Deutscher Unilateralismus zeigt MERKELS Irrlauf der Politik

Lichtgeschwindigkeit 8950

am Dienstag, den 19. Februar 2019

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Oskar Kokoschla

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Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die selbstgestellte Aufgabe, vor die der Franzose Macron und die Britin May in der augenblicklichen Kriegsszenerie der Welt – von Syrien bis Mali, von Afghanistan bis Jemen, von Kongo bis Israel, von Ukraine bis Taiwan – zurückstehen.

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Keiner war bereit, aus dem Kreis der EU sich dem geballten Trumpismus von NATO und Unilateralismus zu stellen. Ohne Zweifel sind die Erwartungen an Putin und Xi Jinping klar – sie machen, mehr oder wenig offen, den NETANJAHU, den ERDOGAN, den ASSAT und noch viele bis an die Zähne bewaffnete andere.

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Und da greift der Vizepräsident Mike Pence zu klaren apodiktischen Ansagen gegen die Europäische Union.

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EINS USA fordern höhere Rüstungsausgaben, die die USA von sich aus gesetzt haben – USA wenden über 3% ihres angeblichen Bruttosozialproduktes für Waffen, Betriebsmittel und Soldaten auf, Deutschland soll 2% aufwenden – unterschreitet diese Quote aber regelmäßig.

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ZWEI USA halten Verträge nicht verlässlich ein, sondern machen, was dem Präsident opportun erscheint. Auch, weil die USA multilaterale Rahmenverträge „uninteressant“ finden. Für die USA sind in allen belangen bilaterale Verträge von Vorteil, weil sie da stets als Stärkere schwächere Staaten – bilateral – zu den eigenen Bedingungen zwingen können.

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USA lehnen multilaterale Verträge ab und werfen der MERKEL-Regierung zu Recht vor, selbst erhebliche unilaterale Politik zu machen und alle Partner multilateral vor vollendete Tatsachen stellen:

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Flüchtlingsaufnahme 2015

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North Stream 2

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INF-Fortführung der Atomwaffenbegrenzung mit Iran

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INSTEX – die Fortsetzung von Handelsbeziehungen mit Iran, gegen USA-Sanktionen.

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In einem Kurzüberflug der deutschen Tagespresse von Montag, 18. Februar 2019, sieht es wie folgt aus:

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FAZ am 18. Februar 2019:

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Pipeline-Grüße aus München

Nach ihrem Auftritt auf der Sicherheitskonferenz feiert die russische Staatspresse Angela Merkel. Sie widersetze sich „illegalen“ Versuchen der Amerikaner, das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 noch zu verhindern, heißt es in Moskau.

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Süddeutsche Zeitung titelt am 18. Februar 2019:

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„Merkel will Rüstungsexporte erleichtern. Voraussetzung für die Entwicklung gemeinsamer Waffensysteme in Europa sei eine „gemeinsame Kultur“ für die Ausfuhr von Waffen…“

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DIE WELT titelt am Montag, 18. Februar 2019:

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„Wachsende Zwietracht zwischen Deutschland und den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert bei der Sicherheitskonferenz in München die Regierung Trump in Außenpolitik und Handelsfragen hart. Dessen Vizepräsident Mike Pence beharrt auf seinen Positionen…“

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Neue Zürcher Zeitung titelt am Montag, 18. Februar 2019:

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„Merkel plädiert für eine ideale Welt. Deutliche Bruchlinien im Verhältnis Deutschland – USA. Die deutsche Bundeskanzlerin wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz gefeiert wie kein anderer Redner. Sie wirbt für internationale Kooperation und gute Lösungen zum Wohle aller. Und stösst damit sofort an Grenzen…“

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nytimes.com am Montag, 18. Februar 2019 von Roger Cohen

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„Opinion

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Europe to Mike Pence: No, Thank You

The Trump administration manages to turn Germans into Gaullists, ready to flirt with Russia and contemplate strategic independence. „

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Dietmar Moews meint: An vielen Stellen meiner Blog-Lichtgeschwindigkeit, im täglichen Lauf, habe ich viele Details analysiert und kommentiert. Heute, hier geht es nicht um die einzelnen konkreten Abwägungen, die in München von den Rednern parteiisch vorgetragen worden sind – der Russe beantwortete eine sinnfällige Frage so: ich antworte nicht darauf – schreiben sie, was sie immer schreiben, egal was ich sagen könnte.

