ERINNERUNGSKULTUR als ERINNERUNGSPROPAGANDA zur BILDUNG

Lichtgeschwindigkeit 8907

am Montag, den 4. Februar 2019

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Ich sehe die ganze auf die HITLER-DEUTSCHE-VERGANGENHEIT und damit auf Jeden und Alles im Zeichen Deutschlands einschlagende allseitige Antipathie-Keule für unvermeidlich an.

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Dafür spielen Fragen von „gerechte Strafe“, „Schuld bezahlen“, „Völkerfreundschaft“, „Erinnern und Vergessen“ immer nur die Rollen von unverbindlichem Appellcharakter.

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Hier soll es um die notwendige soziale Bildung gehen, die die Deutschen jedenfalls brauchen, um auskömmlich mit den internationalen Nachbarn und weltweit akzeptiert zu werden:

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Es nützt dem Selbstbild und der sozialen Einfühlungfähigkeit, zu wissen, was menschenmöglich war, jederzeit wieder organisiert werden kann – und dass die Deutschen aktiv zeigen sollten, dass sie wissen sollen, welche Abwege und welche Synergien immer anzustreben sind:

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Bescheidenheit und Demut als sozial-politische Fähigkeit ist der Lohn der Deutschen, den sie aus der gesamten Antideutschen Perspektive gewinnen können. Die täglichen Mistkübel im Rahmen der israelischen ANTISEMITISMUS-Propaganda, sind Kosten aufgrund von Schulden, über die niemand rechten sollte. Denn die deutsche Hitlerschuld kommt ohne weitere Poesie aus und steht in keiner Relativität zu machtpolitischen Ambitionen, die den andauernden, seit über fünfzig Jahren währenden Überlebenskampf von ISRAEL in PALÄSTINA auch kennzeichnet.

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Alles, was in den Vorwürfen von ANTISEMITISMUS steckt, sollten die Deutschen nützen. Wer zu blöd ist, Rassismus, Stereotyp und Vorurteil oder Antijudaismus, Antiisraelismus oder Antisemitismus zu studieren, soll einfach nach Dachau oder nach Buchenwald oder Auschwitz fahren oder die Höllenbiografien von Albert Speer oder Hitler studieren. Es war Alles unmenschlich und ist unerklärlich, wie borniert diese damaligen Führer waren:

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Goebbels und Göring, die Schießbudenfiguren

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Hitler hat seit Rückzug des britischen Thronfolgers gewusst, dass er keinen Krieg machen darf. Hitler hat die Kriegsgegner völlig unterschätzt und hat, 1941, als das sachlich klar war, nicht vermocht umzusteuern. Hitler hat nicht verstanden, dass er als subalterner Veteran des Weltkriegs kein ausgebildeter Kriegsführer zu sein vermochte. Zumal ihm seine Generäle reihenweise widersprachen. Aber wir Deutschen haben noch am 1. Mai 1945 versucht, den Krieg zu gewinnen. Einen größeren Beweis für die Methoden der organisierten Verblödung (ganz im Sinne von Machiavelli und der Schrift von Maurice Joly und „Weisen von Źion-Pamphlet“, der Deutschen unter Hitler, ist gar nicht nötig, um jetzt wirklich bescheiden zu sein.

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Deutsche Schweinerei mit Guantanamo

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DLF.de am 3. Februar 2019, von Sebastian Engelbrecht:

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„Erinnerungskultur in Zeiten der AfD – Gedenken am politischen Abgrund

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Die Gedenkveranstaltungen der vergangenen Tage haben gezeigt: Der aggressive Nationalismus der Rechtspopulisten in der AfD könnte die demokratische Ordnung kippen, kommentiert Sebastian Engelbrecht. Zwischen der Partei und Freunden der Demokratie klaffe ein tiefer Abgrund.

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Oberflächlich gesehen ist das Gedenken an die Shoah ein Ritual, ein formaler Akt, eine staatliche Pflichtaufgabe. In den vergangenen zehn Tagen wurden wir Zeugen dieser Gedenkrituale. Im Bundestag hielt der Historiker Saul Friedländer eine bewegende autobiographische Rede. Im EU-Parlament und im bayerischen Landtag erinnerte die ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, an den millionenfachen Mord der Deutschen an Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen und anderen.

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Welcher tiefe Sinn im kollektiven Gedenken der Parlamente, des Staates und der Gesellschaft steckt, zeigte sich in diesem Jahr in München: Die AfD verließ die Gemeinschaft des Gedenkens. Die Fraktion im bayerischen Landtag protestierte damit gegen Charlotte Knoblochs Rede. Sie hatte die AfD als verfassungsfeindlich bezeichnet.

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Die AfD stellt damit die Kultur der Erinnerung, die sich in Deutschland nach 1968 entwickelt hat, sichtbar in Frage. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, formulierte es so: Die AfD habe den parteiübergreifenden Konsens der Demokraten aufgekündigt, die Erinnerungskultur nicht zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen.

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Wenn also Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagt, aus der deutschen Schuld wachse die Verantwortung, nicht vergessen zu dürfen, und wenn er die Erinnerungskultur als staatliche Aufgabe bezeichnet – dann sind das keine leeren Phrasen. Das Gedenken an die Shoah, also den Holocaust, – sowohl das ritualisierte als auch neue, lebendigere, Formen in Schulen, in Medien, unter Menschen – ist Bedingung der Existenz dieser Republik.

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Zu denen, die das als erste erkannt haben, gehört der Philosoph Theodor Adorno. In seinem Aufsatz „Erziehung nach Auschwitz“ warnte er – und bezog sich dabei auf Sigmund Freud – , dass die Zivilisation das Antizivilisatorische hervorbringt und es verstärkt. Das Umschlagen der Zivilisation ins Antizivilisatorische deutet sich in Reden von AfD-Politikern immer wieder an. Die Forderung des Thüringer AfD-Vorsitzenden Höcke nach einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ ist der Anfang dieses Umkippens einer Zivilisation ins Barbarische.

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Der aggressive Nationalismus der Rechtspopulisten in der AfD hat das Potential, eine Zivilisation, eine demokratische Ordnung zu kippen. Und wenn die Ordnung kippt, weiß keiner, wie tief der Abgrund ist, in den eine Gesellschaft fällt. Der Philosoph Theodor W. Adorno beschreibt den Zusammenhang so: „Der Völkermord hat seine Wurzel in jener Resurrektion“, also Auferstehung, „des angriffslustigen Nationalismus, die seit dem Ende des neunzehnten Jahrhunderts in vielen Ländern sich zutrug“. So weit Adorno.

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Jetzt, 2019, sind wir wieder Zeugen. Wieder Zeugen der Auferstehung eines Nationalismus, eines kollektiven Eigenlobs der Deutschen ob ihrer angeblich so ruhmreichen tausendjährigen Geschichte, um es im Rahmen der Gedankenwelt des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland auszudrücken.

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Aber in der AfD sind antisemitische Reden immer wieder zu beobachten, und Felix Klein konstatierte eine antisemitische Programmatik in der Partei. Beides ist Grund genug, dringend die Distanz zu wahren und sich nicht im Ansatz zu politischen Kompromissen mit den Rechtspopulisten hinreißen zu lassen.

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Wie merkwürdig erscheinen die moderaten Töne des Historikers Michael Wolffsohn, der die Gefahr, die von der AfD ausgeht, relativiert – zuletzt in einem Interview des Deutschlandfunks in der vergangenen Woche. Man könne doch „mit unherkömmlichen Mitteln“ protestieren, sagte Wolffsohn und zeigte damit Verständnis für den Auszug der AfD aus dem bayerischen Landtag.

