Die Massenmedien in Deutschland, die staatlichen, die kommerziellen und die freischaffenden Redakteure haben erneut gezeigt, wie sie als LÜGENPRESSE funktionieren, ohne sich dazu besonders verschworen zu haben. Die Lügenpresse braucht keine mafiotischen Geheimtreffen, um immer wieder davor zu kneifen, die deutsche Öffentlichkeit mit transparenten und aufklärerischen Informationen in der Kollektivmündigkeit zu fördern. Die Lügenpresse erklärt nicht die Wirklichkeit, sondern verhetzt den Erfolg von Macron in eine Bedrohung für uns Bürger in Deutschland und in der Welt.
Alle deutschsprachigen brachten einhellig: Frankreich PERDU – MACRON verliert, verpasst, verloren, teuer …
Dabei wurde EMMANUEL MACRON erneut für FÜNF Jahre wiedergewählt. Und die Nationalversammlung hat mit Macrons Partei LREM die stärkste Fraktion erhalten.
In Frankreich fanden die großen republikanischen Demokratiewahlen statt. Zunächst wurde in zwei Wahlgängen der bisherige Staatspräsident wiedergewählt. Vergangenes Wochenende wurde mit dem zweiten Wahlgang der Unterhauswahlen das gesetzgebende Parlament Frankreichs gewählt. Hier wurde die Parteu Macrons, die LREM erneut die stärkste Fraktion. Die LREM büßte allerdings die absolute Mehrheit ein, sodaß nunmehr von Macron vorgebrachte Gesetzesabstimmungen die Zustimmung gewisser anderer Koalitionäre im Unterhaus notwendig sind. Macron muss die politische Kobkurrenz an den Regierungsentscheidungen beteiligen. Hierfür gibt es nunmehr aber parlamentarische Debatten und Verhandlungen. Wodurch immer die Exekutiv- und Handlungsmacht der französischen Regierung gesichert ist. Politik in der Demokratie muss ohnehin immer mit verträglichen und legitimen Wertänderungen – also Kompromissen, vorangehen. Hauruck gibt es allenfalls im Krieg oder in Katastrophen.
Aber die deutschsprachigen Zeitungen haben es uns nun so entgegengesetzt gezeigt:
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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 21. Juni 2022:
„Macron bildet nach Wahlniederlage Regierung um. Absolute Mehrheit verloren / Linkes Wahlbündnis kündigt Misstrauensantrag an“
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Süddeutsche Zeitung titelt am 21. Juni 2022:
„Perdu Emmanuel Macrons Wählerbündnis hat im Parlament die absolute Mehrheit verloren. Was das für seine zweite Amtszeit und Europa bedeuten könnte – Thema des Tages“
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DIE WELT titelt am 21. Juni 2022:
„Macrons Niederlage kann für Europa teuer werden. Frankreich ist nach den Wahlen zwar nicht unregierbar. Aber das Land wird noch mehr über seine finanziellen Verhältnisse leben. Forderungen nach gemeinsamen EU-Schulden sind erst der Anfang“
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Neue Zürcher Zeitung titelt am 21. Juni 2022:
„Macron verpasst absolute Mehrheit. Linksallianz zweite Kraft – grosser Erfolg für Le Pen“
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Dietmar Moews meint: Ich finde die Lügenpresse in Deutschland politisch dumpf und uninspirierend.
Man muss nicht jubeln, wenn einer den Triumpf einer Wiederwahl erreicht hat. Aber, dass die künftigen Teilnahmen und Debatten in der französischen Öffentlichkeit durch die Wahlergebnisse vom 19. Juni 2022 auch den linken Gruppierungen wie auch die LePen-Rechten im Parlament durch die gewachsene parlamentarische Beteiligung eingebunden worden sind, das ist ein Gewinn für die Integration der kommenden MACRON-Politik.
Wenn man bedenkt, dass die sozialistische Revolution 1789 in Frankreich, die Freiheit, Gleichheit, Bürgerlichkeit in eine gültige Republik mit demokratischer Verfassung erkämpft hatte, ist das Verschwinden einer Sozialistischen Partei, inzwischen im postmodernen Frankreich, erstaunlich. In sofern sind Stimmengewinne für diverse LINKE eigentlich nur gesunde Heilungszeichen der französischen Republik und ihrer bürgerlichen Politik. (Die Sozialisten sind die Blödheit von Marx/Engels, einer Negation der Negation, aber nicht los. Die Harmonie von Privateigentum und Distribution eines ökonomischen Lebens muss auch eine sozialistische Partei politisch organisieren können – aber dafür fehlen die erlösenden Ideen: Man will Kapitalismus ohne Akkumulation, die die Sozialisten Ausbeutung nennen. Aber Kapitalismus ohne Akkumulation gibt es nicht. Und Distribution ohne effiziente Ökonomie kennt man doch zum Erbrechen aus Stalins und Maos Zeit).
PERDU und verpasst, Niederlage und Ohrfeige sind hier nicht die passenden Ausdrücke für eine Wiederwahl, von der man ja weiß, dass dem Staatspräsidenten, der nur noch vor der Geschichte, aber nicht vor den etwaigen Wiederwählern sich moderat und legitimationsheischend sich einsetzen muss, sehr viel Freiheit gegeben ist.
Was soll diese warnende, angstmachende Ansage der LÜGENPRESSE, als hätten wir in der EU nunmehr einen chaotischen Schleuderkurs Frankreichs zu erwarten. So ist es nicht. Und Führung in der EU ist ohnehin keine Option einer Machtergreifung, sondern eine äußerst virtuose Zukunftspraktik durch begabte Führung und Fühlung zur Führung.
Schön wäre, wenn wir in Deutschland einen Kanzler hätten, der nicht wie SPD Olaf Scholz oder Steinmeier Guantanamo vergessen, WireCard, Warburg-Millionen und Cum-Ex-Kriminelle vergessen – bzw. dessen Aussagen vor Gericht wegen Gedächtnisschwächen, wo Scholz die Ehrlichkeit verweigert. Sowas würde sich Macron in den kommenden fünf Jahren sicher nicht erlauben.
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Ich möchte hier mal ein Beispiel für blasierte öffentliche Meinung im aktuellen London-BREXIT-Klima geben, wie es in einer führenden Titel-Geschichte in der an sich gültigeren Londoner Tageszeitung THE GUARDIAN gestern stand.