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Mir kommt es nur auf die beschämende MERKEL-REDE an, die so vehement und klar sprach, wie man nur überrascht sein konnte, aber.

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MERKEL forderte MULTILATERALISMUS als Gegenmuster zum TRUMP-UNILATERALISMUS, den MIKE PENCE vortrug.

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Und jetzt steht im Raum, dass MERKEL selbst herbe unilaterale Alleingänge gemacht hat, jetzt aber Multilateralismus von allen anderen fordert. Kein Wunder, wenn PENCE und die USA-Kritik diesen Widerspruchs-Spagat Merkels nur LÄCHERLICH FINDEN.

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Merkel war nach ihrer Rede sichtbar angeschlagen; es muss ihr klar gewesen sein, dass ihre Rede ein großer Flop war.

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Europawahl 2019 Boykott zur neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament Strassburg

Lichtgeschwindigkeit 8663

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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BOYKOTT – lautet das Hauptwort dieses Blogtextes.

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Dr. Dietmar Moews ruft zur Boykottierung der mit großem Tone akklamierten Europawahl, die für Mai 2019 angesetzt sind.

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Europawahl ist ein heuchlerischer Etikettenschwindel:

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Es heißt:

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„Die Europawahl 2019 wird die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den voraussichtlich dann 27 …“

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Das Wort Direktwahl soll kennzeichnen, dass dadurch direkt „demokratisch“ die Stimme in Europapolitik hineinwirken würde. Es ist nicht so. Die sogenannte Direktwahl wählt kein PARLAMENT. Das sogenannte EU-Parlament ist eine Art STAATSRAT ohne Staat.

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Keineswegs wählen die europäischen Wahlbürger ihre EU-Parlamentsabgeordneten, die dann EU-Gesetze legislativ machen und zugleich die exekutive EU-Regierung (Kommission und Rat) in Brüssel kontrolliert. Kurz – das EU-Parlament ist eine „kostspielige Operette“.

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Eine solche Heuchelei-Euopawahl darf gar nicht dafür hingestellt werden, es werde dadurch ein vereintes EUROPA entfaltet. Das Gegenteil geschieht:

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Man stellt ein EU-Parlament mit über 700 Partei-Erwerbspolitikern hin und lässt die EU-Kommission in Brüssel politisch entscheiden, was immer sich die Staatsführer der EU-Mitgliedsstaaten wünschen.

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Da wird dann auf die Frage: Warum soll man EU-Parlament wählen, wenn das gar kein Parlament zur Kontrolle der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Präsidenten ist? gesagt:

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Die EU in Brüssel wird von den Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten instruiert – eben „kommissarisch“ – aber: Diese Regierungen werden doch bei nationalen Parlamentswahlen demokratisch gewählt. Damit ist doch die EU in Brüssel „demokratisch“ legitimiert.

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In dieser Legitimationslogik muss die Europa-Parlamentswahl 2019 für das EU-Parlament in Strassburg als Vortäuschung erkannt werden – kann also wegfallen.

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Dietmar Moews meint: EUROPA soll eine verbesserte Auslegung erhalten, die von allen 28 EU-Staaten gerne und erfreut und mit Selbstbewusstsein begeisterte Zustimmung erhält.

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Dazu muss EUROPA die Vorstellung fallenlassen, mit einem konstitutiven Verfassungstext zu beginnen, der die europäischen Regionen und Nationalkonventionen bis auf die Gemeindeordnungen, die Städtesatzungen, die Länderverfassungen, die Staatsverfassungen, bis hin zu den konstituierenden Feinheiten der Gewaltenteilung, des Parteienwesen, der unabhängigen Justiz, der Vorhaltung von Militär, von Gewohnheiten der Nationalen Währungsbank.

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Niemals werden alle 28 ihre Konstitutionen freiwillig ändern, wenn sie aus den gewohnten Funktionen des Lebens z. B. in Polen, plötzlich wie Portugal, oder – ganz extrem unmöglich – den französischen Zentralimus und den deutschen Föderalismus aneinander anzupassen versuchen wollten. Es ist unmöglich.

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Es muss also andersherum geführt werden.

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Ausgehend von der Gründungslegende, den Montanfragen, dem Atomwesen, den Handelsregeln usw. bis dahin, dass heute EUROPA eine nicht finanzpolitisch etablierten EURO-Gemeinschaftswährung hat. Und dass EUROPA keine eigene MILITÄRPOLITIK hat, sondern in Konflikten stets zu NATO-Zwecken zu zerfallen droht.

