Bundeskanzlerin Merkel lockert die Grenzwerte

Lichtgeschwindigkeit 8610

am Mittwoch, 24. Oktober 2018

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Wer heute Morgen das Gespräch in DLF „Informationen am Morgen“ angehört hat, wo der Redakteur am Mikrofon eine Fachfrau, die Tochter des hochverdienten Hermann Scheer, Nina Scheer, um Aufklärung zu dem skandalösen Presse-Statement der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur ABGAS-DIESEL-DUSSELIGKEIT erklären konnte, leiß alle Haare zu Berge steigen!

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MERKEL blickt auf den kommenden NIEDERGANG der CDU bei der Hessenwahl und streute den Sand in die trüben Augen des Wahlvolkes:

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„MERKEL will die Grenzwerte der Motorgifte in den Städten so hoch setzen, also ändern, bis alle diese Städte keine Luftverschmutzung haben sollen, die noch über den bisherigen Grenzwerten liegt.“

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Das ist SUPER. Wo bisherige Grenzwerte zum Fahrverbot über Grenzwerte hinaus zwingen, weil die Automotoren zu dreckig sind, kann nach Merkels Wertverschiebung lustig weitergefahren werden:

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FAHRVERBOTE würden die Arbeitswelt erheblich belasten.

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NEUE, bessere Motoren sind gar nicht auf dem MARKT.

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DLF.de am 23. Oktober „Informationen am Morgen“ mit Jasper Barenberg:

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„Scheer (SPD) zu Lockerung von Stickoxid-Grenzwerten: „Dieser Vorschlag ist schwer erträglich“

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Wenn über eine Lockerung der Stickoxid-Grenzwerte diskutiert werde, dann konterkariere das die Funktion von Grenzwerten und überhaupt von politischem Handeln, sagte die SPD-Umweltpolitikerin Nina Scheer im Dlf. Um die Verkehrswende durchzusetzen, plädiere sie für stärkere Anreize.

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Jasper Barenberg: Man erhöhe ja auch nicht den Promillewert, damit man mit noch mehr Alkohol im Blut fahren kann. So argumentiert der Grüne Cem Özdemir die Pläne von Angela Merkel, Fahrverbote mit einem Gesetz zu unterbinden, wenn Grenzwerte nur geringfügig, wie sie argumentiert überschritten werden. Das nennt er einen Treppenwitz. Andere halten den Vorstoß für möglich und auch durchaus angemessen. … Die Grenzwerte lockern, wenn die Folgen von strengen Grenzwerten einem nicht so recht gefallen. Trägt die SPD diese Politik mit?

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Scheer: Das ist schwer erträglich, dieser Vorschlag. Denn man muss sich ja vor Augen halten, wofür Grenzwerte da sind. Sie haben eine Schutzfunktion. Und wenn dann in dem Moment, in dem Grenzwerte zum Handeln dringend auffordern, auf einmal an den Grenzwerten geschraubt wird, dann konterkariert man grundsätzlich die Funktion von Grenzwerten und überhaupt von politischem Handeln. Deshalb ist das für mich auch eine grundsätzliche Frage, wie man mit einmal gesetzten Grenzwerten umgeht, wenn dann auf einmal gemerkt wird, dass man in Verzug mit Maßnahmen ist, diese Grenzwerte einhalten zu können.

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Barenberg: Wenn Sie sagen, das ist Ihnen schwer erträglich, dann bedeutet das, Sie haben Bauchschmerzen, aber Sie tragen es mit?

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Scheer: Nein, ich würde es nicht mittragen. Das muss ich ganz klar sagen wollen, weil ich das für erst mal auch nicht, angesichts der Gegebenheiten, die vorliegen … es sind ja die Maßnahmen bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Es ist ja in der Diskussion, dass Bußgelder verhängt werden können bei nachweislich eingebauten Schadstoff-Softwaren, die die Autoindustrie ja reihenweise vorgenommen hat. Errechnetermaßen beliefe sich das Bußgeld alleine für VW auf zwölf Milliarden Euro, wenn jeder PKW nachgerüstet würde beziehungsweise wenn diese Schadstoff-Einrichtung unter die Lupe genommen wird.… die Hersteller zu verpflichten und wirklich dazu zu drängen, diese Umbauten vorzunehmen, diese Nachrüstungen vorzunehmen. Das ist tatsächlich eine Maßnahme, die greifen würde, die tatsächlich zur Verringerung der Stickstoffe in den Städten führen würde. …

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… Grundsätzlich kann ich jetzt nicht für die SPD als Ganzes sprechen, was bestimmte Zahlen angeht, weil die Diskussion ja zurzeit noch am Laufen ist. Aber wir haben uns auch in der SPD-Fraktion für strengere Grenzwerte auf EU-Ebene eingesetzt, als hinterher rausgekommen ist. Die SPD ist auf jeden Fall für strengere Grenzwerte, als es sie zurzeit gibt. Auf die Zahl genau, das wäre jetzt nicht korrekt, wenn ich da jetzt von der SPD als Ganzes sprechen würde, weil das ja auch ständig noch im Fluss ist, gerade wenn Sie jetzt die WTO erwähnen, die neue Grenzwerte in Frage stellt.…“

 

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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Dietmar Moews meint: Sehr gut vom DLF, die Frau Scheer zu interviewen. Und schon kommt es wie bestellt zum ELEND der SPD:

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Natürlich kann Frau Scheer nicht für die ganze SPD sprechen, natürlich nicht für die SPD-Fraktion, die in der Großen Koalition für CDU-Kanzlerin Merkel Händchen hält.

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Natürlich kann Frau Scheer nicht für die EU und die EU-Normen sprechen, denn die Budnesregierung hält sich an EU-Regeln, wenn es ihr passt – wenn nicht, dann auch nicht (mal heißt es EuGH, mal heißt es BGH – ganz wie es beliebt hält Deutschland die eigene Verfassungsbeliebigkeit täglich ins Licht – kein Wunder, dass die Wähler auch in HESSEN beiden – CDU und SPD – weglaufen.

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MONSANTO BAYER Leverkusen muß zahlen

Lichtgeschwindigkeit 8609

am Mittwoch, 24. Oktober 2018

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Seit Jahren wird die Presse und werden die einschlägigen Redaktionen mit sogenannten Gutachten der MONSANTO zugeschüttet – die Behauptung, Glyphosat sei unbedenklich, wird von eigenen Mitarbeitern in „Leserbriefen“ schriftlich bestätigt – das nennt dann Monsanto „Wissenschaft“.