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Dem muss ein wachsamer Zeitgenosse entgegenhalten, dass 90 Prozent der antisemitischen Straftaten in Deutschland von Rechtsextremisten begangen werden. Und seit Chemnitz wissen wir, dass Teile der AfD freiwillig mit den Rechtsextremisten marschieren.

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Das Erinnern 74 Jahre nach dem Ende der Shoah hat gezeigt: Zwischen den Freunden dieser Demokratie und der AfD klafft ein tiefer Abgrund. Wir sollten uns nicht scheuen, diesen politischen Abgrund zu benennen – wie Charlotte Knobloch es tat.“

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Dietmar Moews meint: Die Deutschen sind Schuld.

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Sie sollen ihre täglich Lektion lernen. Adorno zitieren ist Ausdruck von geringer Bildung; denn dieser Adorno hatte noch spät in den 1930er Jahren versucht den Nazis in den Arsch zu kriechen und Aufnahme in die Reichskulturkammer beantragt – natürlich „astrein arisch“; nach dem Krieg hat sich Adorno zum Juden gestilt; da hört’s ja wohl wirklich auf.

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Wenn organisierte Juden heute über ihre ANTISEMITISMUS-Werbung keine wirksameren Mittel kennen wollen, einen PHILOSEMITISMUS auszulösen, dann sollten die Deutschen desungeachtet versuchen, Lehren zu ziehen, die den deutschen Lebenszielen dienlich wären, außer konkret oder symbolisch Krieg zu treiben.

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DFB-Präsident Wolfgang Niersbach schreibt an 26.000 deutsche Fußballvereine im Deutschen Fußball Bund

Lichtgeschwindigkeit 5655

vom Mittwoch, 10. Juni 2015

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Heute wurde ein Brief an die deutschen DFB-Fußballvereine publiziert, den der deutsche Verbandspräsident, der frühere Pressesprecher des DFB, Wolfgang Niersbach in Belangen der andauernden FIFA-Krise versendet haben soll (QUELLE: DFB / PRESSE):

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Es gibt etwa 26.000 deutsche Fußballvereine die Verbandsmitglieder im DFB sind und Millionen von aktiven und sonstigen Fußballsportfreunden intermediär verbändeorganisatorisch politisch vertreten (NGO).

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Niersbach tut so, als seien nun die Fußballer in seiner Schuld, sich selbst als Fifa-Mitglieder fußballpolitisch in Szene zu setzen. Doch geht es in erster Linie die Sprechergremien der Landesfußballverbände und den Vorstand des DFB selbst, voran Wolfgang Niersbach, an, die FIFA-politische Initiative sowohl zu den deutschen Vereinen und Vereinsmitgliedern, aber auch zu den sonstigen europäischen und weltweiten Verbändevertretern in Gang zu bringen, um die ZEHN PUNKTE bzw. die Reformsituation in der FIFA überhaupt auf weltweites Verständnis und Zustimmung zu bringen.

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Niersbach schrieb als heute an die deutschen Fußballer und ihre Vereine:

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„Liebe Freunde des Fußballs, von der Jugendauswahl bis zum Seniorenteam, vom Kreisliga-Klub bis zur Nationalmannschaft eint uns alle eine gemeinsame Leidenschaft: Die Liebe zum Fußball.

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Fast 26.000 Vereine mit rund 6,8 Millionen Mitgliedern sind im DFB organisiert, mehr als 160.000 Mannschaften treffen sich regelmäßig auf Deutschlands Fußballplätzen. Und das alles mit der Maßgabe, fair miteinander umzugehen, Werte und Spielregeln zu respektieren und sich vorbildlich zu verhalten. Umso fassungsloser machen uns alle die Nachrichten, die uns in den vergangenen Tagen aus der FIFA erreicht haben. Verhaftungen, Korruptionsvorwürfe, Ermittlungen – der internationale Fußball steckt in seiner schwersten Krise. All das, was unser wunderbares Spiel ausmacht, steht auf dem Spiel.

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Ich wende mich in diesem offenen Brief an Sie, weil das Thema den gesamten Fußball angeht. Wir brauchen eine funktionierende Basis, um an der Spitze erfolgreich zu sein. Wir brauchen aber genauso eine respektierte, integre Fußballregierung an der Spitze, um jedem Ehrenamtlichen, jedem Spieler und jedem Fan glaubwürdig gegenübertreten zu können. Genauso wie jeden Amateurfußballer, der sich für seinen Sport einsetzt, schockieren mich die täglichen Meldungen, die auch ich aus den Medien über neue Korruptionshinweise erfahre.

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Mich machen die Hinweise auf persönliche Bereicherungen einiger Funktionäre genauso fassungslos wie jeden Vereinsvertreter an der Basis.

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Bei aller Betroffenheit muss der Blick aber jetzt auch nach vorne gehen. Fußball ist ein wichtiger Teil unseres Lebens. Fußball ist Lebensfreude, Freundschaft, Gemeinschaft und Gesellschaft.

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All das dürfen und werden wir uns nicht kaputt machen lassen. Es ist längst überfällig, all diejenigen ins Abseits zu stellen, die sich nicht an die Spielregeln halten. Die FIFA braucht nicht nur einen schnellen personellen Wechsel an der Spitze. Sie braucht mehr Kontrolle, mehr Transparenz. Sie braucht Verlässlichkeit, Seriosität und Verbindlichkeit.

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Ich bin nicht so naiv zu glauben, der DFB könnte jetzt alles reformieren. Es braucht internationale Allianzen und Mehrheiten, die nur schwer zu erreichen sind. Auch der größte Verband der FIFA hat nur eine Stimme, die nicht in jedem Teil der Welt Gehör findet. Aber wir sehen es als unsere Aufgabe an, diese Stimme zu erheben. Der DFB und ich als sein Präsident nehmen die Herausforderung an, in diesen Zeiten für den Verband, für jedes einzelne Mitglied, für unseren Fußball Verantwortung zu übernehmen.

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Wir wollen Reformen, wir wollen Veränderung. Und wir werden sie einfordern. Ich habe das Amt im Exekutivkomitee der FIFA angenommen, weil wir unsere Ansätze und unsere Ideen für eine bessere FIFA nur auf diese Weise einbringen können. Zehn Punkte haben dabei in einem ersten Schritt für mich zentrale Bedeutung:

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1. Wechsel an der FIFA-Spitze: Ich halte es für dringend geboten, den Weg für Neuwahlen unter Berücksichtigung der FIFA-Statuten und Fristen schnellstmöglich freizumachen. Bei allem Respekt vor seiner Lebensleistung erweist Sepp Blatter sich und dem gesamten Fußball keinen Gefallen damit, seinen von ihm selbst angekündigten Rücktritt hinauszuzögern. Auf einem außerordentlichen Kongress muss deshalb zügig ein neuer Präsident gewählt werden, der für einen überzeugenden Neubeginn steht.

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2. Aufklärung der Korruptionsvorwürfe: Korruption darf im Fußball keinen Platz haben. Kriminelle Machenschaften müssen konsequent aufgedeckt und geahndet werden. Die FIFA muss in diesem allgemeinen Interesse vollumfänglich mit den ermittelnden Behörden zusammenarbeiten. Es muss jetzt gelingen, alle betrügerischen Sachverhalte vollständig juristisch zu bewerten. Eine Aufarbeitung der Vergangenheit ist die Voraussetzung für neues Vertrauen in die Organisation.

