Iran Atombombe ist logisch

Januar 22, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9944

am Mittwoch, 22. Januar 2020

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Heute brachte der Deutschlandfunk ein iranisches Statement zu dem allgemeinen Vorhalt, IRAN wolle mit allen Anstrengungen mit eigenen ATOMWAFFEN die iranische Landesverteidigung verbessern.

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Nun wird aus deutscher Sicht ständig der ehedem zwischen zahlreiche Staaten, auch Russland und USA, und dem IRAN keine Atomwaffenentwicklung zu betreiben und weitgehende Öffnung der Waffenschmiede zur ständigen Beaufsichtigung, dass IRAN diese Verpflichtung einhält.

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Blöde nur, dass man dem IRAN versprochen hatte, dass Wirtschaftsbegrenzungen, Sanktionen und Behinderung iranischer Handels- und Finanznotwendigkeiten, seitens des Westens gelockert würden.

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Das wurde von den USA durchkreuzt. Bis sogar die USA ihrerseits aus dem Atombegrenzungsvertrag ausstieg und noch weitere Sanktionen gegen IRAN verfügte.

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Diesen Vertragsbruch beantwortete der IRAN nach vielseitigen Diskussionen mit den anderen Vertragspartnern, die letztlich sich auch den US-Sanktionen gegen IRAN anschlossen, mit der ausdrücklichen Bekanntgabe, den einseitig gekündigten Vertrag nun selbst auch nicht mehr einzuhalten.

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Das bezieht sich auf die ausländischen Kontrolleure im Iran und auf die sogenannte URAN-Anreicherung, die für waffentaugliches Uran braucht.

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Dietmar Moews meint: Es sieht so aus, als sei die Weltpolitik nicht fähig, den Veränderungen in den einzelnen und ganzheitlichen Interessenrichtungen und Motivlagen die eigene Außen- und Militärpolitik ebenfalls zu aktualisieren.

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Die USA zeigen eindeutig, die längst überholte Erdöl-Politik gegen IRAN, immer noch fortzusetzen, obwohl die USA gar nicht mehr an diesem starken Energielieferanten leiden. IRAN von der Welt abzuschneiden hat längst die Relevanz für die USA verloren.

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Was aber unzweifelhaft anerkannt werden muss:

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Der US-Militarismus in der bisherigen despotischen Ausprägung, jegliches Völkerrecht beliebig zu brechen, zeigt nun mal völlig eindeutig, dass alle Staaten, die militärisch über ATOM-Bomben verfügen, nicht von den USA terrorisiert werden.

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Wir sehen es bei PAKISTAN, dass beliebig die USA mit Paschtunen, Taliban und Rückzugsangeboten austricksen.

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Wir sehen es bei ISRAEL, dass sich an keinerlei ATOM-Waffenverbote hält und solche Mittel heimlich angeschafft hat.

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Wir sehen es zuletzt bei KIM Jong-un von NORDKOREA, der den USA auf der Nase herumtanzen kann, seitdem man sicher ist, dass KIM sowohl über funktionierende ATOMBOMBEN verfügt wie auch über Trägersysteme, die die USA bedrohen können.

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Es ist nur logisch, angesichts der fortwährenden Interessenkonflikte mit ISRAEL und den andauernden Androhungen von israelischen Bombardierungen, ob mit Kampfbombern, Drohnen oder IT-Sabotage, dass es für IRAN eine ganz einfache Sache ist:

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Hätte IRAN ATOMWAFFEN – würden die Bedrohungen und konkreten Attacken unterbleiben müssen.

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Nur über eine Eselsbrücke könnte der IRAN dieses Ziel verlassen, eigene ATOMBOMBEN zu haben. Wenn tatsächlich das ökonomische Interesse der USA nicht mehr an der Behinderung der weltweiten Vermarktung iranischen Öls interessiert ist, weder um selbst solches Öl zu gebrauchen wie auch mit dem eigenen FRACKING-GAS ausreichend mit Energierohstoff versorgt zu sein, dann hätten die USA auch kein Motiv, den IRAN militärisch zu bedrohen.

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Die sogenannten „SYSTEMWECHSEL“-Motive der USA, die iranischen Schiiten zum US-Finanz-Kasino zu überreden, ist inzwischen überall auf der Welt gescheitert, ob in Afghanistan oder Iran, ob in IRAK oder im Kongo, man wird langsam begreifen, dass solche Staaten wie Afghanistan, Iran oder Pakistan nicht mit den „dessert-storm“-Methoden zu erobern sind.

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So gesehen ist der IRAN geopolitisch vollkommen sicher gegen irgendwelche Eroberer. Es sei denn ISRAEL oder USA oder CHINA oder RUSSLAND würden Teheran atombomben.

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Die allgemeine Behauptung, dass alle weiteren Staaten Saudi-Arabien, Türkei und so weiter, würden dann auch ATOMWAFFEN anschaffen, wenn teheran solche hätte, ist völlig unlogisch und unsinnig.

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Tatsache ist, dass sich bis heute ATOMMÄCHTE nicht gegenseitig atomgebombt haben. Vermutlich hätten die USA im Jahr 1946 JAPAN nicht gebombt, wenn JAPAN ebenfalls diese BOMBE gehabt hätte.

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Spanien hat heute Regierungschef Pedro Sánchez im Parlament gewählt

Januar 7, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9896

am Mittwoch, 8. Januar 2020

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DLF.de am 7. Januar 2020:

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„Spanien: Sánchez erneut zum Regierungschef gewählt

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Das spanische Parlament hat den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Sánchez erneut zum Regierungschef gewählt.

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167 Abgeordnete stimmten für ihn, 165 gegen ihn. 18 Abgeordnete enthielten sich. Bei der ersten Abstimmung am Sonntag war der sozialistische Politiker noch gescheitert, weil er die nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen verfehlte. Gemäß Verfassung reichte bei der heutigen zweiten Abstimmung die einfache Mehrheit.
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Vor dem Votum hatte Sánchez noch einmal für seine Koalition mit dem linken Bündnis Unidas Podemos geworben. Es gebe keine andere Option, sagte er. Er sei zuversichtlich, dass es nach einer Zeit der Spannungen wieder Raum für Konsens geben könne.
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Neben der Vereinbarung mit Podemos hat Sánchez Absprachen mit mehreren kleinen Regionalparteien getroffen, um eine Mehrheit der Stimmen zu erreichen. Die größte Separatistenpartei Kataloniens, ERC, hatte sich bereit erklärt, sich bei der Abstimmung zu enthalten.“

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Dietmar Moews meint: Das Prinzip einer parlamentarischen Demokratie soll ja jeweils politische Entscheidungen und Gesetze so entfalten, dass dafür eine Abstimmungsmehrheit im Parlament stimmt.

