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Lichtgeschwindigkeit 10557
am Donnerstag, den 11. Mai 2023
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Lieber Benutzerin und lieberer Benutzer, ich beginne meine folgenden narrativen Blogwitze schon von Anbeginn mit
Dietmar Moews meint:
FÖDERALISMUS ist die verfassungsmäßig angelegte Organisationsstruktur des deutschen Staats. Dabei wird eine grundsätzlich klar abgegrenzte staatliche Zuständigkeit von Kommunen, an der Basis, den Bundesländern, die auch die Kommunen subsidiär betreuen müssen, und dem Bund, der die Länder und die Kommunen im Geiste des Ausgleiches und der Gleichbehandlung politisch von Oben im Geiste der geltenden deutschen Verfassung (Grundgesetz) begleitet und stimuliert.
Unsere westliche Welt, die an sich demokratisch und mit Freiheit für die Entfaltung der individuellen Bürgern, konsumentische Staatsverfassung praktiziert, hat sowohl in den USA, zwischen Washington und den 51 US Staaten, einen klar eingrenzenden FÖDERALISMUS. Dagegen hat bspw. die Republik Frankreich einen überwältigen ZENTRALISMUS von Paris aus in alle Regionen. Großbritannien, speziell England praktiziert ebenfalls eine liberal-soziale ZENTRALISMUS-Struktur. Alles immer mit Übermacht der KULTURINDUSTRIE des StaMoKaps von Finanzgesetzen und den, so gesehen nicht freien Massenmedien.
Die deutsche Bundesregierung hat gerade ein Beispiel gegeben, wie der BUND, zentralmächtig, mit den 16 Ländervertretern über die ungelöste ASYL-Kostenproblematik der Kommunen verhandelt hat – quasi über den Kopf der Gemeinden hinweg. Keine Kommunakvertreter durften in den Verhandlungen von Bund und Ländern im Kanzleramt mitmachen. Bundeskanzler und Ministerpräsidenten behaupteten, die Länder seien als Sachwalter der Kommunen aufgetreten. Man hat dann 1 Milliarde Geld des Bundes kurzfristig für 2023 beschlossen. Und aber die Planungsicherheit für die Gemeindepolitik gar nicht beachtet. Dafür wurde vertröstet, indem eine ARBEITSGRUPPE unter der Führung des deutschen städtetagspräsidenten angekündigt (der aber vorher nicht bei dem kastrierten Föderalismus von Bund und Ländern mit wirken durfte), die bis November 2023 die Asyl-Kosten-Politik von den deutschen Gemeinden herbeidebattieren lassen soll. Aber was kommt dann? Die Arbeitsgruppe hat nicht das Recht zu beschließen, wie die Probleme bezahlt werden, sondern sie können lediglich Vorschläge machen. Damit können aber die Kommunen heute keine Haushaltspläne für 2024 ausarbeiten, die jetzt notwendig sind. Damit geistern die Zuwanderer unversorgt in den Dörfern und Städten herum. Und die Einwohner werden wütend. Dieser Unfug ist nicht der FÖDERALISMUS, sondern die Dummheit un Anmaßung des Bundestages und der oberen Zentralmacht der deutschen Politik, von BERLIN über das ganze LAND hinweg.
Zur massenkommunikativen Lage und Wahrnehmung der deutschen Leute, was politisch anliegt.
Die exklusive intelligente Gemeinde dieses Blogs GLOBUS mit VORGARTEN bringt viel Geduld und Lebenszeit dafür, sich die wirklich anspruchsvollen Problemstellungen unserer Politik aufzureißen.
Das geht hier nicht von der Mühe erleichtert für die Blog-Benutzerinnen und Blog-Benutzer. Man muss den Luxus von eigener selbstbestimmter Zeitbenutzung sich leisten können und leisten, hier zu lesen. So ist es auch beim Schreiben und Organisieren des Bloggers selbst, der sich auf den Globus und auf das Gartenzwergdenken im Vorgarten zu beziehen versucht, um Problemstellungen zu ergründen – Dietmar Moews als vormaligem Mitgründer der GRÜNEN in den 1970er Jahren und Mitgründer der PIRATEN in den 2000er Jahren, längst stets überparteilich.