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Da wird ein weltpolitisches Avandegardenspiel aufgerufen, gespielt von USA, Russland, China, und wie rettungslos und impotent dagegen Europa erstarre, wenn es als EU von Macron geführt wird, nicht zuletzt, weil MERKEL ihre angesehenere ruhige Führungsrolle der EU mehr und mehr aufgibt.
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Ich finde es irre, dass sich ENGLAND, als Führer von GB, nicht selbst eingeklemmt sieht – eben zwischen USA, Russland, China und dann, ohne EU, zusätzlich zum weltpolitischen Federgewicht mutiert – und auch gar nicht begreift, ohne die EU für die USA nur noch ein Schnupfen in der Nase zu sein, wenn es um bilaterale Handelsverträge geht, die GB – nicht die USA – dringend braucht. Ein Boris Johnson ist nicht auf AUGENHÖHE mit den USA.
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the guardian.com am Sonntag, 17. November 2019:
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„Europäer in Gefahr als Trump und Xi auf der Weltbühne herumstolpern
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Wenn Merkel auf dem Weg die führende Politikrolle zu verlassen ist, wer kann die Union intakt halten, wenn der Einfluss Pekings wächst und die Feindseligkeit des Weißen Hauses steigt?
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Die Idee von Xi Jinping als moderner Odysseus scheint ein wenig weit hergeholt. Aber Chinas Präsident für Weltenbummlerei erwies sich letzteWoche als ein Kampf gegen Homers Helden, als er ein trojanisches Pferd tief in den Stadttoren der EU trug – mit einem enthusiastischen Hilfsschub der Griechen. Es war ein klassisches, ja sogar episches Stück Opportunismus.
Xis Besuch in Athen markierte einen Durchbruch in der jahrzehntelangen Belagerung der europäischen Märkte durch China. Durch eine Reihe von Transaktionen werden sich die Investitionen in Griechenland auf rund 2,5Mrd. EUR erhöhen. Noch wichtiger ist, dass Xi die Präsenz Pekings im strategischen Hafen Piräus ausgebaut hat, von wo aus eine steigende Flut chinesischer Importe in die EU fließt.
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Indem Xi ein EU- und Nato-Mitglied in seine umfassende Belt and Road-Initiative einbindet und sie effektiv als maßgeschneidertes „Tor zu Europa“ einsetzt, fördert er die globalen Ambitionen Chinas insgesamt. Die Demarche zeigt auch eine größere, möglicherweise existenzielle Herausforderung für die EU auf: Wie kann man vermeiden, dass sie zum Fleisch im Sandwich zwischen einem gefräßigen China und einem zunehmend unzuverlässigen, mürrischen und feindlichen Vereinigten Staaten wird?
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Eine wichtige Plattform in der Strategie Pekings ist die so genannte „17+1“-Gruppe, die China, 16 mittel- und osteuropäische Länder und heute Griechenland umfasst. Führende EU-Mächte wie Deutschland und Frankreich sind misstrauisch, die Angst vor dem 17+1 ist ein Versuch, Europa zu spalten. Die EU-Kommission erklärte China im März zum „systemischen Rivalen“, nachdem Xi eine weitere Kuhhandelsexpedition nach Italien unternommen hatte.
In den jüngsten Reden des US-Außenministers Mike Pompeo in Athen und Berlin wurde die strategische und geopolitische Dimension hervorgehoben. Er warnte davor, dass Europa in ein schändliches chinesisches Netz gesaugt würde, das bereits Asien, Afrika und Lateinamerika umfasst. China benutzte wirtschaftliche Mittel, um Länder zu einseitigen Abkommen zu zwingen, die Peking zugute kommen und seine Kunden in Schulden stecken lassen“, behauptete Pompeo.
China versucht, solche Ängste abzubauen. Sie hat sich zur Einhaltung der EU-Vorschriften verpflichtet und einer 17+1-Erklärung zugestimmt, in der auf die „drei Säulen der Vereinten Nationen“ – Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und Entwicklung – verwiesen wird. Das war ein offensichtliches Zeichen für die westlichen Sorgen um Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Hongkong.
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Doch wie auch immer es dargestellt wird, der Vormarsch des chinesischen wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Einflusses in ganz Europa erscheint unwiderstehlich. China ist bereits heute der größte Handelspartner der EU. Chinesische Mega-Unternehmen wie Huawei sind auf dem Vormarsch und widersetzen sich der Opposition der USA. Die von der Sparsamkeit betroffenen Länder sehnen sich nach Investitionen, aus jeder Quelle. Letzte Woche gab es ein weiteres symbolisches Machtspiel, mit Jingyes Kauf von British Steel.
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EU-Chefs wie der französische Präsident Emmanuel Macron und Annegret Kramp-Karrenbauer, Deutschlands Verteidigungsministerin und mutmaßliche Erbin von Angela Merkel, sind sich des Vorstoßes von Xi aus dem Osten bewusst. AKK, hat kürzlich vorgeschlagen, dass Deutschland „unsere Partner im Indopazifikraum“ unterstützen sollte, die sich durch Chinas neue militärische Durchsetzungsfähigkeit bedroht fühlen. Für das risikoscheue Berlin ist das eine große Sache.
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Im Moment, mit einem Nato-Gipfel Anfang nächsten Monats in London, schauen AKK und andere weg – auf die verärgerte Frage nach dem schwindenden Engagement der Trump-Regierung für die transatlantische Zusammenarbeit im Allgemeinen und der Nato im Besonderen. Macron hat letzte Woche sein eigenes trojanisches Pferd produziert, was darauf hindeutet, dass das NATO-Bündnis durch das ersetzt werden könnte, was er gerne als „Europäische Verteidigungsunion“ bezeichnet.
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Macrons Ideen über eine verstärkte finanzielle, wirtschaftliche, sicherheitspolitische und politische Integration in Europa scheinen nur wenige Anhänger zu haben. Aber sein Argument – dass Europa ohne es nicht in der Lage sein wird, sich gegenüber den USA, China und Russland zu behaupten – hat eine gewisse Logik. Macron akzeptiert Donald Trumps Forderung, dass die europäischen Mitglieder der Nato mehr für die Verteidigung ausgeben sollten. Aber er würde es vorziehen, wenn sie dies getrennt von der von den USA geführten Allianz unter der EU, hauptsächlich in Frankreich, tun würden.
