Freitags schulfrei! Schwedische Schülerin Greta Thunberg streikt für Klimaschutz

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8856

am Samstag, den 19. Januar 2019

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AKTUELL haben deutsche Schüler damit begonnen, freitags die Schule zu schwänzen und stattdessen für KLIMASCHUTZ politisch aufzutreten und die eigene Zukunft einzuklagen (s. Karlsruhe).

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taz Berlin brachte die Freitags schulfrei Klimaschützerin Greta Thunberg bereits am 31. August 2018.

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http://www.weser-kurier.de am 3. Dezember 2018 / Andres Pantoja:

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„Viraler Protest einer 15-Jährigen

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Schwedische Schülerin streikt für den Klimaschutz

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Die 15-jährige Greta Thunberg ruft zum Klimaschutz auf – auf ungewöhnliche Weise. Seit dem Sommer geht sie freitags nicht mehr zur Schule und demonstriert stattdessen für den Klimaschutz.

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Von der Schülerin zur Umweltaktivistin: Greta Thunberg hat mit ihrem Protest schon viele Menschen inspiriert.

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Enttäuscht von der Politik, setzt sich die schwedische Schülerin Greta Thunberg auf eigene Faust für den Klimaschutz ein: Ihre Protestaktion „Schulstreik fürs Klima“ fand bereits Nachahmer am anderen Ende der Welt. Auch bei der Weltklimakonferenz in Kattowitz (Katowice) machte die 15-jährige Thunberg vor allem junge Menschen gegen Klimawandel und Umweltverschmutzung mobil. „Wir müssen uns Gehör verschaffen“, appellierte die 15-Jährige, die freitags nicht mehr zur Schule geht, sondern vor dem schwedischen Parlament protestiert. „Wir müssen verstehen, was für ein Chaos die älteren Generationen angerichtet haben, das wir nun aufräumen und mit dem wir leben müssen“, sagte Thunberg am Montag beim Auftakt der 24. UN-Klimakonferenz in Polen.

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Bis zum 14. Dezember werden dort Vertreter aus knapp 200 Staaten darüber verhandeln, wie die Beschlüsse der Pariser Klimakonferenz von 2015 durch klare Regeln zur Umsetzung ergänzt werden können. In Paris war beschlossen worden, die Erderwärmung auf unter 2 Grad Celsius, möglichst sogar auf 1,5 Grad zu begrenzen. Die bisher weltweit zugesagten Maßnahmen zur Reduzierung klimaschädlicher Treibhausgase reichen dazu aber bei Weitem nicht aus.“

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DLF.de am 17. Dezember 2018:

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„Schwedische Klimaaktivistin Greta will mehr

Sie hat mit ihrer Rede die Weltklimakonferenz wachgerüttelt: die 15 Jahre alte Schwedin Greta Thunberg. Seit dem Sommer schwänzt sie freitags die Schule, um für mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Was sagt sie zu den Ergebnissen in Kattowitz?

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swr.de am 18. Januar 2019:

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Protestaktion in Baden-Württemberg Karlsruher Schüler demonstrieren für bessere Klimapolitik

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Am Freitag haben rund 300 Schüler in Karlsruhe gemeinsam mit anderen Jugendlichen gegen die aktuelle Klimapolitik demonstriert. NGOs und Initiativen hatten in den sozialen Medien zur Teilnahme aufgerufen.

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Die Schüler und Jugendlichen in Karlsruhe demonstrierten am Freitagmorgen auf dem Kronenplatz für einen besseren Klimaschutz, einen sofortigen Ausstieg aus der Kohleenergie und gegen die Abholzung von Wäldern. Sie bestreikten gleichzeitig den normalen Schulunterricht. Wie die Initiative „Fridays for Future Deutschland“ auf ihrer Facebook-Seite mitteilte, gab es auch in Stuttgart Schüler-Proteste. Insgesamt waren Demonstrationen in mindestens sieben deutschen Städten angekündigt.

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Für die Schüler mache es nach eigenen Worten keinen Sinn, für die Zukunft und ihre zukünftigen Jobs zu lernen, wenn fraglich sei, ob es eine Zukunft für sie gebe.

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Der 17-jährige Johannes Grötzinger, einer der Organisatoren der Karlsruher Aktion, ist der Meinung, „dass mehr Investitionen in den ÖPNV und den Radverkehr fließen müssen, statt in Autos und Flugzeuge. Es ist wichtig, dass mehr Leute auf die Straße gehen. […] Es muss was passieren.“

 

NGOs und Initiativen hatten in den vergangenen Tagen in den sozialen Medien auf die Aktion aufmerksam gemacht. Vorbild für den Protest ist die 15-jährige Schwedin Greta Thunberg. Sie hatte zum Endspurt der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz zu der Aktion aufgerufen.