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3. Etablierung eines Integritätschecks: In den wichtigsten Gremien des Weltfußballs dürfen nur absolut verlässliche Persönlichkeiten sitzen. Vor dem zurückliegenden FIFA-Kongress in Zürich wurden die Kandidaten bereits aufgefordert, eine Leumundserklärung abzugeben. Ich plädiere für die Etablierung eines weiter reichenden Integritätschecks, der durch eine unabhängige Organisation oder die Ethikkommission vor der Wahl in das Exekutivkomitee durchgeführt wird.

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4. Wahl der Exekutivmitglieder: Jeder Entscheidungsträger in den Gremien der FIFA trägt eine Gesamtverantwortung für die Organisation. In diesem Kontext sollte das Entsendungsprozedere von Vertretern aus den Konföderationen hinterfragt werden. Die Wahl der Exekutivmitglieder durch den Kongress (bisher läuft dies über die Kontinentalverbände) halte ich für den richtigen Schritt, da somit über die jeweiligen Landesgrenzen hinaus eine direkte Verantwortung gegenüber der FIFA deutlich wird.

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5. Begrenzung der Amtszeiten: Um die Machtfülle einzelner Personen zu beschränken, bedarf es einer zeitlichen Begrenzung der Präsidentschaft und anderer wichtiger Funktionen. Für diese Begrenzung hatten die meisten europäischen Verbände beim Kongress 2014 in Sao Paulo gestimmt, waren aber unterlegen. Ich spreche mich dafür aus, die IOC-Regel mit maximal zwölf Jahren für den Präsidenten der FIFA zu übernehmen. Dadurch wird eine personelle Erneuerung in den wichtigsten Positionen gewährleistet.

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6. Transparenz bei WM-Vergaben: Die Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaft nach Russland und Katar wird durch die Schweizer Justiz überprüft. Für künftige Vergaben muss ein transparentes Verfahren entwickelt werden, dass sich eng an der technischen Bewertung orientiert und dadurch nachvollziehbar wird. Konkretes Beispiel bei der Evaluierung von Bewerbungen ist die EURO 2020, als Städte wie Tel Aviv, Sofia, Minsk oder Skopje für die Abstimmung gar nicht zugelassen wurden, weil sie technische Voraussetzungen nicht erfüllten. Hätte die FIFA dieses Verfahren angewandt, wäre Katar mit der technisch schwächsten Bewerbung erst gar nicht in die Abstimmung gekommen.

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7. Menschenrechte: Freie Meinungsäußerung, Pressefreiheit, der Schutz von Minderheiten, Toleranz, Respekt – all das sind Werte, die während einer Weltmeisterschaft für alle Teilnehmer gelten müssen und für die sich der Fußball stark machen muss. Die Gewährleistung von Arbeitnehmerrechten und Sicherheitsstandards durch das Bewerberland muss deshalb schon im Prozess der Ausschreibung berücksichtigt werden und für die kommende Vergabe der WM 2026 gelten. Unabhängig davon bleibt es Aufgabe des Fußballs, auf die Einhaltung der Menschenrechte bei den bereits vergebenen Turnieren zu drängen.

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8. Kontrolle der Geldflüsse: Die FIFA fördert viele Projekte in der Welt und bewirkt damit viel Gutes. Umso wichtiger ist es, dass die Mittel zur Förderung des Breitenfußballs oder zur Umsetzung von gesellschaftlichen Projekten an den richtigen Stellen ankommen. Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass sich Einzelne nicht auf Kosten des Fußballs skrupellos persönlich bereichern. Um das zu verhindern, sind noch stärkere Kontrollen der Geldflüsse notwendig, damit diese Leistungen ausschließlich dem Fußball zugute kommen.

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9. Anpassung des Abstimmungssystems: Der Fußball muss jede Meinung respektieren und reflektieren. Im Rahmen einer umfassenden Reform der FIFA sollte allerdings geprüft werden, ob das aktuelle System „Ein Land, eine Stimme“ im Dialog aller 209 Mitgliedsverbände der FIFA angepasst und weiterentwickelt werden kann. Vom Grundsatz her stehe ich für diese Form demokratischer Beteiligung, aber auch eine gewisse Stimmengewichtung anhand der Größe und der sportlichen Relevanz der Verbände halte ich für zielführend.

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10. Erarbeitung einer Reform-Agenda: Das Internationale Olympische Komitee hat mit der Agenda 2020 vorgemacht, dass eine große Organisation mit konsequenten Reformen den Weg aus der Krise finden und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen kann. In diesem Bewusstsein muss auch die FIFA einschneidende Veränderungen auf den Weg bringen. Dabei spreche ich mich klar dafür aus, dass dieses Reformpaket nicht mehr vom bisherigen FIFA-Präsidenten auf den Weg gebracht werden sollte.

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Ein außerordentlicher FIFA-Kongress muss den neuen Präsidenten mit einem Mandat für die Erstellung einer Reform-Agenda beauftragen und darin klare Ziel- und Zeitpunkte für einzelne Umsetzungsschritte vorgeben. Liebe Freunde des Fußballs, es ist traurig zu sehen, wie Gier und fehlende Moral einiger Weniger den gesamten Fußball unter einen Generalverdacht stellen, bis hin zu unserem wunderbaren ‚Sommermärchen‘, für das sich so viele Menschen mit großem Idealismus eingesetzt haben.

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Wir haben bei unserer Bewerbung nicht mit unlauteren Methoden agiert, vielmehr bekam Deutschland nach acht Jahren akribischer Arbeit 2000 in einem sauberen Verfahren den Zuschlag und präsentierte sich 2006 der Welt als freundlicher, freundschaftlicher Gastgeber. Es sind diese schönen Erinnerungen und die besonderen Begegnungen, die den Fußball für uns alle zu einem wunderbaren Teil des Lebens machen, uns motivieren für neue Herausforderungen. Genau diese Faszination und Emotionalität müssen wir bewahren.

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Der Fußball darf seine Leichtigkeit, seine Unbeschwertheit, seine Natürlichkeit, seine einzigartige Anziehungskraft nicht verlieren. Die zehn Punkte meines offenen Briefes haben nicht den Anspruch, die Lösung aller Probleme zu sein. Sie sind auch bei weitem kein umfassendes Reform-Paket. Aber sie sind ein sehr ernst gemeinter Anstoß, dem eine gemeinsame Bewegung folgen muss. Ein Vorstoß in der Hoffnung, dass sich dafür die notwendigen Allianzen und oftmals schwer zu bündelnden Mehrheiten finden.

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Das Vertrauen in die FIFA wurde verspielt. Auch wenn der Prozess vermutlich lange dauern wird, muss dieses Vertrauen jetzt zurückgewonnen werden. Damit Misstrauen und Generalverdächtigungen schwinden. Damit Akzeptanz und Anerkennung zurückkehren. Damit die FIFA in Zukunft wieder für die Werte stehen kann, die uns der Fußball jeden Tag auf den kleinen und großen Plätzen vermittelt.

