SPD hat die Verluste der Fehler-CDU als STAMOKAP-Ticket angenommen

November 12, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10345

am Freitag, 12. November 2021

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SPD hat die Verluste der Fehler-CDU als STAMOKAP-Ticket angenommen - featured image

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Wenn es nicht so erbärmlich wäre, wie die Politik-Gruppen der bekannten deutschen Parteien unter die geistigen Ansprüche aus der zweiten deutschen Republik von 1948 bis 1991 abgesinken, wäre es leichter hinzunehmen. (Die heutige Bundesrepublik ähnelt wohlverstanden funktional der undemokratischen Reproduktionsstruktur der sowjetisch besetzten Ostzone/DDR – nämlich, trotz Wahlen, top-down). Aber die alte Bundesrepublik Deutschland konnte das bis 1989 wirklich besser. Noch Adenauer suchte die Wiedergewinnung und Bewahrung, aus unsouveränen nationalen Eigeninteressen Selbstbestimmung zu machen. Nach dem Zusammenbruch des Hitlerismus, im Jahr 1945, war Deutschland dem international ausgerichteten Staatsmonopol-Kapitalismus vollkommen unterworfen (unterworfen! – auch die deutsche Ostzone, unter die Sowjetherrschaft).

Die heutigen Parteien wissen nicht mal mehr, auf welche Werte sie ihre eigenen Parteiprogramme entfalten müssten, wenn man zeitgemäß oder gar fortschrittlich sein möchte, um für die Wähler attraktiv sein zu können.

Ich zähle hier nicht die Mängel der ehemaligen Kohl-CDU über die Merkel-CDU zur Kramp-Karrenbauer-CDU und der Laschet-CDU zum Absturz bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 auf.

Ich will nur reklamieren, dass die CDU ihre Absturz selbst und von der SPD unabhängig gekonnt hat. FRIEDRICH MERZ wurde dazu nicht gebraucht. Auch die SPD braucht FRIEDRICH MERZ nicht (denn wir alle leiden an der internationalen CASINO-FINANZ, die Friedrich Merz verkörpert).

Wo da nun das Verdienst des SPD-Geschäftsführers LARS KLINGBIEL liegen soll, der deswegen ein SPD-ZUKUNFTS-Kopf sei? wenn doch der Bundestagswahlsieg der SPD lediglich ein magerer Sieg des WEITERSO für eine Große Koalition – GEGEN eine ÖKO-Wende (denn eine ÖKO-Wende sähe doch anders aus – wo haben denn die ÖKO-Wähler plötzlich ihre GRÜNE-Präferenz gelassen? etwa bei KLINGBIEL?)

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Dietmar Moews meint: Täglich wird die LÜGENPRESSE weiter gedrechselt. Trommelfeuer ist noch ein schwaches Bild für die heutige Lügenpropaganda.

Also hat jetzt (nach dem 26. September 2021) das WEITERSO die Mehrheit (wie vorher).

Und – eigentlich ganz logisch – die neue Koalitionsverhandlung geht ausdrücklich auch nur ums WEITERSO.

ROBERT HABECK, der kluge Politiker der GRÜNEN aus Schleswig-Holstein, hat kürzlich ganz zutreffend gesagt: DIE GRÜNEN haben am 26. SEPTEMBER nicht genügend STIMMEN erhalten, um die Umweltpolitik des eigenen Wahlprogramms durchzusetzen.

Weiße Markierungen auf den Stadtstraßen sind keine Problemlösungen. Auch die Verteuerung der Neu-FAHRRÄDER ist LÜGE, indem man hier Lieferprobleme wegen CORONA als GRÜNDE der Verteuerung behauptet. Nun E-Bikes ohne Mikro-Chip? geht das wirklich nicht?

WEITERSO heißt, die Gewählten nehmen nicht die Verantwortung an – sie machen weiterhin Euphemismen und Lügen oder lenken von der objektiven Wahrheit ab, was erkannt wird und was getan werden müsste.

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Dietmar Moews, 1980 in der Ballhof-Galerie Hannover

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Das Funktionsmuster der deutschen CORONA-DURCHSEUCHUNG

November 9, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10341

am Dienstag, 9. November 2021

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Das Funktionsmuster der deutschen CORONA-DURCHSEUCHUNG - featured image

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Die Deutsche Obrigkeit, die bei der Bundestagswahl am 26. September 2021, zum STAMOKAP (Staats Monopol Kapitalismus) wiedergewählt worden ist, macht als föderaler Parlamentsstaat Gesetze zugunsten des internationalen Großkapitals, gegen die Heimatwirtschaft.

Unser Staat betreibt die CORONA-VIRUS-Zucht, damit alle Deutschen durchseucht werden. (Man macht inzwischen mit prominenten GEIMPFTEN Reklame, die trotz Impfung infiziert seien und Covid-Sars 2-krank sind (aktuell Kardinal Marx, Fußballer Süle ist geimpfte, Thomas Müller geimpft, und Kimmich nicht infiziert und nicht geimpft, Hape Kerkeling u. a.), an denen man sähe, dass sie alle einen leichten Krankheitsverlauf hätten):

Es wird seitens unseres Obrigkeit-Staats nicht Das CORONA-VIRUS bekämpft und nicht die INFEKTIONEN vermieden, sondern gezielt die Durchseuchung mit Impfung erzeugt.

Wer geduldig hinschaut, kann die zynischen SEUCHEN-POLITIKER leicht erkennen, die täglich in der vielseitigen MEINUNGSFÜHRUNG durch die LÜGENPRESSE auf- und durchgezogen wird:

Es sind die alte Bundesregierung unter der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel, hauptsächlich mit der SPANPLATTE, dem vor lauter Lügen bereits das spärliche Haupthaar ausgeht, der täglich Wichtigtuerisches, aber Ungültiges erklärt, aber dafür in der Staats-LÜGENPRESSE immer erwähnt wird, der erste Ränge in den halbstündlichen Nachrichten erhält, wenn CDU-CORONA-Bundesminister JENS SPAHN sagt:

Am 24. November 2021 enden die Sonderregeln der Bundesrepublik Deutschland zum öffentlichen Verhalten der Menschen in Deutschland – die CORONA-EPIDEMIE ist damit aus Bundessicht zuende.

Widerlegt durch die enorme 4. WELLE der Infektionen, meint die SPANPLATTE nunmehr, Sonderregelungen des BUNDES sind verfassungsrechtlich angreifbar, deshalb ist die Moderation der CORONA-Lage Angelegenheit der Bundesländer selbst (föderales Kompetenzrecht).

Und die genderpolitische Queer-SPANPLATTE meint damit ganz platt, wenn SONDERREGELUNGEN von den Ländern beschlossen und verordnet würden, so müssen diese Länder auch die Kosten dafür selbst zahlen. Z. B. wenn erneut kostenfreies TESTEN kommen soll, dann zahlt das die jeweilige Landeskasse und nicht der BUND der SPANPLATTEN.

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Wir werden also konkret durch enorm verschlagene ANSAGEN aller bestimmenden STELLVERTRETER-EBENEN in unseren INFORMATIONEN und öffentlichem MEINUNGSVERKEHR geführt und manipuliert durch:

Die föderalen EBENEN von EXEKUTIVEN und Parlamentariern sowie deren Parteien.

Die Massenmedien in Deutschland (staatliche genauso wie kommerzielle), die vollkommen gezielt folgende Diffamierung führen: Die Nichtgeimpften seien die Verursacher der CORONA-EPIDEMIE. Genau das ist gezielte Desinformation und LÜGENPRESSE.

Die gesamten hochbezahlte DIENSTKLASSE-PROPAGANDISTEN, der Verbände der (staatlichen) Ärzte, der (staatlichen Forschung) verdienen damit ihr Brot und machen täglich auf Abruf mit (Rudi Völler gegen Joshua Kimmich, Serge Gnabry – Letzterer, der angegeblich als GEHEILT IMMUN sei); Eine Karikatur eines Suppenkaspers: „Ich nehme meine Impfung nicht! Nein, meine Impfung nehm ich nicht!“)

Was heißt „meine IMPFUNG“? wenn das keine Immunität, aber Impfschäden gibt, bereits viele viele geimpfte Tote und neuerdings eine EU-Versicherung gegen Kosten durch Impfschäden und Post-Covid-Leiden.