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Nun hat also BAYER LEVERKUSEN den US-Konzern Monsanto samt Glyphosat-Lizenzen aufgekauft, um Monsanto der BAYER AG betriebswirtschaftlich einzuverleiben. Das scheitert nun – vorhersehbar – in dreierlei Weise:

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EINS BAYER hat inzwischen 27 Milliarden Entwertung der AKTIEN erlitten, anstatt durch den Anschluss von Monsanto eine Höherbewertung am Weltmarkt zuerkannt zu bekommen.

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ZWEI BAYER hat außerdem den durchgreifenden Urteilsfehler begangen, anzunehmen und zu hoffen, dass ein US-Konzern „einfach“ einer deutschen BAYER-AG-Kultur anzugliedern sei. Doch inzwischen wissen alle – BAYER und MONSANTO haben keine neue große BAYER AG entfaltet und eine gestärkte MARKTMACHT reingeholt. Nein, jetzt hat Bayer AG eine deutsche Bayer in Leverkusen und eine US-Monsanto in den Staaten.

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DREI Das Schadensersatz-Gerichtsurteil eines US-Gerichts zugunsten eines US-Klägers, eines krebskranken ehemaligen Monsanto-Mitarbeiters, das einen dreistelligen Millionenbetrag betrug, wurde jetzt in einem Berufungsurteil eigentlich bestätigt. Auch, wenn die für BAYER anfallende Schadensersatz-Summe verkleinert worden ist, wird dem Kläger in der Sache Recht zugesprochen: Der Kläger ist durch GLYPHOSAT krebskrank – BAYER muss für Monsanto zahlen.

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Aber, aber, was nun daraus folgt:

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Es hängen etwa 8.000 weitere Klagen in USA an, auf Schadensersatz wegen Gesundheitsschädigungen durch MONSANTO/GLYPHOSAT.

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Man möchte gar nicht ausrechnen, welche Schadensersatz-Summe hieraus für BAYER kommen wird. Rudi Völler kann schon mal die alten Schuhe schnüren.

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Dietmar Moews meint: Es ist einfach dumm, anzunehmen, dass all die Insekten, die seit einigen Jahren mittels Glyphosat ausgerottet werden, nicht auch für alle weiteren Konsumenten in der Nahrungskette schädlich sind:

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Von der Biene, zum Honig, zum Honigpferd, zum Pferdeschwanz, zur Amazone.

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Und es gibt kein einziges seriöses, medizinisches Gutachten, dass die Unbedenklichkeit positiv nachweist. Die infame kriminelle Winkelzügigkeit liegt schlicht daran, dass MONSANTO immer behauptete:

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Wer krank worden ist, kann doch auch durch andere, nicht bekannte Ursachen erkrankt sein. Es muss doch nicht GLYPHOSAT die Ursache sein. Denn, wollte man Glyphosat als Krankheitsgift annehmen, dann müssten doch alle Menschen davon Krebs bekommen. Bzw. man müsste dem einzelnen erkrankten Kläger auferlegen, zu beweisen, dass seine Krankheit quasi monokausal durch Glyphosat hervorgerufen worden sei.

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(Da treffen sich die faulen Ausreden von BAYER mit denen von RWE-Atomkraftwerk und VW-Diesel-Feinstaub – wer allen drei Vergiftungen ausgesetzt ist, kann kaum beweisen, KREBS von ausgerechnet einem Gift bekommen zu haben – denn, wer weiß, vielleicht hat man ja zu lange mit Spanplatten und Formaldehyd gelebt?).

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Dietmar Moews malt Pfirsiche nach Ercolaneo

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Martin Muehle TURANDOTS leuchtender Genie-Tenor in Köln Oper

Lichtgeschwindigkeit 8607

am Dienstag, 23. Oktober 2018

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Am Sonntag, 21. Oktober 2018, besuchte ich eine besondere OPERN-AUFFÜHRUNG der KÖLN OPER.

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KÖLN OPER ist derzeit ein Synonym für einen der zahlreichen Bau-Skandale, nicht nur beim BER-Flugzeugtreffen in Schönefeld, nicht nur beim Kölner Stadtarchiv (eigentlich einer absurden Köln-U-Bahn-Linie) – sondern KÖLN OPER spielt derzeit in verschiedenen Ersatz-Hallen auf der Deutzer Rheinseite, in unmittelbarer Nähe der Koelnmesse und von RTL.

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TURANDOT – war das Werk des genialen Italieners Giacomo Puccini (1868-1924).

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Puccini konnte TURANDOT nicht ganz vollenden. Nachkompositeure haben auf die von Puccini geschaffenen drei Teile einen Finalsatz angefügt, der sich in ein Aufleuchten des bemerkenswerten NESSUN DORMA, der großen Arie des Hauptdarstellers CALAF, als Tenor, zum CHOR und Orchester eines Großauflaufs als FINALE gipfelt.

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Das damals bereits als gleichnamiges Theaterstück von dem italienischen Dichter Carlo Gozzi bekannte Werk wurde von Giuseppe Adami und Renato Simoni zum Opernlibretto ausgearbeitet. Puccini hat TURANDOT phrasiert und dramatisiert – in seiner meisterlichen Opern-Kunst auskomponiert.

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TURANDOT – die Oper von Puccini – ist ein Geschenk für die Künstler. Die Regisseurin hat naturdramatischen Stoff, Solisten und Chöre sind glanzvoll beschäftigt, ein Orchester, hier eine Opernbesetzung des Kölner Gürzenich, wie auch der Kondukteur und die Korepetitoren und Supervisoren während des Durchlaufs …alle können dankbar sein.

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Die Regisseurin Lydia Steier hat eine Sternstunde herausgezaubert. Der Kondukteur Claude Schnitzler hat, gemeinsam mit dem ferngesteuerten Mischpult, ein perfektes Orchester spielen lassen. (Ich habe im gesamten TURANDOT nur ein, zwei nicht ganz gelungene Einzelnoten gehört).

