Trump Acquitted in Vote on 2nd Impeachment of Inciting Insurrection

Februar 14, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10175

am Sonntag, 14. Februar 2021

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„Trump in Abstimmung über 2. Anklage wegen Anstiftung zum Aufruhr freigesprochen“.

Trotzdem gestern die Zweiparteien-Majorität im US-Senat den Ex-President No. 45 Donald R. Trump mit 57 Stimmen gegen 43 SCHULDIG gesprochen hat, wurde dadurch formaljuristisch auch dieses zweite IMPEACHMENT abgelehnt. Damit ist Trump von möglichen Sanktionen, zukünftig keine hohen politischen Ämter ausüben zu dürfen, befreit.

Trump antwortete anschließend prompt mit einer eigenen schriftlichen Presseerklärung, dass er die Senatsentscheidung begrüßt und richtig findet sowie, dass damit Trumps kommende Kampagne eröffnet sei, seine Politik von „America great again“ weiter zu betreiben.

(Quelle: Phoenix-Live-TV, in der Nacht 14. 2. „2021 und nytimes.com 14. 2.21)

Diese Senatsentscheidung zum Impeachment-Antrag muss nicht das letzte juristische Wort in Trumps Verratsverhalten gewesen sein. Denn Hochverrat der Prägung vom 6. Januar 2021, dass ein amtierender Präsident die formale Zertifizierung des Wahlergebnisses für die Inauguration des neugewählten US-President No. 46, JOE BIDEN, im Kongress mit Gewalt auf das CAPITOL betrieb zu stören bzw. zu verhindern, ist gleichzeitig strafrechtlich als BRUCH des AMTSEIDES des PRÄSIDENT sowie HOCHVERRAT bzw. und LANDFRIEDENSBRUCH justiziabel. Das CAPITOL wurde teilweise entgegen dem Wachpersonal aufgebrochen, es sollten Spitzenpolitiker getötet werden (Vize-President Pence und Demokrat-Führerin Nancy Pelosi) und es gab neben massenhaft Verletzten, fünf Todesopfer.

Es ist hier nicht die Immunität eines Präsidentenstatus entscheidend, sondern der besonders schwere Rang des Treue-Verrats von Präsident Trump unterliegt der staatlichen und zivilen Strafverfolgung.

Allerdings fallen KLAGEERHEBUNG gegen TRUMP dieser Straftaten in die Kompetenz der zuständigen Staatsanwälte, sei es der von Washington D. C. wie auch der US-Bundesgeneral-Staatsanwalt. Und hier sind strittige Ermessensentscheidungen – auch unter parteipolitischen Aspekten – möglich.

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Dietmar Moews meint: Ich schätze die Senatsentscheidung vom 14. Februar 2021, die mit mindestens 2/3 der Senatoren-Stimmen dem IMPEACHMENT-Antrag mit GUILTY hätte zustimmen müssen, als wichtiges Kennzeichen des aktuellen Zustandes der Reife der USA-Gesellschaft.

Hiermit hat die ganze Welt einen aktuellen Eindruck von Demokratie in Washington, die von den föderalen USA-Repräsentanten im Kongress stellvertreten werden.

Dass dieses Impeachment unterlaufen wurde, ist ein starkes politisches Symbol, das durchaus noch mit sozialpsychologischen Gegenbewegungen in den Wertvorstellungen und Wahlverhalten der US-Bürger einhergehen kann. Die Welt kann auf Vieles gefasst sein, was die USA mit der enormen Militärgewalt anstellen können.

Der Senat hat gestern mit 43 Stimmen, das sind mehr als 1/3 für NOT GUILTY, den Impeachment-Antrag abschließend rechtsgültig abgelehnt.

Dafür sind drei Aspekte beachtlich und weisen in die Zukunft:

EINS Die Partei der Republikaner, deren Vertreter der 45. US-President TRUMP war, wollte durch das Gewicht eines geschlossenen Abstimmungsverhaltens gegen den Antrag der Demokratischen Partei, Ansehensvorteile anstatt Ansehensverlust durch Spaltung der eigenen Senatorenfraktion im US-Senat gewinnen. Dabei ist diese „konservative“ Idee von Loyalität und Stärke des Zusammenhalts eine Chimäre der Republikaner. Denn in diesem Trumpschen Staatsverbrechen in der US-Öffentlichkeit wird Verfassungstreue wichtiger als Parteitreue bewertet. Das Kalkül der Republikaner missachtet aber die Staatsräson als Parteiräson und hat aus Respekt vor der TRUMPWÄHLER-Opportunität den Sinn der Verfassung missachtet.

