Nach RUMPEL PUMPEL TRUMPEL USA, nach MARTIN SCHULZ, dem sozialdemokratischen Bundestagswahl-Absturz, zu Internetz-Gedaddel und Weltweit-Netz der Global-Mit-Vorgarten-Urteilskräften, kommen jetzt also die GRÜNEN als ALTERNATIVE zu den bisherigen Großen Koalitions-Politiken seit 1949.
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Die Westdeutsche Annalena Baerbock wurde heute mittels eines virtuellen Bundesparteitages der GRÜNEN zur Kanzlerin-Kandidatin mit höchster Zustimmung gewählt. Im selben Wahlgang stimmten die GRÜNEN der Wahlkampf-Doppelspitze Annalena Baerbock und Robert Habeck zu.
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Baerbock erklärt: Unsere Zukunft ist Europa.
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Damit scheint es, als hätten die GRÜNEN bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 eine konkrete Ermächtigungsperspektive durch die deutschen Wähler.
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Mittelpunkt der GRÜNEN bei ihrer Gründung im Jahr 1976/80 sind Ökologie, Friedenspolitik und Grundgesetz im Sinne von Fairness und Solidarität.
Diese Wertsetzungen gelten bis heute für die GRÜNEN. Damit sollen sie jetzt mehrheitsfähig den Wahlkampf überstehen – gegen die Kulturindustrie und die Massenmedien.
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Dietmar Moews meint: Ich war in den Gründungsjahren der GRÜNEN PARTEI seit 1970 politisch stark engagiert, so 1976 bei den Lokal-GRÜNEN (Gabl) in Hannover und später bei der GRÜNDUNG der BUNDESGRÜNEN. Ich durfte auch kurzzeitig in den 1990er Jahren als wissenschaftlicher Berater im Deutschen Bundestag Bonn mitwirken.
Als Mehrheitspartei müssen die heutigen GRÜNEN 2021 der Mehrheit gefallen. Damit können mir die Wahlkampfakzente und das vorgeschobene Personal im Einzelnen und konkret nicht gefallen – was soll ich mit Ricarda Lang im Austausch gegen Claudia Roth?
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Eine Schnellsprech-Roboterin als Parteisprecherin? – das kann wohl nur das Angebot an all die Adipositas-Freundinnen und Sternchen-Literatinnen sein, bis in die Nischen der potentiellen Nichtwähler und Wechselwähler-Optionen.
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Die GRÜNINNEN 2021 müssen also den alten Volksparteien Zustimmungswilligen*Innen abwerben.
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Ich scheiße auf den Tisch innen: Schluss mit dem US-Amerikanischen Stumpfsinn und fordere Friedlichkeit als Verfassungsziel im Grundgesetz – das sind meine Wünsche, die keine der anderen Parteien im StaMoKap-Block seit 1948 praktiziert hat, weder Linke noch Katholiken, noch Sozialdemokraten und überhaupt nicht die angebliche FDP, die als Kapital-Agentur stets die teuersten Plakate bringen kann (kapitalfinanziert), aber ohne intelligentes Politiker-Personal (da kann der Kieler Rechtsanwalt noch so witzig tun – Herr Kubitzki ist eine Parteischranze, die sich auf der FDP-Linie den Honig holt – Liberalismus kommt von Kubitzki keineswegs); deshalb war der von mir geschätzte Ralf Dahrendorf aus der FDP ausgetreten. Die FDP bietet keinen deutschen Liberalismus an.
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CDU-Laschet ist ein StaMoKap-Agent, dem zwar kein Blut in den Mundwinkeln klebt, nur die Oblaten von Kardinal Woelki. Aber die blutigen Allianzen – ob Jemen, Sudan oder Mali, ob Ukraine, Krim und Srebrenica, ob Guantanamo und Lesbos und im Mittelmeer, ob Aleppo oder Libyen – was die deutsche Landesverteidigung betrifft, haben uns die Großen Koalitionen ins Abseits gebracht.
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Was werden die GRÜNINNEN an Bundeswehrpolitik bringen können? Man weiß es nicht.
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Sind nunmehr NEGER auch NEGERINNEN. Oder sind es nur noch NEGER*INNEN. Der Mohr hat seine Geschichte – die Mohrin hat auch seine Geschichte. Die Mohrenstraße hat auch eine Geschichte. Nur die Geschichte hat keine Geschichte*innen.
Man kann ja durchaus mal eine Frauenpartei mit hüftgoldigen Fregatten ranlassen – das findet sich dann selbst, solange nicht ein Maskulinismus mit einem Feminismus zum Patriarchat zum Matriarchat überdacht wird. für diese Frauenwahl ist bereits heute Alice Schwarzer überholt. Was also?