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All diesen am 21. Oktober 2018 in Köln-Deutz begeisterten Ensemblemitgliedern muss hier eine außergewöhnliche Reprise anerkannt werden. Sie spielten begeistert und sie begeisterten. Man sah keine Schludereien, ja – alle spielten, als habe man ihnen eine Schuß Koks ins Mineralwasser gemischt, sehr wach und sehr filigran und präzise. Da wurde wirklich meisterlich regiert und ausgeführt. BRAVO.

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Das stets vorlaut dazwischenklatschende Kölner Publikum hat eigene Rechte – man zahlt 100 Euro, dann darf man das – naja.

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Ich will aber den TENOR MARTIN MUEHLE feiern, der hier den KALAF gab.

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Noch kurz vorher:

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Turandot, das Mädchen aus Turan, ist die Prinzessin in einer Erzählung aus der orientalischen Sammlung Tausendund ein Tag, die jeden Freier köpfen lässt, der ihre Rätsel nicht lösen kann. Eine weitere, wesentlich ältere Quelle des Stoffs ist das Werk Die sieben Schönheiten (dort ist es die russische Prinzessin) des persischen Dichters NEZAMI. Und schon geht es  vor den Mauern der Kaiserstadt los: Ein Mandarin verkündet dem Volke: „Prinzessin Turandot wird den ersten fürstlichen Brautwerber heiraten, der ihre drei Rätsel löst. Löst er diese nicht, wird er geköpft.“ (Und die hemmungslos postmoderne Ausstattung (nennen wir es die wandelbaren Bühnenbilder – war sympathisch, weil sie nichts vormachte, nicht tümelte und keine Kinderei des Märchenhaften aufbließ, sondern eigentlich immer auch eine freundliche Ironie abwarf:

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Und mein Stern des Tages, Martin Muehle als CALAF, war also der letzte Bewerber der Prinzessin Turandot, der sein Leben mutwillig einsetzen wollte, die drei Rätsel aber löste und richtig antwortete, zuerst „Hoffnung“, danach „Blut“, dazu „Turandot“; aber die Aufgeblasene wollte nicht küssen. So er anschließend dann noch selbst Frage-Umstände machte (sie sollte seinen Namen raten können, bis über Nacht der Morgen dämmere) – damit es nach der PAUSE noch weitergehen musste. Schließlich hatte TURANDOT den SALAT, also den CALAF, so sein Name, nicht herausgekriegt, alle haderten, das hetzerische Volk stimmte ins heroische Chorfinale, man sang umarmt (er hatte extra seinen Bleck-Brustpanzer angelegt), zweistimmig, und dann wars aus, der Jubel groß.

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Dietmar Moews meint: Nachdem die ersten gediegenen Klänge die größten Sorgen weggeblasen hatten des geduldigen Zuschauers, erschienen Figuren, ein ausgezeichneter gutgelaunter Baß, eine etwas Quetschhalsige, je perfekte Anschlüsse und Stellungsentwicklungen, bis dann die Protagonisten in der Handlung verständlich wurden (es gab diverse Ersatzbesetzungen, die nur ein Student sofort identifizieren kann). Alle Solisten sangen besonders gut. Die Damen hatten nicht ganz weiche Lautstärke, aber nicht die vollste Stimmschönheit für mein Herz und meine Ohren. Die drei Richter, Tick, Trick und Track, konnten mit Wenig, aber künstlerischer Macht, jeweils ihr einnehmendes „Kammerspiel“ im Bühnenvordergrund, wie auf Knopfdruck hineinspielen und wunderbar singen.

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Aber jetzt:

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Es kam ein TENOR – ich war hingerissen – nachträglich fand ich dann im Internetz, dass es der 1983 geborene, in Tiflis ausgebildete Georgier, Marin Muehle war (der aktuell angeblich oft in Bonn singt und spielt).

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Dieser TENOR war der CALAF des PUCCINI in der weltberühmten Oper, die in dieser postmodernen Fassung TURANDOT, eines blödsinnigen Librettos eines Dichters, der nicht als Denker bekannt ist, aber in der Originalsprache, in italienischer Sprache, aufgeführt wurde, was den Höchstgenuss ermöglichte.

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MARTIN MUEHLE sang wundervoll – und ich vergleiche ihn mit der Kunst des Luciani Pavarotti.

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Das muss man hören. Das muss man gehört haben. Dieser Sänger wird noch weltberühmt gemacht werden, wenn sich nur ein kongenialer Agent findet, der MARTIN MUEHLE mit den führenden Konduktoren, Solisten und Intendanten bzw. Verlagen und den Werbetextern und Stiftungs-Vorständen der USA zusammenbringt. Man muss ihn in internationale Fernseh-Oper-Präsentationen bringen – Pavarotti ist tot. Es gibt heute keinen besseren zu hören als Martin Muehle.

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ONIANIs Überlegenheit, seine Reserven, Stimmschönheit, laut und leise, perfekt gestützt, selbst wenn die Ungeschicklichkeit der Regie ONIANI die NESSUN DORMA, die große ARIE, im Sitzen vortragen lässt. Und als endlich das Morgengrauen angesungen wurde, versagte die Lichtgregie, eine Morgendämmerung einzuspielen.

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Das war unerhört begeisternd. Man müsste Martin Muehle an den besten Häusern der Opernwelt die höchsten Gagen anbieten – denn – er ist unteilbar, nicht alle können ihn bekommen. Der Schritt von Kassel nach Bonn, nach Köln hat die Herausforderung für die westliche Kulturindustrie zugespitzt:

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Wird man fähig sein, diesen Mann so rauszubringen, wie es die größten Opern verdienen, die ihren Weg täglich neu bahnen müssen, was ja nur mit grandiosen Sängern, Diven und Divanen möglich ist.

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PiS gewinnt in Polen landesweite Kommunalwahlen

Lichtgeschwindigkeit 8606

am Dienstag, 23. Oktober 2018

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Malerische Übernachtung auf dem Weg einer Überführung nach Sizilien

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Das im Selbstbild des großen Polnischen Reiches endlich freie und selbstbestimmte Polen kann zwar die Ungerechtigkeiten der Geschichte, durch allseitige Kriegsunterwerfung, Vertreibung und Landverluste weder revidieren noch rächen. Aber die Polen haben sich in den vergangenen Jahren von der stalinistischen Nervenkrankheit entfernt, sich der eigenen Folklore und dem eigenen Katholizismus wieder eingeheimelt, durch Aufnahme in die EU und in die NATO verteidigungsbereit und durch den Zusammenschluss der EU-Staaten, des vorherigen Comecon, Tschechei, Slowakei, Ungarn und Polen, als EU-interne-Kampfgruppe namens „VISEGRÁD“, auch mit einer Art EU-VETO selbstermächtigt.

