New York Times zeigt die Reizhöhe der EU-Konfirmation für USA-Leser

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am Donnerstag, 18. Juli 2019

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nytimes.com titelt am 17. Juli nach der Wahl ohne von der Leyen

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Es ist immer wieder beachtlich, wie deutsche oder europäische Neuigkeiten in anderen Kommunikationskreisen völlig nachrangig eingeordnet werden.

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Die mehr sozialliberale Tageszeitung aus London, The Guardian, berichtete über die Konfirmation der neuen Kommissarin, der deutschen CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, wie an folgendem Screen-Shot von theguardian.com sichtbar, doch ziemlich mickrig – eben BREXIT-gemäß.

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theguardian.com screen shot nach der Wahl in Straßburg

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Was bietet die nytimes.com heute, nach der Konfirmation der EU-Spitzenbürokratin CDU-Von der Leyen, als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker in Brüssel als EU-Kommissions-Präsidentin?

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Auf der STARTSEITE der NYTimes, außer TRUMP und COMMERCIALS, gar nichts. Dann gescrollt kommt irgendwann eine NOTIZ mit einem LINK. Hinter dem LINK bringt die NYTIMES einen seriös einordnenden Bericht und Kommentar von Matina Stevis-Gridneff (übersetzt von D. M.):

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Klein und marginal der nytimes-Bericht zur EU-Straßburg-Show mit von der Leyen

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BRÜSSEL – Ursula von der Leyen aus Deutschland, die erste Frau, für die sich jemals die Europäischen Union als Spitzenbürokratin entschieden hat, hat am Dienstag die Zustimmung erhalten und ist nach ihrer unerwarteten Nominierung als Kompromisskandidatin nur knapp konfirmiert worden.

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Ausgewählt als Leiterin der Europäischen Kommission und der 32.000 Mitarbeiter im Mittelpunkt des europäischen Projekts. Frau von der Leyen wird die Rolle übernehmen, da der Block zunehmend in globale strategische, handelspolitische und ideologische Kämpfe verwickelt ist, an denen Russland, China, die Vereinigten Staaten, der Iran und andere Nationen beteiligt sind, und während man mit internen Spaltungen konfrontiert ist, die durch den zunehmenden Nationalismus geschürt werden.

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Obwohl es ihr nur knapp gelungen ist, die Bestätigung durch das EU-Parlament zu erhalten, hat Frau von der Leyen in ihrer Dankesrede einen triumphierenden und versöhnlichen Ton angeschlagen.

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„Das Vertrauen, das Ihr mir entgegenbringt, ist das Vertrauen, das Ihr in Europa habt, das Vertrauen in ein vereintes und starkes Europa, von Ost nach West, von Süd nach Nord“, sagte sie.

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Sie wird die Europäische Union, 28 Länder und mehr als eine halbe Milliarde Menschen, die zusammen das reichste Kollektiv der Welt bilden, bei Großveranstaltungen wie der Gruppe der 20 Treffen vertreten. Sie wird die Aufgabe haben, die Interessen des Blocks in Handelsgesprächen mit Präsident Trump und anderen führenden Persönlichkeiten der Welt voranzubringen, und sie wird Brexit und seine Folgen, in einem der unordentlichsten und schmerzhaftesten Ereignisse, für die Europäische Union überwachen, seit diese nach dem Zweiten Weltkrieg konzipiert wurde.

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Frau von der Leyen, 60, die ihre fünfjährige Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission im November beginnen wird, erhielt das Amt nach einem erbitterten Nominierungsprozess. Die Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich darauf geeinigt, aus der Mitte der von den politischen Blöcken im Europäischen Parlament vorgeschlagenen Kandidaten einen Präsidenten zu nominieren, aber sie haben diesen Deal gestrichen, als die beiden Spitzenkandidaten auf unerbittliche Widerstände stießen.

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Als Verbündete der deutschen Führung sagte Frau von der Leyen, sie wünsche sich die Vereinigten Staaten von Europa.

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Nach tagelangen intensiven Verhandlungen zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni und Anfang Juli einigten sie sich stattdessen auf die nicht als Kandidat geltende deutsche Verteidigungsministerin Frau von der Leyen und übermittelten die Kandidatur an das Europäische Parlament. Als Mitglied der Mitte-Rechts-Christlich-Demokratischen Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewann sie Unterstützung auch von Linken, indem sie einen Mindestlohn und einen Weg zu einem klimaneutralen Europa versprach.

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Unvermeidlich sahen viele im Parlament, der einzigen direkt gewählten Institution auf der Ebene der Europäischen Union, die Nominierung von Frau von der Leyen als zynischen Deal zwischen Frankreich und Deutschland an, eine Regelung, die das alte Europa traf, aber die neuen und kleineren Mitglieder der Union verärgern.

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Sie wurde mit einer knappen Mehrheit von 383 von 733 Stimmen gewählt, ein historisch schmaler Rand, der die anhaltenden Spaltungen im Block unterstreicht. Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der auch bei seiner Nominierung 2014 auf Widerstand stieß, wurde mit 422 Stimmen von 729 Stimmen gewählt.

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In ihrer Dankesrede sagte Frau von der Leyen, dass die Bildung von Koalitionen ein wichtiger Teil dessen sein werde, was sie als Kommissionspräsidentin tue. Aber letztendlich, sagte sie, „in einer Demokratie ist eine Mehrheit eine Mehrheit.“

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Abgesehen von der Europapolitik ist Frau von der Leyen auch aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit als Verteidigungsministerin einer Prüfung unterzogen worden.