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Sie protestiert schon seit Monaten immer freitags gegen den Klimawandel vor dem schwedischen Parlament. In Kattowitz beraten fast 200 Staaten über Maßnahmen zum Klimaschutz. Bei den Verhandlungen gebe es immer noch keine Anzeichen von Zugeständnissen, kritisierte Thunberg in einem auf Twitter veröffentlichten Video.

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Dietmar Moews meint: Ich lehne es ab, dass auch hier wieder ein deutscher Staatssender den Zuhörern und Zusehern nahelegt über TWITTER in den Massen-Datenraub sich einzulassen. Man braucht TWITTER nicht. Man verbraucht nur unnütz Lebenszeit damit.

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Während lauter überdrüssige Privatmenschen, die keine Lust haben sich an der Bildung der öffentlichen Meinung zum Behufe von politischen Prozessen haben, die gehen mal ganz locker an den Kofferraum ihres Autos, wickeln die gelbe Warnweste aus und schon sind sie Teil einer international beachteten Bürgerbewegung:

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BÜRGER in PARIS mit GELBEN WESTEN.

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Frage nicht, was die wollen? ob sie etwa alle das Gleiche bewegt? oder ist es nur so praktisch mit der GELBEN WESTE (Gillet jaune).

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Anders scheint hier zu sein, was die schwedische Schülerin begonnen hat, freitags die Schule zu schwänzen, stattdessen vor der Regierung für gezielten Umweltschutz und gegen die leichtsinnigen Klimabelastungen zu demonstrieren.

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Das hat inzwischen auch in Deutschland Schüler initiiert, die Aktion zu beachten. Durch die massenmedialen Verbreitung ist inzwischen eine Initiierung entstanden, für KLIMASCHUTZ als SCHÜLER politische ZUKUNFTSPOLITIK zu kritisieren.

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Diese Politikhöhe, die ihre Argumente von den einschlägigen Wissenschaften holen, ist gut geeignet auch so junge, noch schulpflichtige Leute zu politisieren und zuzulassen, wo sonst weitgehendes Schweigen und kleinlauter Opportunismus vorherrschen.

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Hessen Landtag wählt Volker Bouffier zum Ministerpräsident

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8855

am Samstag, den 19. Januar 2019

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Volker Bouffier bleibt hessischer Ministerpräsident

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dpa bei gmx.de am 18. Januar 2018:

 

„… Der CDU-Politiker Volker Bouffier ist erneut zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der 67-Jährige bekam bei der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am Freitag in Wiesbaden 69 Stimmen. Diese Zahl entspricht den Landtagsmandaten der Koalition von CDU und Grünen. Bouffier nahm die Wahl an. Schwarz-Grün hat nur eine hauchdünne absolute Mehrheit von einem Mandat in dem Parlament mit 137 Abgeordneten.

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Bouffier wurde zum dritten Mal zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt. Ende August 2010 übernahm er während der Legislaturperiode das Amt von Roland Koch (CDU), der in die Wirtschaft wechselte. Bouffier war zuvor elf Jahre als hessischer Innenministern im Amt. Er leitete dann zunächst eine Regierungskoalition von CDU und FDP, bevor die hessischen Christdemokraten 2014 das erste Bündnis mit den Grünen in einem Flächenland eingingen.

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…In Hessens schwarz-grüner Landesregierung wird es drei neue Minister geben, darunter erstmals eine Digitalministerin. Dieses Amt soll die Darmstädter IHK-Präsidentin Kristina Sinemus (parteilos) übernehmen. Bei den übrigen sechs CDU-Posten in der künftigen Regierung setzt Bouffier weiter auf die Amtsinhaber.

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Neu am Kabinettstisch werden auch die beiden Grünen-Politiker Angela Dorn und Kai Klose sein. Wie bereits seit Dezember bekannt ist, werden sie das Wissenschafts- und das Sozialministerium übernehmen, die bislang unter CDU-Führung waren. Die Ministerriege musste am Freitag noch offiziell vom Landtag bestätigt werden.“

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Dietmar Moews meint: Volker Bouffier bleibt hessischer Ministerpräsident„.

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Die Länderstimmenverhältnisse im deutschen Bundesrat bleiben infolge der Hessenwahl, in Fortsetzung der Schwarz-Grün-Regierungskoalition zunächst stabil bzw. konstant.