Aber es bringt Licht ins Dschungelwesen der wirklichen Politik und der komischen Narrative der Quoten-Propaganda „derjenigen da Oben“.
Rede ist von den empirisch Handelnden, immer gewissermaßen als „frei“ gewählte Stellvertreter ihrer Wähler, Stellvertreter der kulturellen Staatsnormen, zugleich Stellvertreter der staatsrechtlichen Verfassungsnormen und der Profitgier des internationalen Wirtschaftsgeschehens in Deutschland:
Bunsepiek Deuschand.
In der ersten Bundesrepublik wurden diverse Staats-Grundstrukturen gesetzlich festgelegt. Z. B. soll staatliche Politik nicht zentralistisch, sondern föderalistisch an die Lebenssphären der Leute sozi-politisch angebunden sein. Unabdingbar sind deshalb individuelle, freie Selbstbestimmungsmöglichkeiten wie auch die sittliche Reife für staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. Ein deutsches Grundprinzip, eine Lebensnorm, steht hier als THEMA im Blick dieses Studier-Blog-Textes: Also frommes bzw. geheucheltes Asylrecht und die Finanzkosten.
Die Frage, wer, wo erkennt Probleme und bringt sie auf die Agenda der öffentlich notwendigen Debatten?
Antwort: die Kampagnen-Zentralparteien des top-downs?
Die Narrativmedien (ehemals hier Lügenpresse aus Kommerz und Staatsmedien genannt)?
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Die angeblich selbststeuernde Massenkommunikation in Deutschland – mit all den Ignoranten und rechtsschreibschwachen Mobleuten und Zuwanderern?
Also da ist das Probleme Verstehen bereits das Problem der weitreichenden Bildungsschwächen der Majorität der Leute in Deutschland. Die sowohl bei den Wahlen wie aber besonders als alltägliche Konsumenten der Profitwelt Demokratiebehinderte immer die große Majorität über die engelhaften Minorität der Bildungsleute stellen.
Also hier mein THEMA als anliegendes Problem:
Einerseits: Viele uns fremde Menschen unserer Welt leben unter ihren heimatlichen Bedingungen, die den Blick nach Deutschland als Drama von Wohlstand und Misständen in Migration zum Reichtum beantworten: Sie wollen nach Deutschland und drängen hin.
Andererseits: Viele Menschen leben in einer Heimat mit lebensbedrohlichen Verhältnissen, als Opfer dämonischer Staatsmächte, die massenhaft Individuen beseitigen, vernichten und vertreiben. Sie sehen keine Chancen, politisch die eigene Heimat mitzugestalten.
Auch im heutigen Deutschland gibt es Einerseits und Andererseits und andererseits:
Es ist die in Deutschland beheimatete Majorität. Sie ist bei aller Hilfsbereitschaft für Zuwanderer, Fremde, Asylanten, so überdrüssig sind, dass sie auf Demokratie, Rechtsstaat, Mitbestimmung, Toleranz und Freundlichkeit SCHEISSEN.
Sie wählen AFD und glauben, mit und durch Macht zur Gewalt die gewünschte Ordnung durchsetzen zu können.
Andererseits hat sich das europäische Land, die erste Bundesrepublik Deutschland, in der problematischen geografischen Mittellage mit vielen Nachbarstaaten, extrem an das E U-Integrationsprojekt gebunden. Die EU hat für die heutige zweite Bundesrepublik samt ererbter Ex-DDR-Bildungsleute lebenswichtige Lebensbedingungen geschaffen, ebenso die unsouveräne NATO-Mitgliedschaft Deutschlands – alles auch als lebendige Erbschaft des Deutschen Reichs von 1933-1945 und dem Weltkriegszusammenbruch 1945, aber auch der schlimme Geschichtsbalast für das heutige Deutschland des Hohenzollern- und Preußen Militärstaats, der ausgehend vom 19. Jahrhundert die Vorteile der deutschsprachigen Kleinstaaterei im deutschen Bund (kein Föderalismus) durch den Wiener Kongress und den Militarismus des Adels und seine traditionellen Begehrlichkeiten unseres historischen Erbes, der Traditionen, der Veränderlichkeiten und der Ahängigkeiten. Das ist in gewissem Maß auch Selbstbestimmung der deutschen Leute.
