CDU und SPD müssen weg – Wahlaufruf, Einzelkandidaten zu wählen

Mai 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9227

am Donnerstag, den 23. Mai 2019

.

.

Die Politik soll doch die lebendige Gemeinschaft, die Daseinsgestaltung und die Zukunft ausrichten – aber stellvertretend, repräsentierend, basisorientiert:

.

Warum steht im Grundgesetz FÖDERALISMUS als das Postulat für unsere Staatsstrukturierung?

.

Art. 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle … Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. …“

.

Art. 146 GG .. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden.“

.

Ich zitiere hier den geltenden verfassungsrechtlichen Interpretationszusammenhang der grundrechtlich geordneten deutschen Staatlichkeit (Wikipedia):

.

„…In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle gesellschaftlichen Kräfte zuzulassen und damit die politische Willensbildung zu unterstützen. Eine weitere Funktion liegt in der Verhinderung von unerwünschter Machtanhäufung. Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. Auch keine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates darf die föderale Struktur und Organisation der Bundesrepublik aufheben. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden. Artikel 30 betont die Eigenstaatlichkeit der Länder. Ausfluss dieser Eigenstaatlichkeit ist insbesondere ihre Kulturhoheit, das „Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes und in Angelegenheiten der EU durch den Bundesrat wird in Art. 23 und 50 GG formuliert und erfährt ihre Konkretisierung durch das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der EU.

.

Die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Ländern wird in den Art. 70 bis 74 GG behandelt. Die Zuordnung der staatlichen Verwaltungsaufgaben regeln die Art. 83 bis 87 GG.

.

Anschließend werden die Finanzhoheit und die Verteilung des Steueraufkommens zwischen dem Bund und den Ländern konstituiert. …“

.

Dass die faschistische Konzeption der Parteienvielfalt der politischen Parteien in der DDR – verschiedene Parteien als „Blockparteien“ zu intergrieren – die wir inzwischen auch im bürokratischen Staatsmonopolismus der heutigen Zweiten Bundesrepublik Deutschland (seit 1990) finden, wenn eine parlamentarische Mehrheitspolitik als „STAATSMONOPOLKAPITALISMUS“ (StaMoKap) die wirtschaftliche Vielfalt niedermacht.

.

Dabei überwiegen Kapitalismus-Politik-Entscheidungen, die das internationale vagabundierende Großkapital als Großindustrie in rechtliche Vorteile bringt gegenüber der Mittelsstandswirtschaft und den Klein- und Kleinstbetrieben.

.

Gruß an REZO in Aachen.

.

Auf diese StaMoKap-Parlamentsarbeit haben die deutschen BLOCKPARTEIEN inzwischen die parteiliche Vielfalt überspielt, während Parteien, die da nicht als Siderider mitzuspielen suchen (wie inzwischen auch die GRÜNEN), als radikal und extremistisch kriminalisiert und mit Verfahren und Debatten zur Verfassungswidrigkeit überzogen werden:

.

So habe es die GRÜNEN in den 1980er Jahren erlebt, so auch die Piratenpartei ab 2009, aber auch die PDS und LINKSPARTEI und NPD und AfD, die zunächst ja keine Umsturzprogramme versprechen, sondern lediglich Alternativen fordern und vertreten.

.

.

Dietmar Moews meint: Ich wünsche, dass die Blockparteien jetzt, ab sofort bei freien Wahlen eingehen wie die Priemeln, und nachhaltig als Parteien verschwinden. SPD unter zehn Prozent – CDU unter 30 Prozent, da könnte es lang gehen. Nämlich, immer wenn die sogenannten alten Volksparteien außerstande sein werden, noch „Große Koalition“ mit den Blockparteien durchzusetzen.

.

Da die Blockparteien im aktuellen EU-Parlamentswahlkampf vorführen, dass ihnen Wähler, die Parteien abmahnen tatsächlich zu repräsentieren und nicht nur ein FRAMING zu setzen, in dem alle wichtigen Probleme schlicht totgeschwiegen werden.

.

Was Macron mit EN MARCHE oder die Verduftung der italienischen Sozialisten und auch der demokratischen Christen vorgemacht haben – was in England jetzt mit der EXIT-Partei von Nigel Farage passiert und was sowohl die TORIES und auch LABOUR erleben, nämlich jetzt die Rechnung für Bürgerferne und Selbstsucht bekommen – das wird auch in der deutschen Demokratie neue Luft bringen.

.

Wer uns mit 5G und KI übertölpelt, ohne auf die totalitären, faschistoiden Konsequenzen durch 5G und der darauf gestellten Rechnerleistungen warnt, sondern – wie Peter Altmaier als Wirtschaftsminister – bedenkenlos bereits die Milliarden-Wachstumsmargen ankündigt, die KI uns verspräche.

.

KI verspricht nur Eines:

.

Gegenüber der fehlerhaften Menschlichkeit, die Fehlerfreiheit der Computer. Großrechner ermitteln aus den unfassbaren Datenmassen Algorithmen, die konkret das Anspruchsprofil der Entscheider befolgen.

.

Das KI-Konzept über 5G organisiert TELEMATIK, die jeden Menschen monitorisiert und scanned und ständig führt. Diese totalitäre TELEMATIK wird von Entscheidern auf Algorithmen-Maximierung programmiert.

.

Und so kommt die TELEMATIK auf die Entscheidungen, die Bewegungsabläufe in den Dienst von der Verwirklichung von PROFITMAXIMIERUNG zu stellen.

.

Im offensichtlichen potenziellen Konflikt (nämlich, bei nicht vollkommener Deckungsgleichheit von Profitabilität und Fehlermenschlichkeit) werden die Rechner stets die Datenmassen auf Profit und nicht auf Profitkosten für Menschlichkeit, losgelassen.

.

Es wird also durchaus die Forderung erfüllt, dass der Mensch entscheidet, welche Algorithmen errechnet werden. Der heutige Mensch in der weltweiten Konkurrenzentwicklung muss immer den MAXIMALEN PROFIT entscheiden, und mit Verlust der Menschlichkeit zahlen, weil ansonsten andere Wettbewerber „PROFITABLERE“ Algorithmen zum Einsatz bringen.

.

Wer sich damit tröstet, dass sich die Kommunistische Einheitspartei Chinas durchaus selbst für kulturmächtig hält, im Zweifelsfall zwischen Profit und chinesischer Menschlichkeit, den chinesischen Kommunismus telematisch führen zu können, hat einen schwerwiegenden Denkfehler gemacht:

.

Die Massendaten-Algorithmen, die zur Ermittlung von Steuerungskonzepten der Lebewesen auf PROFITMAXIMIERUNG hin, errechnen, sind Rechnerergebnisse der Fehlerfreiheit hinsichtlich PROFIT-TELEMATIK – da hat XI JINPING keine Mitrede mehr, wenn er das Leistungs-Spitzenkonzept „fehlerfreier“ Telematik unterlaufen zu können glaubt.

.

