Kanzlerin-Kandidatin Baerbock mit Scholz als Schulz und Laschet

Juni 12, 2021

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am Samstag, 12. Juni 2021

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Nach RUMPEL PUMPEL TRUMPEL USA, nach MARTIN SCHULZ, dem sozialdemokratischen Bundestagswahl-Absturz, zu Internetz-Gedaddel und Weltweit-Netz der Global-Mit-Vorgarten-Urteilskräften, kommen jetzt also die GRÜNEN als ALTERNATIVE zu den bisherigen Großen Koalitions-Politiken seit 1949.

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Die Westdeutsche Annalena Baerbock wurde heute mittels eines virtuellen Bundesparteitages der GRÜNEN zur Kanzlerin-Kandidatin mit höchster Zustimmung gewählt. Im selben Wahlgang stimmten die GRÜNEN der Wahlkampf-Doppelspitze Annalena Baerbock und Robert Habeck zu.

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Baerbock erklärt: Unsere Zukunft ist Europa.

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Damit scheint es, als hätten die GRÜNEN bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 eine konkrete Ermächtigungsperspektive durch die deutschen Wähler.

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Mittelpunkt der GRÜNEN bei ihrer Gründung im Jahr 1976/80 sind Ökologie, Friedenspolitik und Grundgesetz im Sinne von Fairness und Solidarität.

Diese Wertsetzungen gelten bis heute für die GRÜNEN. Damit sollen sie jetzt mehrheitsfähig den Wahlkampf überstehen – gegen die Kulturindustrie und die Massenmedien.

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Dietmar Moews meint: Ich war in den Gründungsjahren der GRÜNEN PARTEI seit 1970 politisch stark engagiert, so 1976 bei den Lokal-GRÜNEN (Gabl) in Hannover und später bei der GRÜNDUNG der BUNDESGRÜNEN. Ich durfte auch kurzzeitig in den 1990er Jahren als wissenschaftlicher Berater im Deutschen Bundestag Bonn mitwirken.

Als Mehrheitspartei müssen die heutigen GRÜNEN 2021 der Mehrheit gefallen. Damit können mir die Wahlkampfakzente und das vorgeschobene Personal im Einzelnen und konkret nicht gefallen – was soll ich mit Ricarda Lang im Austausch gegen Claudia Roth?

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Eine Schnellsprech-Roboterin als Parteisprecherin? – das kann wohl nur das Angebot an all die Adipositas-Freundinnen und Sternchen-Literatinnen sein, bis in die Nischen der potentiellen Nichtwähler und Wechselwähler-Optionen.

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Die GRÜNINNEN 2021 müssen also den alten Volksparteien Zustimmungswilligen*Innen abwerben.

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Ich scheiße auf den Tisch innen: Schluss mit dem US-Amerikanischen Stumpfsinn und fordere Friedlichkeit als Verfassungsziel im Grundgesetz – das sind meine Wünsche, die keine der anderen Parteien im StaMoKap-Block seit 1948 praktiziert hat, weder Linke noch Katholiken, noch Sozialdemokraten und überhaupt nicht die angebliche FDP, die als Kapital-Agentur stets die teuersten Plakate bringen kann (kapitalfinanziert), aber ohne intelligentes Politiker-Personal (da kann der Kieler Rechtsanwalt noch so witzig tun – Herr Kubitzki ist eine Parteischranze, die sich auf der FDP-Linie den Honig holt – Liberalismus kommt von Kubitzki keineswegs); deshalb war der von mir geschätzte Ralf Dahrendorf aus der FDP ausgetreten. Die FDP bietet keinen deutschen Liberalismus an.

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CDU-Laschet ist ein StaMoKap-Agent, dem zwar kein Blut in den Mundwinkeln klebt, nur die Oblaten von Kardinal Woelki. Aber die blutigen Allianzen – ob Jemen, Sudan oder Mali, ob Ukraine, Krim und Srebrenica, ob Guantanamo und Lesbos und im Mittelmeer, ob Aleppo oder Libyen – was die deutsche Landesverteidigung betrifft, haben uns die Großen Koalitionen ins Abseits gebracht.