Und mit anderem Schwerpunkt, der Finanzierbarkeit all unserer geopolitisch geprägten weithin unfreien Gestaltungsideen: Man muss eben bezahlen können, wenn man sich was leisten möchte. Wer sich Frieden leisten will, muss die Nachbarn mit Geld stimulieren, damit Völkerfreundschaft entstehen kann.
Die Finanzierbarkeit der Problemlösungen.
StaMoKap – der Staats-Monopol-Kapitalismus der deutschen Stellvertreter als Mitspieler des internationalistischen Kapitalismus‘ ist ein Herrschaftsmoment, wenn wir von „die da Oben“ reden. Es mitmachen all die zivilen Kleinkapitalisten, die den Mächtigen vertrauen.
Das macht die „freie Öffentlichkeit der deutschen Leute mehrheitlich so mit, auch weil die NARRATIV-PRESSE, die auch als LÜGENPRESSE bekannt ist, diese StaMoKap-Politik prolongiert. Man kauft Aktien und lässt sich Online-Hauptversammlungen der Aktien-Konzerne bieten, bei denen die Mitbestimmung durch Terminhäufung, praktisch vernichtet wird. Ob Banker oder Militärberufler, Geldheckerinnen, all die hedonistischen Bildungsfernen, Kinder und idiotische Eltern, all die Oberflächler, Parteien-Stellvertreter und intermediäre Salonperssonage der Lobby-Verbände und Vereine, sind StaMoKapler durch geistige Leistungsschwäche, ohne es zu wissen.
Die sollen hier in LICHTGESCHWINDIGKEIT des IT-Zeitalters den GLOBUS mit VORGARTEN studieren und Antworten studieren, zu denen sie die Fragen und Problemstellungen gar nicht kennen wollen?
Ich glaube nicht an Gott. Aber ich glaube, jeder Mensch kann entschieden engelhaft leben, jeder kann teuflisch leben, und die meisten leben nur unentschieden (vgl. Borges), je nach Gelegenheit, die soziale Fairness gar nicht als Pflicht wahrnehmend.
So viel dazu, was man mit „die da Oben“ kennen muss, wenn man als Wahlberechtigter wohl frei, aber selbstverantwortlich an den politischen Wahlen in der Lebenssphäre der Lokalpolitik, dazu in der eigenen Landespolitik und, natürlich, auf der Bundesebene – die Wahlen im Föderalismus und der zentralistischen Parteien in die Parlamente.
Zum anliegenden THEMA:
Massenhaft drängen fremde Leute nach Europa, besonders hin zu den wohlständigen EU-Staaten. Wo diese Fremden sich ansammeln, an den Außengrezen der E U, etwa Griechenland, Italien, Spanien, Belarus, kommen sie mit lebensgefährlichen Gummibooten herüber und vernichten das Leben der in Griechenland, Italien und Spanien beheimateten Leute.
Was dann aus Eigensucht und Gemeinschafts-Verantwortungs-Flucht von den anderen E U-Staaten nicht geleistet wird, ist die Fairness, den Außengrenz-Staaten und „Schengengrenze“, wo die Völkerwanderung der Lebensbedrohten sowie der wohlstandsbegehrlichen Zuwanderer ankommen, die Finanzkosten Deutschlands untereinaner aufzuschlüsseln und dann aufzuteilen und mitzutragen. E U-Fairnes im Aufteilen kann nicht erzwungen werden.