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Keine Rache, keine Revision, aber neue Selbstherrlichkeit, die sich jetzt auch in den politischen Wahlabstimmungen zeigt, nämlich nicht die westeuropäischen Werte der „Französischen Revolution“ in moderner Form auszufalten, sondern in bevorzugt majoritätsorientierter nationalistischer Staatsrechts-Struktur sich „fest- und erdverwachsen“ aufzustellen.

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So ist das Wahlergebnis der Wahlen vom Wochenende in Polen zu verstehen:

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ZDF Aktuelles Sportstudio,
Hanns Joachim Friedrichs ist begeistert über diese Kunst. Im Hintergrund die Entwürfe für Österreich mit Volleyball, von deutschland mit fechten, von Uruguay mit Schwimmen, Polen / Monaco mit Gewichtheber, Japan mit Hammerwerfer, Schweden mit Hochsprung, UDSSR mit Basketball, Brasilien mit Pistolenschütze – alles olympische Disziplinen

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DLF.de am 22. Oktober 2018, von Florian Kellermann:

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„Kommunalwahlen in Polen – PiS gewinnt landesweit, Opposition triumphiert in Großstädten

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Bei den Kommunalwahlen in Polen kommt nationalkonservative Regierungspartei PiS landesweit auf 32 Prozent der Stimmen – fünf Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl vor vier Jahren. Dennoch war es nicht der erhoffte Erdrutschsieg, den viele in der PiS erhofft hatten.

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Die rechtskonservative Regierungspartei PiS gab sich nach der Wahl in Feierlaune. Ihr Vorsitzender Jaroslaw Kaczynski sagte:

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„Wir haben die vierte Wahl in Folge gewonnen. Mit einem Ergebnis, das Hoffnung macht für die Parlamentswahl im kommenden Jahr. Aber wir müssen bis dahin noch sehr hart arbeiten.“

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Denn die Nachwahlbefragungen zeigen, dass die PiS die Wahlen zu den Regionalparlamenten zwar gewonnen hat. Sie hat dort landesweit 32 Prozent der Stimmen erhalten, fünf Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl vor vier Jahren.

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Doch noch ist offen, wie viel das wert ist. Die Rechtskonservativen werden zwar in neun von 16 Regionalparlamenten die stärkste Fraktion stellen. Aber ihr Sieg fiel weniger deutlich aus als von ihr erhofft. In vielen Regionen wird sie deshalb Koalitionspartner brauchen – und da hat sie kaum Optionen. Die Bauernpartei PSL, die mit 14 bis 16 Prozent überraschend gut abschnitt, schloss ein Bündnis aus. Ihr Vorsitzender Wladyslaw Kosiniak-Kamysz:

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„Mit einer Partei, die die kommunale Selbstverwaltung einschränken will, gehen wir nicht in eine Koalition. Zudem hat die PiS uns in den vergangenen drei Jahren gnadenlos angegriffen, sie wollte uns aus dem politischen und gesellschaftlichen Leben drängen. Das ist ihr nicht gelungen, und die Verbitterung darüber hat man auf den Gesichtern der PiS-Politiker am Wahlabend gesehen.“

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Wenn die PiS bei der Parlamentswahl nächstes Jahr ein ähnliches Ergebnis einfahren würde, dann würde sie ihre absolute Mehrheit der Sitze im Parlament verlieren. Sie stünde also auch hier vor der schwierigen Aufgabe, einen Koalitionspartner zu finden.

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Noch deutlicher wird das eher schwache Abschneiden der Regierungspartei bei einem Blick auf die großen Städte: Voraussichtlich wird sie, mit Ausnahme von Kattowitz, in keiner einzigen ihren Kandidaten durchbringen. In Lodsch, in Posen und in der Hauptstadt Warschau erreichten die Kandidaten der oppositionellen „Bürgerplattform“ sogar im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen.

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Und das, obwohl die PiS in den Wahlkampf viel investiert hatte. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki reiste durch das ganze Land zu Veranstaltungen der Partei.

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Die Stimmung im Regierungslager sei deshalb in Wahrheit alles andere als gut, meint der ehemalige PiS-Politiker Pawel Kowal:

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„Wenn man von den Zielen der PiS ausgeht, ist das sogar ein sehr schlechtes Ergebnis. Sie wird intern nach einem Schuldigen suchen. Einige haben ihn schon gefunden – in Justizminister Zbigniew Ziobro. Wegen ihm ist der Opposition leicht gefallen, der Regierung vorzuwerfen, sie wolle Polen aus der EU führen.“

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Denn Minister Ziobro hatte sich an das polnische Verfassungsgericht gewandt: Es solle überprüfen ob ein Artikel des EU-Rechts mit der polnischen Verfassung übereinstimme. Ein Schritt, der manche Polen, die mehrheitlich froh sind über die EU-Mitgliedschaft, verunsicherte.

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Eine Rolle spielte hier nach Ansicht von Beobachtern auch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, die kurz vor der Wahl bekannt wurde. Der Gerichtshof untersagt es Polen mit einer einstweiligen Verfügung, Teile der umstrittenen Gerichtsreform der Regierung umzusetzen. Diese historisch einmalige Entscheidung aus Luxemburg führte manchen Polen vor Augen, wie kritisch ihre Regierung in der EU wahrgenommen wird.“

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Dietmar Moews und die Sportflagge von Uruguay im ZDF beim Interview

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Dietmar Moews meint: Aus meiner Sicht ist das erste Gebot in Angelegenheiten der EU-Partner-Staaten, dass die die gemeinsamen Normen einhalten sollen und darüber die EU-Gerichtsbarkeit zu respektieren haben.

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Alsdann sollte jedenfalls Selbstbestimmung als Ausdruck von Wahlergebnissen sein, die frei, demokratisch und normgerecht durchgeführt werden sollen.Auch beträgt der totale Stimmanteil für PiS nur etwa 20 Prozent der Polen – kein Grund, Erdrutsch zu befürchten.

