Führerlose Revolution Anarchie und Zersetzung als politischer Wechsel

Dezember 13, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8657

am Freitag, 14. Dezember 2018.

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„Führerlose Bewegungen entstehen aus Frustration mit gewöhnlicher Politik von oben herab, die viele so erleben“

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Über die aktuellen Gelben Westen auf den Champs Elysées von Paris wird ein hochmodernes soziale Phänomen erkannt, dass ohne Verständnis der massenkommunikativen Fortschritte nicht durchschaubar ist: Es ist die Durchbrechung der SPRACH- und THEMENFÜHRUNG durch die herrschende Kulturindustrie, indem selbst völlig unkluge Menschen über das Internetz ihre Anmutungen zum großen und kleinen Weltgeschehen freimütig bereitstellen – POSTINGS, die die offiziellen Sprachwirrungen meist gar nicht gebrauchen. Kurz, die öffentliche Rede schwächt ab – die Begriffszwänge von oben gehen unter.

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The Guardian/London, hat am 13. Dezember 2018 einen interessanten Text von Carne Ross publiziert, der im Folgenden zitiert wird (übersetzt von Dietmar Moews):

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„Leaderless movements spring from frustration with conventional top-down politics, a frustration shared by many“

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„Führungsschwache Bewegungen entspringen der Frustration über die konventionelle Top-Down-Politik, eine Frustration, die von vielen geteilt wird.“

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Wie man eine führerlose Revolution schafft und einen dauerhaften politischen Wandel gewinnt.

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In einer Zeit des Aufstands, von Gilets jaunes bis zur Rebellion des Aussterbens, ist Gewaltlosigkeit der Schlüssel, um die Energie des Protestes zu nutzen.

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Die Gilets-Jaunes-Bewegung in Frankreich ist ein führerloser politischer Aufstand. Es ist nicht das erste und es wird nicht das letzte Mal sein. Occupy, der arabische Frühling und #MeToo sind weitere aktuelle Beispiele für diese neue Politik. Einiges davon ist gut. Einiges davon ist es nicht: Eine führerlose Bewegung, die sich selbst auf Reddit organisiert hat, half bei der Wahl von Donald Trump. Aber ungeführte Bewegungen breiten sich aus, und wir müssen verstehen, woher sie kommen, was legitim ist und, wenn man eine beginnen will, was funktioniert und was nicht.

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Der arabische Frühling begann mit der Selbstverbrennung eines verzweifelten jungen Mannes in Tunesien; der Aufstand breitete sich rasch in der Region aus, so wie sich die Proteste in Frankreich ausgebreitet haben. In hochgradig vernetzten komplexen Systemen, wie sie heute die Welt kennt, kann die Aktion eines einzelnen Agenten plötzlich auslösen, was Komplexitätstheoretiker einen „Phasenwechsel“ über das gesamte System hinweg nennen.

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Wir können nicht vorhersagen, welcher Agent oder welches Ereignis der Auslöser sein könnte. Aber wir wissen bereits, dass die sich vervielfachenden Verbindungen unserer Welt eine beispiellose Chance für den Aufstieg und die Verbreitung von führerlosen Bewegungen bieten.

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Führungslose Bewegungen entspringen der Frustration über die herkömmliche Top-Down-Politik, eine Frustration, die von vielen geteilt wird, nicht nur von denen auf der Straße. Umfragen zufolge werden die Gilets jaunes von einer großen Mehrheit der französischen Öffentlichkeit unterstützt. Wer glaubt, dass das Schreiben an Ihren Abgeordneten oder das Unterzeichnen einer Petition an Nr. 10 einen Unterschied bei Problemen wie Ungleichheit, dem chronischen Wohnungsmangel oder der aufkommenden Klimakatastrophe macht? Sogar das Wählen fühlt sich wie eine schwache Antwort auf diese tief verwurzelten Probleme an, die nicht nur die Funktion der Regierungspolitik, sondern vielmehr des Wirtschaftssystems selbst sind.

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Was solche Bewegungen ablehnen, ist in der Regel klar, aber was sie vorschlagen, ist zwangsläufig weniger:

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Das ist ihre Natur.

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Die seriellen Volksaufstände des arabischen Frühlings lehnten alle autoritäre Herrschaft ab, ob in Tunesien, Ägypten oder Syrien. Aber an den meisten Orten gab es keine Einigung darüber, welche Art von Regierung die Diktatoren ersetzen sollte. In Eygpt haben die Proteste auf dem Tahrir-Platz es versäumt, eine organisierte demokratische politische Partei zu schaffen, die eine Wahl gewinnen könnte. Stattdessen trat die Muslimbruderschaft, die lange Zeit hoch organisiert und damit auf einen solchen Moment vorbereitet war, in das politische Vakuum. Dies wiederum löste weitere Massenproteste aus, die schließlich eine weitere so repressive Diktatur wie die von Hosni Mubarak an die Macht brachten.

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Wenn die Forderung nach einer Veränderung der sozialen Beziehungen ist – Normen mehr als Gesetze – wie das Ende der sexuellen Belästigung, können die Ergebnisse ebenso schnell, aber auch nachhaltiger und positiver sein.