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So lange also kein wirkliches EUROPA-PARLAMENT konstituiert werden soll, soll man diese Pseudo-Wahlen, die auch noch zu allem Irreführungs-Überflusss „Direktwahlen“ genannt werden, boykottiert werden.

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Europawahl-2019-Boykott dient EUROPA und ist kein Boykott gegen Europa.

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Johann Georg Reißmüller 1932 – 2018 Kurznachruf

Lichtgeschwindigkeit 8662

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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Johann Georg Reißmüller wurde am 20. Februar 1932 in Leitmeritz, Tschechoslowakei, geboren und ist jetzt, 86-jährig, am 10. Dezember 2018 in Frankfurt am Main, gestorben. Reißmüller war ein deutscher Journalist und antikommunistischer Fex als Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

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Reißmüller wurde 1932 in Leitmeritz im Sudentenland geboren und verbrachte dort seine Kindheit. In jungen Jahren nahm Reißmüller Gesangsunterricht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde er 1946 aus seiner Heimat vertrieben und gelangte nach Vorpommern, wo er in der Oberschule mit Kommunisten in Konflikt geriet. Ende 1950 floh er nach West-Berlin, wo er als Jurist promoviert wurde. Anschließend war er von 1957 bis 1961 Redakteur der Tübinger Juristenzeitung (JZ). 1961 wechselte Reißmüller zur FAZ und war für diese von 1967 bis 1971 Korrespondent in Belgrad. Seine Themen waren der osteuropäische Kommunismus, der jugoslawische Sozialismus sowie die dortigen Kirchen. 1974 wurde er einer der fünf Herausgeber der FAZ.

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Reißmüller war einer der schärfsten Pressestatthalter der USA-Besatzer in der ersten Bundesrepublik Deutschland bei der amerikanisch gestimmten FAZ, mit seinen katholischen, antikommunistischen und besonders auch Jugoslawien zersetzenden Betreibungen.

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Reißmüller trat 1991, vor allem in seinen Artikeln in der FAZ, nachdrücklich für die völkerrechtliche Anerkennung von Kroatien und Slowenien ein. 1995 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universität Zagreb verliehen. Am 1. März 1999 endete seine Zeit als Herausgeber der FAZ.

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Vom Verlag Zweitausendeins wurde eine Gesangs-CD mit Reißmüller und dem Titel Uns gefällt diese Welt – Lieder der frühen DDR produziert.

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Willi Winkler nachruft FAZ-Herausgeber Reißmüller am 13. Dezember 2018: „… Er holte die beiden begnadeten Zeichner Achim Greser und Heribert Lenz in den Politikteil der FAZ. Was also bleibt? Das bleibt.“

Reißmüller starb am 10. Dezember 2018 in Frankfurt am Main

 

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Horst Herold 1923 – 2018 Kurznachruf

Lichtgeschwindigkeit 8660

am Sonnabend, 15. Dezember 2018.

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Horst Herold wurde am 21. Oktober 1923 in Sonneburg, Thüringen, geboren und ist jetzt 95-jährig, in Nürnberg, am 14. Dezember 2018 gestorben. Herold war ein deutscher SPD-Jurist und von 1971 bis 1981 Präsident des Bundeskriminalamts. Herold war verheiratet. Nach dem Tod seiner Frau kehrte er 2017 nach Nürnberg zurück. Herold starb nach kurzer schwerer Krankheit.

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Im Zweiten Weltkrieg wurde er als Leutnant der Wehrmacht 1943 schwer verwundet und geriet am 9. Mai 1945 in Nordböhmen in sowjetische Kriegsgefangenschaft. Sehr bald konnte er ein Studium der Rechtswissenschaften von 1945 bis 1951 aufnehmen. an der Universität Erlangen wurde Horst Herold im Bereich des Völkerrechts promoviert; das Thema seiner Dissertation von 1951 lautete Der fehlerhafte rechtsgeschäftliche Staatsakt im Völkerrecht.

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Herold war ursprünglich eher sozialdemokratisch orientiert. Als Kind nahm er an der kommunistischen Jugendbewegung teil. Während seines Studiums war er Mitglied im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) und aktiv in der außerparlamentarischen Bewegung gegen die deutsche Wiederbewaffnung. Er war SPD-Mitglied.