Wie weit sich eine Schwulenpartei mit mehrheitsfähigen Politikern auf eine Queer-Politik ausarbeiten kann, kann offen gelassen werden, denn es gibt kaum fähige Schwule und Queere, die es mit den AMAZONEN der Frauenmacht aufnehmen können – programmatisch schon gar nicht. Ficken ist nicht ausreichend, auch Sex ist kein praktikables Parteiprogramm. auch die Forderung ZUSAMMEN, wird nicht zur Machtverteilung den Schlüssel liefern – ob Kinder, Behinderte, behinderte Kinder, Gerechtigkeits-Diskutanten wollen Gestaltungsmacht, haben aber keine Lösungen. Ich sehe schon die Freificker mit behinderten Kindern in Vollversammlungen über das Wahlprogramm diskutieren. Wollen sie also rassistische Zionisten oder das glaubensorientierte deutsche Judentum? Kennen sie denn überhaupt diese Unterscheidung? – Wie rassistisch sind also die orthodoxen Juden in Israel? Kinder an die Macht – Grönemeyer in die Produktion? – Wählen wir also die Selbsterleichterung der Erleichterung und die Selbstverdampfung der Verdampfung.
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Das Kampfwort ALTERNATIVE und das Kampfwort SOZIALDEMOKRATIE wird von den GRÜNEN kampflos aufgegeben – verstehe das wer will. Vermutlich sind das die heutigen Massenmenschen-Werte, die eine Partei, die um die Mehrheit kämpft, verschweigen muss. Ich prüfe täglich BILD und WELT – wie es der USA-AXEL-SPRINGER-Markt zu Markte bringt. Eine AfD weiß nicht mal, was ALTERNATIVE bedeuten könnte.
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Die Neustimmung in der Weltpolitik durch die Twitter-Randale des US-Präsident DONALD TRUMP hat auch den europäischen Staaten Druck ausgelöst, Handelsbeziehungen und weitere Interessen gegenüber den USA, aber auch untereinander und gegenüber Dritten, wie ISRAEL und IRAK, IRAN, JEMEN, SAUDI-ARABIEN u. a. neu zu arrangieren.
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Die USA habe ausdrücklich bestehende Beziehungen aufgekündigt und aggressive Änderungen angekündigt, ZOLL-Erschwernisse, aber auch Geldausgaben für die NATO, und besonders den Bruch des mit IRAN geschlossenen Atom-Vertrags.
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Hiervon geht die Stagnation und die manifesten Uneinigkeiten zwischen den EU-Staaten, das britische BREXIT-Verfahren, die VISEGRAD-Asyl-Restriktionen, die enormen Staatsverschuldungen von Griechenland, jetzt auch von der nächsten Regierung ITALIENS, für man annehmen muss, entweder extreme Zusatz-Überschuldungen oder ein EU-Austŕitt oder erneute NEUWAHLEN, weil sich die italienischen Wähler nicht mit dem Verhängnis der eigenen STAATSPLEITE identifizieren.
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Dadurch liegt auf der Hand, dass eine vermeindliche Führung der EU durch den französischen Staatspräsident MACRON, eventuell gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin MERKEL, überhaupt nicht erwartet werden darf. Nicht zuletzt, weil das französisch etatistisch-zentralistische Staatswesen und das föderale deutsche nicht anpassbar sein werden.
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Und jetzt hat der designierte Ministerpräsident CONTE, der von der LEGA (rechte) und der FÜNF STERNE (Piratengrüne) gebildeten Mehrheitskoalition gekürt worden war, abgesagt, das Regierungschef-Amt zu übernehmen,
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Der italiensiche Staatspräsident MATARELLA, der das Kabinett des Ministerpräsidenten bestätigen muss, hat die Berufung eines EU-feindlichen Ministers abgeleht, Darauf hat der parteilose, der Sternepartei nahestehende CONTE, seinerseits abgesagt, Ministerpräsident sein zu wollen.
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CONTE sagte: hinter dem Staatspräsident stecken andere Befehlsgeber, z. B. französische und deutsche. Der Führer der FÜNF STERNE schickte nun heute eine Rücktrittsforderung an MATARELLA bzw. kündigte eine Entlassungs-Klage wegen „Hochverrats“ gegen Matarella an.
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Dietmar Moews meint: Ich bin davon überzeugt, dass Koalitionen und Vertragspartnerschaften nicht vordringlich nur auf Vertragstexte gestellt sein dürfen. Jeder Vertrag braucht – neben einem stimmigen unterzeichneten Vertragstext – zum Gelingen einer Vertragsvereinbarung, GUTEN WILLEN – eine Konsonanz der Gemüter. Heute sind ITALIEN und EU-Brüssel nicht genügend im Einklang miteinander.
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Ich kann nur zur Kenntnis nehmen, dass die Ambitionen ITALIENS und der italienischen Wähler weder die deutsche (DM-Wertpolitik) EURO-Politik akzeptiert, noch an der insgesamten „Integration der EU“ mithilft. Italien fühlt sich vollkommen im Stich gelassen von der EU. Seit Jahrzehnten kommen schwarzafrikanische illegale Einwanderer über das Mittelmeer nach Europa. Und das gastfreundliche Land ITALIEN fühlt sich damit überfordert. Insbesondere, dass die EU sich dem Thema und den Kosten für Italien zur europäischen Südgrenze keinesfalls stellt.
