Staatspräsident Macron kündigte Sofortmaßnahmen an

Lichtgeschwindigkeit 8748

Vom Dienstag, 11. Dezember 2018

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Am Montagabend hielt Macron die lang erwartete Ansprache an die Nation als Reaktion auf die seit vier Wochen andauernden Proteste der „Gelbwesten“. Dabei kündigte er großzügige Sofortmaßnahmen an, um die Stimmung im Land – und die Kaufkraft der Bürger – zu verbessern:

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BILD.de am 10. Dezember 2018:

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„… Er vergesse nicht, dass es „eine Wut, eine Entrüstung“ im Land gäbe, sagte Macron. Er übernehme einen Teil der Verantwortung für „40 Jahre Unwohlsein“, die gerade hochkochten, sagte der Präsident. Er gab sich sichtlich Mühe, gefühlig zu wirken, und gab zu, manchmal „Viele verletzt zu haben“. Einige der Forderungen der „Gelbwesten“ seien legitim gewesen, sagte der Präsident, der die Gewalt verurteilte und zur Ordnung aufrief.

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Mindestlohn steigt 2019 um 100 Euro pro Monat

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Darum gäbe es ab sofort mehr Geld in der Tasche für viele Wähler: Der Mindestlohn soll 2019 um 100 Euro pro Monat steigen, „ohne, dass es den Arbeitgebern auch nur einen Euro mehr kosten wird“. Überstunden sollen steuerfrei ausgezahlt werden. Eine geplante Steuererhöhung für Rentner, die weniger als 2000 Euro pro Monat beziehen, werde zurückgenommen. Und: Es wird eine steuerfreie Jahresend-Prämie für alle Beschäftigten geben.

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Die Anhebung des Mindestlohns war eine Kernforderung der „Gelbwesten“. Es ist aber bereits absehbar, dass die Zugeständnisse Macrons und seiner Mitte-Regierung nicht ausreichen werden, um den Flächenbrand im Land zu löschen. Neue Proteste an diesem Samstag sind zu erwarten.

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Am Vormittag hatte sich Macron mit Vertretern der fünf größten Gewerkschaften und den drei größten Arbeitgeberorganisationen sowie Lokalpolitikern getroffen. Sie forderten kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung der Kaufkraft. …“

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Frankreich / Alpinski DMW 587.x.2, Seiden-Applikation

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dpa.de am 10. Dezember 2018:

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„… Paris drohen rote Zahlen. Frankreich droht nun, erneut die Drei-Prozent-Schwelle nicht einhalten zu können. Bisher sieht die Planung für 2019 ein Haushaltsdefizit von 2,8 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Erstmals seit 2007 lag Frankreich im Jahr 2017 mit einem Wert von 2,6 Prozent unter der Schwelle.

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Am Montag halbierte die Banque de France die vorhergesagte Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts für das vierte Quartal. Diese liege nun nur noch bei 0,2 Prozent. Grund dafür seien Auswirkungen der Proteste der „Gelben Westen“. „Im November hat die aktuelle Bewegung die industrielle Produktion in verschiedenen Sektoren beeinflusst“, hieß es.

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Wirtschaftsminister Bruno Le Maire warnte im französischen Sender RTL davor, dass die Proteste auch ausländische Investoren verschrecken könnten. „Ich sehe die Auswirkungen, die das auf Ausländer hat, offensichtlich ist das nicht gut für die Attraktivität unseres Landes“, sagte der Minister. „Jetzt kommt es darauf an, dass wir diese Krise beenden und einfach Frieden und Harmonie zwischen den Franzosen finden können.“

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Die Protestbewegung der „Gelben Westen“ hatte sich Mitte November angesichts geplanter Steuererhöhungen auf Kraftstoffe formiert. Dieses Vorhaben hat die Mitte-Regierung wegen der wochenlangen Proteste mittlerweile auf Eis gelegt. Die Forderungen der Demonstranten reichten jedoch schnell viel weiter – von Steuersenkungen über mehr Kaufkraft bis zum Rücktritt Macrons.  © dpa „

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Dietmar Moews meint: Die aktuelle Lage in Frankreich ist aus meiner Sicht nicht annähernd so spannend oder gefährlich, wie es die LÜGENPRESSE in diesen Tagen aufmacht.

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Einerseits hatten diverse französische Gewerkschaften schon bevor MACRON die Wahl gewonnen hatte, wegen seines Reformprogramms einen grenzenlosen GENERALSTREIK konzertieren wollen.

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Das ist jetzt anders gekommen. Jetzt plebst der Pöbel unstrukturiert als einfaches ANTI-ELITE SENTIMENT gegen Emmanuel Macron.

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Doch es ist eine einfache Rechnung: Die französische Regierung muss einen Reformkurs einschlagen, der Sparsamkeit und bessere Effizienz der Wirtschaft herbeiführt. In jedem Fall geht es also um VERÄNDERUNGEN.

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Man sagt aber: Veränderungen der ELITE, von OBEN? – Non, mon ami.

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Heute hat also MACRON riesige Staatsschulden-Geschenke versprochen, die alle Regeln durchbrechen. Denn das Staatsvolk meint, der Staatspräsident muss eine solche KRISE meistern. Doch Macron hat es mit völlig verrückten Kranken zu tun. Die Gelbwesten stören sich nicht um Zerstörung oder Streikziele – sie fühlen sich gut.

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Heute möchte ich deshalb sagen:

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Diese GELBWESTEN kann MACRON nicht kaufen. Er könnte zahlen, was er will – sie ziehen durch. Deshalb sollte er gar nicht groß so tun, als sei hier jetzt der Modus der politischen Debatte entstanden.

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Heute möchte ich auf Montesquieus MECHANIK aus den Totengesprächen mit Machiavelli hinweisen:

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Aus der Despotie wird die Aristokratie und die verfasste Monarchie. Aus der Monarchie wird die Demokratie. Aus der Demokratie macht der vielseitige Machtmissbrauch durch Übergriffe in den geteilten Gewalten die Volkssouveränität, Demonstration, Streik, Terror und Anarchie, bringt den König um und überlässt anschließend – weil inzwischen die Lust an der Freiheit und der Volkssouveränität abgeschwollen ist – keine Lust mehr auf GELBEWESTEN – die ganze Chose einem Despoten.

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Und nun sind wir wieder in der DESPOTIE. Ein neuer Zyklus – jetzt aber mit virtuellen Steinschleuder, Drohnen und Cyber War – können neue Demonstranten, Hacker und Terroristen – eine neue Volkssouveränität aufbauen.

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Man kann auch sagen: Geschenkt ist gar nichts. Alles kostet.

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Dietmar Moews ZUGINSFELD Wehrkraft im Geiste 240cm/240cmÖl/Lwd 1980 in Hannover gemalt

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