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Die Bewegung #MeToo hat die Frage nach den Geschlechterverhältnissen auf der ganzen Welt aufgeworfen. Der britische stellvertretende Premierminister Damian Green wurde zum Rücktritt gezwungen, in Indien ein Kabinettsminister. Die Auswirkungen sind ungleichmäßig und bei weitem nicht universell, aber sexuelle Belästiger wurden von Machtpositionen in den Medien, NGOs und Regierungen verdrängt und verdrängt.

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Einige Massenaktionen haben Führung erfordert. Die Rassendiskriminierung, mit der die US-Bürgerrechtsbewegung konfrontiert war, war sowohl in der amerikanischen Gesellschaft als auch in ihren Gesetzen tief verwurzelt. Martin Luther King und andere Führungskräfte schenkten der Strategie besondere Aufmerksamkeit und wechselten die Taktiken je nachdem, was funktionierte und was nicht. King urteilte jedoch richtig, dass eine echte und dauerhafte Gleichheit die Reform des Kapitalismus erforderte – ein Systemwechsel an sich. In gewisser Weise ging sein Ziel vom Singular zum Plural über. Und da hat seine Kampagne die Felsen getroffen. Der Moment verflüchtigte sich, als King anfing, über wirtschaftliche Gleichheit zu sprechen: Es gab keine Einigung über die Diagnose oder die Lösung.

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Die Besatzungsbewegung stand vor einem ähnlichen Problem. Es gelang ihr, Ungleichheit und wirtschaftliche Ungerechtigkeit in das allgemeine politische Gespräch einzubringen – Politiker hatten das Thema zuvor vermieden.

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Aber Occupy konnte kein spezifisches politisches Programm zur Reform des Systems formulieren. Ich war im Zuccotti Park in New York City, wo die Protestbewegung begann, als die „Generalversammlung“ die Teilnehmer einlud, Notizen zu machen, in denen sie ihre Forderungen an die Bäume aufführten. Die Ideen waren schnell vergriffen, von der Petition in Washington DC bis zur Ersetzung des Dollars – viele davon waren natürlich unvereinbar.

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Deshalb ist eine führerlose Reaktion auf die Klimakatastrophe schwierig. Es ist auffallend, dass in Emmanuel Macrons Treibstoffsteuer-Erhöhungen die Gilets jaunes genau das ablehnten, was von Extinction Rebellion, Großbritanniens neu geprägter führerloser Bewegung, gefordert wurde: aggressive Politik zur Reduzierung der CO2-Emissionen auf Null. Die Vorschläge von Macron hätten die Ärmsten am härtesten getroffen, was zeigt, dass die Lösung der Umwelt- und Ungleichheitenkrise eine umfassendere, sorgfältig ausgearbeitete Lösung für beide erfordert. Aber führerlose Bewegungen haben sich als weitgehend unfähig erwiesen, so komplizierte Entscheidungen zu treffen, wie jeder im Zuccotti Park bestätigen wird.

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Konventionelle Parteipolitiker, die ihren eigenen Legitimationsanspruch bekräftigen, bestehen darauf, dass solche Probleme nur durch eine stärkere Top-down-Politik gelöst werden können. Aber wenn sich die meisten bei den Dingen, die wichtig sind, machtlos fühlen, kann dies nur zu weiteren Protesten führen.

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Schließlich brauchen wir neue partizipative und integrative Entscheidungsstrukturen, um die schwierigen Entscheidungen zu bewältigen. Ein Beispiel für diese Foren ist ausgerechnet in Teilen Syriens entstanden. Zu Recht ist dies genau das, was auch die Extinction Rebellion fordert.

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Unvermeidlich stellen sich für führerlose Bewegungen Fragen nach ihrer Legitimität. Eine Antwort liegt in ihren Methoden. Die Macron-Regierung hat die Gewalt, die in Paris und anderswo zu beobachten ist, ausgenutzt, um zu behaupten, dass die Bewegung der Gilets Jaunes illegitim und antidemokratisch ist. Mahatma Gandhi und der spätere König erkannten, dass gewaltfreie Aktionen – wie der Satyagraha-Salzmarsch oder der Montgomery-Busboykott – den Behörden diese Angriffslinie verwehren. Im Gegenteil, die Gewalt, die von diesen Behörden – der britischen Kolonialregierung oder der Polizei der südlichen US-Staaten – gegen gewaltfreie Demonstranten angewandt wurde, trug dazu bei, ihre eigene Legitimität aufzubauen und erregte weltweite Aufmerksamkeit.

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Die Komplexitätswissenschaft sagt uns etwas anderes Wichtiges. Systemweite Verschiebungen treten auf, wenn das System auf Veränderungen vorbereitet ist, bei so genannter Kritikalität. Im Nahen Osten herrschte fast universeller Zorn über den bestehenden politischen Status quo, so dass es nur ein einziges Spiel brauchte, um das Feuer der Revolte zu entfachen. Wenn man Menschen in Colleges und Städten in ganz Großbritannien, aber auch in den USA (wo ich bis vor kurzem gelebt habe) trifft, hört man die wachsende Frustration über ein politisches und wirtschaftliches System, das völlig unempfindlich auf die Bedürfnisse der 99% reagiert und keine glaubwürdige Antwort auf die Klimakrise bietet.