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Hier wurde längst versäumt, ITALIEN für die EU zu motivieren, anstatt seitens BRÜSSEL zu bestrafen und auszugrenzen. Die EU-Außengrenze (Schengen) gehört zweifellos zu den Kostenpflichten der Europäischen Gemeinschaft, anstatt hier ITALIEN hängen zu lassen.
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DIETMAR MOEWS Sportflagge 1977
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Ähnlich sind die entdemokratisierenden Kräfte in UNGARN und in POLEN, wo die republikanischen Verfassungen durch Parlamentsbeschlüsse in Despotien und Erbhöfe, Aufhebung der Gewaltenteilung, Abschaffung der unabhängigen Justiz sowie der Beschränkung von Presse- und Kommunikationsfreiheit derzeit mehrheitlich betrieben werden.
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Auch hier wird nicht eine EU-Verfassung, im Sinne einer Integration, angestrebt, sondern ich will es mal Undank und Eigensinn nennen.
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Eigensinn als Selbstbestimmung muss von der Kern-EU toleriert und respektiert werden. Es handelt sich mit den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten um ehemalige STALIN-Opfer, denen erneute Bevormundung in BRÜSSEL-EU einfach unsympathisch ist.
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KURZER SCHLUSS:
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Man sollte jetzt mal mit der LÜGENPRESSE aufhören immer immer immer wieder und erneut zu behaupten, dass die einzelnen europäischen Staaten nicht über ausreichendes politisches Gewicht in der Welt verfügen, eigene weltpolitische Spielregeln durchzusetzen. Man behauptet ständig, die Europäer brauchen zur Selbstbehauptung gegenüber der Welt, weil die einzelnen Staaten zu schwach wären.
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Dass Deutschland oder Frankreich nicht politisch leben könnten, wo es die kleine Schweiz doch noch immer kann und dabei prosperiert …
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Wieso solle eine uneinige EU von irgendjemand ernst genommen werden, wenn Tag für Tag die nationalen Führer Europas sich die Türklinken in die Hand geben – in Washington, in Moskau, in RIAD, in TEL AVIV?
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Und keineswegs hat der US-Präsident Lust mit einem EU-Präsident zu verhandeln, der gar keine Kompetenz innehat, für die 28 EU-Staaten Verträge zu schließen.
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Ich meine, dass nicht nur die kleine Schweiz oder das noch kleinere ISRAEL sich wirtschaftlich und militärisch eigensüchtig in der Welt durchsetzen (und keineswegs überall mitreden dürfen noch wollen). Man sieht also, dass das Argument für eine stark integrierte E U nicht gilt.
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Genauso kann NATIONAL-Deutschland eigene Politik machen, ohne dabei in Achsenlage und Drei-Fronten-Krieg zu verfallen (ISRAEL hat längst einen VIER-FRONTEN-KRIEG).
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Keine sonstige Weltmacht, ob China oder USA, wird eine verzagte EU integrieren können. Auch nicht kaufen. ITALIEN kann man nicht kaufen. Da müsste eine gemeinsame Tagesordnung entstehen – und, wenn nicht, dann ist eine „Zwangs“-EU UNFUG.
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Der historische Hafen Norderney im Jahr 1970, vor der Neukonstruktion durch Dietmar Moews im Jahr 1972 und durch den Bau von 1974 bis 1977
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ALSO, DEUTSCHLAND soll sich selbst objektiv verbessern und sofort damit aufhören, anderen Staaten nahezulegen, sich doch mal endlich den deutschen Wünschen gemäß zu ändern!
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Niemand wird sich durch Appelle von außen ändern. Schon gar nicht durch Druck. Besser wäre, im deutschen Sprachbereich einen seriösen aufklärerischen politischen Disput zu eröffnen, damit der deutsche MOB besser informiert wäre und weniger aggressiv andere Staaten und deren Völker zu Sündenböcken erklärten und andere nicht länger täglich zu beleidigen.
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Der neue US-Präsident TRUMP führt sein neues Regiment als „kurzen Prozess“. TRUMP dekretiert seine politischen Eingriffe.
TRUMP kündigt Verträge einseitig und greift damit in die geltenden Regeln des nationalen und internationalen Lebens ein, ohne Parlamente, Föderalismus und Gewaltenteilung in die Abläufe so einzubeziehen. Dadurch eliminiert Trump die geltenden Steuerungsmedien der US-Gesellschaft, sodass die verfassungsrechtliche, kapitalistische und demokratische Integration nicht ausreichend möglich wird.
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Die Folge sind Konflikte.
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Dabei gehen Auseinandersetzungen um die Frage, wie weit kann ein Präsident jeden von ihm gewünschten Wertwechsel seinem präsidentialen PRIMAT willkürlich unterorden?