Mit herzlichen Grüßen

Wolfgang Niersbach

DFB-Präsident“

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Dietmar Moews meint: Da Wolfgang Niersbach mit diesem Brief unweigerlich sich selbst persönlich ins Spiel bringt, sollte er hiermit nicht nur seine eigene Entschuldigung formuliert haben:

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„Ich hab ja versucht, was zu machen – aber es fehlte an Unterstützung.“

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Sondern Niersbach sollte jetzt auf seinen Brief hin – nachdem die vielen kleinen Fußballvereine auf ihrer wöchentlichen Routinesitzung drei Biere darüber getrunken haben – den nächsten Schritt der Kollektivierung in Aktion anregen.

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Sollte es Niersbach tatsächlich gelingen, die vergleichsweise bräsigen apolitischen Fußballer „gegen den heutigen FIFA-Mief anzuführen“, dann kann von dieser Leistung eine Initiationen der anderen europäischen (UEFA)-Fußballer und deren Präsidieen ausgehen usw. usf.

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Das heutige Ge-Blatter hätte sofort ein Ende, sowie eine echte kollektive geistige initiative zu einem Aufbruch anständiger Fußball-Verbandspolitik in Gang zu setzen, die von unten der nationalen Mitglieder her, über die UEFA, nach oben in die Zürcher FIFA-Weltpersonnage hinein den Umschwung brächte. Während bislang alle achselzuckend aufgeben und sagen, „gegen den Filz von Blatter und den ganzen korrumpierbaren Geldempfängern, weltweit, kann man keine Abstimmungen gewinnen und keinen Präsidentschaftskandidaten durchbringen“.

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Einen ganz üblen Touch hat Niersbachs Behauptung am Schluss des Briefes an die Deutschen Fußballer: „Die WM 2006 war fair und alles Rechtens“.

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Denn – hierzu werden Untersuchungen zu führen sein, die in aller Ruhe schrittweise das ganze Vergabeverfahren an Deutschland und den DFB, zu Beckenbauers Reisetätigkeiten und die konkreten Abstimmungen, die dann für den DFB zum Zuschlag WM 2006 führten.

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(Es sind sogar öffentliche Aussagen Sepp Blatters im Fernsehen gesendet worden, in denen Blatter selbst den Begriff „Verdacht“ ausrücklich wegwischte und Blatter wörtlich erklärte:

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„Ich weiß dass es gelaufen ist: Vor der entscheidenden Abstimmung verließ ein stimmberechtigtes Komitee-Mitglide den Raum, verpasste die Abstimmung und dder DFB siegte mit 10:9 Stimmen; während es bis dahin nur ein 10:10 Patt ergeben hatte“.

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Sepp Blatter mit Schorsch Aigner

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Diese Tatsache führt noch nicht zu konkreten juristischen Schuldbeweisen für Bestecher und Bestechliche und den Bestechungsvorgang. Dennoch werden hierzu sämtliche in Betracht kommende Geldtransfers und schwarze Kassen und Empfangsquittung und Zeugenaussagen zu suchen und zu finden sein.

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Das soll Wolfgang Niersbach nicht behindern, jetzt seine FIFA-Kommunikation weiterzuführen. Aber die Vorwegnahme eines offenen Untersuchungsverfahrens mit dem Zeugen Franz Beckenbauer (DFB-Abgeodrneter zur WM 2006), der sagte: „Ich weiß nicht was Doping ist“. „Ich habe keine Sklaven in Qatar gesehen“, kann dem DFB nicht erspart werden.

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Niersbach war damals Pressesprecher des DFB,

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Toleranz für Intoleranz – das ist zu bedenken

Lichtgeschwindigkeit 5212

am Sonntag, 28. Dezember 2014

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Jemand beschwerte sich in der Tageszeitung über Toleranz für Demonstrationen für Intoleranz.

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Ich sage vorab, im Falle PEGIDA bin ich für Toleranz gegenüber dieser sozialen Bewegung, solange es sich um genehmigte Veranstaltungen handelt. Ich halte die Kernaussagen bei PEGIDA zu „Islamismus im Abendland“, sofern die Demonstrierenden diesen Slogan auf ihre eigenen Rechte und auf sich selbst beziehen, für BULLSHIT.

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Kurz, ich toleriere Intoleranz nicht. Ich halte jede solcher Problemstellungen von Toleranz gegenüber Intoleranz geeignet für Diskussion, Klärung und Abstimmung. Im Falle von PEGIDA plädiere ich dafür, die Demonstrationen unter den rechtlich geordneten Bedingungen zuzulassen und seitens der Andersdenkenden diese zu tolerieren.

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Wo so viel soziale Aktivierung und Aktionskräfte aufkommen, wie bei PEGIDA, sind auch sozio-geistige Entwicklungen möglich, Konsens und zivilisierte Meinungsvielfalt zu entfalten.

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Es ist eine Angelegenheit sowohl jedes Einzelnen der Zivilgesellschaft, wie Verpflichtung für die Ordnungspolitik, sich aktiv auf Respekt, Toleranz und Solidarität einzulassen. Minderheitenschutz ist ein unabdingbares und höchstes Gut.

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Die Beschwerde gegen Toleranz für Intoleranzdemonstrationen wirkte wie eine direkte Bezugnahme auf die momentan aufkommenden Seggregations-Demonstrationen, wie PEGIDA in Dresden, die sich angeblich „gegen Islamismus und für Abendlandbewahrung“ richten.

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Es wurde aber keine gerichtliche Klage gegen die PEGIDA-Demonstrationen oder spezielle davon ausgehende Tatsachverhalte beantragt.

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Es geht also nicht um die dem Rechtsstaat und der Rechtspflege anheimgestellten Wertverwirklichungen hinsichtlich geltendem gesetzlichem Gut oder Böse oder der Aufforderung oder Beeinflussung dazu. In Fragen geistiger Brandstiftung, Volksverhetzung oder Landfriedensbruch sind ebenfalls der Rechtsweg und die Ordnungskräfte des Gemeinwesens ausreichend geeignet.

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Sofern also die unabhängige Expertise Böses erkennt und in den Fällen, wo die Akteure im Selbstbewusstsein der Rechtswidrigkeit handeln, ist „Böses“ nicht zulässig.

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Erst, wenn es strittig gehalten wird, ob es sich um etwas Gutes, etwas Böses oder um Bullshit handelt (z. B. Bullshit als Medium des Kunsterlebnis‘), müssen wissenschaftliche Abklärungen gesucht werden.

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Wichtiger indes scheinen mir die informellen Wertvorstellungen über Gut, Böse, Bullshit oder Toleranz, die man aus den Erklärungsnormen und den wirklich gelebten Verhaltensnormen der Menschen feststellen muss.

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An den Anfang meiner Überlegung hier möchte ich die „goldene Regel“ als Obergedanken herausstellen.

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Und vorausgesetzt, die Gedanken dürfen frei sein – unsere Rechtspflege und unser Rechtsstaat werden ohnehin ausschließlich auf Äußerlichkeiten angewendet – das staatsbürgerliche Individuum muss mit den eigenen Vorstellungen sich innerlich arrangieren. Die äußere Welt, die Gesellschaft muss jede Innerlichkeit dulden und darf keinerlei Zwang darauf bewirken.

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So handelt es sich bei der Frage, ob Toleranz für Intoleranz aus Toleranz, Gleichgültigkeit oder sozialer Faulheit, aus Böswilligkeit oder aus sonstigen Verwertungsbedenken heraus, für jeden eine wünschenswerte Spielart von Toleranz wäre und welche Umstände daran hängen mögen.