Diese Beteiligung an den Kosten hat auch die E U-Bundesrepublik Deutschland unfairer Weise nicht in der innenpolitischen zwischen Bund und Gemeinden hinreichend eingebracht. Der zentralstaatliche SPD-Scholz ignoriert den Föderalismus.
Das rächt sich jetzt. Denn nun hat Deutschland die von den „Schengen-Außenstaaten“ nach Deutschland durchgewunkenen Fremden bei uns ausgehen und zwar auf Grund der staatsrechtlich so bestimmten Kompetenz der lokalen Lebensspären, von den Kommunen, also Dörfern und Städten. Da müssen dann mit Freundlichkeit und Solidarität mit und gegenüber den Fremden mit unerschwinglichen Finanzkosten bestritten werden. Die Kommunen müssen die Kosten finanzieren, weil keine Unterkunfträume mehr verfügbar sind und sind damit aus vielen Gründen völlig überlastet (nicht in Köln, aber in Dresden und weithin in Deutschland ist das so).
Andererseits hat jetzt der deutsche Föderalismus eine STERNSTUNDE (vgl, Lichtgeschwindigkeit 10556, hier von gestern, in diesem Blog bereitgestellt.
Denn das Finanzthema zu der Versorgung der missliebig zugewanderten Fremden wird jetzt in unserem Föderalismus auf die Debattenagenda des Gemeinschafts-Verantwortungsstaats, zweite Bundesrepublik Deutschland, bottom-up durchgesetzt. Die Kommunen und die 16 Bundesstaaten des deutschen Föderalismus haben also in Berlin den dominanten Top-down-Herrschafts-Apparat des Bundes zu einer Problemlösungs-Diskussion, allerdings ohne Zulassung der Öffentlichkeit, gedrungen. Aufstand in den überforderten Lokalebenen bedroht die Bundesregierung und den Bundestag.
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Gestern haben die Vertreter des deutschen Stellvertreter-Föderalismus der Staatsverantwortungs-Gliederung von BUND, LÄNDER, ohne die GEMEINDEN (ohne die E U-EBENE), getagt. Ergebnis: Der Bund gibt 1 Milliarde Euro für die Zuwanderer-Entsorgung der Kommunen.
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Wermuttropfen der Sternstunde des Föderalismus, nämlich endlich mal QUER zum Parteienzentralismus in Berlin, die Gemeinschaftsverantwortung klarzustellen und zu Fairness des Schwarze-Peter Spiels, die Kosten der Zuwanderer, z. B. an die nordafrikanische Mittelmeerküste oder von Türkei her nach Griechenland, Süditalien, von der Schweiz nach Deutschland, schließlich z. B. in die Gemeinde Freiberg bei Dresden, wo es einfach nicht so weitergeht, weil die Einheimischen militant werden.
Wermutstropfen ist also nicht 1 Milliarde Geld für das Jahr 2023 vom Kanzler Olaf Scholz für von Zuwanderern überlastete Landkreise und Gemeinden, sondern, dass eben die untere föderale Politikebene der Gemeinden und Landkreise als diejenigen, die die Überlastung von Kosten von Flüchtlingen und Asylrechts-Asylanten-Bewerbern erleiden, gestern in Berlin NICHT mitmachen durften.
Man saß also zu dritt, wie die anschließende Pressekonferenz (vgl Staatssender-Übertragung Phoenix am 10. Mai 2023) zeigte. Mit SPD-Kanzler OLAF SCHOLZ, SPD-Minsterpräsident von Niedersachsen STEPHAN WEIL, CDU-Ministerpräsident HENDRIK WÜST und weitere, nett zusammen. Aber ohne einen Kommunal-Vertreter aus FÖDERAL-DEUTSCHLAND. Die unterste FÖDERAL-EBENE, um deren Überlastung es ja geht, war gestern beim Gespräch nicht vertreten. Warum nicht? Hat jemand der Presse, die fragestellenden Journalisten der Pressekonferenz, nicht nach einem fehlenden Vertreter der BASIS gefragt? Nein, hat keiner. Der STAMOKAP hält eben mit seiner NARRATIV-PRESSE ohne Verschwörung gut dicht. Wie hätte die NARRATIV-PRESSE mitgemacht, wenn man den BUND weggelassen hat und Länder und Kommunen untereinander die interne Debatte geführt hätten? Die LÜGENPRESSE hätte vermutlich den Termin missachtet.