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Ende 2018 musste sie zugeben, dass es „Fehler“ bei der Vergabe von Beratungsaufträgen in Millionenhöhe an Unternehmen gab, die im Verdacht standen, dem Ministerium zu nahe zu sein. Ein parlamentarischer Ausschuss prüft, wie die Aufträge vergeben wurden und ob die interne Untersuchung eingeleitet wurde. Frau von der Leyen entsprach aber den Anforderungen an die Transparenz.

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Ihre Zustimmung des Europäischen Parlaments öffnet auch den Weg für andere Auswahlen für die Spitzenjobs in der Europäischen Union, insbesondere für die der Frau, die als Leiterin der Europäischen Zentralbank ausgewählt wurde, Christine Lagarde von Frankreich. Da die Auswahl der Kandidaten für die Führungspositionen des Blocks ein großartiges Geschäft ist, hätte eine Nichtbestätigung von Frau von der Leyen einen Dominoeffekt gehabt und andere Positionen, darunter die des Präsidenten des Europäischen Rates und des Chefs der Außenpolitik, in die Luft geworfen.

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Janis Emmanouilidis, ein Experte des European Policy Center in Brüssel, sagte, dass der turbulente Prozess, der zur Bestätigung von Frau von der Leyen führte, „die Realitäten der Union“ widerspiegele.

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„Es spiegelt einen Kompromiss von politischen Parteien, Mitgliedsstaaten, einen komplexen Apparat wider, der am Ende des Tages zu einer Entscheidung führt. Es ist manchmal schwierig zu verfolgen, wie es funktioniert, aber es funktioniert“, sagte er.

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Herr Emmanouilidis sagte, dass der Hintergrund von Frau von der Leyen ihr in ihrer neuen Rolle helfen könnte. „Sie ist eine Pragmatikerin und eine erfahrene Politikerin“, sagte er und bemerkte, dass sie Appelle an linke Mitglieder ihrer Partei im Parlament gerichtet habe.

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„Aber sie hat in Bezug auf die Angelegenheiten der Europäischen Union noch viel zu lernen“, fügte er hinzu. „Sie ist keine Brüsseler Kreatur.“

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Ihr holpriger Weg ins Büro bedeutet, dass Frau von der Leyen, die sieben eigene Kinder aufzog und als Ärztin gearbeitet hat, bevor sie Vollzeitpolitikerin wurde, den Job mit einer Behinderung beginnen wird. Aber am Dienstag zeigte sie sich selbstbewusst und unbefangen.

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Angesichts des zunehmenden Populismus und des globalen Handelssystems sowie des Ausfransen der liberalen Demokratie wirkte Frau von der Leyen leidenschaftlich globalistisch und wies den Isolationismus als ungeeignet für Europa zurück. Und sie nannte dünn verschleierte Stöße sowohl bei Chinas Belt als auch bei Straßen-Infrastrukturprojekten auf der ganzen Welt und die Zoll- und Handelskriege von Präsident Trump.

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„Einige wenden sich autoritären Regimen zu, andere kaufen ihren globalen Einfluss und schaffen Abhängigkeiten, indem sie in Häfen und Straßen investieren. Und andere wenden sich dem Protektionismus zu. Keine dieser Optionen ist für uns“, sagte sie.

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„Wir wollen Multilateralismus, wir wollen fairen Handel, wir verteidigen die regelbasierte Ordnung, weil wir wissen, dass sie für uns alle besser ist“, fügte sie unter dem Beifall der Parlamentsmitglieder hinzu.

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Diese Haltung wird sie in Konflikt mit einigen Mitgliedstaaten bringen, insbesondere mit den östlichen und südlichen Flanken Europas, die Brüssel als eine aufdringliche ausländische Macht betrachten, die ihre Souveränität in Frage stellen. Und ihre Rhetorik von Freihandel und Multilateralismus bringt sie in Opposition zur Agenda von Präsident Trump.

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Frau von der Leyen versuchte anzuerkennen, dass die Europäische Union über politische und geografische Grenzen hinweg fragmentiert ist, und sie sagte zu, dass sie sich bemühen werde, diese Unterschiede zu beseitigen.

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„Wir müssen es auf europäische Weise machen“, sagte sie.“

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Dietmar Moews meint: Der Blick auf das publizierte Fremdbild – was schreiben wichtige Publizisten des Auslands für ihre Kunden? z. B. NWTIMES für die Ostküsten-Amerikaner oder TheGuardian für die Labour-Leser der Stadt London – ein solcher Prüfblick ist wichtig.

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Hier sieht man doch auch, was bei uns gar nicht betont wurde, dass gar keine britischen Spitzenrollenträger für die EU, weder in Brüssel noch in Strassburg, eine weltweit beachtete Rolle spielen durften.

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Ich habe auch in unseren führenden Blättern nicht die vielseitige Betrachtung der von der Leyen Arschkriechereien gefunden, wie die New York Times hier mit Matina Stevis-Gridneff publiziert hat.

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Immerhin wird man als Europäer auf eine Betrachtungsweise hingewiesen, die „wir müssen es auf europäische Weise machen“ lautet, um sich selbst mal zu fragen:

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Was ist „eine europäische Weise“ oder was ist „die europäische Weise“?

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Ieoh Ming Pei 1917 – 2019 Kurznachruf

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am Samstag, den 18. Mai 2019

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Ieoh Ming Pei (cinesisch 貝聿銘 / 贝聿铭, Pinyin Bèi Yùmíng, W.-G. Pei Yü-Ming, Jyutping Bui³ Wat⁶ming⁴; * wurde am 26. April 1917 in Guangzhou, China, geboren und ist jetzt 102-jährig, am 16. Mai 2019 in New York City gestorben. I. M. Pei war ein chinesisch-amerikanischer Architekt der Moderne. Eine besondere Todesursache wurde bislang nicht publiziert.