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Dafür ist keine Regierungskoalitionsmehrheit notwendig, sondern die mehrheitliche Zustimmung aller Abgeordneten im Parlament. Auch eine Minderheitsregierung kann solche Abstimmungsvorlagen erarbeiten, die auch bei den Oppositionsparteien mehrheitsfähig sind. Mehrheitsfähige Vorlagen und -beschlüsse sind der Sinn der Parlamentsarbeit der Regierung und des Ministerpräsidents.

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So ist der junge Herr Sánchez – nachdem er bereits eine Minderheits-Hängepartie hinter sich hat – durch die wiederholten Neuwahlen erneut zwar der Wahlsieger geworden, aber wiederholt ohne Mehrheit.

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Jetzt ist es heute tatsächlich zu einer Regierungswahl zugunsten Sánchez gekommen – zusammengesetzt aus seiner eher rechten „sozialistischen“ und einer linken PODEMOS-Fraktion. Es wird als Links-Regierung bezeichnet. Doch werden vermutlich spanische Reformen der früheren Rajoy-Regierung, von der eine gewisse Sanierung der unauskömmlichen Lage Spaniens ausgegangen war, jetzt verwurstet. Die Probleme sind programmiert.

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Besonders wird es zu Regierungsentscheidungen Spaniens kommen müssen, was die Integration und die Sonderwünsche Kataloniens betrifft, wofür schon vorhersehbar keine Parlamentsmehrheit für Kompromisse zustande kommen wird. Wenn Sánchez seinen Dank an die Katalanen, die heute nicht gegen ihn stimmten, sondern seine knappe Mehrheit durch Enthaltung ermöglichten, wird er bei seinem Koalitionspartner PODEMOS ebenfalls „zahlen“ müssen.

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Tiefer Staat und flache Leute in Neue Sinnlichkeit 73

Januar 3, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9881

am Samstag, den 4. Januar 2020

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Mit der Hilfserklärung „die da Oben“, „Big Brother“, „das Großkapital“, „Verschwörung gegen die Machtlosen“, „tiefer Staat“ – geht in der Gesellschaft die Idee um, die – immer, wenn man Politik nicht versteht als Verdächtigung aufkommt – dahinter stecke der tiefe Staat, der Staat im Staat, eine klandestine Obermacht.

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„Deep State“ (kommt angeblich aus der modernen türkischen Politikgeschichte) – der „derin devlet“, tiefe Staat, setze immer alles durch.

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Hierzu die Darstellung von Dietmar Moews, die vorstellt, dass es einen allgegenwärtigen, allmächtigen tiefen Staat nur als Vorstellung der flachen Leute geben kann:

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Klare Staatsmacht oder „tiefer Staat“

von Dietmar Moews

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Aus der Leichtathletik kennen wir den Tiefstart aus Startblöcken für die kurzen Sprint-strecken und auch den fliegenden Start, etwa bei den Staffelläufen. Mein Sportverständ-nis macht Sport an sich zu einer unglaublich schönen sozialen Sache, weil immer das eigene poetische Vermögen wie auch die allgemeingültige Regel als Nachahmung sinnfällig anerkannt und Mimesis grundsozial sind.

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Hier möchte ich allerdings dem Untertitel „Blätter für flache Menschen im tiefen Staat“ als aktuelles Zeitproblem und als empirisch-soziologisches Thema versuchen, etwas neue Sinnlichkeit näher zu bringen. Also, für flache Menschen im tiefen Staat – so lautet meine hypothetische Fragestellung. Es ist keine Verurteilung der Menschen und auch keine Verabscheuung unserer anthropologischen Eitelkeit bzw. kein Zeichen dafür, verirrte Selbstbilder mehr zu mögen, als nüchterne Selbsterkenntnis:

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Vorab als Exposition und Pro-Argumente zu flachen Menschen und tiefem Staat:

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EXIT ALS VERSCHWÖRUNG?

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Gegenwärtig seit vielen Jahren eigentlich schon seitdem ein auszuprägendes EUROPA von einer frohen Hoffnung zu einem unwürdigen Hängemattenspiel wurde (alle wollen drin liegen – aber wer hält?). Werden wir ganz praktisch und konkret, beinahe täglich, mit dem EXIT-Verfahren beschäftigt, mit dem gewählte Stellvertreter des Vereinigten Königreichs Großbritannien und nichtgewählte Unterhändler des Rats der Europäischen Union in Brüssel, den geltenden Regularien verpflichtet, einen Alles umfassenden Verkehrsvertrag miteinander aushandeln und abschließen. EU und GB sind beide dem Austrittsmodus verpflichtet. Das ausgetretene selbständige Land tritt gegenüber den 27 EU-Vollmitgliedstaaten, in zukünftige Abgrenzungen und Verkehrsformen ein. Nach dem Artikel 50, der den Austritt eines Mitgliedsstaats aus der EU regelt, müssen alle Verkehrsbeziehungen vollständig vor dem Selbständigkeitsdatum vertraglich vereinbart sein. Ansonsten gibt es keine Teilkautelen, sondern es folgt Vertragslosigkeit der EU 27 und GB. Es gilt dann das allgemeine Völkerrecht, die WTO usw. Ohne „komfortableren Modus, ähnlich der EU-binnenstaatlichen Regelungskultur und den Möglichkeiten zu neuen Aushandlungen (z. B. Warenverkehr, Produktnormen, Reiseverkehr, Aufenthalts- und Erwerbsrecht usw. wird es für Britannien zunächst gegenüber der EU kostspielig.

Ich strapaziere diesen EXIT deshalb, weil man mit einer Erklärungshypothese, die hier fokussiert werden soll – nämlich Verschwörung des tiefen Staats – nicht an die wirklichen Geschehnisse herankommen kann: Kurz, gäbe es einen „tiefen Staat“, der eigensinnige politische Ziele durchsetzt, der die Allgemeinheit und konkrete Wert-Ergebnisse freier demokratischer Wahlen einfach ignorieren und brechen kann, müsste es ja spürbar sein, welcher Regie beim angängigen britischen EXIT-Verfahren hier gefolgt würde. Will eine tätige „Verschwörung“, geradezu gottesmächtig, nun den EXIT? oder will dieser „tiefe Staat“ ein kompliziertes REMAIN Großbritanniens in der Europäischen Union? Egal was dann daraus wurde und noch werden wird, die Frage: Was will die EU in diesem EXIT-Verfahren, nebst §50? Folgt etwa die EU einem „tiefen Staat“ einer „internationalen Finanzmafia“, die sich von entweder EXIT oder REMAIN oder Verfahrens-Verschleppung samt Frustration, um dadurch Vorteile herbeizuverschwören? (Artikel 50, (5) Ein Staat, der aus der Union ausgetreten ist und erneut Mitglied werden möchte, muss dies nach dem Verfahren des Artikels 49 beantragen.“ )

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VERSCHWÖRUNGS-DETERMINATION

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Des Weiteren – der Begriff „tiefer Staat“ hat den konkreten historischen Ursprung in der Türkei der 1970er Jahre, wo es unter anderem zwei durchgreifende Militärputsche gab: Der Begriff Tiefer Staat (türkisch: derin devlet) wird in der Türkei in der Bedeutung von Staat im Staate verwendet. Er deutet auf eine im Verlauf mehrerer Jahrzehnte gewachsene konspirative Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung, Rechtsextremismus und organisiertem Verbrechen (insbesondere Killerkommandos) hin.