Menschliche Intelligenz ist fehlerhaft. Computer Künstliche Intelligenz (KI) ist fehlerfrei. Wer menschliche Algorithmen für menschliche Telematik haben will, muss den fehlerfreien Rechnern und Programmen gewünschte Fehler eingeben. Nur sind Künstlicher Fehler noch längst nicht menschliche Fehler.

.

.

Deshalb müssen jetzt die BLOCKPARTEIEN abgehen – sie sind vollkommen obsolet und haben die Zeichen der IT-Revolution völlig verpasst. Sie haben immer noch nicht verstanden, dass die Politik immer verhindern muss, wenn geschlossenen Technologien entwickelt werden. So, wie es besser gewesen wäre, hätte man die Entwicklung der ATOMBOMBEN-Techniken verhindert, wäre die WELTLAGE weniger gefährlich.

.

So ist diese Stunde des absoluten STOPPS für 5G und die große KI über die Profit-Algorithmen in der totalitären Telematik unseres Lebens.

.

Würde man heute die Kombination von 5G und (hohe/tiefe) KI in die WELT-TELEMATIK des Wirtschaftswettbewerbs eingegeben zu werden, verhindern, könnte die totalitäre TELEMATIKHÖLLE vermieden werden.

.

.

Doch heutige BLOCKARTEIEN täuschen lieber Handlungsfähigkeit und Kompetenz vor. Sie täuschen Kompetenz vor, anstatt bei Blödheit einfach mal so lange zu warten, bis man geistig auf die Höhe der Probleme nachgekommen wäre.

.

Wäre „Die große Heuchelei. Wie Politik und Medien unsere Werte verraten“ von Jürgen Todenhöfer, Propyläen, 335 S. 19,99 Euro, besser bekannt und gelesen, hätten wir definitiv bessere Chancen von der herrschenden LÜGENPRESSE, dieser Salonpersonnage unseres Blockparteien-Staates und der Quoten-Kulturindustrie, nicht derartig in die Rechte oder dumpfe Ecke gstellt zu werden, sondern erhielten mal hin- und wieder Antworten auf die hier angeklagte Intransparenz und Ingnoranz.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

Werbeanzeigen

CDU-Politiker JENS SPAHN als Killerzecke von PETER SAWICKI

April 7, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9103

am Montag, den 8. April 2019

.

.

Dass heute ein Bundesgesundheitsminister der MERKEL-REGIERUNG ein CDU-Nachwuchsmann ist, JENS SPAHN, ist hinzunehmen, so lange die CDU bei Bundestagswahlen in NRW über 30 Prozent Wählerzustimmung erhält.

.

Jetzt habe ich zu dem verdienten CITOYEN und approbiertem Arzt in Duisburg und Medizinprofessor an der Universität zu Köln, Dr. PETER SAWICKI, eine skandalöse Machenschaft erfahren, für die ich JENS SPAHN, als CDU-U-Boot mitverantwortlich mache.

.

DER FALL:

.

DR. SAWICKI erlag der Absetzung durch die PHARMA-LOBBY und auch des CDU-Gespenstes JENS SPAHN.

.

GRUND: SAWICKI hat im Zuge seiner Funktion als medizinisch-fachlicher Saubermann kriminelle Machenschaften der PHARMA-Begehrlichkeiten nicht vertuscht, sondern sachlich Berichte abgeliefert (siehe WIKIPEDIA und QUELLEN:

.

„…. Sawickis Studien bzw. das IQWiG verärgerten mehrfach die Pharmaindustrie, die sich mehrmals bei Regierungen über ihn mit dem Vorwurf beschwerte, er schade mit seiner kritischen Arzneibeurteilung der Pharmaindustrie bzw. ihren Gewinnen. So urteilte das IQWiG etwa zu den kurzwirksamen Insulinanaloga, dass sie nicht besser als herkömmliches Humaninsulin seien. Auch die langwirksamen Insulinanaloga gegen Diabetes bewertete das IQWiG negativ. Die Studie für Memantin ergab keinen Beleg für einen Nutzen bei Alzheimer-Demenz. Darüber hinaus forderte Sawicki 2009 eine Veröffentlichungspflicht für klinische Studien, da Irreführung durch Verschweigen kein Kavaliersdelikt sei. Hintergrund war die Weigerung des Herstellers Pfizer, Studien zu drei Antidepressiva zur Verfügung zu stellen.

.

Mitunter enttäuschte das IQWiG auch die Krankenkassen, weil es Behandlungen für gut befand, die diese gerne nicht mehr bezahlen wollten. Nach Angabe des Direktors des Deutschen Cochrane-Zentrums genießt das IQWiG international gerade wegen dieser Unabhängigkeit unter Forschern hohes Ansehen.

.

Zum 1. September 2004 wurde Sawicki zum Leiter des neu gegründeten Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) ernannt. Sein am 31. August 2010 endender Vertrag wurde im Januar 2010 nicht verlängert; sein Nachfolger wurde Jürgen Windeler. Sawicki ist Dozent an dem von Karl Lauterbach geführten Institut für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie an der Universität Köln.

.

Im November 2009 wurde bekannt, dass die neue Regierung unter CDU/CSU und FDP eine Ablösung von Peter Sawicki als Chef des IQWiG plant. Die Gesundheitspolitiker der Regierung, darunter die CDU-Politiker Jens Spahn und Rolf Koschorrek, forderten in ihrem Papier „Kernforderungen an eine schwarz-gelbe Gesundheitspolitik“ eine Neuausrichtung des IQWiG zu Gunsten der Pharmaindustrie. Sawicki sollte dazu nach Ablauf seines Vertrags im Sommer 2010 durch einen pharmaindustriefreundlicheren Kandidaten ersetzt werden. Zwei Wochen nach der Vereidigung des neuen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO beauftragt, Spesenquittungen und die Nutzung des Dienstwagens zu untersuchen. Dies geschah ohne öffentliche Ausschreibung, entgegen der beim IQWiG geltenden Verfahrensordnung.

.

Am 22. Januar 2010 teilten Vorstand und Stiftungsrat des IQWiG mit, dass Sawickis Vertrag nicht verlängert werde und er somit zum 31. August 2010 aus dem Amt scheide. Ihm wurde vorgeworfen, durch kritische Bewertungen der Wirksamkeit von Arzneimitteln der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Pharmaindustrie zu schaden. Fachlich konnte Sawicki jedoch kein Fehler nachgewiesen werden. Offiziell wurden als Grund für das Vertragsende finanzielle Ungereimtheiten mit seinem Dienstwagen angegeben. …“

.

EHRUNGEN und PREISE für PETER SAWICKI:

.

  • 1988 Verleihung des Medizinpublizistik-Preises der SKD-Stiftung
  • 1989 Verleihung des Preises „Förderer Diabetischer Kinder“
  • 1994 Habilitation und Verleihung der Venia Legendi für das Fach Innere Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • 1996 Verleihung des Jühling-Preises
  • 1999 Professur der Medizinischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • 2001 Professur der Medizinischen Fakultät der Universität Köln

.