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Zur Schule ging Pei in Shanghai in einem Internat, das von amerikanischen Missionaren geleitet wurde. Dort wurden nordamerikanische Standards vermittelt, man trug westliche Schulkleidung, die bevorzugten Sportarten waren Basketball und Tennis. Einen Kontrast zu dieser Umgebung erlebte Pei während der Sommerferien in Suzhou nordwestlich von Shanghai bei seinem Großvater, der ihn mit traditionellen chinesischen Werten vertraut machte, mit Familiensinn und den Lehren des Konfuzius. Die frühen Erfahrungen mit beiden Welten hat Pei später wiederholt als Gewinn bezeichnet. Im ostasiatischen Geschäftszentrum Shanghai entstanden damals die ersten Hochhäuser, von denen Pei sehr beeindruckt war. Er beschloss, moderne Architektur zu studieren, was nur in Übersee möglich war. Im August 1935 reiste Pei in die Vereinigten Staaten und schrieb sich nach kurzem Aufenthalt in Philadelphia am Massachusetts Institute of Technology (MIT) in Boston ein.

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Viel mehr ist von Peis privatem Leben nicht bekannt.

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Die von Pei gegründete Firma durchlief mehrere Veränderungen. Seit 1966 hieß sie „I. M. Pei & Partners“, seit 1989 „Pei Cobb Freed & Partners“. Zeitweilig leiteten drei seiner Kompagnons jeweils eigene Teams. Pei blieb der führende Kopf des Unternehmens. Als hervorragender Verkäufer, dem es wichtig war – und auch meist gelang – Menschen zu überzeugen, war er unermüdlich weltweit unterwegs. Er beschaffte Aufträge, organisierte, beurteilte Entwürfe und fand noch Zeit, als „Principal Design Partner“ eine Vielzahl von Bauten und Projekten selbst zu betreuen.

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Am MIT in Boston wurde damals sehr konservativ gelehrt; man zeichnete antike Bauten und sah in ihnen das höchste Ideal. Einen Ausweg fand Pei im Selbststudium von Zeitschriften über moderne europäische Architektur und vor allem in den Büchern von Le Corbusier („meine Bibel“). Zwei Tage, an denen Le Corbusier Vorträge am MIT hielt, bezeichnete Pei später als „die zwei wichtigsten Tage in meinem beruflichen Leben“.

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Peis eindrucksvollsten Werke sind die Zwischen 1968 und 1978 arbeitete Pei am

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Erweiterungsbau der National Gallery of Art in Washington, D. C.,

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eines neoklassizistischen Bauwerks von 1941 in der Nähe des Kapitols. Als dieser Ostflügel, das sogenannte „East Building“, im Frühjahr 1978 eröffnet wurde, waren breite Öffentlichkeit und Fachkritik einhellig begeistert. Pei hatte auch zuvor schon Museumsbauten geplant. Hier nun – wie auch später noch mehrmals – bewies er seine außerordentliche Begabung für diese Aufgabe, insbesondere für die durchdachte Verbindung älterer Bauten mit seiner modernen Baukunst. Sein Neubau aus Beton und Glas besteht aus zwei gegeneinander versetzten Dreiecken unterschiedlicher Größe, das Dreieck als durchgehendes Formelement findet sich bis in die Details hinein. Alt- und Neubau sind unterirdisch miteinander verbunden. Die Fassade des Neubaus wurde mit Marmorplatten aus dem selben Steinbruch verkleidet, der auch das Material für den Altbau geliefert hatte. Der Mäzen Paul Mellon, der das Projekt finanzierte, nahm Verzögerungen und Kostenüberschreitungen klaglos hin – und Pei bestätigte seinen Ruf als perfektionistischer Architekt für Auftraggeber, die nicht allzu sehr aufs Geld sehen müssen.

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Dazu ist die die Erweiterung und Sanierung des Grand Louvre in Paris gab es die heftigsten öffentlichen Auseinandersetzungen in Peis Arbeitsleben. Das Museum war das wichtigste Projekt unter den zahlreichen Bauvorhaben („Grands Projets“) des französischen Präsidenten Francois Mitterand, der Pei 1982 persönlich mit dem Auftrag betraute. Es ging darum, die ungenügenden räumlichen und technischen Verhältnisse modernen Standards anzugleichen und den Nordflügel, der bisher vom Finanzministerium belegt wurde, zu integrieren. Pei verlegte den eher abseits gelegenen Haupteingang in die Mitte des Ensembles, auf den Ehrenhof, der zuletzt als Parkplatz benutzt worden war, und konzipierte eine unterirdische Eingangssituation mit relativ kurzen Wegen in die drei Flügel des Museums. Der Einstieg durfte nicht an die allgegenwärtigen Metro-Eingänge erinnern und den Eindruck der Barockfassaden nicht schmälern. Pei entschied sich für

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die Glaspyramide im Innenhof des Louvre,

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eine zeitlose geometrische Form. Die Entwürfe lösten eine Welle der Empörung aus. Politiker, Kritiker und 90 Prozent der Pariser Bevölkerung lehnten das Vorhaben ab, man sah darin einen Angriff auf ein nationales Symbol – noch dazu durch einen Amerikaner. Pei vertrat unermüdlich seinen Standpunkt, Mitterrand unterstützte ihn, so konnte 1985 mit dem Bau begonnen werden. Schon während der Bauarbeiten änderte sich die Stimmungslage. Nachdem die Pyramide 1989 fertiggestellt war, herrschte allgemeine Begeisterung.

