Erhard Eppler wurde am 9. Dezember 1926 in Ulm geboren und ist jetzt 92-jährig, am 19. Oktober 2019, in Schwäbisch-Hall gestorben. Erhard Eppler war zeitlebens ein Minderheits-Korporatist in politischen Parteien, seit 1943 in der NSDAP, 1952 GVP, seit 1956 SPD, ein führender deutscher Politiker der SPD und der Evangelisch-Lutherischen Kirche, mehrfach wiedergewählter Bundestags- sowie Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, auch Bundesminister unter den Bundeskanzlern CDU-Kiesinger, SPD-Brandt sowie SPD-Schmidt. Erhard Eppler war die herausragende unerschrockende, kompetente deutsche SPD-Persönlichkeit in der Friedensbewegung, gegen den Rüstungswettlauf der 1980er Jahre.
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Erhard Eppler wohnte in Schwäbisch-Hall, war unverheiratet und hatte angeblich Enkelkinder, die er hinterlässt; näheres Privates wird nicht publiziert.
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Befragt zu den Themen Ökologie, Energiewende und Friedenspolitik:
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„Wer zu früh kommt, den bestrafen die Parteifreunde.“
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– Süddeutsche Zeitung Nr. 257 vom 7./8. November 2015, S. 58
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„Ich hab Anfang der 70er immer gesagt, Leute, wenn wir nicht mehr für Afrika machen, dann kommen wir unter einen Einwanderungsdruck, der uns zum Polizeistaat machen kann, aber es hat kein Mensch zugehört.“
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zit. nach dem Dokumentarfilm „Federn lassen – Von der Dritten Welt zum globalen Süden“ von Gaby Weber, Oktober 2017
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Erhard Eppler wurde in Ulm geboren und wuchs in Schwäbisch-Hall auf, wo sein Vater Leiter der Mergenthaler-Oberschule und seine Mutter erste weibliche Stadträtin war. Von 1943 bis 1945 nahm Eppler als Soldat am Zweiten Weltkrieg teil. 1946 bestand er das Abitur und absolvierte in Frankfurt am Main, Bern und Tübingen ein Lehramtsstudium für Englisch, Deutsch und Geschichte, das er 1951 mit dem ersten und 1953 mit dem zweiten Examen für das höhere Lehramt beendete. 1951 erfolgte an der Universität Tübingen seine Promotion zum Dr. phil. mit der Arbeit Der Aufbegehrende und der Verzweifelnde als Heldenfigur der elisabethanischen Tragödie. Er war bis 1961 als Lehrer am Gymnasium in Schwenningen am Neckar tätig.
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Eppler wurde im September 1943 im Alter von 16 Jahren deutscher Weltkriegssoldat, zugleich Mitglied der NSDAP. Später bezeichnete er diesen Schritt als eine „Dummheit“, aber er äußerte auch: „Ich bin nicht gegen meinen Willen auf eine Liste gekommen, sondern habe es akzeptiert. So war das damals.“
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1952 trat Erhard Eppler in die von Gustav Heinemann gegründete Gesamtdeutsche Volkspartei (GVP) ein, wechselte, wie die meisten GVP-Mitglieder, 1956 zur SPD. Hier war er von 1970 bis 1991 Mitglied des Bundesvorstandes, von 1973 bis 1989 Präsidiumsmitglied (ausgenommen 1982–1984) sowie von 1973 bis 1992 Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission.
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Von 1961 bis 1976 war Eppler Mitglied des Deutschen Bundestages, ab 1972 mit einem Direktmandat im Wahlkreis Heilbronn. Ab 1976 war er für den Wahlkreis Rottweil Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, wo er bis 1980 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion war. Am 30. Juni 1982 legte er sein Mandat nieder.
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Von 1973 bis 1981 war er Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Später war Erhard Eppler Ehrenmitglied der SPD-Grundwertekommission.
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Bei den Landtagswahlen 1976 und 1980 war er Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, konnte sich jedoch gegen die Amtsinhaber CDU-Hans Filbinger (1976) bzw. CDU-Lothar Späth (1980) nicht durchsetzen.
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Am 16. Oktober 1968 wurde Erhard Eppler als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit in die von CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger geführte Große Koalition-Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) berufen. Dieses Amt behielt er auch unter SPD-Bundeskanzler Willy Brandt. Nach dem Rücktritt Brandts im Mai 1974 gehörte er zunächst auch dem von SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt geführten Kabinett an. Wegen erheblicher Kürzungen des für sein Ministerium vorgesehenen Haushalts trat er zurück.
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Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit in der deutschen Friedensbewegung der 1980er Jahre, wo sich Linke, Informelle, Alternative Grüne, Jusos, DKP-Kommunisten, auch Kirchenmitglieder gegen die Wett-Rüstungspolitik zwischen USA und UDSSR öffentlich engagierten. Hier kam es zu vielfältigen Multimitgliedschaften von „Politikern“ (auch von MfS-Geheimagenten im Westen, z. B. der FDP-Bundestagsälteste Willam Borm) in alten und neuen deutschen Vereinen der „Friedensbewegung“, die mit internationalen NGOs kooperierten.
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Nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik widmete Erhard Eppler sich mehr seiner Arbeit in der Evangelischen Kirche Deutschlands. Unter anderem war er von 1981 bis 1983 und von 1989 bis 1991 Kirchentagspräsident. Ferner war erMitglied der Evangelischen Akademikerschaft in Deutschland und des PEN-Zentrums. 1977 war Eppler Gründungsmitglied der 2009 in der Humanistischen Union aufgegangenen Bürgerrechtsbewegung „Gustav-Heinemann-Initiative“. Außerdem war Eppler im Kuratorium des Öko-Instituts.
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Erhard Eppler war ein vorbildlicher, anständiger Mitbürger, der auch als SPD-PARTEI-Stellvertreter zuverlässige Stellungnahmen und Auskünfte, ohne Lug und Trug, vertrat. Zu Recht nennt man ihn „Vordenker aus den großen Zeiten der SPD“.Es liegt eine stattliche Liste seiner Autorenzeugenschaft in publizierten Büchern vor. Damit hat Erhard Eppler für Deutschland einen öffentlich besonders zu ehrenden Geschichtsrang.
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Eppler erhielt neben weiteren Ehrungen und Ordenszeichen, im Jahr 1973 das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland, 2001 das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland wie auch 2015 die Ehrenbürgerschaft der Stadt Schwäbisch-Hall.
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Der US-Präsident No. 45, Donald Trump, der inzwischen als Kretin und als Indiz für das amerikanische Staatssystem als „seichten Staat“ erscheint, während man immer noch ein international gestricktes Kasinofinanzsystem als „tiefen Staat“ interpretiert, hat mit mit seinem Führungskonzept, „Alles zu streichen“, was er nicht versteht, bereits im Jahr 2017 die USA auf Distanz zum internationalen Klimaabkommen gebracht,
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Trump erklärte damals: „To make America great again“ und strich Geldmittel für ein internationales Forschungsprojekt in den USA.
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Hierauf antwortete der französische Staatspräsident Emanuel Macron mit seiner französischen Initiative, dieses Projekt in Frankreich auferstehen zu lassen. Deutschland schloss sich ohne zögern an. So gibt es z. B. in Saclay, südlich Paris, das IPVF, wo Klimaforschung betrieben wird.
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DLF.de Wissenschaft am 17. Oktober 2019, von Suzanne Krause:
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„Frankreich lockt Klimaforscher aus den USA
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Frankreich wirbt gezielt um Wissenschaftler aus den USA, die von Donald Trumps Klimapolitik enttäuscht sind. Damit will es sich auch als Standort für Spitzenforschung etablieren. 42 Forscher aus den Bereichen Erdsystemwissenschaft, Klimaschutz und Energiewende sind bereits in Frankreich tätig.
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In Saclay, 20 Kilometer südlich von Paris, entstehen derzeit eine Reihe von wissenschaftlichen Instituten. Im Foyer einer der Neubauten steht Philip Schulz.
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„Guten Tag. Herzlich willkommen am Institut de photovoltaique Ile de France, kurz IPVF.“
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Im zweiten Stock des Photovoltaik-Instituts liegen seine Laborräume. Der 38-jährige Deutsche betreibt Materialforschung im Bereich solare Energiequellen. Auf fünf Jahre Laufzeit ist sein Projekt angelegt, dank des Programms ‚Make our planet great again‘, kurz ‚Mopga‘. Dafür hat er die Vereinigten Staaten verlassen. Dort hatte Schulz nach dem Doktorstudium in Physik in Aachen eine Post-Doc-Stelle angetreten. In den fünf Jahren in den Vereinigten Staaten spezialisierte er sich auf die Solarzell-Forschung, zuletzt am National Renewable Energy Laboratory in Colorado.