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Schließlich sind alle nicht zusammenlaufenden Wertvorstellungen innerhalb dieser EU 2018, die bis heute keine Verfassung und keinen verabschiedeten Gemeinschaftsgeist bilden konnten, zu respektieren. Es ist von den 28 als ein Quasi-Rechtsrahmen hinzunehmen und zu praktizieren, der eben heute nur den sehr weit zu fassenden „kleinsten gemeinsamen Nenner (Hauptnenner)“ akzeptiert.

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Es gibt dazu keine Ausnahmen, die dieser „Goldenen Regel“ andere Ermächtigungen oder rechtliche Verkürzungen legitimieren könnten, bspw. nicht Visegrád seitens der EU zu beugen, wo sie ihre rechtsstaatliche Staatsordnung oder einzelne Essentials, wie Pressefreiheit und unabhängige Justiz, beseitigt haben oder noch beseitigen wollen.

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Die Gründer der EU sollten als Kern-EU miteinander diskutieren, wie viel „Hauptnenner“ in Brechung der rechtsstaatlich-republikanischen Prinzipien hingenommen werden kann und wo solche Normbrüche als EU-EXIT gewertet werden sollen (EU-rechtlich ist das allerdings nicht vorgesehen).

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Trump plant INF-Vertrag des Rüstungsstopps mit Putin zu kündigen

Lichtgeschwindigkeit 8605

am Montag, 22. Oktober 2018

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Nichts finden die absterbenden deutschen Volksparteien wichtiger, als in den wenigen Tagen vor der HESSEN-Wahl 2018 von dem gravierenden Verlust des Vertrauens und der unüberbrückbaren Distanz der früheren, inzwischen verlorenen Basis, dafür, als politische Stellvertreter gewählt zu werden.

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So gibt es also heute erneut Wahlkampf-Klamauk:

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Trumps neuester Ablenkungs-Gag, die Titelseiten und Themen zu bestimmen und von den Drecksgeschäften mit Saudi-Arabien und dem heißen Krieg gegen den armen Jemen mit USA-Waffen, wird im deutschen Hessenwahlkampf begeistert aufgegriffen:

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Eine Ankündigung.

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Die Ankündigung einer Planung? – ist gar nichts, außer Irreführung.

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Ein Rüstungsvertrag, wie der INF-Vertrag zwischen USA und Russland ist allerdings ohnehin nicht das Papier wert. Jeder trickst und bricht Verträge wie es ihm gefällt.

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Jetzt hat also die deutsche Volksparteien-Auflösung gedacht, wenige Tage vor der HESSENWAHL 2018 sei es nützlich, keine Saudi-Arabien-Rüstungsgeschäfte zu proklamieren, keinen in der JVA-Kleve umgekommenen Kurden zu erklären, keine Seehofer-Rücktritts-Schlagzeilen usw. all diese Frust-Affären der StaMoKap-Parteien CDU/SPD zu vermeiden.

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So hören, sehen und lesen wir bei dpa am 21. Oktober 2018:

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„Die Bundesregierung hat vor den Folgen eines Ausstiegs der USA aus einem wichtigen Abrüstungsvertrag mit Russland gewarnt. „Wir werben gegenüber den USA dafür, mögliche Konsequenzen zu bedenken“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) … INF-Vertrag sei seit 30 Jahren „eine wichtige Säule unserer europäischen Sicherheitsarchitektur“... Der INF-Vertrag ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Marschflugkörper und Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Trump warf Moskau vor, gegen das Abkommen verstoßen zu haben. Er kündigte an, seine Regierung werde solche Waffen bauen … eine „verheerende Entscheidung von Präsident Trump, den INF-Vertrag aufzugeben“, schrieb der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen (SPD) …„Wir werden weiter für nukleare Abrüstung arbeiten. (…) … Aufrüstung mit Mittelstreckenraketen verhindern“, betonte Annen. Aber Russland sei gefordert, sich an seine Verpflichtungen zu halten.

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Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, erklärte, die westlichen Alliierten hätten Russland bereits vor längerem aufgefordert, „die schwerwiegenden Zweifel an seiner Vertragstreue auszuräumen … Scharfe Kritik kam auch aus den Bundestagsparteien. Der Linke-Verteidigungspolitiker Alexander Neu betonte, die Aufkündigung des INF-Vertrags erhöhe die Gefahr eines Nuklearkrieges immens „aufgrund massiv verkürzter Vorwarnzeiten …

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Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, sagte dazu der Deutschen Presse-Agentur: „Es bleibt dabei, dass wir keine Mittelstreckenraketen in Europa haben wollen. … Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger fügte hinzu: „Dem US-Präsidenten scheint gleichgültig zu sein, welchen immensen Scherbenhaufen er mit allen seinen nationalen Alleingängen hinterlässt.“ … FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff forderte von der US-Regierung, die Nato-Verbündeten in ihre Planungen einzubeziehen. …“

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DLF.de am 21. Oktober zu TRUMP plant INF-Ausstieg …

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„…Der SPD-Politiker bezeichnete den Schritt von US-Präsident Trump als „bedauerlich“. Maas betonte, der INF-Vertrag sei eine wichtige Säule der europäischen Sicherheitsarchitektur… Auch die Opposition kritisiert den Alleingang der US-Regierung. Der Verteidigungspolitiker der Partei „Die Linke“, Neu, sagte, die Aufkündigung erhöhe die Gefahr eines Nuklearkrieges immens. Grünen-Politikerin Brugger sprach von einem Scherbenhaufen,… FDP-Fraktionschef Graf Lambsdorff forderte die USA auf, die Nato-Partner in ihre Planungen einzubeziehen.
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US-Präsident Trump hatte gestern angekündigt, dass er das Abkommen aus dem Jahr 1987 aufkündigen werde. Der Vertrag verbietet sowohl Russland als auch den USA den Bau und Besitz von nuklearen Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern. Rückendeckung bekommt Trump von Großbritannien. Verteidigungsminister Williamson warf in der „Financial Times“ Russland vor, den Vertrag aufs Spiel zu setzen.“

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Dietmar Moews meint: Man kann die LÜGENPRESSE nicht länger ertragen. Wenn die Lügenpresse beansprucht, die verlogenen Verlautbarungen der deutschen Parteien zum Kriegsgeschäft Eins zu Eins publizieren zu müssen, dann müssen sie doch immer – immer zugleich – daneben stellen, welche Kriegsgeschäfte in dieser Sekunde von Deutschland, direkt und im Billard über versteckte Dreiecks-Exporte in heiße Kriegsgebiete vollzogen werden.