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I. M. Pei, dessen Baustil der Klassischen Moderne verpflichtet ist. Er galt als einer der bedeutendsten Architekten der Gegenwart. Anfangs allein, später zusammen mit mehreren Partnern, leitete er seit 1955 ein Büro mit zeitweilig 300 Mitarbeitern, das mehr als 200 große Projekte betreut hat. Seine Bauwerke – insbesondere Museen – sind auf drei Kontinenten zu finden. Pei faßt selbst seine Grundvorstellung der Architektur so zusammen:

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„It is not an exaggeration to say that light is the key to architecture“ (Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass Licht der Schlüssel zur Architektur ist)

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Chinas Seidenstraße als Belt and Road wie IS als ISIS

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am Sonntag, den 28. April 2019

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CHINA hat in letzter Zeit viel internationale Aktion gezeigt.

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Besonders die große Tagung in Peking, vergangene Woche, mit 37 potentiellen Staaten, die Handelspartner Chinas sind oder werden wollen.

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Sogar der deutsche CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier war in Peking, machte große Sprüche zu deutschen Presse, während von der EU kein offizieller Party-Teilnehmer in Peking dabei war.

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Man darf gerne die Erklärungen, die der chinesische Staatschef XI JINPING zu den sogenannten „BELT and ROAD“ festhalten und wieder zitieren, er sagte:

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merics.org am 7. Juni 2018:

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Die Vermessung der Belt and Road Initiative: Eine Bestandsaufnahme

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Als Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping im Herbst 2013 seine Pläne für einen „Silk Road Economic Belt“ und eine „21st Century Maritime Silk Road“ vorstellte, klang das Konzept noch sehr vage. Die „Belt and Road Initiative“, wie das Projekt inzwischen genannt wird, ist auch heute noch schwierig zu fassen. Die chinesische Regierung hat allerdings die groben Ziele in zwei Grundsatzdokumenten definiert: Beijing möchte die Infrastruktur bereitstellen, um die teilnehmenden Länder miteinander zu verbinden. Diese sollen im Gegenzug ihre Waren- und Finanzmärkte für China öffnen und sogar ihre wirtschaftlichen Entwicklungspläne mit China koordinieren. Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung der Gesellschaften („people-to-people relations“).

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Wie die MERICS BRI-Datenbank zeigt, hat China in den fünf Jahren seit dem Start des Projekts mehr als 70 Milliarden USD in Infrastrukturprojekte mit BRI-Bezug investiert. In dieser Summe fehlen Projekte, die noch im Bau oder in der Planung sind. Die untenstehende Karte zeigt Projekte zum Bau von Eisenbahnen, Pipelines und Häfen. Diese Projekte werden in Medienberichten am häufigsten erwähnt, aber hinter ihnen stehen oft nicht die größten Investitionen. Der „MERICS BRI Tracker“ betrachtet in einer Reihe von Analysen und Karten unter anderem auch Investitionen in die Energieerzeugung und -verteilung sowie in den Aufbau von Daten- oder Finanzinfrastrukturen.“

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Süddeutsche Zeitung am 27. April 2019:

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„China Vereinbarungen über 64 Milliarden Dollar bei Seidenstraßen-Gipfel unterzeichnet

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Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping teilt mit, dass China beim Ausbau stärkere Kooperationen mit internationalen Institutionen suchen werde.

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Europäische Regierungen loben die Vision der Chinesen, fordern aber eine weitere Öffnung der Märkte, um den Handel noch enger zu verflechten.

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Kritiker mahnen, China wolle vor allem seinen Staatskonzernen neue Absatzmärkte erschließen.

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Auf dem Gipfel zur „Neuen Seidenstraße“ in Peking sind Vereinbarungen über 64 Milliarden US-Dollar unterzeichnet worden, umgerechnet etwa 57 Milliarden Euro. Das sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Abschluss des dreitägigen Treffens.

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Xi kündigte eine leichte Neuausrichtung der international umstrittenen Infrastrukturinitiative an. Die chinesische Regierung werde zwar weiter die Führung übernehmen, doch sollten Unternehmen als die „wichtigsten Akteure“ auftreten und die Finanzierung auf mehr Schultern verteilt werden. Auch suche China mehr Kooperationen mit internationalen Institutionen.

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Wie der antike Karawanen-Handelsweg gleichen Namens soll die neue Seidenstraße China mit Zentralasien und Europa verbinden und den internationalen Handel erleichtern. Die Volksrepublik plant neue Straßen und Schienenverbindungen, die nach den Vorstellungen der Pekinger Führung den Handel innerhalb Asiens sowie mit Europa und Afrika ankurbeln sollen. China hat dabei Transparenz, Nachhaltigkeit und die Bekämpfung von Korruption versprochen. Viele westliche Länder stehen der Initiative, durch die China besonders in Entwicklungsländern großen Einfluss gewinnt, zunehmend skeptisch gegenüber.

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Europäische Regierungen lobten die Vision der Chinesen, forderten aber eine weitere Öffnung der Märkte, um den Handel noch enger zu verflechten. Als einziges Land der Gruppe der sieben führenden Industrienationen (G7) hat bislang Italien formell seine Bereitschaft erklärt, sich an dem Projekt zu beteiligen.