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Oder: Wie weit greift ein Präsidenten-Dekret in die geltenden Werte der US-Verfassung so ein, dass der geschützte Wert beschädigt oder zerstört oder sinnentstellt wird, sodass hierzu das höchste US-Gericht diesen Interpretationskonflikt staatsrechtlich entscheidet und damit dem politischen Primat entzieht. Denn Gesetze gibt der Kongress. Die Verfassung steht in ihren Kernwerten der Freiheits- und Glückspostulate überhaupt nicht zur Disposition. Die „U. S. Bill of Rights“ mit verfassungsgebender Mehrheit im Kongress oder durch Volksabstimmung wäre eine „REVOLUTION“.
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Screen Shot von theguardian.uk.com
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Sofern der US-Präsident selbst die Verfassung bricht oder die Werte der geltenden Verfassung durch politische Eingriffe (z. B. entsprechende Dekrete) unterläuft, wird er von der staatsrechtlichen Aufsicht „zur Ordnung gerufen“.
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Im aktuellen Fall der dekretierten Einreisverbote für Staatsbürger von sieben Staaten (mohammedanischer Bevölkerungen) hat jetzt ein amtierender Richter diese Restriktion der Freiheit als „verfassungswidrig“ einstweilig ausgesetzt und dafür eine verfassungsrechtliche Klärung in Aussicht gestellt. Bis dahin wäre TRUMPS Dekret damit unwirksam.
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Darauf hat nunmehr Präsident TRUMP einen privaten TWEED publiziert, während er dafür ja über seinen Präsidenten-Twitter-Account PROTUS verfügt. Ein TWEED ist kein wirksamer, juristisch formal gültiger Vortrag. Wobei sich TRUMP als Präsident aufführt, als unterliege er ohnehin keinen Sinn&Form-Zwängen:
„Wie weit ist es mit unserem Land gekommen, wenn ein Richter einen Reisebann stoppen und jeder, sogar mit bösen Absichten, in die USA kommen kann?„
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twitterte der Republikaner am Samstagnachmittag (Ortszeit).
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Bereits zuvor hatte er sich herablassend über den Richter in Seattle, James Robart, geäußert:
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„Die Meinung dieses sogenannten Richters, die praktisch unserem Land die Durchsetzung von Gesetzen wegnimmt, ist irrwitzig und wird überstimmt werden!„
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schrieb Trump ebenfalls auf Twitter.
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Rechtsexperten nannten es einen äußerst ungewöhnlichen Vorgang, dass ein amtierender Präsident die Legitimität eines Richters offen in Frage stelle.
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DIETMAR MOEWS portraitiert Alphons Silbermann
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Dietmar Moews meint: Hier verirrt sich TRUMP, der als PRÄSIDENT eine Verfassungsstruktur und nicht eine private Person ist.
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Derartige Kindereien laufen auf sehr befremdliche „Machtfragen“ hinaus, wie „IMPEACHMENT“ (Amtsenthebung) und dass 25. Ammendment der U. S. Bill of Rights, nach dem die Amtsunfähigkeit geprüft, möglicherweise festgestellt werden müsste.
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Wie gesagt, hier geht es zwar um die politische Einschätzung des Einreisestopps per Dekret von Donald Trump –, darum, ob Staatsbürger auszusperren sind, von denen bislang keine Terroraktivitäten ausgingen, von denen ohnehin kaum Reisende in die USA kommen, die Staatssicherheit der US-Bürger gefährdet wird oder ob das Freiheitspostulat als us-amerikanisches Grundrecht vorgehen soll?
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Hier geht es darum, dass das politische Dekret der Einreisesperre ein Übergriff des Präsident Trump auf die Freiheitsrechte bedeutet. Der Richter aus Seatle, Robarts, meint, dass hierdurch die U.S. Bill of Rights pejoriziert wird.
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Sobald aber, wie hier, verschiedene Interpretationen und einander ausschließende Bewertungen der geltenden Verfassungslage ernsthaft vorgetragen werden, sieht die US-Verfassung kein persönliches Duell zwischen TRUMP und Richter ROBARTS vor, sondern dafür ist eine genormte höchstrichterliche Klärung vorgesehen, die jetzt aussteht.
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Trump muss also die unabhängige amerikanische Justiz – im Sinne der Gewaltenteilung, ein zunächst formales Verfahren – hinnehmen, das Zeit beansprucht und, dass ein solches Verfahren das Dekret bis zum Richterspruch außer Kraft setzt.
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Die Welt hat im vergangenen 20. Jahrhundert aus arabischen Weltregionen gegeneinander abgegrenzte Staats-Schimären erzwungen.
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In dem vorderen Orient vom so gestempelten SYRIEN finden momentan unerträgliche MASSAKER statt, die unverzüglich aufhören sollen.
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Es bekriegen hochgerüstete Streitparteien mit modernsten Waffen aus OST und WEST wehrlose Menschen, die man als syrische Bürger stempelt, die sich allerdings nur noch als OPFER fühlen.