.

Dietmar Moews meint: Rechtsstaat wird ständig gedehnt und gebeugt. Wo keine Skandalöffentlichkeit hingejazzt wird, handeln unabhängige Gerichte politische Interessen auf Parteien-Regie und am Geist von Recht und Gesetz vorbei:

.

Es ist ekelhaft.

.

Das Prinzip, Anstand und Pflicht zu bestrafen wird geradezu demonstrativ durchgesetzt. Was mit all den Leuten los ist bzw. von denen an Zivilcourage erwartet werden darf, wenn sie dafür persönlich lebenslänglich erwerbslos gemacht werden – ist dann noch gravierender als ein tüchtiger niedergelassener Arzt, Peter Sawicki, es in Duisburg erleidet.

.

Immerhin muss SAWICKI mit ansehen, wie heute dieser CDU-Jüngling, JENS SPAHN, zum Bundesgesundheitsminister gemacht werden konnte, der gerade auf dem Feld der Gesundheitspolitik kriminelle Energie performt hatte.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Die armutsfeste CDU der Privilegierten

Februar 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8933

am Dienstag, den 12. Februar 2019

.

.

Die künstliche Aufregung, die die Deutschen von der weltpolitisch-problematischen eigenen Lage ablenkt, heißt bei der CDU jetzt

.

„Flüchtlingspolitik der Krise“

.

und bei der SPD

.

„Sozialstaat in der SPD-Krise“.

.

Betrachtet man die massenmedialen CDU-Trommelfeuer, die auf dem Kaugummi „Einwanderer als Sicherheitsbedrohung“, kurz „Flüchtlingspolitik“ und andererseits den eigenen Raubtierkapitalismus in der Ausprägung als „staatsmonopolitischer Kapitalismus“ (StaMoKap) als „alternativlos“ ostinat predigen, findet dabei doch nur täglich der Beweis der Thesen des Machiavelli, eines völlig irreführbaren Volkes, der mit dem HITLER-Lebendversuch auch empirisch in der Moderne ja furchterregend bewiesen worden sind. Dafür wird uns augenblicklich von der CDU-Vorsitzenden Karrenbauer eine mehrtägige Propaganda-Selbstdarstellung, mit tüchtiger Promotion durch die LÜGENPRESSE. Und noch immer freut sich die Lügenpresse über ihren originellen Reißer – „das Flüchtlingsproblem“ – das in Wirklichkeit kein weiteres Wort wert ist, außer der Ermunterung zur Geduld. Eigentlich wie immer im Leben.

.

KRISE der CDU ist also eine Camouflage, zur Selbstdarstellung des CDU-Nachwuchspersonals.

.

KRISE der SPD ist dagegen eine SPD-Krise.

.

Als Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit dem Konzept GRUNDRENTE rauskam, stellte er einen hohen gesellschaflichen Wert in den Mittelpunkt, RESPEKT, und verband damit Angstfreiheit und Armutsfestigkeit unseres Staats im sozialdemokratischen Sinn.

.

Mit der geplanten Grundrente setze die SPD „Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft außer Kraft“, sagte CDU-de Vries (im Dlf am 11. Februar 2019). Es sei „unglaublich“, dass sich die SPD von Hartz IV distanziere.

.

Das ist der dösbattelige CDU-Nachwuchs, Herr de Vries. Was glaubt der denn von SOZIALER MARKTWIRTSCHAFT verstanden zu haben?

.

Die Soziale Marktwirtschaft als CDU-Kaugumminummer ist LIBERTÄR. Es unterstellt, dass nur Jeder um sich sorgen müsse, dann sei für alle gesorgt (es müssen nur alle geil sein, dann haben alle was zu Ficken). Ich bezweifele, dass Herr de Vries dafür eigene Lebenserfahrung eignet.

.

.

SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ist eine geplant regulierte Marktwirtschaft (keine Planwirtschaft). Eine soziale Marktwirtschaft ist bestrebt, die Mitglieder der Gesellschaft zu lebenstüchtigen sozialen Menschen werden zu lassen. Bildung und Förderung werden dafür als konzeptionelle Mittel organisiert.

.

Nicht alle Menschen sind ausreichend begabt, mit Freude in diesem Hamsterlauf zu laufen. Letztlich Leistungsschwache sind als QUALITÄT der sozialen Marktwirtschaft aus der Gemeinschaftskasse auskömmlich zu allokatieren. Dafür ist ein feinstrukturiertes föderales Modell notwendig, indem die Leistungsschwachen aus ihrem sozialen Verbund heraus bezahlt werden sollen.

.

Dagegen ist die CDU-Kampfmoral, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb nur durch Vernichtungsdruck der individuellen Menschlichkeit gesichert werden könnte, lediglich in Form hoher Krankheitsraten zu widerlegen, anstatt zu beweisen. Der merkantilisierte Überlebenskampf zwingt Jeden gegen Jeden zu kämpfen, um die Sonnenplätze, um das tägliche Brot und einen Arbeitsplatz. Was sollen die Schwächsten denn tun?

.

Allein die Kampfbegriffe zeugen von der libertären Aufrüstung der CDU, die nun wirklich nicht mehr weiß, was das „C“ denn signalisieren soll:

.

„… legen die Dublin-Regeln eigentlich fest, welches europäische Land für ein Asylverfahren zuständig ist. In der Praxis werden die Vorschriften aber nur lückenhaft angewandt. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll eine richtige Grenzpolizei werden. Wer gegen einen ablehnenden Asylbescheid klagt, soll weniger Rechtsinstanzen zur Verfügung haben. Wer gewalttätig wird, über seine Finanzen täuscht oder sich generell unkooperativ im Asylverfahren zeigt , soll mit Sanktionen rechnen müssen. …. Die CDU will die Voraussetzungen für die Abschiebehaft lockern und mehr Abschiebehaftplätze schaffen. …dass es bis zu einem sicheren Außengrenzschutz der EU an den deutschen Grenze „intelligente Grenzüberwachungen“ geben solle „bis hin zu Zurückweisungen“.

.

Da behauptet der SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu seiner GRUNDRENTE auch: Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, aber nur einen Frisörlohn, von dem er nicht leben kann, verdiente, der soll doch von der SPD-Grundrente respektabel aufgestockt erhalten, ohne Bedürftigskeitsprüfung.

.

Ich finde auch Hubertus Heil mit der „harten Arbeit“ geschmacklos. Unser Sozialstaat soll Angstfreiheit und Armutsdruck sinnvoll auffassen und die Armen als Opfer, nicht als leistungunwillige Täter, mit einer GRUNDRENTE auffangen. Damit im Alter eine Gleichheit der Menschlichkeit durch Solidarität entsteht. (Auch wer ein unversorgter Minister ist, sollte diese Grundrente bekommen).

.