Nimmt man die Tatsachen der modernen türkischen Politikgeschichte, um einen Tiefen Staat deduktiv auf andere weltpolitische Emergate zu beziehen, werden bei sorgfältiger Feststellung der jeweils regionalen und nationalen Tatsachen schwerlich synergetische Schlüsselprozesse erkennbar, die eine totalitäre globale Herrschaftshierarchie nachweisen könnte. Dagegen stehen die vielfältigen sozio-kulturellen Wirkkräfte, die nachweisliche Traditionen, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten als „tiefer Staat“ überspielen könnten.

Ob Weltfinanz, ob Militärpotenziale, ob religiöse Beharrungen, ob Sprachfamilien, ob rassistische Morphologie, ob geografische und klimatische Bedingungen, ob willkürliche politische Zielsysteme – die Diversität des Seinsschlüssels ist stets überdeterminiert anstatt monokausal konkrete Wertsetzungen durchzusetzen.

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SIND DIE MÄCHTIGEN DENN EINIG

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Betrachtet man herausragende Machtträger unserer Tage, stets, wenn explizite Innovationsprojektionen ausgebracht werden, z. B. von einem der heutigen Autokraten (z. B. Xi Jinping, Putin, Trump, Erdogan) die durchaus entscheidungsmächtig strukturell angegangen werden lässt sich ein „tiefer Verschwörungs- Staat“ auch nicht bestätigen. Es entstehen zwar stets hinkende Systemänderungen und sozio-politische Verwerfungen und Dysfunktionen. Doch lassen sich die nicht als Zielsystem eines „tiefen Staates“ ansehen. Heutige politische Willkür funktioniert keineswegs als ein geschichtsmächtiger „tiefer Staat“ – solange nicht totalitäre Waffengewalt gegen die Menschen angewendet wird. Zweifellos werden in Kontroversen Interessen mit Übermacht hemmungslos der Mehrheitsdemokratie vorgesetzt, oft ohne viel propagandistisches Weichklopfen. Doch die Sprachregelung als Ursache-Wirkung-Willensverwirklichung ist Wackelpudding.

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Die Verschwörungstheoretiker eines „tiefen Staats“ argumentieren geradezu pauschal internationalistisch-globalistisch. Das ist der Glaube an die Übermacht einer Weltfinanzmacht. Die proaktiven Argumente für konkrete Konfliktfälle, die man als Verschwörung ansieht, sind dann meist national bzw. auch regional, nicht „tiefer Staat“ als WELTVERSCHWÖRUNG, sondern lediglich Konflikt mit übernationalen Fremdinteressen.

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GLADIO NA UND

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Bekannt sind die Entdeckungen der italienischen Geheim-Militärmacht GLADIO – doch empirisch hatte GLADIO keine tatsächlichen Funktionen zur Durchsetzung konkreter Verschwörungsziele. GLADIO als untergrundmilitärische Tatsache mag als Drohpotenzial die europäische Politik mitbeeinflusst haben – aber wie und was?Oligarchie in Moralschulden beweist nicht Geld als Totalübermacht. Bekannt sind empirische Tabellen mit den weltweit 11 Multi-Billionären und deren Weltfinanz-Spielräume, beliebig überall einwirken zu können. Daher stellt man sich dann alle Tausende Milliardäre sowie alle Millionärs-Interessenten am internationalen und schließlich nationalen Kapital- und Profitspiel vor, die hierarchisch top-down wie Engel das Gewünschte bringen. Alle machen „freiwillig“ von unten nach oben mit.

Hierzu werde also soziale Funktionen im „tiefen Staat“ angenommen und als quasi-Verschwörung verstanden, die verlässlich von der anthropologischen Grundstruktur ausgehen, die wir als „Undank und Eigennutz“ (Knigge 1793) kennen, die wir heute als Überlebensschlauheit allgemein dulden. Ist das Gottglaube? – ist das Tiefenpsychologie?

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VERKOMMENE STAATSSCHRANZEN

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CDU-Schäuble ließ NSU-Akten für 120 Jahre sperren. Ein unabweisbares Argument ist das vielfältige Spiel von staatlich finanzierten Geheimdiensten, deren „State of the Art“ darin besteht, mittels Subversion, kriminellen Machenschaften und einem auf Leben und Tod keine Rücksicht nehmendes V-Mann-System, das nach dem Sechs-Augen-Prinzip selbst der eigenen Führung keine volle Auskunft berichtet und nur sehr beschränkt überhaupt protokolliert und dokumentiert, was in den niedersten Sozialstrukturen jenseits jeder Menschlichkeit angestellt wird. So geschehen geradezu komische öffentliche Situationen, bei denen Kriminelle, Politische, Irre, Fremdagitatoren, Agents Provocateurs sowie Polizei, Kriminalpolizei und Soko-Ermittler durcheinander agieren, ohne Koordinierung und sogar oft ohne voneinander zu wissen. Erkenntnismaterial, das aus Ermittlungen bei Staatsanwälten landet, kann dann durchaus auf Dienstanweisung hin unter den Tisch fallen. Kurz – es gibt ein Gesetz, das den Staat zur offenen Information, zur amtlichen Dokumentation und Transparenz verpflichtet – und es gibt, wie überall, die Sonderfälle. So können also staatliche Dokumente und Archive der politischen Öffentlichkeit vorenthalten werden. Oft werden dauerhaft 20 oder 30 Jahre, bis nach dem Tod von beteiligten Geschichtspersonen, Archive gesperrt. Wer hört, dass die vielen Aussage-Zeugensperren, Schwärzungen und fehlende Aktenstücke der NSU-Ermittlungsakten nicht geklärt werden, nicht der Wissenschaft offen stehen, sondern auf 120 Jahre im Tiefbunker bleiben, der kann nicht anders, als unseren Staat als Vertuscher der staatlichen Wirkung und Mitwirkung am gesamten NSU-Komplex und den über 100 unaufgeklärten Morden an Ausländern in Deutschland, einschließlich dem diffamierenden SLOGAN „die zehn „Dönermorde“ und „das Zwickauer NSU-Trio“, zu empfinden.