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Während Deutschland Waffen in Kriege exportiert und mit eigenen Soldaten herumfuhrwerkt, wo es die deutsche Verfassung ausdrücklich verbietet, aber immer wider das Parlament der früheren Volksparteien Sondergenehmigungen durchdrücken, sollen wir uns über TRUMP und seine INF-Kreativität aufregen:

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Weder Trump, noch Putin, noch die israelischen Drohnen, die überall auf eigene Gnaden tödlich hingesteuert werden und unsägliche Kolateralschäden verbrechen, können hier als Sicherheitspolitik hingestellt werden:

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Wer weiß denn, wo unsichtbare U-Boote liegen, die näher an Ziele herangefahren sind, als diejenigen Kurz- und Mittelstrecken-Raketen des INF und deren etwaige Atomsprengköpfe, und mit welchen Waffen die Jagdbomber US-Amerikanischer Flugzeugträger allüberall auf der Welt die Völker der Welt bedrohen und leider permanent auch zuschlagen.

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Es ist zu hoffen, dass die „Volksparteien“ CDU/CSU und SPD in Hessen von den wahlberechtigten Bürgern, wie in Bayern, abgewählt werden.

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Und so lange sich die Bouffiers auch noch hinstellen und behaupten, sie wollen Stabilität haben, so weiterzumachen, wie bisher, kann man nur die größte Volkspartei, die Nichtwähler, ermuntern, am Sonntag zu hause zu bleiben, anstatt die STAMOKAP-Parteien CDU/SPD zu wählen.

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Was spricht gegen eine GRÜNE Minderheitenregierung? – NICHTS.

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Wenn die GRÜNEN die stärkste Fraktion werden, wäre der Parlamentspräsident in Wiesbaden gehalten, die Grünen aufzufordern, anzutreten: Nouripour und Al-Wazir haben das Vertrauen verdient.

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Aus „Eulenspiegel“ – Satire-Blatt

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Why the lies, Boris? – 600.000 in London

Lichtgeschwindigkeit 8604

am Montag, 22. Oktober 2018

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Eine ungewöhnliche Demonstration fand Samstag in London statt.

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Mehr als 600.000 friedliche Demonstranten, laut Polizeiangabe.

Bollocks to Brexit

We love EU

Feck up Brexit

Brexit – its a trap

Why the lies, Boris? The best banners at march for People’s Vote

Brexit. is it worth it?

I’m 16, Brexit Stole My Future!

BREXITY HEADACHE?TRY REMAIN

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Dass die deutsche Presse und die Sender kaum über diese epochale Groß-Demonstration überaus nicht eingehend berichteten – während die 200.000 am vergangenen Wochenende als Partymischung in Berlin geradezu lügenpressig aufgeblasen worden waren.

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Theguardian.com am 21. Oktober 2018:

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„Die Konservativen (Tories) müssen trotz Brexit-Bammel die Nerven behalten. … Eine Partei im Krieg: Kann die Brexit-Spaltung die Tories erledigen?

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„Conservatives must hold nerve despite Brexit jitters, says Raab

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‘Now is time to play for the team,’ minister says as speculation about PM’s leadership continues

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A party at war: could Brexit split spell end of the Tories?

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Dominic Raab hat zugestanden, dass die Hinterbänkler der Konservativen zitterig geworden sind, über die Entwicklung der Brexit.Verhandlungen. Doch jetzt sei Zeit, für die Partei und die Spekulationen über Theresa Mays weitere Führung. …

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Dominic Raab has conceded that Conservative backbenchers have become jittery about the status of the Brexit negotiations but insisted “now is the time to play for the team” as speculation about Theresa May’s leadership continues.

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The Brexit secretary said the Tories needed to hold their nerve after weekend reports that hostile backbench MPs would try to force a leadership challenge. Forty-eight MPs are needed to force a vote of confidence in the prime minister.

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“We’re at the end stage of the negotiations. I think it’s understandable that there jitters on all sides of this debate. We need to hold our nerve; the end is in sight in terms of a good deal – the prize that we want: a good deal with the EU,” Raab said.

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“Colleagues should wait and see what that looks like. It won’t be a question of a fait accompli. They’ll have their a full say on it. That’s what meaningful vote is all about. We won’t want to bring something back that we aren’t confident is a very good deal for the United Kingdom. And now is the time to play for the team.”

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When asked if May was hanging by a thread, Raab joked that it was a pretty strong thread and said there were reports every week that nearly 48 Tory MPs had privately written to the chair of the backbench 1922 Committee demanding a vote of confidence.

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Raab also appeared to fire his own warning shot at No 10 when he said he was confident of getting a good Brexit deal, but that “there does come a point where you can be compromised yourselves by the compromises you make”.

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The cabinet minister set out the negotiating red lines on BBC1’s Andrew Marr Show on Sunday. When it comes to any backstop agreement, he said, “Northern Ireland can’t be separated from the rest of the UK in customs or regulatory terms and we cannot have a situation were we are stuck indefinite limbo.”

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Raab was speaking as speculation about May’s leadership continued. Hard Brexiters were particularly unhappy about suggestions that emerged from the EU summit last week that the UK could sign up to an extension of the post-Brexit transition period, in which Britain would remain in the customs union and single market for a few months into 2021.

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The former Brexit secretary, David Davis, touted by some as a possible successor to May, wrote in the Mail on Sunday that “even the most charitable verdict on last week’s Brexit talks in Brussels can hardly describe them as a success”, because May appeared to endorse extending the transition period beyond December 2020.

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Raab said he was open-minded about the possibility of a short extension, “let’s say three months” if that helped eliminate the need for a backstop in which Northern Ireland or all of the UK would remain in the customs union if negotiations on a future UK-EU free trade deal were not concluded by the end of 2020.

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“It’s an obvious possible route, as long as it is short and we know how we get out of it. And it has to solve the backstop issue so that falls away as a possibility,” Raab said.

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The Brexit secretary told Marr he was unable say when he would be returning to Brussels to meet with the EU’s chief negotiator, Michel Barnier, which would be interpreted as a sign that a final Brexit deal is close.