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Es wird mehr führungslose Bewegungen geben, um diese Frustration auszudrücken, ebenso wie es mehr rechtsgerichtete Demagogen wie Trump oder Boris Johnson geben wird, die versuchen, sie zu ihrem eigenen Vorteil zu nutzen.

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Damit sich die Richtigen durchsetzen können, müssen wir auf Gewaltlosigkeit sowie auf Engagement für den Dialog mit denjenigen bestehen, die anderer Meinung sind, und nicht auf Kritik. Es steht uns eine neue Form der Politik bevor, und wir müssen sicherstellen, dass sie friedlich und demokratisch zu einer tiefgreifenden systematischen Reform führt und nicht zur Gegenreaktion der Autoritäten. Mach dich bereit.

* Carne Ross ist eine ehemalige britische Diplomatin und Autorin von The Leaderless Revolution.“

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Dietmar Moews meint: Ich begrüße die Entfalung zum Thema dieser ungeführten Bewegungen im „THEGUARDIAN“.

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Und meine dazu, dass anschließende Hypothese, die ich nicht beweisen kann, die aber mein Verständnis der Lage kennzeichnet (ich bin nicht verängstigt und habe auch kein gelbes Hemd an), wie ich die heutige kulturindustrielle Öffentlichkeit und die Aktivisten der Politik verstehe.

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Ich bezweifle, dass hier keine Führungs-Impfungen angehen und fortgesetzt werden. Aber – ich bezweifle auch, dass hier die feindländischen Propagandawerkzeuge Massen in gelben Hemden auf die Straßen bringen konnten. Sondern ich schließe an meine LICHTGESCHWINDIGKEIT an, in der ich MACRON Handwerksfehler ausgeführt habe, die er mit seiner kollektivbildenden anstatt dividierenden Rede aufführte.

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Es geht um Machiavelli und die Machtpolitik.

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Wenn die Führung will, dass das Volk friedlich mitschunkelt, gehören dazu eben auch Soldateska, Krieg und Erschrecken eine wichtige Rolle, damit das „normale Volk“ von der Szraße fernhält, wenn es nicht gerade einkaufen geht – und – die Propaganda durch zielgeführte Sprachbestimmung.

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MACRON bestimmt längst nicht, was die FRANZOSEN über die heutige Politik der Republik Frankreich reden. So darf es – aus Sicht eines souveränen Führungsanspruches – nicht sein, wenn er führen will.

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Aber, da MACRON die brutalen Handwerkskünste der Machtpolitik durch Eleganz und Form anbiedernd versucht in Gefolgschaft zu integrieren, muss er scheitern.

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Dann kommt es nämlich zu der Situation, die es unbedingt gilt zu verhindern:

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Wenn die ungeführte Bewegung nicht propagandistisch ausgetrickst und in konkurrierende Grüppchen zerlegt wird, und andererseits nicht Angst und Schrecken verbreitet werden (STRASSBURG) – dann kommen zwei entscheidende Folgen zur Wirkung:

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EINS Wer also die ungeführte Bewegung (Gelbwesten) nicht verleppern lässt, die dann nur noch Ruhe haben will und dem „Despoten“ das Regieren überlässt, wird herbeiführen, dass unabgestimmter UNMUT in das Bewusstsein der VOLKSSOUVERÄNITÄT sich entfaltet.

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Das Volk ist der SOUVERÄN. Der Souverän hat die FREIHEIT, seine Konstitution demokratisch zu kritisieren und zu verbessern – seinen Führer zu entlassen.

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ZWEI Sobald also dieses Volk – der SOUVERÄN in Bewegung – sich nicht nur ermüdet, sondern tatsächlich in Debatten kommt, den allgemeinen Unmut in grundlegende und tiefe Kritik am völlig heuchlerischen und doppelbödigen Machtsystem auszudiskutieren und dem FÜHRER die FÜHRUNG demokratisch zu nehmen, wird es für Macron eng:

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Das ist die REVOLUTION.

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Deshalb wird publiziert und zerredet und frei gespielt und ermüdet – nur an der ÜBERMACHT, an der GRUNDORDNUNG, darf nicht gerührt werden.

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Wenn aber der SOUVERÄN die ersten Zuckungen der ungeführten Bewegung ausgetobt hat, dürfen sie nicht in sinnbildende Diskussionen und Systemanalysen übergehen. Denn dann kann der SOUVERÄN (das VOLK) den FÜHRER (MACRON) verjagen.

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Jetzt kam also der Strassburger Schütze – wurde überall auf TITELN und dreiseitig aufgezogen – und schließlcih hat der Staat, dein Freund und Helfer, deine Ängste und deine Sicherheit mit Zucker gefüttert: „NEUTRALISIERT“

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VW Diesel-Affäre mit 136 000 geschädigten Verbrauchern in der Sammelklage

Dezember 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8651

am Mittwoch, 12. Dezember 2018.

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DLF.de am 11. Dezember 2018:

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„Diesel-Affäre – Mehr als 136.000 Verbraucher schließen sich bislang Klage gegen VW an

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Mehr als 136.000 Verbraucher haben sich bislang in das Klageregister für die Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer Volkswagen eingetragen.