Gedimmte STERNSTUNDE durch Verletzung des Föderalismus!
Jetzt kann man mit einer Milliarde Gled die akuten Finanz-Löcher der Zuwanderungskosten in den Gemeinden und Landkreisen notdürftig stopfen. Aber – wie es in der Staatsadministration natürlich so ist – wie soll man für das kommende Jahr 2024 die Zuwanderer-Maßnahmen in den Haushaltsplänen budgetieren? Planungsnotwendigkeiten? – nie gehört, Herr Cum-Ex- Scholz?
Das Problem der Lebensspähren, der Problemebene an der Basis, wurde also von den quasi die untere Föderalebene der Gemeinden Bevormundern von BUND und LÄNDERN in der gestrigen STERNSTUNDE mit einer Milliarde Geld vom Bund kalmiert und einfach auf später verschoben. CDU-WÜST erklärte in der PRESSEKONFERENZ: Wir müssen jetzt ab sofort daran arbeiten. Wir konnten dazu noch keine Einigung erzielen. Mehr war nicht drin.
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So landet also die Verantwortung im Zeitverschieben und in undemokratischem Gegrinse von SPD-SCHOLZ, SPD-WEIL und CDU-WÜST – man verzeihe mir diese ZUSPITZUNG: Man hat ein Arbeitsgremium in Aussicht gestellt, das in 40 Tagen die Lastenverteilung der Zuwanderungskosten der sozialen Wirklichkeit anpasst.
Die STERNSTUNDE des deutschen Föderalismus versackte also doch irgendwie bei den Parteien, bei diesen Parteiführern von Bund und Ländern, ohne den FÖDERALISMUS ernst zu nehmen. Das WORT FÖDERALISMUS wurde dabei „natürlich nicht“ gebraucht.
SPD-WEIL redete von ATMEN der Problemmoderation. Aber ATMEN, ohne die GEMEINDEN und LANDKREISE. Was soll das?
Es ist also der Aufstand auf den Straßen sehr plausibel – und die lokale Straße muß den öffentlichen Druck organisieren. Kann aber leider auf die LÜGENPRESSE nicht hoffen, die leider den StaMoKap ohne viel Verschörungsverabredungen hartgesotten propagiert (man sieht es an der dreckigen aktuellen Kampagne gegen den GRÜNEN ROBERT HABECK). Die Gemeinden müssen sich auf den Straßen ankleben, damit echter Block Zwang gegen den Bund erzeugen kann.
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So soll also das besondere deutsche ASYLRECHT moderiert und geheuchelt werden. Man täuscht ASYLRECHT vor, will aber bei der Verwirklichung die Kosten nicht tragen. Eher sollen die Hereingedrungenen weggeekelt werden. Kurz, man will Italien nicht fair behandeln. Bekommt jetzt von allen Seiten illegale Zuwanderer durchgeschoben, die man nun wiederum weiterschieben will.
Brennende Ausländerorte in deutschen Landen, steigende Kriminalität und AFD-Wähler sind sozusagen die homöopathisch entstehende Volksbewegung, die die Zentralisten des STAMOKAPS organisieren. Den Pleite-Bankern und den VW-Betrügern ist das egal, sie schauen lieber nach China.
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Hier erscheinende Werbeinhalte sind ohne und
gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews
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eingestellt (ich hoffe es gibt da Geschmacksaspekte zur Kommunikationswelt von GLOBUS mit VORGARTEN der Neuen Sinnlichkeit. Nunja, aber es ist so
gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews
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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.
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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN
FINE E COMPATTO deutlich beendet.
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WARNUNG: recommended posts
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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