THERESA MAY wird in der CONSERVATIVE PARTY (tories) Fraktion 200:117 bestätigt

Dezember 12, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8755

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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DLF.de aktueller geht es kaum – am 12. Dezember 2016 – wurde von der Theresa May Konservative Partei ein fraktionsinterner Misstrauensantrag gegen sie gestellt, man wollte sie abtreten sehen. Aber May wurde bestätigt.

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Damit ist noch nicht über die ausstehende Unterhaus-Abstimmung zum BREXIT-DEAL oder zum harten EXIT entschieden.

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„Die britische Premierministerin May bleibt vorerst im Amt.

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Sie überstand am Abend ein parteiinternes Misstrauensvotum ihrer Fraktion. 200 Abgeordnete der Konservativen Partei stimmten für sie, 117 gegen sie. May rief nach der Abstimmung zur Geschlossenheit auf. Politiker aller Seiten müssten nun zusammenkommen, sagt sie vor ihrem Amtssitz. Es komme nun darauf an, den Brexit zu liefern. Einer von May’s schärfsten Gegner in ihrer Partei, Rees-Mogg, sagte, er akzeptiere das Ergebnis des Misstrauensvotums, aber die Premierministerin sollte zurücktreten.

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May war wegen des Brexit-Vertrags kritisiert worden, den ihre Regierung mit der EU ausgehandelt hatte. Anfang der Woche verschob sie eine Abstimmung im Parlament, weil sie für den Brexit-Vertrag keine Mehrheit hatte. May sagte, sie werde sich beim morgigen EU-Gipfel für eine politische und rechtliche Zusicherung in der Nordirlandfrage einsetzen. Umstritten in dem ausgehandelten Brexit-Vertrag ist unter anderem eine Klausel, die eine offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland sichern soll.“

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Dietmar Moews meint: Ich finde Frau MAY genial. Sie ist völlig klar, gut gelaunt und hat gegen sich – in der eigenen Partei wie in der Opposition – überhaupt keine ARGUMENTE.

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Es ist doch zum Lachen, dass die MAY-Gegner jetzt meinen, sie solle sich schämen; denn, was sie „als BREXIT verkaufen wolle“, gar keiner sei.

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Ja – sie selbst haben aber gar NICHTS – außer, sich schämen zu müssen, so schwer von Begriff zu sein.

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Wer austritt, ist draußen. Wer aber doch drinnen bleiben möchte, muss JA sagen.

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Jetzt könnte eine ganz banale Hinausverschiebung des Austrittsdatums – 29. März 2018 – zwischen GB und EU ausgekungelt werden – aber auf Kosten der Briten. Sie würden dann noch drin sein, aber ohne weiteres EU-Stimmrecht.

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Es müsste den parlamentarischen Partei-Briten doch so langsam klar werden, dass es dümmlicher Populismus war, die FREIHEIT für die BRITEN durch EXIT zu fordern. Denn alle wussten, dass das britische Volksabstimmungsvolk die KOSTEN und die VERÄNDERUNGEN nicht vorhergesehen hatten.

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Es ist nicht sinnvoll, Volksabstimmungen durchzuführen, bis das Wunschergebnis herauskommt. Die Briten sollten ihr Prozedere bis zum vorgeschriebenen Abstimmungsentscheid fortsetzen. Das heißt – man wird den geregelten BREXIT-DEAL annehmen oder einen EXIT ohne geregelte zwischenstaatliche Beziehungen annehmen.

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Ich kann mir gut vorstellen, dass THERESA MAY die EXIT-Moderation gut vollenden kann – besser als jeder andere Besserwisser.

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MAY hat heute, im Laufe der Tories-Klausur erklärt, selbst zu einer kommenden Wahl nicht mehr zu kandidieren. Das ist klug. Man wird ihr noch Kränze flechten müssen.

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Robert Spaemann 1927 – 2018 Kurznachruf

Dezember 12, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8554

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Robert Spaemann wurde am 5. Mai 2017 in Berlin geboren und ist jetzt, 89-jährig, am 10. Dezember 2018 in Stuttgart gestorben. Spaemann war ein deutscsprachiger philosophischer Schriftsteller, der zur „Ritter-Schule“ gezählt wird, was aber lediglich persönlich-soziale Beziehungen kennzeichnet. Die in zahlreichen Nachrufen betonten Leistungen Spaemanns als Soziologe werden hier rundweg bestritten – wie denn, woher denn, was konnte er?

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Spaemann war seit 1950 verheiratet und hinterlässt drei Kinder, wie man seiner Autobiografie entnehmen kann.

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Robert Spaemann war der Sohn von Heinrich Spaemann und Ruth Krämer (1904–1936). Er wurde 1930 nach dem Übertritt seiner Eltern zum katholischen Glauben getauft.

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Spaemann studierte Philosophie, Geschichte, Theologie und Romanistik an den Universitäten Münster, München, Fribourg und Paris. Er wurde 1952 bei Joachim Ritter mit einer Dissertation über Louis-Gabriel-Ambroise des Bonald promoviert. Vier Jahre lang war er Lektor im Kohlhammer Verlag, danach wissenschaftlicher Assistent in Münster. Dort hablilitierte er sich 1962 in Philosophie und Pädagogik mit einer Arbeit über Francois Fénelon.

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Nach eigener Darstellung hat sich Spaemann nach dem Krieg für „kurze Zeit der Faszination der Lektüre von Marx und Lenin hingegeben“, bis er, „im Rahmen von Aktivitäten, die heute verfassungsschutzrelevant wären“, den „realen Sozialismus“ kennen gelernt und so auch die Wahrheit über den kommunistischen Terror in der Sowjetunion erfahren habe. In den 50er Jahren kritisierte er Pläne der damaligen Bundesregierung zur atomaren Aufrüstung der Bundeswehr. Zu jener Zeit wurde er „gelegentlich als Linkskatholik apostrophiert.“ Spaemann war ordentlicher Professor für Philosophie an den Universitäten Stuttgart (bis 1968), Heidelberg (1972) und München, wo er 1992 emeritiert wurde.

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Papst Benedikt XVI. schätzte ihn als Berater und lud ihn im September 2006 nach Castel Gandolfo ein, um über das Verhältnis von Naturwissenschaft, Philosophie und Glauben zu referieren. Spaemann schrieb zeitkritische Beiträge zu ethischen, politischen und religiösen Fragen für überregionale Zeitungen. Seine Positionen, insbesondere zur Ökologie und zur Bioethik, werden über die Grenzen verschiedener Weltanschauungen und Parteien hinaus beachtet. Wegen seines Engagements für die Bewahrung der Schöpfung bezeichnete ihn die Berliner Tageszeitung als Ökophilosophen. Auf Einladung der Bundestagsfraktion der Grünen referierte er zur Debatte um die Stammzellenforschung. Spaemann war Mitherausgeber des anonymen Hauptwerks des christlichen Hermetikers Valentin Tomberg mit dem Titel Die großen Arcana des Tarot.

