Europawahl 2019 Boykott zur neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament Strassburg

Lichtgeschwindigkeit 8663

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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BOYKOTT – lautet das Hauptwort dieses Blogtextes.

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Dr. Dietmar Moews ruft zur Boykottierung der mit großem Tone akklamierten Europawahl, die für Mai 2019 angesetzt sind.

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Europawahl ist ein heuchlerischer Etikettenschwindel:

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Es heißt:

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„Die Europawahl 2019 wird die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den voraussichtlich dann 27 …“

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Das Wort Direktwahl soll kennzeichnen, dass dadurch direkt „demokratisch“ die Stimme in Europapolitik hineinwirken würde. Es ist nicht so. Die sogenannte Direktwahl wählt kein PARLAMENT. Das sogenannte EU-Parlament ist eine Art STAATSRAT ohne Staat.

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Keineswegs wählen die europäischen Wahlbürger ihre EU-Parlamentsabgeordneten, die dann EU-Gesetze legislativ machen und zugleich die exekutive EU-Regierung (Kommission und Rat) in Brüssel kontrolliert. Kurz – das EU-Parlament ist eine „kostspielige Operette“.

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Eine solche Heuchelei-Euopawahl darf gar nicht dafür hingestellt werden, es werde dadurch ein vereintes EUROPA entfaltet. Das Gegenteil geschieht:

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Man stellt ein EU-Parlament mit über 700 Partei-Erwerbspolitikern hin und lässt die EU-Kommission in Brüssel politisch entscheiden, was immer sich die Staatsführer der EU-Mitgliedsstaaten wünschen.

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Da wird dann auf die Frage: Warum soll man EU-Parlament wählen, wenn das gar kein Parlament zur Kontrolle der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Präsidenten ist? gesagt:

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Die EU in Brüssel wird von den Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten instruiert – eben „kommissarisch“ – aber: Diese Regierungen werden doch bei nationalen Parlamentswahlen demokratisch gewählt. Damit ist doch die EU in Brüssel „demokratisch“ legitimiert.

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In dieser Legitimationslogik muss die Europa-Parlamentswahl 2019 für das EU-Parlament in Strassburg als Vortäuschung erkannt werden – kann also wegfallen.

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Dietmar Moews meint: EUROPA soll eine verbesserte Auslegung erhalten, die von allen 28 EU-Staaten gerne und erfreut und mit Selbstbewusstsein begeisterte Zustimmung erhält.

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Dazu muss EUROPA die Vorstellung fallenlassen, mit einem konstitutiven Verfassungstext zu beginnen, der die europäischen Regionen und Nationalkonventionen bis auf die Gemeindeordnungen, die Städtesatzungen, die Länderverfassungen, die Staatsverfassungen, bis hin zu den konstituierenden Feinheiten der Gewaltenteilung, des Parteienwesen, der unabhängigen Justiz, der Vorhaltung von Militär, von Gewohnheiten der Nationalen Währungsbank.

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Niemals werden alle 28 ihre Konstitutionen freiwillig ändern, wenn sie aus den gewohnten Funktionen des Lebens z. B. in Polen, plötzlich wie Portugal, oder – ganz extrem unmöglich – den französischen Zentralimus und den deutschen Föderalismus aneinander anzupassen versuchen wollten. Es ist unmöglich.

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Es muss also andersherum geführt werden.

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Ausgehend von der Gründungslegende, den Montanfragen, dem Atomwesen, den Handelsregeln usw. bis dahin, dass heute EUROPA eine nicht finanzpolitisch etablierten EURO-Gemeinschaftswährung hat. Und dass EUROPA keine eigene MILITÄRPOLITIK hat, sondern in Konflikten stets zu NATO-Zwecken zu zerfallen droht.

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So lange also kein wirkliches EUROPA-PARLAMENT konstituiert werden soll, soll man diese Pseudo-Wahlen, die auch noch zu allem Irreführungs-Überflusss „Direktwahlen“ genannt werden, boykottiert werden.

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Europawahl-2019-Boykott dient EUROPA und ist kein Boykott gegen Europa.

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