Und das libertäre CDU-Angstprojekt soll nun in Zeiten der Maschinensteuer noch immer geglaubt werden, wo Produktivität und Wachstum aus industriellen Prozessoren kommt und nicht aus Pro-Kopf-Arbeitsstunden.

.

.

Dietmar Moews meint: Die größte Dummheit und politische Unmöglichkeit ist die Verkommenheit der Wirtschaftsführer, die einfach nicht kapiert haben, dass VORBILD das A und O ist, in einer Ausstrahlung auf die allgemeine Öffentlichkeit.

.

Ich will weder Joseph Ackermann noch Ron Sommer, weder die SIEMENS-Manager oder die VW-Manager, die vor lauter Lauterkeit deutsche und amerikanische Untersuchungsgefängnisse beleben mussten, weder CDU-Franz Josef Jung (Kunduz-Lügen-Tote mit Beförderung), noch CSU-Theodor zu Guttenberg oder CSU-Christian Schmidt (Glyphosat in Brüssel) oder andere Betrüger zitieren – VORBILD im sozialen Sinn, das ist die Aufgabe, sich im öffentlichen Leben zu bewähren.

.

Kerner hat Hörner

.

Aber aus der CDU-Propagandamaschine kommt jetzt erneut die Verunglimpfung der Solidarität und der Sozialität:

.

„Leistung muss sich wieder lohnen“, „Gießkanne“, „Linksruck“, „CDU-Flüchtlingsgipfel“Wer gewalttätig wird, über seine Finanzen täuscht oder sich generell unkooperativ im Asylverfahren zeigt , soll mit Sanktionen rechnen müssen. …. Die CDU will die Voraussetzungen für die Abschiebehaft lockern und mehr Abschiebehaftplätze schaffen.

.

Wer mal erlebt hat, wie Polizisten einen nackten Betrunkenen im NEPTUN-Brunnen am Roten Rathaus in BERLIN-Mitte (YOUTUBE) erschießen, wie es dazu kommt, dass jemand Festgenommenes „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ übt: Die protokollierenden Polizeibeamten behaupten Solches im Protokoll zu mehreren „Tatzeugen“. Und schon winkt die CDU-Abschiebehaft.

.

Können Sie das beweisen? – nun, ich habe mal, zusammen mit einem Freund, gesehen, wie ein Festgenommener von Polizeibeamten in die Polizeiwache, Hannover-Herschelstraße, abgeführt worden ist – es war etwa ein Uhr nachts, und unverzüglich waren die unverkennbaren Geräusche einer einseitigen Prügelei zu hören, die dann aus dem offenen Kellerfenster auf die Kurt-Schumacher-Straße erschallte.

.

Leistung muss lohnen

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


LÜGENPRESSE mit Jasper von Altenbockum zu den Blockparteien in der FAZ und Martin Zagatta?

November 18, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7737

Vom Sonntag, 19. November 2017

.

Dietmar Moews: Ich klage über die LÜGENPRESSE

.

Autor von Altenbockum behauptet, diese Sondierungen zeigen, dass „gejammert wird, es gebe keine Unterschiede mehr zwischen den Parteien“, und meint, aber sie streiten doch – „Hier sind sie!“, die Blockparteien, die alle gleichermaßen um die Fleischtöpfe streiten.

.

Sorry FAZ-Mister, hier sind sie nicht! seichter gehts kaum. Wir erleben Sondierungen um die oppositionslose INTERESSEN-StaMoKap-Politik. Diese Streithähnchen zanken lediglich um die Fleischtöpfe.

.

Während Autor Harry G. Frankfurter, nicht als Mitarbeiter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bekannt, mit geschärften Blick auf „LÜGEN“, „WAHRHEIT“ und Drittens, „BULLSHIT“ unterscheidet – wobei BULLSHIT, nämlich „FREI ERFUNDENES“ nur abweisbar ist, doch nicht durch Zeugen oder Beweismittel verifizierbar ist – kommt also die FAZ vom Samstag, 18. November 2017 mal wieder mit Wadelbeißers Kernmetier, dem realitätswidrig ausgeschnittenen Kleinstargument, das im Zusammenhang ein LÜGENGEBÄUDE bildet, aber keineswegs zum Verständnis oder zur „WAHRHEIT“ dient:

.

.

JASPER von ALTENBOCKUM:

.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Samstag, 18. November 2017, titelt, Seite EINS rechts oben:

.

„Unter Streithähnchen“

.

Ja, da liest der feinsinnigere Leser sofort die Ironie mit, dass es dem FAZ-Autor nicht um wahre Opponenten geht, um „WIDERSTREITENDE“, „Streithähne“, sondern mehr um hochgespieltes Geräusch sich handelt, wenn die vier Koalitionsfraktionen ihre Sondierungen für eine etwaige Viererkoalition öffentlich vormachen. Aber da wird der FAZ und dem Autor Jasper von Altenbockum etwas zu viel der Ehre angemutet – er hat es stets viel billiger gestrickt:

.

„Die Verhandlungen über eine Vier-Parteien-Koalition sind an ihrem ersten Tiefpunkt angelangt – weitere werden folgen, denn niemand wir ernsthaft annehmen können, dass die drei Streithähnchen CSU, FDP und Grüne nur deshalb ein Herz und eine Seele werden, weil sie unbedingt regieren wollen. Da gerne gejammert wird, es gebe keine Unterschiede mehr zwischen den Parteien: Hier sind sie! Außerdem, dagenauso oft geklagt wird, Politiker wollen immer nur das eine: Wollen sie denn wirklich unbedingt regieren? Weder für die CSU noch für die FDP ist das wirklich so sicher, und auch für die Grünen gilt: Der Parteitag, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden soll, ist einfacher davon zu überzeugen, wenn noch nicht alle Kompromisse geschlossen, noch nicht alle Kröten geschluckt sind. Im Übrigen: Worüber sollte eigentlich noch verhandelt werden, wenn schon alles geklärt ist? …“

.

Dr. Dietmar Moews mit seinem Gutachter Prof. Dr. Alphons Silbermann

.

Dietmar Moews meint: Sorry Mister, für wie blöd halten sie FAZ-Leser – als Inserenten, Käufer, Abonnenten und sonstigen Verdingungen für Sie persönlich?

.

Dass wir einen Staatsmonopolkapitalismus haben, indem die Regierung stets den INTERESSEN nachgibt, sowohl in Einzelentscheidungen (Milliardenpanzerverkäufe in heiße Kriegsgebiete) wie auch in neuen Gesetzen (Pseudo-Atomausstieg mit Moratorium und Betriebs-Lizenz-Gesetzliche Rechtsbrüche durch „Betriebsgenehmigungsverlängerungen von veralteten ATOMKRAFTWERKEN“ und Laufzeitverlängerungen. Ferner werden rechtsstaatliche Regeln laufende Meter gebrochen (NSU / Untersuchungsausschüsse; Gustl Mollath 7 Jahre in der forensischen Psychiatrie; der Lügendoktor Theodor zu Guttenberg wird hochgelobt bei Hofe und die irre Justizministerin Merck wird zur EU-Ministerin befördert, während die Lügendoktorin der CDU-Merkelfreundin führende Diplomatin im Vatikan wird und und und).