Nun endlich auch die Mehrheit aller inzwischen GEIMPFTEN, die als MAJORITÄT zur Diskriminierung der MINORITÄT aufgeputscht werden.

Man vergleicht die Deutsche vierte INFEKTIONS-WELLE mit ISRAEL und DÄNEMARK. Man unterschlägt, dass ISRAEL mit Sommerwetter keine besseren Infektionsquoten hat, als Deutschland oder Dänemark bei Sommerwetter. Allerdings, jetzt bei Winterwetter, gehen die Zahlen im Norden hoch, auch in DÄNEMARK, also in Dänemark nicht wie im mediterranen, südlichen Israel (bei Sommerwetter: Warm und trocken), sondern wie in Deutschland (Kalt und nass).

Trotzdem werden stets die Infektions-Quoten mit Israel verglichen, um die israelischen IMPF-Durchführungen zu fordern. Doch dazu sollte man die riesigen Quoten in Israel nennen, von mehrfach GEIMPFTEN, INFIZIERTEN, GEBOOSTERTEN und die TODESZAHLEN der VOLLGEIMPFTEN: TÄGLICH in Deutschland veröffentlichen (da ist aber auch die ISRAEL-EIGENREKLAME schön zurückhaltend, was die DURCHSEUCHUNG und die TOTEN-ZAHL betrifft).

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Dietmar Moews meint: Viel Spaß und Aha-Erlebnisse.

Ich hatte mein Erbsen-Zählen-Lebensphase in den 1980er Jahren bei der Hemut-Schmidt-Helmut-Kohl-Andropow-RAKETEN-Nachrüstung. Ich mache jetzt die zynische LÜGENPRESSE-Zahlenspiele der Impfzahlen, der VOLLIMPFZAHLEN, der SUPER-Immunität und den Durchbrüchen-Quoten der Überschallgeschwindigkeit nicht mit.

Meine Lichtgeschwindigkeit-Nutzer müssen hier auf die absurden ZAHLENSPIELE verzichten. Erbsenzählen ist etwas für GENDER’IENEN, aber eine Beleidigigung für Intelligenz und Sensibilität.

Ganz nebenher, ich halte das Quotenwesen der Gender/Queer-homo-Paarungen durchaus für möglich – es geht ja auch harter Sex mit einem nicht zu heißen Heizkörper (wer so will). Ich habe auch die Vorstellung, dass individuell informell-privat alle Menschen in Deutschland mit sich selbst und mit ihren einverständigen Partnern und Lebensfreunden machen, was ihnen einfällt und wie es beliebt. Ich würde auch den hessischen Menschenfresser in Einverständnis nicht fertig machen.

Aber ich bin gegen die Gesetze, die das UNGLEICHE GLEICHSETZT. SCHWUL ist SCHWUL – NEGER ist NEGER und schwule NEGER dürfen sein und dürfen so genannt werden – Pippi Langstrumpf ist Pippi. Die Gedanken sind frei – der erfolgreichste RAPPER der USA, genannt DRAKE, hat einen SONG, indem er ständig NIGGER NIGGER NIGGER textet – NIGGER ist in USA ein Schimpfwort – NEGER ist das Wort für Neger. Wollen wir also für jeden Unfug us-amerikanische Vorbilder zitieren und nachahmen (Der NEGER JOE, bei Mark Twain der einzige anständige Mensch im Roman TOM SAWYER/HUCKLEBERRY FINN würde doch unkenntlich gemacht, wenn man ihn nicht mehr NEGER nennen wurde, der als NIGGER mitspielt).

Kein Mensch braucht POST-COVID. Man prüfe nur mal seine individuelle Wortfindungs-Schwierigkeit (Erinnern/Vergessen) infolge CORONA – ja, wie hieß noch der …?:

Der nächste Schritt der CORONA-STAMOKAP-POLITIK ist, dass die propagandistische Durchseuchungs-Politik nicht mehr mit Euphemismen zerredet wird, sondern ganz eindeutig zugegeben wird.

Das ist die CORONA-LÜGE. Es ist die AUF-DAUER-Stellung der CORONA-Seuche, anstatt das VIRUS in Deutschland durch Quarantäne, wegzuisolieren.

Ich prophezeie: Bald werden die Schutzgrenzen auf den Quarantäne-Klinik-abteilungen geöffnet, Pfleger und Ärzte können ohne Masken und Händwaschen arbeiten, denn jetzt heißt das Motto Durchseuchung: Verbesserte Immunität durch Mehrfachansteckungen: Das sind dann 1 G, die GEHEILTEN. Damit wären auch die Intensivpflegebetten mit ganz allgemeinen Ungeimpften, Unmaskierten, Mehrfach-Durchseuchten in den schrecklich qualvollen Tod geschickt.

Der Herdentod ist bereits in der Pipeline der obrigkeitlich durchgesetzten Propaganda-Blödheit

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Bislang wird die Staatsverseuchung dadurch verschleiert, dass man nicht systematisch alle Menschen testet und dass man die positiv Gestesten nicht herausisoliert.

Außerdem wird CORONA-IMPFUNG ständig mit anderen IMPFUNGEN, z. B. Kinderlähmung/POLIO gleichgesetzt, anstatt mal ganz seriös und analog im Vergleich die gravierenden Unterschiede festzustellen. Doch bei POLIO geht es um wissenschaftlich vollgetestete Verfahren als SCHUTZIMPFUNG. Bei CORONA sind die IMPFUNGEN keine Schutzimpfungen – es ist mit BionTech keine Immunität zu erreichen, sondern nur eine nicht festgestellte Teil-Impfreaktion, die weiter NACHGEIMPFT werden muss.

Doch das Impfgeschäft läuft auf Hochtouren der Impfstoff-Industrie. Das ist STAMOKAP vom Feinsten. Gar nicht so weit unterschieden vom von RUDOLF BAHRO festgestellten „BÜROKRATISCHEN MONOPOL-KAPITALISMUS der DDR“.

Nur – leider leider – Schutz vor INFEKTION und SCHUTZ vor COVID-19 bekommt heute kein geimpfter Mensch in Deutschland – da hilft auch nicht das Lügenwort IMPFDURCHBRUCH.

Weiter wird das LÜGENWORT DURCHSEUCHUNG mit dem LÜGENWORT HERDENIMMUNITÄT vermischt: Angeblich müssen nur die IMPFQUOTE hoch sein, dass gäbe es keine Infektion mit Corona und kein Covid19. Nur, es ergibt aber keineswegs eine immune „Herde“, sondern es ergibt eine ständig erneut infizierbare HERDE ohne Immunität, also keine Herdenimmunität.

Es wird Zeit, dass HUBERT AIWANGER, der FREIEN WÄHLER in BAYERN, seiner REGIERUNGSBETEILIGUNG mit MARKUS CSU-SÖDER endlich die rote Karte zeigt und aus der BAYERN-KOALITION ausschert – AIWANGER muss die Durchseuchungspolitik des SÖDER ganz klar aussprechen und ablehnen. NEUWAHLEN in BAYERN wären die Befreiung von dem populistischen CDU-CORONA-Schaukelpolitiker Markus Söder:

SÖDERS IMPFUNGEN sind Durchseuchung und kein INFEKTIONSSCHUTZ!

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DIE WELT hat sich an die Große Koalition der deutschen Lügenpresse herangewanzt

Juli 29, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10251

am Donnerstag, 29. Juli 2021

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Seit Langem kennt man Journalisten, die hier und dort publizieren. Sie sind freiberufliche Selbstvermarkter, ohne feste Bindung an einen Zeitungstitel oder Verlag. Viele sind freie Anbieter, die Netzwerke suchen und mit der Schere im Kopf dem zuvorkommen: Engel bringt Gewünschtes! lautet die Parole.