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Ulrike Esther Franke, Analystin beim European Council on Foreign Relations, schlägt vor, dass Macron in Kramp-Karrenbauer ein sympathischeres Publikum finden könnte, sollte sie Kanzlerin werden. Beide sind sich einig, dass das amerikanische internationale Engagement unter Trump schwindet. „Beide sorgen sich um den Aufstieg Chinas, die Rückkehr des Großmachtwettbewerbs und das Risiko, dass Europa an den Rand gedrängt wird“, schrieb Franke.
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Die potenzielle Bedrohung für Europa durch die USA, insbesondere, aber nicht nur bei einer Wiederwahl von Trump, geht über eine reduzierte militärische Zusammenarbeit und einseitige Entscheidungen der USA hinaus, wie z.B. das grüne Licht für die Invasion der Türkei in Syrien. Trump verunglimpft weiterhin die EU, verfolgt eine aggressive antieuropäische Handelspolitik, beruhigt Wladimir Putins Russland und drängt Großbritannien zu einem harten Brexit.
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Boris Johnsons Blockade der Veröffentlichung einer britischen parlamentarischen Untersuchung über die Einmischung in die russischen Wahlen und das Referendum wurde letzte Woche von Trumps 2016er Gegnerin Hillary Clinton als „Scham“ verurteilt. War Johnsons unerklärliche Entscheidung ein Beispiel für den Einfluss von Trump, der wiederholt ähnliche US-Untersuchungen behindert hat?
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Plötzlich erscheint die Handlung von John Le Carres neuem Thriller Agent Running in the Field, in dem sich amerikanische und britische Spione heimlich verschwören, um die EU zu untergraben, nicht allzu unwahrscheinlich. Verstärkte britische Absprachen und Unterwerfung unter die USA, die zum Teil auf die dringende Notwendigkeit Londons zurückzuführen sind, ein Handelsabkommen nach dem Brexit unter fast allen Bedingungen abzuschließen, werden die Herausforderungen an der westlichen Flanke der EU verschärfen.
Zwischen den hinterhältigen „Anglos“ auf der einen Seite und den berechnenden Chinesen auf der anderen Seite und den Russen, die ständig auf der Suche nach Möglichkeiten sind, die westlichen Demokratien zu schwächen, könnten die neu gewählten, ungetesteten Führer der EU darum kämpfen, die Union sicher, intakt und wohlhabend zu halten.
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Vielleicht riechen diese großen Bestien Blut? Mit der einst dominanten, ruhigen Gestalt Merkels auf dem Weg nach draußen, mit der EU-Politik gegenüber dem Iran, Syrien, Libyen, Palästina, der Ukraine und der Migration in Trümmern, mit knappen Geldern und mit rechtsextremen Nationalisten und Populisten, die einen politisch fragmentierten Kontinent von Spanien nach Polen verfolgen, wirkt das europäische Projekt – wie ein moderner Troja – einzigartig verletzlich.
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Dietmar Moews meint: Auch wenn da Merkelnachfolge wie Pfeifen im dunklen Keller nach CDU-Kramp-Karrenbauer, die Lage der abschmierenden deutschen Blockparteien, auch der CDU, von THE GUARDIAN anscheinend gar nicht mal geahnt wird – ist dennoch die deutsche Politikschwäche eine bessere Aussicht auf Auskommen mit Xi, Trump, Putin usw. als es der auf letzten Löchern pfeifende BORIS JOHNSON für England erhoffen darf.
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Schließlich ist die langatmige chinesische Machtpolitik von Xi Jinping geopolitisch geduldig und klug – vielmehr wird die zukünftige chinesische Innenpolitik bald mal vor Ansprüchen der zu Wohlstand und Internationalität gekommenen Volkschinesen stehen werden: Die wollen Internetz weltweit, die wollen Autobahnen für ihre vielen tollen BMWs, VWs und Daimlers.
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Russland kann das Phlegma nicht rausprügeln, wenn die Seele in der Tiefe des Raumes nach Westgütern ruft, da wird auch Putin immer häufiger den „lupenreinen“ Demokraten, statt nur Rohstoffhändler, vortäuschen müssen. Und zwar auch gegen Moldau, Georgien oder Tschetschenien.
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Die USA sind reich – die USA können autark leben. Die USA haben allerdings keine Ideen, die ihre politische Willkür als rechtliche Insel im Völkerbund schönen und durch Ansehen ersetzen könnten. Das wird ihnen schwer werden; denn der Rest der Welt denkt mit und zieht nach.
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MACRON wird sich konkreter für die EU-Verteidigung inszenieren müssen, denn aus geopolitischen und historischen Gründen darf Deutschland verteidigungspolitisch immer nur lavieren, niemals nach Vorne drängen.
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Hierbei kommt es auch auf Frankreichs Einflusshöhe gegenüber Polen und den Visegrad-Staaten an, die ziemlich absurde EU-Schwächung betreiben. Denn für MACRON geht es jetzt auch schon um seine nationalen Wiederwahl-Chancen, wofür er für starke Effekte sorgen muss. Die deutsche STAMOKAP-Regierung kann sich nur hinter der kriminellen deutschen Neoliberalismus-Oligarchie verkriechen, wenn diese MERKEL IV nicht bald auseinanderfliegen soll.
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Wenn ich den traumtänzerischen SPD-Heiko-Maas vor internationalen Medien keck auftreten sehe, wie er Teheran rügt oder Erdogan droht oder Trump schillt, müsste es doch jedem EU-Gewicht klar sein, dass die Deutschen allenfalls ihre Schulden balancieren, aber keine eigene weltpolitische Ausrichtung haben – ob GB oder USA, ob China oder Israel.
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Die inzwischen zur historischen Episode hingeschaukelten GILETS JAUNES- Demonstrationen französischer Wahlbürger, hat den anfangs forschen Staatspräsident Macron veranlasst – nach kurzzeitiger Besinnungspause – eine sehr aufwendige, ganz Frankreich überziehende regionale und lokale Bürgerkontakte und öffentlichen Diskussionsversammlungen persönlich auf sich zu nehmen (na gut – der ist ein junger Bengel).
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Inzwischen hat Macron bekannt gegeben, dass seine Bürgerveranstaltungen für ihn einen umfangreichen Katalog an Stichworten, Forderungen, Klagen, Wünschen, Kritik eingebracht, den er auf seine konkreten Veränderungen der Reformpolitik der Republik Frankreich beziehen will, um den Bürgern zu entsprechen.
