentant einer Mehrheit, der Präsident eines mächtigen Staates, der sich als Weltpolizei aufspielt.

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Was TRUMP sagt, wird multipliziert und – es wird für sagbar gehalten (es muss vor jedem Gericht als „sagbare“ Meinung bewertet werden).

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Dämpft TRUMP mit seiner Ansage (im Zusammenhang mit all seinen außermittigen Ansagen) die Aggressiven oder ermuntert er die Menschenschinder noch?

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TRUMP sagte, erst nach 18 Stunden, ohne Mitleidsbekundung, „Sad“ (traurig).

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Jedenfalls wertet TRUMP jeden EVENT dadurch auf, dass er sich überhaupt dazu äußert – denn er könnte auch dazu schweigen. TRUMP könnte sogar eine exzentrische publizistische Nebelkerze starten, sodass so ein Terroranschlag von Charlottesville davon massenmedial überstrahlt wird.

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Die Tatsache, dass auskömmliche Menschen in ihrer individuellen Sozialdynamik mit einem Auto in eine Menschengruppe hineinrasen, ist mutmaßlich eine absichtliche Aggression (egal ob irrsinnig, betrunken, sonstwie unzurechnungsfähig).

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Dietmar Moews meint: Da ist nach öffentlicher Ordnung und rechtsstaatlicher Nachsteuerung (Ermittlung/Prozess) vom US-Präsident zu rufen sowie die Solidarität mit den Opfern und den Angehörigen auszudrücken.

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Was ohnehin ein objektiver Missstand in den meisten US-Staaten ist, sind die schlecht gebildeten Polizisten, die eher schießwütige Hells Angels als gediegene Straßenengel sind.

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Es scheint bis heute zwischen Eltern und Abkömmlingen wie in den Grundschulen nicht ausreichend vermittelt zu werden, dass gesellschaftlicher Gemeinsinn nicht nur kinematischer GUT/BÖSE Recht-und-Ordnung-Prozess ist.

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Und wer Gerechtigkeit im Munde führt meist Selbstgerechtigkeit meint. Und dass es auf FAIRNESS ankommt, einen Gemeinsinn zu entfalten, der den Begriff SELBSTFAIRNESS vertragen kann.

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Was TRUMP zu Charlottesville sagt ist schon ein wirksames STIMULANS für die allgemeine Meinungsbewegung, aber weniger eine konkrete Zauberformel Bildungsmängel einzelner Aggressionsdynamiker zu Einstellungs- und Verhaltensänderungen zu veranlassen.

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Wenn Promotoren Rassisten-Kampagnen aufziehen, Demonstrationen für Ausgrenzung und Diskriminierung von Minderheiten fordern, sind Leute gefragt, die mit den Wölfen heulen, indes keine Andersdenker, Besserwisser, Abwiegeler, Bedenkenträger, Kritiker oder Diskutanten.

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Laut Kölner Stadt-Anzeiger, heute, 14. August 2017, Seite 04 und Karl Doemens („Aufputschmittel aller Wutbürger – Der US-Präsident riskiert Gewalt – im Inneren wie in der internationalen Politik“), habe TRUMP:

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„… fatales Schweigen ist kein Zufall. Er selbst hat mit nationalistischen Parolen, der Verleumdungskampagne gegen seinen angeblich unamerikanischen Vorgänger Barack Obama und der Beförderung des Breitbart-Ideologen Stephen Bannon ins Weiße Haus die spalterische Saat gesät, die nun aufgeht. Trumps morgendliche Tweets sind das typische Aufputschmittel aller Wutbürger und Politikverächter im Land…“

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Allgemeine Bildungsleitbilder, wie Solidarität, Nächstenliebe und Freiwilligkeit, sind gefragt.

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Indes verfälschende Interpretationen von Missständen polarisieren, lösen aber kein Problem. Soll doch der Kölner Stadt-Anzeiger-Kolumnist mal die Zahlen der aggressiven Wutbürger unter OBAMA beziffern, unter Bush Jr., unter Clinton – um hier nun zu schlussfolgern:

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Daraufhin, dass TRUMP morgendlichen Unfug twittert, ist der Bürgerkrieg in den USA, zwischen den Rechtsradikalen und der diskriminierten Unterklasse, nach Opfer und Täterstatistiken

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stärker /

gleich geblieben /

schwächer geworden.

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Was heißt denn Wutbürger? – sind das Prostatakranke oder Rheumageplagte, sind das Depressive oder Grandiose mit Arschkarte?

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Nachdem TRUMP heute nachschob, dass Rassismus, Ku-Klux-Klan und Rechtsterroristen WIDERLICH seien, bewirkt er nun zumindest, dass – wer es noch nicht begriffen hat – TRUMPS Gerede lauter Erklärungsnormen sind, die keine Verhaltensnormen ausdrücken.