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In der Funktion des BKA-Präsidenten wurde er zu einer Symbolfigur der Terrorismusbekämpfung in der Bundesrepublik der 1970er Jahre, in der zahlreiche Fehler und Lernprozesse der Staatsmacht anfielen, insbesondere im Zusammenhang mit den Anschlägen der Rote Armee Fraktion (RAF). Unter seiner Leitung wurde die Rasterfahndung entwickelt. Nach heftigen Meinungsverschiedenheiten mit dem seit 8. Juni 1978 amtierenden Bundesinnenmnister Gerhart Baum (FDP) beantragte Herold nach einer Herzattacke im September 1980 seine vorzeitige Pensionierung und wurde am 31. März 1981 im Alter von 57 Jahren in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

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Sein Vorhaben, ein Buch über die Fahndung nach der RAF zu schreiben, scheiterte daran, dass Baum ihm die Akteneinsicht verwehrte. Weil sich die Polizeibehörden nicht in der Lage sahen, Herold ausreichend zu schützen, musste er danach seinen Wohnsitz von seinem Eigenheim in Nürnberg auf das Gelände einer damaligen BGS-Kaserne in Rosenheim verlegen, wo für ihn ein Fertighaus errichtet wurde. Die Kosten dafür musste er selbst tragen. Dort lebte er auch als Pensionär. In diesem Zusammenhang wird ihm das Zitat „Ich bin der letzte Gefangene der RAF“ zugeschrieben. Nach dem Tod seiner Frau kehrte er 2017 nach Nürnberg zurück. Herold starb im Dezember 2018 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 95 Jahren.

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Weltkriegsende vor 100 Jahren mit ZUGINSFELD, Steinmeier und Macron

Lichtgeschwindigkeit 8659

am Sonnabend, 15. Dezember 2018.

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ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

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Weltkriegsende vor 100 Jahren – Steinmeier und Macron bei Konzert in Straßburg.

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Frankreichs Staatschef Macron und Bundespräsident Steinmeier haben an das Endes des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren erinnert.

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Beide Politiker kamen dafür zu einem Friedenskonzert im Straßburger Münster zusammen. Die Aufführung war Auftakt einer Serie von mehreren Gedenkveranstaltungen. Ab kommender Woche besucht Macron auf seiner Rundreise durch mehrere Departements zahlreiche Soldatenfriedhöfe und ehemalige Schlachtfelder, darunter Verdun. Am 11. November 1918 unterzeichneten Vertreter des Deutschen Reichs in einem Eisenbahnwaggon im Wald von Compiègne den Waffenstillstand. Er war Voraussetzung für den Friedensvertrag von Versailles.

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Mit seinem Gedicht ZUGINSFELD, zur Ächtung des Krieges und der Gesellschaft die den Krieg hervorbringt, das der Maler-Dichter OTTO NEBEL als deutscher Weltkriegsoldat im Gefangenschaftsjahr 1918 im englischen Colsterdale schrieb, wurde ein literarischer Fels in die Kriegswüste gesetzt. ZUGINSFELD ist 189 Seiten lang und verdient in Deutschland den Schullehrern bekannt gemacht zu werden.

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Der Maler Dietmar Moews hat im Jahr 1980 mit den ZUGINSFELD den ersten Weltkrieg, zur Ächtung des Krieges, begonnen in großen Bilder zu malen, Die Ächtung des kritischen Künstlers in der „Verirrten Kunstorganisation“ Deutschlands ist ebenso gestrickt und wasserdicht abgeriegelt, wie es der Oldenburger Komponist Thomas Schmidt-Kowalski worden ist. Dietmar Moews hat die zwangsläufige Selbstzerstörung bis heute erfolgreich abgewehrt und lebt seit 2013 in Köln am Rhein.

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Ein Jahrestag, hundert Jahre nach dem publizistisch bis heute umkämpften Kriegsende, 1918, wird von OTTO NEBEL – zumindest als erlebtes Zeugnis eines absurden industriellen Machwerks – mit ZUGINSFELD zweifelsfrei als LEHRE durch SCHADEN eingefangen.

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ZUGINSFELD Kirchentag Halle Georgenkirche 1997 Mitteldeutsche Zeitung

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Ich zeige hier einige Abbildungen aus dem Malerei-Zyklus ZUGINSFELD, an dem Dietmar Moews seit dem Jahr 1980 malt. Dieses große Kunstwerk umfasst inzwischen etwa 50 großformatige, quadratische Tafelbilder mit dem abfolgenden, nachlesbaren ZUGINSFELD-Text als geistig-sinnliche Fassung für die Zukunft.