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All die vorstehenden Verwertungsbedenken wiegen schwer. Einen „tiefen Staat“ zeigen sie nicht. Genau genommen findet sich keine lückenlose zwangsläufige Zielsystemorientierung und Zielverwirklichung, um von „tiefem Staat“ sprechen zu können, den man politisch reformieren oder justieren könnte. Was wir sagen können, ja sagen müssen, ist die ganz egozentrische Erleichterungs-Sozialität, durchgängig auf eigenen Vorteile zu sehen, Undank und Eigennutz blind zu wahren und Verantwortung und konkret anhängende Fehler abzustreiten, zu vertuschen oder anderen anzuhängen. Dabei sind der Schwarze Peter, Sündenbock, stereotypes Mobbing, die vorhersehbaren „Untiefen“.<

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Erstveröffentlichung in Neue Sinnlichkeit 73, November 2019; Köln 2019

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Offener Brief an Kölner Stadt-Anzeiger zu FRITZ SCHRAMMA macht Neven-Dumont-Politik

Dezember 29, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9865

am Montag, den 30. Dezember 2019

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OFFENER BRIEF an den Kölner Stadt-Anzeiger

von Dr. Dietmar Moews, Köln

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Sehr geehrte verantwortliche Damen und Herren

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Als objektiv außenstehender Bürger, der aus eigenem Bild wie auch aus dem Fremdbild in Köln ein Außenstehender ist – in Wirklichkeit indes die meisten Kölner in der Öffentlichkeit, außer in Karneval- oder EFFZEH-Verkleidung, unsichtbar sind – gibt es keine praktische Ab- oder Ausgrenzung zwischen innenstehend und außenstehend, sobald man gemeldeter Bürger der Stadt ist. Ich sehe täglich durch Augenschein der NEVEN-DUMONT-PUBLIZISTIK, beim Kölner Stadt-Anzeiger, beim Kölner EXPRESS und bei der Kölnischen Rundschau, wie besonders „klüngelspezifisch“ diese Blätter mit einem spezifisch folkloristische Moralaktivismus durch selbstproduzierte Prominenz leitbildhaft und vorbildheischig herauszustehen sucht.

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Bei BILD KÖLN habe ich bislang dazu keine redaktionelle Anmerkung finden können.

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So zitierte gestern, am 27. Dezember 2019, der Kölner Stadt-Anzeiger, was laut EXPRESS der Alt-Bürgermeister Fritz Schramma (CDU) aktuell in einem Interview gesagt haben soll:

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 26, 27. Dezember 2019 (red) mit Foto:

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„Schramma kann sich eigenen Platz vorstellen

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Der frühere Oberbürgermeister Fritz Schramma kann sich vorstellen, dass es eines Tages einen Fritz-Schramma-Platz in Köln geben könnte. In einem Interview mit dem „Express“ antwortete er auf die entsprechende Frage:

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„Ja, kann ich. Und wenn die Stadt und die Politiker anständig sind, sollten sie es machen“.

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Auch um welchen Platz es sich dabei handeln könnte, scheint für Schramma konkret klar zu sein: „Die guten Plätze sind alle schon besetzt. Aber manchmal entstehen neue Plätze, so auch irgendwann zwischen Wallraff-Richartz-Museum und der Mikwa. Vielleicht wäre der ja was. aber ich bin da ziemlich leidenschaftslos, das wird ja entschieden, wenn ich nicht mehr bin.“

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Alphons Silbermann mit >Verwandlungen< bei Hermann Lübbe Verlag

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Dietmar Moews meint: Ich halte es schon für grottenhaft, dass eine Redaktion ständig Skandale sucht und wenn keine da sind, selbst aktiv wird, wie hier Neven-Dumont im Kölschen. Während gleichzeitig höchstrelevante Themen nicht geführt, sondern abgeführt werden, wie der größte Skandal, den Köln zu tragen hat:

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Baurecht-Manipulationen, Millionenverschiebungen, Justizlähmungen auf verschiedenen Ebenen, informelle kriminelle Machenschaften der Akteure im öffentlichen Baugeschehen seit vielen Jahren zusammen mit Josef Esch und den diversen Esch-Unternehmungen. Die Bankpleite von dem Kölner Familen-Traditions-Bankhaus Sal. Oppenheim oder die Ausblutung der Schickedanz-Kapitalien sowie die von Esch betriebenen Ping-Pong-Klüngelagen des Kölner Baufinanzwesens.

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Es hat der im Kölner Stadt-Anzeiger dargestellte Alt-Oberbürgermeister Fritz Schramma, zu dessen Amtszeit die KoelnMesse-Verkaufs-Dynamik sowie die Privatkredite-Dienstleistungen der Kölner Sparkasse sowie die absurden Messehallen-Investitionssummen und die Rückmietverträge dieser Messehallen durch die Koelnmesse vom speziellen Esch-Fonds zu unglaublichen Finanzumfängen aus UNTREUE.

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Und da gab es eine Stadtrats-Spätsitzung, von Fritz Schramma nichts mehr zu wissen scheint, bei der die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden war, aber der Tagesordnungspunkt der Genehmigung, ohne die obligatorische allgemeine öffentliche Ausschreibung dieses konkreten Messehallen-Bauprojektes durchgewunken worden ist.

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Das fand so statt am 18. Dezember 2003, in der nichtöffentlichen Sitzung des Kölner Stadtrats, kurz vor Mitternacht – wer sitzt da hauptverantwortlich?

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Dieser Fritz Schramma stellt sich also vor, die Kölsche Bürgerschaft sähe Anlass ihn zu ehren oder ihn als öffentliches ARSCHLOCH zukünftig beschämt zu verschweigen.

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Könnte sich Fritz Schramma als Messe-Obervorstand mit dem Sparkassen-Chef Gustav-Adolf Schröder kurzschließen – im „Politischen Rückraum“ abstimmen? oder mit dem stellvertretenden Messe-Aufsichtsratsvorsitzenden Alfred Freiherr von Oppenheim (SPARKASSE/STADT/INVESTOR)?

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Konnte Schramma 140 Millionen nicht von 260 Millionen unterscheiden? Man kann im Bild (wdr-Doku von 2005) sehen und hören wie Schramma lügt. Schramma behauptet, es wurden 260 Millionen investiert und verbaut werden. – Dagegen der Bauunternehmer erklärte bei der Einweihung konkret von 10 Millionen Baukosten monatlich, also von nur 140 Millionen sprach. Aufgeblähte Baukosten und überhöhte Mieten zu Lasten der Stadt Köln.

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Mit einem emsig am Bürgermeister-Arschloch-Platz-Schramma bastelnden Fritz Schramma kann man ja demnächst den Düsseldorfer Motivwagen ausleihen.

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Sie suchen und finden sich. Zur Eitelkeit angestachelt, zu dieser Stilblüte persönlich, im eigenen Namen nach Vorne zu gehen, als sei Wahlkampf, dabei kein Risiko fürchten zu müssen, dass die Öffentlichkeit kotzt, weil gerade Weihnachst-Süßigkeiten auf dem Teller liegen.

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Ich schlage deshalb vor, dass die NEVEN-DUMONT-PUBLIZISTEN zukünftig, wenn zu bestimmten Wasserspeiern an Dom oder Gürzenich noch ein Platz benannt werde kann, hierfür den Namen

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ARSCHLOCH zu propagieren.

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Fritz Schramma war vom 17. September 2000 bis zum 20. Oktober 2009 Oberbürgermeister der Stadt Köln und gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Kölner Messe (stellvertretender Vorsitzender war der Stadtsparkassen-Chef Adolf Schröder).

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Ein solcher ARSCHLOCH-PLATZ ist sich Köln längst schuldig. Und dann kann sich jedes Arschloch, das auch noch glaubt, für sich eine Platz-Namens-Benennung zu verdienen, mit diesem ARSCHLOCH-PLATZ angesprochen fühlen.

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Hier dürfte sich dann FRITZ SCHRAMMA aus eigener Initiative durch Leserbrief oder Interview auch selbst ins Gespräch bringen. Da das insgesamt zu peinlich ist, wird es ähnlich vertuscht werden, wie die kürzlich Premiere der WDR Dokumentation zum ESCH-Messehallen-Geschäft:

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>Die Story im Ersten: Der Milliarden-Maurer vom Rhein< (bis 12.12.2020 in der Mediathek der ARD)

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https://www.ardmediathek.de/ard/player/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3JlcG9ydGFnZSBfIGRva3VtZW50YXRpb24gaW0gZXJzdGVuLzMzODg5ZTE5LWRmOTYtNDMzYi1iZmQyLTU4YjQ3YzAwYmExMg/

 

Josef Esch war ein einfacher Polier. Mit List und Geschick schaffte er es bis in die höchsten Höhen des deutschen Geldadels. Für die Satire „Der König von Köln“ war seine Geschichte die Vorlage, die nachfolgende Doku liefert Hintergründe.

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„Der König von Köln“

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SATIRE-Fernsehfilm Deutschland 2019, 87 min. von Ingolf Gritschneder und Georg Wellmann:

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In dieser Komödie wird ein einfacher Beamter des Bauamts zum Spielball einiger Superreicher, die bei einem geplanten Großbauprojekt mächtig absahnen wollen. Ehe er sich versieht, bekommt der werdende Vater ein paar Annehmlichkeiten und stellt fest, dass es sich im Semilegalen gar nicht so schlecht lebt.

Allerdings sitzt ihm eine junge Staatsanwältin schon im Nacken und bald muss er sich entscheiden, auf welcher Seite er stehen will: Bei denen, die machen, was sie wollen oder denen, die wollen, was sie machen.   

Grimme-Preisträger Richard Huber („Club der roten Bänder“, „Danny Lowinski“) inszenierte den Film „Der König von Köln“ nach dem Drehbuch des vielfach ausgezeichneten Autors Ralf Husmann

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Und wikipedia

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https://de.wikipedia.org/wiki/Der_K%C3%B6nig_von_K%C3%B6ln

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Und noch immer aufschlussreich –

die WDR-Doku von Gritschneider und Wellmann

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„Milliarden-MONOPOLY“ – 2005 bei WDR.

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Hier sagt der damalige Regierungspräsident ANTWERPES:

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Diese Geschäftsprinzipien wurden 2005 im WDR-Film Milliarden-Monopoly öffentlich gemacht. In dem Film kritisiert der ehemalige Kölner Regierungspräsident ANTWERPES:

„Und wenn man bedenkt, dass in dem Vertrag genau das Gegenteil drinsteht als das, was der Rat beschlossen hat. Der Rat hat ja wohl bei den Altlasten gesagt, die Altlasten hat der Käufer zu tragen. Und in dem Vertrag steht drin, dass die Altlasten vom Verkäufer getragen werden, dann ist das ja ein starkes Stück. Dann wurde ja der Rat gelinkt – aber nach Strich und Faden.“

– Franz-Josef Antwerpes

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Warum diskutiert der Kölner Stadt-Anzeiger diese absurden kriminellen Machenschaften nicht ausreichend?

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Tony Mendez 1940 – 2019 Kurznachruf

Januar 22, 2019

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am Dienstag, den 22. Januar 2019

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Antonio Joseph „Tony“ Mendez wurde am 15. November 1940 in Eureka, Nevada, USA, geboren und ist jetzt 78-jährig, am 19. Januar 2019, gestorben. Mendez war ein Geheimdienstoffizier des US-amerikanischen Ausland-Geheimdienstes CIA sowie bildender Künstler und Buchautor.

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Tony Mendez starb am 19. Januar 2019 im Alter von 78 Jahren an den Folgen einer Parkinsonerkrankung. Er war verheiratet und hatte vier Kinder.

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Bekanntheit erlangte er durch die Rettung sechs amerikanischer Diplomaten während der Geiselnahme von Teheran, dem sogenannten Canadian Caper.

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Mit 14 Jahren zog Mendez mit seiner Familie nach Colorado. Nach seinem High-School-Abschluss begann er ein Studium an der University of Colorado. Später betätigte er sich als Installateur, Grafiker und Designer von elektronischen Komponenten für Martin Marietta. Im Jahr 1965 antwortete er auf eine von der CIA anonym aufgegebene Zeitungsanzeige (eine sogenannte „Blind ad“) und wurde daraufhin für den technischen Dienst in Washington, D. C. eingestellt. Zu seinen Aufgaben gehörten das Fälschen von Dokumenten und das Erstellen von Tarnidentitäten. Innerhalb der CIA stieg Mendez zum „Chief of Disguise“ (zu deutsch etwa: Chef der Verhüllung) auf. Er arbeitete 25 Jahre lang undercover für den Geheimdienst unter anderem in Süd- und Südostasien sowie bei Einsätzen in Konflikten des Kalten Krieges und im Nahen Osten. Nach seiner Pensionierung im Jahr 1990 zog er sich auf eine Farm in Washington County, Maryland, zurück, wo er ein Kunststudio und eine Galerie betrieb und als Schriftsteller tätig war.

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Weitere Legenden eines CIA-Mannes sind kaum verifizierbar.

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Horst Stern 1922 – 2019 Kurznachruf

Januar 22, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8864

am Dienstag, den 22. Januar 2019

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Horst Stern wurde am 24. Oktober 1922 im deutschen Stettin/Hinterpommern geboren und ist jetzt 96-jährig, am 17. Januar 2019 in Passau gestorben.

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Horst Stern war ein Genie, ein deutscher Wissenschaftsjournalist, Filmemacher und Schriftsteller.

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Er war Chefredakteur und Herausgeber mehrerer Zeitschriften und Autor zahlreicher Essays und Bücher über die heimische Tierwelt und den Umweltschutz. In den 1970er Jahren schuf er als Drehbuchautor, Regisseur und Moderator die Dokumentationsfilmserie „Sterns Stunde“ für das Erste Deutsche Fernsehen. Im Rahmen seines Engagements für den Umweltschutz war er 1975 ein Mitbegründer des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland, beteiligte sich 1982 daran, die Deutsche Umweltstiftung ins Leben zu rufen, und war 1988 Mitinitiator und Teilnehmer an der Gründungsversammlung des Ökologischen Jagdvereins Bayern e. V. (ÖJV Bayern). 1984 zog er sich aus seiner journalistischen Arbeit zurück und wanderte nach Irland aus. Dort verfasste er in den 1980er- und den 1990er-Jahren Romane und Kurzgeschichten. Sein biografischer Roman „Mann aus Apulien“ wurde ein Bestseller. Der Schriftsteller Stern war Mitglied im PEN-ZENTRUM DeutschlandSeit seiner Rückkehr nach Deutschland im Jahr 2000 lebte er in Passau.