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Das teilte das Bundesamt für Justiz dem Hauptstadtstudio des Deutschlandfunks mit. Auch die Servicetelefonnummer werde intensiv genutzt. Vom Abgasskandal betroffene VW-Kunden können sich seit dem 27. November der Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands und des ADAC anschließen. Der Termin für die mündliche Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Braunschweig steht noch nicht fest. Die Eintragung ist bis einen Tag vor Verhandlungsbeginn möglich.

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Das Gesetz zur Einführung der Musterfeststellungsklage war erst Anfang November in Kraft getreten. Mit der Klageform können Verbraucher ihre Ansprüche gegen Unternehmen einfacher durchsetzen. Klageberechtigt sind Verbände. Ein Gericht kann zum Beispiel grundsätzlich feststellen, dass ein Unternehmen zu Schadenersatz verpflichtet ist. Die Verbraucher können sich dann darauf berufen, wenn sie anschließend ihre individuellen Ansprüche selbst einklagen.“

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Der zögerliche Einstieg der geschädigten VW-Verbraucher in diese Sammelklage, hat verschiedene Ursachen und Motive.

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EINS Jedes Gerichtsverfahren tötet den Lebensgeist, raubt Kraft und stört die eigenen Aktionskreise des Lebensbogen. Auch wer klagt oder mitklagt, empfängt Gerichts- und Anwaltspost, die ihn konkret belastetet. Noch gar nicht von Verfahrenskosten geredet.

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ZWEI Es muss angenommen werden, dass VW, die Schulden nicht ausgleichen wird, weil der Schadensumfang die Finanzkraft von VW übersteigt bzw. das mithaftende Land Niedersachsen als Hauptaktionär, von den SPD-Wählern gestoppt werden wird.

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DREI Dieses Verfahren, wenn es denn für die geschädigten Kläger ein brauchbares Ergebnis ergeben sollte, müsste anschließend in konkret persönlich zu beantragende und geführten Einzelklagen übernommen werden. Der in Aussicht stehende Zeitrahmen, der sich für den verklagten VW-Konzern Verfahrensverschleppungsweg ergibt, ist ein für einen Kläger unüberschaubares Streitdrama ohne Ende vor Gericht. Der Kläger muss sich selbst, seine Prozessakquistion für Anwalt und Gericht vorfinanzieren, und hätte selbst, für den Fall, gegen VW zu gewinnen, noch zusätzlich einen Gerichtsprozess über einen Kostenentscheid zu führen, der ebenfalls noch weiter von VW verzögert werden kann (z. B. Aufrechnungsansprüche), bevor wirklich ein Gerichtsvollzieher einen entschiedenen Kostentitel pfänden kann – wenn dann noch Geld bei VW zu holen ist.

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VIER Diese Prozesse, so sie denn von den Geschädigten VW-Verbrauchern gewonnen würden, würden ja den Schaden, der längst in der Vergangenheit liegt, nicht beheben können. Ein besseres Auto hat VW bislang gar nicht. Was da Alles von neuen Modellen geredet wird, ist nichts Zukunftsweisendes. Ob Verbrennungsmotoren oder Elektroantriebe – immer ist der Umweltdreck im Spiel, der sogar bei E-Autos in Atomkraftwerken oder Kohle- und Öl Verbrennungskraftwerken höher ist als beim herkömmlichen Dieselmotor.

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FÜNF Wer diese Prozesse gegen VW anstrengt wird OPFER der Boulevard-Medien und der Kulturindustrie im freien Umgang mit forensischen Geschehnisen. Wer will schon gerne als normaler Autobürger jahrelang von BILD oder SAT 1 durch den Kakao gezogen werden.

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SECHS Tatsächlich kennen sich die meisten Normalbürger nicht in den forensischen Formalitäten aus und haben auch keineswegs einen Rechtsanwalt ihres Vertrauens an der Hand, der was anderes will als hohe Honorarabrechnungen zu schreiben.

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Dietmar Moews meint: Auch diese Entwicklung mit den VW-Geschädigten ist ein gutes Beispiel für die wachsende Staatsverdrossenheit der deutschen Bürger.

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Die unabhängige Justiz im freien Rechtsstaat hat mit Verschleppungsverfahren zu tun, die menschliche Lebensdauer überbelasten. Rechtsverletzer können mit teueren Spezial-Anwaltskanzleien den streitenden Kleinbürger mit seinem kleinen Rechtsanwalt unter dem Motto:

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„In Unterhosen jagt man nicht“

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schließlich über kostspielige Gutacher fertigmachen.

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VW hat viele VW-Kunden geschädigt. Und VW hat den deutschen Staat geschädigt, dessen eigene Konstitution an Vertrauen verliert, sodaß in zunehmendem Maß nach der US-Forensik gerufen wird:

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Privat-Justiz – kurzer Prozess mit Schadensersatzurteilen und Pleiten.

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Damit würden die VW-Geschädigten ihre Klagen gewinnen, riesige Schadensersatz-Strafen würden angeordnet, VW würde Pleite machen, verantwortliche VW-Entscheider würden persönlich haftbar. Die Leute wären so verarscht, wie es jetzt schon sind – aber das Elend wäre erheblich abgekürzt.