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Datenklau für Millionen E-Mails ist nur Passwortquatsch

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8854

am Samstag, den 19. Januar 2019

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Kurzfristig erschien eine HORROR-NACHRICHT auf allen Kanälen – es sei fast 1 Milliarde E-Mail-Zugänge und Passworte „geklaut“ worden bzw. diese angeblichen Sicherheits-Bereiche seien unbefugt veröffentlicht worden.

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Von einem Tag zum anderen ist die ganze Aufregung wie weggefegt – kein Wort mehr in den Internetzplattformen der Kulturindustrie und der LÜGENPRESSE.

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Was tun jetzt die BEKLAUTEN?

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Woher weiß man, ob man betroffen ist?

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Angeblich sind es auch deutsche Teilnehmer bzw. deutsche IP’s und E-Mail-Konten.

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Gestern, Donnerstag, 17. Januar hatte die Süddeutsche Zeitung noch auf dem Titel den Rückgriff auf den „Hackerangriff auf Politiker“:

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„Bund will Zuständigkeit für Cyberabwehr bündeln“

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Doch handelt es sich dabei um eine andere Schiene der Heuchelei durch die „Datensicherheits-Ideologie“, nämlich amtliche IT-Kommunikation per Text, per Bild, per fernmündlichen Gesprächen sowie bei der digitalen Übermittlung von DOKUMENTEN.

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Die Milliarde geklauten weltweiten E-Mail-Passworte etc. sind hier nicht gemeint.

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Vielleicht ist es der deutschen LÜGENPRESSSE inzwischen auch egal, wie dümmlich sich E-Mail-User mit Passworten und Passwort-Sicherheit vormachen lassen, dass es nicht zu jeder VERSCHLÜSSELUNG eine ENTSCHLÜSSELUNG gibt – es gibt sie immer. Die LÜGENPRESSE soll doch einfach mal wechseln und klarmachen, dass eine E-MAIL nicht mal so sicher ist wie eine POSTKARTE.

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Und jede E-Mail wird auf ewig als personifizierte Datenquelle missbrauchbar gehalten – egal ob Betroffene heute gar nicht ahnen, welchen Missbrauch man sich dazu nochmal operationalisieren kann.

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Eiseskälte am 19. Januar 2019 beim Rheinlauf

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Dietmar Moews meint: Aus dieser E-Mail-Katastrophe hätten unsere Quoten-Kampagnenmedien bei anderer Gelegenheit eine Jahrhundert-Bedrohung hochgejazzt.

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EINS Die ganze Daueraufregung betreffs der Internetz-Freizeit- und Privatbenutzung ist wirklich immer grober Unfug. Denn was heißt es schon, wenn jemand zum Zeitvertreib „im Internetz surft“?, wenn jemand „im Internetz unterwegs ist“?

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Es ist belanglos, was die Leute da rumfummeln, die nichts zu sagen und zu schreiben haben, die auch so gut wie gar nichts lesen und auch nicht verstehen – ja, lass‘ sie rumfummeln.

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Rumfummeln ist frei, aber nicht notwendig.

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Willkürliches Verhalten – ist allenfalls aufschlussreich über oberflächliche thematische Interessen von Willkürs-Usern, sofern man feststellen kann, wer da unter irgendeiner IP-Adresse aktiv war; denn, ein Halter einer IP muss nicht als konkreter Nutzungsfall feststellbar sein.

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ZWEI Es ist verrückt, wichtige Angaben, wichtige Daten, wichtige Informationen ÜBERHAUPT in ein INTERNETZ-Medium hochzuladen. Das INTERNETZ ist online überhaupt niemals sicher.

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Niemand darf auf einer offenen Postkarte eine Zusteller fürchten, der die Postkarte vor der Einlieferung durchlesen könnte – Der Postbote hat gar keine Zeit, fremder Leute Postkarten zu lesen.

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In eine E-Mail sollte man nicht mal hineinschreiben, was man auf einer Urlaubspostkarte machen könnte. Aber zumindest sollte man über die verwendete IP eine konkrete Namensanrede und die NAMENS-Grußformel WEGLASSEN.

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Zudem Empfänger einer E-Mail wissen meist bescheid, wer da was mitteilt oder was der will – auch ohne die Namenseingabe.

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Ohne die Namen ist eine automatische Datenerfassung zwar weiterhin möglich, nur die Personifizierung ist unmöglich, es sei denn ein KRIMINALIST würde eine Kommunikations-Ermittlung und -analyse anstellen. Oder anders:

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Eine vollautomatische und algorithmische Operationalisierung von Datensätzen die bei E-Mails anfallen, ist zunichte, wenn nur zehn Prozent aller E-MAILS ohne Namen versendet würden.