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ZUGINSFELD auf dem Odeonsplatz München, Freilichtausstellung von Schwabing Extra zur Wehrtagung in der Residenz 2003

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AUSSTELLUNGEN mit ZUGINSFELD (Auswahl)

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1985 DORTMUND Westfalenhalle Zuginsfeld

1997 in der Georgenkirche HALLE/Saale zum Ev. Kirchentag Leipzig/Halle

2003 Openair am Odeonsplatz in München von SCHWABING EXTRA

2006 Goethe-Institut Dresden mit Thomas Wipf und Lothar Lange

2010 BERLIN Alt-Pankow GLOBUS mit VORGARTEN

2014 OPENAIR KÖLN-SÜDSTADT Mainzer Straße

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ZUGINSFELD 18 bei
Kriegs Schau Platz 2003 München

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ZUGINSFELD zur Ächtung des Krieges in Köln 2014

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ZUGINSFELD Dortmunder Westfalenhalle 1985

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ZUGINSFELD 33 „Die dicke Berta“ gemalt von Dietmar Moews 2008 in Berlin 190/190cm Öl auf Leinwand

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ZUGINSFELD 34 „Gaaas“, DMW 665.12.8. gemalt von Dietmar Moews 2012 in Berlin Öl auf Leinwand 190cm / 190cm

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ZUGINSFELD 30

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ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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ZUGINSFELD 32 „O Veitstanz“ gemalt von Dietmar Moews 2008 in Berlin Öl auf Leinwand 190 cm / 190 cm

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Zuginsfeld am Odeonsplatz München

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Zuginsfeld am Odeonsplatz Münch3n 2003

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ZUGINSFELD BERLIN Altpankow

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Zuginsfeld KÖLN SÜDSTADT 2014

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ZUGINSFELD 28
am 11. Juli 2014
in der Mainzer Straße nördlich Eierplätzchen in der Kölner Südstadt

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ZUGINSFELD-Reihe
am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße (nördlich Eierplätz
chen)

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ZUGINSFELD 27 „Man kann ja nie wissen“ DMW 548.2.99, 198cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2006

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ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

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ZUGINSFELD
Goethe-Institut
LOTHAR LANGE, THOMAS WIPF proklamieren

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Goethe-Institutsleiter ROBERT SOBOTTA in Dresden

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Führerlose Revolution Anarchie und Zersetzung als politischer Wechsel

Lichtgeschwindigkeit 8657

am Freitag, 14. Dezember 2018.

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„Führerlose Bewegungen entstehen aus Frustration mit gewöhnlicher Politik von oben herab, die viele so erleben“

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Über die aktuellen Gelben Westen auf den Champs Elysées von Paris wird ein hochmodernes soziale Phänomen erkannt, dass ohne Verständnis der massenkommunikativen Fortschritte nicht durchschaubar ist: Es ist die Durchbrechung der SPRACH- und THEMENFÜHRUNG durch die herrschende Kulturindustrie, indem selbst völlig unkluge Menschen über das Internetz ihre Anmutungen zum großen und kleinen Weltgeschehen freimütig bereitstellen – POSTINGS, die die offiziellen Sprachwirrungen meist gar nicht gebrauchen. Kurz, die öffentliche Rede schwächt ab – die Begriffszwänge von oben gehen unter.

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The Guardian/London, hat am 13. Dezember 2018 einen interessanten Text von Carne Ross publiziert, der im Folgenden zitiert wird (übersetzt von Dietmar Moews):

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„Leaderless movements spring from frustration with conventional top-down politics, a frustration shared by many“

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„Führungsschwache Bewegungen entspringen der Frustration über die konventionelle Top-Down-Politik, eine Frustration, die von vielen geteilt wird.“

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Wie man eine führerlose Revolution schafft und einen dauerhaften politischen Wandel gewinnt.

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In einer Zeit des Aufstands, von Gilets jaunes bis zur Rebellion des Aussterbens, ist Gewaltlosigkeit der Schlüssel, um die Energie des Protestes zu nutzen.