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Im FOCUS erklärte er in einem Interview über den Weltuntergang folgendes: „Ich glaube nicht, dass die Menschheit noch eine sehr lange Zukunft hat. Ob das jetzt 500 oder 3.000 Jahre sind, weiß ich nicht. Aber dass die Menschheit noch Jahrtausende leben wird, halte ich für extrem unwahrscheinlich.“ Eine Ursache hierfür sieht er im zunehmenden Fortschritt von Wissenschaft und Technik ohne einen nötigen Bewusstseinswandel.

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Robert Spaemann starb am 10. Dezember 2018 in Stuttgart

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Georg Ehring Raus aus der Kohle die Kohleschande Deutschlands

Dezember 12, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8553

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Wer über Klimawandel und Kohleverbrennung zu Energiepolitik kommt, hat sich für den normaldeutschen Dummbacks bereits zu weit von seiner unmittelbaren persönlichen Betroffenheit entfernt, denn,

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solange das faschistische Prinzip der europäischen Elektronetze gilt, wird nicht umgestellt werden. Es müsste eine Energienetzstruktur von den Regierenden angestrengt werden, auf einen Leistungswettbewerb der Regionen im eigenen Energieerzeugen, eigenen Energiespeichern und Unabhängigkeit von „Backbones“ – unabhängig von solchen, die Republik durchziehenden Hauptstränge, die dann Alternativstrom aus Flensburg nach Markoberndorf geleitet werden muss, anstatt in Kiel sparsam gebraucht werden zu können:

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Die Einleitung von billigstem Dreckstrom aus den ehemaligen Ostblockstaaten, mit ihren ATOMbomben, die sich nicht um Verstrahlung, Endlagerung ausgebrannter Brennstäbe oder die Kosten für den unbezahlbaren Rückbau ausgebrannter AKW-Anlagen kümmern – das heißt Stromproduktion ohne VOLLKOSTENRECHNUNG – so lange es also keine SPEICHER gibt, Alternativstrom in Hochleistungszeiten Speichern zu können, um in Ausfallzeiten (Windstille oder bewölkter Himmel) dann zur Nutzung bereitzustehen.

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Das hieße „SOZIALVERTRÄGLICH“ – Frau MERKEL!

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Wir haben also die KOHLE-PEINLICHKEIT in KATTOWITZ – weil wir keine SPEICHER zur dezentralen Energieversorgung zu etablieren. Dass die freie Wirtschaft hier nicht investiert, liegt am Kartell der AKW-Riesen und am Lobbying der Parlamentarier (Bestechung durch Geld und Texte).

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DLF.de, am 12. Dezember 2018 von Georg Ehring

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„Klimagipfel in Kattowitz – Raus aus der Kohle – aber sozialverträglich

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Der gerechte Übergang zu einer CO2-freien Wirtschaft ist ein Punkt auf der Agenda des UN-Weltklimagipfels. Großes Interesse besteht daher auch an der Kommission, die den deutschen Kohleausstieg gestalten soll. Umweltministerin Svenja Schulz erläuterte in Kattowitz, warum der länger dauert als geplant.

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Am Kohleausstieg ist nicht zu rütteln – diese Botschaft verbreitet Bundesumweltministerin Svenja Schulze auch bei der Klimakonferenz in Kattowitz: „Kohle hat keine Zukunft. Der CO2-Abdruck von Kohle ist viel zu hoch. Wir werden aus Kohle aussteigen müssen, wenn es darum geht, unseren Planeten zu retten und das muss die erste Priorität sein. Wir wollen auch für die künftigen Generationen noch einen lebenswerten Planeten hinterlassen.“

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Doch so schnell wie die Ministerin sich das vorgestellt hat, geht es nicht voran mit dem Kohleausstieg. Eigentlich wollte Svenja Schulze mit einem Ausstiegsplan nach Polen reisen, doch die zuständige Kommission will sich damit jetzt bis zum Februar Zeit lassen. Die Arbeit dieser Kommission allerdings stößt auf großes Interesse in Kattowitz. Viele Länder haben schließlich ähnliche Sorgen wie Deutschland, so der Gastgeber Polen.

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Schulze: Sorgen der Menschen ernst nehmen

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Svenja Schulze warb in ihrer Rede vor den Delegierten auch für Verständnis dafür, dass Deutschland den Ausstieg nicht einfach dekretieren will: „Dies ist keine Entschuldigung für Verspätungen. Ich bin davon überzeugt, dass Klimaschutz nur dann erfolgreich sein kann, wenn wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen, die in den Kohleregionen leben und arbeiten. Die Politiker müssen ihnen Alternativen eröffnen, vor allem in strukturschwachen Regionen.“

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Allein in Europa gibt es 40 Regionen mit Kohleförderung – unter anderem das oberschlesische Revier, in dem auch Kattowitz liegt. Die Konferenz tagt auf einem ehemaligen Zechengelände. Es komme darauf an, die Leistung der Bergleute anzuerkennen und ihnen neue Perspektiven zu geben, sagt  Sharan Burrow, Australierin und  Generalsekretärin des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC:

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Wenn die Veränderungen ausgehandelt werden, so dass sich die Arbeiter sicher fühlen können, so dass neue Investitionen abgesichert sind, dann können die Menschen auch die Hoffnung haben, dass die Zukunft ihren Vorstellungen entspricht. Das ist der Weg, der uns zu hohen Ambitionen auch im Klimaschutz bringt.“

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Regelbuch soll gerechten Übergang berücksichtigen

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In Deutschland steht die Lausitz besonders im Fokus. Die Region hat bisher außerhalb der Braunkohle nur wenige Arbeitsplätze zu bieten. Die Bundesregierung will das ändern. Svenja Schulze: „Wir haben neu jetzt auf den Weg gebracht in Cottbus ein Kompetenzzentrum für Dekarbonisierung. Also wir wollen der Industrie helfen auf dem Pfad, weniger CO2 zu produzieren. Das ist die erste Initiative, die wir als Umweltministerium jetzt in dieser Region auf den Weg gebracht haben.“

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Die Forderung nach einem gerechten Übergang zu einer CO2  freien Wirtschaft soll sich auch in den Abschlusspapieren des Gipfels wiederfinden. Derzeit wird darüber verhandelt, wie das Regelbuch für den Klimaschutz diese Frage berücksichtigen soll. Es soll zum Ende der Konferenz verabschiedet werden.“

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Dietmar Moews meint: Das ist auch LÜGENPRESSE – wenn über Kattowitz so oberflächlich berichtet wird.

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Und warum ist das so?

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Weil die Quoten lieber dem MAINSTREAM dienen, als KONTROVERSEN aufzureißen.