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DREI Anonyme E-Mail-Texte sind witzig und intelligent, innovativ ohne Redundanz und ohne Selbstverrat:

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KUCKUCKS USE heißt das, wie ein Kuckuck davon ausgeht, dass der fremde Brutvogel schon weiß, was er mit dem heimlich vom Kuckuck gelegten Ei im Nest machen soll: Ausbrüten und Füttern – so kann auch ein anonymer E-MAIL-Schreiber jederzeit von seiner Adressatin erkannt werden, ohne dass da die Namen ausgeschrieben drinstehen. Aber ein Fremder, weiß mit dem KUCKUCKS-EI nichts anzufangen.

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KUCKUCKS USE ist für jeden E-Mail-Nutzer möglich, ohne dazu TOR oder DARK-NET strapazieren zu müssen. Aber im Dark-Net werden bekanntlich die Namen der Handelnden weitgehend vermieden – trotzdem kommen die Kommunikanden zum Erfolg ihres Handels.

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Her Majesty Britpop Brexit

Januar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8853

am Freitag, den 18. Januar 2019

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Noch zweieinhalb Monate Zeit auszuhandeln, welche Regeln ab dem 1. April 2019 zwischen dem Vereinigten Königreich Großbritannien (UK) und der Europäischen Union (EU) Handel und Wandel bestimmen sollen.

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UK ist gemäß §50 der EU-Satzung aus der EU ausgetreten. Das ist eine demokratische freie politische Entscheidung und ein Akt der souveränen staatlichen und völkerrechtlich gültigen Selbstbestimmung der Briten.

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Mit dem 1. April 2019 wollen alle Beteiligten ihre sozialen und materialen Bedürfnisse in neugeregelten Beziehungen pflegen. Dabei spielen aber geltendes Weltrecht der Welthandelsorganisation (WTO) sowie sonstige bereits vorhandene Verträge der EU mit anderen Staaten, aber auch der innerhalb des UK, wo sich Interessenkonflikte zwischen London und Schottland sowie mit Nordirland/Belfast abzeichnen.

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Als im Jahr 1960 die ganz junge neue Beatband THE BEATLES ein erstes Gastspielengagement in Hamburg antreten wollte, waren sie internationalen Berufs- und Erwerbsrestriktionen unterworfen. der damals erst 17-jährige Gitarrist George Harrison wurde ausgewiesen und musste nach England abreisen. Nachdem das UK im Jahr 1992 weitreichend Vollmitgleid der EU geworden war, konnten alle die erfolgreichen Britpop-Musiker reisen und auftreten, wie es die Beliebtheit und die Nachfrage ergaben – ohne noch Zoll oder Umsatzdeklarationen, ohne Aufenthaltsbegrenzungen usw.

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Die Popmusik aus UK ist weltbewegend und bestimmt besonders auch in Deutschland den Unterhaltungs- und Freizeitmarkt.

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Neue Zürcher Zeitung, Seite 24, am Mittwoch, 16. Januar 2019 bringt von Hanspeter Künzler aus London folgende Kolportagen:

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„Die Geister die der Britpop rief – Die britischen Pop-Musiker sind zwar mehrheitlich gegen den Brexit. Die Inselmentalität finden sie aber auch in der eigenen Tradition

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Die britische Musikszene stand praktosch geschlossen hinter Paloma Faith, als die Hitparaden-Diva mit dem Lied „Guilty“ unlängst ihre Haltung zum Brexit zum Ausdruck brachte. Sie besang das Schicksal eines „Leave“-Wählers, der merkt dass er durch falsche Informationen irregeführt worden ist…

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Niemand weiss aber, wie man sich auf die Zeit nach dem Brexit vorbereiten sollte. Die Verteilung von Tantiemen aus Tonträgern, Downloads und Streaming bleibt auch ohne EU-Mitgliedschaft europaweit geregelt. … wird es kompliziert. es dürfte ein gewaltiger Papierkrieg auf das Musikbusiness zukommen … im Zeitalter des Streamings seien internationale Tourneen noch wichtiger geworden, erklärte der Sänger Ady Suleiman kürzlich der BBC … Wenn allerdings zusätzliche Kosten anfielen, würden Konzerttourneen Defizite generieren – erst recht, wenn sich die Wechselkurse durch den Brexit verschlechtern…

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Das kollektive Entsetzen der Musikszene über den Brexit geht allerdings über wirtschaftliche Bedenken hinaus. Die Jazz-Schuppen, die Soul- und Reggae-Klubs oder die Techno-Raves … sich auszutauschen lernten. Aus diesen Begegnungen ging die stolze britische Musikszene hervor, deren Einfluss heute weltweit durchschlägt. … die Europäer würden auch weiterhin ihre britischen Lieblingsbands hören wollen.