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Dietmar Moews meint: Dummheit ist nicht verboten und auch nicht praktikabel verbietbar. Man sagt zwar „Dummheit schützt vor Strafe nicht“ – doch vor einem deutschen Gericht wird stets die Dummheit eines dummen Mensch berücksichtigt, wo hingegen ein beklagter oder klagender Berufsjurist, für fallweises Nichtwissen, Fehleinschätzungen, Arglosigkeit, kaum Nachsicht erhält.

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Auch ist Bildung zwar ein bürgerlicher Rechtsanspruch gegen den Staat.

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Umgekehrt haben weder Gesellschaft noch der Staat „Gebildetheit“ zu verlangen noch zu erwarten. Wer wenig lernt und weitgehend ungebildet ist, wer nicht imstande ist, sich selbst am Leben zu erhalten, darf sogar von der Gesellschaft Toleranz und vom Staat Lebenshilfe verlangen.

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In diesem Feld liegen die sozial begründeten Staatspflichten für Führung und Fühlung als Funktion von Führung gegenüber und in der Gesellschaft.

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Besonders gering gebildete Menschen haben keine gute Urteilskraft, Wahrheit, Lüge oder Bullshit, die Färbungen und Täuschungstechniken der Propaganda und des Weglassens von Informationen zu identifizieren.

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Unentwickelte Menschen haben desungeachtet Fühlung und Individualität, Willen und Tatkraft, während ihre Aktivitäten egozentrisch und auf die akuten sozialen Gegebenheiten bezogen werden. Interesse für Weiteres haben solch beschränkte Individuen nicht. Weiterreichende Wahrnehmungen dringen nicht durch und sind folglich nicht entwickelt.

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Ich wünsche, dass die PEGIDA-Proklamationen gutachterlich abgeklärt werden. Was wird als Gefahr empfunden? Wo findet Islamismus statt? in Bad Godesberg? in Paris? welche konkreten Sachverhalte sind gemeint? Welches sind die gefährdeten Werte des Abendlandes? welche europäischen Wertprozesse werden gewünscht, welche werden verletzt? Wie soll der Staat politisch reagieren? wie agieren?

Die in Pegida etwaig zu Tage tretenden Rechtsverletzungen sind gerichtlich festzustellen und nicht zu tolerieren.

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Ferner sollte in diesem Falle Toleranz gegenüber den Demonstrations-Artikulationen der Intoleranz geübt werden. Es wird sich sowohl der Bullshit daran, keine oder wenig Seinsbindung aufweisen zu können wie auch etwaige ordnungspolitische Regelungen finden, wie aus der Intoleranz doch ein Modus der gelebten Toleranz im Sinne von Minderheitenschutz eingerichtet werden kann.

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Sofern hier im intoleranten Begehren materielle Verteilungskämpfe geführt werden, muss die Ordnungspolitik gutachterlich klären, ob und in wiefern ungerechte oder unfaire Ungleichbelastungen abzufangen sind – oder im Sinne von Gleichbehandlung von den Intoleranten zu akzeptieren sind.

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Alles Weitere ist in einer repräsentativen Demokratie den freien Wahlen und der Zustimmung durch freie Wähler anheimgestellt. Dazu gehört das bürgerliche Recht zur Vereinsgründung, zur Vereinsmitgliedschaft, zur Parteigründung, zur Parteimitgliedschaft.

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Die deutsche Motivation, sich frei aber gebildet und interessiert für das republikanische Leben zu engagieren, dürfte vor dem noch gut erinnerlichen Hintergrund der fatalen Katastrophe von 1933, gegeben sein. Damals wurde der faschisierende Untergang frei und demokratisch gewählt.

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BILD ohne BILDER vom Netanjahu-Massaker

Lichtgeschwindigkeit 4707

am Donnerstag, 24. Juli 2014

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Schaut man sich die Axel-Springer-Aufmachungen an, BILD, WELT, bild.de, wird es selbst dem oberflächlichen Nutzer seltsam:

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BILD.de StartTitel am 24. Juli 2014

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BILD zeigt weiterhin keine Darstellung des israelischen Massakers unter dem Massaker-Führer Benjamin Netanjahu. FRAGE: Wo ist das ISRAEL-Massaker in Gaza? „TOTE UND VERLETZTE“ – BILD-Reporter berichten nicht, sondern zeigen Boris Becker und sonstigen Kicki.

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Bild.de Start 24. Juli 2014
ohne GAZA-Massaker

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Dietmar Moews meint: Freie Presse ist lebensnotwendig für eine zukunftsorientierte Gesellschaft. Dass der Staat mit seinen Sprechern und die staatlichen Medien ordnungspolitische Führung betreiben, ist unerlässlich, muss aber stets den objektiven Wertsetzungen und Verfassungswertschätzungen gemäß kritisiert werden.

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Dass momentan nicht nur eindeutige Nichtberichterstattung zum Gaza-Massaker, sondern außerdem alle Spielarten der Sprachregelung sogar unter Strafandrohung angewendet werden, ist ein Alarmzustand für die freie Demokratie im Rechtsstaat. Interessant, was unter der Kampfparole Antisemitismus noch Alles der politischen Willkür anheimgestellt wird. Glauben tun das immer weniger Politikverzagte.

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BILD weiter ohne BILDER vom GAZA-Massaker

Lichtgeschwindigkeit 4705

am Mittwoch, 23. Juli 2014

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ZUGINSFELD 39

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Schaut man sich die Axel-Springer-Aufmachungen an, BILD, WELT, bild.de, wird es selbst dem oberflächlichen Nutzer seltsam:

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BILD zeigt fortwährend UKRAINE. FRAGE: Wo ist das ISRAEL-Massaker in Gaza? „TOTE UND VERLETZTE“ – BILD-Reporter berichten nicht, sondern zeigen das Oranje-Königshaus: König Willem.

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ZUGINSFELD 39

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BEWEIS: Kanzlerin Merkel, Bundespräsident Gauck – alle gewählten Repräsentanten sprechen sich gegen Judenhass, gegen Hass gegen Juden aus. Vielleicht sind sie auch gegen Menschenhass? Vielleicht sind sie sogar gegen Hass?

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Hier lautet die Frage: Sind sie für das Massaker in Gaza?

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ZUGINSFELD 39

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Dietmar Moews meint: Öffnet Eure Herzen und sprecht Euch aus!

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Ich werde verstehen, was Ihr meint. Es kommt immer darauf an, was jemand meint – nicht was er sagt. Wer für Fairness und Toleranz spricht, ist willkommen. Wer anderen seine Orthodoxie mit Waffen aufzwingen will, sollte einen Vorschulkindergarten aufsuchen oder mit Jürgen Todenhöfer diskutieren, mit Rolf Verleger und mit Gershom Gorenberg.

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Zentralrat-Funktionär Graumann kann demnächst mit neuen Geldverteilungswundern überraschen, damit das inzwischen eingewanderte liberale Judentum in Deutschland ebenfalls über Zionismus, Siedlungspolitik und Sprachherrschaft mitreden kann. Die liberalen Juden sind auch „der WESTEN“.

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EUROPA WÄHLT 2014

Lichtgeschwindigkeit 4425

am 18. Mai 2014

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Kommenden Sonntag ist Wahltag. In 28 Staaten wird das neue Parlament der Europäischen Union in Strassbourg gewählt.