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DEUTSCHE Bank mit RAZZIA ist keine deutsche BANK

November 29, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8720

am Freitag, 30. November 2018

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Donnerstag, 29. November 2018, begannen die Nachrichten erneut mit der GROSS-RAZZIA bei der DEUTSCHEN BANK, in Frankfurt am Main sowie in zwei weiteren Standorten nahe Frankfurt.

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Es werden zwei Manager beschuldigt, gravierende kriminellen Geschäfte im Namen der Deutschen Bank betrieben zu haben. Die Razzia filzt sämtliche Geschäfts-Dokumente. Es wurden angeblich 170 Fahnder der Finanz-Fahnder, der Kriminalpolizei und der Bundespolizei eingesetzt.

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DLF.de am 29. November 2018 von Mischa Ehrhardt:

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„Razzia bei der Deutschen Bank – Ein Verdacht, der zur Unzeit kommt

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Staatsanwälte und Steuerfahnder haben wieder einmal Geschäftsräume der Deutschen Bank durchsucht. Der Grund dieses Mal: Verdacht auf Geldwäsche. Mitarbeiter sollen Kunden dabei geholfen haben, unter anderem Gelder aus Straftaten zu waschen. Sollte sich der Verdacht erhärten, würde das den Konzern in seiner Umbauphase zurückwerfen.

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An sechs Gebäuden der Deutschen Bank, in Eschborn, Frankfurt am Main und in Groß-Umstadt erfolgte die Aktion, sie war also sehr groß angelegt. Zwei Mitarbeiter stehen im Fokus sagt die Staatsanwaltschaft. Sie hätten Kunden geholfen, in Steueroasen, auch Offshore-Zentren genannt, Gesellschaften gegründet oder dabei geholfen zu haben, Gesellschaften zu gründen. Und dabei seien auch Gelder aus Straftaten im Spiel gewesen, die dann auf Konten der Deutschen Bank transferiert wurden.

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Der Vorwurf lautet, dass man es unterlassen habe, einen Geldwäsche-Verdacht zu melden. Das ist Pflicht bei Banken, wenn Sie einen Verdacht haben. Das müssen sie weiter geben. Und die Staatsanwaltschaft sagt, man hätte schon zu Beginn der Geschäftsbeziehungen wissen können, da gab es genügend Hinweise, dass Geldwäsche möglicherweise im Spiel ist. Das ist keine Bagatelle, wenn wir uns den Umfang anschauen. Immerhin allein im Jahr 2016 waren über 900 Kunden der Bank betroffen oder stehen zumindest im Verdacht und es geht um ein Geschäftsvolumen von 311 Millionen Euro. Es geht also um sehr viel Geld. Und betroffen ist eine Gesellschaft der Deutschen Bank auf den britischen Jungferninseln, die doch als Steueroase relativ bekannt sind. …“

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Dietmar Moews meint:Sei’s drum, wenn über Symbole Sentiments unnötig verstärkt und geführt werden – sollte man sagen, verführt?

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Ein Wirkungszusammenhang zwischen einer Flagge, einem Nationalgefühl und Nationalismus gehört zur folkloristischen Alltags-Hitlerschlauheit.

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Ob und wie aber Mutkräfte und Dummheitsschäden usw. in konkrete soziale Dynamik oder Lähmung führen, lässt sich immer großzügig mutmaßen, aber schwer nachweisen:

 

Unsere Fahne flattert uns voran:

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Also: Wenn die Deutsche Bank in eine kriminelle Vereinigung changiert, färbt das dann auf das Ansehen Deutschlands nachteilig zu Buche?

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Oder ist das versponnen?

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wird man als Deutscher in der Welt schlechter angesehen?

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Und ist es dann ein Trost, dass die Deutsche Bank keine deutsche Bank, sondern eine internationale in London sitzende Bank ist?

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Vor vierzehn Jahren hatte ich das Vergnügen in Springe, mit einigen Springern im soccercorner-Blog, zu diskutieren – dass Bankmanager, die Spielregeln verletzen und Schaden anrichten, wegen Untreue, Betrug und ähnlichen Professionalitäts-Aspekten, vors Strafgericht gehören.

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Vor zehn Jahren wurden solche Strolche stets mit hohen Abfindungsbezahlungen entlassen, statt zur Verantwortung und Rechenschaft, nebst Schadensersatz gezogen zu werden.

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Besserwisserei ist es nicht, wenn heute der ehemalige Deutsche Bank-Vorstand Josef Ackermann eine Strafanklage erwarten darf. Wenn die derzeitigen Vorstände Jain und Fitschen Strafanklagen erwarten müssen.

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Und – das ist die Zauberformel – in den großen Auseinandersetzungen mit der internationalen (us-amerikanischen) Bankenaufsicht nunmehr die Deutsche Bank Milliardenstrafen, im Sinne eines Vergleichs, sich bereit erklärt hat, zu zahlen. Wobei in den Verhandlungen Entscheider aus dem Management sowie Ex-Vorstände der Deutschen Bank sich gegenseitig beschuldigt haben.