.

NSU – NSA – Totalüberwachung durch DATEN-BigDATA – wird das in Berlin sondiert? – NEIN.

.

Immer und ohne irgendeine Diskussion schieben die BLOCKPARTEIEN, wie in der DDR-Volkskammer und im Politibüro die FINANZINTERESSEN auf Kosten der Gemeinschaft blitzartig durch, schaffen die allgemeine Bundeswehr ab, schaffen dafür eine X-Service-Welt-Taskforce an. Und der DIESEL-Beschiss an den deutschen Autofahrern wird als Wirtschaftsbedarf hingestellt.

.

Wenn jemand opponiert wird er als rechtsradikaler oder linksradikaler von der StaMoKap-LÜGENPRESSE fertiggemacht und der LÜGNER titelt dann:

.

.

„Unter Streithähnchen“ – haben wir gelacht, Herr Wadelbeißer. Ist es nicht eine us-amerikanische Erfindung? – diese FAZ? diese deutsche demokratische Blockparteien-Souveränität? Was sagt der Deutschlandfunk dazu?

.

.

Ich kann es hier wiedergeben, MARTIN ZAGATTA, heute morgen, DLF „Informationen am Morgen, 18. November 2017:

.

„Fast zwei Monate liegt die Bundestagswahl schon zurück, und noch immer können uns die Spitzen von CDU/CSU, FDP und Grünen nicht mit Bestimmtheit sagen, ob sie offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Bei den Sondierungsgesprächen, die eigentlich schon beendet sein sollten, hakt es. „Sondieren mit dem Charme einer Bausparkasse“, titelt heute Morgen zum Beispiel die Zeitung „Die Welt“. Und nach so vielen Gesprächsrunden hören wir kaum etwas von Annäherung, aber immer wieder, dass die Gegenseite nicht kompromissbereit sei. Sind das Rituale? Hat das etwas zu bedeuten? Kann die Jamaika-Koalition tatsächlich noch scheitern? Das kann ich jetzt Oskar Niedermayer fragen, Politikwissenschaftler von der Freien Universität in Berlin. Guten Morgen, Herr Niedermayer!

Zagatta: Herr Niedermayer, die Wähler scheinen ja schon etwas genervt, die Zustimmung zu einer Jamaikakoalition sinkt ganz gewaltig den jüngsten Umfragen zufolge. Spielt das eine Rolle?

Niedermayer: Ich glaube, dass das für die Verhandler keine große Rolle spielt. Das war natürlich klar, dass irgendwann auch mal die Geduld der Bevölkerung zu Ende geht, und das ist ja auch sehr verständlich. Aber die Verhandler selbst handeln, denke ich, nach eigenen Kriterien.

Zagatta: Das heißt, dieser Unmut, dass sich diese Gespräche auch so lange hinziehen, ohne sichtbaren Fortschritt, ist nicht berechtigt. Das sind wir in Deutschland nur nicht gewohnt?

Niedermayer: Ja, wir sind es nicht gewohnt, das ist vollkommen richtig, weil das ist ja die erste Koalition oder der erste Versuch einer Koalition dieser Art, und es war ganz klar, dass das länger dauern würde. Aber ich bin jetzt auch der Meinung, irgendwann muss mal Schluss sein, denn alle Argumente für und gegen bestimmte Positionen liegen seit Langem auf dem Tisch. Und irgendwann muss man sagen, jetzt ist das Ende erreicht, und wenn wir jetzt noch nicht zusammengekommen sind, dann ist es eben so.

.

.

Parteien sind „extrem weit auseinander“

Zagatta: Sind das, was wir da jetzt erleben – das vermuten ja manche – sind das Rituale, sind das Schaugefechte noch für die eigenen Anhänger, oder können Sie sich vorstellen, dass diese Jamaikakoalition tatsächlich noch scheitert?

Niedermayer: Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sie noch scheitert, denn sie war ja wohl Freitagnacht ganz kurz vor dem Scheitern. Es konnte gerade noch mal abgewendet werden. Es ist eben durchaus so, dass das, was wir hier erleben, eine Mischung ist. Natürlich ist es einerseits Ritual, dass man nach außen hin der eigenen Anhängerschaft zeigen will, wie schwer man sich bestimmte Dinge abhandeln lässt, dass man zu seinen Idealen steht, zu seinen Prinzipien, das ist ganz klar. …“

.

Wir sehen, auch bei DLF-Martin Zagatta liegen die Parteien „extrem weit auseinander“. Keine INTERESSEN-KRITIK und OPPOSITION-Berichterstattung oder Kritik – nur Streit um die FLEISCHTÖPFE (besonders diejenigen der CSU-Kader mit Blick auf die Bayernwahl 2018 und den kommenden Wahl-Parteitag. LÜGENPRESSE ist die WAHRHEITSPRESSE.

.

Ringelnatz hat auch Zweifel

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


STAMOKAP, Merkel und Gabriel – der gesamte Block unterschlägt die IT-Revolution in der Globalisierung

März 12, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6361

Vom Samstag, 12. März 2016

.

IMG_2078

.

ZDF „Markus Lanz“-Spät-Talkshow, gestern, Donnerstag, 10. März 2016, brachte das Thema „Wahlkampf“, Landtagswahlen am kommenden Sonntag in von den teilnehmenden Gesprächsteilnehmern gefärbten Selbstdarstellungen – eine Zeitungsredakteurin Frida Thurm, ein Publizist Hajo Schumacher, zwei Musiker Marianne + Michael, ein Life-Stilist Benjamin Stuckrad-Barre:

.

Keiner der Mitwirkenden sprach die alles durchziehende IT-Revolution an.

.

Keiner der Lanz-Gäste bemerkte, dass es ein Skandal sei, dass keine der wahlkämpfenden Parteien begriffen zu haben scheinen, wie die IT-Revolution das entscheidende Politikfeld ist, auf dem Gegenwart und Zukunft stehen und fallen:

.

„Cyber-War“, „Überwachungsstaat“ und „oligarchische Auslieferung der IT an die Profitmaximierer“.

.

Keiner hat angesprochen, dass die Blockparteien des US-Statthalter-System Merkels die Auslieferung der Zukunft an die international syndikalisierte Marktwirtschaft bedeutet, in Deutschland an die CeBit-Wirtschaft und IAA-Wirtschaft.

.

Es besteht keinerlei Option der freien demokratischen Wähler, die Profitperversion mit gewünschten und gesatzten Menschlichkeitswerten zu unterfangen.

.

IMG_0636

.

Dietmar Moews meint: Wir können mit dem heute massenmedial geführten Mehrheits-Organisationssystem nicht auf zweckrationales Verhalten der Bürger hoffen:

.

Bundeskanzlerin Dr. Merkel (CDU) wie auch ihre Koalitionspartner verschweigen die dirigierte Aussetzung der Demokratie hinsichtlich der IT-Politik.

