Erhard Eppler 1926 – 2019 Kurznachruf

Oktober 19, 2019

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am Sonntag, 20. Oktober 2019

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Erhard Eppler wurde am 9. Dezember 1926 in Ulm geboren und ist jetzt 92-jährig, am 19. Oktober 2019, in Schwäbisch-Hall gestorben. Erhard Eppler war zeitlebens ein Minderheits-Korporatist in politischen Parteien, seit 1943 in der NSDAP, 1952 GVP, seit 1956 SPD, ein führender deutscher Politiker der SPD und der Evangelisch-Lutherischen Kirche, mehrfach wiedergewählter Bundestags- sowie Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg, auch Bundesminister unter den Bundeskanzlern CDU-Kiesinger, SPD-Brandt sowie SPD-Schmidt. Erhard Eppler war die herausragende unerschrockende, kompetente deutsche SPD-Persönlichkeit in der Friedensbewegung, gegen den Rüstungswettlauf der 1980er Jahre.

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Erhard Eppler wohnte in Schwäbisch-Hall, war unverheiratet und hatte angeblich Enkelkinder, die er hinterlässt; näheres Privates wird nicht publiziert.

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Befragt zu den Themen Ökologie, Energiewende und Friedenspolitik:

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Wer zu früh kommt, den bestrafen die Parteifreunde.“

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Süddeutsche Zeitung Nr. 257 vom 7./8. November 2015, S. 58

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Ich hab Anfang der 70er immer gesagt, Leute, wenn wir nicht mehr für Afrika machen, dann kommen wir unter einen Einwanderungsdruck, der uns zum Polizeistaat machen kann, aber es hat kein Mensch zugehört.“

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zit. nach dem Dokumentarfilm „Federn lassen – Von der Dritten Welt zum globalen Süden“ von Gaby Weber, Oktober 2017

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Erhard Eppler wurde in Ulm geboren und wuchs in Schwäbisch-Hall auf, wo sein Vater Leiter der Mergenthaler-Oberschule und seine Mutter erste weibliche Stadträtin war. Von 1943 bis 1945 nahm Eppler als Soldat am Zweiten Weltkrieg teil. 1946 bestand er das Abitur und absolvierte in Frankfurt am Main, Bern und Tübingen ein Lehramtsstudium für Englisch, Deutsch und Geschichte, das er 1951 mit dem ersten und 1953 mit dem zweiten Examen für das höhere Lehramt beendete. 1951 erfolgte an der Universität Tübingen seine Promotion zum Dr. phil. mit der Arbeit Der Aufbegehrende und der Verzweifelnde als Heldenfigur der elisabethanischen Tragödie. Er war bis 1961 als Lehrer am Gymnasium in Schwenningen am Neckar tätig.

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Eppler wurde im September 1943 im Alter von 16 Jahren deutscher Weltkriegssoldat, zugleich Mitglied der NSDAP. Später bezeichnete er diesen Schritt als eine „Dummheit“, aber er äußerte auch: „Ich bin nicht gegen meinen Willen auf eine Liste gekommen, sondern habe es akzeptiert. So war das damals.“

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1952 trat Erhard Eppler in die von Gustav Heinemann gegründete Gesamtdeutsche Volkspartei (GVP) ein, wechselte, wie die meisten GVP-Mitglieder, 1956 zur SPD. Hier war er von 1970 bis 1991 Mitglied des Bundesvorstandes, von 1973 bis 1989 Präsidiumsmitglied (ausgenommen 1982–1984) sowie von 1973 bis 1992 Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission.

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Von 1961 bis 1976 war Eppler Mitglied des Deutschen Bundestages, ab 1972 mit einem Direktmandat im Wahlkreis Heilbronn. Ab 1976 war er für den Wahlkreis Rottweil Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg, wo er bis 1980 Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion war. Am 30. Juni 1982 legte er sein Mandat nieder.

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Von 1973 bis 1981 war er Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Später war Erhard Eppler Ehrenmitglied der SPD-Grundwertekommission.

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Bei den Landtagswahlen 1976 und 1980 war er Spitzenkandidat der SPD für das Amt des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, konnte sich jedoch gegen die Amtsinhaber CDU-Hans Filbinger (1976) bzw. CDU-Lothar Späth (1980) nicht durchsetzen.

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Am 16. Oktober 1968 wurde Erhard Eppler als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit in die von CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger geführte Große Koalition-Bundesregierung (CDU/CSU/SPD) berufen. Dieses Amt behielt er auch unter SPD-Bundeskanzler Willy Brandt. Nach dem Rücktritt Brandts im Mai 1974 gehörte er zunächst auch dem von SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt geführten Kabinett an. Wegen erheblicher Kürzungen des für sein Ministerium vorgesehenen Haushalts trat er zurück.

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Erhard Eppler war eine herausragende Persönlichkeit in der deutschen Friedensbewegung der 1980er Jahre, wo sich Linke, Informelle, Alternative Grüne, Jusos, DKP-Kommunisten, auch Kirchenmitglieder gegen die Wett-Rüstungspolitik zwischen USA und UDSSR öffentlich engagierten. Hier kam es zu vielfältigen Multimitgliedschaften von „Politikern“ (auch von MfS-Geheimagenten im Westen, z. B. der FDP-Bundestagsälteste Willam Borm) in alten und neuen deutschen Vereinen der „Friedensbewegung“, die mit internationalen NGOs kooperierten.

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Nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik widmete Erhard Eppler sich mehr seiner Arbeit in der Evangelischen Kirche Deutschlands. Unter anderem war er von 1981 bis 1983 und von 1989 bis 1991 Kirchentagspräsident. Ferner war er Mitglied der Evangelischen Akademikerschaft in Deutschland und des PEN-Zentrums. 1977 war Eppler Gründungsmitglied der 2009 in der Humanistischen Union aufgegangenen Bürgerrechtsbewegung „Gustav-Heinemann-Initiative“. Außerdem war Eppler im Kuratorium des Öko-Instituts.

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Erhard Eppler war ein vorbildlicher, anständiger Mitbürger, der auch als SPD-PARTEI-Stellvertreter zuverlässige Stellungnahmen und Auskünfte, ohne Lug und Trug, vertrat. Zu Recht nennt man ihn „Vordenker aus den großen Zeiten der SPD“. Es liegt eine stattliche Liste seiner Autorenzeugenschaft in publizierten Büchern vor. Damit hat Erhard Eppler für Deutschland einen öffentlich besonders zu ehrenden Geschichtsrang.

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Eppler erhielt neben weiteren Ehrungen und Ordenszeichen, im Jahr 1973 das Große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland, 2001 das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland wie auch 2015 die Ehrenbürgerschaft der Stadt Schwäbisch-Hall.

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MOPGA – Make Our Planet Great Again seit 2017 in Europa

Oktober 19, 2019

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am Sonntag, 20. Oktober 2019

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Der US-Präsident No. 45, Donald Trump, der inzwischen als Kretin und als Indiz für das amerikanische Staatssystem als „seichten Staat“ erscheint, während man immer noch ein international gestricktes Kasinofinanzsystem als „tiefen Staat“ interpretiert, hat mit mit seinem Führungskonzept, „Alles zu streichen“, was er nicht versteht, bereits im Jahr 2017 die USA auf Distanz zum internationalen Klimaabkommen gebracht,

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Trump erklärte damals: „To make America great again“ und strich Geldmittel für ein internationales Forschungsprojekt in den USA.

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Hierauf antwortete der französische Staatspräsident Emanuel Macron mit seiner französischen Initiative, dieses Projekt in Frankreich auferstehen zu lassen. Deutschland schloss sich ohne zögern an. So gibt es z. B. in Saclay, südlich Paris, das IPVF, wo Klimaforschung betrieben wird.

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DLF.de Wissenschaft am 17. Oktober 2019, von Suzanne Krause:

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„Frankreich lockt Klimaforscher aus den USA

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Frankreich wirbt gezielt um Wissenschaftler aus den USA, die von Donald Trumps Klimapolitik enttäuscht sind. Damit will es sich auch als Standort für Spitzenforschung etablieren. 42 Forscher aus den Bereichen Erdsystemwissenschaft, Klimaschutz und Energiewende sind bereits in Frankreich tätig.

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In Saclay, 20 Kilometer südlich von Paris, entstehen derzeit eine Reihe von wissenschaftlichen Instituten. Im Foyer einer der Neubauten steht Philip Schulz.

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Guten Tag. Herzlich willkommen am Institut de photovoltaique Ile de France, kurz IPVF.“

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Im zweiten Stock des Photovoltaik-Instituts liegen seine Laborräume. Der 38-jährige Deutsche betreibt Materialforschung im Bereich solare Energiequellen. Auf fünf Jahre Laufzeit ist sein Projekt angelegt, dank des Programms ‚Make our planet great again‘, kurz ‚Mopga‘. Dafür hat er die Vereinigten Staaten verlassen. Dort hatte Schulz nach dem Doktorstudium in Physik in Aachen eine Post-Doc-Stelle angetreten. In den fünf Jahren in den Vereinigten Staaten spezialisierte er sich auf die Solarzell-Forschung, zuletzt am National Renewable Energy Laboratory in Colorado.

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Nach dieser Post-Doc-Zeit überlegt man sich dann auch, wie es weitergeht, was wären Optionen, um diesen Karrierepfad weiter zu beschreiten. Und dann kam dieses Angebot von dem ‚Make-our-planete-great-again‘-Programm genau zur richtigen Zeit für mich.“

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Dies um so mehr, als in den Vereinigten Staaten damals gerade Donald Trump ans politische Ruder gekommen war.

Es war nicht klar, inwiefern Erneuerbare Energien immer noch eine Priorität dieser neuen Regierung sein könnten.“

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Eine Befürchtung, die sich mittlerweile bestätigt hat. In Frankreich hingegen fand Schulz für seine Forschung offene Türen.

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Ich wurde auch sehr schnell in benachbarte Forschungsgruppen integriert und konnte mit meiner Arbeit an Projekten anknüpfen, die von anderen Forschungsgruppen auch hier mit bearbeitet werden.“

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Für das Mopga-Programm hat die Regierung in Paris 30 Millionen Euro angewiesen. Auf dieselbe Summe belaufen sich die von den beteiligten Instituten beigesteuerten Mittel. Denn das Programm habe in Frankreich einen hohen Stellenwert, sagt Stéphane Blanc. Er ist beim nationalen Wissenschaftsrat CNRS in Paris zuständig für die Betreuung der neu rekrutierten Forscher. An erster Stelle Amerikaner und Franzosen, die in den letzten Jahren zumeist in den Vereinigten Staaten gearbeitet hatten. Sowie Kanadier, Deutsche, Spanier und andere, erzählt Stéphane Blanc. „Das Programm zeigt: Frankreich ist ein attraktiver Standort für Spitzenforschung in den Bereichen Erdsystem-Wissenschaft, Klimawandel und Energiewende.“

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Unter den 355 Bewerbungen für das Programms ‚Make our planet great again‘ ausgewählt wurden die besten Projekte – von Forschern, die schon für hochwertige Arbeit bekannt waren.

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Die Wissenschaftler sind nicht nur nach Frankreich gekommen, um Forschung zu betreiben, die ihnen in ihrem Land nicht mehr möglich ist. Sondern auch, weil sie bei uns sehr bekannte Teams finden, die zu denselben Themen arbeiten.“

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Alessandra Giannini hat sich mit ihrer Arbeit zum Klimawandel in der afrikanischen Sahelzone international Ruhm erworben. 1995 ging die Forscherin aus Italien zunächst ebenfalls in die Vereinigten Staaten. Seit kurzem hat sie ihr Büro im Labor für dynamische Wetterkunde in Paris.

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Ich habe die Vereinigten Staaten verlassen, weil es dort immer weniger Mittel für die Forschung gibt. Nicht erst seit Trumps Amtsantritt, das fing schon früher an. Es wurde immer stressiger, für meine Arbeit Geld aufzutreiben. Hier hingegen kann ich mein Projekt selbst definieren und werde fünf Jahre lang finanziell gefördert.“ Alessandra Giannini sieht sich nunmehr als Vermittlerin zwischen zwei Welten. Sie pflegt den Austausch mit den alten Kollegen in den Vereinigten Staaten und den neuen in Frankreich.

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http://www.theguardian.com am 18. Oktober 2019:

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„Mache unseren Planeten wieder großartig“: Macrons Antwort auf Trump wird gelobt.

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Der neue französische Präsident war in den ersten Wochen zuversichtlich und trittsicher, sagen Analysten. Schnell, klug und typischerweise selbstbewusst, bestätigte Emmanuel Macrons Antwort auf Donald Trumps Entscheidung, die USA aus den Pariser Klimaabkommen herauszuziehen, ein nahezu fehlerfreies Debüt auf der internationalen Bühne für den neuen französischen Präsidenten, sagten Analysten.

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„Mache unseren Planeten wieder groß“, ermahnte Macron, ein diplomatischer Novize, der noch nicht 40 Jahre alt war, die Welt und recycelte Trumps eigenen Slogan in einer beispiellosen Rede, die teilweise auf Englisch gehalten wurde, aus dem Elysée-Palast, kurz nachdem der US-Präsident die Welt informiert hatte, dass er sich am Donnerstag aus dem globalen Abkommen zurückzieht.

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Der Satz, Minuten später als Grafik getwittert, die schnell viral wurde, wurde von einer erneuten Einladung an US-Wissenschaftler, Forscher und Unternehmer begleitet, die von dem Schritt ihrer Regierung enttäuscht waren, „nach Frankreich zu kommen und mit uns zusammenzuarbeiten“.

 

„Es war geschickt gemacht“, sagte Thomas Gomart, der Direktor des französischen Instituts für Internationale Beziehungen. „Es zeigte ein Selbstvertrauen, ja sogar eine Form der Frechheit…. In den Außenbeziehungen waren die frühen Phasen der Macron-Präsidentschaft zweifellos ein Erfolg.“

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Macrons zügige dreiminütige Intervention am Donnerstagabend brachte ihm Lob für Social Media ein, sowohl im Ausland – wo er positiv mit Trump verglichen wurde – als auch zu Hause, wo es weit und nur halb scherzhaft vorgeschlagen wurde, dass er seinen Titel in „Führer der freien Welt“ ändern sollte.

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Von seinem muskulösen Händedruck mit Trump vor dem Nato-Treffen letzte Woche in Brüssel bis hin zu seinem „extrem offenen und direkten“ Austausch mit dem Russen Vladmir Putin in Versailles hat der französische Präsident, weniger als einen Monat nach seiner Amtszeit, „Kühnheit…. Agilität und Timing“ gezeigt, sagte die Tageszeitung Libération.

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Strategisch zielt Macron in einer Welt von Trump und Putin, in der die Konflikte im Nahen Osten und in der EU durch Brexit geschwächt werden, darauf ab, die globale Stimme Frankreichs im Herzen eines stärkeren Europas wiederherzustellen und zu verstärken, das auf einer Wiederbelebung der kritischen Nachkriegsbeziehungen zwischen Paris und Berlin basiert.

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Lebendig von der Bedeutung von Symbolen und Bildern, ist sein Stil manchmal bewusst theatralisch. Macron ist entschlossen, „die Rolle des Präsidenten zu rehabilitieren“, sagte Gomart, nach dem, was viele als die Vulgarität von Nicolas Sarkozy und die übertriebene Normalität von François Hollande sahen.

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„Was wir also sehen, ist eine Konvergenz zwischen diesem jungen Präsidenten, der die Inkarnation einer Form der Moderne ist, und diesen Symbolen, die mit den Franzosen in Resonanz stehen, diesen Referenzen an die Geschichte Frankreichs“, sagte Gomart. „Vergiss nicht, dass die Parlamentswahlen nicht mehr weit sind.“

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Französische und internationale Medien hatten einen großen Tag mit dem Handschlag von Trump-Macron, bei dem der 39-jährige französische Leader die Hand seines viel älteren US-Pendants so hart drückte, dass Trumps Knöchel weiß wurden und er schließlich gezwungen war, seinen Griff zu aufzugeben.

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Macron gab später zu, dass der Schritt „nicht unschuldig“ war und „ein Moment der Wahrheit“ war, indem er Trump, Putin und den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als Männer beschrieb, die Beziehungen „im Sinne eines Kräftegleichgewichts“ sehen und denen es wichtig war, „nicht einmal kleine Zugeständnisse zu machen“.

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Vieles wurde auch über seine öffentliche Ermahnung Putins am Montag gesagt. Mit dem russischen Präsidenten an seiner Seite in der vergoldeten Pracht des Palastes von Versailles warnte Macron davor, dass Frankreich „keine Schwäche“ zeigen würde, wenn chemische Waffen in Syrien eingesetzt würden, „ständig wachsam“ auf die Rechte der Homosexuellen in Tschetschenien sein würde und erwartete, dass die Minsker Abkommen über die Ukraine umgesetzt würden.

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Er sagte auch fest, dass „Russland heute“ und „Sputnik“, zwei vom Kreml finanzierte Nachrichtenagenturen, sich „wie Agenten des Einflusses und der Propaganda“ verhalten hätten, die während seines Wahlkampfes wiederholt „schwere Unwahrheiten“ über ihn verbreitet hätten.

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Umfragen deuten darauf hin, dass sich der Ansatz bei den französischen Wählern als wirksam erweist. Macrons neue politische Bewegung, La République En Marche, liegt bei den Wahlen im nächsten Monat bei 30% der nationalen Stimmen – ein Fortschritt von 10 Punkten seit seiner Ankunft in der Elysée im vergangenen Monat….

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Aber es gab am Freitag Vorschläge, dass Macrons Stil in einer Hinsicht nach hinten losgegangen sein könnte: Die Washington Post berichtete, dass neben dem intensiven EU-Druck auf Trump über das Klimaabkommen, der 2015 in der französischen Hauptstadt vereinbart wurde, die harte Haltung des jüngeren Führers Trump in seinen Absichten hätte bestätigen können. Macrons Worte „irritierten und verwirrten“ den US-Präsidenten, das Papier zitierte ungenannte Helfer des Weißen Hauses, wie sie sagten, und mag geholfen haben, seinen Kommentar vom Donnerstag zu inspirieren, dass er „gewählt wurde, um den Bürgern von Pittsburgh zu dienen – nicht Paris“.

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Dietmar Moews meint: Leider sind auch die nicht Trump unterstützenden Medien-Institutionen in den USA kaum mehr geeignet, sich objektiv über das Weltgeschehen und die Vorstellungen der USA zu informieren. Sie sind quasi alle mit amerikanischen Scheuklappen verstellt, unfähig das Weltgeschehen zu verstehen, wo bei aller us-amerikanischen Hybris längst die Rolle des Dritten Roms ausgespielt ist. Das betrifft sowohl CIA. So ist es auch eine Selbsttäuschung anzunehmen, dass die IT-Monopole der USA die Restwelt klientelisieren und kontrollieren könne.

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Es wird mit Interesse abgewartet werden können, wenn sich die Republikaner anstatt DONALD TRUMP einen neuen Präsidentschaftskandidaten 2020 suchen werden – dann wird auch der demokratische Kandidat neu erfunden werden. Heute sind also beide – die 2020 „running for president“ – Kampagne machen werden, noch gar nicht zu sehen.

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TRUMP wird es – entgegen seiner heutigen Selbstdarstellungen – in seiner Kopflosigkeit nicht erneut versuchen. Er ist völlig überfordert – und daran leidet er, weil er in einer Falle sitzt. Trump wird seinen Abgang selbst als große Erleichterung erleben.

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Die Malereien aus dem Kalender 2017 sind Ehrungen des

Satiremagazins EULENSPIEGEL unterstützt Politiker und andere Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses in ihren Bemühungen, sich lächerlich zu … Und Studierende zahlen nur € 27,00. Auf studenten-presse.com. Seit über 45 Jahren. Über 350 Studentenabos. Studenten lesen billiger. Dienstleistungen: Studentenabos, Schülerabos, Abonnements, Geschenkabos, Prämienabos.

Im Eulenspiegel werden dankenswerter Weise richtige Maler und Grafiker beteiligt, denen die Kulturindustrie Einkommen über die VG-Bild-Kunst einbringt.

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Führung als Irrlauf im demokratischen Rechtsstaat D

Juli 17, 2016

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Vom Montag, 18. Juli 2016

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BLUT ist kein Wasser, Treue, Heimat, Tradition, Stolz, Symbolik, Mutkräfte – Menschlein mit Führungsbedürftigkeit in der Gruppe laden Fühlungsdefizite auf, lassen sich irreführen und über Symbole geistig ihrer kollektiven Intelligenz weitgehend berauben und zu lähmen.

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Wenn Selbstmörder ihre Lebenskraftlosigkeit durch übertriebene letzte Schrecknisse in Kurzprominenz versetzen, wie der LKW-Mörder von der Promenade des Anglais in Nizza – 300 Verletzte, davon 84 tot – wenn ein kranker Pilot in die Alpenschlucht rast, wenn ein alberner Pseudo-Militärputsch in eine Verfassungsänderung geführt wird, ist es an der Zeit, dass es auch namhafte Gemeinwesen gibt, die Erstaunen auslösen und als stille Vorbilder beneidet werden.

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Was machen die Deutschen des neuen Jahrtausends im Jahr 2016?

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Sie leben in einer staatlichen Zange, in dem Irrtum, dass überhaupt STAAT eine geeignete Lebensform ist, die man den sozialen Formierungen regulativ antun sollte, damit das Leben der Staatsgruppe gut gelingen möge.

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Die deutsche Staatsgruppe hat den deutschen Staat und ist sich selbst nicht sympathisch.

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Aber einen enormen Führungsbedarf haben die Deutschen. Ihre Ansprechbarkeit für teils absurde Irrlehren und wirklich kostspielige gefährliche Dummheiten ist erstaunlich. Erst vor vier Generationen erprobten die Deutschen die militärische Vergewaltigung des menschlichen Miteinanders. Die Kosten sind noch gar nicht beglichen. Und schon geht es weiter:

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Jetzt suchen die Deutschen nach ENDLAGER.

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Zwischendurch, der Lage aufdringlich Signalwirkung aufzudrücken, macht das deutsche Gemeinwesen die GENOZID-Demonstration. Während das überall Flächenbrände entfachende deutsche Rüstungsgeschäft zum Himmel stinkt, wird Entschuldigungsasche aufs deutsche Haupt gestreut.

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Aber es ist wie mit allen Vorbildern:

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Deutschland will sich angeblich bei Namibia entschuldigen.

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Deutschland will sich bei Namibia offiziell für den Völkermord im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika entschuldigen.

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Die laufenden Gespräche zwischen beiden Seiten über eine Regierungserklärung sollten bis zum Jahresende
2016 abgeschlossen werden. Das kündigte das Auswärtige Amt an.

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Zwischen 1904 und 1908 hatten deutsche Truppen Zehntausende Angehörige der Volksgruppen Herero und Nama umgebracht. Geplant ist eine gemeinsame Erklärung der Regierungen und Parlamente Deutschlands und Namibias, in der die Massaker ausdrücklich als Völkermord bezeichnet werden. Bundespräsident Joachim Gauck (76) soll sich bereiterklärt haben, dann die offizielle Entschuldigung auszusprechen.

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Darüber hinaus soll eine deutsch-namibische „Zukunftsstiftung“ ins Leben gerufen werden. Zudem soll es neue Infrastrukturprojekte wie Meerwasser-Entsalzungsanlagen geben.

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Auf deutscher Seite werden die Gespräche von dem ehemaligen Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (70, CDU), geführt.

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Beide Seiten hoffen, dass die Gespräche noch in diesem Jahr abgeschlossen werden“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts.

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Die Bundesregierung hatte vor mehr als einem Jahr die Massaker deutscher Truppen erstmals als „Völkermord“ bezeichnet. Im heutigen Namibia wurden insgesamt mehr als 75 000 Herero und Nama von kaiserlichen Truppen ermordet. Die deutsche Kolonialherrschaft ging am 9. Juli 1915 zu Ende.

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Bildschirmfoto vom 2015-11-25 13:57:07

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Dietmar Moews meint: Vorbildwirkung – natürlich:

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Der Führungsbedarf und die Desorientierung der deutschen Verpitbullung des Erleichterungs-Mobs macht willig mit, wenn mal wieder gekniet und das BÖSE der Vergangenheit beschworen wird, so fern man gegenwärtig von Verantwortung erleichtert und abgekoppelt dahintrotteln darf.

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Deutschland heizt Rüstungsexporte und Kriege an und betont die Moralität, eigene Gewaltgeschichten zu bedauern.

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Deutschland bedauert GENOZID, schreckt aber vor rein Garnichts zurück, wenn es um die machiavellistische Teilnahme an der US-Militär-Despotie von heute geht.

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P. S. Kaum putscht das Militär, eiert die deutsche Regierung herum, bis sicher ist, was die USA wünschen und, ob der Putsch gelingt.

Wird Ägyptens Staatschef Mursi, der demokratisch gewählten mohammedanischen Regierung, vom Militarist Sisi weggeputscht, dreht sich der demokratische deutsche Generalappell an das westliche Herrschaftsinteresse ohne Schrecksekunde auf die Seite des Putsches und unterstützt Sisi.

Wird Erdogan als verschwunden gemeldet, rufen bereits am Abend die Deutschen nach Demokratie und Vermeidung von Blutvergießen und Bürgerkrieg. Wird der Putsch zurückgedrängt, tönt die US-Regierung von Bündnispartnerschaft und Demokratie in Richtung Türkei. Und dann kommt auch Kanzlerin Merkel aus dem Busch und ruft Demokratie! Kein Blutvergießen! Deutschland unterstützt zwar nicht den Muselmanen Mursi, aber den Musel-Egomanen Erdogan.

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P. P. S. Das deutsche Rüstungsgeschäft läuft sowohl mit Sisis Ägypten blendend (Gabriel) wie auch mit Bündnispartner Türkei.

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P. P. P. S. Ich erwarte, dass das GENOZID-Bekenntnis für NAMIBIA wenig weltweite Beachtung und Vorbildeffekt finden wird.

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Visumfreiheit für Türken für Deutschlandreisen

Mai 6, 2016
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Vom Freitag, 6. Mai 2016

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Die Aufhebung der Visumspflicht für Türken steht bevor.

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Deutschland will von der Türkei praktische Unterstützung bei der Flüchtlinskrise der Europäischen Gemeinschaft. Als gegenleistung wünscht die Türkei die Abschaffung der Visumspflicht für Türken.

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Aktuell wird um die Reisebeschränkungen für Türken, die nach und in Deutschland frei reisen möchten oder Familien- oder Geschäftsbesuche wünschen.

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Dietmar Moews meint: Ich meine, die Visumspflicht für türkische Freunde nach Deutschland sollte abgeschafft werden.

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Freie Fahrt für freie Bürger – das ist mein STANDPUNKT.

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Bis heute müssen Türken ein offiziales Visum-Verfahren beantragen und Deutschland gewährt meist nur Visa mit viel zu kurzen Aufenthaltszeiten.

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Das ist angesichts der ehedem vom deutschen Staat eingeworbenen türkischen Gsstarbeitern, widersinnig und unmenschlich. Schließlich wollte Deutschland diese Gastarbeiter weder einbürgern noch als Sklaven von ihren Familien trennen.

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Eine ähnliche Problematik entstand aus dieser mangelhaften deutschen Politik hinsichtlich der doppelten Staatsbürgerschaften. Wenn man zunächst die Türken nicht als Deutsche wollte, so blieben sie Türken. Nachem man dann doch deutsche Staatsbürgerschaften genehmigte, weil türkische Kinder und Enkelkinder in Deutschland praktisch Deutsche türkischer Herkunft waren, wollten die betroffenen Gast-Türken ihre familiäre und formale türkische Zugehörigkeit nicht gerne aufgeben,

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Wer das nicht begreift und nachempfinden kann, sollte mal ein wenig mit Fragen der Empathie und der eigenen Sozialerfahrungen spielen.

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Alle Diskussionen über diese längst überfällig Beseitigung der reisebeschränkung für unser freies Deutschland, lenken vom Thema ab, wenn sie lauter Verwertungsbedenken ins Spiel bringen:

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Die Linken-Abgeordnete im Bundestag, Sevim Dagdelen, die heute, am 6. Mai 2016 im DEUTSCHLANDFUNK ihre freimütige Meinung äußern durfte, befürchtet, dass sich durch den Rückzug des türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu und die Situation in der Türkei weiter zuspitzen wird. Unter den aktuellen Umständen hält sie die geplante Visa-Liberalisierung als Teil des EU-Türkei-Deals für unverantwortlich.

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Was diese junge Abgeordnete nicht mitteilte war, wie denn die türkische Innenpolitik, die Adäquanz einer etwaigen EU-Aufnahme der TÜRKEI oder die Vorstellungsorientierung des türkischen Staatspräsidenten ERDOGAN und seiner Wähler wohl miteinander etwas zu tun hätten.

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Hier hat die Linkspartei mal wieder einen urteilsschwachen Blindgänger in die Spur gesetzt – Frau Sevim Dagdelen, LINKE – na ja.

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Was hat der Flüchtlingsstrom, das Natobündnis, der Syrienkrieg, der Bürgerkrieg Erdogans gegen die Kurden und Armenier, die Diskriminierung aller Nichtmohammedaner, der türkische Rechtsstaat, die Pressefreiheit in Istanbul usw usf. mit der Erleichterung der Reisewünsche und des lebenswichtigen Besuchsbedarfs denn zu tun?

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Das Allerletzte ist die ins Spiel gebrachte Kriminalitätsgefahr bei visumsfreien Einreisenden – hhahaha hohoho hihihi hühühühühü.

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Wir schaffen den Visazwang für Türken nach Deutschland einfach ab und wenden uns der INTEGRATION der Geheimdienste und der Deutschen zu:

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Wehrrecht und Reisepflicht wären Residuen der geistig-sozialen und politischen Integration, wollte Deutschland aus sich heraus eine in die Welt ausstrahlende freie, demokratische, soziale, christliche FRIEDENSORDNUNG austrahlen.

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Selbstmordbombe von Istanbul mit ERDOGANS PROPAGANDA

Januar 13, 2016
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Vom Mittwoch, 13. Januar 2016

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Die Bombe von ISTANBUL, die zwischen Blauer Moschee und Hagia Sophia unter deutschen Touristen ein Loch mit zehn Toten gerissen hat, ist

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EINS Sehr bedauerlich – wie die 400.000 Verhungernden unter Assad und Obama in Syrien ebenfalls sehr bedauerlich sind. Heute Nacht erklärte Obama in seiner großen Rede, dass die USA mit Abstand (8 Mal stärker als die folgenden acht Militärstaaten) die militärmächtigste Nation der ganzen Welt sind. Warum fummelt er nur rum, warum löst er nicht den Krieg in Syrien?

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ZWEI Ausdruck und Folge der verlogenen und widersinnigen Militärpolitik ERDOGANS innerhalb (Kurden) und außerhalb (ISIS-Unterstützung) der heutigen Türkei. So ist auch die Erklärung zur Information über den Bombenanschlag eine vage ISIS-Verdächtigung mit Kurdenverdächtigungen.

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WAS wissen die GEHEIMDIENSTE? Was weiß AA Steinmeier? Was weiß De Maizière? Was weiß Merkel?

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ERDOGAN erklärte:

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Es soll mit dem Sprenggürtel-Selbstmord-Bomber um einen Syrer sich gehandelt haben, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in einer öffentlichen Erklärung.

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Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu bestätigte zudem: Der Angreifer war ein ISIS-Terrorist!

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Dietmar Moews meint: Was soll das?

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Ist ein Syrer ein Terrorist?

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Ein ISIS?

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Ein Kurde?

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Ein Türke?

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EINS Es kann auch ein anatolischer Kurde als Einzeltäter die Bombe gesprengt haben – denn ERDOGAN führt derzeit einen Vernichtungskrieg gegen die türkischen KURDEN und ARMENIER im südöstlichen ANATOLIEN (Türkei).

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ZWEI ERDOGAN unterstützt nach wie vor ISIS zum Nutzen der ISIS-Militäraktivitäten in Syrien. Wieso sollte gerade ein ISIS-Militär gegen Türkei in Istanbul bomben?

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ERDOGAN ist in dieser Bombenfrage nicht zu glauben.

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ERDOGAN ist hinsichtlich der Nato-Partnerschaft und der Flüchtlingsdurchreise nach Griechenland nicht verlässlich zu glauben.

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Für die deutsche Außenpolitik ist radikale Zurückhaltung und Diplomatie notwendig:

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Keine Drohungen durch die deutsche Regierung!

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Die privaten Reisenden sollten ihr Verhalten gegenüber der Reisetürkei reduzieren und mit den Türken in Deutschland diskutieren (DITIB heute ist ERDOGAN).

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Die unsinnige Wiederholung De Maizières:

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Es gäbe keine Hinweise, dass die Bombe von Istanbul gezielt gegen deutsche Opfer gezündet worden sei – ist aburdes Gequatsche, während Aufklärung von De Maizière nicht erwartet werden kann, denn er ist Bundesinnenminister, nicht Bundesaußenminister – ist heute die heruntergekommene Qualität der Augenwischerei von De Maizière gegenüber der deutschen Öffentlichkeit.

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Wieso darf ERDOGAN gegen den kurdischen Teil der türkischen Zivilbevölkerung militärisch vorgehen, ohne dass hierzu die deutschen Politiker von ERDOGAN die weltweit geltenden Menschenrechte einklagen würden?

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Türkeikrieg als AKP-Wahlkampf

August 2, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5785

vom Sonntag, 2. August 2015

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Die tägliche Propaganda von Erdogans Krieg schwankt zwischen Information und Irreführung.

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Tatsächlich steuert Staatspräsident Erdogan an der türkischen Verfassung auf Neuwahlen zugunsten seiner AKP vorbei. Nicht indes wegen der nunmehrigen Verteilung der Parlamentssitze oder wegen schwieriger möglicher Koalitions- und Regierungsverhandlungen. Sondern weil die Erdogan-Partei AKP schlecht abgeschnitten hat, ihm das Wahlergebnis nicht schmeckt.

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Erdogan würde am liebsten so lange wählen, bis der Wahlausgang für die AKP günstiger wäre. Und vorher noch schnell die Kurdenpartei HDP und deren Spitzenpolitiker Demirkan zu einem türkischen Bürgerkriegsfeind im eigenen Land machen.

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Irreführend ist zumindest Erdogans Ansage, gemeinsam mit den USA militärisch gegen ISIS vorzugehen. Während die Militäreinsätze Erdogans in schweren Luftangriffen und Polizeimaßnahmen gegen die türkischen Kurden, überhaupt gegen Andersdenkende, gegen die PKK sowie auch gegen Kurden in Syrien und im Irak geführt wird, wird die Intelligenz der türkischen Wahlbevölkerung dazu ausreichen, diesem Despoten Erdogan und seiner Partei AKP weniger Stimmen geben, nicht mehr.

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Konkret sind Erdogans Militäreinsätze gegen gegen das türkische Volk, auf türkischem Staatsgebiet gerichtet. Diese Maßnahmen sind weder aus Notstandsrecht noch aus Verfassungsrecht zu schöpfen, noch der gesellschaftlichen Integration dienlich..

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Damit ist Erdogan Hochverräter, seine Militärs eidbrüchige Kriegsrechtler und das dürfte der heutigen jungen Türkei die AKP Erdogans nicht attraktiver machen.

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Wir wissen momentan nicht, wie die militärische Allianz zwischen der kurdischen Peschmerga, den USA und der deutschen Bundeswehr gegen Isis zu balancieren ist, wenn die Nato-Türkei mit Bombenangriffen dazwischen haut und die Kurden schwächt und damit die ISIS stärkt.

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Dietmar Moews meint: Die Propaganda Der Erdogan-Türkei gegen angebliche Kurdenziele ist – aus Sicht der Nato und aus deutscher Sicht als Natopartner der Türkei – weder verifizierbar noch sinnführend.

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Erdogan wird mit Krieg auf türkischem Territorium eher einen heißen Bürgerkrieg ankurbeln, als eine politische Friedensordnung schaffen können.

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Es ist nicht zu erwarten, dass die türkische Wählerschaft in diesem Erdogankrieg Argumente findet, bei Neuwahlen in größerer Mehrheit für die AKP zu stimmen. Angesichts dieser scheiternden Kriegspolitik wird Erdogan dann die Notregierung lieber fortsetzen als Neuwahlen ohne Siegesaussicht auszurichten.

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Wir stehen vor Entwicklungen, die aufgrund der Schlüsselfunktion Erdogans und der AKP einerseits

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– ein Militärregime in der Türkei etabliert

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andererseits eine Staatsbildung KURDISTAN, der Kurden von Anatolien, Syrien, Iran und Irak, geradezu erzwingt.

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Momentan sieht es so aus, als habe die Nato keine Mittel, die Türkei zu steuern. Und es sieht so aus, als sei ISIS und die gesamte Desolation im Nahen Osten mit Israel abgestimmt.

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Türkei tritt am 24. Juli 2015 in den ISIS-Krieg ein

Juli 24, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5764

vom Freitag, 24. Juli 2015

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Mit öffentlichen Erklärungen des Staatspräsident sowie des Premiers Davutoglu ist die Türkische Republik heute per Proklamation und durch Kriegshandlungen in den Krieg in Syrien eingetreten.

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Jedenfalls hat das türkische Militär heute einige Luftangriffe mit Jagdbombern gegen ISIS durchgeführt.

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Gestern hatte die Türkei bereits dem US-Militär die militärische Nutzung von türkischen Flugplätzen für Kampfeinsätze gegen ISIS eingeräumt.

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Ferner gibt es offiziell Verabredungen zwischen dem türkischen Staatspräsident Erdogan und US-Präsident Obama über den nunmehr gemeinsamen Krieg – ohne staatliche oder geografische Fokussierung – gegen ISIS.

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Seitens der Türkei handelt es sich zunächst um die eigene Grenzverteidigung der etwa 900 km langen Grenze zu Syrien, gegen ISIS.

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Außerdem will Erdogan nicht hinnehmen, dass sich Kurdistan befreien kann, sofern es sich dabei um türkische und an der türkisch-syrischen Grenze lebende Kurden handelt.

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Bislang verhielt sich Erdogan zwar in diesem syrischen Bürgerkrieg durchaus auch gegen den syrischen Despoten Assad, dem also nunmehr durch Bekämpfung der ISIS quasi geholfen wird.

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Konkret wird der Bombenanschlag im südtürkischen Suruc an der türkisch-syrischen Grenze, nahe der Kurdenstadt Kobane, als Anlass für den türkischen Kriegseintritt benannt, auch wenn  der Anschlag mit 33 Todesopfern allerdings ISIS gar nicht nachgewiesen ist und auch nicht von ISIS zugegeben wurde. 

 

Nach Mutmaßungen seitens Kurden und Armeniern wird dieser Bombenanschlag als von Erdogan gegen die Kurden angestiftet angesehen, wozu auch in den vergangenen Tagen Demonstrationen in Istanbul gegen Erdogan stattfanden.

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dpa bei SZ sowie N24 und PHOENIX-TV werden als Quelle am 24. Juli 2015 angegeben:

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Zeitgleich mit den Angriffen auf Stellungen des Islamischen Staates in Syrien gingen türkische Sicherheitskräfte bei Razzien in Istanbul und anderen Städten massiv gegen mutmaßliche Anhänger des ISIS sowie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. In einer Erklärung beschuldigte die Regierung den ISIS erstmals offiziell, den Selbstmordanschlag in Suruc verübt zu haben. Der ISIS selbst bekannte sich nicht zu der Tat.).

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Dietmar Moews meint: In den türkischen Verteidiungsmaßnahmen sind auch seit zwei Jahren deutsche BUNDESWEHR-Einheiten mit Patriot-Rakeken beteiligt.

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Durch die Nato-Mitgliedschaft, sowohl der Türkei wie Deutschlands und den USA, bestehen nunmehr konkrete Kriegsverpflichtungen für Deutschland, auch wenn dazu einige nato-formale Schritte fehlen mögen und es sich weder um einen offiziell erklärten KRIEG noch um einen regulären Feindstaat, sondern um jetzt bekämpfte asymmetrische militante Organisation ISIS handelt.

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Erdogan verfolgt mit seiner Verteidigungsstrategie mehrere Kriegsziele, die nicht Angelegenheit der NATO sein können:

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Die Türkei hat nach den letzten Parlamentswahlen keine neue Regierung – die alte Davutoglu-Regierung mit den alten Erdogan-Mehrheiten regiert momentan noch kommissarisch, hat aber keine absolute Mehrgheit mehr und will durch diesen Kriegseintritt die eigenen Aussichten auf Neuwahlen verbessern.

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Ebenso sind die völkerrechtlich fragwürdigen Machenschaften ERDOGANS gegen die Kurden nicht demokratisch legitimiert.

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Immerhin hat die Türkei etwa zwei Millionen syrischer Kriegsflüchtlinge ins Land gelassen, die auf türkischem Boden von der Türkei geduldet und versorgt werden. Dabei wurde keine ausdrücklich ethnische oder religiöse Ausgrenzung gegen nichtsunnitische, etwa Christen oder Kurden getroffen.

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