Viele Jahrzehnte galt Axel Springers Tageszeitung DIE WELT als rechts. DIE WELT wurde von den Mitte-Deutschen ignoriert und gar nicht angefasst. Erst in den späten 1980er Jahren trat der Axel-Springer-Verlag mit Redakteuren an, die vorher bei den oder für die anderen etablierten Tageszeitungen schreiben und redigierten. Besonders im Feuilleton, das in der WELT nun auch Feuilleton überschrieben ist, finden wir die gesamte sozialdemokratische Salonpersonnage.

Was die Süddeutsche Zeitung als STREIFLICHT, Titelseite oben links, zur Begrüßung des Lesers hat, ist seit einige Jahren bei der WELT – kürzer und plumper – „Zippert zappt“ und spielt aufs Digitale an. Daraus jetzt eine Probe, die zu Wolfgang Seibels Leserbrief an die FAZ passt, wo er an die Schutzverantwortung des Staates erinnert und appelliert (und die Impfpflicht meint), während doch Hubert Aiwanger heute im DLF-Interview ausdrücklich ebenfalls die Schutzverantwortung des Staates ansprach, wenn er das Impfen für fragwürdig kritisierte:

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DIE WELT am 27. Juli 2021 titelt „Zippert zappt“:

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„Zippert zappt

Was könnten Geimpfte

dürfen dürfen, was

Ungeimpfte nicht

dürfen sollen? Darüber sind sich

Politiker noch nicht ganz einig.

Irgendeinen Sinn muss die Imp-

ferei aber gehabt haben, es muss

sich einfach lohnen geimpft zu

sein. Das Gesundheitsministeri-

um hat deshalb einen ganzen

Katalog mit Privilegien für

Geimpfte ausgearbeitet. Ab

August dürfen sie die Busspur

benutzen und ihr auto zwei

Stunden auf Behindertenpark-

plätzen abstellen. Sie müssen

nur alle vier Jahre zum TÜV.

Komplett Geimpfte dürfen mit

bis zu 1,2 Promille am Steuer

sitzen, ohne einen Führerschein-

verlust fürchten zu müssen. An

der Frischtheke be edeka müs-

sen sie keine Marke ziehen, sie

kommen sofort dran. Natürlich

geht Biontech vor AstraZeneca.

Wer seinen Impfnachweis an

Ikea schickt, erhält den digitalen

Katalog eine Woche früher als

Ungeimpfte. Wer mit Biontech

immunisiert wurde, wird bevor-

zugt über neue Produkte des

Unternehmens informiert. Bei

Nena-Konzerte dürfen Geimpf-

te ganz hinten stehen, wer drei-

fach geimpft ist, darf dem Kon-

zert sogar ohne Angabe weiterer

Gründe fernbleiben.“

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Dietmar Moews meint: Die Tageszeitung DIE WELT kontrolliert auch bei dieser täglichen Titel-Belustigung „Zippert zappt“ haarscharf darauf, dass die amerikafreundliche und StamoKap-oberflächliche politische Linie, die nicht überparteilich, sondern CDU/CSU/FDP-mäßig dahinwitzelt. Da kann dann schon mal NENA was abkriegen kann, während affirmative HEINOS immer verschont werden.

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Kanzlerin-Kandidatin Baerbock mit Scholz als Schulz und Laschet

Juni 12, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10223

am Samstag, 12. Juni 2021

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Nach RUMPEL PUMPEL TRUMPEL USA, nach MARTIN SCHULZ, dem sozialdemokratischen Bundestagswahl-Absturz, zu Internetz-Gedaddel und Weltweit-Netz der Global-Mit-Vorgarten-Urteilskräften, kommen jetzt also die GRÜNEN als ALTERNATIVE zu den bisherigen Großen Koalitions-Politiken seit 1949.

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Die Westdeutsche Annalena Baerbock wurde heute mittels eines virtuellen Bundesparteitages der GRÜNEN zur Kanzlerin-Kandidatin mit höchster Zustimmung gewählt. Im selben Wahlgang stimmten die GRÜNEN der Wahlkampf-Doppelspitze Annalena Baerbock und Robert Habeck zu.

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Baerbock erklärt: Unsere Zukunft ist Europa.

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Damit scheint es, als hätten die GRÜNEN bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 eine konkrete Ermächtigungsperspektive durch die deutschen Wähler.

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Mittelpunkt der GRÜNEN bei ihrer Gründung im Jahr 1976/80 sind Ökologie, Friedenspolitik und Grundgesetz im Sinne von Fairness und Solidarität.

Diese Wertsetzungen gelten bis heute für die GRÜNEN. Damit sollen sie jetzt mehrheitsfähig den Wahlkampf überstehen – gegen die Kulturindustrie und die Massenmedien.

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Dietmar Moews meint: Ich war in den Gründungsjahren der GRÜNEN PARTEI seit 1970 politisch stark engagiert, so 1976 bei den Lokal-GRÜNEN (Gabl) in Hannover und später bei der GRÜNDUNG der BUNDESGRÜNEN. Ich durfte auch kurzzeitig in den 1990er Jahren als wissenschaftlicher Berater im Deutschen Bundestag Bonn mitwirken.

Als Mehrheitspartei müssen die heutigen GRÜNEN 2021 der Mehrheit gefallen. Damit können mir die Wahlkampfakzente und das vorgeschobene Personal im Einzelnen und konkret nicht gefallen – was soll ich mit Ricarda Lang im Austausch gegen Claudia Roth?

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Eine Schnellsprech-Roboterin als Parteisprecherin? – das kann wohl nur das Angebot an all die Adipositas-Freundinnen und Sternchen-Literatinnen sein, bis in die Nischen der potentiellen Nichtwähler und Wechselwähler-Optionen.

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Die GRÜNINNEN 2021 müssen also den alten Volksparteien Zustimmungswilligen*Innen abwerben.

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Ich scheiße auf den Tisch innen: Schluss mit dem US-Amerikanischen Stumpfsinn und fordere Friedlichkeit als Verfassungsziel im Grundgesetz – das sind meine Wünsche, die keine der anderen Parteien im StaMoKap-Block seit 1948 praktiziert hat, weder Linke noch Katholiken, noch Sozialdemokraten und überhaupt nicht die angebliche FDP, die als Kapital-Agentur stets die teuersten Plakate bringen kann (kapitalfinanziert), aber ohne intelligentes Politiker-Personal (da kann der Kieler Rechtsanwalt noch so witzig tun – Herr Kubitzki ist eine Parteischranze, die sich auf der FDP-Linie den Honig holt – Liberalismus kommt von Kubitzki keineswegs); deshalb war der von mir geschätzte Ralf Dahrendorf aus der FDP ausgetreten. Die FDP bietet keinen deutschen Liberalismus an.

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CDU-Laschet ist ein StaMoKap-Agent, dem zwar kein Blut in den Mundwinkeln klebt, nur die Oblaten von Kardinal Woelki. Aber die blutigen Allianzen – ob Jemen, Sudan oder Mali, ob Ukraine, Krim und Srebrenica, ob Guantanamo und Lesbos und im Mittelmeer, ob Aleppo oder Libyen – was die deutsche Landesverteidigung betrifft, haben uns die Großen Koalitionen ins Abseits gebracht.

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Was werden die GRÜNINNEN an Bundeswehrpolitik bringen können? Man weiß es nicht.

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Sind nunmehr NEGER auch NEGERINNEN. Oder sind es nur noch NEGER*INNEN. Der Mohr hat seine Geschichte – die Mohrin hat auch seine Geschichte. Die Mohrenstraße hat auch eine Geschichte. Nur die Geschichte hat keine Geschichte*innen.

Man kann ja durchaus mal eine Frauenpartei mit hüftgoldigen Fregatten ranlassen – das findet sich dann selbst, solange nicht ein Maskulinismus mit einem Feminismus zum Patriarchat zum Matriarchat überdacht wird. für diese Frauenwahl ist bereits heute Alice Schwarzer überholt. Was also?