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Die Gilets-Jaunes-Bewegung in Frankreich ist ein führerloser politischer Aufstand. Es ist nicht das erste und es wird nicht das letzte Mal sein. Occupy, der arabische Frühling und #MeToo sind weitere aktuelle Beispiele für diese neue Politik. Einiges davon ist gut. Einiges davon ist es nicht: Eine führerlose Bewegung, die sich selbst auf Reddit organisiert hat, half bei der Wahl von Donald Trump. Aber ungeführte Bewegungen breiten sich aus, und wir müssen verstehen, woher sie kommen, was legitim ist und, wenn man eine beginnen will, was funktioniert und was nicht.

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Der arabische Frühling begann mit der Selbstverbrennung eines verzweifelten jungen Mannes in Tunesien; der Aufstand breitete sich rasch in der Region aus, so wie sich die Proteste in Frankreich ausgebreitet haben. In hochgradig vernetzten komplexen Systemen, wie sie heute die Welt kennt, kann die Aktion eines einzelnen Agenten plötzlich auslösen, was Komplexitätstheoretiker einen „Phasenwechsel“ über das gesamte System hinweg nennen.

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Wir können nicht vorhersagen, welcher Agent oder welches Ereignis der Auslöser sein könnte. Aber wir wissen bereits, dass die sich vervielfachenden Verbindungen unserer Welt eine beispiellose Chance für den Aufstieg und die Verbreitung von führerlosen Bewegungen bieten.

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Führungslose Bewegungen entspringen der Frustration über die herkömmliche Top-Down-Politik, eine Frustration, die von vielen geteilt wird, nicht nur von denen auf der Straße. Umfragen zufolge werden die Gilets jaunes von einer großen Mehrheit der französischen Öffentlichkeit unterstützt. Wer glaubt, dass das Schreiben an Ihren Abgeordneten oder das Unterzeichnen einer Petition an Nr. 10 einen Unterschied bei Problemen wie Ungleichheit, dem chronischen Wohnungsmangel oder der aufkommenden Klimakatastrophe macht? Sogar das Wählen fühlt sich wie eine schwache Antwort auf diese tief verwurzelten Probleme an, die nicht nur die Funktion der Regierungspolitik, sondern vielmehr des Wirtschaftssystems selbst sind.

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Was solche Bewegungen ablehnen, ist in der Regel klar, aber was sie vorschlagen, ist zwangsläufig weniger:

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Das ist ihre Natur.

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Die seriellen Volksaufstände des arabischen Frühlings lehnten alle autoritäre Herrschaft ab, ob in Tunesien, Ägypten oder Syrien. Aber an den meisten Orten gab es keine Einigung darüber, welche Art von Regierung die Diktatoren ersetzen sollte. In Eygpt haben die Proteste auf dem Tahrir-Platz es versäumt, eine organisierte demokratische politische Partei zu schaffen, die eine Wahl gewinnen könnte. Stattdessen trat die Muslimbruderschaft, die lange Zeit hoch organisiert und damit auf einen solchen Moment vorbereitet war, in das politische Vakuum. Dies wiederum löste weitere Massenproteste aus, die schließlich eine weitere so repressive Diktatur wie die von Hosni Mubarak an die Macht brachten.

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Wenn die Forderung nach einer Veränderung der sozialen Beziehungen ist – Normen mehr als Gesetze – wie das Ende der sexuellen Belästigung, können die Ergebnisse ebenso schnell, aber auch nachhaltiger und positiver sein.

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Die Bewegung #MeToo hat die Frage nach den Geschlechterverhältnissen auf der ganzen Welt aufgeworfen. Der britische stellvertretende Premierminister Damian Green wurde zum Rücktritt gezwungen, in Indien ein Kabinettsminister. Die Auswirkungen sind ungleichmäßig und bei weitem nicht universell, aber sexuelle Belästiger wurden von Machtpositionen in den Medien, NGOs und Regierungen verdrängt und verdrängt.

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Einige Massenaktionen haben Führung erfordert. Die Rassendiskriminierung, mit der die US-Bürgerrechtsbewegung konfrontiert war, war sowohl in der amerikanischen Gesellschaft als auch in ihren Gesetzen tief verwurzelt. Martin Luther King und andere Führungskräfte schenkten der Strategie besondere Aufmerksamkeit und wechselten die Taktiken je nachdem, was funktionierte und was nicht. King urteilte jedoch richtig, dass eine echte und dauerhafte Gleichheit die Reform des Kapitalismus erforderte – ein Systemwechsel an sich. In gewisser Weise ging sein Ziel vom Singular zum Plural über. Und da hat seine Kampagne die Felsen getroffen. Der Moment verflüchtigte sich, als King anfing, über wirtschaftliche Gleichheit zu sprechen: Es gab keine Einigung über die Diagnose oder die Lösung.