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„Nach dieser Post-Doc-Zeit überlegt man sich dann auch, wie es weitergeht, was wären Optionen, um diesen Karrierepfad weiter zu beschreiten. Und dann kam dieses Angebot von dem ‚Make-our-planete-great-again‘-Programm genau zur richtigen Zeit für mich.“
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Dies um so mehr, als in den Vereinigten Staaten damals gerade Donald Trump ans politische Ruder gekommen war.
„Es war nicht klar, inwiefern Erneuerbare Energien immer noch eine Priorität dieser neuen Regierung sein könnten.“
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Eine Befürchtung, die sich mittlerweile bestätigt hat. In Frankreich hingegen fand Schulz für seine Forschung offene Türen.
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„Ich wurde auch sehr schnell in benachbarte Forschungsgruppen integriert und konnte mit meiner Arbeit an Projekten anknüpfen, die von anderen Forschungsgruppen auch hier mit bearbeitet werden.“
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Für das Mopga-Programm hat die Regierung in Paris 30 Millionen Euro angewiesen. Auf dieselbe Summe belaufen sich die von den beteiligten Instituten beigesteuerten Mittel. Denn das Programm habe in Frankreich einen hohen Stellenwert, sagt Stéphane Blanc. Er ist beim nationalen Wissenschaftsrat CNRS in Paris zuständig für die Betreuung der neu rekrutierten Forscher. An erster Stelle Amerikaner und Franzosen, die in den letzten Jahren zumeist in den Vereinigten Staaten gearbeitet hatten. Sowie Kanadier, Deutsche, Spanier und andere, erzählt Stéphane Blanc. „Das Programm zeigt: Frankreich ist ein attraktiver Standort für Spitzenforschung in den Bereichen Erdsystem-Wissenschaft, Klimawandel und Energiewende.“
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Unter den 355 Bewerbungen für das Programms ‚Make our planet great again‘ ausgewählt wurden die besten Projekte – von Forschern, die schon für hochwertige Arbeit bekannt waren.
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„Die Wissenschaftler sind nicht nur nach Frankreich gekommen, um Forschung zu betreiben, die ihnen in ihrem Land nicht mehr möglich ist. Sondern auch, weil sie bei uns sehr bekannte Teams finden, die zu denselben Themen arbeiten.“
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Alessandra Giannini hat sich mit ihrer Arbeit zum Klimawandel in der afrikanischen Sahelzone international Ruhm erworben. 1995 ging die Forscherin aus Italien zunächst ebenfalls in die Vereinigten Staaten. Seit kurzem hat sie ihr Büro im Labor für dynamische Wetterkunde in Paris.
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„Ich habe die Vereinigten Staaten verlassen, weil es dort immer weniger Mittel für die Forschung gibt. Nicht erst seit Trumps Amtsantritt, das fing schon früher an. Es wurde immer stressiger, für meine Arbeit Geld aufzutreiben. Hier hingegen kann ich mein Projekt selbst definieren und werde fünf Jahre lang finanziell gefördert.“ Alessandra Giannini sieht sich nunmehr als Vermittlerin zwischen zwei Welten. Sie pflegt den Austausch mit den alten Kollegen in den Vereinigten Staaten und den neuen in Frankreich.„
„Mache unseren Planeten wieder großartig“: Macrons Antwort auf Trump wird gelobt.
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Der neue französische Präsident war in den ersten Wochen zuversichtlich und trittsicher, sagen Analysten. Schnell, klug und typischerweise selbstbewusst, bestätigte Emmanuel Macrons Antwort auf Donald Trumps Entscheidung, die USA aus den Pariser Klimaabkommen herauszuziehen, ein nahezu fehlerfreies Debüt auf der internationalen Bühne für den neuen französischen Präsidenten, sagten Analysten.
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„Mache unseren Planeten wieder groß“, ermahnte Macron, ein diplomatischer Novize, der noch nicht 40 Jahre alt war, die Welt und recycelte Trumps eigenen Slogan in einer beispiellosen Rede, die teilweise auf Englisch gehalten wurde, aus dem Elysée-Palast, kurz nachdem der US-Präsident die Welt informiert hatte, dass er sich am Donnerstag aus dem globalen Abkommen zurückzieht.
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Der Satz, Minuten später als Grafik getwittert, die schnell viral wurde, wurde von einer erneuten Einladung an US-Wissenschaftler, Forscher und Unternehmer begleitet, die von dem Schritt ihrer Regierung enttäuscht waren, „nach Frankreich zu kommen und mit uns zusammenzuarbeiten“.
„Es war geschickt gemacht“, sagte Thomas Gomart, der Direktor des französischen Instituts für Internationale Beziehungen. „Es zeigte ein Selbstvertrauen, ja sogar eine Form der Frechheit…. In den Außenbeziehungen waren die frühen Phasen der Macron-Präsidentschaft zweifellos ein Erfolg.“
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Macrons zügige dreiminütige Intervention am Donnerstagabend brachte ihm Lob für Social Media ein, sowohl im Ausland – wo er positiv mit Trump verglichen wurde – als auch zu Hause, wo es weit und nur halb scherzhaft vorgeschlagen wurde, dass er seinen Titel in „Führer der freien Welt“ ändern sollte.
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Von seinem muskulösen Händedruck mit Trump vor dem Nato-Treffen letzte Woche in Brüssel bis hin zu seinem „extrem offenen und direkten“ Austausch mit dem Russen Vladmir Putin in Versailles hat der französische Präsident, weniger als einen Monat nach seiner Amtszeit, „Kühnheit…. Agilität und Timing“ gezeigt, sagte die Tageszeitung Libération.
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Strategisch zielt Macron in einer Welt von Trump und Putin, in der die Konflikte im Nahen Osten und in der EU durch Brexit geschwächt werden, darauf ab, die globale Stimme Frankreichs im Herzen eines stärkeren Europas wiederherzustellen und zu verstärken, das auf einer Wiederbelebung der kritischen Nachkriegsbeziehungen zwischen Paris und Berlin basiert.
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Lebendig von der Bedeutung von Symbolen und Bildern, ist sein Stil manchmal bewusst theatralisch. Macron ist entschlossen, „die Rolle des Präsidenten zu rehabilitieren“, sagte Gomart, nach dem, was viele als die Vulgarität von Nicolas Sarkozy und die übertriebene Normalität von François Hollande sahen.
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„Was wir also sehen, ist eine Konvergenz zwischen diesem jungen Präsidenten, der die Inkarnation einer Form der Moderne ist, und diesen Symbolen, die mit den Franzosen in Resonanz stehen, diesen Referenzen an die Geschichte Frankreichs“, sagte Gomart. „Vergiss nicht, dass die Parlamentswahlen nicht mehr weit sind.“
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Französische und internationale Medien hatten einen großen Tag mit dem Handschlag von Trump-Macron, bei dem der 39-jährige französische Leader die Hand seines viel älteren US-Pendants so hart drückte, dass Trumps Knöchel weiß wurden und er schließlich gezwungen war, seinen Griff zu aufzugeben.
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Macron gab später zu, dass der Schritt „nicht unschuldig“ war und „ein Moment der Wahrheit“ war, indem er Trump, Putin und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als Männer beschrieb, die Beziehungen „im Sinne eines Kräftegleichgewichts“ sehen und denen es wichtig war, „nicht einmal kleine Zugeständnisse zu machen“.
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Vieles wurde auch über seine öffentliche Ermahnung Putins am Montag gesagt. Mit dem russischen Präsidenten an seiner Seite in der vergoldeten Pracht des Palastes von Versailles warnte Macron davor, dass Frankreich „keine Schwäche“ zeigen würde, wenn chemische Waffen in Syrien eingesetzt würden, „ständig wachsam“ auf die Rechte der Homosexuellen in Tschetschenien sein würde und erwartete, dass die Minsker Abkommen über die Ukraine umgesetzt würden.
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Er sagte auch fest, dass „Russland heute“ und „Sputnik“, zwei vom Kreml finanzierte Nachrichtenagenturen, sich „wie Agenten des Einflusses und der Propaganda“ verhalten hätten, die während seines Wahlkampfes wiederholt „schwere Unwahrheiten“ über ihn verbreitet hätten.
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Umfragen deuten darauf hin, dass sich der Ansatz bei den französischen Wählern als wirksam erweist. Macrons neue politische Bewegung, La République En Marche, liegt bei den Wahlen im nächsten Monat bei 30% der nationalen Stimmen – ein Fortschritt von 10 Punkten seit seiner Ankunft in der Elysée im vergangenen Monat….
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Aber es gab am Freitag Vorschläge, dass Macrons Stil in einer Hinsicht nach hinten losgegangen sein könnte: Die Washington Post berichtete, dass neben dem intensiven EU-Druck auf Trump über das Klimaabkommen, der 2015 in der französischen Hauptstadt vereinbart wurde, die harte Haltung des jüngeren Führers Trump in seinen Absichten hätte bestätigen können.Macrons Worte „irritierten und verwirrten“ den US-Präsidenten, das Papier zitierte ungenannte Helfer des Weißen Hauses, wie sie sagten, und mag geholfen haben, seinen Kommentar vom Donnerstag zu inspirieren, dass er „gewählt wurde, um den Bürgern von Pittsburgh zu dienen – nicht Paris“.