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Was werden die GRÜNINNEN an Bundeswehrpolitik bringen können? Man weiß es nicht.

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Sind nunmehr NEGER auch NEGERINNEN. Oder sind es nur noch NEGER*INNEN. Der Mohr hat seine Geschichte – die Mohrin hat auch seine Geschichte. Die Mohrenstraße hat auch eine Geschichte. Nur die Geschichte hat keine Geschichte*innen.

Man kann ja durchaus mal eine Frauenpartei mit hüftgoldigen Fregatten ranlassen – das findet sich dann selbst, solange nicht ein Maskulinismus mit einem Feminismus zum Patriarchat zum Matriarchat überdacht wird. für diese Frauenwahl ist bereits heute Alice Schwarzer überholt. Was also?

Wie weit sich eine Schwulenpartei mit mehrheitsfähigen Politikern auf eine Queer-Politik ausarbeiten kann, kann offen gelassen werden, denn es gibt kaum fähige Schwule und Queere, die es mit den AMAZONEN der Frauenmacht aufnehmen können – programmatisch schon gar nicht. Ficken ist nicht ausreichend, auch Sex ist kein praktikables Parteiprogramm. auch die Forderung ZUSAMMEN, wird nicht zur Machtverteilung den Schlüssel liefern – ob Kinder, Behinderte, behinderte Kinder, Gerechtigkeits-Diskutanten wollen Gestaltungsmacht, haben aber keine Lösungen. Ich sehe schon die Freificker mit behinderten Kindern in Vollversammlungen über das Wahlprogramm diskutieren. Wollen sie also rassistische Zionisten oder das glaubensorientierte deutsche Judentum? Kennen sie denn überhaupt diese Unterscheidung? – Wie rassistisch sind also die orthodoxen Juden in Israel? Kinder an die Macht – Grönemeyer in die Produktion? – Wählen wir also die Selbsterleichterung der Erleichterung und die Selbstverdampfung der Verdampfung.

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Das Kampfwort ALTERNATIVE und das Kampfwort SOZIALDEMOKRATIE wird von den GRÜNEN kampflos aufgegeben – verstehe das wer will. Vermutlich sind das die heutigen Massenmenschen-Werte, die eine Partei, die um die Mehrheit kämpft, verschweigen muss. Ich prüfe täglich BILD und WELT – wie es der USA-AXEL-SPRINGER-Markt zu Markte bringt. Eine AfD weiß nicht mal, was ALTERNATIVE bedeuten könnte.

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RADOVAN KARADZIC erhält vom UN-Gericht LEBENSLANG

März 21, 2019

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am Donnerstag, den 21. März 2019

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UN-Tribunal: Lebenslang für Radovan Karadzic für Völkermord von Srebrenica

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Das UN-Tribunal in Den Haag hat den ehemaligen Serbenführer Radovan Karadzic zu lebenslanger Haft verurteilt. In erster Instanz hatte das Urteil noch 40 Jahre gelautet.

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Gut 20 Jahre nach dem Völkermord von Srebrenica ist der politisch Hauptverantwortliche, Ex-Serbenführer Radovan Karadzic (73), zu lebenslanger Haft verurteilt worden.

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Das entschieden die Richter des UN-Tribunals im Berufungsverfahren am Mittwoch in Den Haag. In erster Instanz war Karadzic noch zu 40 Jahren Haft verurteilt worden. Das Urteil ist endgültig.

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Die Richter verurteilten den früheren Psychiater für Völkermord, Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Balkan-Krieges in den 1990er-Jahren.

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Er sei schuldig wegen Mordes, Verfolgung und Zwangsvertreibung bosnischer Muslime. Außerdem habe er die 44 Monate dauernde Belagerung der bosnischen Stadt Sarajevo sowie den Völkermord von Srebrenica zu verantworten.

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1995 hatten serbische Einheiten unter dem General Ratko Mladic die damalige UN-Schutzzone überrannt und dann rund 8.000 muslimische Männer und Jungen ermordet.