ZWEI Maßgebliche Senatoren der Republikaner haben nach der Impeachment-Abstimmung, gestern im Senat, persönlich erklärt, sie haben für NOT GUILTY gestimmt, weil dieser Antrag auf Impeachment gegen den Privatmann TRUMP gestellt worden war, aber verfassungsgemäß eine formale Angelegenheit ist, einen „untreuen“ Präsidenten aus dem Amt zu entfernen – während dieser Herr Ex-Präsident Trump privat sei und nicht mehr im Amt.

Es wurde auch geunkt, dass Impeachment für amtierende Präsidenten gedacht sei, keinesfalls aber nachträglich gegen Ex-Präsidenten betrieben und über eventuelle Kongressmehrheiten durchgesetzt werden dürfen. Wenn Präsident John F. Kennedy, Demokratische Partei, schwerste Kriegsverbrechen gegen Vietnam und Kambodscha verantwortete, könnte man ihn dennoch nicht später, als Ex-Präsident, mit Mehrheiten der Republikanischen Partei, mit einem Impeachment belegen.

Auch hier ist die geltende Verfassung nicht „lückenhaft“, sondern eben sinngemäß formal zu befolgen: Impeachment hätte Kennedy nachträglich nicht belangen können.

Also, die gestrige Ablehnung des Impeachments erfolgte, weil es – aus Sicht der Republikaner, eine Amtsenthebung-Formalie gegen einen amtierenden US-Präsidenten nur sein könnte. Also schon der Antrag der Demokraten im Repräsentantenhaus ein staatsrechtlich- bzw. verfahrensrechtlich unzulässiger Rechtsverfahrensschritt sei. Während aber die inkriminierenden Tatsachen vom 6. Januar 2021 des Präsident Trump, Gewalt gegen die Verfassung und den Kongress und dessen von äußerlicher Gewalt unbehelligter Parlamentsarbeit betrieben zu haben, zweifelsfrei TRUMPS SCHULD sei und gegen seine Treupflicht und Amtseid stehen.

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DREI Ich meine, die ausgeübte Gewalt einer Trump-Menge von der Mall am 6. Januar 2021 ist eindeutig, die Täter sind individuell und im Kollektiv festgestellt, Ermittlungen zur Einleitung der Strafverfahren gehen an.

Es ist aus den Für- und Wider-Argumenten der Parteien zum 6. Januar 2021 der unzweifelhafte Straftatverhalt gegen die oberste Ordnung der demokratischen USA sowie die persönliche Zurechnung des aktiv und führend beteiligten amtierenden Präsident, Trump, persönlich leibhaftig vom WEISSEN HAUS aus, uneingeschränkt zuzurechnen. Da kann ihm auch keine Unzurechnungsfähigkeit wegen CORONA-Infektion oder sonstiger Medikationen zugute gehalten werden.

Diese Trump-Gewalttreiberei ist nur der Endpunkt einer insgesamt vollidiotischen Präsidentschaft, in der rassistische Morde und Wahlfälschungsambitionen, Coronalügen, außenpolitische Vertragsbrüche und Zersetzungspsychologie durchgängig betrieben worden sind.

Entsprechend verfuhr Trump mit seiner Personalentlassungspraxis, bis zum obersten Seuchenarzt oder die Amnestien für höchstrelevante Straftäter.

Mit der Abwahl am 3. November 2020 allerdings kamen mit über 80 Millionen Wählern alarmierende Zeichen der Unmündigkeit einer sehr umfangreichen Trump-Wählerschaft heraus. Diese Wähler sind überwiegend so schwachsinnig, dass sie jede TWITTER-FAKE-Sendung Trumps für realitätsgebunden und wahrhaftig aufgenommen haben. Dazu sind es überwiegend private Waffenträger und Weißrassisten europäischer Abstammung.

Mein unabweisbares Argument für die Verfassungsmäßigkeit des jetzt abgewehrten 2nd Impeachments im US-Senat ist aber – auch, wenn nicht jedes Einzelvorkommnis wörtlich im Verfassungstext steht – kann die Verfassung nicht als absichtlich lückenhaft interpretiert werden. Sondern, wo eine semantische Eindeutigkeit im Verfassungstext in Zweifel gezogen werden kann, besteht die politische Regel darin, praktisch diese „Lücke“ sinngemäß zu interpretieren und zu füllen.

