Zivilisierter Welthandel oder Wild-West-Freihandel?

Juni 1, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8220

Am Sonnabend, 2. Juni 2018

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Dieser Blogbeitrag hat, was mir am besten liegt, nämlich das Selberdenken und dabei zu eigenen und neuen – besseren – Einsichten zu kommen, THEMA:

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WELTHANDEL, Anlass:

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USA-Einfuhr-Strafzölle für Stahl und Aluminium und Aktualität für Deutschland:

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Die politische Linie, die Lage und Problemstellung so zu integrieren, dass möglichst eher WIN-WIN als gravierende Rhythmusstörungen der internationalen Beziehungen daraus entstehen können.

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Heute wurde die durch den US-Präsident No. 45 verfügte Aufkündigung der bisherigen Handelsbeziehungen und z. B. Zollbedingungen zwischen den USA, Kanada, Mexico, China, Japan und den Staaten der Europäischen Union, jedoch aus Sicht der USA immer multilateral, so bezüglich Deutschland, wirksam.

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Der US-Präsident No. 45 verfolgt dabei zwei Motive:

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EINS Die USA erzeugen alljährlich erhebliche DEFIZITE zwischen den umfangreichen IMPORTEN gegenüber den eigenen EXPORTEN (Handelsbilanzdefizit).

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ZWEI Der US-Präsident hatte solche Zollstrafmaßnahmen bereits in seinem Präsidentschaftswahlkampf bis 2017 immer wieder gefordert und angekündigt, solche Aktivitäten mit dem Ziel „AMERICA FIRST“ zu ergreifen, falls ihn die US-Wähler zum US-Präsidenten wählen würden. Er erfüllt also seine Wahlversprechen.

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Sie haben ihn gewählt – jetzt löst er seine Wahlversprechungen ein.

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Dietmar Moews meint: Für mich lautet die Oberregel der Staatspolitik – nach innen wie nach außen – Respekt gegenüber dem Selbstbestimmungsrechts jedes demokratisch-verfassten Staates im Rahmen der Kulturgeschichte der Rechtspflege und Rechtsstaatlichkeit – schließlich Fairness

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Wenn die USA sich einen solchen Präsidenten wählen, wie 2017 den No. 45, dann haben sie ihren Repräsentanten in der Welt auf die kommenden vier Jahre bestimmt – einmalige Wiederwahl nicht ausgeschlossen.

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Sofern also der US-Präsident seine Wahlversprechen verfolgt, ist damit allerdings die Bedingung verbunden, dass diese Neubestimmungen geeignet sind, die damit verbundenen Ziele und Ergebnisse zu ermöglichen.

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Ich sehe DREI Fehleinschätzungen des US-Präsident No. 45:

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EINS Der US-Präsident scheint zu glauben, dass die rüstungstechnische, taktische und strategische Militärüberlegenheit jeder Zeit geeignet sei, politischen Gestaltungswünschen ausreichend Nachdruck gegenüber anderen Militärkomplexen anwenden zu können, um die USA-Ideen durchzusetzen.

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ZWEI Der US-Präsident scheint zu glauben, dass das Öl-Dollar-FED-BANK-Kartell den USA die Sicherheit gibt, auch bei finanzpolitischem HARAKIRI und Überschuldung und deficit-spendings permanent von allen sonstigen Teilnehmern am WELT-FINANZ-MARKT abgefangen und bezahlt würde.

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DREI Der US-Präsident No. 45 scheint wirklich zu glauben, dass eine handelspolitische USA-Insel die Weltmarkt-Macht halten könne, auch wenn sich KANADA, MEXIKO, Lateinamerika, E U, CHINA, RUSSLAND, (BRIC), JAPAN handelspolitisch zusammenschließen sollten.

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Dietmar Moews meint: Zehn Prozent ZOLLAUFSCHLAG bei Aluminium-Einfuhr deutscher Produktion in die USA bedeutet definitiv eine Verteuerung für den Kunden, die verarbeitende Industrie in den USA. Es bedeutet Druck auf die Kosten bzw. eine Verringerung der Erträge für die deutschen Exporteure aus US-Exporten.