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Europäische Schlüsselstaaten wie Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien wollten sich als Gruppe mit China abstimmen und nicht einzeln. Davon erhoffen sie sich bessere Verhandlungsergebnisse. Die deutsche Wirtschaft sieht Chancen beim Ausbau von Häfen sowie Schienen-, Straßen- und Energienetzen. Viele Unternehmen beklagen aber einen schweren Zugang zu öffentlichen Aufträgen. Kritiker mahnen, China wolle vor allem seinen Staatskonzernen neue Absatzmärkte erschließen.“

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 27. April 2019:

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„Xi verspricht Transparenz bei Seidenstraßen-Initiative – Infrastrukturprogramm soll „offen, grün und sauber“ sein / Kritik von IWF-Chefin Lagarde

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Chinas Staatspräsident Xi Jinping hat angekündigt, seine Initiative zur „neuen Seidenstraße“ stärker zu öffnen. „Alles sollte auf transparente Weise getan werden, und es wird null Toleranz für Korruption geben“, sagte er am Freitag auf dem „Belt and Road“-Forum in Peking, an dem knapp vierzig Staats- und Regierungschefs teilnahmen …

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Aus der europäischen Delegation war derweil Erleichterung zu hören, dass der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte anschließend eine gegenüber China distanzierte Rede hielt …

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Italien hatte sich kürzlich als erstes Land aus dem Kreis der G-7-Staaten der Seidenstraßen-Initiative offiziel angeschlossen und ist dafür viel kritisiert worden. IWF-Chefin Christine Lagarde mahnte, es sollten nur wirklich nötoge Bauprojekte durchgeführt werden. Inftastriuktur-Investitionen könnten zu einem problematischen Anstieg der Verschuldung führen …“

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Dietmar Moews meint: Die LÜGENPRESSE und das FRAMING in der deutschen Kulturindustrie ist wirklich extrem und furchtbar – auch, weil es die Deutschen gar nicht interessiert:

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Haben Sie schon mal gemerkt, dass bei uns in der LÜGENPRESSE immer – ohne eine Erklärung – heißt I S; während es international ISIS heißt (und dass in Persisch ISIS als eine israelische Guerillainitiative zu verstehen ist, hinter der immer USA-Bewaffung steckt; und die niemals ISRAEL angreift)

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IS = ISIS – wie komisch.

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Ich habe studiert, dass es im Chinesischen das Wort INITIATIVE nicht gibt – auch kein SYNONYM (ein ähnlich deutendes Ersatzwort auch nicht).

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Es ist völlig klar, dass es LÜGENPRESSE ist wenn uns in der Übersetzungs-Korrespondenz von SEIDENSTRASSEN-INITIATIVE geredet wird.

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Auch SEIDENSTRASSE heißt es nur in Deutschland. Schon in der Schweiz heißt es „BELT und ROAD“ oder „BELT&ROAD“ – nirgends heißt es Seidenstraße.

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Und was meint die FAZ mit „Aus der europäischen Delegation …“?

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Es gab keine EU-Delegation in Peking.

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Das Herr CDU-Altmaier aus Europa kommt? – ja, sollte man meinen, dass der Deutschland, EUROPA und Europäische Union noch unterscheiden kann. Auch wenn die gesammelte EVP-Mischpoche heute abend mit Herrn ĆSU-Weber erklären ließ:

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„Wir lassen uns unser Europa nicht wegnehmen!“

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Aufgepasst:

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Herr Putin aus Petersburg und der Ungar Òrban waren auch in Peking – waren das auch erleichterte Europäer?

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Zweifellos befinden wir uns auf der Halbseidenen Straße der StaMoKap-Schranzen im Schatten der USA, denen überhaupt nicht komisch vorkommt, ohne TRUMP keinerlei eigene Einstellung zur chinesischen BELT & ROAD Unternehmung vortragen könnten. Ist das nicht peinlich?

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China sperrt Suchmaschine Bing

Lichtgeschwindigkeit 8915

am Mittwoch, den 6. Februar 2019

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Neben den berühmten Internetz-Suchmaschinen von Google sind noch verschiedene weitere Agenturen wie auch eine eigene Suchmaschine von MICROSOFT auf dem westlichen Internetz-Markt: BING heißt deren frei zugängliche Suchmaschine. CHINA hat BING jetzt gesperrt.

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Es ist bekannt, dass die weltweit umsatzstärksten, ertragsreichsten und wirkmächtigsten Wirtschaftskonzerne us-amerikanisch sind. Dabei handelt es sich um die IT-Wirtschaft.

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Während also die USA Geist verkaufen, haben die Europäer, insbesondere die Deutschen, Maschinen- und Anlagenbau, Automobile weltweit gefragt, während China dagegen als weltgrößter Nachfrager Entwicklungen durch ihren Konsum mitbestimmen, wie auch eigene Marktanteile eigener Produktionsfelder in allen Gewerken, in Riesenschritten aufholen.

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Die auf den ersten Blick kindisch wirkenden Handelsstörungen, die der US-Präsident unter seinem Motto „AMERICA FIRST“ durch Zollerhöhungen erzwingt, können weder die Nachfrage nach us-amerikanischen Angeboten steigern, noch die amerikanischen Konsumenten am Import ausländischer Spitzenprodukte hindern.

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Außerdem antworten natürlich andere Handelspartner, wie die EU oder Japan oder China ihrerseits mit Erschwernisse für Lieferungen aus den USA.