Wie weit sich eine Schwulenpartei mit mehrheitsfähigen Politikern auf eine Queer-Politik ausarbeiten kann, kann offen gelassen werden, denn es gibt kaum fähige Schwule und Queere, die es mit den AMAZONEN der Frauenmacht aufnehmen können – programmatisch schon gar nicht. Ficken ist nicht ausreichend, auch Sex ist kein praktikables Parteiprogramm. auch die Forderung ZUSAMMEN, wird nicht zur Machtverteilung den Schlüssel liefern – ob Kinder, Behinderte, behinderte Kinder, Gerechtigkeits-Diskutanten wollen Gestaltungsmacht, haben aber keine Lösungen. Ich sehe schon die Freificker mit behinderten Kindern in Vollversammlungen über das Wahlprogramm diskutieren. Wollen sie also rassistische Zionisten oder das glaubensorientierte deutsche Judentum? Kennen sie denn überhaupt diese Unterscheidung? – Wie rassistisch sind also die orthodoxen Juden in Israel? Kinder an die Macht – Grönemeyer in die Produktion? – Wählen wir also die Selbsterleichterung der Erleichterung und die Selbstverdampfung der Verdampfung.

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Das Kampfwort ALTERNATIVE und das Kampfwort SOZIALDEMOKRATIE wird von den GRÜNEN kampflos aufgegeben – verstehe das wer will. Vermutlich sind das die heutigen Massenmenschen-Werte, die eine Partei, die um die Mehrheit kämpft, verschweigen muss. Ich prüfe täglich BILD und WELT – wie es der USA-AXEL-SPRINGER-Markt zu Markte bringt. Eine AfD weiß nicht mal, was ALTERNATIVE bedeuten könnte.

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Sachsen-Anhalt Landtagswahl 2021 am 6. Juni

Juni 2, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10217

am Mittwoch, 2. Juni 2021

Das Wahlen-Jahr 2021 spitzt sich zu. Am kommenden Sonntag finden die regulären Landtagswahlen 2021 im Bundesland Sachsen-Anhalt statt.

Die Landtagsabgeordneten und Partei-Fraktionen, die man jetzt wählt, der Ministerpräsident oder eine Präsidentin, die Landesregierung, die gesamte Exekutive der Landesverwaltungen und der staatlichen Ordnung erfüllen oberste Kompetenzpflichten und Kompetenzrechte nach rechtsstaatlichen Normen.

Der deutsche Föderalismus gibt einem Landeschef oberste politische Entscheidungsmacht – ähnlich wie beim Papst in Rom für die Römisch-Katholiken.

Diese Landtagswahlen geben jedem Wahlberechtigten die Chance, seine Wertvorstellungen für die zukünftige Politik in dem Land SACHSEN-ANHALT zu artikulieren. Dabei spielen die Erfahrungen mit der Politik, die Kenntnisse von kandidierenden Personen, die Parteiprogramme sowie all die anliegenden Verpflichtungen des Landes, gegenüber dem Bund und der EU, aber besonders für die Gemeinden des Landes die entscheidende Rolle, wie jemand wählt – genauso wie Blödheit und Gleichgültigkeit von Wahlberechtigten. Denn jeder hat nur seine Wahlentscheidung wie jeder andere auch, ins Gesamtgewicht zu fallen.

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Dietmar Moews meint: Wer wahlberechtigt ist, sollte an der Wahl teilnehmen, entweder indem er seine Kreuze macht oder indem er hingeht und einen ungültigen Stimmzettel abgibt. Nur so kann man als unzufriedener Wahlberechtigter nicht als wahlmüde oder als apolitischer Nichtwähler interpretiert werden zu können.

Wie sonst sollten die kandidierenden Parteien begreifen, welche Anliegen und Wünsche die Wahlberechtigten von Sachsen-Anhalt haben, wenn nicht durch ungültige Stimmen. Denn wenn erstmal die Mehrheiten ausgezählt sind, sind alle Wähler in den programmatischen Töpfen der Landtags-Parteien addiert, egal ob ein LINKSWÄHLER Karl Marx doof findet oder ein CDU-Wähler die christlichen Kirchen absurd findet oder ein LIBERALER die Gesetze abschaffen will, damit es mal so richtig biologisch zugehen kann im Staat. Es gibt keine einzige alternative Idee der AfD, wie Missstände, Unzufriedenheit, Problemlösungen oder Ähnliches für Magdeburg oder Stendal, Bernburg oder Weißenfels, Halle oder Calbe, konkret im Föderalismus gebessert werden könnten: NIX AfD.

Ich möchte nur erinnern, dass sich Sachsen-Anhalt nicht für Schleswig-Holstein interessiert, Bayern nicht für Niedersachsen, und Sachsen nicht für Rheinland-Pfalz. Und dass keine Verbesserung der politischen Lage erreicht wird, wenn man nicht das Recht der Selbstveränderung ergreift. Wer stattdessen die da OBEN oder andere Sündenböcke im Wahlkampf angreift und über den Staat sauer ist wird seine Lage nicht verbessern können.

Man muss schon anerkennen, dass von der Versammlung und den Gremien der Länder, Bundesrat usw. wenig Ideen ausgehen. Mehr leisten da schon die Parteien in ihrem födealen Aufbau, wo durchaus bottom-up-Konzepte entstehen und Gemeinden, Länder und Bund inspirieren können, weil auch die Multirollen-Träger der Parteien weitreichend vernetzt sozio-kulturell tätig sind.

Es hat deshalb auch keinen Wert, die DDR-Gewohnheit anzurufen, weil man da so bevormundet wurde, dass immer alles von Oben mit körperlicher Gewalt organisiert wurde (ich denke dabei an all die Literaturklassiker, die als DDR-Ausgaben zensiert worden waren, sodass ich noch heute nicht mit einem DDR-Abstammler in Magedburg über Laurence Sterne oder Bertold Brecht diskutieren kann, denn da kennt man nur die Zensur-Ausgaben).

Also: Wer klebt die Plakate?

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Kapitalistische Lügenpresse mit Merz und Trump

Januar 17, 2021

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am Sonntag, 17. Januar 2021

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Es gibt sicher Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT, die hier mit der eigenen Benutzergeschwindigkeit durchbrausen. Und wenn sie Etwas verstehen, freuen sie sich. Wenn sie etwas nicht verstehen, merken sie es meist gar nicht. Zum Beispiel STA MO KAP. Was kann das sein?

Man kann natürlich unter 10162 Blogbeiträgen in LICHTGESCHWINDIGKEIT von Dietmar Moews danach suchen und finden – aber lasciate ogni speranza. Das tut kaum jemand.

Jetzt ist also der US-Präsident 45 in seinen letzten Zügen und der kommende US-Präsident 46 wird erwartet. Und schon gibt es Bewertungen und Zusammenfassungen zu DONALD TRUMP – aus Sicht der kommerziellen Massenmedien.

Und genau das beobachte ich heute in den kommerziellen Massenmedien in Deutschland: Sie hetzen gegen LASCHET, der jetzt CDU-Vorsitzender sein soll, indem sie MERZ nun mit völlig marginalen Frechheiten massenpublizieren – auf der Höhe von MERKEL und LASCHET. Doch ist dieser MERZ ja nur eine internationale Kapitalschranze von Blackrock und Cum-Ex, der in der deutschen parlamentarischen Demokratie doch immer nur als Pappkamerad des Großkapitals mit am Tisch saß.

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Dietmar Moews meint: Die Parteien können sich nicht allein von ihren Mitgliederbeiträgen finanzieren, die Parteien brauchen auch Spenden und Großspenden, so wie die Abgeordneten auch ihre Pfründe abholen und davon abhängen, und immer auch Schwarz-Vorteile, im Sinne von BELOHNUNGEN, wenn da der Arm im gewünschten Moment zur Abstimmung erhoben worden ist (das wird schon genau vorher angesagt – wir nennen das auch „Lobbying“).

Also alle großen Agenturen berichten, dass mit TRUMPS FAKE-Hetzerei beim Absatz der kommerziellen Massenmedien die QUOTEN und Verkaufszahlen, die Kundenzahlen und die Werbeeinnahmen extrem angestiegen sind und zwar bei den TRUMP-Freunden und aber auch bei den TRUMP-Gegnern:

Auch die Anti-TRUMP-Medien, wie New York Times, Washington Post, CNN, CBS u. a., und im Internetz TWITTER, FACEBOOK u. a. sie alle haben einen wundersamen „Schluck aus der Pulle“ maximaler Zahlen durch Trump-Fake und nicht nur der TRUMP-Hetzsender FOX News, der vom verwilderten Großkapital überhaupt an den Markt gebracht worden war.