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Fündundzwanzig Prozent ZOLLAUFSCHLAG auf Stahl deutscher Produktion … dito.

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Es ist davon auszugehen, dass kein Metallkunde Alu oder Stahl kauft, weil es so billig ist, sondern weil es in der angebotenen Qualität zur Weiterverarbeitung gebraucht wird. Da bekanntlich die US-Metallproduzenten nicht vorhaben die nachgefragten Metallqualitäten in der verlangten Menge herzustellen und zu liefern, wird die bisherigen Einfuhr dieser deutschen Produkte weiterhin laufen.

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Es entstehen Kosten. Das Zollamt der USA erhöht seine Einnahmen. Wenn der US-Präsident dadurch relevante Staatseinkünfte schöpfen kann, dass er damit seine Wählern wirksame materielle Verbesserungen liefern könnte, ist das schön.

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Die US-Produktion, die Arbeitsplätze, die Stahlstandorte usw. werden dadurch keineswegs verbessert. Die Wahlversprechungen zeigen sich als hohl, wollte man das mit Einfuhr-Zollerhöhungen bewirken.

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Das ist Problem der USA und der Wähler und Gegner des aktuellen No. 45.

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Ich kann nur raten, dass Deutschlands Regierung lediglich eindeutige Bewertungen dieser Fehlpolitik veröffentlichen, nicht beleidigend, eher Geduld mit dem freundlichen Kind.

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Ich kann nur raten, dass die EU samt EU-JUNCKER nicht so ein großes Maul haben. Denn JUNCKER hat keineswegs die 28 EU-Staaten-Führer hinter sich. JUNCKER kann mit Leichtigkeit von No. 45 gekippt und vorgeführt werden. Besser ist, wenn – wie es vorgeführt wurde – MERKEL, MAY und MACRON in zwei Sätzen sagen, was sie von der einseitigen Kündigung der Handelsbeziehungen halten:

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MERKEl, MAY, MACRON HALTEN VON ZIVILISIERTEN Handelsverträgen, die jedenfalls verlässlich eingehalten werden, VIEL.

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MERKEL, MAY, MACRON halten von WILD-WEST-FREIHANDEL gar nichts, allein, weil die nationalen Produzenten und Vertreiber Planungssicherheit benötigen um effizient zu wirtschaften.

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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann

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UND DR. DIETMAR MOEWS meint außerdem:

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Die deutsche Politikvertreter sollen unverzüglich damit aufhören, den Sprachgebrauch der deutschen LÜGENPRESSE zu übernehmen und ständig gegen TRUMP ihre Forderung für die Regelungen des Handelsbeziehung FREIHANDEL zu nennen.

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Deutchland darf auf keinen Fall FREIHANDEL mit den USA vereinbaren, wie etwa das verheerende TTIP oder CETA. Ganz egal, wenn hier auch Mexico und Kanada zusammen mit der EU die USA beeindrucken wollen, ist der BEGRIFF FREIHANDEL schlicht verboten und Betrug.

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Ganz egal, ob OBAMA oder TRUMP Freihandel, Chlorhühnchen, FRACKING oder SCHIEDSGERICHTE einführen wollen, ist unsere europäische Rechtsstaatskultur nur mit unabhängigen staatlichen Gerichten zu vereinbaren und keinesfalls mit privatwirtschaftlichen Richtern und Gefängnissen und nicht mit dem NACHSORGE-Prinzip mit Schadensersatz-Riesenmargen. Bei uns gilt das Vorsorgeprinzip und die unabhängigen Gerichte, die Schritt für Schritt auch für finanzschwache Kläger Recht verwirklichen können.

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Also: Keineswegs FREIHANDEL mit USA.

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Und wenn man die aktuellen TRUMP-Zollstrafen als Rechtsbruch einschätzt, ist es wohl nicht möglich, selbst darauf ebenfalls mit Zollerhöhungen zu antworten. Man sollte sich für den sicheren Misserfolg dieser TRUMP-Holzhammer-Politik gar nicht mitverantwortlich machen lassen.

