Chlorhühnchen | Dietmar Moews's Blog

Zivilisierter Welthandel oder Wild-West-Freihandel?

Juni 1, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8220

Am Sonnabend, 2. Juni 2018

Dieser Blogbeitrag hat, was mir am besten liegt, nämlich das Selberdenken und dabei zu eigenen und neuen – besseren – Einsichten zu kommen, THEMA:

WELTHANDEL, Anlass:

USA-Einfuhr-Strafzölle für Stahl und Aluminium und Aktualität für Deutschland:

Die politische Linie, die Lage und Problemstellung so zu integrieren, dass möglichst eher WIN-WIN als gravierende Rhythmusstörungen der internationalen Beziehungen daraus entstehen können.

Heute wurde die durch den US-Präsident No. 45 verfügte Aufkündigung der bisherigen Handelsbeziehungen und z. B. Zollbedingungen zwischen den USA, Kanada, Mexico, China, Japan und den Staaten der Europäischen Union, jedoch aus Sicht der USA immer multilateral, so bezüglich Deutschland, wirksam.

Der US-Präsident No. 45 verfolgt dabei zwei Motive:

EINS Die USA erzeugen alljährlich erhebliche DEFIZITE zwischen den umfangreichen IMPORTEN gegenüber den eigenen EXPORTEN (Handelsbilanzdefizit).

ZWEI Der US-Präsident hatte solche Zollstrafmaßnahmen bereits in seinem Präsidentschaftswahlkampf bis 2017 immer wieder gefordert und angekündigt, solche Aktivitäten mit dem Ziel „AMERICA FIRST“ zu ergreifen, falls ihn die US-Wähler zum US-Präsidenten wählen würden. Er erfüllt also seine Wahlversprechen.

Sie haben ihn gewählt – jetzt löst er seine Wahlversprechungen ein.

Dietmar Moews meint: Für mich lautet die Oberregel der Staatspolitik – nach innen wie nach außen – Respekt gegenüber dem Selbstbestimmungsrechts jedes demokratisch-verfassten Staates im Rahmen der Kulturgeschichte der Rechtspflege und Rechtsstaatlichkeit – schließlich Fairness

Wenn die USA sich einen solchen Präsidenten wählen, wie 2017 den No. 45, dann haben sie ihren Repräsentanten in der Welt auf die kommenden vier Jahre bestimmt – einmalige Wiederwahl nicht ausgeschlossen.

Sofern also der US-Präsident seine Wahlversprechen verfolgt, ist damit allerdings die Bedingung verbunden, dass diese Neubestimmungen geeignet sind, die damit verbundenen Ziele und Ergebnisse zu ermöglichen.

Ich sehe DREI Fehleinschätzungen des US-Präsident No. 45:

EINS Der US-Präsident scheint zu glauben, dass die rüstungstechnische, taktische und strategische Militärüberlegenheit jeder Zeit geeignet sei, politischen Gestaltungswünschen ausreichend Nachdruck gegenüber anderen Militärkomplexen anwenden zu können, um die USA-Ideen durchzusetzen.

ZWEI Der US-Präsident scheint zu glauben, dass das Öl-Dollar-FED-BANK-Kartell den USA die Sicherheit gibt, auch bei finanzpolitischem HARAKIRI und Überschuldung und deficit-spendings permanent von allen sonstigen Teilnehmern am WELT-FINANZ-MARKT abgefangen und bezahlt würde.

DREI Der US-Präsident No. 45 scheint wirklich zu glauben, dass eine handelspolitische USA-Insel die Weltmarkt-Macht halten könne, auch wenn sich KANADA, MEXIKO, Lateinamerika, E U, CHINA, RUSSLAND, (BRIC), JAPAN handelspolitisch zusammenschließen sollten.

Dietmar Moews meint: Zehn Prozent ZOLLAUFSCHLAG bei Aluminium-Einfuhr deutscher Produktion in die USA bedeutet definitiv eine Verteuerung für den Kunden, die verarbeitende Industrie in den USA. Es bedeutet Druck auf die Kosten bzw. eine Verringerung der Erträge für die deutschen Exporteure aus US-Exporten.

Fündundzwanzig Prozent ZOLLAUFSCHLAG auf Stahl deutscher Produktion … dito.

Es ist davon auszugehen, dass kein Metallkunde Alu oder Stahl kauft, weil es so billig ist, sondern weil es in der angebotenen Qualität zur Weiterverarbeitung gebraucht wird. Da bekanntlich die US-Metallproduzenten nicht vorhaben die nachgefragten Metallqualitäten in der verlangten Menge herzustellen und zu liefern, wird die bisherigen Einfuhr dieser deutschen Produkte weiterhin laufen.

Es entstehen Kosten. Das Zollamt der USA erhöht seine Einnahmen. Wenn der US-Präsident dadurch relevante Staatseinkünfte schöpfen kann, dass er damit seine Wählern wirksame materielle Verbesserungen liefern könnte, ist das schön.

Die US-Produktion, die Arbeitsplätze, die Stahlstandorte usw. werden dadurch keineswegs verbessert. Die Wahlversprechungen zeigen sich als hohl, wollte man das mit Einfuhr-Zollerhöhungen bewirken.

Das ist Problem der USA und der Wähler und Gegner des aktuellen No. 45.

Ich kann nur raten, dass Deutschlands Regierung lediglich eindeutige Bewertungen dieser Fehlpolitik veröffentlichen, nicht beleidigend, eher Geduld mit dem freundlichen Kind.

Ich kann nur raten, dass die EU samt EU-JUNCKER nicht so ein großes Maul haben. Denn JUNCKER hat keineswegs die 28 EU-Staaten-Führer hinter sich. JUNCKER kann mit Leichtigkeit von No. 45 gekippt und vorgeführt werden. Besser ist, wenn – wie es vorgeführt wurde – MERKEL, MAY und MACRON in zwei Sätzen sagen, was sie von der einseitigen Kündigung der Handelsbeziehungen halten:

MERKEl, MAY, MACRON HALTEN VON ZIVILISIERTEN Handelsverträgen, die jedenfalls verlässlich eingehalten werden, VIEL.

MERKEL, MAY, MACRON halten von WILD-WEST-FREIHANDEL gar nichts, allein, weil die nationalen Produzenten und Vertreiber Planungssicherheit benötigen um effizient zu wirtschaften.

Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann

UND DR. DIETMAR MOEWS meint außerdem:

Die deutsche Politikvertreter sollen unverzüglich damit aufhören, den Sprachgebrauch der deutschen LÜGENPRESSE zu übernehmen und ständig gegen TRUMP ihre Forderung für die Regelungen des Handelsbeziehung FREIHANDEL zu nennen.

Deutchland darf auf keinen Fall FREIHANDEL mit den USA vereinbaren, wie etwa das verheerende TTIP oder CETA. Ganz egal, wenn hier auch Mexico und Kanada zusammen mit der EU die USA beeindrucken wollen, ist der BEGRIFF FREIHANDEL schlicht verboten und Betrug.

Ganz egal, ob OBAMA oder TRUMP Freihandel, Chlorhühnchen, FRACKING oder SCHIEDSGERICHTE einführen wollen, ist unsere europäische Rechtsstaatskultur nur mit unabhängigen staatlichen Gerichten zu vereinbaren und keinesfalls mit privatwirtschaftlichen Richtern und Gefängnissen und nicht mit dem NACHSORGE-Prinzip mit Schadensersatz-Riesenmargen. Bei uns gilt das Vorsorgeprinzip und die unabhängigen Gerichte, die Schritt für Schritt auch für finanzschwache Kläger Recht verwirklichen können.

Also: Keineswegs FREIHANDEL mit USA.

Und wenn man die aktuellen TRUMP-Zollstrafen als Rechtsbruch einschätzt, ist es wohl nicht möglich, selbst darauf ebenfalls mit Zollerhöhungen zu antworten. Man sollte sich für den sicheren Misserfolg dieser TRUMP-Holzhammer-Politik gar nicht mitverantwortlich machen lassen.

Besser ist – was heute von CHINA publiziert wurde – Einfuhrzölle gegenüber US-Lieferungen einfach zu streichen.

CHINA sagt, die eigenen chinesischen Produkte sind qualitativ gut genug, sodass billige US-Einfuhren keine relevante Konkurrenz auf dem chinesischen Markt sein werden.

Ich finde auch, solange TRUMP freiwillig DAIMLER fährt, werden in Deutschland weder CADILLACS oder CHEVROLETS oder FORDS die VW-Zahlen vernichten.

FINE E COMPATTO

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Leave a Comment » | Uncategorized | Verschlagwortet: 'Black Hawk'-Helikopter, (Hagana, .Waffen US-Amerikanisch, 125 000 exemplaires, 2. Juni 2018 . . Dieser Blogbeitrag hat, 25 Milliarden US-Dollar, a country that is particularly eager to punish the United States for circumventing rules-based international trade.CreditNicolas Enriquez/Bloomberg As the word came on Thursday that Europe would not b, a finance professor at Luiss, a major steel exporter, a university in Rome. “It’s even difficult to understand who is in power in Europe.” In deliberating how to respond to Mr. Trump’s tariffs, according to European diplomatic officials who spoke on the condition of anonymity because the talks were private. The German minister suggested that Europe should accept quotas on its exports of stee, Al Qaida aktiv (sunnitisch), Alberta, allein, amerikanische "Black Hawk"-Hubschrauber, an expert on international trade at the University of Cambridge in England. “The Germans benefit from open markets globally, an investment bank in Norway. “I don’t think they will be strong enough to rally against this. They are not willing to pay the price.” France is especially inclined to punish the United States, an Unpleasant Question: Confront Trump or Avoid a Costly Trade War The port at Hamburg, and motorcycles, and the E.U. is facing many challenges, anger at the Trump administration is intense — not just because of the tariffs, Anlass: . USA-Einfuhr-Strafzölle für Stahl und Aluminium und Aktualität für Deutschland: . Die politische Linie, Argentinien, Arizona, Arkansas, Armenien, Arsenal, Artilleriegeschütze, as overseen by the World Trade Organization. Germany — the bloc’s largest economic power — is reluctant to escalate the conflict, Aserbeitschan, assenting to some concessions, auch bei finanzpolitischem HARAKIRI und Überschuldung und deficit-spendings permanent von allen sonstigen Teilnehmern am WELT-FINANZ-MARKT abgefangen und bezahlt würde. . DREI Der US-Präsident No. , auch wenn sich KANADA, Aufrüstung der irakischen Armee, Australien, ” said Jean-Claude Juncker, ” said Kjersti Haugland, ” said Meredith Crowley, ” said Ms. Haugland, ” said Nicola Borri, ” the French president, Ägypten, Bangladesh, Barack Obama, Bürgerkrieg, bedeutet definitiv eine Verteuerung für den Kunden, Belgien, Besser ist, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, Brasilien, Bulgarien, but also because of the American decision to revoke support for the Iran denuclearization deal. Yet given the difficulties Europe confronts in orchestrating any policy and given competing economic int, California, calling for stiff and unequivocal retaliation. They were adamant that the conflict with the United States went well beyond the number of cars or the volume of steel sold to the United States: It prese, Canada, chief economist at DNB Markets, CHINA, China und den Staaten der europäischen Union, Chlorhühnchen, christliche, committing Iran to renouncing the production of nuclear weapons. The apparent demise of that deal and the resumption of American sanctions against companies transacting with Iran is expected to cost E, dann haben sie ihren Repräsentanten in der Welt auf die kommenden vier Jahre bestimmt - einmalige Wiederwahl nicht ausgeschlossen. . Sofern also der US-Präsident seine Wahlversprechen verfolgt, dass das Öl-Dollar-FED-BANK-Kartell den USa die Sicherheit gibt, dass Deutschlands Regierung lediglich eindeutige Bewertungen dieser Fehlpolitik veröffentlichen, dass die EU samt EU-JUNCKER nichjt so ein großes Maul haben. denn JUNCKER hat keineswegs die 28 EU-Staaten-Führer hinter sich. JUNCKER kann mit Leichtigkeit von No. 45 gekippt und vorgeführt werden, dass die rüstungstechnische, dass diese Neubestimmungen geeignet sind, dass eine handelspolitische USA-Insel die Weltmarkt-Macht halten können, dass er damit seine Wählern wirksame materielle Verbesserungen liefern könnte, dass kein Metallkunde Alu oder Stahl kauft, dass möglichst eher WIN-WIN als gravierende Rhythmusstörungen der internationalen Beziehungen. . Heute wurde die durch den US-Präsident No. 45 verfügte Aufkündigung der bisherigen Handelsbeziehun, Dänemark, den Sprachgebrauch er deutschen LÜGENPRESSE zu übernehmen und ständig gegen TRUMP ihre Forderung für die Regelungen des Handelsbeziehung FREIHANDEL zu nennen. . Deutchland darf auf keinen Fall FRE, Der WESTEN schafft sich ab, Deutschland, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden) auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordP, die Arbeitsplätze, die damit verbundenen Ziele und Ergebnisse zu ermöglichen. . Ich sehe DREI Fehleinschätzungen des US-Präsident No. 45: . EINS Der US-Präsident scheint zu glauben, die eigenen chinesischen Produkte sind qualitativ gut genug, die jedenfalls verlässlich eingehalten werden, die Lage und Problemstellung so zu integrieren, die Schritt für Schritt auch für finanzschwache Kläger Recht verwirklichen können. . Also: Keineswegs FREIHANDEL mit USA. . Und wenn man die aktuellen TRUMP-Zollstrafen als Rechtsbruch einschätzt, die Stahlstandorte usw. werden dadurch keineswegs verbessert. Die Wahlversprechungen zeigen sich als hohl, die verarbeitende Industrie in den USA. Es bedeutet Durck auf die Kosten bzw. eine Verringerung der Erträge aus US-Exporten. . Fündundzwanzig Prozent ZOLLAUFSCHLAG auf Stahl deutscher Produktion ..., Dietmarmoews, Dominikanische Republik, Dr. Dietmar Moews, Dschihadisten, during a speech in Brussels. “We will immediately introduce a settlement dispute with the W.T.O. and will announce counterbalancing measures in the coming hours.” But whether that stance can be ma, E U, eher Geduld mit dem freundlichen Kind. . ich kann nur raten, Emmanuel Macron, England, enraged at what they viewed as demeaning treatment from a longstanding ally. “We will talk about anything in principle with a country that respects W.T.O. rules, Erdogan, Eroberungszug, Estland, europäische Union, Europe is in a compromised position as it squares off with a bellicose American president. Many trade experts assume Europe will be forced to cede ground, Europe must navigate skepticism that Mr. Trump is executing a cohesive trade strategy, European economic growth appears to be slowing, falls ihn die US-Wähler zum US-Präsidenten wählen würden. . Sie haben ihn gewählt - jetzt löst er seine Wahlversprechungen ein. . . Dietmar Moews meint: Für mich lautet die Oberregel der Staats, Falschinformation", Fatah (sunnitisch), Färöer, finanzstärkste Terrorgruppe der Welt, Finnland, Florida, For Europe, Foto eines Helikopter, FRACKING oder SCHIEDSGERICHTE einführen wollen, français. www.lesoir.be. Lancé en 1887, François Sureau, France, France Soir, Frankreich, Freiräume, further opening its markets to American exports to gain relief from Mr. Trump’s tariffs. “The U.S. is more powerful than the E.U., Geld und Solidarität, georgien, gepanzerte Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, German and Italian interests especially vulnerable. All of which has reinforced European predilections to treat the battle over tariffs as a fight the Continent must engage and win, Germany would be reluctant to put up more barriers to free trade in the conflict with President Trump, Germany. As the European Union’s largest economic power, Granaten, Grönland, Griechenland, Haiti, Hamas (sunnitisch), Haubitzen vom Typ M198, having learned that Mr. Trump is prepared to go to war. “The U.S. is now exercising its power, he picked an opportune moment. Britain is consumed with domestic sniping over its pending departure from the European Union, heidnische Exklusivansprüche, Heyl mishmar, Hillary Clinton, his administration signaled that this was an opening move in a negotiation. Soon, Hisbollah (schiitisch), Hubschrauber, Humvee-Geländewagen, Idaho, Illinois, in exchange for opening its market to American-made automobiles. The Trump administration had hoped to use that agreement as a template in extracting similar concessions from the European Union. It su, Indien, Indonesien, international, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, Isis, Islamischer Staat, Islamismus der Gläubigen, islamistische Extremisten, Island, ist damit allerdings die Bedingung verbunden, ist das schön. . Die US-Produktion, ist der BEGRIFF FREIHANDEL schlicht verboten und Betrug. . Ganz egal, ist es wohl nicht möglich, ist unsere europäische Rechtsstaatskultur nur mit unabhängigen staatlichen Gerichten zu vereinbaren und keinesfalls mit privatwirtschaftlichen Richtern und Gefängnissen und nicht mit dem NACHSORGE-, it floated the possibility of buying large volumes of liquefied natural gas from the United States while joining the Trump administration in pressing to alter the rules of the dispute settlement syste, Italien, its leaders quickly declared they would follow through on threats of retaliation. “This is a bad day for world trade, Japan, jüdische, jedoch aus Sicht der USA immer multilateral, Kanada, Kansas, Konfliktregionen, konkrete Ansage, Korea, Kroatien, L'expresse, L'Humanité, la mauvaise conscience d’Emmanuel Macron, Lateinamerika, Le Figaro, Le Monde, Le Monde Diplomatique, Le Parisien, Le Soir. Bruxelles. Quotidien, le titre s'adresse à l'ensemble des francophones de Belgique, lebendige Kulturgeschichte, Les echos, lest the foundations of international cooperation break down, lest tit-for-tat tariffs jeopardize its lucrative exports of automobiles and other industrial goods to American shores. In fashioning its response, Lettland, Libération, Lichtgeschwindigkeit, Lichtgeschwindigkeit 8220 Am Sonnabend, Litauen, Louisiana, Luxemburg, MACRON halten von WILD-WEST-FREIHANDEL gar nichts, MACRON HALTEN VON ZIVILISIERTEN handelsverträgen, made in Kentucky, making it a bit player in these proceedings. Italy has been immersed in the operatic political drama at which it excels, Malta, many think Europe will wind up blinking, Massachusetts, MAY, MAY und MACRON in zwei Sätzen sagen, Metro, Mexico, Mexiko, Mianmar, Militär in Bagdad, militärische Zersetzung, modernde Verpitbullung, modernes Kriegsgerät, Montana, more recently, nämlich das Selberdenken und dabei zu eigenen und neuen - besseren - Einsichten zu kommen, NeueSinnlichkeit, Nicaragua, nicht beleidigend, Niederlande, Nordirak, Norwegen, Notmanagement, ob OBAMA oder TRUMP Freihandel, Ohio, one expert said.CreditMorris Macmatzen ROME — For Europe, only Friday swearing in a new government after inconclusive elections in March. The incoming government presents a coalition of two populist parties that have expressed disdain for the European Union , Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Panzer, Parisienne, patriarchalisch. Nationalismus, Pentagonsprecher Bill Speaks, Peter Altmaier, PLO (palästinensisch), Polen, politische Wirkkräfte, politischen Gestaltungswünschen ausreichend Nachdruck gegenüber anderen Militärkomplexen anwenden zu können, populist government just assumed power in Italy. Spain unexpectedly changed leaders as well, Präsidentschaftswahl, President Barack Obama, president of the European Commission, Presse de la France, rather than lurching from position to position in the thrall of the supposed powers of unpredictability. Yet to the extent that tactics may be divined, rückständige Ethnien, Rüstung, religiöse Wertkollektive, Religion, revoked support for a deal brokered by his predecessor, Russland, RUSSLAND handelspolitisch zusammenschließen sollten. . . Dietmar Moews meint: Zehn Prozent ZOLLAUFSCHLAG bei Aluminium-Einfuhr deutscher Produktion in die USA, Sadam Hussein (Bath-Partei), Saskatchewan, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, Schiiten Al-Maliki, Schokoladentester, Schottland, Schweden, Schweiz, selbst darauf ebenfalls mit Zollerhöhungen zu antworten. Man sollte sich für den sicheren Misserfolg dieser TRUMP-Holzhammer-Politik gar nicht mitverantwortlich machen lassen. . besser ist - was heu, shortly after the Trump administration announced its metals tariffs. “We will not talk about anything when it is with a gun to our head.” The Dutch, Sibirien, Slowakei, Slowenien, so bezüglich Deutschland. . Der US-Präsident No. 45 verfolgt dabei zwei Motive: . EINS Die USA erzeugen alljährlich erhebliche DEFIZITE zwischen den umfangreichen IMPORTEN gegenüber den eigenen EX, so they don’t want to throw up more barriers to free trade.” There is also the not-insignificant question of whether Europe should adhere to the bounds of the World Trade Organization, sodass billige US-Einfuhren keine relevante Konkurrenz auf dem chinesischen Markt sein werden. . Ich finde auch, solange TRUMP freiwillig DAIMLER fährt, solche Aktivitäten mit dem Ziel "AMERICA FIRST" zu ergreifen, sondern weil es in der angebotenen Qualität zur Weiterverarbeitung gebraucht wird. Da bekanntlich die US-Metallproduzenten nicht vorhaben die nachgefragten Metallqualitäten in der verlangten Menge h, Spanien, stets muslimische, stoking fears that the bloc will be presented with a new challenge to its cohesion. Spain just swapped governments. Germany is headed by a chastened chancellor Angela Merkel following her own lengthy , sunnitische Bürgerkriegs-Kalifats-Organisation, Syrien (unter und gegen Assad), Taiwan, taktische und strategische Militärüberlegenheit jeder Zeit geeignet sei, Taliban aus Pakistan (sunnitisch), Türkei, Teil ihrer Beute, Terrorgruppe, Texas, Thailand, that view carried the day. The list of retaliatory tariffs Europe has prepared for this eventuality is engineered to apply political pressure. The list of products includes bourbon, that would itself violate the organization’s rules, the DNB Markets economist. “When push comes to shove, the E.U. definitely doesn’t want a trade war.”, the European Union is not generally a model of unity. If Mr. Trump was banking on internal division stymieing the European response, the European Union was prepared to agree to some sort of deal. According to the diplomatic officials, the first move was easy. Officials swiftly announced plans to strike back with retaliatory measures against President Trump’s tariffs on steel and aluminum while vowing a legal challenge. The next m, the German minister for economic affairs, the home of Speaker Paul D. Ryan. In seeking to extract an exemption from the tariffs, the home state of Senator Mitch McConnell, the key schism appears to run between Germany and the rest of the bloc. “I don’t think there is a unified consensus for how to deal with the Americans, the majority leader, the people said. European Commission officials responded angrily to the German proposal, the referee for global trade disputes. The European position — one shared by many economists — is that the Trump administration has undermined the institution’s workings in citing national secur, the Trump administration appears to be deploying the constant threat of tariffs to create uncertainty for business in a bid to force trading partners to accede to American demands. The approach has pr, the United States exempted South Korea, THEMA: . WELTHANDEL, they have not proved adept at setting aside national differences in pursuit of common aims. And Europe at the moment appears especially divided and internally conflicted. Britain is headed for the exi, told reporters in Brussels in March, Totalitarismen, toute l'actualité française avec le journal France Soir.Journal France Soir, traditionelle angestammte ethnische, Tschechei, Turkmenschen aus Tschetschenien (sunnitisch), TWITTER, Ukraine, um die USA-Ideen durchzusetzen. . ZWEI Der US-Präsident scheint zu glauben, Ungarn, Unheil der ISIS, Unklarheit, urged that Europe avoid an escalating round of tariffs with the United States, US-Regierung, USA, Usbekistan, Vereinigte Staaten von Amerika, vereinigtes Königreich, verselbständigte Kurden, VIEL. . MERKEL, vielseitige Bürgerkriegsparteien, Vietnam, viewing Mr. Trump’s justification of the tariffs on national security grounds as an affront to the concept of rules-based international trade, Virginia, voir le journal France Soir, Volksrepublik China, vom CIA ausgebildet, Waffen, Wales, was especially worried by the Trump administration’s threats to impose tariffs on auto imports, was mir am besten liegt, was sie von der einseitigen Kündigung der Handelsbeziehungen halten: . MERKEl, Washington D. C., Weißrussland, weil die nationalen Produzenten und Vertreiber Planungssicherheit benötigen um effizient zu wirtschaften. . UND DR. DIETMAR MOEWS meint außerdem: . Die deutsche Politikvertreter sollen unverzüglich, weil es so billig ist, wenn - wie es vorgeführt wurde - MERKEL, wenn hier auch Mexico und Kanada zusammen mit der EU die USA beeindrucken wollen, werden in Deutschland weder CADILLACS oder CHEVROLETS oder FORDS die VW-Zahlen vernichten. . FINE E COMPATTO . WARNUNG: recommended posts (Zusätze, were particularly incensed by the Trump administration’s approach. They were joined by other European bloc members still angry that Mr. Trump had withdrawn the United States from the Paris climate a, when Mr. Trump unleashed the prospect of steel and aluminum tariffs, which are made by Harley-Davidson in Wisconsin, which require the filing of a formal case and a deliberative process requiring months to adjudicate. At a meeting last month with his counterparts from European nations, while Hungary and Poland are testing the values of the European Union with policies anathema to democracy. In addition, who declined a request for an interview, whose economy is especially tied to trade, wie 2017 den No. 45, wie etwa das verheerende TTIP oder CETA. Ganz egal, wird die bisherigen Einfuhr dieser deutschen Produkte weiterhin laufen. . Es entstehen Kosten. Das Zollamt der USA erhöht seine Einnahmen. Wenn der US-Präsident dadurch relevante Staatseinkünfte sc, with factory orders down in Germany. In European corridors of power, with French, wollte man das mit Einfuhr-Zollerhöhungen bewirken. . Das ist Problem der USA und der Wähler und Gegner des aktuellen No. 45. . Ich kann nur raten, yielding a new era in which rules are eclipsed by raw power. Cutting steel beams at a warehouse in Aubagne, Zivilisierter Welthandel oder Wild-West-Freihandel?, Zypern | Permalink
Veröffentlicht von dietmarmoews

Geheimhaltungsabkommen statt Freihandelsabkommen TTIP

September 23, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4919

am Dienstag, 23. September 2014

DIETMAR MOEWS
im Jahr1976

Thema der Bundeskanzlerin Dr. Merkel in einer heutigen Pressekonferenz war das sogenannte transatlantische Freihandelsabkommen TTIP genannt, dass zwischen den USA, Kanada und der Europäischen Kommission (für die 28 EU-Mitgliedsländer) zur Zeit aushandelt.

Merkel sprach zur Weltöffentlichkeit und zu den Deutschen, indem sie erklärte, sie halte das Freihandelsabkommen für vorteilhaft und deshalb für wünschenswert. Es ginge bei TTIP nicht um Chlorhühnchen oder Umweltzerstörung in Deutschland. Deshalb werde sich die Bundeskanzlerin durch Aufklärung um Zustimmung der Deutschen bemühen.

Grundsätzlich bestehen internationale bzw. nationale Handelsregeln in selbstbestimmten nationalen Gesetzen und in Handelsverträgen. Solche Handelsverträge sollen immer die Ziele und Werte der Vertragsnationen dienen, sie schützen und ihnen nützen. Deshalb ist Souveränität, Selbstbestimmung und Transparenz unerlässlicher Grundsatz für Handelsverträge:

Erst muss frei verhandelt werden – dann wird eventuell vertragen.

Mit dem Prinzip FREIHANDEL geht es um ein möglichst freies Marktgeschehen – also das Recht der potenziellen Marktteilnehmer, Güter anzubieten und nachzufragen, wie es Anbieter und Nachfrager wünschen. Daher werden durch Freihandel prinzipiell die Konjunktur optimiert, der Wettbewerb um Leistungen verstärkt, die Kommunikation intensiviert, die Nachfrage und der Konsum gesteigert, insgesamt also Volkswirtschaften im Freihandel prosperieren können.

Gegenteilige Wirkung sind Monopole, Syndikalisierung, Benachteiligung schwächerer Innovations- und Riskikounternehmen, Marktübermacht für großkapitalistische Casino-Unternehmen, deren Geschäftsidee darin besteht, das Marktgeschehen zu dominieren und zu eigenen Profiten zu kontrollieren.

Kölner Stillleben im Fortschritt 2014

Das TTIP Freihandelsabkommen geht also überhaupt nicht um Chlorhühnchen oder Fracking oder andere Einzelheiten. Sondern das wirkliche Problem besteht in zwei Tatsachen,die unakzeptabel sind:

EINS Wenn das TTIP als Geheimhandelsabkommen ausgehandelt und über die Köpfe der Menschen hinweg völkerrechtlich geschlossen werden soll, ist das nach deutschem Recht verfassungswidrig, kurz: undemokratisch.Kanzlerin Merkel sollte mal aufhören von Chlorhühnchen rumzuspinnen und das Prinzip „Geheimverhandlung“ in der EU-Kommission bekämpfen. Ein Freihandelsabkommen muss frei und transparent diskutiert und verhandelt werden.

ZWEI Es werden machtkapitalistische Unternehmensnormen gesetzt, die dann durch Gerichtsstandorte in den USA „Unrecht durch Verfahren“ ermöglicht. Z.B. Kann ein US-Investor nach dem Freihandelsabkommen bei einer deutschen Kommune ein Kaufgesuch für ein beabsichtigtes Unternehmen durch konkretes Angebot exponieren. Nach der geltenden Vertragsfreiheit kann so ein Angebot frei angenommen oder abgelehnt werden. Lehnt die Kommune ab, z.B. einen Steinbruch zur Ausbeutung von Bodenschätzen des Umweltschutzes halber, zu verkaufen, kann der US-Anbieter vor einem US-Gericht auf Schadensersatz wegen nachweislicher Gewinnverluste betreiben. Ein solches Vorgehen ist vor der Hand Unrecht. Dennoch auferlegt das der kleinen Kommune ein Verfahren gegen den US-Großkapitalisten einzugehen. Aber die kleine deutsche Kommune hat nicht die ausreichende „Kriegskasse“ für einen solchen Rechtsstreit. (Noch schlimmer: Jederzeit kann ein US-Akteur einen Mahnbescheid verschicken und schließlich vor einem US-Gericht klagen – Gott schütze UNS vor dem amerikanischen Recht): da heißt es Unterwerfung.

Bei Attac-Online kann man sich eingehender Informieren: Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.

Beispiel bei Attac: Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht.
Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können.

Diese Liste an Beispielen könnte endlos weitergeführt werden.

Worum geht es?

Mit einem umfassenden Pakt wollen EU und USA eine transatlantische Freihandelszone erschaffen. Verkauft wird uns die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als gigantisches Wachstumsprogramm – bezahlen müssen es die BürgerInnen in EU und USA mit einem beispiellosen Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten, Lohnniveaus, Umwelt- und Sozialauflagen, ja sogar unserer demokratischen Rechtsstaatlichkeit. All diese „Handelshemmnisse“ würden in den geheimen Verhandlungen beseitigt.

Dietmar Moews meint: Die hinterlistige Art, wie die deutsche Bundesregierung verfassungswidrig Verhandlungskompetenz von Berlin weg, in die EU-Kommission nach Brüssel verschiebt und damit außerhalb des in Deutschland geltenden Rechtsstaats-Prinzips und dem Bundesgerichtshof als oberste rechtsstaatliche Instanz wichtige politische Entscheidungen auslagert, ist politisch Betrug.

Es gibt bis heute keinerlei Europäische Verfassung, an die sich der EU-Bürger halten könnte.

Es gibt bis heute keine parlamentarisch gewählte angebundene Politiktransparenz und Auskunftsrecht gegenüber der EU-Kommission. Wir wissen nur, was uns Kanzler Merkel an Brosamen zu wirft, wenn sie lustig ist.

Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat nicht die Kompetenz des BGHs für uns Deutsche.

Ein Geheimhandelsabkommen TTIP ist „niemals ein Freihandelsabkommen“ nach deutschen Rechtsstaatsnormen. TTIP ist überhaupt nur aus betrügerschen Motiven erklärbar. Unsere Regierung ist für diese Rechstsstaatsaussetzung die Begründung schuldig:

Welches sind die Gründe, Motive und Zusammenhänge für die geheime Aushandlung diese Geheimhandelsabkommens TTIP?

Wieso sollen wir erst nachdem die Verhandlungen abgeschlossen sind „informiert“ werden? Wieso wird gefürchtet, dass die Bürger vor klare Informationen, ungehinderte Diskussionen und demokratische Selbstbestimmung gesetzt werden?

Es gibt viele Akteure der deutschen Wirtschaft und des Handels, die andere Vorstellungen von Handel und Wandel haben, als es us-amerikanische Multis wünschen: Wie wär es mit Rüstungsindustrie?

Wir hören in den staatlichen Medien immer nur Wirtschaftslobbyisten, die für das geheime Abkommen eintreten, ohne dafür Argumente zu erörtern. Wieso bringt der Deutschlandfunk so wenig Gegenstimmen aus der Wirtschaft?