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Officials from both sides will continue the talks this week in the hope of a breakthrough after last week’s summit, in which EU Leaders agreed they would try to finde a way through to striking a deal with May.

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Writing in the Sunday Times, Johnny Mercer, a backbench MP, said he “cannot continue to support an administration that cannot function” on issues that affect people’s lives such as Brexit, the Windrush immigration crisis and the Grenfell Tower fire.

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Mercer clairified his remarks on Sunday, saying he did “absolutely not” want May to quit and insisting that his piece, which did not mention the prime minister, was intended to argue for a positive direction for government policy. Mercer described the government last week as a “shitshow” that he would not vote for if he wasn’t an MP.

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There were also complaints about some of the language used anonymously by May’s critics in the weekend papers. One told the Sunday Times the prime minister had entered “the killing zone” this week ahead of a crucial meeting of the Conservative backbench 1922 committee on Wednesday, where May is due to speak.

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Another told the Mail on Sunday May should “bring her own noose” to the meeting.

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Nicola Sturgeon, the SNP leader, said: “Language like this debases politics. Get a grip, Tories.”

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Keir Starmer, the shadow Brexit secretary, said there was a “real lack of confidence” that May could bring back “anything by way of a good deal” because the government was so divided. Also appearing on Marr, he said Tory infighting seemed “to have gone to another level”.

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There are 315 Conservative MPs. Under party rules May needs to win the support of just over half – 158 – to win a vote of no confidence, but many believe that if more than 100 MPs were to vote against her she may not be able to continue as prime minister.“

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Zusammengefasst: Die Uneinigkeit der BREXITERS insgesamt, aber auch in der Konservativen Partei der Premierministerin Theresa May, macht es fast unmöglich für die britischen Verhandler in Brüssel, gegenüber der EU mit verbindlichen Positionen anzutreten. Damit wird kein einziger der noch unvereinbarten Punkte des „Exit-Deals“ einer Lösung zugeführt werden können. Das ist indes für UK der nachteiligste und kostspieligste EXIT aus der EU.

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Andererseits ist die riesige Demonstration von London, mit über 600.000 Demonstranten gegen BREXIT und für REMAIN, nicht die sinnfällige Unmutsäußerung in der öffentlichen Meinung, sondern eine anwachsende Exit-Gegnerschaft – die übrigens quer durch die britischen Parlaments-Parteien zu finden ist.

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Dietmar Moews meint: Bedenklich scheint mir, dass die BREXITERS aktuell gar nicht mehr davon reden, dass der EU-Austritt Nachteile durch die Mitgliedschaft und Vorteile der Unabhängigkeit bringen soll und worum es sich da konkret für die britischen Bürger handeln soll.

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Stattdessen harter Fakten – gibt es zwei irre britische Meinungsmanifestationen:

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EINS: Britische Politiker und Bürger tragen kindische und sozialromantische Ideen vor, wo es gewünscht um mehr Freiheit und andererseits um EU-Nicht-Bevormundung gehe.

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ZWEI In allen Arbeitsfeldern und Themen der EU-Vorteile stellt sich heraus, dass die Briten – so also auch Schotten, Nordiren, Waliser – durch die angängigen Deals, die Premierministerin Theresa May in Brüssel führt, die konkrete Erwartung haben, dass die Vorteile für UK, die bisher die EU brachte, doch lieber weiterlaufen sollen.

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Ja – was nun?

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Da gibt es dann nur REMAIN.

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SPD Absturz in Hessen geht weiter mit Saudi-Waffenhandel

Lichtgeschwindigkeit 8603

am Sonntag, 21. Oktober 2018

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Wahlen in Hessen 2018 werden das vollendete Debakel der „Volksparteien“:

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Wer mit dem nach 1949 angetretenen Parteiresten in dem westlich besetzten Deutschland die erste Bundesrepublik Deutschland, von der verfassungsgebenden Versammlung, über die Kultusminister-Konferenz, zur Gründung von EG, Montanunion und Euratom, zur Nato-Unterordnung, der UN-Mitgliedschaft und dem „Wirtschaftswunder“ des anfangs stigmatisierenden „Made in Germany“, sich an die Fackelträger der deutschen Demokratie, den Katholiken Adenauer (Zentrum, dann CDU) und dem Prozestanten Kurt Schuhmacher (SPD), den Ex-Nazi Theodor Heuß (FDP) sowie dem Heimatvertriebenen Protestant Gustav Heinemann (BHE), Carlo Schmid (SPD), Erich Ollenhauer (SPD) und weiteren („Vätern und Müttern des Grundgesetzes“) erinnert, hat Parteien und Politiker vor Augen, die schließlich in ersten freien Wahlen den Bundestag formierten, mit CDU und SPD, als die Volksparteien, die Regierung und Opposition miteinander aushandelten.

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Nur als Apercu nebenbei gesprochen, war das „Ahlener Programm der CDU“ von 1948 ein sozialistisch-marxistischer Demokratieansatz, nicht viel anders die SPD, die sich als marxistisch-sozialistische Partei aufstellte, hart antikapitalistisch, was dann später erst im „Godesberger Programm der SPD“, 1959, in die neue sozial-marktwirtschaftliche Bundesrepublik und den streng basisdemokratisch angelegten Föderalismus eintrat.

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Die Deutschen der drei Westzonen waren froh, nicht den bolschewistischen Menschenfressern unterworfen worden zu sein und nahmen die westlichen Handreichungen (Marshall-Konsumverträge und US-Rüstung) sowie die britische Publizistik als unabhängige Gesellschaftskraft der Information und der Kommunikation hin, die in der Ausbildung sowie in Zeitungslizenzen und Staatssendern für Radio und Fernsehen von den westlichen Allierten organisiert – das heißt gesteuert und kontrolliert, bis in die Personalentscheidungen – wurden.

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Ferner konnte Deutschlands erste Bundesrepublik die Spielarten des Liberalismus der USA mit dem Etatismus der eher dezentralen Britischen Monarchie und der zentralistischen Republik Frankreich in eine eigene Staatspraxis anwandeln.

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Dabei bestimmt das Grundgesetz, dass die Parteien wesentlich zur politischen Willensbildung Deutschlands beitragen – die VOLKSPARTEIEN – die ständig eine Wählermehrheits-Zustimmung in der politischen Mitte suchen mussten, womit die Tendenz zu einem Einparteien-Programm vorstrukturiert worden ist.