.

Man stellt nüchtern fest: Der Entwicklungsrahmen für die IT wird von Profiten und von der Militärsubventionierung – überwiegend geheim bzw. untransperant und ohnehin nicht für Laien verständlich – rücksichtslos bestimmt.

.

Oder einfach gesagt: Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie längst abgeschafft.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_3825

.

 

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


Bundespräsident Joachim Gauck hielt Weihnachtsansprache 2015

Dezember 25, 2015
Lichtgeschwindigkeit 6128

Vom Freitag, 25. Dezember 2015

.

IMG_4362

Bundespräsident Gauck beim Phototermin in Paris, unter Ausschluss der Öffentlichkeit

.

Die Internet-Bereitstellungsmedien konnten der Weihnachtsansprache von Bundespräsident Gauck, heute abend im Fermsehen bereitgestellt, wenig bis nichts abgewinnen.

.

Auch Printmedien hätten mehr gefunden, wäre hier ein grober Skandal passiert – z. B. Gebiss rausgefallen oder Weinkrämpfe – die Gaucksche Erleichterungsmasche, IT-Revolution und Entmenschlichung, Kapitalismus und Faschismus zu verschweigen, ist für den Mob nicht skandalös.

.

Man heftete irgendwo einen Link an und wer will, kann ja das Gauck-Video schauen.

.

Das ist die mediale Hintergehung der Massenkommunikation einer Gesellschaftskommunikation, der in extremem Maße die Homogenisierung allgemeiner Information und der Fragmentierung der Publika aus dem Blick verloren geht. Wer will kann sich auch am Weihnachtstag Immanuel Kants Urteilskraft als Hörbuch reinziehen – will aber keiner.

.

Kurz: Gauck zeigte sich auf der Höhe seiner rhetorischen Begabung – er las seinen Text sehr gut phrasiert, betont und hervorragend artikuliert freundlich vor. Die Weihnachtsansprache war Eins zu Eins, ungeschnitten, und hatte kurz vor Schluss einen winzigen Anlautversprecher – war perfekt.

.

Gaucks Weihnachtsansprache enthielt als verlässliche Chronik die Hauptthemen der Großen Koalition – Alles, was zwischen Presse und Lügenpresse im zurückliegenden Jahr durchgeschaukelt worden war, einschließlich der guten Wünsche für das kommende Jahr, hörte sich heute an, als hätte es Regierungssprecher Seibert gegengelesen.

.

IMG_7294

.

Was FEHLTE:

.

EINS Die IT-Revolution und die Neue Sinnlichkeit der sozial entkoppelten Lebensweise.

.

ZWEI Wer nicht von Kapitalismus redet, braucht von Faschismus gar nicht zu reden: Gauck erwähnte konsequent und StaMoKap-hörig beides nicht.

.

Da war der evangelische Pfarrer Gauck mal mit dem Papst, der den Kapitalismus geißelt, uneins.

.

Doch das ursprünglich katholische Te Deum Laudamus gilt auch als evangelisch-lutherisches „Gotteslob“ und steht im evangelischen Gesangsbuch und in einer schweizer Variante lesen wir unter „Großer Gott wir loben Dich“ eine Strophe 6, so:

.

6. Mach vom Hass die Geister frei,
frei von Sündenlast und -ketten;
bricht des Mammons Reich entzwei;
du nur kannst die Menschheit retten.
Rette uns aus Schuld und Not,
Heilger Geist, barmherz’ger Gott.

.

Das entspricht dem Papst Franz – aber das scheint dem deutschen StaMoKap-Bundespräsident Gauck nicht zu passen.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_7517

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


Dr. Von der Leyen ist Dickfellig – TTIP ist Hochverrat – PEGIDA ist Hilflosigkeit-APO

Oktober 20, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5968

Vom Dienstag, 20. Oktober 2015

.

IMG_7313

.

Heute möchte er zur ARD-Mediathek und den über „Schiedsgerichts-Verträge“ hinter dem Rücken der deutschen Zivilgesellschaft eingefädelten Hochverrat kommen. Der Video-Report wurde gestern abend, spät, gesendet. Dürfen CETA und TTIP als Hochverrat legalisiert werden? – Er möchte hiermit zum Studium dieses von der Nicht-LÜGENPRESSE bereitgestellten VIDEO-REPORT anregen:

.

Bildschirmfoto vom 2015-04-29 00:37:23

.

REPORTAGE der ARD anschauen „Konzerne klagen – Wir zahlen“:

.

Betrachtet man die Rücktrittsverschleppungen von Regierungsmitgliedern der aktuellen Großen Koalition, z. B. Bundesverteidigungsministerin Dr. med. Ursula von der Leyen (CDU), die das unselige DDR-Modell der Blockparteien imitiert – regieren ohne Opposition (s. NSA-Untersuchungsausschuss) – können die Montags-Dresdner auf der Straße leid tun.

.

IMG_7336

.

Was kann ein vollkommen klientelisiertes Volk tun, Teilnahme und Selbstbestimmung in dieser repräsentativen deutschen Demokratie zu erlangen? – ja, nicht einmal artikulieren dürfen die Dresdner ihre Einwände, Fragen und Forderungen – ohne offizial von Ministern als Schwerkriminelle, als Extremisten angeschuldigt zu werden.

.

Jetzt also die Aufforderung der LANGNASE De Maiziére: Wer nicht zu hause bleibt ist Rechtsextremist oder Nazivergleich. Wer dabei RECHTS im Sinne einer sinnvollen Definition ist, wird des Kaisers Bart vernichten, wenn sich zeigt, dass PEGIDA wie BLOCK-REGIERENDE die rechte Grundposition ausüben. Und was soll, zu betonen, dass nicht alle Regierenden und nicht alle PEGIDA-Wanderer rechtsextremistisch sind.

.

– wenn Argumente ignoriert werden und der Rechtsstaat mit V-Leuten und Lügenpresse niedergemacht werden? – Polizisten ermordet, Generalbundesanwalt ermordet – ja, Frau Dr. Merkel! Aufklärung haben Sie versprochen, mitsamt Ihrem Hochverrats-Personal. Was schreibt Prof. Dr. Michael Buback?

.

IMG_7336

.

Wie kann die FAZ die Unterstützung der Massaker-Israelis als Bestandteil der militärischen Sicherheit Merkel-Deutschlands hinstellen? (FAZ Merkel-Interview Kohler et al. vom 17. Oktober 2015)

.

IMG_7351

Dr. Merkel-Interview, FAZ v. 17. Okt. 2015 S. 5

.

Dr. Merkel, CDU, am 17. Okt. 2015 im FAZ-Interview mit ohler, Frankenberger, von Altenbockum, S. 5+6

Dr. Merkel, CDU, am 17. Okt. 2015 im FAZ-Interview mit ohler, Frankenberger, von Altenbockum, S. 5+6

.