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Indem sich diese Peanuts gegenseitig mit harten Beweisen beschuldigen, sind Straftaten im Bankgeschäft gerichtsfest geworden, die bislang immer im Schweigen und im Risikogeschäft verschwammen. So hatte ich schon in Lichtgeschwindigkeit 4776, am Mittwoch, 13. August 2014.

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G 20 Völkerfreundschaft in Buenos Aires

November 29, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8719

am Freitag, 30. November 2018

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Die 20 führenden Staaten dieser Welt treffen sich am kommenden Wochenende in Argentinien. Besser gesagt, die Staatschefs der 20 führenden Machthaber treffen sich in Buenos Aires.

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G 20 heißt:

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(Abkürzung für Gruppe der 20 oder Gruppe der Zwanzig) ist ein seit 1999 bestehender informeller Zusammenschluss aus 19 Staaten und der Europäischen Union. Sie repräsentiert die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Die G20 dient vor allem als Forum für den Austausch über Probleme des internationalen Wirtschafts- und Finanzsystems, aber auch zur Koordination bei weiteren globalen Themen wie Klimapolitik, Frauenrechte, Bildungschancen, Migration und Terrorismus. Zielrichtung und Wirksamkeit ihrer Beschlüsse sind umstritten:

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Europäische Union, Vereinigte Staaten von Amerika, Volksrepublik China, Japan, Deutschland, Frankreich, Brasilien, Vereinigtes Königsreich, Italien, Russland, Kanada, Indien, Australien, Mexico, Südkorea, Indonesien, Türkei, Saudi-Arabien, Argentinien, Südafrika. Die Schweiz nicht.

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Dabei sind auch alle wichtigen Spitzenvertreter der Finanz-Politikfeldern und Banken, außer die Parteien.

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Die aktuelle G 20 Konferenz in Buenos Aires, die die von 2017 bis jetzt währende Präsidentschaft Argentiniens abschließt, trifft mit eklatanten Finanzverhältnissen des Staates und der wirtschaftlichen Armut zusammen.

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Las Lenas, Argentina

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Außerdem nutzen inzwischen alle möglichen Interessenten diese G 20-Weltbühne dazu, ihre eigenen propagandistischen Botschaften zu exponieren:

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US-Präsident Trump hat bereits abgesagt mit dem russischen Präsident Putin zusammenzutreffen.

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Die Ukraine, momentan im Grenzkonflikt mit Russland, nicht in Buenos Aires Mitglied.

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Saudi-Arabien tritt durch den Khashoggi-Killer-Chef und Kronprinz Mohammed bin Salman auf. Wer wird mit ihm sprechen?

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Der Türke Erdogan?

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Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat bereits durch eine Flugzeug-Panne die Anreise über den Atlantik in Köln-Bonn unterbrochen – sie vermeidet also die Begrüßungsbilder.

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Großbritannien hat momentan ganz andere Probleme mit BREXIT, als es eine produktive Mitwirkung zu den TRUMPISMEN, die über US-Dollar und FED-Bank, die gesamte Weltwirtschaft gängelt und nicht gerade auf bilaterale Sonderregelungen mit London zu schielen.

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Will man also über einen UNO-MIGRATIONSPAKT lamentieren?

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Will man über Sanktionen gegen Russland und gegen Iran verhandeln?

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Will man endlich Sanktionen gegen den Raubkrieg ISRAELS gegen Palästina beschließen?

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Will man CHINA zukünftig in ein Rechtssystem integrieren, das sich einer unabhängigen gerichtliche Steuerung der Wirtschaftskriminalität anschließt?

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Will man bei G 20 in Buenos Aires 2018 über die Erderwärmung und den Klimawandel lamentieren?

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Dietmar Moews meint: Ich sehe bereits die Campesinos vor mir, wie sie um CO2 und Einwanderer kämpfen.

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Wer sagt den Einäugigen endlich mal, dass es nicht um eine Schuldfrage oder um eine Ursachen-Entschlüsselung der Erderwärmung gehen muss, wenn man einfach darauf schaut, welche menschlichen Eingriffe tragen zur Erderwärmung bei?

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Dietmar Moews nahe La Nin

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Dann muss man mit allen menschengemachten Stoffveränderungen, die zur Erderwärmung beitragen, so schnell wie möglich stoppen. STOPP. Nicht zu stoppen, weil man vielleicht keine monokausalen Ursachen in der einen oder anderen Umweltbelastung sieht, ist idiotisch und unverantwortlich.

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Was will G 20, wenn im Kampf Jeder gegen Jeden längst Überforderung eingetreten ist.

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DIETMAR MOEWS
„Cien Australes“
Öl auf Leinwand

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Die Idee, weltweite Regularien in „MULTILATERALEN“ Verträgen festzumachen, anstatt, wie es jetzt TRUMP will, in unendlich zahlreichen varianten bilateralen Aushandlungen des Verkehrs.

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DIETMAR MOEWS
„Et in Argentina ego“
Öl auf Leinwand

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Diese G 20 werden vermutlich nur auf der Stelle treten.

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Immerhin treffen sich in Buenos Aires all die Killer persönlich – Face to Face – das bindet doch.