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Karadzic war erst 2008 nach 13 Jahren auf der Flucht in Serbien als alternativer Heiler entdeckt und an das Gericht ausgeliefert worden.“

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Nach dem Bosnienkrieg ist Karadžić jahrelang auf der Flucht – teilweise unterstützt durch den serbischen Geheimdienst. 2008 wird er in Belgrad festgenommen und an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert. Dort wird er 2016 zu 40 Jahren Haft verurteilt, unter anderem wegen der Belagerung Sarajevos und der Ermordung von über 8.000 Bosniaken in Srebrenica.

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Im Berufungsverfahren plädiert Karadžić nun auf Freispruch. Als Politiker sei er für die begangenen Kriegsverbrechen nicht verantwortlich zu machen, so seine Verteidigung. Karadžićs ehemaliger Kommilitone Youssef Hajir ist anderer Meinung:

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Es gibt keine angemessene Strafe für ihn. Sie kann nur symbolisch sein, damit einer, der für die Gesellschaft gefährlich ist, von der Straße wegkommt. Aber eine gerechte Strafe für ihn gibt es nicht. Selbst wenn man ihn tötet, hat man die Rechnung noch nicht beglichen.“

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Dietmar Moews meint: Bei allem Gezerre und propagandistischem Hin- und Herr um die Toten (und die Fotos) von Srebreniza, hat Radovan Karadzic nun in seiner Berufung, die völkerrechtlichen Verbrecher-Morde nicht abgestritten oder beschönigt, sondern darauf plädiert, dass er als führender serbischer Kriegsherr wohl die Oberverantwortung trug, doch für einzelne Untaten, die z. B. wie sie hier unter General Mladic ausgeübt wurden, er dafür nicht persönlich zu bestrafen sei.

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Das geht so nicht.

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Der endgültige Entscheid der UN ist ein geschuldetes Symbol, wie auch jeder Staatsführung sowohl konkret wie auch symbolisch angelegt ist.

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Das Urteil „lebenslang“ ist unerbittlich und menschlich unvorstellbar.

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Ich begrüße dieses abschließende Urteil. Es ist das relevante SYMBOL.

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Dann sollte man den serbischen Herrn Karadzic aber bald auf Bewährung begnadigen – vorausgesetzt, die revanchistischen Sprüche offizieller serbischer Lautsprecher gestehen das Rechtsbegehren, dass die Völkergemeinschaft mit dieser Berufungsablehnung gesprochen hat, ein.

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Karadzic sollte nicht wieder in politische Führungsämter kommen – aber er dürfte doch als serbischer Landarzt – nicht als niederländischer Blauhelme-Militär-Arzt – noch Kranken medizinische Hilfe bringen können. Gedichte sollte er auch veröffentlichen dürfen.

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SREBRENICA + GAZA – wie tot sind die Kranken?

Juli 11, 2015
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vom Samstag, 11. Juli 2015

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In diesen Tagen findet in Srebrenica, Bosnien, ein Gedenktreffen nach 20 Jahren Ermordung von etwa 8.000 Gefangenen unter UN-Schutz durch serbische Soldaten statt, und in GAZA wird eine gottverlassene Szenerie bezeugt, wo vor einem Jahr die 51-Tage-Massaker mit 1.800 getöteten Gazamenschen und getöteten 73 Israelmenschen in Ewigkeit zu Buche stehen.

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Israels gegen die Palästinenser – da tritt der deutsche Bundespräsident Gauck öffentlich auf und spricht sich schuldig für Srebrenica und er fühlt sich nicht schuldig für Gaza, aber er fühlt sich verantwortlich für das israelische Militär und die 73 israelischen Todesopfer.

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Dietmar Moews meint: Ich wünsche mir, dass die deutschen Regierungen Alles dafür tun, dass diese Massaker vermieden werden. Zumindest das Waffen HTrümmerwüsteinschenken ist pervers.

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Warum müssen Dolphin-U-Boote aus Kiel, die das Welt-See-und Hoheitsrecht vor der Küste von GAZA brechen, dem Massakerstaat Israel verkauft werden?

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Kölner Stadt-Anzeiger vom Dienstag, 7. Juli 2015 Seite 7 REPORTAGE

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