Das bedeutet im Falle der Straftaten zum 2nd. Impeachment:

In der Regel wird ein US-President für vier Jahre gewählt. Die Wahl findet anfang November statt, die Inauguration wird schrittweise zum 20. Januar des drauffolgenden Jahres formal und praktisch vor aller Öffentlichkeit durchgeführt (wie zuletzt US-President 46, JOE BIDEN).

Folglich war US-Präsident TRUMP, gewählt anfang November 2016, inamtiert am 20. Januar 2017, bis zum 20 Januar 2021 offiziell und mit allen Kompetenzen und Eidespflichten im Amt.

Es ist unter keinen Umständen im Sinne einer Interpretation der geltenden US-Verfassung, einen Präsidenten nur für drei Jahre und 11 Monate im Amt zu sehen bzw. einen Monat vor Ablauf seiner Präsidentschaft (am 6. Januar 2021) von seiner Treuepflicht und seinem Amtseid zu entbinden.

Praktisch ist es aber nicht möglich – und das kann als Regelungslücke der Verfassung interpretiert werden – einen Präsidenten mit einem formalen Impeachment zu belasten, das ihn für zukünftige hohe Ämter sperren würde, wenn er im Januar seinen Staats-Hochverrat begeht. Denn während ein Impeachmentverfahren formal veranlasst wird, ist mit dem 20. Januar der neue Präsident inamtiert und der Straftäter ist dann Privatmann als Ex-Präsident.

Will man ernsthaft interpretieren, ein Präsident auf vier Jahre dürfe im letzten Monat seiner Amtszeit die Sau rauslassen, aber gleichzeitig bereits seine Absicht erklären, er wolle auch demnächst wieder seinen großen Rückhalt bei den Amerikanern abrufen und erneut zum Präsident kandidieren.

Hier war es jetzt also so, dass nicht ein Rückwirkungsverbot durch den Statuswechsel von „vereidigter Präsident“ zu „privater Ex-Präsident“ den Ausschlag geben kann, sondern das idiotische Verhalten des 45. Präsidenten Trump verfassungs-sinngemäß belangt werden können muss, wie jetzt einem IMPEACHMENT, das zeitlich schnellstmöglichst, aber nach Ende seiner Amtszeit (14. Februar / 20. Januar) vom Kongress verwirklicht worden ist.

Die Argumentation der Trump-Verteidiger in der Anhörung gestern, war geradezu lachhaft, wenn der Herr Anwalt sich gegen die Antragsteller wendete, und denen mit dem 2nd Impeachment-Antrag einen Verfassungsbruch vorwarf.

Das Argument, „noch nie sei ein Impeachment unter diesen Umständen in der us-amerikanischen Politik- und Verfassungsgeschichte vorgekommen“, ignoriert vollkommen, dass Trump eine staatsrechtswidrige Waffenträger-Bande aggregiert und führt, die überhaupt nicht mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsgebot der USA vereinbar ist.

Ich erwarte und erhoffe, das jetzt endlich die redundante TRUMP-Bilder-Berichterstattung in den industriellen Quotenjäger-Medien aufhört: Trump hat nichts mehr zu sagen – man darf ihn nicht täglich massenindustriell publizieren.

Bis heute finde ich in meinem Dietmar-Moews-E-Mail-Service bei GMX täglich TRUMP – was soll das?

Trump war ein Despot und Idiot, ein Faschist der Weißen Rasse gegen den Rest der Welt.

Unterwerfung der Welt ist nicht Verfassungsziel der USA.

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Ehrloser 45. US-Präsident Donald Trump endet 74-jährig

Januar 21, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10165

am Donnerstag, 21. Januar 2021

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Der ehrlose 45. US-Präsident Donald Trump vollzog, was er bereits in seiner Wahlkampagne 2015/2016 vorgemacht hat, als er sich von den anderen, konventionelleren Kandidaten der Republikaner „ästhetisch“ absetzte:

Trump publizierte bis zum letzten Tag seines Präsidentenamtes FAKE, nicht zuletzt verleugnet er die ordentliche Wahl des neuen Präsidenten JOE BIDEN und verweigerte die persönliche Bezeugung der Inauguration seines Amtsnachfolgers, wo traditionell die Alt-Präsidenten mit ihrer Anwesenheit den USA und den amerikanischen Bürgern zeigen, die Werte der Verfassung hochzuhalten.