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DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

 

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Und die Argentinier diskutieren, ob nicht – ähnlich den Olympia-Staaten-Bewerbungen – zunächst eine einheimische Bevölkerung darüber abstimmen sollte, ob denn der Staat und die Stadt die Gastgeberrolle übernehmen will. Auch bei G 20 2017 in Hamburg hat die Bundesregierung über die Köpfe der Hamburger hinweg den Veranstaltungsort zugesagt.

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Seekrieg vorm Asowschen Meer mit Putin und Poroschenko

November 28, 2018

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am Donnerstag, 29. November 2018

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Seit Tagen wird in den weltweiten Medien widersprüchlich berichtet und kommentiert, dass im Eingang zum Asowschen Meer, in der Straße von Kertsch, drei ukrainische Kriegmarine-Boote von russischen Kriegsmarine-Booten gestoppt, beschossen, gerammt, aufgebracht, geentert, gekapert und in einen russischen Kriegsmarinehafen geleitet und im Hafen von Kertsch, auf der ukrainisch-russischen Halbinsel Krim, festgesetzt worden sind. Es gibt angeblich 17 verhaftete Ukrainer sowie einige Verletzte, denen ein Gerichtsprozess vor einem russischen Gericht angekündigt worden ist.

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Es gibt einen von beiden Seiten, Ukraine und Russland, anerkannten Vertrag des Jahres 2003, über die Schifffahrtsrechte durch die Meerenge der Straße von Kertsch, die die einzige Zufahrt zum Asowschen Meer ist. Das Asowsche Meer gilt das Asowsche Meer als Binnengewässer; beide Staaten können überall Boote kontrollieren, welche ebenso überall verkehren dürfen, dies sei „ideal zur Störung“ des Verkehrs: Im Jahr 2018 machte primär der russische Grenzschutz vom Kontrollrecht Gebrauch und hielt täglich Handelsschiffe „aus aller Herren Länder“ auf, auch wenn es seerechtlich durchaus ein internationales offenes Gewässer ist

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Auch wenn also die konkreten Entwicklungen zwischen Moskau und Kiew und in der Straße von Kertsch von Deutschland aus nicht beurteilbar ist, gibt es ganz bestimmte harte Fakten:

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EINS Russland und die russische Marine hat die militärische Übermacht in der Meerenge von Kertsch.

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ZWEI Der Verkehrsvertrag zwischen Russland und Ukraine sichert freie Benutzung und freien Zugang zum Asowschen Meer zu, der hier von Russland vielfach gebrochen wurde und wird. Sowohl die Annexion der ukrainischen Halbinsel KRIM ist reine Militärwillkür wie auch der Brückenbau zwischen den beiden Halbinseln, mit dem Russland den freien Zugang zum Asowschen Meer beschnitten hat und behindert.

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DREI Der Gewaltakt gegen die ukrainischen Schiffe wie auch die scharfen Schüsse und die gewaltsame Festsetzung der ukrainischen Schiffe in Kertsch, ist ein rechtswidriger Übergriff Russlands. Die Behauptung, die Meerenge sei russisches Hoheitsgebiet ist einseitige Anmaßung Moskaus. Der Vertrag von 2003 hält die ukrainische Schifffahrt von Beschränkungen frei. Immerhin hat die Ukraine annähernd die Hälfte aller Küstenkilometer des Asowschen Meeres, egal, ob man es Binnenmeer oder offenes Meer nennt, liegen wichtige Kriegsmarine- und Handelshäfen der Ukraine, Mariupol und Berdjansk am Asowschen Meer, die Zufahrt von und zum Schwarzen Meer beanspruchen dürfen.

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Dietmar Moews meint: Putins Machtspiel, die militärische Übermacht Russlands durchzusetzen, ist kein Beitrag zum Weltfrieden, sondern eindeutige Verletzung des Völkerrechts gegen die selbständige Ukraine.

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Neue Zürcher Zeitung am 26. November 2018 von Paul Flückiger, Mariupol/Berdjansk:

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„…Ihre Schiffe haben das Recht, bis vor die jeweilige Küste zu schwimmen, und beide Staaten können überall Boote kontrollieren. Gebrauch davon macht primär der russische Grenzschutz, der Handelsschiffe aus aller Herren Ländern festsetzt. Über 200 von ihnen haben die Russen, offiziell aus Sicherungsgründen, seit der Eröffnung der Krim-Brücke im Mai angehalten, um Mannschaft und Ladung zu kontrollieren. In der rund 70 Kilometer westlich von Mariupol gelegenen ukrainischen Hafenstadt Berdjansk kann man russische Grenzschutzboote und die angeblich zum Schutz der Brücke verlegten Kriegsschiffe von der Küste aus beobachten. Der Kontrollpunkt, weit entfernt von der russischen Küste, scheint ideal für jeden, der den Verkehr stören will. Nur wenige Kilometer vor der Hafeneinfahrt nämlich zweigt die Fahrrinne für Handelsschiffe nach Mariupol an (das Asowsche Meer ist extrem flach). Diese erlaubt es Hochseeschiffen von maximal acht Meter Tiefgang sich in dem flachsten Meer der Welt sicher zum Zielhafen zu bewegen … Die Konflikte nehmen zu …“

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Es ist angebracht, dass die UNO-Vollversammlung wie auch die an gesittetem fairen Verkehr interessierten Staaten, Partei für die Ukraine und gegen Russland einnehmen müssen. Wobei allerdings dem ukrainischen Oligarchen Poroschenko zu deuten ist, dass hier zivile Prozesse vonnöten sind und kein dritter Weltkrieg.