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Die Besatzungsbewegung stand vor einem ähnlichen Problem. Es gelang ihr, Ungleichheit und wirtschaftliche Ungerechtigkeit in das allgemeine politische Gespräch einzubringen – Politiker hatten das Thema zuvor vermieden.

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Aber Occupy konnte kein spezifisches politisches Programm zur Reform des Systems formulieren. Ich war im Zuccotti Park in New York City, wo die Protestbewegung begann, als die „Generalversammlung“ die Teilnehmer einlud, Notizen zu machen, in denen sie ihre Forderungen an die Bäume aufführten. Die Ideen waren schnell vergriffen, von der Petition in Washington DC bis zur Ersetzung des Dollars – viele davon waren natürlich unvereinbar.

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Deshalb ist eine führerlose Reaktion auf die Klimakatastrophe schwierig. Es ist auffallend, dass in Emmanuel Macrons Treibstoffsteuer-Erhöhungen die Gilets jaunes genau das ablehnten, was von Extinction Rebellion, Großbritanniens neu geprägter führerloser Bewegung, gefordert wurde: aggressive Politik zur Reduzierung der CO2-Emissionen auf Null. Die Vorschläge von Macron hätten die Ärmsten am härtesten getroffen, was zeigt, dass die Lösung der Umwelt- und Ungleichheitenkrise eine umfassendere, sorgfältig ausgearbeitete Lösung für beide erfordert. Aber führerlose Bewegungen haben sich als weitgehend unfähig erwiesen, so komplizierte Entscheidungen zu treffen, wie jeder im Zuccotti Park bestätigen wird.

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Konventionelle Parteipolitiker, die ihren eigenen Legitimationsanspruch bekräftigen, bestehen darauf, dass solche Probleme nur durch eine stärkere Top-down-Politik gelöst werden können. Aber wenn sich die meisten bei den Dingen, die wichtig sind, machtlos fühlen, kann dies nur zu weiteren Protesten führen.

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Schließlich brauchen wir neue partizipative und integrative Entscheidungsstrukturen, um die schwierigen Entscheidungen zu bewältigen. Ein Beispiel für diese Foren ist ausgerechnet in Teilen Syriens entstanden. Zu Recht ist dies genau das, was auch die Extinction Rebellion fordert.

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Unvermeidlich stellen sich für führerlose Bewegungen Fragen nach ihrer Legitimität. Eine Antwort liegt in ihren Methoden. Die Macron-Regierung hat die Gewalt, die in Paris und anderswo zu beobachten ist, ausgenutzt, um zu behaupten, dass die Bewegung der Gilets Jaunes illegitim und antidemokratisch ist. Mahatma Gandhi und der spätere König erkannten, dass gewaltfreie Aktionen – wie der Satyagraha-Salzmarsch oder der Montgomery-Busboykott – den Behörden diese Angriffslinie verwehren. Im Gegenteil, die Gewalt, die von diesen Behörden – der britischen Kolonialregierung oder der Polizei der südlichen US-Staaten – gegen gewaltfreie Demonstranten angewandt wurde, trug dazu bei, ihre eigene Legitimität aufzubauen und erregte weltweite Aufmerksamkeit.

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Die Komplexitätswissenschaft sagt uns etwas anderes Wichtiges. Systemweite Verschiebungen treten auf, wenn das System auf Veränderungen vorbereitet ist, bei so genannter Kritikalität. Im Nahen Osten herrschte fast universeller Zorn über den bestehenden politischen Status quo, so dass es nur ein einziges Spiel brauchte, um das Feuer der Revolte zu entfachen. Wenn man Menschen in Colleges und Städten in ganz Großbritannien, aber auch in den USA (wo ich bis vor kurzem gelebt habe) trifft, hört man die wachsende Frustration über ein politisches und wirtschaftliches System, das völlig unempfindlich auf die Bedürfnisse der 99% reagiert und keine glaubwürdige Antwort auf die Klimakrise bietet.

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Es wird mehr führungslose Bewegungen geben, um diese Frustration auszudrücken, ebenso wie es mehr rechtsgerichtete Demagogen wie Trump oder Boris Johnson geben wird, die versuchen, sie zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen.

