Deutscher Unilateralismus zeigt MERKELS Irrlauf der Politik

Lichtgeschwindigkeit 8950

am Dienstag, den 19. Februar 2019

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Oskar Kokoschla

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Die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel hatte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die selbstgestellte Aufgabe, vor die der Franzose Macron und die Britin May in der augenblicklichen Kriegsszenerie der Welt – von Syrien bis Mali, von Afghanistan bis Jemen, von Kongo bis Israel, von Ukraine bis Taiwan – zurückstehen.

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Keiner war bereit, aus dem Kreis der EU sich dem geballten Trumpismus von NATO und Unilateralismus zu stellen. Ohne Zweifel sind die Erwartungen an Putin und Xi Jinping klar – sie machen, mehr oder wenig offen, den NETANJAHU, den ERDOGAN, den ASSAT und noch viele bis an die Zähne bewaffnete andere.

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Und da greift der Vizepräsident Mike Pence zu klaren apodiktischen Ansagen gegen die Europäische Union.

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EINS USA fordern höhere Rüstungsausgaben, die die USA von sich aus gesetzt haben – USA wenden über 3% ihres angeblichen Bruttosozialproduktes für Waffen, Betriebsmittel und Soldaten auf, Deutschland soll 2% aufwenden – unterschreitet diese Quote aber regelmäßig.

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ZWEI USA halten Verträge nicht verlässlich ein, sondern machen, was dem Präsident opportun erscheint. Auch, weil die USA multilaterale Rahmenverträge „uninteressant“ finden. Für die USA sind in allen belangen bilaterale Verträge von Vorteil, weil sie da stets als Stärkere schwächere Staaten – bilateral – zu den eigenen Bedingungen zwingen können.

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USA lehnen multilaterale Verträge ab und werfen der MERKEL-Regierung zu Recht vor, selbst erhebliche unilaterale Politik zu machen und alle Partner multilateral vor vollendete Tatsachen stellen:

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Flüchtlingsaufnahme 2015

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North Stream 2

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INF-Fortführung der Atomwaffenbegrenzung mit Iran

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INSTEX – die Fortsetzung von Handelsbeziehungen mit Iran, gegen USA-Sanktionen.

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In einem Kurzüberflug der deutschen Tagespresse von Montag, 18. Februar 2019, sieht es wie folgt aus:

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FAZ am 18. Februar 2019:

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Pipeline-Grüße aus München

Nach ihrem Auftritt auf der Sicherheitskonferenz feiert die russische Staatspresse Angela Merkel. Sie widersetze sich „illegalen“ Versuchen der Amerikaner, das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 noch zu verhindern, heißt es in Moskau.

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Süddeutsche Zeitung titelt am 18. Februar 2019:

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„Merkel will Rüstungsexporte erleichtern. Voraussetzung für die Entwicklung gemeinsamer Waffensysteme in Europa sei eine „gemeinsame Kultur“ für die Ausfuhr von Waffen…“

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DIE WELT titelt am Montag, 18. Februar 2019:

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„Wachsende Zwietracht zwischen Deutschland und den USA. Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisiert bei der Sicherheitskonferenz in München die Regierung Trump in Außenpolitik und Handelsfragen hart. Dessen Vizepräsident Mike Pence beharrt auf seinen Positionen…“

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Neue Zürcher Zeitung titelt am Montag, 18. Februar 2019:

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„Merkel plädiert für eine ideale Welt. Deutliche Bruchlinien im Verhältnis Deutschland – USA. Die deutsche Bundeskanzlerin wird bei der Münchner Sicherheitskonferenz gefeiert wie kein anderer Redner. Sie wirbt für internationale Kooperation und gute Lösungen zum Wohle aller. Und stösst damit sofort an Grenzen…“

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nytimes.com am Montag, 18. Februar 2019 von Roger Cohen

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Opinion

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Europe to Mike Pence: No, Thank You

The Trump administration manages to turn Germans into Gaullists, ready to flirt with Russia and contemplate strategic independence. „

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Dietmar Moews meint: An vielen Stellen meiner Blog-Lichtgeschwindigkeit, im täglichen Lauf, habe ich viele Details analysiert und kommentiert. Heute, hier geht es nicht um die einzelnen konkreten Abwägungen, die in München von den Rednern parteiisch vorgetragen worden sind – der Russe beantwortete eine sinnfällige Frage so: ich antworte nicht darauf – schreiben sie, was sie immer schreiben, egal was ich sagen könnte.

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Mir kommt es nur auf die beschämende MERKEL-REDE an, die so vehement und klar sprach, wie man nur überrascht sein konnte, aber.

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MERKEL forderte MULTILATERALISMUS als Gegenmuster zum TRUMP-UNILATERALISMUS, den MIKE PENCE vortrug.

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Und jetzt steht im Raum, dass MERKEL selbst herbe unilaterale Alleingänge gemacht hat, jetzt aber Multilateralismus von allen anderen fordert. Kein Wunder, wenn PENCE und die USA-Kritik diesen Widerspruchs-Spagat Merkels nur LÄCHERLICH FINDEN.

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Merkel war nach ihrer Rede sichtbar angeschlagen; es muss ihr klar gewesen sein, dass ihre Rede ein großer Flop war.

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FINE E COMPATTO,

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