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Hauptpunkt seiner Selbstreform hat Macron inzwischen durchsickern lassen:
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Macron will ein geradezu historisches SYMBOL der großen Republik, das Konzept der Kaderschmieden der ENA, durch das sich die privilegierte Oberklasse der herrschenden Franzosen stets fortpflanzt und die zentrale Burg PARIS hält, schließen.
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Auch Macron – wie fast alle vorherigen Präsidenten, egal welche Partei – stammt von Ena ab.
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Seinen angekündigten Vortrag der kommenden Reformpolitik, mit der Macron auch die Gilets Jaunes beruhigen möchte, fiel nun wegen des alle erschreckenden Kirchenbrandes aus, sodass sein Konzept nicht insgesamt publiziert ist. Doch fehlen bereits – jetzt schon erkennbar – einige Essentials, in denen Macron völlig an den GILETS JAUNES vorbeiagiert und vorbeiargumentiert.
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Dietmar Moews meint: Ich sehe zwei Perspektiven der unzulänglichen Vorgehensweise der Bürgernähe a La MACRON:
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EINS Macron hat in seinen zahlreichen Bürgerversammlungen wirklich geduldig Alles und jeden angehört. Wir wissen aber, dass darunter viele Unzufriedene und Unterprivilegierte des Prekariats sich bemerkbar machten. Nur die GILETS JAUNES haben das Angebot von Staatspräsidentn MACRON nicht angenommen. D. h. Macron hat viele Klagen und Argumente und Wünsche angehört, aber diejenige Gelbwesten-Franzosen haben es abgelehnt, auf seine Integrationsrunden einzugehen, die sie als Alibi und Legitimationsbeschaffung verdächtigten.
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Das ist nur ein Schlaglicht. Gewicht hat vielmehr, dass eben GILETS JAUNES gar nicht Unterprivilegierte und arme Franzsosen sind. Sondern die Gelbwesten sind alle Aufstiegsbegehrlichen, alle Mittelklässler, alle mittleren Dienstklassler, die zum Verdruss begriffen haben, dass das ESTABLISHMENT im PARISER ZENTRALISMUS für sie geschlossen ist:
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Die da oben machen was sie wollen.
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Macron gehört zum Establishment, zur Pariser Oberklasse, Macron kommt auch durch Ena aus der hermetischen ELITE-SCHULE der großen Republik Frankreich.
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GILETS JAUNES sind also kein homogenes Kollektiv, das für gemeinsame Forderungen auf die Straßen geht. GILETS JAUNES sind auskömmliche Franzosen, die nicht in die Oberklasse kommen und nur die Gemeinsamkeit vertreten, gegen das ESTABLISHMENT zu demonstrieren.
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ZWEI EMMANUELLE MACRON will keineswegs von seinen „REFORMEN“ ablassen, die eben viel mehr diese große Zahl der französischen „Mittelklässler“ treffen werden und das Ena-Establishment wird allerdings weitestgehend verschont.
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Es wird also nun von MACRON zwar die Ena, die sowohl die Reproduktionsstruktur wie auch das Obrigkeitssymbol ist, angegriffen, wie es heißt:
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Macron will Kaderschmiede Ena* schließen.
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* Frankreichs Präsident reagiert auf die „Gelbwesten“ und nimmt ein Symbol der Elite ins Visier. Das Beamtentum soll bürgernah werden, die Steuerlast sinken. Ena ist das Symbol der französischen Elitebildung: ihren Absolventen ist die Karriere sicher: Die Ecole Nationale d’Administration (Ena) hat seit Ende des Zweiten Weltkriegs die Verwaltungskader Frankreichs geformt. Ein Teil ihrer Abgänger geht in die Wirtschaft, der Großteil von ihnen in den Staatsdienst, wo sie nahtlos in verschiedene Beamtencorps eingeordnet werden, um meist rasch die Hierarchieleiter hinaufzusteigen. Der Sprung in die Politik ist oft nicht weit: Seit 1974 war in Stichwahlen zur französischen Präsidentschaft immer mindestens ein Kandidat ein Ena-Absolvent.
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Nun will also ausgerechnet Emmanuel Macron, Absolvent des Ena-Jahrgangs 2004, die Eliteschule abschaffen.
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Ich meine, dass hier Macron zwar in den Ameisenhaufen der Esstablishment-Feindschaft der Mittelklassen-Franzosen greift. Dieses Symbol ist beeindruckend.
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Nur, es wird dadurch gar nichts anders in der französischen Gesellschaft. Sozialisation ist nicht ein Abbild eine sozio-kulturellen Modells und nicht ein Wertekatalog – oder anders gesagt: Die Anzahl der Sonnenplätze im zentralstaatlichen Obrigkeitsfrankreich werden ja nicht zahlreicher. Es wird also einfach nur der Konkurrenzkampf verschärft werden. Denn, wenn die bisherige Ena die Strukturen öffnet, gibt es weiterhin die Funktionen der Auswahl und Besetzungen. Während die große Zahl der Gelbwesten davon gar nichts haben.
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Macron hat die Ganzheitlichkeit seines Staates nicht wirklich so erfasst, dass da eine WIN-WIN-Situation in Sicht kommen könnte. Er schließt Ena, schafft aber mit seiner beabsichtigten Reformpolitik in erster Linie KOSTEN, die zugleich die Sanierung der französischen Staats-Defizite nur durch die Verkleinerungen der STAATSQUOTE bringen kann.
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Und man muss beachten, dass die wichtigsten Industrien und Arbeitsplatzgeber staatskapitalistische Organisationen sind. Frankreich ist eben völlig anders gebaut als beispielsweise das Nachkriegs-Westdeutschland.
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Ich bin ganz ruhig bei dem Gedanken, dass dieser junge Macron die heutige Reformlage Frankreichs später mal als sozialpsychologische Disposition verstehen wird und dann andere Wege sehen wird, die er jetzt nicht zu verstehen scheint.
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Was bis heute verschwiegen oder verkannt wird ist, dass alle EU-Staaten die Union bilden.
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Und dass Großbritannien ein Teil unserer EU ist.
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Die aktuellen EXIT-Wehen, sind keine Großbritannien Wehen, sondern es sind EU-Wehen. Die Unfähigkeit des britischen Unterhauses ist keine Schwäche der Briten – also Engländern Waliser, Schotten und Nordiren – sondern dieses Unterhaus ist eine Schwäche der EU-Basis; so könnte es auch mit dem französischen Parlament oder mit dem deutschen Bundestag passieren – und auch da wäre es doch absurd, wenn es bei Marietta Slomka dann bei ZDF-HEUTE-JOURNAL-Nachrichten am 10, April 2019, formuliert wird:
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die EU in Brüssel ist ärgerlich, ist inzwischen überstrapaziert, die Geduld in Brüssel ist aufgebraucht, die EU ist wütend.