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Es ist viel leichter, wenn eine das Energiemonopol bevorrechtende Regierung von ENERGIEPOLITIK redet, dann von den annoncedankbaren Kaufmedien Interviews und Sprachregelungen zu bestechen, damit die das schreiben, was dem Monopolismus dient (Angstmache: Das Licht könnte ausgehen). so dass das THEMA SPEICHER und DEZENTRALE ENERGIETHEMATIK schlicht verschwiegen wird, wenn es heißt:

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Georg EHRING DLF: „Klimagipfel in Kattowitz – Raus aus der Kohle – aber sozialverträglich“

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Dezember 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8550

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Gelbe Pferde

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten hin zu Front National und Marine Le Pen zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

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Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

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EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als im deutschen Föderalismus).

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DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

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Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko?

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bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

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Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

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GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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PROLETARIER

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MILLIONÄRE

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SOLDATEN

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

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MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

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MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes.

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Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

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Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

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Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufen der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

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So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegeben muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

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Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Eherau.

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P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

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Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

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Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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VW Diesel-Affäre mit 136 000 geschädigten Verbrauchern in der Sammelklage

Dezember 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8651

am Mittwoch, 12. Dezember 2018.

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DLF.de am 11. Dezember 2018:

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„Diesel-Affäre – Mehr als 136.000 Verbraucher schließen sich bislang Klage gegen VW an

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Mehr als 136.000 Verbraucher haben sich bislang in das Klageregister für die Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer Volkswagen eingetragen.

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Das teilte das Bundesamt für Justiz dem Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks mit. Auch die Servicetelefonnummer werde intensiv genutzt. Vom Abgasskandal betroffene VW-Kunden können sich seit dem 27. November der Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands und des ADAC anschließen. Der Termin für die mündliche Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Braunschweig steht noch nicht fest. Die Eintragung ist bis einen Tag vor Verhandlungsbeginn möglich.

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Das Gesetz zur Einführung der Musterfeststellungsklage war erst Anfang November in Kraft getreten. Mit der Klageform können Verbraucher ihre Ansprüche gegen Unternehmen einfacher durchsetzen. Klageberechtigt sind Verbände. Ein Gericht kann zum Beispiel grundsätzlich feststellen, dass ein Unternehmen zu Schadenersatz verpflichtet ist. Die Verbraucher können sich dann darauf berufen, wenn sie anschließend ihre individuellen Ansprüche selbst einklagen.“

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Der zögerliche Einstieg der geschädigten VW-Verbraucher in diese Sammelklage, hat verschiedene Ursachen und Motive.

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EINS Jedes Gerichtsverfahren tötet den Lebensgeist, raubt Kraft und stört die eigenen Aktionskreise des Lebensbogen. Auch wer klagt oder mitklagt, empfängt Gerichts- und Anwaltspost, die ihn konkret belastetet. Noch gar nicht von Verfahrenskosten geredet.

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ZWEI Es muss angenommen werden, dass VW, die Schulden nicht ausgleichen wird, weil der Schadensumfang die Finanzkraft von VW übersteigt bzw. das mithaftende Land Niedersachsen als Hauptaktionär, von den SPD-Wählern gestoppt werden wird.

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DREI Dieses Verfahren, wenn es denn für die geschädigten Kläger ein brauchbares Ergebnis ergeben sollte, müsste anschließend in konkret persönlich zu beantragende und geführten Einzelklagen übernommen werden. Der in Aussicht stehende Zeitrahmen, der sich für den verklagten VW-Konzern Verfahrensverschleppungsweg ergibt, ist ein für einen Kläger unüberschaubares Streitdrama ohne Ende vor Gericht. Der Kläger muss sich selbst, seine Prozessakquistion für Anwalt und Gericht vorfinanzieren, und hätte selbst, für den Fall, gegen VW zu gewinnen, noch zusätzlich einen Gerichtsprozess über einen Kostenentscheid zu führen, der ebenfalls noch weiter von VW verzögert werden kann (z. B. Aufrechnungsansprüche), bevor wirklich ein Gerichtsvollzieher einen entschiedenen Kostentitel pfänden kann – wenn dann noch Geld bei VW zu holen ist.

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VIER Diese Prozesse, so sie denn von den Geschädigten VW-Verbrauchern gewonnen würden, würden ja den Schaden, der längst in der Vergangenheit liegt, nicht beheben können. Ein besseres Auto hat VW bislang gar nicht. Was da Alles von neuen Modellen geredet wird, ist nichts Zukunftsweisendes. Ob Verbrennungsmotoren oder Elektroantriebe – immer ist der Umweltdreck im Spiel, der sogar bei E-Autos in Atomkraftwerken oder Kohle- und Öl Verbrennungskraftwerken höher ist als beim herkömmlichen Dieselmotor.

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FÜNF Wer diese Prozesse gegen VW anstrengt wird OPFER der Boulevard-Medien und der Kulturindustrie im freien Umgang mit forensischen Geschehnisen. Wer will schon gerne als normaler Autobürger jahrelang von BILD oder SAT 1 durch den Kakao gezogen werden.

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SECHS Tatsächlich kennen sich die meisten Normalbürger nicht in den forensischen Formalitäten aus und haben auch keineswegs einen Rechtsanwalt ihres Vertrauens an der Hand, der was anderes will als hohe Honorarabrechnungen zu schreiben.

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Dietmar Moews meint: Auch diese Entwicklung mit den VW-Geschädigten ist ein gutes Beispiel für die wachsende Staatsverdrossenheit der deutschen Bürger.

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Die unabhängige Justiz im freien Rechtsstaat hat mit Verschleppungsverfahren zu tun, die menschliche Lebensdauer überbelasten. Rechtsverletzer können mit teueren Spezial-Anwaltskanzleien den streitenden Kleinbürger mit seinem kleinen Rechtsanwalt unter dem Motto:

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„In Unterhosen jagt man nicht“

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schließlich über kostspielige Gutacher fertigmachen.

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VW hat viele VW-Kunden geschädigt. Und VW hat den deutschen Staat geschädigt, dessen eigene Konstitution an Vertrauen verliert, sodaß in zunehmendem Maß nach der US-Forensik gerufen wird:

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Privat-Justiz – kurzer Prozess mit Schadensersatzurteilen und Pleiten.

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Damit würden die VW-Geschädigten ihre Klagen gewinnen, riesige Schadensersatz-Strafen würden angeordnet, VW würde Pleite machen, verantwortliche VW-Entscheider würden persönlich haftbar. Die Leute wären so verarscht, wie es jetzt schon sind – aber das Elend wäre erheblich abgekürzt.

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Schwere handwerkliche Fehler in MACRONS REDE

Dezember 11, 2018
Lichtgeschwindigkeit 8752

Vom Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Nachdem es die französische Hauptstadt-Unterklasse auf die Champs Elysees von PARIS führte („es führte“?), in ANTI-ELITE-DEMOS mit gelben Westen sich ein Gruppenmerkmal gegeben hatte, ohne dass diese jungen Männer wirklich einen gemeinsamen Gruppengeist oder gemeinsame politische Ziele hätten, eskalierte die Randale, sodass der Rest der Franzosen irgendwie in ihren Weihnachtseinkäufen gestört wurden und man von der Staatsgewalt erwartete, dass da für ORDNUNG gesorgt würde.