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Besser ist – was heute von CHINA publiziert wurde – Einfuhrzölle gegenüber US-Lieferungen einfach zu streichen.

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CHINA sagt, die eigenen chinesischen Produkte sind qualitativ gut genug, sodass billige US-Einfuhren keine relevante Konkurrenz auf dem chinesischen Markt sein werden.

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Ich finde auch, solange TRUMP freiwillig DAIMLER fährt, werden in Deutschland weder CADILLACS oder CHEVROLETS oder FORDS die VW-Zahlen vernichten.

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Kanzler Helmut Kohl ließ KOHL-PROTOKOLLE aufnehmen

Mai 13, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8166

Am Montag, 14. Mai 2018

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Dr. Heribert Schwan und Alt-Kanzler Dr. Helmut Kohl

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Erinnern und Vergessen sind die beiden Perspektiven der kollektiven Macht, die Politik mehr oder wenig nützlich oder zerstörend machen können.

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Insofern sind Proklamationen, Selbstkommentare, Meinungen und Erlebnisberichte von wichtigen Rollenträgern wertvoll. Von Memoiren und Autobiographien gehen immer aufschlussreiche Lügen aus, die Schlüsse auf die Homogenität der wahren Geschehnisse und Ursache-Wirkungen-Dispositionen sowie vieler handlungsmotivationaler Kraftrichtungen anbieten.

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Der große deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl, mit seinen unmoralischen und hinterhältigen Verhaltenspraktiken, hat drei Bände seiner „eigenen“ Erinnerungen von Heribert Schwan schreiben lassen, weil Kohl das selbst nicht gekonnt hätte.

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Um die Protokolle der ausgesprochenen Erinnerungen für den letzten, vierten Teil der Kohl-Erinnerungen, hat Kohl Heribert Schwan nachträglich gerichtlich belangt. Herausgabe der Aufnahmen und aller Kopien, Abstandszahlung und Publikationsverbot veranlasst und doch dabei seine typische KOHL-Spur ausgetreten, ja geradezu ausgelatscht, dass KOHL mit seinen eigenen Tonbandbezeugungen für seine Kundschaft besser eingefärbt wird.

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Allein die Tatsache, dass sich mehrere Biografen mit Tausenden Druckseiten dem CDU-Leben Kohls publizistisch gewidmet haben, dabei ausgiebig die von der LÜGENPRESSE komponierte Ausschnittsdarstellung eines Politiker-Images bedienten, etwa Hans-Peter Schwarz, bei dem wir Anspielungen auf die ZWEI-MILLIONEN-Lüge Kohls lesen können, über eine Spende, die es so vermutlich gar nicht gab – aber gar nichts über das gigantische CDU/Kohl-Schwarzgeld-System gegen das Parteien-Finanzierungs-Gesetz kennenlernen, wozu ja immerhin heute noch die Schlüsselperson, vielleicht die Erfinderrolle des PING-PONG-Spiels mit millionenschweren Schwarzgeld-Zuflüssen noch lebt:

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Kurt Biedenkopf.

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Und auch der Biograf Henning Köhler bringt auf tausend Textseiten „Ein Leben für die Politik“ nicht das korrupte und korrumpierende Leben Kohls für „Bimbes“. Dabei ist „Bimbes“ ein Schlüsselwert in der praktischen Anthropologie des Staatsmannes Kohl – „so ist der Mensch mit den Menschen: BIMBES.“ So ähnlich profan findet man das auch bei KARL MARX.

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Letztlich wissen wir heute aus einem INFO-Schachspiel von Heiner Geissler mit Wolfgang Schäuble sowie den Sekundärrollen der überlebenden Insider, wie das Ganze von Sankt Augustin nach Oggersheim und zurück so lief. KURT BIEDENKOPF hat bis heute niemand zum Reden gebracht und VON BRAUCHITSCH ist tot.