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Ja, ist jetzt also die EU (inkl. Briten) mit sich selbst ärgerlich? ist die EU jetzt also mit sich selbst überstrapaziert?
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Während das britische Unterhaus also mehrfach in Abstimmungen einen harten EXIT kategorisch abgelehnt hat, konnte / durfte heute die britische Premierministerin Theresa May erklären, dass sowohl das britische Oberhaus wie auch die Königin und damit das Unterhaus eine EXIT-Terminverschiebung in Brüssel anzubringen versuchen darf.
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Jetzt beantragte PM May eine Verschiebung bis 30. Juni 2019 – während von der EU auch an eine EXT-Verschiebung auf Frühjahr 2020 gedacht wird, die manche besser, also nützlicher finden.
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Vereinbart wurde nun ein Austrittstermin 31. Oktober 2019, damit bis dahin die Briten miteinander die Mittel der geltenden demokratischen Strukturen in eine Mehrheitsmeinung ausarbeiten können.
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Dietmar Moews meint: Das EXIT Großbritannien hat jetzt als EU-Mitglied ein REMAIN bis spätestens 31. Oktober 2019 abgemacht.
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Großbritannien hatte die britischen Völker im Jahr 2016 befragt. Der EXIT wurde in diesem Meinungsbild knapp bevorzugt. Darauf hat die britische Regierung in Brüssel den EU-Austritt beantragt, der zum 29. März 2019 wirksam werden sollte – der heute, am 10. April 2019, als REMAIN zum 31. Oktober 2019 geändert worden ist.
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Dann hat es das britische Unterhaus zum 29. März 2019 nicht vermocht, einen Austrittsmodus mit der EU zu vereinbaren, der ja gegenseitig Für und Wider ermitteln müsste, wie – anstatt binnenstaatlichen Verkehrsregeln unter den 28 EU-Staaten – nach dem Austritt kalte bilaterale Regeln zwischen unabhängigen Staaten gelten würden.
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Zumal aber das Unterhaus mehrfach abgestimmt hat, dass es keinen harten EXIT geben soll.
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Auch die EU will keinen kalten EXIT Großbritanniens – folglich wurde seitens der EU auf das Gesuch für eine Terminaufschiebung freundlich reagiert.
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Damit hat man aber weiterhin nicht mehr als die Austrittserklärung – eben aber keinen wunschgemäßen DEAL.
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Nun ist aber verfahrenstechnisch mit dem Abräumen des aktuell kommenden EXIT-Termins (dem 30. Juni 2019) doch keine Verpflichtung Großbritanniens anzunehmen, eine maximale ultimative Frist wirklich zu gebrauchen. – Immerhin aber, wenn das Unterhaus vorher einen Modus mit der EU abmachen kann, kann es auch vorher zum nächsten 1. des kommenden Monats die Kündigung ankündigen und in die gewünschte EU-Unabhängigkeit eintreten.
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Es kann doch kein Problem werden, wenn aus Terminüberschneidungen AUSTRITT und EU-Parlamentswahlen sich überschneiden; denn wenn die Briten jetzt eine Terminverschiebung beantragen, bleiben sie eben noch weiter EU-Vollmitglied, müssen also an den zwischenzeitlichen EU-Wahlen teilnehmen – teilnehmen heißt, die britischen Parteien bringen Kandidaten für das Strasburger Parlament und die britischen Wähler haben das Wahlrecht.
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Sollte dann der EXIT vereinbart eintreten, können die neuen britischen Abgeordneten ersatzlos abziehen.
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Niemand sollte so tun, als sei der Abgang von Abgeordneten während der neuen Parlamentsperiode ein Problem für die Demokratie sein. Dem ist nicht so.
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Wenn dann die Briten ausscheiden – ja, dann sind sie raus.
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Unser Europäisches Unions-Problem ist doch, dass wir ein britisches Unterhaus haben, das jetzt nicht mit sich selbst einen Mehrheitsbeschluss hinbekommt, wie es austreten kann, weil doch alle EU-Mitglieds-Staaten die Gemeinschaft stärken sollten.
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Hatte man bei der Aufnahme der vielen EU-Neustaaten sorgfältig geprüft, welche Verstärkung da in die EU hereinkommen will. Und hat man sich ausgemalt, welche Organisationsklemmen entstehen, wenn diese EU-Staaten nicht ihre Möglichkeiten hineinbringen, sondern ähnlich dem britischen Unterhaus demokratietheoretische Verhängnisse entfalten.
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„Europa Frankreichs Präsident Macron schlägt Reformen für EU vor
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Knapp drei Monate vor der Europawahl hat sich Frankreichs Präsident Macron mit einem eindringlichen Appell an die Bürger der Europäischen Union gewandt.
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In einem Gastbeitrag, der morgen in führenden Tageszeitungen aller 28 Mitgliedsländern erscheint, schlägt er einen Aktionsplan vor, mit dem die EU tiefgreifend reformiert werden soll. Wie in der Tageszeitung „Die Welt“ zu lesen ist, fordert Macron die Gründung einer europäischen Agentur für den Schutz der Demokratie zum Kampf gegen Hackerangriffe auf Wahlen. Um in Europa ein Gefühl der Zugehörigkeit zu fördern, sollen eine gemeinsame Grenzpolizei und eine europäische Asylbehörde geschaffen werden.
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Wirtschaftspolitisch schlägt der französische Präsident vor, Unternehmen zu bestrafen oder zu verbieten, die den strategischen Interessen der EU und ihren Werten schadeten. Macron nennt in diesem Zusammenhang Umweltstandards, Datenschutz und die Entrichtung von Steuern in angemessener Höhe. Die Internetgiganten müssten durch zentrale Überwachung reguliert werden; zugleich müsse die EU selbst verstärkt in Innovationen investieren, um sich andie Spitze technologischer Neuerungen zu stellen.“
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Dietmar Moews meint: Es ist erwünscht und ohnehin seine Pflicht, dem Unwohlsein der EU-Europäer an dieser zentralistischen KOMMISSARS-EU auf Verbesserungen zu sinnen.