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Und auch, dass Präsident Emmanuel Macron eine Erklärung abgeben müsste.

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Die LÜGENPRESSE drückte begeistert auf GILETS JAUNES und MARCON / DEMISSION – es war sofort klar, welche Wahlverlierer hier jetzt in gelben Hemden die Wahlniederlagen gegen MACRON revidieren wollen.

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Dabei waren jetzt die ganzen Gewerkschaften, die noch im Wahlkampf MACRON bedroht hatte, „wenn er seine angekündigten Reformen durchsetzen würde, sei bereits der GENERALSTREIK angesagt!

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Jetzt sind bei den aktuellen GILETS JAUNES diese ganzen Gewerkschaften gar nicht beteiligt. Und die Gewerkschaftsführer haben keinerlei Einfluss auf die chaotischen Demonstranten, die auch ohne Sprecher gar nichts zu verhandeln haben, denn sie fordern ganz ohne weitere Wertäußerungen:

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MACRON DEMISSION.

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Es hat nun Staatspräsident Emmanuel Macron eine Präsidentenrede gehalten, hat sich an alle Franzosen gewendet, aber auch konkret die wie ein Block auftretenden MACRON-Feinde und deren öffentliche Leistungen der vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit angesprochen.

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Bekannt ist, dass bereits zwei Wochen eher, ein wichtiger Minister der Republique Francais, von MACRON veranlasst worden war, mit Sprechern der Demonstranten zu sprechen, anzuhören welche Not und welche Wünsche und welche Forderungen den politischen Hintergrund bilden, vor dem hier Straßenkämpfe gegen die Ordnung und ehrwürdige Gebäude geschlagen wurden.

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Ergebnis der Gesprächsversuche war, dass die Gesprächspartner nicht legitimiert waren, für alle Demonstranten oder für bestimmte Gruppen vorzutragen und zu verhandeln. Im Gegenteil, aus der weiten Runde der Demonstranten von Paris wurde apodiktisch erklärt, es gäbe keine kompetenten Repräsentanten der Straßenkämpfer.

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Nun weiß man aber, dass diese Demonstranten keinen Gelben Verein gegründet hatten. Die inzwischen bis zu einhundertausend Randalisten, von ganz links, als Wahlverlierer gegen Macron, von ganz rechts, als Wahlverlierer des Front National der Marine Le Pen, wie auch Unterklasse gegen Elite und überhaupt Mandanten, die glauben, es wäre schöner, wenn ihr Favorit an Macorns Stelle Präsident werden solle.

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Kurz – keiner von denen und keine deren Wünsche würdenm in eine Präsidentschaft einmünden, die nicht ebensoviel Feinde und Widerspruch bekäme, wie MACRON augenblicklich.

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Dietmar Moews Studie nach Georges de la Tours

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Dietmar Moews meint: Ich weise auf einige schwerwiegende handwerkliche Fehler des Staatspräsident Macron hin, der durch seine Rede erheblichen Schaden angerichtet hat, besonders aber seine eigene Lage verhext hat.

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Und ich nenne noch vorher eine „politikhandwerkliche“ Kunsthandlung, die Macron offensichtlich nicht bei Machiavelli, sondern dummerweise bei Montesquieu studiert hat: Ein unstrukturierter Mob, der sich auf der Straße an der höchsten Staatsautorität, wie es MACRON ist, hochgegeilt hat, kann gar nicht so einfach aufhören. Doch die wissen eigentlich nicht, was sie alle glücklich machen würde. Da hat jeder andere Kritik – jeder will andere Reformen usw.

Aber – was der Berufspolitiker vom Soziologen gesagt bekommen muss:

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Außer dass die nicht wissen, wie sie jetzt aufhören können – außer es gibt einen blutigen Militäreinsatz – und das wird jeden Tag für die Gelben schlimmer, sie sind müde, sie verlieren die Lust zum Krawall, sie haben gar keine konkreten Ziele. Der Ruf REVOLUTION! ist absurd, wenn man weiß, wie Revolution abläuft: Nachdem das Chaos am größten, kommt der ERLÖSER (z. B. ein Despot), und der macht dann Recht und Ordnung in der Propaganda. In Wirklichkeit wird die Despotie die Verfassung, die Willkür und die Menschenschindereien auf die Spitze tragen. Und dann werden wir keine dumme-Jungen-Videos bei Youtube sehen, wo ein brennendes Fahrrad brennt und ein Vermummter von einem Panzerpolizisten einen Arschtritt bekam.

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Aber keine ruft mehr zum Generalstreik gegen MACRON, wenn nur der neue Despot dann MARAT oder HITLER heißt.

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EINS MACRON hat vermieden, das Wort GRILETS JAUNES in seiner Rede an die Franzosen, gestern, zu gebrauchen.

Das war sehr klug, Denn die gelben Hemden und das Schlagwort „Die GELBEN“ hat eine massenpsychologische „Gehirnwäsche-Wirkung“, den Glauben zu begründen, dass da eine homogene GRUPPE eines Sinnes formiert gegen Macron anträte. Das ist aber nicht der Fall. Die Gelben sind nur gelb, aber völlig uneinig. Sehr klug, diese Gelbhemden gar nicht in den Mund zu nehmen.

Dies ist aber das einzige PLUS dieser Rede. Und im Weiteren hat Macron genau dagegen verstoßen.

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ZWEI MACRON hat die Demonstranten als ein soziales Kollektiv angesprochen, sie dadurch kollektiviert.

Dann hat er nach dem Gießkannenprinzip 16 MILLIARDEN EURO versprüht – ein unglaublicher Unfug. Die allgemeine Reaktion der Demonstranten auf MACRONS Ankündigungen waren nicht eine Brücke, sondernwurde noch als schäbiger Bestechungsversuch abgelehnt: Wir lassen uns nicht von der ELITE kaufen. (Wollte MACRON noch 16 Milliarden drauflegen, wäre die Hartleibigkeit der Demonstanten durchaus noch zu steigern).

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DREI MACRON hätte sich eine etablierte geführte Gruppe aus der Demonstrationsmasse ansprechen müssen und denen erhebliche Zusagen über Vorteile zu machen. Dafür müssten alle Hebel der Propaganda und der Kulturindustrie intensiv gefüttert werden. Macron könnte POLIZISTEN oder Lehrer bevorteilen (und würde dabei nicht 16 Milliarden ausgeben). Solche Aushandlungen mit Streik- und Demonstrantenpotenzial müsste überdimensional, mit internationalen Zeugenbefragungen usw., mächtig hochgezogen werden.

Während dessen, müssten Ansagen in der Öffentlichkeit ostinat gepaukt und wiederholt und wiederholt werden, welches die nächste große Gruppe der Gelben sein soll (z. B. um 100 Euro im Monat geschenkt zu bekommen).

Scheibchenweise kann eine solche grau-GELBE MASSE zersetzt werdn und aufgearbeitet werden.

Schließlich werden die französische Gewerkschaften gekauft, Generalforderungen zu formulieren, über die dann der Präsident sogar persönlich vor den Kameras verhanden würde.