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Dietmar Moews meint: Ich möchte es mal – vorsichtig – so in einige Fragen einkleiden:

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Hätte ein sprachlich hochbegabter und professionell-intelligenter Kulturindustrie-Macher, wie HERIBERT SCHWAN, nicht ganz einfach den Kohl austricksen können, nachdem die Vertragspartnerschaft von Kohl, angeblich, abrupt, geendet worden war (immerhin sollte der Band Vier der KOHL-Erinnerungen ja von Heribert Schwan erarbeitet werden)?

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Dann hätte auch Schwan seinerseits Kohl formal kündigen können. Um anschließend ein eigenes Interviewbuch mit eigenen Autorenrechten herauszubringen (und es hätte Aussage gegen Aussage gestanden, wenn Kohl behauptet hätte, die vorhandenen TONBAND-Protokolle, mit von Kohl gesprochenen Stellungnahmen zu seiner Arbeit, würden zur vertraglichen Arbeit für den Schwan als Ghostwriter für Band Vier gehören. Und Schwan hätte gesagt, die gemeinsame Autorenschaft sei vorher einvernehmlich beendet – Schwan habe dann als Autor im eigenen Namen allein weitergemacht. Bei diesen Tondokumenten handele es sich um Interview-Töne, die bei Interviews zwischen Schwan mit Kohl unabhängig von den ersten drei Erinnerungen entstanden seien. Sie waren im Interviewer-Autorenrecht Schwans entstanden. Sie waren nicht mehr Autorenrecht Kohls.

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Zwar hätte Kohl dann immer noch Schwan sowie auch eine Schwan-Publikation gerichtlich anfechten können – jedoch nicht aus einer schrift-vertraglich ausgewiesenen Dienstleister-Rolle Schwans, der im Auftrag und für Kohl lediglich die Texte erfasste. Folglich deren Rechte aber im Einzelnen wie im Ganzen allein Kohls Verfügungs- und Verwertungsrecht seien und bleiben sollen.

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Die Umstände um einen solchen urheberrechtlichen Schwenk hätten sich aus eben den selben Motiven Kohls beziehen lassen, die auch Schwan für sich hätte beanspruchen können, allein, weil es um Erinnerungen geht, die zu formulieren Kohl nicht allen fähig war.

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Wie weit ein Gericht Schwans Produktion von Kohls letzten Bekenntnissen (die ja zur Publikation und nicht zum Schwärzen gemeint waren) auf nachträglichen Wunsch Kohls hätte schwärzen lassen?

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So ist dann ein Buch von Schwan (der dazu offensichtlich fähig war) herausgebracht, dass dann als VERMÄCHTNIS, gekürzt, und nicht als KOHLS ERINNERUNGEN TEIL IV herausgebracht worden sind. Schwan zeigt nicht die von den opportunistischen Biografen dargestellte „Selbstaufopferung Kohls für die Parteispenden-Skandal CDU“, sondern den gezielten „Quod licet Jovi-Politiker“ Dr. Helmut Kohl, der Auskunft verweigert mit der Ansage:

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„Ich denke ja gar nicht daran.“

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Ist es also glaubhaft, wie es auf den eingeklagten Protokoll-Tonbändern erklingt, dass Kohl gesagt hat,

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„Lothar Späth als einen der Dreckigsten“ betitelte .. der habe seinen Charakter schon beim Sturz seines Amtsvorgängers Filbinger demonstriert – Späths „Verhalten war für mich degoutant, obwohl ich kein Filbinger-Fan bin. Aber das war eine Nuance zu clever … Späth hat den ehemaligen Marinerichter fallen lassen, dass ist vielleicht das falsche Wort … Späth hatte dafür gesorgt, dass die Leiter fehlte, auf der er hätte heruntersteigen können. Insofern fiel er.“

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Wir wissen es nicht, aber lesen es in den geschwärzten SCHWAN-Büchern: „HERIBERT SCHWAN, TILMAN JENS „VERMÄCHTNIS – DIE KOHL-PROTOKOLLE“, 256 Seiten; Heyne München 2014.

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Ist es vorstellbar, dass Kohl seinen Freund MICHAIL GORBATSCHOW im Zusammenhang mit Glasnost und Perestroika wie folgt bedacht hat?