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Nachdem der französischen Staatspräsident Francois Macrón wochenlang, angeblich, landauf landab mit dem französischen Volk “ an der politischen Basis“ diskutiert hat, um zu erfahren, woher die Unzufriedenheit rührt und was die GELBEN WESTEN bedeuten? – sind die GILETS JAUNES eine für MACRON gefährliche OPPOSITION oder ist das ein sehr dispergierter Hühnerhaufen der Unzufriedenen?
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Es liegt auf der Hand, was da zur Sprache kam – völlig logisch, was da die dezentralen Franzosen in allen Ecken haben: Jeder hat sein Leid am PARISER ZENTRALISMUS und an diesem zentralistischen Establishment, für das MACRON geradezu eine ZIERFIGUR ist. Kurz, jeder Franzose meckert was Anderes – und so ist das für die Europäische Union und für EU-Brüssel natürlich völlig unbrauchbar.
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Was sollte von MACRONS Vorschlägen denn jetzt irgendein polnischer EU-Parlamentswähler oder ein sächsischer oder niedersächsischer EU-Wähler davon attraktiv dafür finden, an den EU-Parlamentswahlen teilzunehmen, wenn doch diese STIMMEN WEGGESCHMISSEN SIND.
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Die EU täuscht der WELT vor, EUROPA zu sein, ist aber nur eine komische zerstrittene UNION ohne Gemeinschaftsverfassung.
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Das EU-Parlament ist kein PARLAMENT und macht keine Gesetze, die durch die Wählerzustimmung legitimiert wären, sondern sie klientelisieren die Wähler und machen die Gesetze als KOMMISSARIAT in Brüssel.
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Die Wahrheit ist – wenn die Kommission in Brüssel EXEKUTIVE und LEGISLATIVE zugleich ist, dann kann man seine EU-Stimme bei der Bundestagswahl abgeben. Denn die Bundesregierung bestimmt, was Deutchland in EU-Brüssel macht und nicht die deutschen EU-Parlamentsabgeordneten in Strassburg.
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EMMANUEL MACRON sollte also auf den EU-Föderalismus zielen, wenn er seine Reform-Vorschläge macht. MACRON sollte den französischen ZENTRALISMUS zugunsten dezentraler Beteiligung der Franzosen in der französischen Demokratie stärken. Das wär dann auch was Relevantes für die restliche EU.
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Seine sonstigen Vorschläge bedeuten doch nur, was wir längst kennen: Die EU kann gegen VETO-Recht keine der eigenen Bestimmungen je durchsetzen, weil immer ein Land dagegen ist.
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Was sollen also neue Datenschutz-Gesetze, wenn dann doch nicht danach Verfahren wird, weil es Einzelinteressen gibt – siehe IRLAND und GOOGLE.
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Wie will also MACRON die innereuropäischen STEUERPARADIESE einfangen? – Seine Vorschläge sollten also zeigen, wie er das praktisch durchsetzen will, dass die EU-Staaten die handels- und Steuervorschriften auf Fairness und nicht auf Missbrauch trimmen, nicht, welche frommen Wünsche er hinausposaunt.
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Die ersten offiziellen Videobilder von G 20 2018 in Buenos Aires zeigen das übliche PROMINENZ-Getue und das große GRUPPENBILD, bei dem die Staatsführer prinzipiell der Zeitdauer nach, die sie bereits regieren, rangmäßig dem Gastgeber zugeordnet aufgestellt werden.
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Diese Rangfolge hätte immer die dienstälteste Staatschefin, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in zentraler Position der ersten Reihe. Doch diese Aufstellungsregel wurde vielfach durchbrochen. Z. B. ist Erdogan als Vertreter der Türkei, zu weit links, erheblich länger als US-Vertreter Donald Trump, der sich in der Mitte, vorne aufstellte.
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Eine frivole Schau führte der saudi-arabische Kronprinz MOHAMMED bin SALMAN beim G 20-Gruppenbild in Buenos Aires auf. Denn anstatt dem mörderischen Unwesen, dass das Saudi-Herrscherhaus mit dem Mord an dem Journalisten Khashoggi in Istanbul vertreten muss, ist es unakzeptabel, bei G 20 aufzutreten, als habe SALMAN gerade ein Tennismatch gewonnen hätte – er strahlte frivol lachend, wie die Unschuld vom Lande um sich, wohl wissend, wann die Fernsehkameras auf ihn gerichtet sind.
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Dietmar Moews meint: Müssen sich wirklich Staatschefs derart dem unflätigen Verhaltensstil von US-Präsident No. 45 anpassen? Müssen der Japaner oder der Kanadier, freundlich lachen, wenn Trump herumschubst?
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Ließe sich nicht maßvoll zeigen, dass weder TRUMP noch SALMAN ihren STIL durchsetzen – auch der eisenhölzerne Putin seine Bäuerlichkeiten in Petersburg lassen könnte, sondern dass die gebildeteren Europäer, Emmanuel Macron, Theresa May., Angela Merkel oder Xi Jinping viel mehr von der Goldenen Regel verstanden haben.
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Ich finde das schamlose Gekicher dieses Kronprinzen ausreichend Grund, ihm konkret jeglichen Führungsanspruch inmitten von Staatsführern abzustreiten.
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Als der neue französische Staatspräsident Emanuel Macron sein Amt antrat und sich den ersten nationalen und internationalen Aufgaben widmete, bekam das Kennenlernen mit der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vorrang.
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Aus Sicht MACRONS soll seine eigene staatspolitische französische Mission zahlreichen innenpolitischen REFORMEN gelten, die hauptsächlich auf eine entwickelte Europäische Union und vereinten Kräften der EU-Gründerstaaten, besonders von Frankreich und Deutschland, also von MACRON selbst und MERKEL, vorgedacht und verwirklicht werden sollen.
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Aus Sicht MERKELS ist Alles vorstellbar, was einer koexistenziellen Friedenspolitik dient, die weiterhin den deutschen Wohlstand auf Grundlage der deutschen Wirtschaftskraft fokussiert.
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Dabei haben wir es mit einem politischen TRICK MERKELS zu tun, zurückhaltend und verspätet mitzuziehen, wenn sich Veränderungen gesellschaftlich übermächtig formiert haben: ENGEL oder DÄMON, sind die Hausphilosophen Merkels – Unentschiedenheit dazwischen findet nicht MERKELS Engagement, denn sie geht prinzipiell nicht nach vorne. (Auch wenn man die Grenzöffnung 2015 anders bewerten möchte, war hier kein Dazwischen möglich, sondern MERKEL hat für EUROPA „die Kohlen aus dem Feuer geholt“ – während anders Merkel entscheidend für den europäischen FREMDENHASS hingestellt gewesen wäre.)