Ja, und so beobachte ich heute, wie die nebensächliche LASCHET-WAHL der CDU-Delegierten nicht einfach wieder zur CORONA-Agenda zurückschleicht. Sondern jetzt will man den MERZ-LASCHET-Konflikt herbeizüchten.

Was sollten die deutschen StaMoKap-Medien denn auch als LÜGENPRESSE hochhetzen, wenn jetzt – also ab sofort – O. Scholz, der WIN-WIN-Kandidat der Wirecard und BaFin-Staatsfinanz und A. Laschet, der Katholik ohne anhängige O-Scholz-Verfahren, aus der Düsseldorfer CDU-FDP-Koalition? bereits feststünde.

Ja, nun, Scholz vs. Laschet im Herbst 2021 – bis dahin SPD in der Großen Koalition mit Merkel und Laschet. Die LÜGENPRESSE wir da keine Skandale finden, als die ganze StaMokap-Misere, denen die deutschen Blockparteien-Wähler seit 1949 zustimmten.

Denn nur mit STREIT und KONFLIKT, KLAMAUK und Rechtswidrigkeiten glauben alle Chefredadakteure – ob von taz oder DLF, von ZDF oder FAZ, von Süddeutsche Zeitung oder Münchner Merkur, dass MERZ doch das GROßKAPITAL in der CDU vertreten solle – dass MERZ also jetzt mit Unverschämtheiten gehyped werden soll:

MERZ will nicht im CDU-Parteispitzengremium mitarbeiten – MERZ fordert Kabinettumbildung durch MERKEL, dass BMW Peter Altmaier durch MERZ ersetzt werden solle. Merz will jetzt Bundeswirtschaftsminister im Restkabinett Merkel bis zur kommenden Bundestagswahl 2012 werden.

Wie soll das denn gewertet werden? Der MERZ hat keinen WERT. Ein U-Boot des Groß-Kapitals können wir in Deutschland nur begrenzt gebrauchen.

Ich wüsste jetzt gerne von der LÜGENPRESSE, die diesen MERZ-Quatsch hochjubeln, wie, durch wen, womit die CDU-Führung für eine solche MERZ-Positionierung bezahlt würde bzw. mit welchem Liebesentzug (Großspenden die CDU rechnen muss, wenn MERZ nicht Minister wird?)

So viel MERKEL muss aber schon sein, dass sich diese Bundeskanzlerin nicht mit LÜGENPRESSE-Verschwörung diesses Kalibers niedermachen ließe.

Eins ist damit aber belegt – auch wenn MERKEL und LASCHET es nicht aussprechen – dass wir des mit STAMOKAP-Lügenprsse zu tun haben, die einen MERZ-LASCHET-STREIT aufziehen wollen, um dann mit MERZ-LASCHET-SÖDER nachlegen zu können.

Und verkneifen möchte ich mir nicht: Dieser Merz ist kein Unternehmer – er ist eine Schranze des Kapitals, ein Dienstklassenmann wie Egon Krenz es für die SED war. Wenn ich Laschet gestern – nach seinem ABSTIMMUNGSSIEG – richtig verstanden habe, WÜNSCHT 1. LASCHET die FDP als etwaigen Bundeskoalitionspartner und 2. KÖNNTE MERZ in die FDP eintreten und dann er gewünschte Koalitionspartner der CDU/CSU in Berlin werden.

Peinliche Methode – ohne Freiheit und Rechtsstaat, plump mit Bezahlkraft des Kapitalismus: Sta Mo Kap: Staats Monopol Kapitalismus.

FINE E COMPATTO

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CDU und SPD müssen weg – Wahlaufruf, Einzelkandidaten zu wählen

Mai 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9227

am Donnerstag, den 23. Mai 2019

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Die Politik soll doch die lebendige Gemeinschaft, die Daseinsgestaltung und die Zukunft ausrichten – aber stellvertretend, repräsentierend, basisorientiert:

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Warum steht im Grundgesetz FÖDERALISMUS als das Postulat für unsere Staatsstrukturierung?

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Art. 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle … Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. …“

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Art. 146 GG .. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden.“

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Ich zitiere hier den geltenden verfassungsrechtlichen Interpretationszusammenhang der grundrechtlich geordneten deutschen Staatlichkeit (Wikipedia):

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„…In Artikel 20 Absatz 1 GG wird die Bundesrepublik Deutschland ausdrücklich als Bundesstaat konstituiert. Die rechtlichen Funktionen des Föderalismus liegen vornehmlich darin, die Demokratie zu stärken, Pluralismus über alle gesellschaftlichen Kräfte zuzulassen und damit die politische Willensbildung zu unterstützen. Eine weitere Funktion liegt in der Verhinderung von unerwünschter Machtanhäufung. Geschützt wird das Prinzip über die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, der es für unabänderlich erklärt. Auch keine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages und des Bundesrates darf die föderale Struktur und Organisation der Bundesrepublik aufheben. Die einzige Möglichkeit, die föderale Struktur der Bundesrepublik aufzulösen, bestünde darin, nach Art. 146 GG eine neue Verfassung zu verabschieden. Artikel 30 betont die Eigenstaatlichkeit der Länder. Ausfluss dieser Eigenstaatlichkeit ist insbesondere ihre Kulturhoheit, das „Kernstück der Eigenstaatlichkeit der Länder“. Die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes und in Angelegenheiten der EU durch den Bundesrat wird in Art. 23 und 50 GG formuliert und erfährt ihre Konkretisierung durch das Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der EU.

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Die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen dem Bund und den Ländern wird in den Art. 70 bis 74 GG behandelt. Die Zuordnung der staatlichen Verwaltungsaufgaben regeln die Art. 83 bis 87 GG.

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Anschließend werden die Finanzhoheit und die Verteilung des Steueraufkommens zwischen dem Bund und den Ländern konstituiert. …“

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Dass die faschistische Konzeption der Parteienvielfalt der politischen Parteien in der DDR – verschiedene Parteien als „Blockparteien“ zu intergrieren – die wir inzwischen auch im bürokratischen Staatsmonopolismus der heutigen Zweiten Bundesrepublik Deutschland (seit 1990) finden, wenn eine parlamentarische Mehrheitspolitik als „STAATSMONOPOLKAPITALISMUS“ (StaMoKap) die wirtschaftliche Vielfalt niedermacht.

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Dabei überwiegen Kapitalismus-Politik-Entscheidungen, die das internationale vagabundierende Großkapital als Großindustrie in rechtliche Vorteile bringt gegenüber der Mittelsstandswirtschaft und den Klein- und Kleinstbetrieben.

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Gruß an REZO in Aachen.

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Auf diese StaMoKap-Parlamentsarbeit haben die deutschen BLOCKPARTEIEN inzwischen die parteiliche Vielfalt überspielt, während Parteien, die da nicht als Siderider mitzuspielen suchen (wie inzwischen auch die GRÜNEN), als radikal und extremistisch kriminalisiert und mit Verfahren und Debatten zur Verfassungswidrigkeit überzogen werden:

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So habe es die GRÜNEN in den 1980er Jahren erlebt, so auch die Piratenpartei ab 2009, aber auch die PDS und LINKSPARTEI und NPD und AfD, die zunächst ja keine Umsturzprogramme versprechen, sondern lediglich Alternativen fordern und vertreten.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche, dass die Blockparteien jetzt, ab sofort bei freien Wahlen eingehen wie die Priemeln, und nachhaltig als Parteien verschwinden. SPD unter zehn Prozent – CDU unter 30 Prozent, da könnte es lang gehen. Nämlich, immer wenn die sogenannten alten Volksparteien außerstande sein werden, noch „Große Koalition“ mit den Blockparteien durchzusetzen.

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Da die Blockparteien im aktuellen EU-Parlamentswahlkampf vorführen, dass ihnen Wähler, die Parteien abmahnen tatsächlich zu repräsentieren und nicht nur ein FRAMING zu setzen, in dem alle wichtigen Probleme schlicht totgeschwiegen werden.