Trump hat behindert, dass der neue US-Präsident Biden seine neuen Minister ohne Verzug ins Kabinett berufen konnte, indem der Kongress noch Trump-Politik bis zum letzten Moment der Inauguration, am 20. Januar 2021, zu halten versucht. Dazu gehören auch unerledigte laufende Verfahren, wie der zugelassene zweite Impeachment-Antrag gegen Trump, der auf diese Weise mit der Berufung der zukünftigen Biden-Minister verknüpft wurde. Allerdings muss nun abgewartet werden, ob die Republikaner-Abgeordneten im US-Kongress nach Bidens Inauguration Trumps Linie fortsetzen. Doch das muss nicht eindeutig erwartet werden.

Jedenfalls hat Trump keine persönliche Übergabe an Biden fertiggebracht, hat an der Amtseinführung traditionswidrig nicht in Washington teilgenommen. Es ist lediglich von einem nichtöffentlichen privaten Brief von Trump für Biden im Weißen Haus die Rede, dessen Inhalt zwar von politischer Bedeutung ist, der aber keine strukturalen politischen Informationen enthält, sodass die allgemeine Öffentlichkeit hiervon nicht konkret informiert werden muss.

Trump trat ohne die Sinn-und-Form-Kunst zu verstehen, vier Jahre lang, täglich, lediglich mit der jeweils mutmaßlichen Reizhöhe seines Publikums für Twitter-Tweeds (Kurztext-Bereitstellungen) zu spielen. Trump hat sich definitiv massenmedial/artifiziell – keineswegs sachlich auf Fragen und Probleme hin, sondern immer mit medialem FAKE aufgeführt. Ob in persönlichen Auftritten vor organisiertem Clacqueur-Mob, ob in FOX NEWS TV-Auftritten oder per TWITTER in absurden TWEEDS (facebook usw. jedenfalls keine sozialen Interviews mit Presse-Journalisten) hat Trump die übliche sinngeführte öffentliche Kommunikation vernichtet und in dieser verlässlichen Form abgeschafft. Trump hat stattdessen ein intensives idiotisches Reiz-Aussendungsspiel getrieben.

TRUMP maximierte dabei ständig seine eigene Macht-Expansion innerhalb der Republikaner-Klientel. So adressierte Trump seine Absurditäten an die polarisierte West-Presse, wodurch er die Schwächung der Trumpgegner und der geführten politischen Kommunikation erreichte:

MAUERBAU gegen Mexico, den Mexico bezahlt, Abrüstung mit dem nordkoreanischen KIM JONG-UN, Austritt aus der Klimaschutzgemeinschaft, Absagen an die NATO usw. dazu all die WIN-WIN-Ansagen, für Boris Johnson, für Netanjahu, Trumps-Frauen-und-Neger-Quoten, private russische Schwarzgeld-Kredite, Jemen erwürgen, für CORONA, für die Polizeikiller gegen US-Afro-Amerikaner, Katastrophenschutz gegen Erdbeben, Sturm, Flut, Feuer, für Abzug aus Afghanistan und Desinfektionsmittel trinken und „Pussy-Grap“ mit Bibel verkehrt herum vor Kameras halten und Queen Elizabeth II vor die Füße latschen und lächerliche Handbewegungen und Spaltung für weiße Mob-Majorität und Klimaschutz-Unterschrift in der letzten US-Präsident-Regierungswoche …

Geopolitisch hat die Trump-Politik die westliche Allianz und deren Interessen geschwächt, indem er auf die russischen Militärlinie mit Iran, Türkei, den arabischen Staaten und Israel, in Irak, Syrien, Libyen, Jemen, Sudan sowie auf die chinesischen Expansion lediglich mit sinnlosen Propaganda-Akzenten reagierte. Es fehlte der TRUMP-Weltpolitik an Durchblick und Weitblick, nicht nur an Strategie, sondern auch an Taktik – es läuft meist auf unentgeltlichen Klamauk hinaus.

Mit seiner proklamierten Linie „AMERICA FIRST“ setzte TRUMP eine Messlatte, die er nirgends verwirklichen konnte.

Selbst bei der relativen CORONA-OPFERZAHL landen die USA bislang nur auf Platz 5 -. Okay, nach TRUMP zählen ja die absoluten Zahlen, das sind die USA natürlich Spitze an Infektionen und an Todesopfer.

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Mit dem Sturm aufs CAPITOL, am 6. Januar 2021, und seinen begleitenden Kommentaren, darin käme „das Volk“ zum legitimen Ausdruck des Wahlbetruges zugunsten JOE BIDEN, wurde für jedermann deutlich, dass TRUMP seine Mittel eher spontanistisch und nicht taktisch, schon gar nicht strategisch beherrschte. Damit sprengte er auch die Loyalität der Republikanischen Partei, die bis dahin weitgehend geschlossen mit Trump, gegen die Demokratische Partei, zusammenstand.