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Und – damit ist klar – TRUMPS Erklärungen stehen deshalb heraus, weil seine politischen Vorhaben und Wahlversprechungen, weder innenpolitisch noch außenpolitisch die Farben eines „AMERICA FIRST“ annehmen. TRUMPS großmundigen Erklärungen finden keine wünschenswerten Ergebnisse in der us-amerikanischen Lebenswirklichkeit

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Dietmar Moews meint: Immer wenn die Grund- und Hauptnormen des Staats öffentlich verletzt oder gestört werden, ist es Aufgabe der obersten Staatsrepräsentanten, an Anstand und Gemeinwesen zu mahnen, Regelverletzungen beim Namen zu nennen, und „sogar“ Staatsversagen zu reklamieren und zu verfolgen.

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Manchmal lässt sich ein Selbstmörder durch Zuruf einer wichtigen Prominenz davon abhalten, von der Brücke zu springen. Meist sind aggressive Dynamiker weder spontan zu initiieren noch von Verbrechen abzuhalten. Wer ein Verbrechen begeht, hatte sich das meist vorher schon vielfältig vorgestellt. Und auch Störungen oder Situationsänderungen „eingeplant“.

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Wir haben zur Verhinderung von Straftaten nur die staatlich organisierte unmittelbare Sicherheits- und Ordnungsmacht, ansonsten hängen Täter situativ von ihrer engeren sozialen Szenerie ab, deren Einfluss versagt.

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Wer nun keine Vollüberwachung will, weil ihm Freiheit des Lebens, als Abwesenheit von Zwang, wichtiger ist als kinematische Sicherstellung, der muss seine KULTURBEMÜHUNG gut organisieren, dass sozio-kulturelle Bildung die gewünschte FAIRNESS prädisponiert:

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Erziehung und Bildung zu FAIRNESS hin.

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Ausgrenzung, Rassismus, Bevorrechtung sind nicht der Handlungsrahmen, in dem die vorhandenen Menschen ihre sozialen Fähigkeiten nutzbar machen können.

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Das Thema FAIRNESS gehört auf alle Tische.

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Dazu braucht man weder Aufputschmittel noch Schlaftabletten. Und Auskömmlichkeit ist ein weiter Begriff, wenn man Not und Leid kennt.

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Toleranz für Intoleranz – das ist zu bedenken

Dezember 28, 2014

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am Sonntag, 28. Dezember 2014

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Jemand beschwerte sich in der Tageszeitung über Toleranz für Demonstrationen für Intoleranz.

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Ich sage vorab, im Falle PEGIDA bin ich für Toleranz gegenüber dieser sozialen Bewegung, solange es sich um genehmigte Veranstaltungen handelt. Ich halte die Kernaussagen bei PEGIDA zu „Islamismus im Abendland“, sofern die Demonstrierenden diesen Slogan auf ihre eigenen Rechte und auf sich selbst beziehen, für BULLSHIT.

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Kurz, ich toleriere Intoleranz nicht. Ich halte jede solcher Problemstellungen von Toleranz gegenüber Intoleranz geeignet für Diskussion, Klärung und Abstimmung. Im Falle von PEGIDA plädiere ich dafür, die Demonstrationen unter den rechtlich geordneten Bedingungen zuzulassen und seitens der Andersdenkenden diese zu tolerieren.

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Wo so viel soziale Aktivierung und Aktionskräfte aufkommen, wie bei PEGIDA, sind auch sozio-geistige Entwicklungen möglich, Konsens und zivilisierte Meinungsvielfalt zu entfalten.

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Es ist eine Angelegenheit sowohl jedes Einzelnen der Zivilgesellschaft, wie Verpflichtung für die Ordnungspolitik, sich aktiv auf Respekt, Toleranz und Solidarität einzulassen. Minderheitenschutz ist ein unabdingbares und höchstes Gut.

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Die Beschwerde gegen Toleranz für Intoleranzdemonstrationen wirkte wie eine direkte Bezugnahme auf die momentan aufkommenden Seggregations-Demonstrationen, wie PEGIDA in Dresden, die sich angeblich „gegen Islamismus und für Abendlandbewahrung“ richten.

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Es wurde aber keine gerichtliche Klage gegen die PEGIDA-Demonstrationen oder spezielle davon ausgehende Tatsachverhalte beantragt.

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Es geht also nicht um die dem Rechtsstaat und der Rechtspflege anheimgestellten Wertverwirklichungen hinsichtlich geltendem gesetzlichem Gut oder Böse oder der Aufforderung oder Beeinflussung dazu. In Fragen geistiger Brandstiftung, Volksverhetzung oder Landfriedensbruch sind ebenfalls der Rechtsweg und die Ordnungskräfte des Gemeinwesens ausreichend geeignet.

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Sofern also die unabhängige Expertise Böses erkennt und in den Fällen, wo die Akteure im Selbstbewusstsein der Rechtswidrigkeit handeln, ist „Böses“ nicht zulässig.