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Die SYRIEN-Massaker gehen von zwei Haupt-Opponenten aus, dem OSTEN – das ist der SYRIEN-Staatschef Assad mit PUTINS und Teherans Hilfe – und dagegen kämpft der WESTEN – das sind die als DSCHIHADISTEN bewaffneten Milizen unzähliger verschiedener INTERESSENTEN, von ISIS bis inoffiziellen USA-Spezial-Kampfgruppen – also OST gegen WEST:
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ASSAD gegen DSCHIHADISTEN. Es ist kein Bürgerkrieg. Die SYRIEN-Massaker gehen um den russischen MILITÄRSTANDORT am Mittelmeer, den die USA beseitigen wollen.
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Außer MAROKKO und ÄGYPTEN handelt es sich von SYRIEN bis SUDAN, von IRAK bis JEMEN, von LIBYEN bis PALÄSTINA weder um zusammenlebende Gemeinschaften, die überhaupt miteinander Staat sein wollten und es bis heute nicht sind.
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SYRIEN ist so gesehen kein Bürgerkrieg in einem Staat, Die Syrer sind keine Bürger, schon gar nicht syrische Staatsbürger.
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Dietmar Moews meint: Wer schreibt, der bleibt. Wer die Nachrichten macht, bestimmt die Desinformation. Seit Wochen wird in den deutschen Medien der WELTUNTERGANG in ALEPPO mit Fernsehbilder und Zeitungsberichten aufgebaut:
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Kein Reporter oder Korrespondent hält sich aber in Aleppo selbst aus. Sie berichten von BEIRUT oder KAIRO aus, so, als seien sie dabei. Die Videos, die wir sehen, wenn ein Kind aus den Trümmern getragen wird – WAS IST DAS?
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WER HAT DAS AUFGENOMMEN?
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SAUDI + Assad – wie komisch
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Es gibt für den arabischen STAATENSALAT, den der VÖLKERBUND mal angerichtet hatte ist heute ein heißer WAFFEN-VERNICHTUNGS-MARKT.
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Wollte man diese MASSAKER stoppen, müsste sofort der Waffennachschub gestoppt werden.
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GANZ EINFACH: KEINE DEUTSCHEN WAFFEN WEITER an WAFFENHÄNDLER ausliefern. Es stehen hinter OST und WEST alle Militärgeschäftsleute, die es überhaupt gibt. Deutschland liefert an SAUDI-ARABIEN. SAUDI-ARABIEN mischt überall in den arabischen MASSAKER-Szenerien mit, ob in ISIS, Irak, SYRIEN, JEMEN, SUDAN – ohne Ende. Und Deutschland liefert ohne ENDE.
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Wer die ALEPPO-MASSAKER stoppen will, muss die Waffenlieferungen stoppen.
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Wer, wie die deutsche Schranze ZENSURSULA, behauptet, WIR beenden den SYRIUEN-BÜRGERKRIEG mit dem Einsatz der deutschen AWACS, müsste sofort vors Kriegsgericht gestellt werden. LUFTWAFFE kann einen asymmetrischen ISIS-KRIEG nicht stillstellen.
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ZUGINSFELD 40 gemalt von Dietmar Moews in Berlin 2011, Öl auf Leinwand 190/190cm
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Wer den offenen KRIEG mit dem OSTEN haben will, kann es sagen – wer den LUFTRAUM über ALEPPO sperren wollte, befände sich im offenen KRIEG OST gegen WEST.
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DIE USA müssen akzeptieren, dass PUTIN am Mittelmeer über DAMASKUS Zugang haben.
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Die westliche Darstellung der Massaker von Aleppo, dass wir in den arabischen Regionen religiöse, islamistische Konflikte oder Bürgerkriege hätten, die sich gegen die obrigkeitliche Militär-Herrschaft wenden, um sich zu befreien, sind reine Propaganda.
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Die Bewohner von Aleppo kämpfen nicht um ihre Befreiung von Assad, sie kämpfen nicht für Allah, weder für Sunniten, Aleviten, Schiiten, Wahabisten, Christen, Juden – sie kämpfen nicht um ihren Stamm oder ihre Familie, nicht mal mehr um ihr Überleben, Millionen Menschen in Aleppo haben kein Wasser – sie kämpfen nicht um Wasser.
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Wir haben überall in jenen arabischen Regionen vom WESTEN (USA, SAUDIS) ausgerüstete DSCHIHADISTEN und überall vom OSTEN (Moskau / TEHERAN) ausgerüstete HERRSCHAFTSVERHÄLTNISSE.
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Der hier von Dr. Dietmar Moews regelmäßig gelobte und täglich benutzte Deutschlandfunk (DLF) brachte heute Morgen ein Gespräch des Redakteurs Peter Kapern mit dem SPD-Politiker Knut Fleckenstein zur Frage:
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Hat Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier mit seiner aktuellen Forderung, Obama und Putin sollen über das Engagement in Syrien miteinander aushandeln, was gemeinsam zu tun ist, um sowohl den missliebigen Staatspräsident Assad wie auch die angreifenden ISIS stoppen zu können, beigetragen?
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Dabei insinuierte der DLF-Peter Kapern:
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Die Obama-Linie, Assad zu beseitigen, sei wichtiger als ISIS zu stoppen, sei sachlich und sowohl die allgemeine, übereinstimmende Lageeinschätzung.