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Was Macron mit EN MARCHE oder die Verduftung der italienischen Sozialisten und auch der demokratischen Christen vorgemacht haben – was in England jetzt mit der EXIT-Partei von Nigel Farage passiert und was sowohl die TORIES und auch LABOUR erleben, nämlich jetzt die Rechnung für Bürgerferne und Selbstsucht bekommen – das wird auch in der deutschen Demokratie neue Luft bringen.

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Wer uns mit 5G und KI übertölpelt, ohne auf die totalitären, faschistoiden Konsequenzen durch 5G und der darauf gestellten Rechnerleistungen warnt, sondern – wie Peter Altmaier als Wirtschaftsminister – bedenkenlos bereits die Milliarden-Wachstumsmargen ankündigt, die KI uns verspräche.

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KI verspricht nur Eines:

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Gegenüber der fehlerhaften Menschlichkeit, die Fehlerfreiheit der Computer. Großrechner ermitteln aus den unfassbaren Datenmassen Algorithmen, die konkret das Anspruchsprofil der Entscheider befolgen.

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Das KI-Konzept über 5G organisiert TELEMATIK, die jeden Menschen monitorisiert und scanned und ständig führt. Diese totalitäre TELEMATIK wird von Entscheidern auf Algorithmen-Maximierung programmiert.

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Und so kommt die TELEMATIK auf die Entscheidungen, die Bewegungsabläufe in den Dienst von der Verwirklichung von PROFITMAXIMIERUNG zu stellen.

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Im offensichtlichen potenziellen Konflikt (nämlich, bei nicht vollkommener Deckungsgleichheit von Profitabilität und Fehlermenschlichkeit) werden die Rechner stets die Datenmassen auf Profit und nicht auf Profitkosten für Menschlichkeit, losgelassen.

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Es wird also durchaus die Forderung erfüllt, dass der Mensch entscheidet, welche Algorithmen errechnet werden. Der heutige Mensch in der weltweiten Konkurrenzentwicklung muss immer den MAXIMALEN PROFIT entscheiden, und mit Verlust der Menschlichkeit zahlen, weil ansonsten andere Wettbewerber „PROFITABLERE“ Algorithmen zum Einsatz bringen.

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Wer sich damit tröstet, dass sich die Kommunistische Einheitspartei Chinas durchaus selbst für kulturmächtig hält, im Zweifelsfall zwischen Profit und chinesischer Menschlichkeit, den chinesischen Kommunismus telematisch führen zu können, hat einen schwerwiegenden Denkfehler gemacht:

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Die Massendaten-Algorithmen, die zur Ermittlung von Steuerungskonzepten der Lebewesen auf PROFITMAXIMIERUNG hin, errechnen, sind Rechnerergebnisse der Fehlerfreiheit hinsichtlich PROFIT-TELEMATIK – da hat XI JINPING keine Mitrede mehr, wenn er das Leistungs-Spitzenkonzept „fehlerfreier“ Telematik unterlaufen zu können glaubt.

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Menschliche Intelligenz ist fehlerhaft. Computer Künstliche Intelligenz (KI) ist fehlerfrei. Wer menschliche Algorithmen für menschliche Telematik haben will, muss den fehlerfreien Rechnern und Programmen gewünschte Fehler eingeben. Nur sind Künstlicher Fehler noch längst nicht menschliche Fehler.

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Deshalb müssen jetzt die BLOCKPARTEIEN abgehen – sie sind vollkommen obsolet und haben die Zeichen der IT-Revolution völlig verpasst. Sie haben immer noch nicht verstanden, dass die Politik immer verhindern muss, wenn geschlossenen Technologien entwickelt werden. So, wie es besser gewesen wäre, hätte man die Entwicklung der ATOMBOMBEN-Techniken verhindert, wäre die WELTLAGE weniger gefährlich.

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So ist diese Stunde des absoluten STOPPS für 5G und die große KI über die Profit-Algorithmen in der totalitären Telematik unseres Lebens.

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Würde man heute die Kombination von 5G und (hohe/tiefe) KI in die WELT-TELEMATIK des Wirtschaftswettbewerbs eingegeben zu werden, verhindern, könnte die totalitäre TELEMATIKHÖLLE vermieden werden.

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Doch heutige BLOCKARTEIEN täuschen lieber Handlungsfähigkeit und Kompetenz vor. Sie täuschen Kompetenz vor, anstatt bei Blödheit einfach mal so lange zu warten, bis man geistig auf die Höhe der Probleme nachgekommen wäre.

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Wäre „Die große Heuchelei. Wie Politik und Medien unsere Werte verraten“ von Jürgen Todenhöfer, Propyläen, 335 S. 19,99 Euro, besser bekannt und gelesen, hätten wir definitiv bessere Chancen von der herrschenden LÜGENPRESSE, dieser Salonpersonnage unseres Blockparteien-Staates und der Quoten-Kulturindustrie, nicht derartig in die Rechte oder dumpfe Ecke gstellt zu werden, sondern erhielten mal hin- und wieder Antworten auf die hier angeklagte Intransparenz und Ingnoranz.

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CDU-Politiker JENS SPAHN als Killerzecke von PETER SAWICKI

April 7, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9103

am Montag, den 8. April 2019

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Dass heute ein Bundesgesundheitsminister der MERKEL-REGIERUNG ein CDU-Nachwuchsmann ist, JENS SPAHN, ist hinzunehmen, so lange die CDU bei Bundestagswahlen in NRW über 30 Prozent Wählerzustimmung erhält.

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Jetzt habe ich zu dem verdienten CITOYEN und approbiertem Arzt in Duisburg und Medizinprofessor an der Universität zu Köln, Dr. PETER SAWICKI, eine skandalöse Machenschaft erfahren, für die ich JENS SPAHN, als CDU-U-Boot mitverantwortlich mache.

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DER FALL:

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DR. SAWICKI erlag der Absetzung durch die PHARMA-LOBBY und auch des CDU-Gespenstes JENS SPAHN.

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GRUND: SAWICKI hat im Zuge seiner Funktion als medizinisch-fachlicher Saubermann kriminelle Machenschaften der PHARMA-Begehrlichkeiten nicht vertuscht, sondern sachlich Berichte abgeliefert (siehe WIKIPEDIA und QUELLEN:

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„…. Sawickis Studien bzw. das IQWiG verärgerten mehrfach die Pharmaindustrie, die sich mehrmals bei Regierungen über ihn mit dem Vorwurf beschwerte, er schade mit seiner kritischen Arzneibeurteilung der Pharmaindustrie bzw. ihren Gewinnen. So urteilte das IQWiG etwa zu den kurzwirksamen Insulinanaloga, dass sie nicht besser als herkömmliches Humaninsulin seien. Auch die langwirksamen Insulinanaloga gegen Diabetes bewertete das IQWiG negativ. Die Studie für Memantin ergab keinen Beleg für einen Nutzen bei Alzheimer-Demenz. Darüber hinaus forderte Sawicki 2009 eine Veröffentlichungspflicht für klinische Studien, da Irreführung durch Verschweigen kein Kavaliersdelikt sei. Hintergrund war die Weigerung des Herstellers Pfizer, Studien zu drei Antidepressiva zur Verfügung zu stellen.

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Mitunter enttäuschte das IQWiG auch die Krankenkassen, weil es Behandlungen für gut befand, die diese gerne nicht mehr bezahlen wollten. Nach Angabe des Direktors des Deutschen Cochrane-Zentrums genießt das IQWiG international gerade wegen dieser Unabhängigkeit unter Forschern hohes Ansehen.

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Zum 1. September 2004 wurde Sawicki zum Leiter des neu gegründeten Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) ernannt. Sein am 31. August 2010 endender Vertrag wurde im Januar 2010 nicht verlängert; sein Nachfolger wurde Jürgen Windeler. Sawicki ist Dozent an dem von Karl Lauterbach geführten Institut für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie an der Universität Köln.