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Diese Wahlen sind nationale Wahlen. Die Wähler wählen weniger als EU-Bürger – mehr als nationale Heimwähler. Das rührt davon, dass es keine vorrangige Europaliebe der Europäer gibt. Heimatliebe muss auch auf die instinktbedingten Regungen Rücksicht nehmen: Angst vor wirtschaftlicher Hilflosigkeit und Angst, keine eigene militärische Verteidigung zu haben.

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ZUGINSFELD 37 gemalt von Dietmar Moews Berlin 2010 Öl auf Leinwand 190/190cm

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So ist es nicht überraschend, dass die herrschenden Blockparteien Druck von neuen Parteien bekommen, die auf die Sorgen der jeweils nationalen Europäer ansprechen.

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Das reicht bis zu Austrittsforderungen aus der EU der UKIP in Großbritannien oder einem EURO-Stopp der AfD in Deutschland. Hinzu kommt die Arroganz der Herrschenden, nicht ordentlich zu informieren und die rechtsstaatlichen Regeln bei Bedarf auszusetzen („Staatskrise“ in Bayern: Fall Amigo-Streibl, Fall Mollath-Justiz, Fall Peggy, Ärzte-Abrechungs-Vertuschung, NSU-Vertuschungen u. v. a.m.).

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Der Londoner „The Guardian“ berichtet heute, dass die etablierten Parteien Forderungen der neuen UKIP (United Kingdom Independence Party / Vereinigtes Königreich Unabhängigkeits Partei) aufgreifen. Da heißt es jetzt auch:

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„Einwanderer, die nach Britannien kommen um hier zu leben, haben Englisch zu lernen und zu sprechen und „unsere Art zu leben zu respektieren“, sagt Syjid Javid (Konservative).“

Javid, Sohn von pakistanischen Einwanderern und erster asiatischer Staatssekretär sagt: Die Einheimischen erwarten zu recht, dass Immigranten der Gesellschaft Zugeständnisse machen. „Leute sagen auch,wenn Einwanderer nach Britannien kommen, sollten sie zum arbeiten kommen, und dazu ihren Beitrag bringen und sie sollten auch unsere Lebensart respektieren. Ich teile diese Einstellungen alle, in Sachen wie zu versuchen Englisch zu lernen.

„Briten erwarten, dass Britannien bessere Kontrolle über ihre eigenen Grenzen ausüben“, sagt Javid „und ich glaube sie haben recht.“ „I think it’s perfectly reasonable for British people to say, look, if you’re going to settle in Britain and make it your home, you should learn the language of the country and you should respect its laws and its culture.“

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Dietmar Moews meint: Diese Aspekte müssen wertorientiert diskutiert werden, statt dass Andersdenkende als „rechte“, diskussionsunwürdige beleidgt werden.

Ich werde für die EU und für den Euro stimmen – aber gegen den geballten Unfug des Westens – d. h. solide europäische Wirtschaft und solide europäische Selbstverteidigung.

Anti-Rassismus-Kommission ECRI kritisiert Deutschland

Lichtgeschwindigkeit 4160

am 25. Februar 2014

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) mahnt den Umgang Deutschlands mit Rassismus an. In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht wirft sie der Bundesrepublik zu wenig Engagement bei der Bekämpfung von Diskriminierung vor. Auch die Debatte um Thilo Sarrazin wird von der Kommission kritisiert.

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Dietmar Moews meint: Die ECRI verbreitet momentan Dummheiten in der Öffentlichkeit. Dazu sollten nicht Bücher von Thilo Sarrazin studiert werden, sofern dann die BILD-Zeitung das Thema zu anderen Zwecken „entführt“.

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Die ECRI klagt über Rassismus.

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Die Problembeschreibung der ECRI ist falsch und damit dumm.

Ein Problem muss man zunächst zu verstehen suchen. Dann erst kann man es benennen. Diskriminierungsverhalten sind soziale Erscheinungen. Solche sind zuerst nur in ihrem Wirkzusammenhang festzustellen und daran anschließend auf die Beschaffenheit zu untersuchen.

Wir kennen beispielsweise Rassenhass gegen Menschen mit angeblichen Rassemerkmale. Während abweichende Merkmale weder Minderwertigkeit oder Zurücksetzung begründen, noch zu Diskriminierung berechtigen. Meist haben die Diskriminierten die ihnen als Rassismus angelasteten Merkmale nicht.

Meist ist die Diskriminierung seitens der Diskriminierer anders begründet und rührt von Eigenschaften der Diskriminierern her. Z. B. sind Diskriminierer von Prestige- und Machtstreben getrieben, sind möglicherweise Wichtigtuer oder einfach niederträchtig.

Während die Diskriminierten weder als eine Gruppe auftreten, noch als solche erscheinen, sind sie als Solidaritätsschwache von geringem Sozialstatus im Fremdbild erkennbar und dadurch für die „Opferrolle“ geeignet.

Oft sind Rassismusopfer ohne eigeninitiativen Gruppenbezug, und verhalten sich selbst nicht gruppenspezifisch. Erst durch die Diskriminierung finden sich Verfolgte in einer Gruppenrolle ein. Sie werden allein durch die Rassisten zu „Mitgliedern einer verfolgten Minderheitsgruppe.

Sie sind aber gar nicht Angehörige einer gemeinsamen „Rasse“ oder einer einheitlichen Ethnie. Oft fehlen den Diskriminierten gemeinsame sozio-kulturelle Eigenschaften (es werden z. B. Zigeuner verschiedener Herkunft mit Indern verwechselt; es wurden z.B. negroide US-Amerikaner zur Zeit der Apartheid in Südafrika mit Homeland-Siedlern verwechselt).

Erst wenn die sozialen Interdependenzen zwischen Diskriminierern und Diskriminierten, z. B. zwischen Rassisten und Rassismusverfolgten geklärt sind, können diese Probleme benannt und möglicherweise hilfreich verstanden, gelöst oder gebessert werden.

Die Etikettierung eines Problem als wahr oder falsch, gut oder böse, darf nicht irreführend zu Scheinlösungen oder neuen Problemen führen.

Der missliebige Tatbestand des das öffentliche Leben und den Rechtsstaat beschädigenden „Rassismus“ äußert sich in feindlichem Druck durch Mehrheiten auf Minderheiten bzw. auf gesellschaftlich-öffentlich schwache oder hilflose Mitglieder. Diese „Opfer“ haben zunächst keinerlei Anteil an der auf sie gelenkte Aggression der Rassisten.

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Das Rassismusthema muss also unter einer Bestandsaufnahme der Schwächen der rassistisch Aktiven angegangen werden, nicht zuerst auf Eigenschaften oder Aktivitäten der Opfer. Die Schwächen und Begehrlichkeiten der „Rassisten“ bilden Antrieb und Motiv zu ihren Feindlichkeiten.

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Rassismus ist keine kreative Motivation, nicht innovativ, nicht problemlösend.

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Rassismus, Fremdenhass, Intoleranz, Antisemitismus – sind stets verbunden mit einer leicht verfügbaren Intrige: Man ruft durch gruppenbildende Hetzerei stereotype Sündenbock-Feinde aus. Die stereotyp-orientierte Methode, eine Mehrheit für sich zu sammeln, macht es leicht einen Sündenbock zum Opfer zu machen. Das läuft heutzutage auch deshalb so leicht, weil es massenmediale Verstärkung bzw. Skandalierung geradezu an der Tageskasse geschenkt bekommt.

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Rassistische Hetzer sind in ihrem Wesen „Drückeberger“, die besonders gerne „Sündenböcke“ unter den Begleitrufen „haltet den Dieb“  gegen vermeintliche Opfertypen richten.