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Aber dem ist nicht so.
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Im Gegenteil: Irak ohne Saddam Hussein, Libyen ohne Gaddafi, Ägypten ohne Sadat (Mubarak ist noch was anderes) sind heute eine Katastrophe und die Ursache für ISIS, das selbsternannte (orthodox-sunnitische(wahabistische) Kalifat.
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Putin in Russland schätzt nicht zu Unrecht eine Beseitigung Assads von Syrien als eine Fortsetzung der Zersetzungspolitik von USA/ISRAEL ein, wie es bereits in IRAK, LIBYEN, ÄGYPTEN, JEMEN, AFGHANISTAN, PAKISTAN von den USA durch Militärgewalt verursacht worden sei.
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Was bedeutet nun also der deutsche SPD-Aussenminister Steinmeier mit seiner aktuellen Proklamation:
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Es könne nur eine strategische Linie in Syrien zum Erfolg führen – dass sich Putin auf die USA-Methode einlässt?
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Putin solle auf die aktuell vorgenommene Einwanderung von russischer Kriegstechnik, Waffen und große Anzahl russischer Kampftruppen, die gegen ISIS kämpfen sollen, verzichten.
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Der SPD-Politiker Fleckenstein meinte, Steinmeiers-SPD-Proklamation – Russland und USA sollen das Problem lösen, einerseits, diene der Problemlösung – jedenfalls, indem Putin auf sein verstärktes Militär verzichtet.
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Fleckenstein meinte andererseits:
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Niemand könne Putin praktisch an seiner Militärintervention hindern – und dadurch würde eben Assad stabilisiert. Und man glaube nicht, dass Putin Assad entmachten wolle.
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Dietmar Moews meint: Ganz kurz gesagt:
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EINS SPD-Fleckenstein täuscht vor, dass Steinmeiers aktuelle SPD-Verkündigung mehr als heiße Luft war, täuscht vor, dass Steinmeiers Bemerkungen irgendeine sachliche Qualität haben, zwischen Obama und Putin zu vermitteln oder etwa, ISIS und Assad zu stoppen – das Völkerwanderungsproblem zu lösen usw. ALLES HEIßE LUFT.
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ZWEI DLF-Peter Kapern unterließ es das gesamte Interview hindurch, die Tatsache auszusprechen, dass die USA-ISRAEL-Politik und SAUDI-ARABIEN schlimmer ist als der DREISSIGJÄHRIGE KRIEG in Europa war:
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Gegen ARABIEN und ARABER, gegen Gaddafi in Libyen, gegen Saddam Hussein, gegen Jemen, gegen Ägypten, gegen gelingende arabische Staaten, mit SAUDI-ARABIEN als militärische US-Speerspitze, die Ursache für die Zersetzung und katastrophale Kriegslage – vermutlich, um anschließend den IRAN fertig zu machen.
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Die SADAM/GADDAFI-Frage hat Peter Kapern unterschlagen und nicht in seine und Steinmeiers Putin-Kritik einbezogen.
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DLF, was soll das?
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USA und ISRAEL heizen ein – Europa nimmt Flüchtlinge auf, weil sie sonst im Mittelmeer ersaufen (ja, soll man doch die über Italien ankommenden aufnehmen, die sonst im Mittelmeer ersaufen – oder was?)
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Titelseite, oben links: „Verfilmung der Historikerin beim Kampf gegen die Schoa-Leugnung“ – das ganze in Zeitlupe, als Buch und als Comic? – da ist noch was drin, wenn die kulturperistaltische Walze erstmal in Wallung gebracht worden ist! – aber was ist es? –
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werden die Dummen lernen? –
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werden die Skrupelosen moralisch?
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JÜDISCHE ALLGEMEINE Wochenzeitung für Politik, Kultur, Religion und jüdisches Leben, Berlin, den 16. Juli 2015 29. TAMUS 5775, titelt:
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„EINSPRUCH: Michael Wolffsohn sieht im Atomabkommen mit Iran eine große Gefahr für Europa.
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ÜBERSCHRIFT: An Abrüstung ist nicht gedacht
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Das Atomabkommen mit dem Iran mag gut gemeint sein. Aber es ist schlecht gedacht und gemacht, das sind, jenseits der Gefühle, die Fakten. Erfreulich ist:
Der Ölpreis wird sinken, denn der Iran kann wieder Erdöl und Erdgas exportieren. Viele Iraner werden reich. Sie kaufen dann deutsche Autos. Irans Regierung wird Waffen kaufen. Abkommen mit Russland und China sind unterschriftsreif. Erste Lieferungen werden wohl bis Ende 2015 folgen. Diese Waffen wird Teheran auch seinen Nahostfreunden weiterleiten: der libanesischen Hisbollah, Syriens Diktator Assad, der Hamas, dem IS in Ägypten, den Schiiten im Jemen und wohl auch den Schiiten in der östlichen Ölprovinz Saudi-Arabiens.