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KURZ: MACRON hat Le PEN geschlagen, indem er PRO-EUROPA und gegen die etablierten Blockparteien durchgestartet war. MERKEL wird von den phlegmatischen STAMOKAP-Blockparteien (EVP in der EU) getragen – Merkel wird die weitere Integration der EU stets abwarten und nur mitgehen, was eine sichere EU-Mehrheit will, wenn es für Deutschland nicht zu teuer wird bzw. immer auch, was die Bevormundung durch die USA-Regierung von der deutschen USA-Statthalterin Merkel verlangt.
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Jedenfalls müssen auf dem Weg zur EU-Integration die nationalen und finanzwirtschaftlichen Zentrifugalkräfte einbezogen werden. Augenblicklich finden die populistischen Nationalkräfte keine wichtigen EU-politischen Horizonte. Während ihre weltpolitischen Ambitionen auf Seiten der USA militärisch klar, ansonsten eine ziemlich spekulative Schwebe sind. Dadurch werden Putin Möglichkeiten, Russland einzustricken, eröffnet.
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Will man MACRON und MERKEL weiterdenken, was EU-politisch möglich sein wird, kommt man nicht umhin, die FAS-Darstellung (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung) vom vergangenen Wochenende einzudenken, die vorläufig als die lang erwartete ANTWORT MERKELS auf MACRONS große Antrittsreden (in Brüssel, in Aachen) anzusehen ist.
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EINS Merkel stimmt darin Macron im Grundsatz völlig zu, aber ohne auch nur eine einzige Idee anzunehmen. Macron schlägt einen EU-Finanzminister vor, Macron schlägt für die EU-Parlamentswahl 2019 – nach dem Ausscheiden der britischen EU-Parlamentsabgeordneten – transnationale (europa-zentralistische) Kandidatenlisten vor, Merkels EVP will weiterhin national-regionale (föderalistische) Wahllisten.
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ZWEI Macron will ein eigenes EU-MILITÄR als EU-Verteidigung starten. TRUMP verlangt von MERKEL eine deutsch-europäische NATO-Verstärkung unter BEFEHL der USA.
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DREI Merkel will weitereiern, ohne die polarisierenden und zentrifugalen neuen NATIONALISMEN zu adaptieren (z. B. also CDU ohne AfD). Macron will die antieuropäischen Populisten Visegrad, Polen, Ungarn, Österreich, jetzt auch LEGA Italien, mit der Macht der staatspolitischen Stärke Frankreichs und Deutschland zurücksetzen und Druck auf anti-EU-Populismus ausüben.
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VIER Nicht nur Macron erhielt bei seinem Antritt-Staatsempfang in Washington von US-Präsident No. 45 gesagt, was TRUMP will: AMERICA FIRST und SYSTEM CHANGE, hin zu POPULISMUS, weg von der etatistischen Politiktradition der Europäischen Union, kurz: weg von MACRON und MERKEL.
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Wir sehen inzwischen wie frech und apodiktisch der neue US-Botschafter RICHARD GRENELL in Deutschland die deutsche Politiköffentlichkeit attackiert.
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DIE WeLT schreibt am Dienstag, 5. Juni 2018 mit La Repubblica ein Interview von Antonella Guerrera mit STEVE BANNON:
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„MACRON und MERKEL werden fallen“
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… Wir stehen auf der richtigen Seite der Geschichte. Macron und Merkel werden fallen wie die Kegel. …
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Trumps Ex-Chefstratege Steve Bannon behauptet, die Koalition der Populisten in Italien mitinitiiert zu haben. Im Interview erklärt er, was diese für Europa bedeutet … Welche Rolle hat Technologie beim Aufstieg der Populisten gespielt?
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Bannon: Eine riesige. Sie hat das Monopol der Mächtigen zerstört – und das Ihre, das der Mainstream-Medien. Haben die neuen Technologien nicht auch die politischen Positionen radikalisiert?
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BANNON: Die Mehrheit hat für diese neuen Parteien gestimmt, trotz der schmutzigen Arbeit von euch großen Mainstream-Medien.
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Die Medien haben eine wichtige Kontrollfunktion in der Demokratie, Herr Bannon. Das sollten Sie wissen.
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Bannon: Blödsinn. Die Faschisten sind nicht die, gegen die Sie kämpfen, die Faschisten sitzen in Brüssel. Dahin sollten Sie gehen.“
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Dietmar Moews meint: Man muss klar sehen, wenn Erdogan oder Netanjahu in Berlin auftreten – solche Despoten vertreten nicht die europäische Höhe der FAIRNESS, sondern Praktiken des KURZEN PROZESS‘, bei Vernichtung der Dissidenten.
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MERKEL wird mit anderen Informationskampagnen den 28 EU-Partnern darlegen müssen, was national-unabhängig effizienter und einfacher ist für die nationalen FÜHRER. Aber MERKEL wird auch entfalten müssen, zu welcher gestalterischen Weltpolitik die geeinte EU aufsteigen kann, anstatt im populistischen TRUMPISMUS, PUTINISMUS oder saudi-arabische Steinigungen abzusteigen.
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Der US-Botschafter Richard GRENELL wird als Stimmungs-Barometer des trumpistischen Selbstvertrauens genutzt werden müssen – so öde der nun wirklich auftritt.
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Irenäus Eibl-Eibesfeldt, geboren am 15. Juni 1928 in Wien, ist jetzt fast 90jährig, am 2. Juni 2018 in Starnberg gestorben. Er war ein österreichischer Zoologe deutscher Abkunft.
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Eibl-Eibesfeldt war als Zoologe, Evolutionsbiologe, Verhaltensforscher und Gründer der Fachs Humanbiologie. Gemeinsam mit Konrad Lorenz, Hans Hass und Otto Koenig erforschte er tierisches und menschliches Verhalten und setzte sich intensiv für den Naturschutz ein. Er beschrieb als erster die Putzsymbiosen von Riffbarschen, das Turnierverhalten der Meerechsen und das Schwarmverhalten bei Fischen sowie das Verhalten einiger Arten, wie des Putzerlippfisches (Labroides dimidiatus) und des Putzer-Nachahmers Aspidontus taeniatus. Auf Galapagos beschrieb er mehrere Unterarten der Meerechsen (Amblyrhynchus cristatus) und im Indischen Ozean einige Arten von Röhrenaalen.