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Heute, Oktober 2018, haben wir mit der Zweiten Bundesrepublik Deutschland nach wie vor das den Staat und die Bürger einrahmende Grundgesetz, auch die Essentials der Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Dezentralität, Pluralismus, die Grundfreiheiten, das Friedensgebot, repräsentative Mehrheitsdemokratie mit erheblichem Minderheitenschutz, die Staatspflichten der Bildungsvorhaltung, der Landesverteidigung, des Gewaltmonopols usw.

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Haben sich leider diese Volksparteien so weit von den Bürgern entfernt, dass der „Generationenvertrag“ zwischen den Deutschen und ihren Volksparteien verloren ging.

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Die alten Volksparteien machen, was sie wollen bzw. was die USA verlangen, an den Deutschen vorbei, und sie legen dafür weder belastbare Information noch durchgreifende Wählerentscheidungen zugrunde.

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Nun haben die Wähler den Bruch geschluckt und wählen die leeren Versprecher nicht so blind wieder, wie es die Volksparteien gewohnt waren.

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Heute trat der SPD-Außenminister Heiko Maas entschieden vor die Presse und erklärte, dass die SPD nicht länger Kriegsrüstung an Saudi-Arabien liefern solle, in deren Verantwortung gerade einer ihrer Publizisten, Khashoggi, in Istanbul gekillt worden ist:

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DLF.de am 20. Oktober 2018:

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„Maas: Keine Grundlage für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

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Außenminister Heiko Maas sieht angesichts des gewaltsamen Todes des regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi keine Grundlage für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.

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Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sollten aus Sicht von Außenminister Heiko Maas angesichts des gewaltsamen Todes des regimekritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi aktuell nicht genehmigt werden. „Ich glaube, solange diese Untersuchungen andauern, solange wir nicht wissen, was da geschehen ist, gibt es keine Grundlage, auf der positive Entscheidungen für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu treffen sind“, sagte der SPD-Politiker am Samstagabend in einem Interview der ARD-„Tagesthemen“.

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Auf massiven Druck hin hatte die autoritäre Staatsführung Saudi-Arabiens die Tötung Khashoggis im Istanbuler Konsulat eingeräumt – demnach kam der 59-Jährige bei einer Schlägerei um.

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Saudi-Arabien ist in diesem Jahr bisher nach Algerien der zweitgrößte Kunde der deutschen Rüstungsindustrie: Bis zum 30. September erteilte die Regierung Exportgenehmigungen im Wert von 416,4 Millionen Euro.

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Die Bundesregierung hatte zuvor am Samstag die Tötung Khashoggis „in aller Schärfe“ verurteilt. „Von Saudi-Arabien erwarten wir Transparenz im Hinblick auf die Todesumstände und die Hintergründe“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Maas. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

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Zur Frage, ob Siemens-Chef Joe Kaeser auf seine geplante Teilnahme an der Finanzkonferenz kommende Woche in Riad verzichten sollte, sagte Maas, viele Politiker und Unternehmern hätten ihre Teilnahme dort abgesagt, wegen der Ereignisse im Konsulat in Istanbul. „Und ich glaube, das ist kein falsches Zeichen.“ Er selbst „würde zurzeit ganz sicher nicht an einer Veranstaltung in Riad teilnehmen“. 

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Dietmar Moews meint: Die Tatsache der Kriegstreiberei der deutschen Außen- und Wirtschaftspolitik, vertreten durch die Bundesminister SPD-Heiko Maas und CDU-Peter Altmaier, vorher durch SPD-Gabriel – die beide, eine Woche vor den Landtagswahlen in Hessen die Wähler der alten deutschen Volksparteien anlügen – wird auf die nächsten extremen Abstürze zusteuern.

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Die Deutschen haben begriffen, dass die Rüstungsexporte gesteigert werden, anstatt gesetzestreu nicht in Kriegsgebiete zu bringen.

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Die deutschen Wähler wissen, dass immer erzählt wird: Keine neuen Exportgenehmigungen durch CDU/CSU und SPD – aber es gibt stets noch gesteigerte Lieferungen aufgrund von angeblich alten Lieferverträgen mit Saudi-Arabien, noch von den vorherigen Bundes-Regierungen.

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Die Deutschen wissen inzwischen, dass die deutsche Rüstrungsindustrie für jedes verfassungswidriges Waffenausfuhr-Ziel es von diesen deutschen Rüstungskonzernen geschaffenen „Billard-Staaten“ gibt, die keinen Krieg haben, und stellvertretend für die deutschen Waffenhändler die Kriegsstaaten in Originalverpackung beliefern. Daneben gibt es auch diverse sogenannte Kooperationen mit Rüstungsschmieden anderer Staaten, die aus den deutschen Verbotslieferungen, Mischprodukte und Zuliefer-Verarbeitung signieren.

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Diese Kriegstreiber der ehemaligen deutschen Volksparteien der ersten Bundesrepublik werden am kommenden Wochenende weiter abstürzen, nicht, weil die Kriegsopfer hier als Massenflüchtlinge auf die EU-Grenzen drücken, sondern weil Deutschland zu den Mörderstaaten dieser Welt zu zählen ist.

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Die Reaktion der Wähler darauf ist hauptsächlich NICHTWÄHLEN sowie PROTESTWÄHLEN (AfD) und OPPOSITIONSWÄHLEN der GRÜNEN. Als Geschmacksproblem der putinfreundlichen Linkspartei, der ja ebenfalls hemmungslose Kriege betreibt, ist für Deutschlands Parlamente eine SED-LINKE blockiert.

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Die Wähler, deren Wahl keine Politik beeinflussen kann, werden das Interesse an dieser Faschisierung durch US-Vormund und Großbanken weiter aufgeben.

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Und so lange Wahlen nichts verändern, sind sie L’art pour l’art.

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Für den Fall des Sturzes der deutschen STAMOKAP-Regierungen werden die Panzer-Polizisten aufmarschieren und freie Wahlen einschränken bzw. deren Abgeschaffung auf der Straße Nachdruck verleihen (siehe G20).

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Der Aufbau der AfD, als rechte Sezession der CDU durch die Lügenpresse und durch die US-Administration, wird weiter den Schein demokratischer Vorgänge vorzutäuschen versuchen.

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