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Im November 2009 wurde bekannt, dass die neue Regierung unter CDU/CSU und FDP eine Ablösung von Peter Sawicki als Chef des IQWiG plant. Die Gesundheitspolitiker der Regierung, darunter die CDU-Politiker Jens Spahn und Rolf Koschorrek, forderten in ihrem Papier „Kernforderungen an eine schwarz-gelbe Gesundheitspolitik“ eine Neuausrichtung des IQWiG zu Gunsten der Pharmaindustrie. Sawicki sollte dazu nach Ablauf seines Vertrags im Sommer 2010 durch einen pharmaindustriefreundlicheren Kandidaten ersetzt werden. Zwei Wochen nach der Vereidigung des neuen Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO beauftragt, Spesenquittungen und die Nutzung des Dienstwagens zu untersuchen. Dies geschah ohne öffentliche Ausschreibung, entgegen der beim IQWiG geltenden Verfahrensordnung.

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Am 22. Januar 2010 teilten Vorstand und Stiftungsrat des IQWiG mit, dass Sawickis Vertrag nicht verlängert werde und er somit zum 31. August 2010 aus dem Amt scheide. Ihm wurde vorgeworfen, durch kritische Bewertungen der Wirksamkeit von Arzneimitteln der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Pharmaindustrie zu schaden. Fachlich konnte Sawicki jedoch kein Fehler nachgewiesen werden. Offiziell wurden als Grund für das Vertragsende finanzielle Ungereimtheiten mit seinem Dienstwagen angegeben. …“

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EHRUNGEN und PREISE für PETER SAWICKI:

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  • 1988 Verleihung des Medizinpublizistik-Preises der SKD-Stiftung
  • 1989 Verleihung des Preises „Förderer Diabetischer Kinder“
  • 1994 Habilitation und Verleihung der Venia Legendi für das Fach Innere Medizin der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • 1996 Verleihung des Jühling-Preises
  • 1999 Professur der Medizinischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
  • 2001 Professur der Medizinischen Fakultät der Universität Köln

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Dietmar Moews meint: Rechtsstaat wird ständig gedehnt und gebeugt. Wo keine Skandalöffentlichkeit hingejazzt wird, handeln unabhängige Gerichte politische Interessen auf Parteien-Regie und am Geist von Recht und Gesetz vorbei:

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Es ist ekelhaft.

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Das Prinzip, Anstand und Pflicht zu bestrafen wird geradezu demonstrativ durchgesetzt. Was mit all den Leuten los ist bzw. von denen an Zivilcourage erwartet werden darf, wenn sie dafür persönlich lebenslänglich erwerbslos gemacht werden – ist dann noch gravierender als ein tüchtiger niedergelassener Arzt, Peter Sawicki, es in Duisburg erleidet.

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Immerhin muss SAWICKI mit ansehen, wie heute dieser CDU-Jüngling, JENS SPAHN, zum Bundesgesundheitsminister gemacht werden konnte, der gerade auf dem Feld der Gesundheitspolitik kriminelle Energie performt hatte.

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Die armutsfeste CDU der Privilegierten

Februar 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8933

am Dienstag, den 12. Februar 2019

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Die künstliche Aufregung, die die Deutschen von der weltpolitisch-problematischen eigenen Lage ablenkt, heißt bei der CDU jetzt

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„Flüchtlingspolitik der Krise“

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und bei der SPD

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„Sozialstaat in der SPD-Krise“.

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Betrachtet man die massenmedialen CDU-Trommelfeuer, die auf dem Kaugummi „Einwanderer als Sicherheitsbedrohung“, kurz „Flüchtlingspolitik“ und andererseits den eigenen Raubtierkapitalismus in der Ausprägung als „staatsmonopolitischer Kapitalismus“ (StaMoKap) als „alternativlos“ ostinat predigen, findet dabei doch nur täglich der Beweis der Thesen des Machiavelli, eines völlig irreführbaren Volkes, der mit dem HITLER-Lebendversuch auch empirisch in der Moderne ja furchterregend bewiesen worden sind. Dafür wird uns augenblicklich von der CDU-Vorsitzenden Karrenbauer eine mehrtägige Propaganda-Selbstdarstellung, mit tüchtiger Promotion durch die LÜGENPRESSE. Und noch immer freut sich die Lügenpresse über ihren originellen Reißer – „das Flüchtlingsproblem“ – das in Wirklichkeit kein weiteres Wort wert ist, außer der Ermunterung zur Geduld. Eigentlich wie immer im Leben.

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KRISE der CDU ist also eine Camouflage, zur Selbstdarstellung des CDU-Nachwuchspersonals.

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KRISE der SPD ist dagegen eine SPD-Krise.

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Als Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit dem Konzept GRUNDRENTE rauskam, stellte er einen hohen gesellschaflichen Wert in den Mittelpunkt, RESPEKT, und verband damit Angstfreiheit und Armutsfestigkeit unseres Staats im sozialdemokratischen Sinn.

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Mit der geplanten Grundrente setze die SPD „Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft außer Kraft“, sagte CDU-de Vries (im Dlf am 11. Februar 2019). Es sei „unglaublich“, dass sich die SPD von Hartz IV distanziere.

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Das ist der dösbattelige CDU-Nachwuchs, Herr de Vries. Was glaubt der denn von SOZIALER MARKTWIRTSCHAFT verstanden zu haben?

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Die Soziale Marktwirtschaft als CDU-Kaugumminummer ist LIBERTÄR. Es unterstellt, dass nur Jeder um sich sorgen müsse, dann sei für alle gesorgt (es müssen nur alle geil sein, dann haben alle was zu Ficken). Ich bezweifele, dass Herr de Vries dafür eigene Lebenserfahrung eignet.

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SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT ist eine geplant regulierte Marktwirtschaft (keine Planwirtschaft). Eine soziale Marktwirtschaft ist bestrebt, die Mitglieder der Gesellschaft zu lebenstüchtigen sozialen Menschen werden zu lassen. Bildung und Förderung werden dafür als konzeptionelle Mittel organisiert.

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Nicht alle Menschen sind ausreichend begabt, mit Freude in diesem Hamsterlauf zu laufen. Letztlich Leistungsschwache sind als QUALITÄT der sozialen Marktwirtschaft aus der Gemeinschaftskasse auskömmlich zu allokatieren. Dafür ist ein feinstrukturiertes föderales Modell notwendig, indem die Leistungsschwachen aus ihrem sozialen Verbund heraus bezahlt werden sollen.

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Dagegen ist die CDU-Kampfmoral, dass der marktwirtschaftliche Wettbewerb nur durch Vernichtungsdruck der individuellen Menschlichkeit gesichert werden könnte, lediglich in Form hoher Krankheitsraten zu widerlegen, anstatt zu beweisen. Der merkantilisierte Überlebenskampf zwingt Jeden gegen Jeden zu kämpfen, um die Sonnenplätze, um das tägliche Brot und einen Arbeitsplatz. Was sollen die Schwächsten denn tun?

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Allein die Kampfbegriffe zeugen von der libertären Aufrüstung der CDU, die nun wirklich nicht mehr weiß, was das „C“ denn signalisieren soll:

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„… legen die Dublin-Regeln eigentlich fest, welches europäische Land für ein Asylverfahren zuständig ist. In der Praxis werden die Vorschriften aber nur lückenhaft angewandt. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll eine richtige Grenzpolizei werden. Wer gegen einen ablehnenden Asylbescheid klagt, soll weniger Rechtsinstanzen zur Verfügung haben. Wer gewalttätig wird, über seine Finanzen täuscht oder sich generell unkooperativ im Asylverfahren zeigt , soll mit Sanktionen rechnen müssen. …. Die CDU will die Voraussetzungen für die Abschiebehaft lockern und mehr Abschiebehaftplätze schaffen. …dass es bis zu einem sicheren Außengrenzschutz der EU an den deutschen Grenze „intelligente Grenzüberwachungen“ geben solle „bis hin zu Zurückweisungen“.

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Da behauptet der SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zu seiner GRUNDRENTE auch: Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, aber nur einen Frisörlohn, von dem er nicht leben kann, verdiente, der soll doch von der SPD-Grundrente respektabel aufgestockt erhalten, ohne Bedürftigskeitsprüfung.