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Dietmar Moews meint: Leider sind auch die nicht Trump unterstützenden Medien-Institutionen in den USA kaum mehr geeignet, sich objektiv über das Weltgeschehen und die Vorstellungen der USA zu informieren. Sie sind quasi alle mit amerikanischen Scheuklappen verstellt, unfähig das Weltgeschehen zu verstehen, wo bei aller us-amerikanischen Hybris längst die Rolle des Dritten Roms ausgespielt ist. Das betrifft sowohl CIA. So ist es auch eine Selbsttäuschung anzunehmen, dass die IT-Monopole der USA die Restwelt klientelisieren und kontrollieren könne.
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Es wird mit Interesse abgewartet werden können, wenn sich die Republikaner anstatt DONALD TRUMP einen neuen Präsidentschaftskandidaten 2020 suchen werden – dann wird auch der demokratische Kandidat neu erfunden werden. Heute sind also beide – die 2020 „running for president“ – Kampagne machen werden, noch gar nicht zu sehen.
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TRUMP wird es – entgegen seiner heutigen Selbstdarstellungen – in seiner Kopflosigkeit nicht erneut versuchen. Er ist völlig überfordert – und daran leidet er, weil er in einer Falle sitzt. Trump wird seinen Abgang selbst als große Erleichterung erleben.
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Als der neue französische Staatspräsident Emanuel Macron sein Amt antrat und sich den ersten nationalen und internationalen Aufgaben widmete, bekam das Kennenlernen mit der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vorrang.
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Aus Sicht MACRONS soll seine eigene staatspolitische französische Mission zahlreichen innenpolitischen REFORMEN gelten, die hauptsächlich auf eine entwickelte Europäische Union und vereinten Kräften der EU-Gründerstaaten, besonders von Frankreich und Deutschland, also von MACRON selbst und MERKEL, vorgedacht und verwirklicht werden sollen.
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Aus Sicht MERKELS ist Alles vorstellbar, was einer koexistenziellen Friedenspolitik dient, die weiterhin den deutschen Wohlstand auf Grundlage der deutschen Wirtschaftskraft fokussiert.
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Dabei haben wir es mit einem politischen TRICK MERKELS zu tun, zurückhaltend und verspätet mitzuziehen, wenn sich Veränderungen gesellschaftlich übermächtig formiert haben: ENGEL oder DÄMON, sind die Hausphilosophen Merkels – Unentschiedenheit dazwischen findet nicht MERKELS Engagement, denn sie geht prinzipiell nicht nach vorne. (Auch wenn man die Grenzöffnung 2015 anders bewerten möchte, war hier kein Dazwischen möglich, sondern MERKEL hat für EUROPA „die Kohlen aus dem Feuer geholt“ – während anders Merkel entscheidend für den europäischen FREMDENHASS hingestellt gewesen wäre.)
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KURZ: MACRON hat Le PEN geschlagen, indem er PRO-EUROPA und gegen die etablierten Blockparteien durchgestartet war. MERKEL wird von den phlegmatischen STAMOKAP-Blockparteien (EVP in der EU) getragen – Merkel wird die weitere Integration der EU stets abwarten und nur mitgehen, was eine sichere EU-Mehrheit will, wenn es für Deutschland nicht zu teuer wird bzw. immer auch, was die Bevormundung durch die USA-Regierung von der deutschen USA-Statthalterin Merkel verlangt.
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Jedenfalls müssen auf dem Weg zur EU-Integration die nationalen und finanzwirtschaftlichen Zentrifugalkräfte einbezogen werden. Augenblicklich finden die populistischen Nationalkräfte keine wichtigen EU-politischen Horizonte. Während ihre weltpolitischen Ambitionen auf Seiten der USA militärisch klar, ansonsten eine ziemlich spekulative Schwebe sind. Dadurch werden Putin Möglichkeiten, Russland einzustricken, eröffnet.
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Will man MACRON und MERKEL weiterdenken, was EU-politisch möglich sein wird, kommt man nicht umhin, die FAS-Darstellung (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) vom vergangenen Wochenende einzudenken, die vorläufig als die lang erwartete ANTWORT MERKELS auf MACRONS große Antrittsreden (in Brüssel, in Aachen) anzusehen ist.
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EINS Merkel stimmt darin Macron im Grundsatz völlig zu, aber ohne auch nur eine einzige Idee anzunehmen. Macron schlägt einen EU-Finanzminister vor, Macron schlägt für die EU-Parlamentswahl 2019 – nach dem Ausscheiden der britischen EU-Parlamentsabgeordneten – transnationale (europa-zentralistische) Kandidatenlisten vor, Merkels EVP will weiterhin national-regionale (föderalistische) Wahllisten.
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ZWEI Macron will ein eigenes EU-MILITÄR als EU-Verteidigung starten. TRUMP verlangt von MERKEL eine deutsch-europäische NATO-Verstärkung unter BEFEHL der USA.
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DREI Merkel will weitereiern, ohne die polarisierenden und zentrifugalen neuen NATIONALISMEN zu adaptieren (z. B. also CDU ohne AfD). Macron will die antieuropäischen Populisten Visegrad, Polen, Ungarn, Österreich, jetzt auch LEGA Italien, mit der Macht der staatspolitischen Stärke Frankreichs und Deutschland zurücksetzen und Druck auf anti-EU-Populismus ausüben.
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VIER Nicht nur Macron erhielt bei seinem Antritt-Staatsempfang in Washington von US-Präsident No. 45 gesagt, was TRUMP will: AMERICA FIRST und SYSTEM CHANGE, hin zu POPULISMUS, weg von der etatistischen Politiktradition der Europäischen Union, kurz: weg von MACRON und MERKEL.
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Wir sehen inzwischen wie frech und apodiktisch der neue US-Botschafter RICHARD GRENELL in Deutschland die deutsche Politiköffentlichkeit attackiert.
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DIE WeLT schreibt am Dienstag, 5. Juni 2018 mit La Repubblica ein Interview von Antonella Guerrera mit STEVE BANNON:
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„MACRON und MERKEL werden fallen“
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… Wir stehen auf der richtigen Seite der Geschichte. Macron und Merkel werden fallen wie die Kegel. …
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Trumps Ex-Chefstratege Steve Bannon behauptet, die Koalition der Populisten in Italien mitinitiiert zu haben. Im Interview erklärt er, was diese für Europa bedeutet … Welche Rolle hat Technologie beim Aufstieg der Populisten gespielt?
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Bannon: Eine riesige. Sie hat das Monopol der Mächtigen zerstört – und das Ihre, das der Mainstream-Medien. Haben die neuen Technologien nicht auch die politischen Positionen radikalisiert?
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BANNON: Die Mehrheit hat für diese neuen Parteien gestimmt, trotz der schmutzigen Arbeit von euch großen Mainstream-Medien.
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Die Medien haben eine wichtige Kontrollfunktion in der Demokratie, Herr Bannon. Das sollten Sie wissen.
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Bannon: Blödsinn. Die Faschisten sind nicht die, gegen die Sie kämpfen, die Faschisten sitzen in Brüssel. Dahin sollten Sie gehen.“
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Dietmar Moews meint: Man muss klar sehen, wenn Erdogan oder Netanjahu in Berlin auftreten – solche Despoten vertreten nicht die europäische Höhe der FAIRNESS, sondern Praktiken des KURZEN PROZESS‘, bei Vernichtung der Dissidenten.
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MERKEL wird mit anderen Informationskampagnen den 28 EU-Partnern darlegen müssen, was national-unabhängig effizienter und einfacher ist für die nationalen FÜHRER. Aber MERKEL wird auch entfalten müssen, zu welcher gestalterischen Weltpolitik die geeinte EU aufsteigen kann, anstatt im populistischen TRUMPISMUS, PUTINISMUS oder saudi-arabische Steinigungen abzusteigen.
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Der US-Botschafter Richard GRENELL wird als Stimmungs-Barometer des trumpistischen Selbstvertrauens genutzt werden müssen – so öde der nun wirklich auftritt.
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Irenäus Eibl-Eibesfeldt, geboren am 15. Juni 1928 in Wien, ist jetzt fast 90jährig, am 2. Juni 2018 in Starnberg gestorben. Er war ein österreichischer Zoologe deutscher Abkunft.
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Eibl-Eibesfeldt war als Zoologe, Evolutionsbiologe, Verhaltensforscher und Gründer der Fachs Humanbiologie. Gemeinsam mit Konrad Lorenz, Hans Hass und Otto Koenig erforschte er tierisches und menschliches Verhalten und setzte sich intensiv für den Naturschutz ein. Er beschrieb als erster die Putzsymbiosen von Riffbarschen, das Turnierverhalten der Meerechsen und das Schwarmverhalten bei Fischen sowie das Verhalten einiger Arten, wie des Putzerlippfisches (Labroides dimidiatus) und des Putzer-Nachahmers Aspidontus taeniatus. Auf Galapagos beschrieb er mehrere Unterarten der Meerechsen (Amblyrhynchus cristatus) und im Indischen Ozean einige Arten von Röhrenaalen.
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Zu den bedeutendsten Erfolgen seiner Arbeit gehören die Erstellung des weltweit größten filmischen Dokumentationsprogrammes zum menschlichen Verhalten im Kulturenvergleich, die Entdeckung von Universalien im biologischen und kulturellen Verhalten des Menschen, die Errichtung einer Forschungsstation auf den Galapagosinseln und die Etablierung der Humanethologie als eines eigenständigen Wissenschaftszweiges.
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Irenäus Eibl-Eibesfeldt stammte aus dem alten Regensburger Rittergeschlecht Eibl von Eibesfeldt ab. Sein Vater war Botaniker und starb 1941 an den Folgen eines Kriegsleidens aus dem Ersten Weltkrieg. Als Halbwaise kam er in ein Internat und wurde mit 15 Jahren Luftwaffen- und Flakhelfer.
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Eibl-Eibesfeldt war Schüler von Wilhelm von Marinelli und Ludwig von Bertalanffy und studierte von 1945 bis 1949 Biologie, Physik, Zoologie und Botanik an der Universität Wien. Von 1946 bis 1949 war er Mitarbeiter von Otto Koenig an der Biologischen Station Wilhelminenberg. Er legte die Lehramtsprüfung für Naturgeschichte und Physik ab und wurde zum Dr. phil. promoviert. Danach war er bis 1950 in Altenberg (Niederösterreich) am privaten Institut für Verhaltensforschung von Konrad Lorenz tätig. Mit diesem wechselte er 1951 zur entstehenden Forschungsstelle für Vergleichende Verhaltensforschung am damaligen Max-Planck-Institut für Meeresbiologie im westfälischen Buldern. Ab 1956 war er im neugegründeten Max-Planck-Institut für Verhaltensphysiologie im bayerischen Seewiesen tätig. 1957–1958 war er wissenschaftlicher Direktor der zweiten Xarifa-Expedition von Hans Hass in den Indischen Ozean, 1961 Gastprofessor an der University of Chicago (Dept. of Psychology). 1963 habilitierte er sich im Fach Zoologie (Verhaltensbiologie) an der Ludwig-Maximilians-Universität München, lehrte zunächst als Privatdozent, wurde 1969 dort zum außerplanmäßigen Professor für Zoologie ernannt, 1970 zum Professor. 1996 wurde er emeritiert. Ab 1997 war er Ordentliches Mitglied des Humanwissenschaftlichen Zentrums (HWZ) der Münchner Universität.
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Hier lebte und starb ein hochintelligenter fleißiger Mann.
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Das jahrelang angebahnte SYNDIKATS-Geschäft einer kapitalistischen Fusion der BAYER AG Leverkusen (einem Chemie und Pharmazie-Spezialist) und dem MONSANTO-US-Konzern (Monsanto Company is a publicly traded American multinational agrochemical and agricultural biotechnology corporation. It is headquartered in Creve Coeur, Greater St. Louis, Missouri), wurde vor einigen Tagen mit den ultimativen Syndikats-Grenzen konfirmiert, sodass heute der Aufkauf MONSANTOS durch BAYER publiziert werden konnte.
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GLYPHOSAT, Vernichtung der Insektenvielfallt, die für unsere Natur und unsere Landwirtschaft unabdingbar ist, all die profitgesteuerten DISCOUNT-Geschäfte eines blinden internationalen Kapitals, wird mit der BAYER – MONSANTO -Nummer jetzt ausdrücklich zum Kriterium für KURSGEWINNE an der Einschätzung von BAYER-Aktien.
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International, multinational, Sitz in LEVERKUSEN, besteuert auf allen Schleichwegen (auch in Deutschland) – aber was bedeutet diese ELEFANTEN-HOCHZEIT BAYER – MONSANTO?
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Dietmar Moews meint:Wer Naturgesetze patentieren lässt, wer die Buchstaben des Alphabets unter Urheber- und Folgerecht stellt, wer Lizenzen auf Luft, Erde und Wasser verlangt, damit Menschen leben dürfen, gehört vors WELTGERICHT und VERURTEILT.
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Die FUSION – ohne hier die Feinheiten anzusprechen – von BAYER und MONSANTO zielt auf eine MONOPOLISIERUNG von exklusiven Herstellungs- und Patentrechten von Pflanzen-Genetik-Mustern und exakt darauf zugeschnittenen Anbau-Chemikalien:
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Der BAUER muss BAYER-Saatgut kaufen, das unter BAYER Saat-Gen-Patentrecht steht. Und der Bauer muss dazu GLYPHOSAT und weitere Pestizide tonnenweise beim Nahrungsmittelanbau verwenden, weil hier BAYER und MONSANTO ihre Patentstoffe „komponiert“ haben. Viel anderes lebenswichtiges Fauna- und Flora-Gedeihen wird damit ausgerottet, verbrand, vergiftet und auch für die menschliche Ernährung verdorben.
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Im nächsten Schritt schreit man FREIHANDEL!!! – damit die bisherige Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln erlassen wird, die den Herstellern bislang immer noch auferlegen, die Gifte zu benennen, die sie hineinmischen.
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Niemand kommt daran vorbei. Es ist unmöglich, dort, wo genmanipulierte Pflanzen angebaut werden und Glyphosat gespritzt wird, sauber Pflanzen nach bio-dynamischen Landbau-Grundsätzen landwirtschaftlich zu betreiben.
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Es ist das perfekte VERBRECHEN – hier von BAYER – gegen die gesamte MENSCHHEIT.
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Ich habe keine Zweifel hier von einem großkapitalistischen Schwerverbrechen zu denken.
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Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
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Das heute im politischen Westen praktizierte Kapitalismus-Recht – überwiegend nach USA-Normen, schreckt nicht davor zurück, LUFT, ERDE, WASSER zu vernichten und in private Gewinne zu verwandeln.
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Dafür kann nur das MILITÄR – als Stütze der US-Menschenrechte und ein Weltgerichtshof – Vernunft und Naturschutz durchsetzen.
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Heutzutage haben aber die Verbrecher die MILITÄRMACHT. USA, ISRAEL, RUSSLAND, CHINA, GROSSBRITANNIEN, FRANKREICH, TÜRKEI, SAUDI-ARABIEN, IRAN, PAKISTAN, INDIEN. Keine dieser großen Militärmächte treten für den Schutz der UN-CHARTA ein, weil sie alle selbst dagegen verstoßen.
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Merkel hat 2915 gewusst, dass Flüchtlinge in Not nach Europa fliehen wollten und jämmerlich an den EU-Außengrenzen (auch Schengen) die täglichen Bilder des Erbarmens abgaben.
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Merkel gab das missliebige Kanzlerwort: Deutsche Außengrenze – entgegen der deutschen Gesetzeslage und entgegen den EU-Verabredungen zu öffnen.
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Die Deutschen haben die Notemigranten in Gastfreundschaft aufgenommen und vom Empfang, bis heute, keinen Verhungern oder Erfrieren lassen.
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Die deutschen Behörden haben vom ersten Tag der „Völkereinwanderung“ versucht die rechtlich-behördlichen Aufenthalts- bzw. Asylantragsbestimmungen auf Hunderttausende anzuwenden, während diese – mit falschen Angaben und weggeworfenen Personalpapieren – sich der widerrechtlich geregelten Erfassung zu entziehen versuchten.
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Dass die deutschen Behörden diesen Stoffdrang nicht vorschriftsgemäß zeitnah abarbeiten konnten, war Anlass, dass die MERKEL-Regierung die personelle Aufstockung der BAMF veranlasste.
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Die umständlichen Formalitäten und der inzwischen akzellerierte Druck politischer Fremdenfeindlichkeit machte nunmehr die Fremden überhaupt zum Wahlkampf-THEMA: Ausländer RAUS – MERKEL ist schuld.
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Es folgte der offene BRUCH der CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft. CSU-Seehofer bekämpfte CDU- Merkel und verursachte den Stimmverlust für eine Merkel-Wiederwahl 2017.
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Merkel hat es seit 2017 gewusst!
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Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss her.
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Wann ist die Landtags-Wahl in Bayern?
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Möglich, dass die CSU bis dahin noch aufgelöst wird. denn diese BAMF-Wahlkämpferei bewirkt erhebliche Zersetzung im Volk und Ausländerhass, wo vorher Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft war.
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Nur, wenn die Hilfsbereiten jetzt die Hasser stoppen, kann die ganze deutsche LÜGENPRESSE aufgemischt werden, denn:
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Wieso soll Deutschland eigentlich ein Rechtsradikalenproblem haben, wenn eine CDU-Abspaltung, AfD genannt, der Union die Stimmen wegnimmt?
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Dietmar Moews meint: Wie unintelligent und geradezu irre gesellschaftliche Konsonanz zersetzt werden kann, zeigt die deutsche Kulturindustrie, indem die LÜGENPRESSE den Fremdenhass immer höher jazzt.
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Jetzt soll also Hass im Internetz oder Plattheiten der AfD – Gauland bezeichnet sich selbst als Fliegenschiß der deutschen Geschichte – uns politisch-informativ versorgen. Und immer weiter, Tag für Tag, heißt es BAMF. MERKEL hats gewusst – BAMF.
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Heute abend, 4. Juni 2018 – kam bei mir zuhause geradezu Gestank aus der ZDF-Heute-Sendung mit Marietta Slomka und Gundula Gause:
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Das ZDF eröffnete der deutschen Öffentlichkeit:
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Kanzlerin Merkel habe nach der personellen Überforderung der deutschen Ausländer-Ordnungs-Behörden durch den Flüchtlingsschwall 2015 neues Personal verlangt und den neuen Leiter des BAMF eingesetzt, damit die Regellosigkeit in Ordnung gebracht werden könne.
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Der Amtsleiter hat sich inzwischen als ZEUGE gegen MERKEL bei den MEDIEN gemeldet: Er habe auf die angängige Unordnung und die Überforderung Kanzlerin MERKEL persönlich mehrfach hingewiesen.
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Ja – dafür war er doch engagiert worden. Was soll jetzt seine vorlaute politische Denunziation gegen die Bundeskanzlerin?.
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Kann das irgendjemand nicht verstehen? Um was für einen Trottel es sich bei jenem BAMF-Leiter handelt? Oder hat das eine Agentur aufgebracht?
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Und was machen die Parteien (im bayerischen Landtagswahlkampf?)? – sie verlangen einen großen Untersuchungsausschuss des Bundestags (nicht, um Probleme zu lösen. Sondern um Verantwortliche zu finden).
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Welch ein dümmlicher LÜGENPRESSE-BLUFF !!!
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Kanzlerin Merkel hatte das so entschieden. Sie war Entscheider und also hauptverantwortlich. Innenminister De Maiziére hatte folglich die Grenzöffnung angeordnet. Merkel hat darauf das BAMF-Personal aufgestockt.
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Und was soll nun für 1.200 gerettete Jesiden ein tägliches LÜGENPRESSE-Geheul angehört werden? Eine derartig platte Staatspropaganda kann einem doch vollkommen gestohlen bleiben. Wenn das die „freie Presse“ sein soll, die in Polen und Ungarn beschränkt wird – will man dann die CSU und die Süddeutsche Zeitung verteidigen oder New York Times oder Washington Post?
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Soll man dafür Gebühren zahlen und Claus Kleber oder Marietta Slomka anfüttern? – oder Steffen Seibert, den CDU-Regierungssprecher?
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Es geht um eine Anzahl von Flüchtigen JESIDEN (vermutlich in Syrien und von ISIS verfolgte Christen) vom Umfang von etwa 1.200 Menschen.
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1.200 Menschen – so viele Leute verlaufen sich bei einem Bezirks-Liga-Fußballspiel hinter der Ballustrade der Zuschauer.
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Kein Mensch in Deutschland hat Nachteile oder Belästigung durch diese BAMF-Menschen. Und damit zündelt nun CSU-SEEHOFER, der auf den großen Haufen der AfD scheißt.
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Inzwischen ist man also bei verbalen Angriffen des Bremer BAMF-Leiters gegen Bundeskanzlerin MERKEL – Frage:
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Hat Merkel was gewusst?
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Was hat Merkel gewusst?
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Merkel hat es seit 2017 gewusst!
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Jetzt soll ein Untersuchungsausschuss her.
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Wann ist die Wahl in Bayern?
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Möglich, dass die CSU bis dahin noch aufgelöst wird. Denn diese BAMF-Wahlkämpferei bewirkt erhebliche Zersetzung im Volk und Ausländerhass, wo vorher Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft war.
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Nur, wenn die Hilfsbereiten jetzt die Hasser stoppen, kann die ganze LÜGENPRESSE aufgemischt werden, denn:
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Wieso soll Deutschland eigentlich ein Rechtsradikalenproblem haben, wenn eine CDU-Abspaltung, AfD genannt, der Union die Stimmen wegnimmt?
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So langsam drehen die deutsche LÜGENPRESSE und die deutsche KULTURINDUSTRIE völlig durch:
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Seit vielen Monaten – genau genommen seit dem Flüchtlingsstrom im Sommer 2015 – sowie verstärkt seit dem Absturz der CSU in der Bundestagswahl 2017 und dem klaren Schwund der ehedem absoluten Reǵierungsmehrheit in München – wird in den deutschsprachigen Medien vorrangig um BAMF gehetzt und gestritten.
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Kein ernsthafter Sender oder Blätter in der restlichen Welt können sich an diesem Dekorations-Feuer BAMF erwärmen. Aber die Deutschen sollen in ANKER-ZENTREN und in BAMF-Streiter verwandelt werden – will die CSU (momentan: 3. Juni 2018).
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Dietmar Moews meint: 1.200 Fremde, die kein korrektes Asylverfahren bestanden, sondern verfahrenswidrig vom Bremer Amt so durchgewunken wurden – damit aber in Deutschland in Sicherheit kamen – die sollen ein Sicherheitsproblem sein?
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Das ist sehr gut.
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Soll ich der CSU ihre laufenden eigenen Rechtsstaatsverletzungen vorrechnen?
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Indes, dass die bayerische CSU heute mangels fähigem Personal und lautstarken Spinnern, wie Stephan Mayer, Alexander Dobrindt, Horst Seehofer und Markus Söder, das Wasser nicht halten können, stattdessen glauben, dass ANKER-ZENTREN an der bayerischen Landesgrenze wirklich unerwünschte KONZENTRATIONSLAGER der ENTRECHTUNG fremder Asylsucher sind, und dadurch der CSU im Oktober 2018 Wähler bei der bayerischen Landtagswahl bringen werden, ist eine VERBRANNTE-ERDE-Politik der CSU.
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Dietmar Moews meint, dass die CSU lieber genauer nach Österreich schielen sollten, bevor die CSUler falschverstandene NAZI-Methoden auf den deutschen Tisch zu bringen versuchen.
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Das Ende von SEEHOFER und von SÖDER, nach dem Gang in die bayerische Opposition, wird ein Durchatmen in die deutsche Parteienlandschaft bringen. Wer die Parteiprogramme liest und dann auf die Parteipolitik-Wirklichkeit schaut, kann wenig Unterschiede zwischen CDU und AfD erkennen. EURO-Ausstieg ist auch bei der heutigen CDU ein gutgängiger Artikel.
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FINE E COMPATTO
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Hilmar Hoffmann, geboren am 25. August 1925 in Bremen, ist 92jährig, am 1. Juni 2018, in Frankfurt am Main gestorben.
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Hilmar Hoffmann ist einer der Sozialdemokraten, die im intermediären Organisationsbereich den Kunstbegriff politisch so geöffnet haben, sodass es unechten Künstler, wie Hilmar Hoffmann selbst, möglich wurde, in den Genuss der Kunstförderung und der Dominanz einer „Salonpersonnage“ (SPD-Personal von unechten Künstlern) im neuaufgebauten deutschen Verbändewesen im Bereich von Kunst und Kultur zu kommen. Die Salonpersonnage hat durch die dominierenden Netzwerke im „Deutschen Kulturrat“, „Deutschen Kunstrat“, IG-Medien, Kunsterzieherverband usw.
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Bei Wikipedia, wo ebenfalls die Salonpersonnage die einschlägigen Lemma redigieren, wird über Hilmar Hoffmann diesbezüglich nicht Auskunft gegeben, sondern da heißt es:
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„…war ein deutscher Kulturschaffender und – funktionär, der sich verschiedentlich für eine Umwertung von Hoch- und Breitenkultur (Kultur für Alle) einsetzte …“
Hilmar Hoffmann besuchte das Gymnasium in Lünen / Westfalen und Oberhausen, wo er an der damaligen Horst-Wessel-Oberschule sein Notabitur machte. Zu dieser Zeit wurde er am 1. April 1943 Mitglied der NSDAP; eine Woche danach begann er bereits seinen Kriegsdienst bei den Fallschirmjägern. 1944 geriet er in der Normandie in amerikanische Kriegsgefangenschaft.
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Nach dem Krieg studierte Hoffmann Regie an der Folkwang Hochschule für Musik und Theater in Essen und arbeitete als Regieassistent an den Bühnen der Stadt Essen.
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Es fehlt in der Biografie die Agabe des Eintrittsdatum und Ort in die SPD.
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1951 wurde er in Oberhausen der jüngste Direktor einer Volkshochschule und gründete dort 1954 die Westdeutschen Kulturfilmtage (später internationale Kurzfilmtage Oberhausen), die 1962 Plattform für das Oberhausener Manifest wurde, in dem die Protagonisten der Bewegung „Junger deutscher Film“, Salonpersonnage, die „Papas Kino“ für tot erklärten. 1965–1970 war er Sozial- und Kulturdezernent von Oberhausen. Zwischen 1970 und 1990 war er Kuturstadtrat in Frankfurt am Main und initiierte die städtische Förderung freier Gruppen im Kulturbereich (Salonpersonnage). Anfang der 70er Jahre initiierte er ein Mitbestimmungsmodell am Frankfurter Schauspiel. Zu den geförderten Institutionen gehörte auch eines der ersten kommunalen Kinos in Deutschland. Wichtig waren ihm auch Einrichtungen wie Museen (Initiator des Museumsufers), Stadtteilbibliotheken und soziokulturelle Zentren wie Bürgerhäuser. Aufgrund seines hervorragenden Rufs blieb der Sozialdemokrat auch im Amt, als die Stadtregierung 1986 von der CDU gestellt wurde.
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Von 1992 bis 2001 war er Präsident des Goethe-Instituts (München). Er lehrte Filmtheorie und Kulturpolitik an den Universitäten von Bochum, Frankfurt, als Honorarprofessor in Marburg, als Gastprofessor in Jerusalem und Tel Aviv. In späteren Jahren plädierte er für eine Abkehr von der ideologisch linken Ausrichtung soziokultureller Arbeit und war zunehmend für eine Betonung der „Sinnlichkeit“ von Kultur.
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Anfang Oktober 1996 unterzeichnete Hoffmann die Frankfurter Erklärung zur Rechtschreibreform. Schließlich unterzeichnete Hoffmann Anfang Oktober 2004 auch den Frankfurter Apell zur Rechtschreibreform. Er war von 1985 bis 2011 Vorsitzender des Verwaltungsrats im Deutschen Filminstitut / Deutsches Filmmuseum in Frankfurt am Main. Von 1990 bis 2011 war er Vorsitzender des Programmbeirats von RTL Köln und Hit Radio FFH.
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Hoffmann war einer der SPD-Salonpersonnage mit sehr vielen Partei-Ehren-Verdienst-Zeichen, z. B
1970 – Ehrenring der Stadt Oberhausen
1976 – Filmband in Gold für langjähriges und hervorragendes Wirken im deutschen Film
1985 – Honorarprofessor an der Philipps-Universität Marburg
1985 – Chevalier de l’ordre des rts et des Lettres
1985 – Goethe-Plakette des Landes Hessens
1988 – Helmut-Käutner-Preis
1988 – Friedrich-Stoltze-Preis
1989 – Ehrenbürger der Universität Tel Aviv
1990 – Goethe-Plakette der Stadt Frankfurt am Main
1990 – Großes Bundesverdienstkreuz
1990 – Österreichisches Ehrenkreuz für Wissenschaft und Kunst
1995 – Ehrensenator der Goethe-Universität Frankfurt/Main
1996 – Hessischer Verdienstorden
1997 – Ehrendoktorwürde der Otto-Friedrich-Universität Bamberg
1999 – Ehrendoktorwürde der Universität Hildesheim
2002 – Großes Bundesverdienstkreuz mit Stern
2002 – Das Glas der Vernunft (Kassel)
2002 – Paul-Klinger-Preis
2003 – Wilhelm-Leuschner-Medaille
2003 – Waldemar-von-Knoeringen-Preis der Georg-von-Vollmar-Akademie
2007 – Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen
2012 – SPIO-Ehrenmedaille für Verdienste um den deutschen Film und den Film in Deutschland
2012 – Hessischer Kulturpreis
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Italiens neuer Regierungschef Conte ist im Amt. Der 53-jährige parteilose Juraprofessor legte vor Staatspräsident Matarella den Eid ab. Anschließend wurden auch die Minister seines Kabinetts vereidigt. Kommende Woche muss sich die neue Regierung einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen.
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Gestern hatten sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die Partei Lega in einem zweiten Anlauf auf die Bildung einer gemeinsame Regierung geeinigt. Conte war daraufhin von Mattarella erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden.
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Die italienische Staatsregierung hat insbesondere finanzpolitische Großprobleme wegen Überschuldung, sodass auch die neue Regierung zunächst mit guten Vorsätzen keine Wahlversprechungen erfüllen können wird.
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Zwar wünschen die Italiener, dass ihre maßlose Zins-Risikopolitik durch den EURO und die Nettozahl-Staaten hinterfangen werden soll, doch ist das nicht die gefragte Kunst, selbstbestimmte italienische Verhaltensänderungen herbeizuführen, die die Schuldenlage sanieren könnte.
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Den anderen EU-Staaten hierfür über eine pauschale EURO-Absicherung die eigene Missfinanz anzuhängen geht auch deshalb nicht, weil entsprechend alle anderen überschuldeten EURO-Staaten dann ebenfalls „gerettet“ werden möchten.
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Es ist – egal wie man es dreht – Falschgeld-Spielerei. Dann kann sich Italien auch eine EURO-Druckerei einrichten.
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Dietmar Moews meint: Der Wunsch vieler EU-Schuldenstaaten, dass der EURO durch die EU eine stärkere Bonität am Weltfinanzmarkt demonstrieren solle, ist eine Änderung der EURO-Stabilitätskriterien, die geltendes Recht sind. Eine gesetzliche Änderung der EURO-Haftung müsste von den EU-Gremien, EU-RAT, EU-Kommission und EU-Parlament durchgesetzt werden.
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Hauptproblem dabei scheint aber, dass die Überschuldungsstaaten, das Prinzip der Überschuldung künstliches Wachstum abzuringen, weiter treiben wollen. Es würde also z. B. eine EU-Haftung für Italiens Schulden nur zu weiterer Überschuldungspolitik führen.
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Es ist schon irre, dass im Weltfinanzsystem akzeptierte Staatsverschuldung seitens der EU-Schulden-Staaten als „AUSTERITÄT“ bezeichnet wird. Gemeint sei Haushaltspolitik durch Armut auszugleichen.
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Es ist aber eine seltsame Verantwortungslage, wer mehr ausgeben will, als ihm die Kreditgeber zubilligen, daraus dessen Schuld für eigene Armut zu etikettieren.
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Die EU macht auch die EURO-Gesetze mit Mehrheitsbeschlüssen. Wenn ein Staat nicht mit einer überstimmten Minderheitsposition in der EU Mitglied sein will, kann er aus der EU austreten (z. B. derzeit das BREXIT-Verfahren Großbritanniens).
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Italien hält sich seit Jahren nicht an die EURO-Regeln, überschuldet sich immer weiter und weist dabei auf andere EU-Überschuldungsstaaten, wie z. B. auch Frankreich. Und die prosperierenden EU-Staaten, wie Deutschland, schleppen selbst unglaubliche Staatsschulden vor sich her, die sie allerdings durch gewichtige Volkswirtschaftsleistung decken, wofür die Finanzwelt Deutschland günstige Kredit-Refinianzierunegn bietet.
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Problem für die EURO-Bonität ist also die Abhängigkeit von den großen Banken, die die USA-Finanzinteressen vertreten, sodass jeder Staat von US-Willkür abhängt, indem die Zinssätze für zu bedienende Staatsschulden oder die Bonität (nach Gutdünken von US-Auguren) eines Staates verschlechtert werden kann, sodass dadurch Schuldablösungen durch Kreditfinanzierung so verteuert werden können, dass der gesamte Schulden-Kreislauf kollabiert.
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Aus diesen beiden Hauptgründen:
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EINS Deutschland ist der „Austeritätssündenbock“ der EU-Überschuldungsstaaten und soll für den EURO nationalvolkswirtschaftlich
haften und
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ZWEI Deutschland kann als EURO-EU-Staat die wirtschaftspolitischen Modalitäten innerhalb der EU-EURO-Staaten wesentlich kontrollieren und mitgestalten. Während ein Austritt Deutschlands aus dem EURO (wie es die AfD vorschlägt) Deutschland mit einer Deutschen Mark von der EURO-Wirtschaft gewissermaßen abgekoppelt würde – eine unabhängige DM wäre schwächer als ein Überschuldungs-EURO. So ist es sinnvoll, diese Gegenrechnung zu machen, bevor man aus dem EURO austritt. Ganz abgesehen von den möglichen Verwerfungen für die im EURO zurückbleibenden EURO-EU-Staaten, die auch wegen der Stärke der deutschen Volkswirtschaft auf den EURO gesetzt hatten.
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Kurz, Deutschland ist zusammen mit Frankreich maßgeblich für die Einführung der EU-Gemeinschaftswährung gewesen, dabei sollten die DM-Stabilitätskriterien der Deutschen Bundesbank auch für den neuen EURO gelten – inzwischen will Frankreich durch weitere Integration der EU, der EZB und des EUROS (z. B. einen EU-Finanzminister) die „DM-Stabilitätskriterien abschaffen.
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Eine konkrete Arbeitsgruppe der EU-EURO-Staaten müsste unverzüglich damit anfangen einen „EURO-Finanzminister“, ja vielleicht sogar einen EU-Finanzminister auszufalten und zu organisieren. Doch kann das nichts werden, wenn die EU-Staaten dabei nur auf Eigennutz einer größeren nationalen Überschuldungspolitik zielen würden.
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Ich finde die aktuelle ablehnende deutsche Position zu MACRONS Vorschlag eines EURO-Finanzministers politisch unklug. Es sollte doch zunächst eine Debatte aufgerufen werden, was ein EU-Finanzminister kompetenzrechtlich zu verantworten hätte. Z. B. hat es keinen Zweck, Finanzen unabhängig von MILITÄR- und RÜSTUNGS-Finanzierung einzuführen.
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Das bedeutet, mit einem EU-Finanzminister müsste auch eine EU-Verteidigungspolitik angelegt werden. Das sieht aber extrem düster aus, angesichts der heutigen aktuellen Nachricht, dass eine neue NATO-SCHLAGEINHEIT aufgestellt werden solle, die dann von Deutschland zu führen (zu bezahlen) sei.
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Man muss ständig feststellen, dass die Weltmachtansprüche der USA rigoros alle Lebensbereiche usurpieren. Dass Deutschland eine neue NATO-Struktur anführen soll, ohne selbst vollwertiges stimmberechtigtes NATO-Mitglied gegenüber dem US-Präsident ist, ist absurd. Und eine EU-Verteidigung rückt gleichzeitig in alle Ferne, weil die USA mittels ihrer NATO-Herrschaft ungebrochen militärisch in Deutschland stehen.
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So kommt eine neue Regierung ITALIENS sofort in Stellung, die EU mitzugestalten – EURO, Finanzminister, Verteidigung, EU-Verfassung – während gleichzeitig die EU mal so langsam voll aufkommen muss, dass in Italien Millionen illegale Zuwanderer vagabundieren, und die italienische Gastfreundschaft nicht ausreichend von BRÜSSEL subventioniert wird.
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Wir werden jetzt erleben, wie der italienische GENERATIONSWECHSEL – mit Ministerpräsident CONTE (parteilos) – ähnlichen Schwung bringen kann, wie es MACRON bringt. Nur mit frischem Schwung wird Europa europäische Interessen koordinieren und gestalten können, während bluttriefende MILITARISTEN um die WELTHERRSCHAFT ihre Dauerkriege betreiben: Russland, China, USA, ISRAEL, Saudi-Arabien, IRAN, Türkei, Kongo, Nigeria usw.
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Dieser Blogbeitrag hat, was mir am besten liegt, nämlich das Selberdenken und dabei zu eigenen und neuen – besseren – Einsichten zu kommen, THEMA:
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WELTHANDEL, Anlass:
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USA-Einfuhr-Strafzölle für Stahl und Aluminium und Aktualität für Deutschland:
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Die politische Linie, die Lage und Problemstellung so zu integrieren, dass möglichst eher WIN-WIN als gravierende Rhythmusstörungen der internationalen Beziehungen daraus entstehen können.
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Heute wurde die durch den US-Präsident No. 45 verfügte Aufkündigung der bisherigen Handelsbeziehungen und z. B. Zollbedingungen zwischen den USA, Kanada, Mexico, China, Japan und den Staaten der Europäischen Union, jedoch aus Sicht der USA immer multilateral, so bezüglich Deutschland, wirksam.
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Der US-Präsident No. 45 verfolgt dabei zwei Motive:
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EINS Die USA erzeugen alljährlich erhebliche DEFIZITE zwischen den umfangreichen IMPORTEN gegenüber den eigenen EXPORTEN (Handelsbilanzdefizit).
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ZWEI Der US-Präsident hatte solche Zollstrafmaßnahmen bereits in seinem Präsidentschaftswahlkampf bis 2017 immer wieder gefordert und angekündigt, solche Aktivitäten mit dem Ziel „AMERICA FIRST“ zu ergreifen, falls ihn die US-Wähler zum US-Präsidenten wählen würden. Er erfüllt also seine Wahlversprechen.
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Sie haben ihn gewählt – jetzt löst er seine Wahlversprechungen ein.
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Dietmar Moews meint: Für mich lautet die Oberregel der Staatspolitik – nach innen wie nach außen – Respekt gegenüber dem Selbstbestimmungsrechts jedes demokratisch-verfassten Staates im Rahmen der Kulturgeschichte der Rechtspflege und Rechtsstaatlichkeit – schließlich Fairness
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Wenn die USA sich einen solchen Präsidenten wählen, wie 2017 den No. 45, dann haben sie ihren Repräsentanten in der Welt auf die kommenden vier Jahre bestimmt – einmalige Wiederwahl nicht ausgeschlossen.
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Sofern also der US-Präsident seine Wahlversprechen verfolgt, ist damit allerdings die Bedingung verbunden, dass diese Neubestimmungen geeignet sind, die damit verbundenen Ziele und Ergebnisse zu ermöglichen.
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Ich sehe DREI Fehleinschätzungen des US-Präsident No. 45:
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EINS Der US-Präsident scheint zu glauben, dass die rüstungstechnische, taktische und strategische Militärüberlegenheit jeder Zeit geeignet sei, politischen Gestaltungswünschen ausreichend Nachdruck gegenüber anderen Militärkomplexen anwenden zu können, um die USA-Ideen durchzusetzen.
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ZWEI Der US-Präsident scheint zu glauben, dass das Öl-Dollar-FED-BANK-Kartell den USA die Sicherheit gibt, auch bei finanzpolitischem HARAKIRI und Überschuldung und deficit-spendings permanent von allen sonstigen Teilnehmern am WELT-FINANZ-MARKT abgefangen und bezahlt würde.
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DREI Der US-Präsident No. 45 scheint wirklich zu glauben, dass eine handelspolitische USA-Insel die Weltmarkt-Macht halten könne, auch wenn sich KANADA, MEXIKO, Lateinamerika, E U, CHINA, RUSSLAND, (BRIC), JAPAN handelspolitisch zusammenschließen sollten.
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Dietmar Moews meint: Zehn Prozent ZOLLAUFSCHLAG bei Aluminium-Einfuhr deutscher Produktion in die USA bedeutet definitiv eine Verteuerung für den Kunden, die verarbeitende Industrie in den USA. Es bedeutet Druck auf die Kosten bzw. eine Verringerung der Erträge für die deutschen Exporteure aus US-Exporten.
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Fündundzwanzig Prozent ZOLLAUFSCHLAG auf Stahl deutscher Produktion … dito.
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Es ist davon auszugehen, dass kein Metallkunde Alu oder Stahl kauft, weil es so billig ist, sondern weil es in der angebotenen Qualität zur Weiterverarbeitung gebraucht wird. Da bekanntlich die US-Metallproduzenten nicht vorhaben die nachgefragten Metallqualitäten in der verlangten Menge herzustellen und zu liefern, wird die bisherigen Einfuhr dieser deutschen Produkte weiterhin laufen.
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Es entstehen Kosten. Das Zollamt der USA erhöht seine Einnahmen. Wenn der US-Präsident dadurch relevante Staatseinkünfte schöpfen kann, dass er damit seine Wählern wirksame materielle Verbesserungen liefern könnte, ist das schön.
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Die US-Produktion, die Arbeitsplätze, die Stahlstandorte usw. werden dadurch keineswegs verbessert. Die Wahlversprechungen zeigen sich als hohl, wollte man das mit Einfuhr-Zollerhöhungen bewirken.
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Das ist Problem der USA und der Wähler und Gegner des aktuellen No. 45.
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Ich kann nur raten, dass Deutschlands Regierung lediglich eindeutige Bewertungen dieser Fehlpolitik veröffentlichen, nicht beleidigend, eher Geduld mit dem freundlichen Kind.
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Ich kann nur raten, dass die EU samt EU-JUNCKER nicht so ein großes Maul haben. Denn JUNCKER hat keineswegs die 28 EU-Staaten-Führer hinter sich. JUNCKER kann mit Leichtigkeit von No. 45 gekippt und vorgeführt werden. Besser ist, wenn – wie es vorgeführt wurde – MERKEL, MAY und MACRON in zwei Sätzen sagen, was sie von der einseitigen Kündigung der Handelsbeziehungen halten:
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MERKEl, MAY, MACRON HALTEN VON ZIVILISIERTEN Handelsverträgen, die jedenfalls verlässlich eingehalten werden, VIEL.