IMG_7324

Dr. med. Ursula von der Leyen, CDU-BMfV, mit der elenden ZENSURSULA-Vorgeschichte, den Kinderpornos und der Plagiatsnummer

.

Wie kann die Schutzlosigkeit der Atomkraftwerke gegen feindliche Drohnen in Deutschland als Sicherheit und Demokratie hingestellt werden?

.

Es hilft gar nichts, dass die Dresdner von der deutschen Blockparteien-Szenerie und der mitziehenden Medienlandschaft jetzt als rechtsextrem gefährlich aufgehetzt werden.

.

Es bringt nichts, die Entgleisungen von unterbelichteten PEGIDA-Straftätern auf Tausende PEGIDA-Demonstranten zu übertragen. Dafür ist das Ordnungsmonopl des Staates und der Rechtsstaat zuständig – auch für V-Leute bei PEGIDA.

.

Es wird Zeit, dass man auf den Politiksoziologen Werner Patzelt und dessen Einschätzungen hört, statt auf den Hoflieferanten Norbert Frei und sein Hetzwort „Problembürger“ publizistisch zu setzen.

.

Warum hat die Fersehmoderatorin Atalay gestern abend nicht den Herrn Frei gefragt, was das Problem denn wirklich ist? Was macht diese „FREI-Problembürger“? – dass sie sich wehren?

.

Sie artikulieren und demonstrieren: Das ist Demokratie nach dem GG.

.

Sie wollen nicht von den politischen Stellvertretern angelogen werden.

.

Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie verboten (DDR).

.

Sie wollen nicht die Zuwanderung von Fremden und die „Einbürgerung“ von fremden Moslems. Das ist legitim und legal. Besonders legitim ist die Forderung, dass diese heutige Flüchtlingspolitik – über die akuten Nothilfemaßnahmen hinaus – diskutiert wird:

.

Das muss sein, um den inneren Frieden zu moderieren. Die Führung muss sich um die Integration von Führung und Fühlung (also Funktion von Führung) bemühen, statt auszugrenzen:

.

Führung und Fühlung (also Funktion von Führung) – statt Hochverrat mit CETA + TTIP

.

Es gibt hinreichend Argumente für uns Deutsche, den Flüchtlingen zu helfen, statt gerade wenn es gebraucht wird, das Asylrecht zu schleifen:

.

StaMoKap lautet der beteits 1968 gesettete parteipolitische Begriff für Staats-Monopol-Kapitalismus: Die Regierung bahnt die kriminellen Wege der internationalen Multis durch Gesetze.

.

Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen

19.10.2015 | 30:00 Min. | Verfügbar bis 19.10.2016 | Quelle: Das Erste

Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Die Schiedsgerichte tagen hinter verschlossenen Türen. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihr Geschäft bedroht sehen – und zahlen müssen am Ende die Bürger.

.

http://www.ardmediathek.de/tv/Reportage-Dokumentation/Die-Story-im-Ersten-Konzerne-klagen-W/Das-Erste/Video?documentId=31181268&bcastId=799280

.

Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen. Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Und zahlen – müssen wir. Schiedsgerichte gelten vielen als große Bedrohung in den geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA – den Verträgen der EU mit den USA und Kanada. Zu Recht? Noch sind die Abkommen nicht unterzeichnet. Doch Schiedsgerichtsverfahren sind bereits heute weltweit in tausenden Verträgen verbindlich verankert.

.

Und kein anderes Land hat in so vielen Verträgen private Schiedsgerichte zugelassen wie Deutschland. Mit welchen Folgen? Autor Michael Wech geht in der ARD/WDR-Dokumentation konkreten Fällen nach und stellt fest: Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt ist rund um die Schiedsgerichtsverfahren eine boomende, private Justizindustrie entstanden. Schiedsgerichte sind längst zu einem Geschäftsmodell geworden. Bei dem die Konzerne die Gewinner sind – und souveräne Staaten und deren Bürger die Verlierer.

.

Als am 12. März um 8.36 Uhr das Atomkraftwerk in Fukushima explodiert ist die Welt so nah an einem Atomunfall wie nie zuvor. Zehntausende Bürger gehen in Deutschland auf die Straße, um für den Ausstieg aus der Atomenergie zu demonstrieren. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel entscheidet tatsächlich: Aus für die Atomkraft in Deutschland. Der Energiekonzern Vattenfall klagt vor einem internationalen Schiedsgericht: 4,7 Milliarden Euro will er vom deutschen Staat als Entschädigung für entgangene Gewinne. „Die muss der deutsche Steuerzahler tragen. Die Bürger müssen für die Entscheidung, die ihre Regierung getroffen hat, und die die Meinung aller widerspiegelt, zahlen.“ Verfassungsrechtler Markus Krajewski sieht darin eine Bedrohung für die Demokratie.

.

Der New Yorker Anwalt Selvyn Seidel sieht das anders. Er ist einer der Pioniere auf dem Gebiet der Finanzierung von Schiedsgerichtsprozessen: „Es gibt viele Investoren, die von Staaten um ihre Gewinne gebracht werden. Die Investoren können vor einem Schiedsgericht klagen. Aber diese Rechtsstreitigkeiten kosten Geld. Und nicht immer weiß man, wie die Sache ausgeht. Wir können Investoren helfen: Wir suchen jemand, der diese Klagen finanziert. Wenn wir Erfolg haben, teilen wir uns den Gewinn. Es ist ein Riesengeschäft für alle Seiten.“

.

Seit Anfang der 90er Jahre ist die Anzahl der Klagen von Konzernen gegen Staaten von null auf über 600 Fälle rasant gestiegen. Anwälte, die für diese Klagen angeheuert werden, verdienen bis zu tausend Dollar pro Stunde, ihre Kanzleien manchmal bis zu dreißig Millionen Dollar pro Klage. Auch deutsche Kanzleien mischen mit im großen Geschäft. 2011 haben 15 Schiedsrichter 55 Prozent aller Klagen entschieden. Oft wechseln sie die Rollen: Mal fällen sie den Schiedsspruch. Ein anderes Mal vertreten sie die Investoren.

.

Auf dem Feld der Internationalen Schiedsverfahren herrscht deshalb Casinostimmung. Banken, Hedgefonds und Versicherer investieren in diesen jährlich wachsenden Markt. Denn die Prozess-Finanzierer versprechen hohe Renditen. Und als Makler verdienen sie auch kräftig mit: Burford, der größte amerikanische Prozess-Finanzierer, konnte seinen Gewinn 2011 verneunfachen. Juridica, sein britischer Konkurrent, verzeichnete einen Gewinnanstieg von 578 Prozent.

.

Das ist ein Milliarden-Geschäft. Für alle Beteiligten. Es geht um riesige Summen.“ Der kanadische Wirtschaftsprofessor Gus van Harten hat die Branche genau untersucht. Denn gegen kaum ein anderes Land haben derzeit so viele Konzerne geklagt wie gegen Kanada. Erst jüngst gewann ein US-Konzern den Prozess vor einem privaten Schiedsgericht: Weil Kanada die Errichtung eines riesigen Steinbruchs aus Umweltschutzgründen nicht erlaubte, muss der Staat dem Konzern nun 300 Millionen Dollar zahlen. Schadensersatz. Obwohl der Konzern noch keinen Cent in die Umsetzung des Projektes investiert hatte.