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Die chinesische Zensur blockt neuerdings auch die Microsoft-Suchmaschine Bing. Die Webseite konnte seitdem von China aus nicht mehr aufgerufen werden. Bing teilt damit das Schicksal von Google, Twitter, YouTube, Facebook, WhatsApp und andere Internet-Plattformen, die von Chinas „Groeßer firewall“ gesperrt werden.

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Die „Financial Times“ zitierte Quellen, dass die Sperre auf Anweisung der regierung erfolgt sei. Ein Grund war nicht bekannt. Anders als Googles-Suchmaschine war die chinesische Seite von Bing zugelassen, weil es seine Ergebnisse selbst zensierte und sich an die Vorgaben der Behörden hielt.

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Dietmar Moews meint: Auch wenn wir im Westen, mangels Sprachkenntnissen, an den chinesischen IT-Applikationen praktisch kaum teilnehmen können, liegt die ratsame Kulturlinie darin, möglichst die us-amerikanischen Monopole zu öffnen, um möglichst leistungsfähige multilaterale, internationale Vielfalt zu entwickeln und zu benutzen.

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Das geschieht sowohl, wenn auch Russen und Chinesen, Inder und alle anderen Weltbürger die amerikanischen Produktlinien kennen und nutzen. Aber ebenso müssen chinesische Projekte, russische Strategien und – wer glaubt daran – Europa? – anschlussfähig halten.

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Insofern war die zensierte BING für chinesische User sinnvoll wie auch chinesische ALIBABA und sonstige Angebote auch im Westen zu integrieren.

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Diese „Spiele“ zeigen, dass die gesamte digitale NEUWELT noch in den Kinderschuhen steckt. Es ist keineswegs sicher, dass die ganz GROSSEN von heute, morgen überhaupt noch markttüchtig sein werden.

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Auch Europa sollte gezielt eigene Hard- und Software-Anstrengungen unternehmen (als die US-Industrie mit BOEING den Fliegermarkt beherrschte, dauerte es etwa 25 Jahre, bis die europäische AIRBUS-Industrie mit sensationellen eigenen Flugzeugen auf den Markt kam).

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CCC FAZIT 35C3 Chaos Communication Congress 2018 Leipzig

Lichtgeschwindigkeit 8800

am Montag, den 31. Dezember 2018

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Die bedeutende zivilgesellschaftliche Sozio-Kultur, die so eine SENSATION, wie die IT-REVOLUTION, erzeugt und weiterentwickelt und selbstinitiiert materiell weiterträgt, all die Berufsleute der Informatik, die IT-Wissenschaftler, die Maschinen- und Geräte-Bauer, die Aktivisten, die sich aus sozio-geistigem Impuls zu einem weltweit agierenden CCC in vielen Spielarten fusionieren – egal, ob die Kulturindustrie oder die Dienstklasse oder die IT-Wirtschaft oder sonstige Interessen-Verbände im Verbändestaat, die alles verkleistern und abriegeln, dafür eintreten oder geheimdienstlich unterwandern, waren in den vergangenen Tagen in Leipzig zum 35C2, dem

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CHAOS COMMUNICATIONS CONGRESS 2018

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in Bewegung miteinander.

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Zivilgesellschaft, Bürgerinitiativen, freie Akteure in der Demokratie – dazu möchte ich kurz resümieren und LOB und TADEL verteilen.

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Dietmar Moews meint: LOB und TADEL für den CCC und für das 35C3-Treffen, das in Eigeninitiative einer ELITE-GRUPPE unserer Gesellschaft sich um einen kollektiven Geist der Ausprägung einer Fach-Macht verdient macht.

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Die die gesamte Menschheitsgeschichte revolutionär umkrempelnden IT-Entwicklung wird vom CCC in jede Richtung ausprobiert, evaluiert und entfaltet. In allen notwendigen Intelligenz-Bereichen bemühen sich die CCC-Aktivisten und Hacker um gültige Vorstellungen, die die Übermacht der auf PROFIT- und MILITÄRMACHT zielenden Machtpolitik in der IT-Revolution, im totalen thematischen Prozess im Selbstversuch zu testen und abzuprüfen.

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Das bedeutet, dass nur durch die VOLUNTARISTEN in der IT, alle Bedenken und Gefahren, alle Risiken und Sackgassen der ansonsten durch Quoten und Marketing allein auf Profite ausgerichteten Entwicklungsentscheidungen, geöffnet werden:

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Von der Neuen Sinnlichkeit, den technologischen Aspekten, von sozio-kulturellen Folgen, von rechtlichen, datenrechtlichen und ökonomischen Monopolismen, von Beschränkungen der Forschungen- und Wissenschaftsfreiheit, von OPEN ACCESS des IT-Machtwissens, von gleichberechtigt zugänglichen und durchlässigen Leitungskapzitäten, von allen nationalen Regelungsbedarfen an internationaler Koordinierung verschiedener Rechtslagen usw.

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LOB:

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Allein dass der CCC und die voluntaristischen Hacker als wertorientierte soziale Gemeinschaft sich zu einer alljährlich wiederkehrenden Institution wie dem 35C3 in Leipzig 2018 heraufgearbeitet haben, muss von der allgemeinen Öffentlichkeit als Ausdruck der Freiheit und Selbstbestimmung in der Demokratie anerkannt und beachtet werden.