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Erst, wenn es strittig gehalten wird, ob es sich um etwas Gutes, etwas Böses oder um Bullshit handelt (z. B. Bullshit als Medium des Kunsterlebnis‘), müssen wissenschaftliche Abklärungen gesucht werden.

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Wichtiger indes scheinen mir die informellen Wertvorstellungen über Gut, Böse, Bullshit oder Toleranz, die man aus den Erklärungsnormen und den wirklich gelebten Verhaltensnormen der Menschen feststellen muss.

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An den Anfang meiner Überlegung hier möchte ich die „goldene Regel“ als Obergedanken herausstellen.

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Und vorausgesetzt, die Gedanken dürfen frei sein – unsere Rechtspflege und unser Rechtsstaat werden ohnehin ausschließlich auf Äußerlichkeiten angewendet – das staatsbürgerliche Individuum muss mit den eigenen Vorstellungen sich innerlich arrangieren. Die äußere Welt, die Gesellschaft muss jede Innerlichkeit dulden und darf keinerlei Zwang darauf bewirken.

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So handelt es sich bei der Frage, ob Toleranz für Intoleranz aus Toleranz, Gleichgültigkeit oder sozialer Faulheit, aus Böswilligkeit oder aus sonstigen Verwertungsbedenken heraus, für jeden eine wünschenswerte Spielart von Toleranz wäre und welche Umstände daran hängen mögen.

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Dietmar Moews meint: Dummheit ist nicht verboten und auch nicht praktikabel verbietbar. Man sagt zwar „Dummheit schützt vor Strafe nicht“ – doch vor einem deutschen Gericht wird stets die Dummheit eines dummen Mensch berücksichtigt, wo hingegen ein beklagter oder klagender Berufsjurist, für fallweises Nichtwissen, Fehleinschätzungen, Arglosigkeit, kaum Nachsicht erhält.

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Auch ist Bildung zwar ein bürgerlicher Rechtsanspruch gegen den Staat.

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Umgekehrt haben weder Gesellschaft noch der Staat „Gebildetheit“ zu verlangen noch zu erwarten. Wer wenig lernt und weitgehend ungebildet ist, wer nicht imstande ist, sich selbst am Leben zu erhalten, darf sogar von der Gesellschaft Toleranz und vom Staat Lebenshilfe verlangen.

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In diesem Feld liegen die sozial begründeten Staatspflichten für Führung und Fühlung als Funktion von Führung gegenüber und in der Gesellschaft.

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Besonders gering gebildete Menschen haben keine gute Urteilskraft, Wahrheit, Lüge oder Bullshit, die Färbungen und Täuschungstechniken der Propaganda und des Weglassens von Informationen zu identifizieren.

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Unentwickelte Menschen haben desungeachtet Fühlung und Individualität, Willen und Tatkraft, während ihre Aktivitäten egozentrisch und auf die akuten sozialen Gegebenheiten bezogen werden. Interesse für Weiteres haben solch beschränkte Individuen nicht. Weiterreichende Wahrnehmungen dringen nicht durch und sind folglich nicht entwickelt.

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Ich wünsche, dass die PEGIDA-Proklamationen gutachterlich abgeklärt werden. Was wird als Gefahr empfunden? Wo findet Islamismus statt? in Bad Godesberg? in Paris? welche konkreten Sachverhalte sind gemeint? Welches sind die gefährdeten Werte des Abendlandes? welche europäischen Wertprozesse werden gewünscht, welche werden verletzt? Wie soll der Staat politisch reagieren? wie agieren?

Die in Pegida etwaig zu Tage tretenden Rechtsverletzungen sind gerichtlich festzustellen und nicht zu tolerieren.

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Ferner sollte in diesem Falle Toleranz gegenüber den Demonstrations-Artikulationen der Intoleranz geübt werden. Es wird sich sowohl der Bullshit daran, keine oder wenig Seinsbindung aufweisen zu können wie auch etwaige ordnungspolitische Regelungen finden, wie aus der Intoleranz doch ein Modus der gelebten Toleranz im Sinne von Minderheitenschutz eingerichtet werden kann.

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Sofern hier im intoleranten Begehren materielle Verteilungskämpfe geführt werden, muss die Ordnungspolitik gutachterlich klären, ob und in wiefern ungerechte oder unfaire Ungleichbelastungen abzufangen sind – oder im Sinne von Gleichbehandlung von den Intoleranten zu akzeptieren sind.

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Alles Weitere ist in einer repräsentativen Demokratie den freien Wahlen und der Zustimmung durch freie Wähler anheimgestellt. Dazu gehört das bürgerliche Recht zur Vereinsgründung, zur Vereinsmitgliedschaft, zur Parteigründung, zur Parteimitgliedschaft.

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Die deutsche Motivation, sich frei aber gebildet und interessiert für das republikanische Leben zu engagieren, dürfte vor dem noch gut erinnerlichen Hintergrund der fatalen Katastrophe von 1933, gegeben sein. Damals wurde der faschisierende Untergang frei und demokratisch gewählt.

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