.

Weil die spanische Regierung unter dem Druck der Sparvorgaben der EU die Subventionen für Solarkraftwerke kürzte, klagen derzeit allein 20 Konzerne gegen das ohnehin krisengeschüttelte Land. Auch deutsche Firmen sind dabei. Und auch solche, die noch investierten, als die Subventionen bereits schrittweise gekürzt waren.
Für José Maria Beneyto, Rechtsprofessor und Abgeordneter der Regierungspartei Partido Popular, ist der Fall klar: „Es gibt Firmen, die nur deshalb in Spanien investiert haben, um jetzt gegen uns zu klagen. Das ganze System ist pervertiert.“

.

Der New Yorker Anwalt Selvyn Seidel sieht auch das wieder anders. Er hat nämlich einen Plan: „Wir denken über kreative Finanzprodukte nach. Es wäre theoretisch möglich, verschiedene Klagen zu bündeln und als Paket an die Börse zu bringen. Dadurch minimiert sich das Risiko für alle Parteien.“ Für ihn wäre dann die Klage des Vattenfall-Konzerns gegen die Bundesrepublik Deutschland eine lukrative Geldanlage.

.

Im Sommer dieses Jahres hat sich das EU-Parlament in einer Abstimmung über TTIP gegen Schiedsgerichtsverfahren ausgesprochen. Kein Grund zur Entwarnung: Im Abkommen mit Kanada sind sie noch enthalten. CETA soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht mehr geändert werden. Doch 80% der US-Konzerne haben Niederlassungen in Kanada. Bleibt CETA wie geplant, könnten die US-Konzerne über ihre Niederlassung gegen EU-Staaten klagen. Auch gegen Deutschland.

Film von Michael Wech

.

Die neue Branche der Prozessfinanzerer für Klagen vor einem US-Schiedsgericht wegen nicht gemachter Gewinne, wegen nicht getätigter Investitionen in nicht rechtmäßige Projekte muss ausdrücklich geächtet werden:

.

Frau Dr. Merkel gehen Sie Montag zu PEGIDA und ÄCHTEN Sie bitte diese Schiedsgericht-Kriminalität im Gewande von Gesetz und Vertrag und Schiedsgericht.

.

dscf0086

Dietmar Moews „Gedanken sind frei“  im Berliner Piraten-Wahlkampf

.

Dietmar Moews meint: Das Kampfwort „Problembürger“ ist eine erhebliche Dummheit.

.

Hier könnten jetzt WILDERS und SEEHOFER kommenden Montag gemeinsam bei PEGIDA auftreten und gegen die Flüchtlingspolitik polemisieren, statt mit deutscher SOLIDARITÄT zu helfen.

.

Das Problem, dass für die außerparlamentarische Opposition in Deutschland solche vom Verfasssungsschutz unterlaufenen Kampagnen wie PEGIDA, AfD, NPD, Heimatschutz, NSU – kann überhaupt nicht mit dem Begriff „Problembürger“ erfasst werden und verstärkt die Irreführung der deutschen Öffentlichkeit.

.

Geheim ausgehandelte Hunderte Schiedsgerichtsabkommen mit anderen Staaten sind Geheimverträge hinter dem Rücken des eigenen Volkes und damit Hochverrat bzw. es sind keine legal zustande gekommene Verträge – als völkerrechtliche Verträge nicht gültig geschlossen.

.

 

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

.

Diese Verträge jetzt durch CETA und TTIP nachträglich geheim hineinzustricken ist HOCHVERRAT. Die Journalisten, die das fördern und unkritische Propagieren, sind politisch disqualifiziert (LÜGENPRESSE). Die ARD-Redaktion, die diesen „Schiedsgericht-Report“ herausbrachten sind selbstredend nicht LÜGENPRESSE.

.

Wie wollte sich PEGIDA mit Anti-Moslem-Politik gegen den Schiedsgerichte-Hochverrat wehren? – mit Galgensymbolen? – Siegmar mit „ie“ schreiben?

.

Bildschirmfoto vom 2015-05-13 14:47:06

BILD.de würdigte Dr. Med Ursula von der Leyen

.

Die heutige Ansage der SPD-Sprecherin FAHIMI „POLITIK IST KEIN PONYHOF“ ist nun die Antwort auf den problematischen Begriff „LÜGENPRESSE“ und auf „TTIP“, das mit notwendigerIntelligenz geprüft „HOCHVERRAT ist“ und keineswegs „FREIHANDELGESETZ.

.

Bildschirmfoto vom 2015-04-29 00:37:23

BILD würdigte Dr. Thomas de Maiziére – was sagt Franz Beckenbauer?

.

Gestern erklärte US-Präsident Barack OBAMA rechtzeitig zur us-amerikanischen Lage mit Blick auf „FREIHANDEL“:

.

TTP für Asien wie CETA und TTIP für die Europäische Union ist die Durchsetzung USA-Handels- und Wirtschaftsinteressen auf der gesamten Handelswelt.

.

PEGIDA sieht dagegen sehr hilflos aus, betrachtet man die langen NASEN und Doktortitel von Ursula von der Leyen (CDU) und Ministertitel von Thomas de Maiziére (CDU).

.

Wer Leiden und Sterben gesehen hat und daran beteiligt war, wird die Situation der Notflüchtlinge vor Zäunen und Grenzschützern in Schlamm und Kälte derart empfinden, dass er schwerlich gegen Helfende und Gastfreundschaft „extremistisch“ ankämpfen könnte -. Die Tausende von PEGIDA möchte ich sehen, die gegen einfache Solidarität und Nothilfe sind. Die Wirtschaftsflüchtlinge aus Kosovo oder Rumänien möchte ich sehen, die sich in mutwillig dieses Elend begeben: Gebt ASYL!

.

IMG_7307

.

Dr. Dietmar Moews tritt für die Aufnahme aller Flüchtlinge als Gäste ein. Ferner soll die Flüchtlingsghettostadt MERKELBURG gegründet werden. Außerdem soll PEGIDA die eigenen praktizierten Kommunikations-Mittel (symbolische Galgen; Nazivergleiche; Gewaltandrohung) öffentlich diskutieren und die freie Presse dazu einladen. Man wird dann erleben, dass nicht berichtet wird, weil der SKANDAL fehlen würde. Und man erkennt, dass wir keine Presseverschwörung oder Gleichschaltung erleiden, sondern die Quoten-Geisel des freien Konkurrenzmarktes der Publizisten in „freiwilliger Selbstzensur“ voll durchschlägt. (Denn wer kauft schon das „neue deutschland“, wo offenere Kritik und weitere Berichterstattung täglich aufgeboten werden)?

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_4771

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein