Europawahl 2019 Boykott zur neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament Strassburg

Dezember 16, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8663

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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BOYKOTT – lautet das Hauptwort dieses Blogtextes.

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Dr. Dietmar Moews ruft zur Boykottierung der mit großem Tone akklamierten Europawahl, die für Mai 2019 angesetzt sind.

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Europawahl ist ein heuchlerischer Etikettenschwindel:

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Es heißt:

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„Die Europawahl 2019 wird die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den voraussichtlich dann 27 …“

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Das Wort Direktwahl soll kennzeichnen, dass dadurch direkt „demokratisch“ die Stimme in Europapolitik hineinwirken würde. Es ist nicht so. Die sogenannte Direktwahl wählt kein PARLAMENT. Das sogenannte EU-Parlament ist eine Art STAATSRAT ohne Staat.

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Keineswegs wählen die europäischen Wahlbürger ihre EU-Parlamentsabgeordneten, die dann EU-Gesetze legislativ machen und zugleich die exekutive EU-Regierung (Kommission und Rat) in Brüssel kontrolliert. Kurz – das EU-Parlament ist eine „kostspielige Operette“.

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Eine solche Heuchelei-Euopawahl darf gar nicht dafür hingestellt werden, es werde dadurch ein vereintes EUROPA entfaltet. Das Gegenteil geschieht:

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Man stellt ein EU-Parlament mit über 700 Partei-Erwerbspolitikern hin und lässt die EU-Kommission in Brüssel politisch entscheiden, was immer sich die Staatsführer der EU-Mitgliedsstaaten wünschen.

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Da wird dann auf die Frage: Warum soll man EU-Parlament wählen, wenn das gar kein Parlament zur Kontrolle der EU-Kommission, des EU-Rates und des EU-Präsidenten ist? gesagt:

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Die EU in Brüssel wird von den Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten instruiert – eben „kommissarisch“ – aber: Diese Regierungen werden doch bei nationalen Parlamentswahlen demokratisch gewählt. Damit ist doch die EU in Brüssel „demokratisch“ legitimiert.

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In dieser Legitimationslogik muss die Europa-Parlamentswahl 2019 für das EU-Parlament in Strassburg als Vortäuschung erkannt werden – kann also wegfallen.

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Dietmar Moews meint: EUROPA soll eine verbesserte Auslegung erhalten, die von allen 28 EU-Staaten gerne und erfreut und mit Selbstbewusstsein begeisterte Zustimmung erhält.

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Dazu muss EUROPA die Vorstellung fallenlassen, mit einem konstitutiven Verfassungstext zu beginnen, der die europäischen Regionen und Nationalkonventionen bis auf die Gemeindeordnungen, die Städtesatzungen, die Länderverfassungen, die Staatsverfassungen, bis hin zu den konstituierenden Feinheiten der Gewaltenteilung, des Parteienwesen, der unabhängigen Justiz, der Vorhaltung von Militär, von Gewohnheiten der Nationalen Währungsbank.

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Niemals werden alle 28 ihre Konstitutionen freiwillig ändern, wenn sie aus den gewohnten Funktionen des Lebens z. B. in Polen, plötzlich wie Portugal, oder – ganz extrem unmöglich – den französischen Zentralimus und den deutschen Föderalismus aneinander anzupassen versuchen wollten. Es ist unmöglich.

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Es muss also andersherum geführt werden.

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Ausgehend von der Gründungslegende, den Montanfragen, dem Atomwesen, den Handelsregeln usw. bis dahin, dass heute EUROPA eine nicht finanzpolitisch etablierten EURO-Gemeinschaftswährung hat. Und dass EUROPA keine eigene MILITÄRPOLITIK hat, sondern in Konflikten stets zu NATO-Zwecken zu zerfallen droht.

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So lange also kein wirkliches EUROPA-PARLAMENT konstituiert werden soll, soll man diese Pseudo-Wahlen, die auch noch zu allem Irreführungs-Überflusss „Direktwahlen“ genannt werden, boykottiert werden.

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Europawahl-2019-Boykott dient EUROPA und ist kein Boykott gegen Europa.

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Johann Georg Reißmüller 1932 – 2018 Kurznachruf

Dezember 15, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8662

am Sonntag, 16. Dezember 2018.

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Johann Georg Reißmüller wurde am 20. Februar 1932 in Leitmeritz, Tschechoslowakei, geboren und ist jetzt, 86-jährig, am 10. Dezember 2018 in Frankfurt am Main, gestorben. Reißmüller war ein deutscher Journalist und antikommunistischer Fex als Mitherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

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Reißmüller wurde 1932 in Leitmeritz im Sudentenland geboren und verbrachte dort seine Kindheit. In jungen Jahren nahm Reißmüller Gesangsunterricht. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde er 1946 aus seiner Heimat vertrieben und gelangte nach Vorpommern, wo er in der Oberschule mit Kommunisten in Konflikt geriet. Ende 1950 floh er nach West-Berlin, wo er als Jurist promoviert wurde. Anschließend war er von 1957 bis 1961 Redakteur der Tübinger Juristenzeitung (JZ). 1961 wechselte Reißmüller zur FAZ und war für diese von 1967 bis 1971 Korrespondent in Belgrad. Seine Themen waren der osteuropäische Kommunismus, der jugoslawische Sozialismus sowie die dortigen Kirchen. 1974 wurde er einer der fünf Herausgeber der FAZ.

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Reißmüller war einer der schärfsten Pressestatthalter der USA-Besatzer in der ersten Bundesrepublik Deutschland bei der amerikanisch gestimmten FAZ, mit seinen katholischen, antikommunistischen und besonders auch Jugoslawien zersetzenden Betreibungen.

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Reißmüller trat 1991, vor allem in seinen Artikeln in der FAZ, nachdrücklich für die völkerrechtliche Anerkennung von Kroatien und Slowenien ein. 1995 wurde ihm die Ehrendoktorwürde der Universität Zagreb verliehen. Am 1. März 1999 endete seine Zeit als Herausgeber der FAZ.

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Vom Verlag Zweitausendeins wurde eine Gesangs-CD mit Reißmüller und dem Titel Uns gefällt diese Welt – Lieder der frühen DDR produziert.

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Willi Winkler nachruft FAZ-Herausgeber Reißmüller am 13. Dezember 2018: „… Er holte die beiden begnadeten Zeichner Achim Greser und Heribert Lenz in den Politikteil der FAZ. Was also bleibt? Das bleibt.“

Reißmüller starb am 10. Dezember 2018 in Frankfurt am Main

 

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Horst Herold 1923 – 2018 Kurznachruf

Dezember 15, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8660

am Sonnabend, 15. Dezember 2018.

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Horst Herold wurde am 21. Oktober 1923 in Sonneburg, Thüringen, geboren und ist jetzt 95-jährig, in Nürnberg, am 14. Dezember 2018 gestorben. Herold war ein deutscher SPD-Jurist und von 1971 bis 1981 Präsident des Bundeskriminalamts. Herold war verheiratet. Nach dem Tod seiner Frau kehrte er 2017 nach Nürnberg zurück. Herold starb nach kurzer schwerer Krankheit.

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Im Zweiten Weltkrieg wurde er als Leutnant der Wehrmacht 1943 schwer verwundet und geriet am 9. Mai 1945 in Nordböhmen in sowjetische Kriegsgefangenschaft. Sehr bald konnte er ein Studium der Rechtswissenschaften von 1945 bis 1951 aufnehmen. an der Universität Erlangen wurde Horst Herold im Bereich des Völkerrechts promoviert; das Thema seiner Dissertation von 1951 lautete Der fehlerhafte rechtsgeschäftliche Staatsakt im Völkerrecht.

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Herold war ursprünglich eher sozialdemokratisch orientiert. Als Kind nahm er an der kommunistischen Jugendbewegung teil. Während seines Studiums war er Mitglied im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS) und aktiv in der außerparlamentarischen Bewegung gegen die deutsche Wiederbewaffnung. Er war SPD-Mitglied.

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In der Funktion des BKA-Präsidenten wurde er zu einer Symbolfigur der Terrorismusbekämpfung in der Bundesrepublik der 1970er Jahre, in der zahlreiche Fehler und Lernprozesse der Staatsmacht anfielen, insbesondere im Zusammenhang mit den Anschlägen der Rote Armee Fraktion (RAF). Unter seiner Leitung wurde die Rasterfahndung entwickelt. Nach heftigen Meinungsverschiedenheiten mit dem seit 8. Juni 1978 amtierenden Bundesinnenmnister Gerhart Baum (FDP) beantragte Herold nach einer Herzattacke im September 1980 seine vorzeitige Pensionierung und wurde am 31. März 1981 im Alter von 57 Jahren in den vorzeitigen Ruhestand versetzt.

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Sein Vorhaben, ein Buch über die Fahndung nach der RAF zu schreiben, scheiterte daran, dass Baum ihm die Akteneinsicht verwehrte. Weil sich die Polizeibehörden nicht in der Lage sahen, Herold ausreichend zu schützen, musste er danach seinen Wohnsitz von seinem Eigenheim in Nürnberg auf das Gelände einer damaligen BGS-Kaserne in Rosenheim verlegen, wo für ihn ein Fertighaus errichtet wurde. Die Kosten dafür musste er selbst tragen. Dort lebte er auch als Pensionär. In diesem Zusammenhang wird ihm das Zitat „Ich bin der letzte Gefangene der RAF“ zugeschrieben. Nach dem Tod seiner Frau kehrte er 2017 nach Nürnberg zurück. Herold starb im Dezember 2018 nach kurzer schwerer Krankheit im Alter von 95 Jahren.

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Weltkriegsende vor 100 Jahren mit ZUGINSFELD, Steinmeier und Macron

Dezember 14, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8659

am Sonnabend, 15. Dezember 2018.

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ZUGINSFELD 37 DMW 667.14.8., 190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand

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Weltkriegsende vor 100 Jahren – Steinmeier und Macron bei Konzert in Straßburg.

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Frankreichs Staatschef Macron und Bundespräsident Steinmeier haben an das Endes des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren erinnert.

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Beide Politiker kamen dafür zu einem Friedenskonzert im Straßburger Münster zusammen. Die Aufführung war Auftakt einer Serie von mehreren Gedenkveranstaltungen. Ab kommender Woche besucht Macron auf seiner Rundreise durch mehrere Departements zahlreiche Soldatenfriedhöfe und ehemalige Schlachtfelder, darunter Verdun. Am 11. November 1918 unterzeichneten Vertreter des Deutschen Reichs in einem Eisenbahnwaggon im Wald von Compiègne den Waffenstillstand. Er war Voraussetzung für den Friedensvertrag von Versailles.

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Mit seinem Gedicht ZUGINSFELD, zur Ächtung des Krieges und der Gesellschaft die den Krieg hervorbringt, das der Maler-Dichter OTTO NEBEL als deutscher Weltkriegsoldat im Gefangenschaftsjahr 1918 im englischen Colsterdale schrieb, wurde ein literarischer Fels in die Kriegswüste gesetzt. ZUGINSFELD ist 189 Seiten lang und verdient in Deutschland den Schullehrern bekannt gemacht zu werden.

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Der Maler Dietmar Moews hat im Jahr 1980 mit den ZUGINSFELD den ersten Weltkrieg, zur Ächtung des Krieges, begonnen in großen Bilder zu malen, Die Ächtung des kritischen Künstlers in der „Verirrten Kunstorganisation“ Deutschlands ist ebenso gestrickt und wasserdicht abgeriegelt, wie es der Oldenburger Komponist Thomas Schmidt-Kowalski worden ist. Dietmar Moews hat die zwangsläufige Selbstzerstörung bis heute erfolgreich abgewehrt und lebt seit 2013 in Köln am Rhein.

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Ein Jahrestag, hundert Jahre nach dem publizistisch bis heute umkämpften Kriegsende, 1918, wird von OTTO NEBEL – zumindest als erlebtes Zeugnis eines absurden industriellen Machwerks – mit ZUGINSFELD zweifelsfrei als LEHRE durch SCHADEN eingefangen.

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ZUGINSFELD Kirchentag Halle Georgenkirche 1997 Mitteldeutsche Zeitung

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Ich zeige hier einige Abbildungen aus dem Malerei-Zyklus ZUGINSFELD, an dem Dietmar Moews seit dem Jahr 1980 malt. Dieses große Kunstwerk umfasst inzwischen etwa 50 großformatige, quadratische Tafelbilder mit dem abfolgenden, nachlesbaren ZUGINSFELD-Text als geistig-sinnliche Fassung für die Zukunft.

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ZUGINSFELD auf dem Odeonsplatz München, Freilichtausstellung von Schwabing Extra zur Wehrtagung in der Residenz 2003

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AUSSTELLUNGEN mit ZUGINSFELD (Auswahl)

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1985 DORTMUND Westfalenhalle Zuginsfeld

1997 in der Georgenkirche HALLE/Saale zum Ev. Kirchentag Leipzig/Halle

2003 Openair am Odeonsplatz in München von SCHWABING EXTRA

2006 Goethe-Institut Dresden mit Thomas Wipf und Lothar Lange

2010 BERLIN Alt-Pankow GLOBUS mit VORGARTEN

2014 OPENAIR KÖLN-SÜDSTADT Mainzer Straße

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ZUGINSFELD 18 bei
Kriegs Schau Platz 2003 München

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ZUGINSFELD zur Ächtung des Krieges in Köln 2014

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ZUGINSFELD Dortmunder Westfalenhalle 1985

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ZUGINSFELD 33 „Die dicke Berta“ gemalt von Dietmar Moews 2008 in Berlin 190/190cm Öl auf Leinwand

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ZUGINSFELD 34 „Gaaas“, DMW 665.12.8. gemalt von Dietmar Moews 2012 in Berlin Öl auf Leinwand 190cm / 190cm

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ZUGINSFELD 30

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ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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ZUGINSFELD 32 „O Veitstanz“ gemalt von Dietmar Moews 2008 in Berlin Öl auf Leinwand 190 cm / 190 cm

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Zuginsfeld am Odeonsplatz München

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Zuginsfeld am Odeonsplatz Münch3n 2003

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ZUGINSFELD BERLIN Altpankow

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Zuginsfeld KÖLN SÜDSTADT 2014

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ZUGINSFELD 28
am 11. Juli 2014
in der Mainzer Straße nördlich Eierplätzchen in der Kölner Südstadt

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ZUGINSFELD-Reihe
am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße (nördlich Eierplätz
chen)

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ZUGINSFELD 27 „Man kann ja nie wissen“ DMW 548.2.99, 198cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2006

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ZUGINSFELD
THOMAS WIPF proklamiert im Goethe-Institut Dresden 2003

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ZUGINSFELD
Goethe-Institut
LOTHAR LANGE, THOMAS WIPF proklamieren

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Goethe-Institutsleiter ROBERT SOBOTTA in Dresden

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