Irans Atomanlagen werden nicht abgebaut, sondern begrenzt und kontrolliert. Daraus folgt: der Iran ist Atommacht. Jederzeit kann der Iran im Konfliktfall seine Atomanlagen von Zivil auf Militär umschalten. Gewonnen ist also nichts Grundsätzliches.
Jeder atomare Erstschlag ist Selbstmord. Das gilt für einen iranischen ebenso wie für einen israelischen. Der Angegriffene würde nämlich seinerseits atomar zurückschlagen. Wer atomar tötet, wird getötet, begeht also Selbstmord. Da keiner der politischen Nahostkonflikte durch das Atomabkommen gelöst wird, bleibt es bei Kriegen und Bürgerkriegen in der Region. … Langfristig kann Israel dieses Wettrüsten nur verlieren: wirtschaftlich, demografisch, politisch, militärisch … dass der Iran seine Raketen ab- oder wegrüstet, ist im Wiener Abkommen offensichtlich nicht vorgesehen … Europa jubelt. Wie lange noch? (Der Autor ist israelischer Historiker und Autor des Buches „Zum Weltfrieden“ (2015)“.
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Dr. DIETMAR MOEWS von FOKKO VON VELDE fotografiert
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Dietmar Moews meint: Es ist ein Jammer, immer muss man Wissenschaft von israelischer Wissenschaft unterscheiden. Ständig treten die Propagandisten mit der selben Schlagseite auf, wie hier Michael Wolffsohn aus München.
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Überschrift lautet: „An Abrüstung ist nicht gedacht“.
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Die Rede ist von einem Abkommen, dass der Iran und die USA auf Bestreben von US-Präsident Obama und dem iranischen Staatspräsident Ruhani in Wien ausgehandelt haben. Mit verhandelt haben die UN-Veto-Staaten und die EU. Bei den USA sitzt immer Israel mit am Tisch, weil die Hardliner Israels immer eine Mehrheit im US-Kongress erzwingen können.
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Die Kritik Wolffsohns in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN beläuft sich auf das Vertragsergebnis, das in gegenseitiger Übereinstimmung herausgekommen ist – auch ohne Beteiligung der Palästinenser.
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Sofort hat Israel nachgeschlagen. Sofort hat Premier Netanjahu mit einseitigem israelischen Militärschlag gegen Iran gedroht, wenns dem militärischen Massaker-Komplex Israels so beliebt.
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Wolffsohn beschwört vermutlich nicht israelische Abrüstung, nicht amerikanische Abrüstung.
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Wolffsohn vermisst Lösung des Nahostkonfliktes.
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Welch ein öder Quatsch: Immer schlägt Israel den eigenen Annexions- und Vertreibungskrieg, die Gaza-Massaker, die Apartheids-Politik gegen Araber, gegen rassisch unwillkommene Juden aus Eritrea, bei Wahlrechtsbeschränkungen in der sogenannten Demokratie, das Fehlen einer Verfassung eines Staates Israels und – natürlich – der willkürliche Umgang mit dem Recht, der keinesfalls „rechtsstaatlich“ genannt werden kann.
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Und deshalb ist nicht ausdrücklich Europa von den Persern bedroht. Zum Glück gibt es eine historisch fundierte Freundschaft zwischen Deutschland und Iran. Zum Glück sind die Perser ein sehr gebildetes, kultiviertes Volk, was auf die beim israelischen Militär eingejudeten Wirtschaftsflüchtlinge aus Russland leider nicht so weit zutrifft, dass die die eigene Landessprache Hebräisch beherrschen.
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Wie chancenlos die Zukunft des Massaker-Staates Israel sein wird, hängt von den politischen Künsten Israels ab. Das beginnt mit EINSPRÜCHEN der Wolffsohnschen Staatskunst in der JÜDISCHEN ALLGEMEINEN und endet mit dem Weltmacht-Militarismus Israels als Cyber War, als Drohnentechnik, als Atombomben auf Dolphin-U-Booten, als globale Propagandamaschine, als Kampfflugzeugtechnik und als diplomatische Staatskunst auf Gegenseitigkeit.
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ZUGINSFELD 26 DMW 198 cm / 198 cm von DIETMAR MOEWS 1999 in Dresden gemalt
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Die als ehrgeizig und teils unter Umständen für noch höhere politische Aufgaben lancierte Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) war im 2009er Bundestagswahlkampf als ZENSURSULA bereits völlig durchgefallen. Von der Leyen hatte mit Kinderporno und Vorratsdatenspeicherung in Altersheimen demagogische Wahlkampfauftritte hingelegt, gegen die Strafanzeige hätte erstattet werden müssen.
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Inzwischen ist Zensursula also Verteidigungsministerin der Großen Koalition von Berlin 2013. Solche Ämter gehören neben Innen- und Außenamt zu den Krönungsfächern für das Kanzleramt, vorausgesetzt, der Kandidat bewährt sich oder zeigt keine Dummheiten.
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Dietmar Moews meint: Die charakterlichen Eigenschaften hatte das „Celler Loch“ (Tochter des niedersächsischen Ministerpräsidenten Dr. Ernst Albrecht, der das eigene Staatsgefängnis geheimdienstlich aufsprengen lassen hatte, um damit einen RAF-Ausbruch vorzutäuschen) bereits bewiesen, indem sie im Jahre 2009 Kinderporno-Wahlkampf betrieben hatte.
Ferner hatte Zensursula den irreführenden Vorschlag des „Löschen statt Sperren“ für indizierte Internetz-Inhalte betrieben, weil angeblich im Ausland befindliche Server nicht gesperrt werden können. Wir wissen – Zensursula wusste es – Frau von der Leyen vertrat Unfug. Denn der Rechtsstaat kann Sperrung durchsetzen.
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Jetzt hat Verteidigungsministerin von der Leyen vollkommenen Unfug zur Bundeswehrpolitik vorgetragen. Damit ist sie eigentlich geliefert – keinesfalls jedoch für höhere Aufgaben noch in Betracht zu ziehen.
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ERSTENS: Sie trug einen Katalog von Rückständigkeiten und Reformveranstaltungen für die Bundeswehr vor, die insgesamt noch aus der Zeit der Wehrpflicht stammen, also alte, eben teilweise veraltete Forderungen. Inzwischen hat die Regierung – ohne allgemeine öffentliche Diskussion – die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft.
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Die nunmehr eingeführte Fremdenlegion von Berufssoldaten, weiterhin unter dem Lable „Bundeswehr“ wurde keinem neuen Landesverteidigungskonzept oder integriertem Militärkonzept zugedacht. Nachrüstungs- oder Reformgebaren sind deshalb weder in der Personalführung noch in der Ausrüstung und der Ausbildung überhaupt definiert. Von der Leyens Reformblähungen haben keine konkreten Ansätze, die der zur Zeit fehlenden Militärkonzeption abhelfen und entsprechen könnten.
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Das heißt: Wo bleibt das Konzept für die neue Berufsbundeswehr Frau von der Leyen? (wenn es mehr sein soll, als nur professionelle Task Forces, die man bei X-Services gelegentlich besser akquirieren könnte).
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ZWEITENS: Die Bundesverteidigungsministerin von der Leyen forderte heute eine Attraktivierung der deutschen Bundeswehr als Arbeitgeber, damit zukünftige Soldaten-Bewerber den Militärdienst einem jedweden zivilen Arbeitsplatz vorziehen könnten. Von der Leyen bezog das auf das Image des deutschen Militärs, auf die Bezahlung, auf das Arbeitsrecht, die soziale Lage, die technische Ausrüstung – die Bundeswehr soll als Arbeitsplatz mit der freien Wirtschaft konkurrieren können.
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Was soll man sich darunter vorstellen? Soll die Bundeswehr mit dem THW, mit der Berufsfeuerwehr, mit dem Katastrophenschutz, mit der Polizei vergleichsweise konkurrieren können?
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Soll die Bundeswehr mit der Airbus-Industrie, mit Siemens oder mit Blackwater konkurrieren können? Oder soll die Bundeswehr der Berufssoldaten mit der britischen Armee oder der USA-Unterklassen-Soldateska vergleichen werden?
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Wie unsinnig ist eigentlich die Forderung, dass Militärdienst, der immer den Kriegs- und den Verteidigungsfall im Fokus haben muss, wo militärische Hierarchie und Befehlsstrukturen klarer, vollkommener Unterordnung verlangt werden müssen – von der Kriegsministerin mit ziviler Erwerbsarbeit zum Vergleich hingestellt wird?
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Eine Soldatenrolle ist völlige Unterordnung. Eine zivile Arbeit ist immer den eigenen persönlichen Verwertungszwecken anheimgestellt. Kadavergehorsam gegen Teamgeist.
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Die zivile Erwerbsarbeit, ob am Markt, in der offizialen Behördlichkeit oder in der intermediären-BGB-Arbeitswelt, wenn schon nicht dem kapitalistischen Privatierwesen, als Arbeiter, Angestellter, Beamter oder Manager, steht immer und durchwegs im Bilde der persönlichen Entscheidungen und der persönlichen sozialen Verwertungsbedenken. Eigennutz und Egoismus sind die Werte des individuellen Erwerbslebens, egal ob man produziert, ob man kontrolliert oder ob man dienstleistet. Ganz anders ist die Aufgabe des Soldaten, bis rauf zu den Generälen und Staatssekretären – sie müssen untergeordnet dienen bis zur Selbstaufgabe.
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Welcher Lappen erzählt jetzt die Mär von einer Attraktivitäts-Vergleichbarkeit des Militärs mit der nichtmilitärischen Arbeitswelt. Frau von der Leyen kann aus dieser Nummer nicht mehr rauskommen. Das ist jetzt richtig dumm. Jeder Soldat kann sie zur Rede stellen und ZENSUSULA wird passen müssen. Kanzlerin Merkel wird die Kiste zurückrudern.
Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 