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Nach Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde Stern zum Reichsarbeitsdienst eingezogen. Von dort hätte er zu den „Sturmpionieren“ übernommen werden sollen. Das wollte er nicht und weil die Fallschirmtruppen große Verluste gehabt und, wie Stern es nannte, „neues Menschenmaterial“ gebraucht hätten, sei er dem Ruf nach Freiwilligen gefolgt. Er spreche nicht gern über seine Kriegserlebnisse und auch, wenn es einem „wortgewandten Menschen nicht schwer“ falle, „sie im Nachhinein aufzuhöhen und ihnen wichtige Entscheidungseigenschaften beizumessen“, wolle er das nicht, „weil es nicht stimmt“. Er habe „unglaublich grausame Dinge gesehen“, möge es aber „nicht deuten“. Was ihm der Krieg eingebracht habe, seien ein „anhaltender Horror und eine Abneigung vor Gewalt“.

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Als Fallschirmjäger war er unter anderem in Nordafrika eingesetzt worden. Schließlich geriet er auf Umwegen in amerikanische Kriegsgefangenschaft und wurde in das Lager Breckinridge in die USA verbracht. Anders als in anderen Lagern seien er und seine Mitgefangenen „niemals demokratisch indoktriniert“ worden. Stattdessen hätten sie „alle Möglichkeiten“ erhalten, sich „zu bilden“. Die Universitäten seien für jene, „die des Englischen einigermaßen mächtig waren“, geöffnet worden, sie hätten „Bücher kaufen“ und sich „Grammophone besorgen“ dürfen. Auch habe es eine Bibliothek gegeben. Stern habe, weil er „ganz gut Englisch konnte, in dieser Zeit als Dolmetscher gearbeitet“, weil „Leute gesucht“ worden waren, „die vermitteln konnten zwischen den Amerikanern und den Gefangenen“. Schließlich habe er an der Universität Chicago ein Fernstudium begonnen und es mit dem Geld, das er als Dolmetscher verdiente, bezahlen können. Die gewählten Fächer – angelsächsisches Recht und Literatur – hätten ihn weniger interessiert, aber er wollte sein Englisch „vervollkommnen“, denn er rechnete damit, es könnte später, nach seiner Rückkehr, in Deutschland nützlich sein.

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Als er 1948 aus der Gefangenschaft entlassen wurde, gehörte seine Geburtsstadt Stettin zu Polen und so ging er zunächst nach Berlin. Da sei „niemand mehr“ gewesen, den er noch kannte. Die Mutter habe in Hamburg gewohnt.

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Nach dem Krieg war der des Amerikanischen und des amerikanischen Rechts kundige Stern in Stuttgart Gerichtsreporter. Folglich wurde er hochgeschätzt Autor und Journalist, schließlich Redakteur und Herausgeber zahlreicher Zeitschriften im Delius Klasing Verlag, bis man ihn zum Radio des Südfunk Stuttgart und endlich zum Fernsehen holte.

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Mit der nach ihm benannten Fernsehserie Sterns Stunde, für die er das Drehbuch schrieb und Regie führte, hat Stern „Fernsehgeschichte“ geschrieben. Die Serie wurde zwischen 1970 und 1979 mit über 20 Episoden vom Süddeutschen Rundfunk produziert und hauptsächlich in den Programmen der ARD ausgestrahlt. Sie sollte in ihrem maßgeblich von Stern geprägten Charakter den damals üblichen, eher unterhaltenden denn aufklärenden Serien von Tier- und Naturfilmen etwas entgegensetzen und habe sich zum „Markenzeichen für den kritischen Tierfilm“ entwickelt.

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Zu den Besonderheiten seiner Sendung gehörte die Tatsache, dass Stern ausnahmslos aus der heimischen Tierwelt berichtete. Stets griff er unliebsame Themen auf, wie – aus seiner Sicht – falsch verstandene Tierliebe, Fehler bei der Tierhaltung und -pflege, Tierversuche oder gar Tierquälerei bei der Nutztierhaltung. Er befasste sich mit Tieren, die ungewöhnlichen Lebensumständen ausgesetzt waren, wie Zirkuspferde und versuchte, wie mit seinem Zweiteiler über die Spinnen, Vorurteilen zu begegnen. Doch seine „Tiersendungen verstören“ auch, „weil sie Tiere nicht nach menschlichem Renditedenken bewerten oder nach ihren Kuschelqualitäten, sondern weil Stern Tiere konsequent als Teil der Natur“ verstanden wissen wollte.

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Die einzelnen Ausgaben von Sterns Stunde, die fast immer den Untertitel Bemerkungen über… trugen, seien „nur zu oft auch Jeremiaden“ (i. e. Klagelieder) „über den menschlichen Ausbeutungs- und Zerstörungstrieb“ gewesen und doch hätten sie ihm neben aller Kritik auch „hohe Publikumsgunst“ eingebracht.

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Anfang 1979 wurden Sterns Stunden mit seinen Bemerkungen über Gemsen eingestellt. Er habe, so sagte er später, „beinahe alles gesagt“, was er „meinte sagen zu sollen“. Hätte er weiter gemacht, hätte er „Kompromisse“ machen müssen und das wollte er nicht. Den Ausstieg habe er „auch nie bereut“.

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Das Magazin Der Spiegel ließ verlauten, Stern habe sich „enttäuscht von der mangelnden Wirkung seiner Berichterstattung aus dem Fernsehgeschäft“ zurückgezogen.

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In ihrem Hörfunk-Porträt anlässlich seines 80. Geburtstages kam Irene Klünder zu dem Schluss, die „Versöhnung von Mensch und Natur“ sei „noch immer seine Sehnsucht, über 20 Jahre, nachdem er seine letzte Sterns Stunde gemacht hat“. Zu seinem 90. Geburtstag zitierte das Magazin Der Stern den Journalisten, er habe „den Menschen den Charakter ihrer Gesellschaft vorführen wollen“. Resigniert fügte er hinzu: „Aber man hat mich unterm Strich für einen Tierfilmer gehalten.

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1973 im Magazin Der Spiegel. Das Essay setzte Stern in ein Verhältnis zu seinen zeitgenössischen Mitstreitern. Zu ihnen gehörte unter vielen anderen Bernhard Grzimek ebenso wie Heinz Sielmann, die sich jedoch ganz anderer Stilmittel bedienten. Stern war ein Meister des Wortes, seine „Sprache und pointierte Kritik“ habe ihm „den Ruf eines Kronzeugen für die ökologische Bewegung“ eingebracht.