Zuletzt sprach Trump über 140 strafbelastete Amerikaner aus seiner Dienstklasse frei, wie den kriminellen Publizisten Steve Bannon, bzw. erteilte Strafminderungen aus, während er gleichzeitig letzte Hinrichtungen, gemäß bestehenden Bundes-Todesurteilen an Delinquenten, vollziehen ließ.

Mit der Bibel in der Hand hat der „Christ“ TRUMP gewissermaßen Schindluder getrieben und hat damit dem Katholiken JOE BIDEN einen publizistischen Hebel gegeben, mit den Stichworten „Christentum“ und „Demokratie“, die augenblicklich teils verfeindeten US-Bürger auf Zusammenhalt neu einzuschwören.

Mit zwei Impeachment-Verfahren im US-Kongress – also, Anträge auf Entlassung durch Disqualifizierung auf Kongressmehrheit – wurde Präsident Trump zum Sinnbild des Mottos: Wer vögeln kann, kann auch mit Airforce No. 1 fliegen.

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Dietmar Moews meint: Die amerikanische Geschichtspflege besteht auch darin, sich selbst himmelhochjauchzend zu feiern und Misserfolge zu kaschieren.

Ich gehe davon aus, dass der geistesschwache Trump immerhin wahrzunehmen scheint, nach seiner Abwahl und Entlassung nunmehr nicht auf der Fifth Avenue von Manhattan, vor seinem hochverschuldeten Trumphaus, als Passant, fremden Frauen an die Pussy grapschen kann, ohne dafür belangt zu werden. Dazu müsste er jetzt seine Ehefrau, Töchter und Enkelinnen gebrauchen.

Schlechte Präsidenten werden nicht kultisch geführt, sondern „vergessen“.

Ich sehe als Soziologe, dass die Unkenrufe all der Publizisten spekulieren, welche Untaten und Störaktionen zukünftig von Trump erwartet werden müssen. Ich sehe das, soziologisch begründet, nicht so, denn:

Diese LÜGENPRESSLER verstehen einfach nicht, wie eine solche TRUMP-Rolle von und durch das Quotenreiten der kommerziellen Massenmedien gespielt wird, die keineswegs auf Trumps Idiotenideen angewiesen sind, sondern allein, dass der Trump ohne Schrecksekunde lügt, wenns in diese Quotenpublizistik passt, sie ihn als Headliner gebrauchen. Was die Lügenpressler überhaupt nicht begreifen ist, dass Trumpf inzwischen einen fundamentalen Reiz- und Wertverlust erlitten hat, sodass er jetzt nicht mehr bei FOX NEWS oder bei einer PATRIOT PARTY überhaupt noch sendefähig wäre. Trump hat definitiv ausgespielt und kann nicht mehr weitermachen, wie bisher. Trump ist in der Art verbrannt, wie es McCarthy 1954 unter Eisenhower war, wo auch allein die kommerziellen Massenmedien die US-Demokratie mit der „Kommunistenjagd“ hoch- und niedergespielt hatten.

Und man hat völlig verkannt, wo die riesige Totalzahl von Wahlteilnehmern herkam. Es gab sehr viele 2016-Trumpwähler, die im Laufe des vierjährigen Irrlaufes ihre persönliche Trumpwahl bedauert hatten, und als Gegenimpuls 2020 Biden gewählt haben – also: Republikaner-Wähler sind zu Biden übergelaufen. Daher hatte Biden die unglaublich hohe Zustimmung gewonnen, die die Demokratische Partei vorher niemals mobilisieren konnte. Die hohe Total-Wählerzahl entstand durch die TRUMP-Hetzerei, wodurch es Trump gelang die ihm weggelaufenen Wähler zu ersetzen und Millionen von unpolitischen Nichtwählern zum Wahlgang zugunsten Trumps zu bewegen.

Die soziologischen Blindfische der Lügenpresse haben bis heute nicht die Frage gestellt, woher die vielen Neuwähler gekommen waren. Antwort: Natürlich von er folkloristischen Trump-Fake-Hetzerei.

Die US-Geschichte kennt die „McCarthy-Ära“. Anfang der 1950er Jahre zog ein republikanischer Politiker, Joe Mc Carthy (1908-1957), eine geheimdienstliche und zugleich publizistische Jagd auf missliebige politische Opponenten in den USA auf:

Mc Carthy jagte Kommunisten. Er zog riesige Tribunale auf, wo inquisitorische Misshandlungen öffentlich zum Hype der Massenmedien gemacht wurden.