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Besonders die über die naturwissenschaftlichen und marktwirtschaftlichen Entwicklungsstrukturen hinausgehenden POLITIK-ASPEKTE, der Menschlichkeit und der Sozialität, der entsinnlichten Lebensweise und Beschleunigung, der Entmündigung durch Robotik und Künstliche Intelligenz (KI), die Überwachungs-Kontrolle und -Telematik, die virtuellen und netzwerkigen CYBER-WAR-Entwicklungen – also den Schritt von der IT-Anwendung in der Freizeit, hin zu den publizistischen und politischen Kampfplätzen ist eine enorme sozio-kulturelle Leistung der IT-ler. Immer auch mitberücksichtigt, dass hier eine weltweite Seuche der Geheimdienste, der Subversion, der Spionage und aller erdenklichen Übergriffe mitzudenken sind.

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TADEL:

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Der 35C3 hatte zahlreiche Referenten, die nicht das Zielsystem des 35C3 im Auge hatten und auch als Schmarotzer des CCC-Podiums dem Ansehen des CCC nicht verbessert, sondern Vertrauenskosten verursachen, wie z. B. der Vortrag über „NSU“-Prozessbeobachtung und Faschismus-Abirrungen. Da hätte ein empirisch-soziologischer Vortrag Platz, der sich mit den faschistischen Ambitionen der IT-Monopolisten und dem unkompetenten Unwesen von Parlamentariern, die jede Begehrlichkeit der Industrie und des Militärs abnicken.

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Es wäre schon interessant gewesen, hätte man mehr über die konkreten Konkurrenzentwicklungen zwischen den Entwicklern in USA, ISRAEL, INDIEN, CHINA, RUSSLAND erfahren – welche militärischen Risiken und Neuigkeiten sind in Arbeit?

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Es wäre sehr dringend, zu diskutieren, wie und wo welche Schattenpraktiken im Bereich von Überwachungen und Massendaten-Operationalisierungen, die offiziell geltenden Gesetze missachten, wie z. B. die deutschen Geheimdienste, die sogar von den höchsten deutschen Gerichten, dem BVerwG und dem BGH, ausdrücklich überführt worden sind. Aber – und was macht die deutsche Überwachungspolitik mit Blick auf EU und auf NATO, und andere unfreundliche Übervorteilungen?

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Es muss ständig auch zusammenfassend berichtet werden, welche Konsumanwendungen der IT-Hard- und Software und der Netzwerke, welche Nachteile und Bedenklichkeiten mit sich bringen. Hier denke ich besonders an den Kampfbegriff KI (Künstliche Intelligenz). Da wird pauschal als Fortschritt angesehen bzw. hingestellt, wenn Apparate menschliche Arbeit übernimmt. Doch, dass dadurch die Menschen zu Bedienern der Robotik und nicht umgekehrt die Automaten Arbeitserleichreung für menschliche Arbeit sein müssen.

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Wie arm es um KI aussieht, wird an der Begriffspraktik mit „Soziale Medien“ deutlich – dabei sind es nur Medien, wie jeder Bleistift und jedes Flugzeug (Flugzeug als soziales Medium?)

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Ferner sollte nun endlich klar gemacht werden, dass künstliche Intelligenz (KI) immer nur mathematische Konzepte sein können. Also kann menschliche Intelligenz niemals durch KI und nicht durch Robotik und Rechnerleistungen ersetzt werden, ohne die Entmenschlichung zu bedingen.

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KI ist nicht MI – künstliche Intelligenz ist niemals menschlich individuelle Intelligenz, inkonstant, interdependierend und interagierend, wie es ein trieborientierter Mensch macht, der Triebverwirklichung, Triebverzicht, Triebhemmung ganz individuell und unergründlich mitbringt und in seiner Echokammer situativ neuformiert, während jegliche soziale Interaktion von völlig überdeterminierten Dispositiven der selektiven Wahrnehmung und der Leibperspektiven, die ein Automat nicht haben kann, abhängen.

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35C3 hat zu diesem IRRLAUF der IT-Politiker, die KI nicht von menschlicher Intelligenz zu unterscheiden vermögen, aber abgründlich davon entfernt sind, dafür mathematische Ansätze ausarbeiten zu können, nicht beigetragen. Es ist also keineswegs eine Frage der Rechnerkapazitäten und der Rechnergeschwindigkeit, sondern, dass wir nicht wissen können, was ein Individuum, das zwar notwendig handelt, aber nicht willkürlich, dennoch in Abwesenheit von Zwang im nächsten Moment machen wird, was niemand wissen kann:

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Der Mensch fragt oder fragt nicht. Der Roboter, dem man das Fragen beigebracht hat, fragt in alle Richtungen unbegrenzt, oder eben in vorgegebenen Grenzen. Er lernt also unbegrenzt oder in Begrenzung. Ein Mensch lernt (je nach individualer Lage und sozialer Szenerie) oder er lernt nicht weiter, sondern ändert die Richtung, die Dynamik, die Taktik von Aktion und Reaktion.

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Europawahl 2019 Boykott zur neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament Strassburg

Lichtgeschwindigkeit 8663

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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BOYKOTT – lautet das Hauptwort dieses Blogtextes.

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Dr. Dietmar Moews ruft zur Boykottierung der mit großem Tone akklamierten Europawahl, die für Mai 2019 angesetzt sind.

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Europawahl ist ein heuchlerischer Etikettenschwindel:

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Es heißt:

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„Die Europawahl 2019 wird die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den voraussichtlich dann 27 …“

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Das Wort Direktwahl soll kennzeichnen, dass dadurch direkt „demokratisch“ die Stimme in Europapolitik hineinwirken würde. Es ist nicht so. Die sogenannte Direktwahl wählt kein PARLAMENT. Das sogenannte EU-Parlament ist eine Art STAATSRAT ohne Staat.