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1975, mitten in seiner Amtszeit als Naturschutzbeauftragter, gründete Stern gemeinsam mit 20 weiteren Umweltschützern den und für Umwelt und Naturschutz Deutschland 1982 beteiligte er sich gemeinsam mit über 400 Mitstreitern daran, die eutsche Umweltstiftung ins Leben zu rufen, die heute als größte Bürgerstiftung in Deutschland gilt. Darüber hinaus war Stern einer der Mitinitiatoren des ölologischen Jagdverein Bayern e. V, (ÖJV Bayern) und Teilnehmer an dessen Gründungsversammlung im Münchner Hofbräuhaus am Hubertustag 1988.

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„…1980 gründete er nach dem „Ende seiner Fernsehkarriere“ die Zeitschrift „natur“ und war „bis 1984 deren Herausgeber und Chefredakteur“. Dabei war ihm vom „alte[n] Ringier“, und das sei „einmalig in der Branche“ gewesen, in seinem Vertrag zugestanden worden, „Anzeigen etwa der Großchemie oder von Atomkonzernen abzuweisen“. Als später „die Söhne die Geschäftsleitung übernahmen“, sei es zum „Zerwürfnis“ gekommen, weil sie „mehr boulevardjournalistischen Biß“ gewollt hätten. Stern „warf das Handtuch“. Bald machte er „mit Romanveröffentlichungen auf sich aufmerksam“. „Seine Werke, ‚Mann aus Apulien‘ (1986), ‚Jagdnovelle‘ (1989) und ‚Klint – Stationen einer Verwirrung‘ wurden von manchen Kritikern als literarische Stern-Stunden empfunden“. Diese Einschätzung wurde nicht immer geteilt.

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Insbesondere sein Roman Klint (1993) zog Kritik auf sich. Das Literarische Quartett unter Leitung von Marcel Reich-Ranicki widmete sich ausführlich Sterns Roman, dessen Protagonist Klint an der Umweltzerstörung verzweifelt und schließlich erkrankt. Von Reich-Ranicki ist zu erfahren, dass der Kindler Verlag das Buch zunächst angenommen, dann aber „im letzten Moment abgelehnt“ habe. Das Buch sei „gescheitert“, darin waren sich die Literaturkritiker einig. Und doch versuchte Reich-Ranicki eine Ehrenrettung: Es gebe eine „ganze Anzahl von Episoden, die grandios geschrieben sind. Schreiben kann der.“ Aber Stern sei ein „merkwürdiger Außenseiter“ und die „Umweltproblematik“ eigne sich nicht „so besonders […] für belletristische Werke“. Das am meisten von den Menschen „missbrauchte“ Tier, so Hellmuth Karasel, sei für Stern das Pferd gewesen und ihm schien, als habe das Stern veranlasst, dieses Tier zum „Kern“ der Geschichte zu machen – allerdings in einer Weise, die Karasek „widerwärtig“ fand. Letztendlich kam Reich-Ranicki mit der Kritik über das Buch zu einer Zusammenfassung, die retten sollte, was zu retten war: „Ernst ist es schon und nicht ohne Talent geschrieben, das wollen wir immerhin anerkennen.“

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1984 zog sich Stern aus seiner journalistischen Arbeit nach Irland zurück und widmete sich dort seinen schriftstellerischen Vorlieben. Über diesen Rückzug berichteten die Medien Verschiedenes. Die Online-Magazine Focus und Stern bezogen sich auf ein früheres Interview und berichteten, er habe damals „resigniert“ gewirkt, weil er „seine hochgesteckten Ziele nicht erreicht“ hätte. „Nichts“ habe sich geändert, „die Legebatterien sind nicht kleiner geworden, die Kälber stehen noch in der Dunkelbox, die Tierquälerei hat sogar zugenommen.

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Seit seiner Rückkehr nach Deutschland im Jahr 2000 habe Stern „Fernsehsender und Presse“ gemieden und „jegliche Interviewwünsche“ abgelehnt – vermeldete unter anderem der Focus in seinem Onlineangebot. Anlässlich seines 90. Geburtstags teilte eine „Sprecherin der Stadt Passau“ mit, er wolle „nicht in die Öffentlichkeit und seinen Ehrentag in Abgeschiedenheit feiern“. Horst Stern starb im Januar 2019 im Alter von 96 Jahren.“ (vgl. Wikipedia am 21. Januar 2019)

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BREXIT BACKSTOP muss im DEAL von UK und EU korrigiert werden

Januar 21, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8863

am Dienstag, den 22. Januar 2019

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Der britische EU-Austritt, genannt BREXIT, ist heute, am 21. Januar 2019, längst formal „amtlich“.

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Das längst festliegende Datum der Wirksamkeit der britischen Unabhängigkeit beginnt mit dem 1. April 2019. Dann ist Großbritannien EU-Ausland.

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Worum seit Monaten zwischen der EU und UK gerungen und verhandelt wird, sind zukünftige schriftlich übereinstimmend festzulegende Regeln – das nennen die Briten den „Deal“ – , nach denen beide Staatlichkeiten, EU und UK zukünftig ihre Beziehungen und Verkehr, ökonomisch, rechtlich und sozial, leben wollen. (Man kann nicht, wenn täglich frisches Gemüse aus- und eingeführt werden soll, ad hoc an der Zollgrenze die Handelsbedingungen im Sinne eines „Freihandels“ vor dem Grenzübertritt aushandeln, sondern dann ist man auf die sehr ungünstig teueren Welthandels-Normen angewiesen).

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Darum verhandeln EU und UK jetzt dringend. Jetzt, nach dem Austritt, braucht man eben neue Verträge dazu (Deals).

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Die britische Verhandlungsführerin, Premierministerin Theresa May, hat mit den EU-Verhandlern langwierig einen DEAL ausgehandelt und abgeschlossen. Anschließend wurde regelgerecht dieser DEAL-Text dem britischen Parlament zur Zustimmung vorgelegt – und aber durch das Unterhaus wurde dieser DEAL-Text überragend abgelehnt.

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Das bedeutet zunächst, dass es keine bilateralen Regelungen gibt, mit denen die Beziehungen von EU und UK ab dem 1. April 2019 möglichst zureichend weiter gehen könnten.

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Nun hat das britische Unterhaus und die BREXITEERS sowie die Opposition heute versucht, der Premierministerin nahezulegen, für einen Deal mehr auf die Wünsche der BREXITEERS einzugehen – völlig verkennend, dass Frau May den DEAL nicht einseitig auf britische Wünsche hin ändern kann.

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Und das Unterhaus brachte heute in der Parlamentsdebatte allerdings keine Optionen neuer Aushandlungen hervor, außer Unzufriedenheit und gewisse Präferenzen dafür, dem ursprünglichen Deal doch noch zuzustimmen, wenn der sogenannte BACKSTOP korrigiert werden könnte.