Mc Carthy war die Blaupause der TRUMP-Fake-Methode. Mc Carthy war republikanischer Senator für Wisconsin, zuletzt sogar Senatspräsident im Kongress – sein „Gag“ war Kommunistenjagd. Er log und machte rum, bis er sogar über den Präsident Truman und das Militär und das staatliche FBI hinweg dann den Präsident Eisenhower und die republikanische Partei und die Regierung für seine Kommunistenjagd usurpierte.

Schließlich ging McCarthy an seiner eigenen Methode zugrunde und verreckte inmitten seiner Verleumdungen, indem ihm er die Werttreue von US-Generälen denunzierte, und ihm entgegen gehalten werden konnte, wie McCarthy mit FAKE entehrte und bezichtigte. Mc Carthy ging als Alkoholiker am russischen Wodka zu Grunde.

Es war der Punkt erreicht worden, an dem McCarthy für die kommerziellen US-Massenmedien zu unappetitlich geworden war.

Dies ist exakt die Spielart TRUMP – der jetzt abgegessen sein wird.

Trump wird kaum die angekündigte neue patriotische Partei gründen, sondern mangels intensiver kontinuierlicher Tagesarbeit in kürzester Zeit schon nicht mehr zu wissen, was überhaupt auf der Agenda politisch geschieht. Er wird dann mit irgendwelchen FAKE-HETZEREIEN an dem massenmedialen Geschäft mangels Relevanz seiner Plots abprallen und nicht länger erstrangig publiziert werden. Für Narrativ des Narren haben auch die Narren wenig Aufmerksamkeit übrig.

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Deutscher Unilateralismus zeigt MERKELS Irrlauf der Politik

Februar 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8950

am Dienstag, den 19. Februar 2019

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Oskar Kokoschla

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Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die selbstgestellte Aufgabe, vor die der Franzose Macron und die Britin May in der augenblicklichen Kriegsszenerie der Welt – von Syrien bis Mali, von Afghanistan bis Jemen, von Kongo bis Israel, von Ukraine bis Taiwan – zurückstehen.

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Keiner war bereit, aus dem Kreis der EU sich dem geballten Trumpismus von NATO und Unilateralismus zu stellen. Ohne Zweifel sind die Erwartungen an Putin und Xi Jinping klar – sie machen, mehr oder wenig offen, den NETANJAHU, den ERDOGAN, den ASSAT und noch viele bis an die Zähne bewaffnete andere.

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Und da greift der Vizepräsident Mike Pence zu klaren apodiktischen Ansagen gegen die Europäische Union.

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EINS USA fordern höhere Rüstungsausgaben, die die USA von sich aus gesetzt haben – USA wenden über 3% ihres angeblichen Bruttosozialproduktes für Waffen, Betriebsmittel und Soldaten auf, Deutschland soll 2% aufwenden – unterschreitet diese Quote aber regelmäßig.

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ZWEI USA halten Verträge nicht verlässlich ein, sondern machen, was dem Präsident opportun erscheint. Auch, weil die USA multilaterale Rahmenverträge „uninteressant“ finden. Für die USA sind in allen belangen bilaterale Verträge von Vorteil, weil sie da stets als Stärkere schwächere Staaten – bilateral – zu den eigenen Bedingungen zwingen können.

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USA lehnen multilaterale Verträge ab und werfen der MERKEL-Regierung zu Recht vor, selbst erhebliche unilaterale Politik zu machen und alle Partner multilateral vor vollendete Tatsachen stellen:

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Flüchtlingsaufnahme 2015

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North Stream 2

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INF-Fortführung der Atomwaffenbegrenzung mit Iran

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INSTEX – die Fortsetzung von Handelsbeziehungen mit Iran, gegen USA-Sanktionen.

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In einem Kurzüberflug der deutschen Tagespresse von Montag, 18. Februar 2019, sieht es wie folgt aus:

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FAZ am 18. Februar 2019:

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Pipeline-Grüße aus München

Nach ihrem Auftritt auf der Sicherheitskonferenz feiert die russische Staatspresse Angela Merkel. Sie widersetze sich „illegalen“ Versuchen der Amerikaner, das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 noch zu verhindern, heißt es in Moskau.