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MACRON hat durch seine Dummheit die graue Masse „inkorporiert“ und zusammengefasstt. Er hätte sie zerteilen müssen.

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Jetzt hat er 16 Milliarden ohne Gegenfinanzierung rausgeschmissen – anderes hätte er durch weniger als die Hälfe seine Reformpläne verankern können, ohne noch in GLEB zu bewachen, die die PYRAMIDE im Louvre demolieren.

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Jetzt ist MACRON in einer Falle. Kann allerdings einen anderen machiavellistischen Trick anwenden: MACRON hält seine Versprechungen von gestern einfach nicht ein, weil BRÜSSEL dagegen ist: Dazu müssten vorgeblich erst die EU-Parlamentswahlen, im Mai 2019 klären, wo Frankreich hingehen will.

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Dietmar Moews im Louvre von Paris

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TÜBINGEN Bewegungsdaten DISKURS DOUBLE THINKTANK + IMI Protest

Dezember 10, 2018
Lichtgeschwindigkeit 8749

Vom Dienstag, 11. Dezember 2018

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“ … es wurdeTübingen (zusammen mit Stuttgart) in ein sehr beeindruckendes Projekt eingebunden. Ohne öffentliche Diskussion haben das Land Baden-Württemberg, die Universitäten Stuttgart und Tübingen, das Max-Planck-Institut für intelligente Systeme sowie die Unternehmen Bosch, Daimler, Porsche, BMW, ZF Friedrichshafen und Facebook die Initiative „Cyber Valley“ im Neuen Schloss Stuttgart gestartet.

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Die Ankündigung der Cyber-Tal-Initiative am 16. Dezember 2016 wurde mit der Unterzeichnung einer „Absichtserklärung“ bekannt gegeben, und doch blieb das Ereignis weitgehend unbemerkt….“

 

Die Diskussion zu den internationalen Entwicklungen der IT-Strukturen, die überwiegend von den USA und von der internationalen IT-Wirtschaft vollkommen rücksichtslos durchgedrückt werden, macht Deutschland zur IT-Kolonie. Mit der LICHTGESCHWINDIGKEIT 8746 habe ich auf sinnvolle Aufklärungsaktivitäten des CCC Stuttgart und ausgewählten IT-Akteuren der Stadt Tübingen sowie der Universität Tübingen.

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Ich knüpfe an, mit einem Text von einem IT-Professional, der als us-amerikanischer Wissenschaftler in Tübingen arbeitet und auf einem eigenen WordPress-Blog publiziert:

 

Scott Stelle, M.A. –

 

SCOTT STELLE schreibt auf http://www.scottstelle.wortpress.com :

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Ich habe diesen Blog gestartet, weil ich an die Freiheit des Denkens glaube. Absolute Gedankenfreiheit! Ich bin auch Gründer und Leiter des Empire Institute, einem seit 2002 interdisziplinären und vierzehntägigen Projekt in Tübingen, das sich auf das Amerikanische Reich und die Weltpolitik konzentriert. Das Thema kommt bei meiner Arbeit als Dozent und Lektor für Sozialwissenschaften und Literatur im Raum Stuttgart gut an.

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Als ich das erste Mal nach Europa kam, war die deutsche Wirtschaft für mich ein Rätsel. Nun, da ich es besser verstehe, wird die amerikanische Wirtschaft unverständlich. Zum Teil wegen des aufwendigen und technischen Fachjargons, der die wirtschaftliche Realität verschleiert.

 

Andererseits weisen die unzähligen Interpretationen der amerikanischen Wirtschaft darauf hin, dass die meisten Ökonomen selbst intellektuell bankrott sind, da ihr Verständnis von der zeitgenössischen Ökonomie so oft nicht mit den aktuellen Ereignissen synchron ist. Meiner Meinung nach demonstriert ein Philosoph sein Verständnis der Gegenwart durch die Genauigkeit seiner Zukunftsprognosen.

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In diesem Monat erhielt die Universität Tübingen vom Bundesministerium für Bildung und Forschung

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6,6 Millionen Euro für ihr Zentrum für Künstliche Intelligenz,

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das „eine Schlüsselrolle in der Entwicklungsstrategie der Bundesregierung für künstliche Intelligenz spielen soll“.

 

Da das Bewusstsein der lokalen Gemeinschaft für dieses Projekt wächst, werden wir wahrscheinlich eine Glaubwürdigkeitskrise der sozialen Eliten erleben. Es folgt eine Analyse der Widersprüche zwischen dem, was einer Gemeinschaft erzählt wird, und dem Gesamtbild, das in den lokalen Diskussionen fehlt, aber zunächst einmal eine Wurmsicht auf die Ereignisse, wie sie sich in Schwaben entwickelt haben.

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Silicon Valley

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Am 17. Mai 2015 hielt Christoph Keese, Executive Vice President von Axel Springer, einen voll gepackten Vortrag am Deutsch-Amerikanischen Institut (d.a.i.) in Tübingen. Keese sprach mit missionarischem Eifer über seinen sechsmonatigen Besuch in Palo Alto, mit Bild-Chefredakteur Kai Diekmann, und seine Erfahrungen mit Internet-Giganten und Start-ups, die die Grundlage für sein Buch Silicon Valley bildeten. Was aus dem mächtigsten Tal der Welt auf uns zukommt (2014).

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Keese sagte dem Publikum, dass Deutschland lernen müsse, mit der unternehmerischen Gründerkultur des Silicon Valley zu konkurrieren, wenn es die Zukunft nicht verpassen oder gar zu einer digitalen Kolonie werden wolle. Deutsche Unternehmen sind es nicht gewohnt, wie schnell die Digitalisierung die kapitalistische Wirtschaft verändert. Die Deutschen müssen lernen, technisches Unternehmertum und Disruption zu akzeptieren, was eine neue Investitionspolitik erfordert. Start-ups stellen aus Sicht der Investoren ein riesiges Potenzial für das Wirtschaftswachstum im Vergleich zu Ihrem normalen KMU dar.

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Aufgrund von Veränderungen bei der Finanzierung von Innovationen dienen ältere Elfenbeinturmmodelle der Forschung nicht mehr der heutigen Hightech- und Netzwerkökonomie. Die Startkultur, zum Beispiel an der Stanford University, lenkt die Studenten auf die Anwendungsseite der Dinge. Die Unternehmer, Risikokapitalgeber, Unternehmen und Professoren des Silicon Valley arbeiten eng zusammen. Tatsächlich betonen viele Wissenschaftler die Bedeutung eines realen Ortes über dem Cyberspace, denn ein Ort wie Palo Alto – mit seiner Universität, seinen Unternehmen, seiner Freimaurerloge und seinen Cafés – ist der Ort, an dem Innovationen tatsächlich stattfinden.