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Keineswegs wählen die europäischen Wahlbürger ihre EU-Parlamentsabgeordneten, die dann EU-Gesetze legislativ machen und zugleich die exekutive EU-Regierung (Kommission und Rat) in Brüssel kontrolliert. Kurz – das EU-Parlament ist eine „kostspielige Operette“.

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Eine solche Heuchelei-Euopawahl darf gar nicht dafür hingestellt werden, es werde dadurch ein vereintes EUROPA entfaltet. Das Gegenteil geschieht:

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Man stellt ein EU-Parlament mit über 700 Partei-Erwerbspolitikern hin und lässt die EU-Kommission in Brüssel politisch entscheiden, was immer sich die Staatsführer der EU-Mitgliedsstaaten wünschen.

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Da wird dann auf die Frage: Warum soll man EU-Parlament wählen, wenn das gar kein Parlament zur Kontrolle der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Präsidenten ist? gesagt:

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Die EU in Brüssel wird von den Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten instruiert – eben „kommissarisch“ – aber: Diese Regierungen werden doch bei nationalen Parlamentswahlen demokratisch gewählt. Damit ist doch die EU in Brüssel „demokratisch“ legitimiert.

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In dieser Legitimationslogik muss die Europa-Parlamentswahl 2019 für das EU-Parlament in Strassburg als Vortäuschung erkannt werden – kann also wegfallen.

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Dietmar Moews meint: EUROPA soll eine verbesserte Auslegung erhalten, die von allen 28 EU-Staaten gerne und erfreut und mit Selbstbewusstsein begeisterte Zustimmung erhält.

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Dazu muss EUROPA die Vorstellung fallenlassen, mit einem konstitutiven Verfassungstext zu beginnen, der die europäischen Regionen und Nationalkonventionen bis auf die Gemeindeordnungen, die Städtesatzungen, die Länderverfassungen, die Staatsverfassungen, bis hin zu den konstituierenden Feinheiten der Gewaltenteilung, des Parteienwesen, der unabhängigen Justiz, der Vorhaltung von Militär, von Gewohnheiten der Nationalen Währungsbank.

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Niemals werden alle 28 ihre Konstitutionen freiwillig ändern, wenn sie aus den gewohnten Funktionen des Lebens z. B. in Polen, plötzlich wie Portugal, oder – ganz extrem unmöglich – den französischen Zentralimus und den deutschen Föderalismus aneinander anzupassen versuchen wollten. Es ist unmöglich.

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Es muss also andersherum geführt werden.

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Ausgehend von der Gründungslegende, den Montanfragen, dem Atomwesen, den Handelsregeln usw. bis dahin, dass heute EUROPA eine nicht finanzpolitisch etablierten EURO-Gemeinschaftswährung hat. Und dass EUROPA keine eigene MILITÄRPOLITIK hat, sondern in Konflikten stets zu NATO-Zwecken zu zerfallen droht.

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So lange also kein wirkliches EUROPA-PARLAMENT konstituiert werden soll, soll man diese Pseudo-Wahlen, die auch noch zu allem Irreführungs-Überflusss „Direktwahlen“ genannt werden, boykottiert werden.

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Europawahl-2019-Boykott dient EUROPA und ist kein Boykott gegen Europa.

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Johann Georg Reißmüller 1932 – 2018 Kurznachruf

Lichtgeschwindigkeit 8662

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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Johann Georg Reißmüller wurde am 20. Februar 1932 in Leitmeritz, Tschechoslowakei, geboren und ist jetzt, 86-jährig, am 10. Dezember 2018 in Frankfurt am Main, gestorben. Reißmüller war ein deutscher Journalist und antikommunistischer Fex als Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

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Reißmüller wurde 1932 in Leitmeritz im Sudentenland geboren und verbrachte dort seine Kindheit. In jungen Jahren nahm Reißmüller Gesangsunterricht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde er 1946 aus seiner Heimat vertrieben und gelangte nach Vorpommern, wo er in der Oberschule mit Kommunisten in Konflikt geriet. Ende 1950 floh er nach West-Berlin, wo er als Jurist promoviert wurde. Anschließend war er von 1957 bis 1961 Redakteur der Tübinger Juristenzeitung (JZ). 1961 wechselte Reißmüller zur FAZ und war für diese von 1967 bis 1971 Korrespondent in Belgrad. Seine Themen waren der osteuropäische Kommunismus, der jugoslawische Sozialismus sowie die dortigen Kirchen. 1974 wurde er einer der fünf Herausgeber der FAZ.

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Reißmüller war einer der schärfsten Pressestatthalter der USA-Besatzer in der ersten Bundesrepublik Deutschland bei der amerikanisch gestimmten FAZ, mit seinen katholischen, antikommunistischen und besonders auch Jugoslawien zersetzenden Betreibungen.

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Reißmüller trat 1991, vor allem in seinen Artikeln in der FAZ, nachdrücklich für die völkerrechtliche Anerkennung von Kroatien und Slowenien ein. 1995 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universität Zagreb verliehen. Am 1. März 1999 endete seine Zeit als Herausgeber der FAZ.

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Vom Verlag Zweitausendeins wurde eine Gesangs-CD mit Reißmüller und dem Titel Uns gefällt diese Welt – Lieder der frühen DDR produziert.

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Willi Winkler nachruft FAZ-Herausgeber Reißmüller am 13. Dezember 2018: „… Er holte die beiden begnadeten Zeichner Achim Greser und Heribert Lenz in den Politikteil der FAZ. Was also bleibt? Das bleibt.“

Reißmüller starb am 10. Dezember 2018 in Frankfurt am Main

 

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