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Süddeutsche Zeitung titelt am 18. Februar 2019:

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„Merkel will Rüstungsexporte erleichtern. Voraussetzung für die Entwicklung gemeinsamer Waffensysteme in Europa sei eine „gemeinsame Kultur“ für die Ausfuhr von Waffen…“

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DIE WELT titelt am Montag, 18. Februar 2019:

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„Wachsende Zwietracht zwischen Deutschland und den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert bei der Sicherheitskonferenz in München die Regierung Trump in Außenpolitik und Handelsfragen hart. Dessen Vizepräsident Mike Pence beharrt auf seinen Positionen…“

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Neue Zürcher Zeitung titelt am Montag, 18. Februar 2019:

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„Merkel plädiert für eine ideale Welt. Deutliche Bruchlinien im Verhältnis Deutschland – USA. Die deutsche Bundeskanzlerin wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz gefeiert wie kein anderer Redner. Sie wirbt für internationale Kooperation und gute Lösungen zum Wohle aller. Und stösst damit sofort an Grenzen…“

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nytimes.com am Montag, 18. Februar 2019 von Roger Cohen

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Opinion

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Europe to Mike Pence: No, Thank You

The Trump administration manages to turn Germans into Gaullists, ready to flirt with Russia and contemplate strategic independence. „

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Dietmar Moews meint: An vielen Stellen meiner Blog-Lichtgeschwindigkeit, im täglichen Lauf, habe ich viele Details analysiert und kommentiert. Heute, hier geht es nicht um die einzelnen konkreten Abwägungen, die in München von den Rednern parteiisch vorgetragen worden sind – der Russe beantwortete eine sinnfällige Frage so: ich antworte nicht darauf – schreiben sie, was sie immer schreiben, egal was ich sagen könnte.

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Mir kommt es nur auf die beschämende MERKEL-REDE an, die so vehement und klar sprach, wie man nur überrascht sein konnte, aber.

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MERKEL forderte MULTILATERALISMUS als Gegenmuster zum TRUMP-UNILATERALISMUS, den MIKE PENCE vortrug.

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Und jetzt steht im Raum, dass MERKEL selbst herbe unilaterale Alleingänge gemacht hat, jetzt aber Multilateralismus von allen anderen fordert. Kein Wunder, wenn PENCE und die USA-Kritik diesen Widerspruchs-Spagat Merkels nur LÄCHERLICH FINDEN.

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Merkel war nach ihrer Rede sichtbar angeschlagen; es muss ihr klar gewesen sein, dass ihre Rede ein großer Flop war.

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US-Präsident Donald Trump hängt fest rastet völlig aus

Dezember 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8764

am Montag, 17. Dezember 2018

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Das TRUMP-Huhn vor dem Weißen Haus in Washington

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Die NEWS überdecken sich, wie das engste TRUMP-Führungspersonal im Weißen Haus zurücktritt und notdürftig nachgefüllt wird. Dabei nimmt TRUMPS Strahlen ab und er geht ganz äußerlich mit seinem öden Fluss formlos ins Meer:

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DLF.de am 12. Dezember 2018, von Thilo Kößler, spricht TRUMP O-TON

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Es wurde im Fernsehen übertragen: President Donald Trump makes his point at the White House Tuesday in a meeting with the Senate minority leader Chuck Schumer, right, and the House speaker-designate Nancy Pelosi, along with Vice President Mike Pence.

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„Der entgleiste Präsident: Trump kündigte die Schließung der Regierungsarbeit an.

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Government Shut Down – Trump will die Regierung stoppen – das heißt. die Mitarbeiter werden nach Hause geschickt, es wird kein Dienst mehr gemacht, Zwangsurlaub, und es wird keine Dienstentlohnung gezahlt.

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TRUMP fordert die Zustimmung der Bewilligung von 5 Milliarden Dollar für seine Mauer, von der Trump in seinen Wahlkämpfen erklärt hatte: Diese Mauer bezahlt Mexico.

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We need border security.

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Chuck Schumer: Elections have Consequences (er meint die Sitze-Gewinne der Democrats im Repräsentatenhaus): TRUMP bekommt die Mauer nicht.

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Dietmar Moews meint: Ich kann in der heutigen Medienlage noch nicht erkennen, dass diejenigen, die TRUMPS Politik in vieler Hinsicht wünschen – die auch deshalb über die zweifelsfrei schäbige Benehmens-Performance des US-Präsidenten hinwegsehen, der – ungebrochen – eine erstrangige Einsicht konsequent anwendet.

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Jede wahrnehmbare Aktion, jede Handlung, jede sinnliche Verkörperung hat eine primäre KOMMUNIKATIONSAUFLADUNG. Das heißt für TRUMP, jeder seiner Auftritte in der analogen Wirklichkeit oder medial umgesetzt, hat eine erste Botschaft, einen Reiz, eine Wertvermittlung. Erst dann kommen semantische Erfolge und Folgen der Sinnlichkeit.