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BACKSTOP bedeutet eine im Deal ausgeschriebene Vertragsregel, die sich auf die besondere geografische und sozialgeschichtliche Situation der Iren, zwischen dem EU-Irland und dem UK-Nordirland, einlässt. Während heute noch, zwischen Irland und Nordirland, EU-Innenfreizügigkeit herrscht und praktiziert wird, wird mit der UK-Unabhängigkeit, zwischen Irland und Nordirland, formal eine EU-Außengrenze verlaufen.

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Der BACKSTOP in der vorliegenden Deal-Aushandlung bedeutet, ausdrücklich, dass sich beide, EU und UK, in beiderseitigem Interesse, einerseits einen neuen bilateraler Regelungsrahmen aushandeln werden. Andererseits soll bis dahin, dass ein neuer Beziehungs-Deal fixiert sein wird, zwischen Irland und Nordirland, die bisherige EU-Grenze, also unveränderte Freizügigkeit, weitergelebt werden. Obermotiv dabei ist es auf beiden Seiten, dass es zwischen Irland und Nordirland, nach der Bürgerkriegs- und Terrorvergangenheit, keine harte Außengrenze erneut geben soll – also kein hartes Zollregime, keine bewaffneten Grenzkontrollen usw., sondern weiterhin freundliche Nachbarschaft.

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Aber der jetzt fixierte BACKSTOP bringt für die Iren ein praktisches Grenzregime, wie es auch bisher sehr angenehm gelebt werden konnte, als wären Iren und Nordiren nach dem BREXIT nicht Ausländer für einander. Das hieße aber für UK und für Nordirland – als staatsrechtlicher Bestandteil des Vereinigten Königsreichs Großbritannien und nicht mehr der EU – dass praktisch gar kein EXIT erfolgt wäre, und dass für die Dauer des BACKSTOPS weiterhin, für beide –  auch das EU-Recht und die EU-Gerichtsbarkeit fortgesetzt würde. Damit bliebe Nordirand praktisch, trotz BREXIT, über den BACKSTOP, funktionales EU-Mitglied.

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Aus Sicht der Briten wäre also diese Konzeption eines BACKSTOPS, der die Iren bevorzugt und die Briten unter Druck setzt, möglichst schnell einen Deal mit einem neuen Grenzregime zwischen Nordirland (UK) und Irland (EU) zu entwickeln; aber dafür fehlen bislang praktikable Konzepte, die beiden Seiten gefallen. Ohne neues Abkommen bleibt durch den BACKSTOP Nordirland praktisch unter dem EU-Regime – die Briten stünden unter Zeitdruck, möglichst schnell auf Vereinbarungen mit der EU einzugehen. Während die EU und EU-Irland den BACKSTOP-Zustand ja nett finden.

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Also wollen die Briten und will die Unterhaus-Mehrheit den BACKSTOP aus dem vorliegenden DEAL-Text entfernt wissen.

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Dann könnten UK und EU so lange verhandeln, wie sie den weltweiten Freihandel und keine eigenen bilateralen Beziehungsregelungen haben;  währenddessen bestünden aber nicht die bisherigen EU-Modalitäten an der irischen Grenze, sondern als Auslande, also eine harte Grenze (die sozio-kulturell und sozio-politisch von den Iren und den Nordiren gefürchtet wird).

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Für Irland brächten solche Dealaushandlungen aber erheblich Druck, weil bislang Irland seine gesamten EU-Handelstransporte über England und LKW-Fährbetrieb abwickeln konnte. Nach dem EXIT mit harter Grenze würden auch für EU-Irland die Außenhandelsregeln der EU gegenüber UK gültig. Und England würde eventuell ein Transitstaat für Irland. Aber auch Nordirland verkehrt im EU-Binnenhandel über Dublin nach England; daraus würde nach dem EXIT EU-Transit.

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BACKSTOP ginge also zu Lasten von UK. Kein BACKSTOP ginge gewissermaßen zu Lasten von EU-Irland.

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Dietmar Moews meint: Die gesamten ordnungsstaatlichen Regelungsdetails in neue, bilaterale Partnerschaftsabkommen schriftlich-juristisch zu fixieren, ist eine gigantische Aufgabe, die – nicht verwunderlich – unterschätzt worden ist und im begrenzten Zeitrahmen nicht bewältigt worden ist.

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Beide, EU und UK, wünschen sich aber eine freundliche und gelingende zwischenstaatliche Zukunft.

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Der BACKSTOP setzt UK in taktischen Nachteil, der tatsächlich für die Briten unakzeptabel ist.

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Ohne BACKSTOP hätten praktisch die Iren und die Nordiren die Arschkarte einer harten Außengrenze, was auch nichts Gutes verheißt.

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Ich bin der Meinung, dass die EU auf den BACKSTOP-Vorteil verzichten sollte und gleichzeitig alle Kosten, die ohne BACKSTOP konkret für Irland entstehen werden, als EU-Solidargemeinschaft übernehmen sollte.

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Dann kann sich eine neue EU/UK Lebenswirklichkeit entfalten, die – bedürfnisgerecht – voraussichtlich nicht besonders anders ausgelegt werden wird, als es heute bei EU-Inland-Freizügigkeit der Fall ist.

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Theresa May könnte das innenpolitische Gezerre im britischen Unterhaus mit einer Streichung des BACKSTOP im Deal aushebeln (falls die EU mit macht) und den innerbritischen Streit integrieren.

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Denn die Debatte in London hat heute den BACKSTOP zum Schlüsselkriterium der den „Deal“ vergangene Woche ablehnenden Unterhaus-Mehrheit ausdrücklich herausgebracht.

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Dagegen wird der sogenannte „harte BREXIT“ und auch ein neuerliches Referendum (Volksbefragung) als staatsmoralisch für das Vereinigte Königreich als völlig abwegig eingeschätzt.

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Ferner wären aus der heutige Entwicklung der BREXIT-POLITIK die teils von der Labour-Opposition geforderten britischen Neuwahlen geradezu eine schwerwiegende Verletzung der gelebten Konstitution der Demokratie der britischen Königin.

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Wenn Theresa May, zusammen mit EU-Brüssel, den BACKSTOP rausstreichen könnte, müssten alsdann die BREXITEERS eine ganz nüchterne Rechnung für unintelligente Politik der Selbstüberschätzung aufgemacht bekommen.

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Anschließend könnte UK erneut die formale Aufnahme in die EU beantragen, während in der Zwischenzeit die bisherige EU ebenfalls mal die eigene Rechnung machen sollte und eine grundlegende föderalistische EU-Reform erzeugen sollte.

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Ich bin von EUROPA überzeugt. Ich bin gegen die entdemokratisierte BRÜSSEL-EU von heute. Ich bin gegen EU-Parlamentswahlen, die nur Bürgervertretung vortäuschen.

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