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Damit sich die Richtigen durchsetzen können, müssen wir auf Gewaltlosigkeit sowie auf Engagement für den Dialog mit denjenigen bestehen, die anderer Meinung sind, und nicht auf Kritik. Es steht uns eine neue Form der Politik bevor, und wir müssen sicherstellen, dass sie friedlich und demokratisch zu einer tiefgreifenden systematischen Reform führt und nicht zur Gegenreaktion der Autoritäten. Mach dich bereit.

* Carne Ross ist eine ehemalige britische Diplomatin und Autorin von The Leaderless Revolution.“

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Dietmar Moews meint: Ich begrüße die Entfalung zum Thema dieser ungeführten Bewegungen im „THEGUARDIAN“.

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Und meine dazu, dass anschließende Hypothese, die ich nicht beweisen kann, die aber mein Verständnis der Lage kennzeichnet (ich bin nicht verängstigt und habe auch kein gelbes Hemd an), wie ich die heutige kulturindustrielle Öffentlichkeit und die Aktivisten der Politik verstehe.

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Ich bezweifle, dass hier keine Führungs-Impfungen angehen und fortgesetzt werden. Aber – ich bezweifle auch, dass hier die feindländischen Propagandawerkzeuge Massen in gelben Hemden auf die Straßen bringen konnten. Sondern ich schließe an meine LICHTGESCHWINDIGKEIT an, in der ich MACRON Handwerksfehler ausgeführt habe, die er mit seiner kollektivbildenden anstatt dividierenden Rede aufführte.

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Es geht um Machiavelli und die Machtpolitik.

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Wenn die Führung will, dass das Volk friedlich mitschunkelt, gehören dazu eben auch Soldateska, Krieg und Erschrecken eine wichtige Rolle, damit das „normale Volk“ von der Szraße fernhält, wenn es nicht gerade einkaufen geht – und – die Propaganda durch zielgeführte Sprachbestimmung.

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MACRON bestimmt längst nicht, was die FRANZOSEN über die heutige Politik der Republik Frankreich reden. So darf es – aus Sicht eines souveränen Führungsanspruches – nicht sein, wenn er führen will.

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Aber, da MACRON die brutalen Handwerkskünste der Machtpolitik durch Eleganz und Form anbiedernd versucht in Gefolgschaft zu integrieren, muss er scheitern.

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Dann kommt es nämlich zu der Situation, die es unbedingt gilt zu verhindern:

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Wenn die ungeführte Bewegung nicht propagandistisch ausgetrickst und in konkurrierende Grüppchen zerlegt wird, und andererseits nicht Angst und Schrecken verbreitet werden (STRASSBURG) – dann kommen zwei entscheidende Folgen zur Wirkung:

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EINS Wer also die ungeführte Bewegung (Gelbwesten) nicht verleppern lässt, die dann nur noch Ruhe haben will und dem „Despoten“ das Regieren überlässt, wird herbeiführen, dass unabgestimmter UNMUT in das Bewusstsein der VOLKSSOUVERÄNITÄT sich entfaltet.

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Das Volk ist der SOUVERÄN. Der Souverän hat die FREIHEIT, seine Konstitution demokratisch zu kritisieren und zu verbessern – seinen Führer zu entlassen.

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ZWEI Sobald also dieses Volk – der SOUVERÄN in Bewegung – sich nicht nur ermüdet, sondern tatsächlich in Debatten kommt, den allgemeinen Unmut in grundlegende und tiefe Kritik am völlig heuchlerischen und doppelbödigen Machtsystem auszudiskutieren und dem FÜHRER die FÜHRUNG demokratisch zu nehmen, wird es für Macron eng:

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Das ist die REVOLUTION.

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Deshalb wird publiziert und zerredet und frei gespielt und ermüdet – nur an der ÜBERMACHT, an der GRUNDORDNUNG, darf nicht gerührt werden.

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Wenn aber der SOUVERÄN die ersten Zuckungen der ungeführten Bewegung ausgetobt hat, dürfen sie nicht in sinnbildende Diskussionen und Systemanalysen übergehen. Denn dann kann der SOUVERÄN (das VOLK) den FÜHRER (MACRON) verjagen.

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Jetzt kam also der Strassburger Schütze – wurde überall auf TITELN und dreiseitig aufgezogen – und schließlcih hat der Staat, dein Freund und Helfer, deine Ängste und deine Sicherheit mit Zucker gefüttert: „NEUTRALISIERT“

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