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Zu den bedeutendsten Erfolgen seiner Arbeit gehören die Erstellung des weltweit größten filmischen Dokumentationsprogrammes zum menschlichen Verhalten im Kulturenvergleich, die Entdeckung von Universalien im biologischen und kulturellen Verhalten des Menschen, die Errichtung einer Forschungsstation auf den Galapagosinseln und die Etablierung der Humanethologie als eines eigenständigen Wissenschaftszweiges.
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Irenäus Eibl-Eibesfeldt stammte aus dem alten Regensburger Rittergeschlecht Eibl von Eibesfeldt ab. Sein Vater war Botaniker und starb 1941 an den Folgen eines Kriegsleidens aus dem Ersten Weltkrieg. Als Halbwaise kam er in ein Internat und wurde mit 15 Jahren Luftwaffen- und Flakhelfer.
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Eibl-Eibesfeldt war Schüler von Wilhelm von Marinelli und Ludwig von Bertalanffy und studierte von 1945 bis 1949 Biologie, Physik, Zoologie und Botanik an der Universität Wien. Von 1946 bis 1949 war er Mitarbeiter von Otto Koenig an der Biologischen Station Wilhelminenberg. Er legte die Lehramtsprüfung für Naturgeschichte und Physik ab und wurde zum Dr. phil. promoviert. Danach war er bis 1950 in Altenberg (Niederösterreich) am privaten Institut für Verhaltensforschung von Konrad Lorenz tätig. Mit diesem wechselte er 1951 zur entstehenden Forschungsstelle für Vergleichende Verhaltensforschung am damaligen Max-Planck-Institut für Meeresbiologie im westfälischen Buldern. Ab 1956 war er im neugegründeten Max-Planck-Institut für Verhaltensphysiologie im bayerischen Seewiesen tätig. 1957–1958 war er wissenschaftlicher Direktor der zweiten Xarifa-Expedition von Hans Hass in den Indischen Ozean, 1961 Gastprofessor an der University of Chicago (Dept. of Psychology). 1963 habilitierte er sich im Fach Zoologie (Verhaltensbiologie) an der Ludwig-Maximilians-Universität München, lehrte zunächst als Privatdozent, wurde 1969 dort zum außerplanmäßigen Professor für Zoologie ernannt, 1970 zum Professor. 1996 wurde er emeritiert. Ab 1997 war er Ordentliches Mitglied des Humanwissenschaftlichen Zentrums (HWZ) der Münchner Universität.
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Hier lebte und starb ein hochintelligenter fleißiger Mann.
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Das jahrelang angebahnte SYNDIKATS-Geschäft einer kapitalistischen Fusion der BAYER AG Leverkusen (einem Chemie und Pharmazie-Spezialist) und dem MONSANTO-US-Konzern (Monsanto Company is a publicly traded American multinational agrochemical and agricultural biotechnology corporation. It is headquartered in Creve Coeur, Greater St. Louis, Missouri), wurde vor einigen Tagen mit den ultimativen Syndikats-Grenzen konfirmiert, sodass heute der Aufkauf MONSANTOS durch BAYER publiziert werden konnte.
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GLYPHOSAT, Vernichtung der Insektenvielfallt, die für unsere Natur und unsere Landwirtschaft unabdingbar ist, all die profitgesteuerten DISCOUNT-Geschäfte eines blinden internationalen Kapitals, wird mit der BAYER – MONSANTO -Nummer jetzt ausdrücklich zum Kriterium für KURSGEWINNE an der Einschätzung von BAYER-Aktien.
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International, multinational, Sitz in LEVERKUSEN, besteuert auf allen Schleichwegen (auch in Deutschland) – aber was bedeutet diese ELEFANTEN-HOCHZEIT BAYER – MONSANTO?
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Dietmar Moews meint:Wer Naturgesetze patentieren lässt, wer die Buchstaben des Alphabets unter Urheber- und Folgerecht stellt, wer Lizenzen auf Luft, Erde und Wasser verlangt, damit Menschen leben dürfen, gehört vors WELTGERICHT und VERURTEILT.
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Die FUSION – ohne hier die Feinheiten anzusprechen – von BAYER und MONSANTO zielt auf eine MONOPOLISIERUNG von exklusiven Herstellungs- und Patentrechten von Pflanzen-Genetik-Mustern und exakt darauf zugeschnittenen Anbau-Chemikalien:
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Der BAUER muss BAYER-Saatgut kaufen, das unter BAYER Saat-Gen-Patentrecht steht. Und der Bauer muss dazu GLYPHOSAT und weitere Pestizide tonnenweise beim Nahrungsmittelanbau verwenden, weil hier BAYER und MONSANTO ihre Patentstoffe „komponiert“ haben. Viel anderes lebenswichtiges Fauna- und Flora-Gedeihen wird damit ausgerottet, verbrand, vergiftet und auch für die menschliche Ernährung verdorben.
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Im nächsten Schritt schreit man FREIHANDEL!!! – damit die bisherige Kennzeichnungspflicht auf Lebensmitteln erlassen wird, die den Herstellern bislang immer noch auferlegen, die Gifte zu benennen, die sie hineinmischen.
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Niemand kommt daran vorbei. Es ist unmöglich, dort, wo genmanipulierte Pflanzen angebaut werden und Glyphosat gespritzt wird, sauber Pflanzen nach bio-dynamischen Landbau-Grundsätzen landwirtschaftlich zu betreiben.
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Es ist das perfekte VERBRECHEN – hier von BAYER – gegen die gesamte MENSCHHEIT.
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Ich habe keine Zweifel hier von einem großkapitalistischen Schwerverbrechen zu denken.
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Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
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Das heute im politischen Westen praktizierte Kapitalismus-Recht – überwiegend nach USA-Normen, schreckt nicht davor zurück, LUFT, ERDE, WASSER zu vernichten und in private Gewinne zu verwandeln.
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Dafür kann nur das MILITÄR – als Stütze der US-Menschenrechte und ein Weltgerichtshof – Vernunft und Naturschutz durchsetzen.
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Heutzutage haben aber die Verbrecher die MILITÄRMACHT. USA, ISRAEL, RUSSLAND, CHINA, GROSSBRITANNIEN, FRANKREICH, TÜRKEI, SAUDI-ARABIEN, IRAN, PAKISTAN, INDIEN. Keine dieser großen Militärmächte treten für den Schutz der UN-CHARTA ein, weil sie alle selbst dagegen verstoßen.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