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Ich finde auch Hubertus Heil mit der „harten Arbeit“ geschmacklos. Unser Sozialstaat soll Angstfreiheit und Armutsdruck sinnvoll auffassen und die Armen als Opfer, nicht als leistungunwillige Täter, mit einer GRUNDRENTE auffangen. Damit im Alter eine Gleichheit der Menschlichkeit durch Solidarität entsteht. (Auch wer ein unversorgter Minister ist, sollte diese Grundrente bekommen).

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Und das libertäre CDU-Angstprojekt soll nun in Zeiten der Maschinensteuer noch immer geglaubt werden, wo Produktivität und Wachstum aus industriellen Prozessoren kommt und nicht aus Pro-Kopf-Arbeitsstunden.

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Dietmar Moews meint: Die größte Dummheit und politische Unmöglichkeit ist die Verkommenheit der Wirtschaftsführer, die einfach nicht kapiert haben, dass VORBILD das A und O ist, in einer Ausstrahlung auf die allgemeine Öffentlichkeit.

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Ich will weder Joseph Ackermann noch Ron Sommer, weder die SIEMENS-Manager oder die VW-Manager, die vor lauter Lauterkeit deutsche und amerikanische Untersuchungsgefängnisse beleben mussten, weder CDU-Franz Josef Jung (Kunduz-Lügen-Tote mit Beförderung), noch CSU-Theodor zu Guttenberg oder CSU-Christian Schmidt (Glyphosat in Brüssel) oder andere Betrüger zitieren – VORBILD im sozialen Sinn, das ist die Aufgabe, sich im öffentlichen Leben zu bewähren.

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Kerner hat Hörner

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Aber aus der CDU-Propagandamaschine kommt jetzt erneut die Verunglimpfung der Solidarität und der Sozialität:

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„Leistung muss sich wieder lohnen“, „Gießkanne“, „Linksruck“, „CDU-Flüchtlingsgipfel“Wer gewalttätig wird, über seine Finanzen täuscht oder sich generell unkooperativ im Asylverfahren zeigt , soll mit Sanktionen rechnen müssen. …. Die CDU will die Voraussetzungen für die Abschiebehaft lockern und mehr Abschiebehaftplätze schaffen.

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Wer mal erlebt hat, wie Polizisten einen nackten Betrunkenen im NEPTUN-Brunnen am Roten Rathaus in BERLIN-Mitte (YOUTUBE) erschießen, wie es dazu kommt, dass jemand Festgenommenes „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ übt: Die protokollierenden Polizeibeamten behaupten Solches im Protokoll zu mehreren „Tatzeugen“. Und schon winkt die CDU-Abschiebehaft.

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Können Sie das beweisen? – nun, ich habe mal, zusammen mit einem Freund, gesehen, wie ein Festgenommener von Polizeibeamten in die Polizeiwache, Hannover-Herschelstraße, abgeführt worden ist – es war etwa ein Uhr nachts, und unverzüglich waren die unverkennbaren Geräusche einer einseitigen Prügelei zu hören, die dann aus dem offenen Kellerfenster auf die Kurt-Schumacher-Straße erschallte.

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Leistung muss lohnen

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CDU Friedrich Merz der Libertär-Kapitalist mit den tausend Ämtern

November 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8666

am Montag, 12. November 2018

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Da läuft schon wieder ein durchs Dorf gejagter Hund im Kreis:

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FRIEDRICH MERZ – die CDU-Schranze – hauptberuflicher Mann des BRUTAL-KAPITALISMUS‘, der immer so tut, als könne man das deutsche Grundgesetz mit den Prinzipien der PROFIT-MAXIMIERUNG gleichsetzen.

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Das geht dann so:

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Wenn die Wirtschaft und das Kapital die maximalen PROFITE machen (wenn die Geschäfte gut laufen), dann geht es auch den kleinen Leuten gut. Macht das KAPITAL Profite, kann der Staat seine sozialstaatlichen Pflichten am besten bezahlen – so lautet die LIBERTÄRE Religion:

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Wenn sich jeder um sich sorgt, dann ist für alle gesorgt. (Damit werden auch die Unfähigen und Faulen aus der Hängematte getrieben) – so wird da in den Aktiengesellschaften auf PROFITE hin POLITIK gemacht – werden die Parlamente auf den STAMOKAP (Staatsmonopolkapitalismus) bestochen und verpflichtet. In genau dieser Konsequenz machen unsere Parlamente lobbyierte Gesetze, die dem Großkapital den Mittelstand und die kleinen Unternehmen aus dem Weg räumen (leider sind gerade diese diejenigen, die Arbeitsplätze schaffen). Dagegen sehen die internationalen Groß-Industrien auf ROBOTISIERUNG und MASCHINEN-PRODUKTIVITÄT (ohne dafür Pro-Kopf-Sozialabgaben zahlen zu wollen). Wir brauchen eine Maschinensteuer.

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Für diese internationalen Groß-Finanzpools ist unser CDU-Gespenst, Friedrich Merz, der Housekeeper:

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DIE WeLT, Seite 10, am 2. November 2018, von Michael Gassmann und Anne Kunz:

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„Friedrich Merz, der Mann mit den tausend Ämtern – Politik und Wirtschaft sind oft getrennte Welten. Deutsche Unternehmen könnten einen der wenigen verlieren, die den Spagat schafften.

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Sollte Friedrich Merz CDU-Chef werden, verliert die Elite der deutschen Wirtschaft einen wichtigen Berater – und ein Bindeglied zwischen Top-Konzeren und Spitzenpolitik …“

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Das ist doch kaum zu glauben, was die WeLT da raushaut:

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Merz kann CDU-Chef werden? –

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Bundesvorsitzender der CDU, das ist ein Ehrenamt!

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Er kann doch seine ganzen sonstigen „Ehrenämter“ im internationalen Finanzspekulantentum nicht aufgeben. Wie soll also diese Ausgeburt der LIBERTÄREN (Profite ohne Rücksichten auf Sozialverpflichtungen, wenn dadurch Profite gemindert würden) ein Volksvertreter sein, der ein Steuervermeider-Profiteure-Funktionär ist?

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DIE WeLT, Seite 10, am 2. November 2018, von TINA KAISER:

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„Ist Blackrock böse? Oder nur gefährlich? – Friedrich Merz stellt seinen bisherigen Arbeitgeber als große Bausparkasse dar. Das ist ziemlich untertrieben.

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Larry Fink ist ein Kontrollfreak. Der Aufstieg seiner Firma Blackrock zum größten Vermögensverwalter der Erde fußt auf Finks Vorliebe für mathematische Wahrscheinlichkeiten. Als Fink Blackrock Ende der 1980er gründete, ließ er einen Supercomputer namens Aladin entwickeln, der jedes Ereignis dieser Welt, egal ob Naturkatastrophe, Krieg oder politische Wahl, in Chancen und Risiken für Investments umrechnen kann. Insofern wäre es interessant zu wissen, wie Aladin den möglichen Ausgang des CDU-Parteitags Anfang Dezember bewertet …“

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Dietmar Moews meint: Es wirkt auf mich entsetzlich, für wie blöd die deutschen Wähler gehalten werden – und anscheinend auch sind -, dass das international orientierte PROFITE-KARTELL der KASINO-PRODUKTE den Leuten diesen Spitzenmanager FRIEDRICH MERZ tatsächlich als einen geeigneten Vertrauensmann für eine „VOLKSPARTEI“ hinstellen kann.

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Blackrock gilt mit einem verwalteten Vermögen von sagenhaften 6,3 Millionen Dollar als globale Nummer eins der Branche (ebd. DIE WeLT). Bei einem Drittel der Dax-Konzerne ist der Geldgigant größter Anteilseigner oder zumindest Großaktionär, darunter Siemens, E.on und die Deutsche Telekom. Und Merz versteht sich nach früheren eigenen Aussagen als „aktiverer Aufsichtsratschef“. Bisher.

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Wie absurd sind Leute, die sich bei ROSA-WAGENKNECHT AUFSTEHEN freuen und dann die LIBERTÄR-Schranze MERZ überhaupt denkbar finden?

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FINE E COMPATTO

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