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Keese diagnostizierte auch die aktuelle Herausforderung für Deutschland: die Angst vor dem Scheitern. Die risikoaverse Kultur in Deutschland soll den Aufstieg von Start-ups verhindern. In letzter Zeit war Deutschland nicht in der Lage, wissenschaftliche Durchbrüche in etwas Praktisches und Lukratives umzuwandeln.1

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Schließlich benannte Keese den nächsten großen Start-up-Hub: Tel Aviv, das die Kultur der Risikobereitschaft und Innovation im Silicon Valley teilt.2

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Keese fügte hinzu, dass Risikokapitalgeber nur durch Deutschland reisen, um ihre Anschlussflüge zwischen Kalifornien und Israel, der sogenannten Startnation, durchzuführen.3

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Nachdem ich Mitte der 90er Jahre in der Bay Area gelebt hatte, als das Internet explodierte, fand ich Keeses Begeisterung für Kalifornien und seinen 20-jährigen Managementdiskurs etwas naiv und veraltet. Zum Beispiel ignorierte er das, was Ralph Gomory Amerikas „Innovationswahn“ nennt, wo die USA Dinge entwerfen und andere sie bauen.

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Durch die Gentrifizierung hat die Bay Area bereits viel von ihrer Kultur und ihren erschwinglichen Wohnungen verloren. Heute feuern Einheimische Pelletkanonen in sogenannten Google-Bussen, die Arbeiter zu ihren postmodernen Büros bringen. Sie sehen auch die gleiche lokale Gegenreaktion und den Vandalismus in Silicon Beach durch den aktuellen Guerilla-Krieg gegen Elektroroller, dessen abrupte Ankunft im letzten Jahr als ein weiteres Zeichen dafür interpretiert wird, wie die Technologieindustrie ohne Erlaubnis in die Gemeinschaft eindringt.

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Cyber-Tal

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Etwas mehr als ein Jahr später wurde Tübingen (zusammen mit Stuttgart) in ein sehr beeindruckendes Projekt eingebunden. Ohne öffentliche Diskussion haben das Land Baden-Württemberg, die Universitäten Stuttgart und Tübingen, das Max-Planck-Institut für intelligente Systeme sowie die Unternehmen Bosch, Daimler, Porsche, BMW, ZF Friedrichshafen und Facebook die Initiative „Cyber Valley“ im Neuen Schloss Stuttgart gestartet.

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Die Ankündigung der Cyber-Tal-Initiative am 16. Dezember 2016 wurde mit der Unterzeichnung einer „Absichtserklärung“ bekannt gegeben, und doch blieb das Ereignis weitgehend unbemerkt.

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Das vorgebliche Ziel, im Neckartal von Stuttgart bis Tübingen ein internationales Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (KI) aufzubauen, soll zu einem führenden Innovationsstandort werden. Angeblich hat die Max-Planck-Gesellschaft das Projekt initiiert, aber gleichzeitig wurde auch eine Plattform für marktfähige Anwendungen geschaffen, und wer dahinter steckt, ist unklar.

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Das Max-Planck-Institut für intelligente Systeme besteht seit 2011. Darüber hinaus haben die beiden Max-Planck-Standorte in Stuttgart und Tübingen das erste gemeinsame Forschungszentrum mit der ETH Zürich, der Elite der eidgenössischen Technischen Hochschule der Schweiz, geschaffen.

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In Anbetracht des ehrgeizigen Umfangs dieses Projekts war das Schweigen innerhalb der Gemeinschaft ohrenbetäubend. Erst vor etwa einem Jahr begannen die Einheimischen am Tübinger Max-Planck-Institut öffentlich über die ethischen Implikationen der Entwicklung künstlicher Intelligenz zu diskutieren.

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Große Debatte

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Am 11. Oktober 2017 lud das d.a.i. Tübingen einige Ehrengäste ein, um über die bevorstehende digitale Revolution zu diskutieren. Dr. Christopher Gohl, Weltethos-Institut moderierte die Diskussion. Google-Manager John Gerosa hielt einen Keynote-Vortrag, gefolgt von einer Podiumsdiskussion mit den Experten Prof. Dr. Wolfgang Rosenstiel (Dekan der Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Tübingen) und Astrid Beger (Senior Program Manager, Hamburg).

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Dennoch hatten die meisten Menschen in Tübingen noch nicht gehört, dass Unternehmen wie Amazon beteiligt sein würden. Es schien, als ob die lokalen Medien und Stadtführer das herunterspielen würden, weil Amazon in einer Stadt, die für ihren liberal-grünen Bürgermeister, blühende Buchhandlungen und die Tradition des politischen Protestes seit den 1960er Jahren bekannt ist, nicht sehr beliebt ist.

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Die unausgesprochene Annahme der Eliten des Landes ist, dass ein KI-Cluster in der Umgebung von Tübingen/Stuttgart gut ist. Doch genau das ist es, was nicht öffentlich diskutiert wurde, was erstaunlich ist, denn es ist eine der großartigsten Debatten unserer Zeit.

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Den meisten Einheimischen sind Konzepte wie Digitalisierung und Industrie 4.0 bekannt, die die deutsche Fertigungswirtschaft revolutionieren. Sie sind sich jedoch des Interesses des Militärs an KI für Überwachung und Kriegsführung weniger bewusst.

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Deshalb veranstaltete Christoph Marischka von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) am 6. Juli eine Kundgebung gegen den Ausverkauf der Stadt, der Universität und des Wissens, über den die Lokalzeitung damals kaum berichtete.4

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Marischkas Protest basierte nicht auf leeren Forderungen, sondern ist vielmehr kritisch informiert. Seine Forschung zeigt ein düstereres Bild von dem der Beamten. Er erklärt, wie die ehemals geisteswissenschaftlich orientierte Universität Tübingen in den letzten Jahren umfangreiche Fördermittel des Bundes und der Länder erhalten hat, die zum Fokus der Universität auf die Informatik und Kognitionswissenschaften beigetragen haben.5

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Die Erhöhung der Mittel ist unbestritten. Kontroverser sind jedoch seine Behauptungen, dass das Cybertal die Stadt und Region zu einem Rüstungszentrum machen wird, oder dass zumindest die KI-Forschung in Tübingen für militärische Zwecke missbraucht wird und dass das Netzwerk von Forschungseinrichtungen und privaten Unternehmen die Kommerzialisierung der Wissenschaft fördert.

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Während das öffentliche Bewusstsein für das Tübinger Cybertal durch die Allianz der Aktivisten bei der Kundgebung im Juli deutlich gestiegen ist, habe ich kürzlich mit gut informierten Stuttgarter Bürgern gesprochen, die noch nicht einmal vom Projekt Cybertal gehört haben.

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Wenige Wochen später räumten die Tübinger Cybertal-Beamten widerwillig die gegen sie gerichtete Kritik ein, lehnten aber Marischkas Vorwürfe der Militarisierung und des Ausverkaufs ab, indem sie behaupteten, dass viele Wissenschaftler gegen die militärische Forschung seien, was zwar auf individueller Ebene wahr sein mag, aber wir müssen die Situation aus struktureller Sicht betrachten.