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MERKEL, MAY, MACRON halten von WILD-WEST-FREIHANDEL gar nichts, allein, weil die nationalen Produzenten und Vertreiber Planungssicherheit benötigen um effizient zu wirtschaften.
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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann
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UND DR. DIETMAR MOEWS meint außerdem:
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Die deutsche Politikvertreter sollen unverzüglich damit aufhören, den Sprachgebrauch der deutschen LÜGENPRESSE zu übernehmen und ständig gegen TRUMP ihre Forderung für die Regelungen des Handelsbeziehung FREIHANDEL zu nennen.
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Deutchland darf auf keinen Fall FREIHANDEL mit den USA vereinbaren, wie etwa das verheerende TTIP oder CETA. Ganz egal, wenn hier auch Mexico und Kanada zusammen mit der EU die USA beeindrucken wollen, ist der BEGRIFF FREIHANDEL schlicht verboten und Betrug.
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Ganz egal, ob OBAMA oder TRUMP Freihandel, Chlorhühnchen, FRACKING oder SCHIEDSGERICHTE einführen wollen, ist unsere europäische Rechtsstaatskultur nur mit unabhängigen staatlichen Gerichten zu vereinbaren und keinesfalls mit privatwirtschaftlichen Richtern und Gefängnissen und nicht mit dem NACHSORGE-Prinzip mit Schadensersatz-Riesenmargen. Bei uns gilt das Vorsorgeprinzip und die unabhängigen Gerichte, die Schritt für Schritt auch für finanzschwache Kläger Recht verwirklichen können.
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Also: Keineswegs FREIHANDEL mit USA.
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Und wenn man die aktuellen TRUMP-Zollstrafen als Rechtsbruch einschätzt, ist es wohl nicht möglich, selbst darauf ebenfalls mit Zollerhöhungen zu antworten. Man sollte sich für den sicheren Misserfolg dieser TRUMP-Holzhammer-Politik gar nicht mitverantwortlich machen lassen.
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Besser ist – was heute von CHINA publiziert wurde – Einfuhrzölle gegenüber US-Lieferungen einfach zu streichen.
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CHINA sagt, die eigenen chinesischen Produkte sind qualitativ gut genug, sodass billige US-Einfuhren keine relevante Konkurrenz auf dem chinesischen Markt sein werden.
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Ich finde auch, solange TRUMP freiwillig DAIMLER fährt, werden in Deutschland weder CADILLACS oder CHEVROLETS oder FORDS die VW-Zahlen vernichten.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 
Erhard Eppler 1926 – 2019 Kurznachruf
Oktober 19, 2019Lichtgeschwindigkeit 9658
am Sonntag, 20. Oktober 2019
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Erhard Eppler wurde am 9. Dezember 1926 in Ulm geboren und ist jetzt 92-jährig, am 19. Oktober 2019, in Schwäbisch-Hall gestorben. Erhard Eppler war zeitlebens ein Minderheits-Korporatist in politischen Parteien, seit 1943 in der NSDAP, 1952 GVP, seit 1956 SPD, ein führender deutscher Politiker der SPD und der Evangelisch-Lutherischen Kirche, mehrfach wiedergewählter Bundestags- sowie Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, auch Bundesminister unter den Bundeskanzlern CDU-Kiesinger, SPD-Brandt sowie SPD-Schmidt. Erhard Eppler war die herausragende unerschrockende, kompetente deutsche SPD-Persönlichkeit in der Friedensbewegung, gegen den Rüstungswettlauf der 1980er Jahre.
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Erhard Eppler wohnte in Schwäbisch-Hall, war unverheiratet und hatte angeblich Enkelkinder, die er hinterlässt; näheres Privates wird nicht publiziert.
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Befragt zu den Themen Ökologie, Energiewende und Friedenspolitik:
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– Süddeutsche Zeitung Nr. 257 vom 7./8. November 2015, S. 58
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zit. nach dem Dokumentarfilm „Federn lassen – Von der Dritten Welt zum globalen Süden“ von Gaby Weber, Oktober 2017
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Erhard Eppler wurde in Ulm geboren und wuchs in Schwäbisch-Hall auf, wo sein Vater Leiter der Mergenthaler-Oberschule und seine Mutter erste weibliche Stadträtin war. Von 1943 bis 1945 nahm Eppler als Soldat am Zweiten Weltkrieg teil. 1946 bestand er das Abitur und absolvierte in Frankfurt am Main, Bern und Tübingen ein Lehramtsstudium für Englisch, Deutsch und Geschichte, das er 1951 mit dem ersten und 1953 mit dem zweiten Examen für das höhere Lehramt beendete. 1951 erfolgte an der Universität Tübingen seine Promotion zum Dr. phil. mit der Arbeit Der Aufbegehrende und der Verzweifelnde als Heldenfigur der elisabethanischen Tragödie. Er war bis 1961 als Lehrer am Gymnasium in Schwenningen am Neckar tätig.
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Eppler wurde im September 1943 im Alter von 16 Jahren deutscher Weltkriegssoldat, zugleich Mitglied der NSDAP. Später bezeichnete er diesen Schritt als eine „Dummheit“, aber er äußerte auch: „Ich bin nicht gegen meinen Willen auf eine Liste gekommen, sondern habe es akzeptiert. So war das damals.“
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1952 trat Erhard Eppler in die von Gustav Heinemann gegründete Gesamtdeutsche Volkspartei (GVP) ein, wechselte, wie die meisten GVP-Mitglieder, 1956 zur SPD. Hier war er von 1970 bis 1991 Mitglied des Bundesvorstandes, von 1973 bis 1989 Präsidiumsmitglied (ausgenommen 1982–1984) sowie von 1973 bis 1992 Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission.
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Von 1961 bis 1976 war Eppler Mitglied des Deutschen Bundestages, ab 1972 mit einem Direktmandat im Wahlkreis Heilbronn. Ab 1976 war er für den Wahlkreis Rottweil Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, wo er bis 1980 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion war. Am 30. Juni 1982 legte er sein Mandat nieder.
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Von 1973 bis 1981 war er Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Später war Erhard Eppler Ehrenmitglied der SPD-Grundwertekommission.
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Bei den Landtagswahlen 1976 und 1980 war er Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, konnte sich jedoch gegen die Amtsinhaber CDU-Hans Filbinger (1976) bzw. CDU-Lothar Späth (1980) nicht durchsetzen.
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Am 16. Oktober 1968 wurde Erhard Eppler als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit in die von CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger geführte Große Koalition-Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) berufen. Dieses Amt behielt er auch unter SPD-Bundeskanzler Willy Brandt. Nach dem Rücktritt Brandts im Mai 1974 gehörte er zunächst auch dem von SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt geführten Kabinett an. Wegen erheblicher Kürzungen des für sein Ministerium vorgesehenen Haushalts trat er zurück.
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Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit in der deutschen Friedensbewegung der 1980er Jahre, wo sich Linke, Informelle, Alternative Grüne, Jusos, DKP-Kommunisten, auch Kirchenmitglieder gegen die Wett-Rüstungspolitik zwischen USA und UDSSR öffentlich engagierten. Hier kam es zu vielfältigen Multimitgliedschaften von „Politikern“ (auch von MfS-Geheimagenten im Westen, z. B. der FDP-Bundestagsälteste Willam Borm) in alten und neuen deutschen Vereinen der „Friedensbewegung“, die mit internationalen NGOs kooperierten.
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Nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik widmete Erhard Eppler sich mehr seiner Arbeit in der Evangelischen Kirche Deutschlands. Unter anderem war er von 1981 bis 1983 und von 1989 bis 1991 Kirchentagspräsident. Ferner war er Mitglied der Evangelischen Akademikerschaft in Deutschland und des PEN-Zentrums. 1977 war Eppler Gründungsmitglied der 2009 in der Humanistischen Union aufgegangenen Bürgerrechtsbewegung „Gustav-Heinemann-Initiative“. Außerdem war Eppler im Kuratorium des Öko-Instituts.
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Erhard Eppler war ein vorbildlicher, anständiger Mitbürger, der auch als SPD-PARTEI-Stellvertreter zuverlässige Stellungnahmen und Auskünfte, ohne Lug und Trug, vertrat. Zu Recht nennt man ihn „Vordenker aus den großen Zeiten der SPD“. Es liegt eine stattliche Liste seiner Autorenzeugenschaft in publizierten Büchern vor. Damit hat Erhard Eppler für Deutschland einen öffentlich besonders zu ehrenden Geschichtsrang.
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Eppler erhielt neben weiteren Ehrungen und Ordenszeichen, im Jahr 1973 das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland, 2001 das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland wie auch 2015 die Ehrenbürgerschaft der Stadt Schwäbisch-Hall.
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