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Seit den Sixties tanzt Europa nach Londoner Flöten … Die Abschottung widerspricht eben allem, was die Exponenten der britischen Musikindustrie aus der Geschichte ihrer Kunst denken gelernt zu haben.

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Kein Wunder, thematisieren die Musiker den Brexit immer häufiger auch in Songs. Dass streitlustige Indie-Bands wie Sleaford Mods (BHS), Idles (G.R.E.A.T) oder Enter Shikari (Take My Country Back) Anti-Brexit-Lieder singen, erstaunt kaum. Aber selbst „elder-statesmane“ der Szene wie Paul McCartney (Despite Repeated Warnings) und Mick Jagger (England Lost) haben sich zu Wort gemeldet. Morrissey und Roger Daltrey hingegen votieren öffentlich für den Brexit …

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Im Lager der Brexit-Gegner findet sich auch Damon Albarn, der in den neunziger jahre als Sänger von Blur den Britpop mitgeprägt hat. Damals ging es bereits um eine Rückbesinnung auf die urenglische Pop-Kultur von Bands wie Beatles, Kinks und Smal Faces. Auf dem neuen Projekt The Good, the Bad & and the Queen eingespielt hat, evoziert es zwar die trostlose Atmosphäre eines in sich gekehrten, inselartig abgeschotteten und absterbenden Englands. Pop-Theoretiker wie Jon Savage aber sehen just in den Britpop-Pionieren Vorreiter der derzeitigen Igel-Mentalität.. Mit der ans Fantastische grenzenden Verklärung der poppigen sechziger Jahre hätten Britpop-Bands wie Oasis und Blur bereits eine nationalistische Nostalgie heraufbeschworen. und auch diese haben den Brexit vorbereitet … Vielleicht ist ihr Einfluss auf Zeitgeist und Gesellschaft ja viel grösser, als sie heute noch zu denken wagen.“

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Dietmar Moews meint: Die Erschütterung durch Beatles, Rolling Stones,, Swinging Blue Jeans, Dave Clark Five, Hollies, Searchers, Yardbirds, Kinks, Pretty Things, Animals, Manfred Mann, Who, Small Faces – noch viele mehr – ist ein Generationsdrama, das nicht von EU oder Freihandel abhing, sondern eine sozio-kulturelle Katastrophe ohne Vergleichbarkeit war.

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Das durch die deutsche Hitlerei organisierte Böse hat beispiellos Alles was mit einer Deutschfärbung in die Welt will, auf ewige Zukunft vergiftet. Da geht es weder um deutsche Schuld oder Kollektivverantwortung, sondern um eine Ressource aller Nichtdeutschen in alle Zukunft.

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Wie Deutschland heute ein europäisches Europa mitgestalten könnte, ohne über den deutschen Materialismus in dieser Europapolitik maßgeblich zu sein, wird von den Deutschen augenblicklich nicht gebührend verstanden und nicht konstitutiv integriert. Die heutige EU ist eine undemokratisches deutsches Kommissariat durch direkte und undirekte Geldgabe.

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Wie Deutschland mit dem herkömmlichen Politiksystem (Kulturindustrie + Finanzpools + Parteien) eine Bewusstseinsverbesserung erreichen könnte, weiß niemand. Nur wird das sicher Nichts, wenn das niemand versteht und niemand anstrebt.

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Europa müsste eine Föderation auf Grundlage der UNO-Charta werden.

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FINE E COMPATTO,

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DIETMAR MOEWS 1970
Tonhalle Minden / Westf.

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Schweres Rechtsstaat-Versagen in NRW zur Loveparade

Januar 17, 2019

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am Freitag, den 18. Januar 2019

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Justiz ist im deutschen Föderalismus ist Landeszuständigkeit.

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Die gerichtliche Beurteilung der Duisburger Loveparade-Katastrophe vor achteinhalb Jahren, vielen verletzten Opfern (650) und 21 Toten, ist also von der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen durchzuführen.

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Es waren also NRW-Polizei bei der Unfallaufnahme, Spezialermittler, Unfallforschung, Staatsanwaltschaft sowie Richer – hier für das Landgericht Duisburg für den anhängigen Strafprozess.

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Hinzu kommen noch am Landgericht NRW zugelassene Rechtsanwälte als Vertreter von geschädigten Nebenklägern und eventuelle Gutachter.

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Für solche Strafkomplexe gilt eine Verjährungsfrist von zehn Jahren – wenn es – wie hier – nicht um verjährungsfreie Mordanklage geht.