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Geopolitik

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Der Wettlauf um die Vorherrschaft der künstlichen Intelligenz besteht nicht nur zwischen Unternehmen wie Google und Amazon, sondern auch zwischen Großmächten wie den USA, Russland und China sowie Großbritannien und dem europäischen Kernland. In diesem Wettbewerb übertrifft die militärische oder geopolitische Dimension der KI die Wirtschaft.

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Die gleiche „Gewinner nimmt alles“-Logik des Wettbewerbs, die Technologieunternehmen zu Innovationen zwingt, treibt das neue internationale Wettrüsten in der KI voran. Europa will die Vereinigten Staaten und China einholen. Die europäische Führung hat die technologische Disruption als eine Tatsache des Lebens akzeptiert. Da alle Geschäftsmodelle unaufhaltsam in Mitleidenschaft gezogen werden, zielen die europäischen Handelsstrategien darauf ab, durch die Schaffung von Arbeitsplätzen im eigenen Land einen komparativen Vorteil zu schaffen. Die Hoffnung ist, dass Startups den Prozess der kreativen Zerstörung rationalisieren.

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Im Jahr 2015 stellte Peking seinen wegweisenden Plan „Made in China 2025“ vor. Die Strategie besteht darin, die Wertschöpfungskette nach oben zu verschieben, indem man von der arbeitsintensiven Produktion zur „intelligenten Fertigung“ übergeht und schließlich die technologische Vorherrschaft Amerikas übernimmt. Chinas wirtschaftliche und technologische Transformation hat militärische Implikationen und damit eine geopolitische Bedeutung. Tatsächlich bezweifelt niemand die geopolitischen Auswirkungen der KI nach Putins Kommentar vom letzten Jahr, dass „wer einen Durchbruch bei der Entwicklung der künstlichen Intelligenz erzielt, wird die Welt beherrschen“.

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In Bezug auf die Geopolitik hat Europa vielleicht nicht mehr die Art von territorialen Ambitionen, die es einst hatte, aber Cyberangriffe bedrohen die nationale Sicherheit, und so wollen die europäischen Eliten weder die Kontrolle über ihre territoriale Integrität noch die Cybersicherheit verlieren.

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Die Bundesregierung gründet die „Agentur für disruptive Innovationen in der Cybersicherheit und Schlüsseltechnologien“ oder (ADIC), die gleichermaßen von Innen- und Verteidigungsministerien beaufsichtigt und finanziell unterstützt wird. In einer Rede im vergangenen Mai stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ADIC mit der DARPA (Defense Advanced Research Projects Agency) der Vereinigten Staaten gleich.

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„Die deutsche Agentur wird mit 20 bis 30 Mitarbeitern und einem Budget von 15 Mio. € beginnen, wobei geplant ist, bis zu 100 Mitarbeiter und ein Budget von 50 Mio. € zu erreichen. Das Budget von Darpa beträgt dagegen jährlich 3,5 Milliarden Euro. Die US-Agentur hat einen viel umfassenderen Auftrag und deckt beispielsweise auch die Luft- und Raumfahrt ab – sie war an der jüngsten Entwicklung der Camouflage-Technologie beteiligt, die Flugzeuge für Radar unsichtbar macht. Die deutsche Agentur hingegen wird sich nur auf die Cybersicherheit konzentrieren. 6

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Darüber hinaus soll das im vergangenen Jahr geschaffene Cyber Innovation Hub des Bundesverteidigungsministeriums, Berlin, entgegen den Aussagen der Tübinger Cybertal-Beamten die heimische Technologie-Start-up-Szene nach Ideen mit militärischem Anwendungspotenzial befragen. 7

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Es gibt nichts Besseres als staatliche Mittel, um technologische Durchbrüche zu unterstützen und den Weg für den Markteintritt und die Umsetzung zu ebnen.

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Tatsächlich war es der französische Präsident Emmanuel Macron, der erstmals öffentlich die Schaffung eines europäischen Innovationsorgans nach dem Vorbild der DARPA vorschlug. In einer Rede im vergangenen September kündigte Macron seine Vision für eine Gemeinsame Europäische Disruptivitätsinitiative (JEDI) an.8

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Bundeskanzlerin Angela Merkel akzeptierte den Vorschlag von Macron, der „ein Jahresbudget von 1 Milliarde Euro haben soll, jedes Jahr Dutzende von funktionsfähigen Prototypen entwickeln und 50-70 „äußerst ehrgeizige“ Projekte in Bereichen wie Cybersicherheit, Biotechnologie, Energiespeicherung, Gesundheit und Luft- und Raumfahrt finanzieren wird“.

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Im Gegensatz zur deutschen ADIC-Agentur wird die deutsch-französische JEDI-Gruppe also in mehreren Technologiefeldern arbeiten. Darüber hinaus besteht diese Elitegruppe, die sich als Jedi-Ritter versteht, aus Unternehmern, Managern, Finanziers, Wissenschaftlern und Spitzenbeamten. Der französisch-deutsche Investor André Loesekrug-Pietri ist die treibende Kraft hinter JEDI, aber auch Wolfgang Wahlster, Leiter eines anderen deutschen Forschungszentrums für KI, René Obermann, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, Claudie Haigneré, die erste Astronautin Frankreichs, Guillaume Poupard, der Leiter der französischen Nationalen Agentur für Internetsicherheit und so weiter.

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Menschliche Leichtgläubigkeit

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Trotz all ihrer ehrfürchtigen Worte, wie kann ein Wissenschaftler behaupten, dass die KI nicht für militärische Zwecke entwickelt werden soll, wenn sie als das nächste Schlachtfeld gemeldet wird.

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Es ist schwer vorstellbar, dass die Wissenschaftler im Cyber Valley überhaupt kein Wissen darüber haben, was los ist. Doch wenn sie weiterhin die Augen vor Entwicklungen außerhalb ihrer Labore verschließen, könnte man einen populistischen Rückschlag gegen die Wissenschaft bekommen. Meiner Meinung nach lügen die Beamten von Cyber Valley entweder, wenn sie sagen, dass die KI nicht für militärische Anwendungen verwendet wird, oder sie sind hoffnungslos naiv. Willentliche Unwissenheit über das Weltgeschehen ist keine Entschuldigung.

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Warum nicht die Wahrheit sagen, dass Deutschland Cyber-Unabhängigkeit von der amerikanischen Regierung und den Unternehmen braucht? Europäische Datenschutzstandards erfordern europäische Software und Cybersicherheit, weshalb deutsche Start-ups Facebook und Google bei Themen wie Logins herausfordern wollen.

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Transhumanismus

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Wie ich bereits erwähnt habe, ist KI eine der wichtigsten Debatten unserer Zeit, weil es im Wesentlichen um unsere Zukunft geht. Ich würde auch argumentieren, dass es mit dem transhumanistischen Diskurs verbunden ist, der Elemente der Fantasie und Realität beinhaltet. Doch jetzt, jetzt, könnte ein guter Zeitpunkt sein, um zu fragen, was ist Transhumanismus?