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Dietmar Moews weist auch darauf hin:

Die Öffentlichkeit erlebt drei ungeklärte Varianten des „Rassismus“:

1. Es gibt echten Rassismus, indem ein Individuum oder eine Gruppe, Menge oder Masse andere Menschen mit besonderen Rassemerkmalen auffällig bevorzugen oder ablehnen. Dabei handelt es sich überwiegend nicht um naturwissenschaftlich gestützte Ausrichtungen auf Rassemerkmale oder genetisch-ethnologische Sachverhalte, sondern meist um sozio-psychologische Vorstellungen als Vorurteile behufs Selbstabgrenzung v. v. Ausgrenzung anderer.

Dieser empirische Rassismus, wo er tatsächliche rassespezifische Unterschiede äußerlicher Eigenschaften von Menschen fokussiert, ignoriert einerseits die weitreichende Bastardisierung der Menschheit, insbesondere im europäischen Abendland. Dabei wird auf sozio-geistige Charakteristika abgestellt, die selbst unter genetischen Aspekten von „Reinrassigkeit“ keinesfalls als Rassenstruktur gelten können, sondern eine kulturelle Funktion unterschiedlicher Lebensräume sind bzw. daher rührt, dass und wie jedes Individuum ein Unikum und ein Sonderling ist. Selbst eineiige Zwillinge entfalten im Lebenszusammenhang erhebliche individuelle Abweichungen und Ausprägungen ihrer Merkmale (als kämen Rassismus-Feindlichkeiten als Grund für Feindschaft in betracht, wenn sich eineiige Zwillinge streiten).

2.  Es gibt stereotype Mehrheitsfeindschaft gegen einen Sündenbock oder eine Sündenbock-Gruppe, die der Vereinfachung halber als Rassismus bezeichnet wird.

3. Es werden durchaus als innen-und ordnungspolitische Kampagne von Geheimdiensten aufgezogene Rassismus-Kampagnen. Sie erzeugen Ängstigung, Einschüchterung und Öffentlichkeitsscheuigkeit, damit der Bürger in seiner Burg bleibt, statt als Demokrat Teilnahme zu fordern.geheimdienstaktivitäten sind stets und rigoros geheim, werden immer abgestritten und getarnt. Geheimdienstkontrolle ist deshalb stets unmöglich, also gleichzeitig immer Zersetzung und deshalb nicht leicht zu identifizieren. Wir könnten uns fragen: Wieviel Geheimdienst brauchen wir, um uns selbst in Schach zu halten?

Deshalb ist geraten, dass sich jeder Leser dieses Dietmar-Moews-Textes einfach selbst leise fragt: Bin ich Rassist? Bin ich gegen Andere? Reicht meine Toleranz für das Recht der Anderen auf Andersein? Wo könnte ich darüber nützliches Wissen erlangen? Ist die ECRI rassistisch aufgezogen?

Unter dem Mehrheiten aggregierenden Kampfmodus „Rassismus“ tritt ein Problem auf, dessen soziale Verstärker und Vertreter festgestellt werden. Was diese „Hexenverbrenner“ treibt, muss erkennbar und verständlich gemacht werden. Wenn stattdessen Dummheiten mangels besseres Wissen nur hilfsweise oder zur Irreführung ausgegeben werden, werden soziale Missstände nicht gebessert. Dann steigen letztlich Desinteresse und Demotivation der Adressaten. Die Aufmerksamkeit rückt aus den Augen an den Rand. Wir haben dadurch die Marginalisierung des Problems auf der medialen und parlamentarischen Agenda.

Dietmar Moews sagt: Wenn wir bei ungewünschten Geschehnissen mit gelebter Intoleranz und angeblichem Rassismus zu tun haben. Ist das Problem also auf gegenseitigkeit gestellt. Eine gegenseitige oder einseitig rassisch begründete Missachtung und Ablehnung hätte es dann statt mit dem Thema „Toleranz“ mit „Gleichgültigkeit“ zu tun. Und bei dem Thema „Achtung“ hätten wir es mit „Angst“ der Intoleranten zu tun haben. Dann stellen sich die Interpretationen und Problemlösungswege anders. Dann wäre Druck auf das falsch verstandene Problem ungeeignet bessere „Toleranz und Achtung“ zu gewinnen.

Dietmar Moews erklärt: Intoleranz kann als Ausdruck von Achtung erkannt werden, nämlich als Respekt des Andersseins, als Zuerkennengeben der Verschiedenheit, der Ungleichheit. Dann ließe – vorausgesetzt, die Beteiligten sehen sich gegenseitig als untersschiedlich an – Achtung nur in Form der Anerkennung der Verschiedenheit erwarten. Dann wäre Achtung der Verschiedenheit das praktizierte „Fundament Europas“. Darauf müsste dann der gemeinsame Wert der Toleranz gestellt werden. Hierauf hin müssten Bildungsinhalte gleichermaßen bei Allen organisiert werden. Dann wäre die Diversität und nicht die Gleichmacherei Grundsatz der Intigrität und nicht Desintegration als Folge der unterdrückten Verschiedenheiten.

Dietmar Moews meint: Diversität ist der kulturhistorisch teuer erworbene Vorteil im heute zur Verfügung stehenden Werkzeugkasten der Europäer, in der Welt zu bestehen.

Wir Europäer müssen uns fragen: ob wir einen vereinheitlichten europäischen Bildungkanon mit dem Ziel der Vereinheitlichung unserer kulturellen Eigenarten überhaupt organisieren wollen? Zur verselbständigten Lebenshaltung der Europäer sind in und von:

Demokratie, Teilnahme, Zugang, Selbstbestimmung, Pluralismus, Aufklärung, Bildung, Emanzipation, Fortschritt zum selbst gesetzten gemeinsamen „Zivilisationswesens“ notwendig. Diese Werte sind folglich zu fokussieren und auch in kultureller Vereinheitlichung abzufangen. Die gegenwendigen Wirkungen von Vereinheitlichung müssten ein Hauptthema für die ECRI sein – nicht indes die falsche Hexenjagd. „Bekämpfung von Diskriminierung“, Diskriminierung von Diskriminierung? Wir haben es mit einerseits der ECRI als Institution zu tun, andereseits mit lauter individuellen Menschen auf dem Weg ihres Glückes. enn jemand einen anderen diskrimiert, ist das unakzeptabel und öde. Aber welchen Einfluss hätte darauf eine ECRI, wenn sie Druck erzeugt, dabei aber Irreführung und Irrlauf herausbringt, die der einzelne Europäer vermutlich für sich nicht überzeugend finden kann. Wenn sich Thilo Sarrazin mit der organisierten Metaphysik wichtig tut, kann das den Einzelnen und sein Eigentum nicht anbinden – der liest dann lieber Max Stirner oder Walter Serner.

Dietmar Moews meint: Rassismus – also gegenseitige aggressive Ausgrenzung – ist von einem blinden Fleck geprägt. Rassisten sehen nicht den eigenen Wwert des Andersseins. Aber im Sinn von „das eigene Recht auf Anderssein“, wird stets „das Recht des Anderen auf sein Anderssein“ erkennbar. Wer sich derart im Anderen wiedererkennt verbessert damit seine Fähigkeiten, „Toleranz und Achtung“, zu entfalten, statt die gesamte Sozialität repressiv unter Druck zu setzen.