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Seit einigen Tagen streut das Landgericht aus, dass eine ausreichende Extrapolation zur Erfassung des Unglücks-Komplexes, der vielseitigen Anzuklagenden, gegen die laufende Verjährung nicht forensischen Qualitätsansprüchend genügend vom Gericht zu leisten sei.

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Somit hat das Gericht nunmehr zur Diskussion gestellt, das Verfahren als überdeterminiert, ohne Schlussurteil gegen die Angeklagten, abzubrechen.

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Das Gericht begründet: Letztlich die Klageerhebung durch die Staatsanwaltschaft – und die darauf gestellten gerichtlichen Ermittlungen, Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen sowie während der Verhandlung eingebrachten Anträge haben inzwischen so viel Zeit verbraucht, dass das Gericht meint, auf die staatsanwaltliche Strafklageargumentation bezogen die Verjährung nicht vermeiden zu können.

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Darüber hinaus erklärte das Gericht heute, dass sich die gerichtlichen Feststellungen zum Katastrophengeschehen inzwischen in einer veränderten Gesamtsicht manifestiert hätten. Es seien viel mehr Entscheidungsebenen und Teilschuldige am „Misserfolg“ ursächlich geworden, als auf die namentlich Angeklagten rechtmäßig verteilen ließe.

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Das Landgericht hat also in achteinhalb Jahren eine Fallbegutachtung verschusselt, um festzustellen, dass die Strafklageschrift der Staatsanwaltschaft das Strafrechtsgeschehen und die des Verdachts auf Totschlagsdelikte, Körperverletzung, Kommunikationsfehlern, Aufsichtsverletzungen im Sinn von „professionellem Versagen“ usw, anzuklagenden Straftäter, begründet anzuklagen.

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Die staatsanwaltliche Strafanklage-Schrift hat sich als unprofessionelles Versagen der Staatsanwaltschaft für das Gericht herausgestellt.

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ZUGINSFELD 40
DMW 674.1.11
190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand, in Berlin 2012 gemalt

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Dietmar Moews meint: Ich finde, was hier jetzt in Duisburg obrigkeitlich sich abzeichnet, ist verschwörungsartige NRW-Staatskriminalität zur Strafvereitelung.

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EINS Wir sehen, dass die NRW-Staatsanwälte für ihre für den Fall auszurichtende Klageargumentation, unzureichend dem Gericht zugearbeitet hat. Und wir sehen, dass diese Staatsanwälte nun nicht weiter sanktioniert werden.

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ZWEI Wir sehen, dass das zuständige NRW-Gericht bei Eröffnung des Strafprozesses die Klageschrift so falsch eingeschätzt hatte, dass jetzt kein ordnungsgemäße Durchführung möglich ist.

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DREI Wir sehen aber besonders, dass das Gericht, das jetzt die Klageschrift nicht ausreichend befolgen kann, weil darin weitere der Strafschuld zu Verdächtigende einfach fehlen, und weil es in der ablaufenden Verjährung an Zeit mangelt, gerichtsfest zu urteilen, nicht mal ein GUTACHTEN durch dieses Verhandlungsergebnis vorgelegt werden konnte, worin die konkreten Fehler der NRW-Staatsanwaltschaft ausgeweisen würde.

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Was der damalige NRW-SPD-Innenminister Ralf Jäger, samt SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und auch dem Justizminister vorzuwerfen ist, dass die völlig evidente Aufsichtsverantwortung der NRW-Polizei mit 21-facher tötlicher Folge zum Himmel schrie – aber diese Polizei von anbeginn stets einfach verschwiegen worden ist.

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Bei der Trauerfeier stellten sich diese SPD-Heuchler hin und beschuldigten den Musikunternehmer und den Bürgermeister Adolf X. Während doch der Fall völlig eindeutig war:

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Die Schienenfahrzeuge des Personenantransportes fuhren auf dem Bahnsteig ein, wo die NRW-Polizei als Ordnungshüter speziell für diese „LOVEPARADE-Kommunikation“ eingesetzt war.

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Die Polizeiaufsicht versäumte, den Antransport weiterer LOVEPARADE-Besucher zu unterbrechen, als sich die bereits auf dem Zuweg anstauenden unter und hinter der Unterführung zu Tode gequetscht worden sind.

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Die Polizei hat völlig versagt, den Publikums-Zustrom als verstärkendem Druck – auf die durch den Tunnel und auf der Rampe hinter Tunnel zusammengedrückten Menschen – zu unterbrechen. Man hätte den Zustrom stoppen müssen. Es hätten keine Zugtüren auf diesem Bahnsteig geöffnet werden dürfen, wodurch weitere Besucher den Zustromdruck auf die „Todeszone“ erhöhen mussten.