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Kurz gesagt, das Zusammenwachsen einer Reihe von Wissenschaften und Technologien, wie fortschrittliche Nanotechnologien, KI, Genbearbeitung, Quantencomputer, 3D-Druck, die heute in der Lage sind, die Grundlagen dessen, was es bedeutet, Mensch zu sein, zu verwirklichen oder zu verändern. So wird beispielsweise in 20 Jahren die Verlängerung des menschlichen Lebens durch genetische und maschinelle Verbesserung möglich sein, ebenso wie perfekte Gesundheit und verbesserte Intelligenz. Der Transhumanismus enthält sowohl utopische als auch dystopische Elemente, je nachdem, wie man die Zukunft betrachtet.

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Ray Kurzweils Singularität erscheint mir sehr utopisch. Wenn man die Gegenwart genau betrachtet und die heutigen sozioökonomischen und technologischen Trends in die Zukunft projiziert, dann betrachtet man meiner Meinung nach die Massenentlassungen von Arbeitnehmern und den Aufstieg der Orwellschen Polizeistaaten. Regierungen und Unternehmen werden sich auf Massenüberwachungs- und Kosteneinsparungstechnologien stützen, da sie ihr Ergebnis verbessern werden.

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Auf einer tieferen Ebene wird der Transhumanismus offensichtlich von einem primordialen Impuls für Transzendenz und Unsterblichkeit angetrieben, der älter ist als die Zivilisation. Diese Ideale können jedoch endlich Realität werden, wenn man eine Herrenrasse schafft, zumindest für diejenigen, die sich die Früchte dieser neuen Technologie leisten können.

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1 Ironischerweise ist die englischsprachige Wirtschaftspresse fasziniert von den so genannten „Hidden Champions“, die das Rückgrat der Volkswirtschaft bilden, während der Startupismus derzeit propagiert wird, sowie von der idiotischen Vorstellung, dass Deutsche lernen müssen, wie man scheitert“, zum Beispiel „der Mittelstand macht 70 Prozent aller Arbeitsplätze und 90 Prozent aller Ausbildungsplätze aus“. Ihre Stärke liegt im Engineering und in der Erschließung komplexer Nischenmärkte.

2 Der Historiker Henry William Brands glaubt, dass Kaliforniens Kultur des Risikos aus seiner Goldrausch-Mentalität entspringt, die sowohl durch das Silicon Valley als auch durch Hollywood verläuft. Für Goldsucher hatten Erfolg und Misserfolg wenig mit dem Charakter zu tun und fast alles mit Glück. Wenn du nicht reich geworden bist, keine große Sache, weil du nichts verloren hast.

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Wenn Managementgurus hingegen aufhörten, ihre müden Schlagworte wie „Veränderung“, „Kreativität“, „Schnelligkeit“, „Führung“, „Unterbrechung“ und „kreative Zerstörung“ und bekannte Geschichten für einen Moment zu wiederholen und stattdessen die wahren Innovatoren der Neuzeit untersuchten, könnten sie über die atemberaubende, kühne Originalität des nationalsozialistischen Deutschland sprechen, das als erstes Land tödliche Raketen, ballistische Raketen, Düsenjäger, Amphetamine entwickelte und einsetzte und Tabubrechen, schreckliche medizinische Experimente durchführte. Allerdings ist es eine wohlwollendere Botschaft, Steve Jobs und nicht einen größenwahnsinnigen Diktator zu feiern.

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3 Viele Kommentatoren stellen fest, dass das Silicon Valley Israels ein Nebenprodukt seines militärisch-industriellen Komplexes ist, insbesondere der Kryptographie, d.h. der israelischen SIGINT National Unit (ISNU) oder, genauer gesagt, der Unit 8200.

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4 Das lokale Hochschulmagazin berichtete auch über die Rallye.

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5 Die Universität Tübingen hat traditionell eine einflussreiche Rolle in Theologie, Philosophie und Geschichte gespielt. Die kognitiven Strukturen der Geisteswissenschaften unterscheiden sich qualitativ von anderen Wissensgebieten. Hegels Geschichtsphilosophie, die aus dem theologischen Denken Tübingens hervorgegangen ist, prägte die deutsche Gesellschaftstheorie, auch wenn Feuerbach, Marx und Freud Hegels Philosophie auf den Kopf stellten. Big Data kann Hegels Dialektik zwischen Bewusstsein und Objekten außerhalb von sich selbst kaum erfassen. Verstehen erfordert auch Phantasie und emotionales Einfühlungsvermögen. Und um zum Beispiel die Werke von Aischylos, Shakespeare, Goethe oder Dostojewski voll zu schätzen, braucht man das Wissen eines Historikers über eine Zeit, die mehr ist als die Anhäufung von Fakten oder bloßen Daten.

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6 Donata Riedel, „Bundeswehr bekommt neue Cybersicherheitsbehörde“, 22. August 2018, Handelsblatt Global

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7 Sebastian Sprenger, „Deutschland will eine eigene Version von DARPA, und das innerhalb des Jahres“, 18. Juli 2018, DefenseNews.

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8 Macrons Ankündigung kam ein Jahr, nachdem die USA 2016 ihre nationale KI-Strategie vorgestellt hatten.

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** Update: Am 29. November fand sich die Nocybertal-Demo vom Europlatz aus im Kupferbau, einem Hörsaal der Universität Tübingen, wieder.

Außerdem hielt Prof. Dr. Jürgen Wertheimer im besetzten Auditorium einen wissenschaftlichen Vortrag über Schillers Ästhetik und künstliche Intelligenz, der sich mit transhumanistischen Themen beschäftigte, die ich oben als zeitlose transzendentale Impulse des Menschen erwähnt hatte. Laut Wertheimer waren sowohl Schiller als auch Goethe vom Spiel der magischen Kräfte fasziniert, befürchteten aber gleichzeitig, die Kontrolle über ihre Schöpfungen zu verlieren. Faust’s alchemistisch erstellter Homunkulus ist symbolisch der KI verwandt, die vielleicht am besten das mephistophile Schnäppchen unserer Zeit repräsentiert. …“

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Dietmar Moews meint: Ich danke dem CCC Stuttgart und dem Blogger Scott Stelle.

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Ich möchte betonen, dass die völlige Unterschätzung der CYBER-politischen Kolonialisierung Europas, resp. Deutschlands, ganz erheblich größere Geldmittel erfordert, als Merkel und Macron kürzlich ausgeworfen hatten.

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Ich möchte ferner betonen, dass es dringend eigene europäische START-UPS in diesen IT-Industrien geben muss, damit der Absturz in die dritte Welt nicht durch IT-Blindheit unumkehrbar wird.

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Die Diskussionen in Tübingen und Stuttgart sollten wirklich eine weite Öffentlichkeit erreichen und beunruhigen, denn hier sind die BIG DATA-Gespenster schon erheblich in die deutschen Industrien, das Militär, die Universitäten und die Regierungen vorgedrungen.

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