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„Gorbatschow ging über die Bücher und musste erkennen, dass er am Arsch des Propheten war und das Regime nicht halten konnte“ – auch dass Raissa, die Gattin, zum Entsetzen von Hannelore Kohl glühende Kommunistin gewesen sei.  – In diesem Ton Kohl dem Tonband gesagt haben könnte:

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„Von Gorbatschow bleibt übrig, dass er den Kommunismus abgelöst hat, zum Teil wider Willen, aber de facto hat er ihn abgelöst. Ohne Gewalt. Ohne Blutvergießen. Sehr viel mehr, was wirklich bleibt, fällt mir nicht ein … Ja sicher, er ist ein gescheiterter, gewiss

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… Ein anderer, Jeltzin, Gorbatschows Nachfolger, Boris Jeltzin, der Glücksfall, ein Freund unseres Landes. Und ein persönlicher Freund. … Er erkannte als Erster, dass der Kommunismus tot und nicht reformierbar ist, und das zu einem Zeitpunkt, als Michail Gorbatschow und vor allem Raissa dran glaubten, dass eine Modernisierung möglich war. … Gorbatschow hätte sich beim Augustputsch 1991 jedenfalls nicht auf die bedrohlich angerückten Panzer gestellt. Jeltzin dagegen habe sich, auch wenn er mit seiner Gesundheit Raubbau trieb, als ganzer Kerl erwiesen. Er war betrunken besser als andere, die nicht betrunken sind…“

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Wem liegt schon daran, ob Kohl und Schwan Vertrag oder Streit hatten. Die Tonbandprotokolle sind da – nicht um von der Erbin weggebunkert zu werden.

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Folglich spielt hier eine fragende Phantasie in der Heribert Schwan abgelauschten Kohl-Diktion die Wahrheit des NARRATIVS unserer Tage – ausgedacht könnte Kohl stärker treffen, als obige Mutmaßung seiner Erinnerungen. Dass Gorbatschow im Sommer 2017 nicht an Kohls Aussegnung teilnahm hat sicher mit dieser Krankheit zu tun.

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Ein letztes Beispiel einer ERINNERUNGS-PROTOKOLL-Frage an Heribert Schwan sei noch gegeben:

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Herr Schwan, halten Sie für möglich, dass KOHL folgende abwertende Episode aufs Tonband gesprochen hat? – Wenn NEIN, schweigen Sie bitte – wenn JA, schweigen Sie ebenfalls:

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„Angela Merkel? Frau Merkel konnte ja nicht richtig mit Messer und Gabel essen … sie lungerte sich bei den Staatsessen herum, so dass ich sie mehrfach zur Ordnung rufen musste. Das Mädchen aus der Uckermark und ihr Vertrauter Friedrich Merz? Das sind Leute, die es nicht können. Die Merkel hat keine Ahnung, und der Fraktionsvorsitzende ist ein politisches Kleinkind.. Lothar Späth? Nicht mehr als ein Schaumschläger. Und Norbert Blüm, der alte Haudegen .. hat Kohl, so wie es der Anstand gebietet, zum Tod seiner Frau kondolliert. In der ihm eigenen Schlichtheit. Aber vermutlich von Herzen ehrlich: ich bin unendlich traurig, Norbert. Und Witwer Kohl mit beißendem Spott: „Was interessiert mich, ob der traurig ist.“

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Soviel zur fragenden Spekulation um die geschwärzten Stellen in HERIBERT SCHWANS Kohl-Buch „VERMÄCHTNIS DIE KOHL-PROTOKOLLE“. Nun ist es nicht mehr Kohls Spur, sondern lebenswichtiger Teil meines politischen Lebens von mehr oder weniger „ehrlichen“ Leuten politisch verführt zu werden, wie hier von Kohl bis zum Tod im Sommer 2017, wo er dann abschließend noch einmal Recht behält, wie er es selbst beschrieb: „Da wird jetzt der Begriff „Schwester“ abgeschafft. Jetzt kommen Frau Meier oder Frau Fischer rein und legen dich trocken.“

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