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Also kommt TRUMP entweder nicht oder mit Regelbruch und Auffälligkeit. Inzwischen hat er aber sehr viel Pulver dieser Knallerei verschossen, man kennt es bereits – sodass er jetzt auch zu lauteren, aggressiveren, konfrontativeren Formen aufläuft, wie hier. Und wann zeigen nun seine Wähler und die Promotoren des TRUMPISMUS erste Verbrauchszeichen? – denn er bringt ja nicht, was er da dauernd spektakelt:

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New York Times berichtete dazu am 12. Dezember 2018, by Michelle Cottle:

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„The Chuck and Nancy and Donald Show

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If Tuesday’s Oval Office meeting is any indication, it’s going to be a rough two years.

 

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Talk about gripping political theater. President Trump’s televised sit-down with Democratic congressional leaders in the Oval Office on Tuesday was fast-paced, spicy and even occasionally edifying — though perhaps not in the way its participants intended.

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Topic A was Mr. Trump’s cherished border wall and, more specifically, whether he really intends to shut down parts of the government next week if Congress doesn’t give him the $5 billion in funding he’s demanding.

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Starting out, Mr. Trump tried to keep things “friendly,” by his terms at least: He spouted his usual folderol about the indispensability of a wall; he spun scary fictions about hordes of terrorists, criminals and — in a slightly fresher twist — contagion-carrying migrants swarming the southern border; he mansplained to Nancy Pelosi, the once and future speaker of the House, how the legislative process works; he shrugged off multiple jabs at his habitual dishonesty by Ms. Pelosi and her Senate counterpart, Chuck Schumer; and, as usual, he cheerfully ignored his vice president, Mike Pence, who spent the entirety of the 15-plus-minute confab doing his best impression of a throw pillow.

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See! We get along!” the president enthused after his Democratic guests agreed that border security is important.

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But after being gigged by Mr. Schumer about having repeatedly threatened a shutdown, Mr. Trump couldn’t resist going all Tough Guy for the cameras. He sat up extra straight, gave his suit jacket that who’s-your-daddy? snap he so loves, and thrust his chin at the Senate leader:

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You know what? You want to put that on my — I’ll take it!” he challenged. “If we don’t get what we want — one way or the other, whether it’s through you, through a military, through anything you want to call — I will shut down the government, absolutely… And I’ll tell you what, I am proud to shut down the government for border security, Chuck.”

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And with that, the president moved to wrap up the discussion, leaving Chuck, Nancy and everyone else to marvel at the weirdness of what had just transpired — and, just as important, what it all means.

 

But after being gigged by Mr. Schumer about having repeatedly threatened a shutdown, Mr. Trump couldn’t resist going all Tough Guy for the cameras. He sat up extra straight, gave his suit jacket that who’s-your-daddy? snap he so loves, and thrust his chin at the Senate leader:

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You know what? You want to put that on my — I’ll take it!” he challenged. “If we don’t get what we want — one way or the other, whether it’s through you, through a military, through anything you want to call — I will shut down the government, absolutely… And I’ll tell you what, I am proud to shut down the government for border security, Chuck.”

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And with that, the president moved to wrap up the discussion, leaving Chuck, Nancy and everyone else to marvel at the weirdness of what had just transpired — and, just as important, what it all means.

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Translation: The only thing Ms. Pelosi considered transparent about this encounter was Mr. Trump’s dishonesty.

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Now, maybe relations will be better behind the scenes, when there’s less impetus to grandstand or score points. (While Mr. Trump was the one in full diva mode, Mr. Schumer fired off a couple of good zingers.) Maybe progress can happen here and there, on select issues. (Criminal justice reform?). But, as far as public encounters go, don’t look for anything more productive any time soon.

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After the meeting, Ms. Pelosi was less restrained, reportedly offering this piquant assessment to her conference colleagues: “It was so wild. It goes to show you: You get into a tinkle contest with a skunk, you get tinkle all over you.”

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As for the issue of wall funding, the Democratic leader was even more cutting: “It’s like a manhood thing with him — as if manhood can be associated with him,” she said. “This wall thing.”

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Buckle up, people. With or without a shutdown, things promise to get even bumpier.

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Übersetzung ist wohl nicht nötig – der Ton macht genug Musik: „bumpier“:

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„Nehmt es auf Euch, Leute. Mit oder ohne Regierungsstopp, versprechen die Sachen noch plumper zu werden.“

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