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Allein mit dem Abstoppen des Publikums-Zustrom, sodass alle Leute geordnet durch den Tunnel auf das Festival-Gelände gelangt wären.

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Dieses Polizeiversagen – abgesehen von Einsatzleitung und Kommunikationsversagen u. a. – ist vollkommen ursächlich für die Toten und die Verletzten der Dusiburger Loveparade.

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Genehmigungskautelen und sonstige Defizite sind gegenüber dem Menschenandrang der ultimativ zu den Opfern führte, nachgeordnet.

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Die Hauptschuld liegt bei der Aufsicht für die Sicherheit und Ordnung des Antransportes des Publikums – zwischen Zugtüren und Tunnel gab es keine Ausweichmöglichkeiten; es handelte sich um eine Sackgasse.

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Sicher ließen sich Videos auswerten, die konkrete drängelnd Leute identifizierbar zeigen, die von hinten drückten, während vorne die menschen zerquetscht wurden.

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Sicher lassen sich die verantwortlichen NRW-Polizisten feststellen, die die Rampe hinter dem Tunnel mit ihren Dienstfahrzeugen versperrt hatten.

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Das Duisburger NRW-Landgericht macht einen maximal schlechten Eindruck, nicht fähig zu sein, einen Straffall zu exponieren und ordnungsgemäß zu verhandeln und angemessen zu urteilen.

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Schuld an diesem schwerwiegend erschütternden Rechtsstaatversagen ist auch die LÜGENPRESSE, die bis heute wie eine Staatspropaganda arbeitet:

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt am 16. Januar 2019 (dpa, xi) und entzieht sich der Klarheit:

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„Wohl kein Urteil zu Loveparade – Gericht will Verfahren einstellen – Angehöriger empört“

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Kölner Stadt-Anzeiger, am 16. Januar 2019, Seite 09, von Axel Spilcker:

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„Loveparade-Prozess vor der Einstellung – Das Verfahren könnte ohne ein Urteil zu Ende gehen – Strittig ist, ob Geldauflagen gegen die Angeklagten verhängt werdenDas Gericht lehnt die Forderung des Duisburger Ankläger Oberstaatsanwalt Uwe Mühlhoff einer Geldauflage (Strafprozessordnung), dass ie Angeklagten die Anwaltskosten der Nebenkläger zahlen müsste, ab.

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Die Angehörigen der Opfer sollen also ihre eigenen Anwaltskosten selbst bezahlen.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger-Verfasser Axel Spilcker merkt immerhin an, dass es hier jetzt hauptsächlich um Geld und Kosten ging und geht, anstatt dass Pannen und Schlampereien, unzureichend Professionalität der Polizei, der NRW-Regierung, der NRW-Justiz findet also nur im Auge des Betrachters statt.

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Ein Opfervater wird zitiert:

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„Es ist gekommen wie befürchtet: Das war eine reine Showveranstaltung.“

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Bis 5. Februar 2019 sollen sich die Parteien auf eine Regelung einlassen.

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Donald Trump freut sich über VW-FORD-Pläne in den USA

Januar 16, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8851

am Donnerstag, den 17. Januar 2019

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am Dienstag, 16. Januar 2019, bringt von Martin Gropp und Roland Lindner:

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„Volkswagen und Ford schmieden ihre Allianz – Zusammenarbeit bei Nutzfahrzeugen, Elektromobilität und autonomen Autos geplant…“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am Dienstag, 16. Januar 2019:

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„Trump freut sich über VW

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„Ein großer Sieg!“ So feierte Donald Trump am Dienstag auf Twitter die Ankündigung von Volkswagen, weitere 800 Millionen Dollar an seinem Produktionsstandort in Chattanooga im amerikanischen Bundesstaat Tennessee investieren zu wollen, um dort Elektroautos zu fertigen. Der Präsident gratulierte Chattanooga und Tennessee zu „gut gemachter Arbeit“. Die Investition hat VW-Vorstandschef Herbert Diess am Montag auf der Automesse in Detroit bekanntgegeben, sie soll 1000 Arbeitsplätze schaffen. Trumps Tweet lässt auf eine Entpannung im Verhältnis zwischen ihm und der deutschen Autoindustrie hoffen. Der Präsident hat sich in der Vergangenheit über die vielen deutschen Autos auf den amerikanischen Straßen beklagt, und er hat deutschen Herstellern mit Einfuhrzöllern gedroht …“

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Dietmar Moews über Sils-Maria

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Dietmar Moews meint: Die zukünftige Kooperation zwischen VW und Ford fällt mit der angekündigte 800 Mio-Investition als Nachricht zusammen, ist aber nicht zwingend aussagekräftig, was eine VW-Ford-Achse betrifft. Vielmehr geht es ganz konkret um die VW-Pläne in Chattanooga und die Elektroauto-Absichten.