Dietmar Moews zeigt, wie aus angeblicher Verantwortung und bürgergesellschaftlicher Zuständigkeit der ECRI zum Thema Rassismus eine absurde Abirrung entsteht, die sich verläppern muss:

Die ECRI erklärt in Ihren Grundsätzen folgenden Aberglauben besonders heraus (zitiert nach Com./GMX am 25. Februar 2014)

„…

Auch wenn die Meinungsfreiheit gewahrt werden müsse, stelle die „Toleranz und Achtung der gleichen Würde aller Menschen das Fundament einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft“ dar. (com)

Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) wurde von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliederstaaten des Europarats 1993 beschlossen, um die wachsenden Probleme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen. Alle Staaten des Europarats sind Mitglied von ECRI.

…“

Dietmar Moews sagt: Der Europarat hat im Jahr 1993 ein empirisches soziales Problem aufgegriffen, aber falsch genannt

„wachsende Probleme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“

und daran den Selbstauftrag geknüpft,

„wachsende Probleme mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen“.

Ferner behauptet die ECRI in diesem ausdrücklichen Verständnismuster:

„„stelle Toleranz und Achtung der gleichen Würde aller Menschen das Fundament einer demokratischen und pluralistischen Gesellschaft“ dar.“

Dietmar Moews erklärt: „Toleranz und Achtung“ wird als gemeinsame Wertsetzung so deklariert. Diese Deklaration, „Toleranz und Achtung“, wird ganz offen angesichts der anders geprägten gelebten Wirklichkeit im Bereich der ECRI formuliert und gesetzt: Es ist ein Ideal. Es ist ein Soll. Es ist eine Zielsetzung. Es ist sogar eine Rechtsnorm:

Ganz anders erscheint dann, nur des Verständnis halber zur Probe vorgestellt: „Die ECRI erkläre „MORD“ als schlecht. Die ECRI beschlösse, MORD zu verbieten. Doch: Wird weiterhin gemordet? Ja, mit Verbieten, Bekämpfen, Bestechen, Bezwingen wird gar nichts erreicht, es sei denn der Übermächtige wendet totalen Vernichtungszwang auf den Andersdenkenden an. So wollen wir Europäer es aber nicht. Deshalb müssen wir Problemfeststellungen empirisch anstellen. Deshalb müssen wir nicht auf Hexenjagd verfallen und auf Sündenböcke einschlagen. Deshalb dürfen wir keine Drückeberger und dummen Arschkriecher organisieren.

Folglich zuwiderläuft die heutige Wirklichkeit der Verhaltensnormen der gesatzten Erklärungsnorm der ECRI. Was folgt darauf wirklich? Was bedeutet, wenn die europäischen Medien, wie heute, verbreiten:

„…In einem am Dienstag veröffentlichten Bericht wirft sie der Bundesrepublik zu wenig Engagement bei der Bekämpfung von Diskriminierung vor….“

Dietmar Moews meint: Wenn es also tatsächlich an „Toleranz und Achtung“ in Europa gebricht, dann stellt dieses Gebrechen wohl kaum das Fundament des europäischen Zusammenlebens dar. Wollte man also verstehen, ob, was und wie kulturelle Muster als „Fundament“ erkannt werden können, ist es wohl kaum mit dem Hinweis auf Sachverhalte und Verhaltensweisen getan, die dieses Fundament schwächen oder gar zerstören, wie es mangelnde „Toleranz und Achtung“ angeblich seien.

Dietmar Moews erklärt: Der wissenschaftlich empirisch festzustellende Grad der heute gelebten „Toleranz und Achtung“ ist nach Definition der ECRI eben nicht „Toleranz und Achtung“, wie normativ verlangt (angeblich als Fundament Europas), sondern ist davon gekennzeichnet, wie Intoleranz und Missachtung, zu wenig Toleranz und zu wenig Achtung angeblich gelebt werden.

Dietmar Moews erklärt: Toleranz-und Achtungsmangel sind also die empirisch feststellbare Tatsache, heute. Dies ist das Fundament – recht und schlecht – auf dem wir Europäer miteinander leben. Hier müsste die ECRI mit der Problemerfassung beginnen. Dann hätte die ECRI mit der ihrer Forderung Aussicht weiterzukommen: bessere, mehr Toleranz und Achtung.

Die mit dem Stichwort Rassismus von der ECRI herausgestellte Verhaltensqualität zeigt sich bei genauer Betrachtung überwiegend als ein Irrlauf geringer und mangelhafter Bildung der „Rassisten“, während die von diesem Pseudo-Rassismus Diskriminierten durch Falschetikettierung als ein Scheinproblem hingestellt werden. Die ECRI betreibt damit sozialen Druck, den sie kontrolliert und steuert, der durch Überwachen und Strafen eine freie demokratische Lebensweise für alle vernichtet.

Die Dummheit des Pseudo-Rassismus der ECRI wird gepflegt, statt dass deren Kundschaft, der Mob und der potentielle Mob, aufgeklärt und auf den möglichen sozialen Reichtum durch Vielfalt und Toleranz hingeführt werden könnte.

Rassismus ist eine scherbengerichtartige Hexenjagd, die von „Oben“ verstärkt wird. Damit werden dumpfe rechte Orientierungen begünstigt. Deren Nachteile – auch für die Rechten selbst – werden verschleiert. Die ECRI ist hiermit aufgefordert, Selbstaufklärung durch empirische Sozialforschung zu initiieren – Thema: Vorurteile, Individualismus und Bildung.

Lichtgeschwindigkeit 77

Lichtgeschwindigkeit 77 Meseberg Kabinettsklausur und Piratenklausur

Piraten-Presseschau am Mittwoch, 18. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews vor dem Schloß Meseberg in Brandenburg,

nördlich Berlin ; Aufnahmezeit um 15.30 Uhr;

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Piratenthema: PM PRESSEMITTEILUNG von der Piratenklausur in Meseberg

Dr. Dietmar Moews, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland

Meseberg, bei Berlin am 17. November 2009

PM PRESSEMITTEILUNG Lichtgeschwindigkeit 77

Bekanntgabe der Beschlüsse der Piratenklausur von Meseberg

Die Piratenpartei Deutschland stellt ihr APO-Programm für den 17. BT vor:

Es gilt die Satzung der Piratenpartei Deutschland:

• Die Piratenpartei Deutschland konstituiert sich als eine liberale Partei
• Liberale Bildungsautonomie + staatlich organisierte Elitebildung mit der Maxime politischer Mündigkeit als Citoyens der Gesellschaft
• Sexuelle Revolution wird staatspolitisch angenommen
• Digitale Revolution und virtuelle Kommunikation: Mensch vor Robotik
• Religionspolitik der Religionsbildung zur Toleranz bei Glaubensfreiheitinsbesondere Aufklärung von Marxisten und Kommunisten
• Bürgerliche Staatsfinanzpolitik für eine liberale Sozialdemokratie
• Ökologie und Nachhaltigkeit als Staatsaufgabe des Bundes
• Militär + Verteidigung der Bündnistreue und demokratische GG-Reform
• Entschleunigung der EU-Politik mit Blick auf Europa als Kulturraum
• Gesundheitswesen zur Stärkung der Schwachen
• Föderalismusreform koordinierte Wahltermine und Kompetenzklarheit
• Multilaterale Bündnistreue – keine Weltregierung
• Das Berliner Manifest (wird Weihnachten 2009 nachgereicht)

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 77