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Dabei geht es auch um Platzhaltung gegenüber den sehr starken Wettbewerbern NISSAN im Doppelpack mit dem französischen Staatsautobauer Renault.

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Immerhin hat FORD ein zur VW-Palette alternatives Modell-Angebot, aber ein traditionelles Vertragshändler-, Vertriebs- und Werkstattnetz in den USA staatenweit.

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Deutsche Geheimdienstpropaganda für die AfD

Januar 15, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8848

am Mittwoch, den 16. Januar 2019

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Seit Wochen und jetzt verschärft betreibt der deutsche Verfassungsschutz, nämlich BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz), der ein bundesweit aktiver Inlandsgeheimdienst ist, seltsame Öffentlichkeitsarbeit.

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Wer will das eigentlich wirklich glauben, dass es zur professionellen Praxis eines Geheimdienstes gehört, Eigenwerbung, Pressearbeit, massenmediale Kommunikation mit der allgemeinen Öffentlichkeit aufzubauen.

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Es ist reine Augenwischerei für die Öffentlichkeit.

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Während doch die Arbeit der Geheimdienste vielfach verschlüsselt GEHEIM ist. Berichtspflicht gegenüber der Regierung nur über den Koordinator im Bundeskanzleramt besteht, Berichtspflicht gegenüber dem Bundestag nur gegenüber dem geheimen „Innenausschuss“, bei völliger Diskretion gegenüber dem Bundestagsabgeordneten – kurz: GEHEIM.

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Die öffentlichen Erklärungen des Geheimdienstes gegenüber der allgemeinen Presse, dass es Aufklärungs- und Überwachungsziele gibt, die täglich weiterentwickelt werden usw. schließt natürlich ein, dass alle Parteien überwacht werden und auch personell unterwandert sind.

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Heute wurde nun vom Geheimdienst verbreitet, zukünftig die AfD zu beobachten.

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Ja, und? Das kann doch deren Aufgabe sein.

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Wen beobachten die noch alles? Sicher beobachten die deutschen Inlands-Geheimdienste nicht alles? – als Bundesorganisation das BfV, die anderen 16 Innengeheimdienste ebenfalls, nämlich die Verfassungsschutzämter eines jeden Bundeslandes. Viel Spaß. Seit NSU wissen wir ja nicht zuletzt aus zahlreichen parlamentarischen Untersuchungsberichten, dass alle diese Geheimdienst gelegentlich miteinander kommunizieren und auch aneinander vorbei Aufklärungsarbeit durchführen.

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Dietmar Moews meint: Die Presseerklärungen des deutschen Inlandgeheimdienstes, demnächst auch die AfD zu beobachten, ist einfach nur komisch. Denn – Parteien zu beobachten gehört zu ihren Aufgaben. Soll man jetzt glauben, dass das BfV ansonsten keine Parteien observiert?

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Deshalb wüsste ich viel lieber, dass dieser Geheimdienst mal die Namen eigener Mitarbeiter nennt, derjenigen bekannten Parteipolitiker, die in den bekannten Parteien aktiv mitwirken?

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Wer, in der CDU, ist vom BfV? wer ist V-Mann oder IM bei der SPD? wer ist gleichzeitig noch Privatdetektiv oder investigativer Journalist?

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Nochmal – es ist Geheimdienst Geheimdienst, weil es eine Staatsintelligenz ist, die unkontrolliert im Geheimen arbeitet. Dafür werden all diese Geheimdienste vom Steuerzahler großspurig budgetiert.

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Wir werden nie erfahren, wann und warum ein Geheimdienstpräsident aus eigener Initiative, anstatt an den Geheimdienstausschuss diskrete Informationen rüberzuschieben, direkt sich an die Massenmedien wendet?

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Momentan ist das CUI BONO eindeutig:

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Der deutsche Staat, durch die Regierung und die Geheimdienste promotet die AfD – als Alternative für Deutschland.

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Ich halte die AfD von Anfang an für eine Sezession der CDU; die AfD-Führer wie auch die AfD-Themen sind orthodoxe CDU/CSU-Konzepte (rechts von FJ Strauß soll keine Partei gewählt werden).

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Damit liegt auch die AfD auf der StaMoKap-Brutalwirtschaftslinie des US-Dollars: America first – America fist.

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