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DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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CeBit hört auf Deutsche Messe AG unfähig nach 32 Jahren

November 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8716

am Donnerstag, 29. November 2018

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DLF.de am 28. November 2018:

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Cebit wird eingestelltDie Digitalisierung ist jetzt überall

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Einst war die CEBIT in Hannover die weltweit größte IT-Messe – nun wird sie nach 32 Jahren bereits im nächsten Jahr eingestellt. Ein Grund dafür ist, dass die Digitalisierung inzwischen bei fast allen Fachmessen das beherrschende Thema ist.

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Messe-Sprecher Onuora Ogbukagu: „Mit Blick auf die Besucherzahlen muss man sagen, dass wir beobachten, dass sich die Besucher zunehmend auf Fachmessen informieren, wenn sie sich über die Digitalisierung ihrer Branche informieren. Das heißt wenn sie aus der Industrie kommen und wissen wollen, wie sie ihre Fabrik digitalisieren wollen, dann gehen sie eher auf eine Hannover Messe als auf eine Cebit und das gilt für andere Branchen auch. Und jetzt ist die Situation so, dass wir gesagt haben, die nächste Cebit ist nicht mehr profitabel auszurichten.“

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Der Festivalcharakter hat die CeBit-Messe nicht gerettet. Dabei hatten die Veranstalter das Konzept in diesem Jahr radikal verändert, um die Cebit zukunftsfähig zu machen. Popkonzerte, ein Riesenrad und eine künstliche Surfwelle sollten der IT-Messe einen Festivalcharacter verleihen und neue Zielgruppen anlocken. Es kamen rund 116.000 Besucher.

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Dietmar Moews meint: Bei aller Liebe (als quasi Hannoveraner) – so geht es bei professionellem Marktgeschehen wirklich nicht gut.

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Und der DLF-Text ist auch irreführend: Was soll denn da der völlige FEHLSCHLUSS – „weil IT und Digitalisierung inzwischen überall auf Fachmessen vertreten“ sei, läge darin der Grund für den Niedergang der CeBit.

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Das Gegenteil ist die markt- und wettbewerbswirtschaftliche Erfahrung: Je mehr Wettbewerb, desto mehr Betrieb, desto mehr Konjunktur. Und – dabei haben zunächst immer die Platzhirsche die Marktmacht.

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Warum verschleiert die CeBit-Führung die Analyse des Niederganges?

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Welche Fehler wurden gemacht, setzt man voraus, dass die CeBit weiterhin das Aushängeschild der Deutschen Messe AG Hannover-Laatzen sein wollte?

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Da die CeBit aus der großen weltmarktgeltenden HANNOVER-MESSE abgezweigt wurde, einfach, weil die große Industriemesse und das neue Feld der Digitalisierung rasant wuchs, gewann Hannover dadurch eine der ersten Adressen als IT-Messe.

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CeBit entfaltete die die gesamte Wirtschaft, Produktion, Konsumtion, Distribution wie auch Vertriebswege und Kommunikation und brachte die IT mitsamt allen Software-Felder wie auch den Hardware-Entwicklungen wie auch allen Netzwerk-Neuigkeiten, dazu sowohl die zivile Freizeit- und Kommunikationsnutzung der Kulturindustrie und Medien wie auch die industriellen Wirtschaftspraktiken zu Automatisierung und Kybernetikentwicklungen, bis heute zur sogenannten 4.0-Produktion. Der Hauptentwicklungszweig als MILITÄR-Technologie brachte in kürzester Zeit die Schwerpunkte der Cyber War, des Virtuellen, der IT-Sabotage, der Drohnen und Hackertechniken, Malware und Desinformation.

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Alle diese einzelnen Sachgebiete und Finanzquellen brachten bald neue Spezialmessen hervor, die auf die sehr verschiedenen Finanzquellen Bezug nahmen,

 

Privat- , Zivil- und Freizeitkunden,

Massenmedien und Kulturindustrie

staatliche Budgets

insbesondere Militär- und Rüstungswirtschaft,

die industrielle Wirtschaft

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Der Weltmarkt der Messebetreiber entwickelt sich ständig weiter. Einerseits gab es ursprünglich weltweit gefragte MESSE-STANDORTE (z. B. M M, die berühmte deutsche Mustermesse von Leipzig, vor dem Nazi-Weltkrieg), wie auch privatwirtschaftliche Wandermessen-Veranstalter, die alljährlich wiederkehrten, aber die Veranstaltungsorte wechseln konnten, je nachdem, wo sie sich günstig für einen Messezeitraum einmieten konnte.

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Inzwischen werden die meisten Ambitionen und Zwecksetzungen von Messen, betreffs Information, Kundenbindung und Innovation, durch elektronische Echtzeitmedien enorm preisgünstiger bereitgestellt. Das Internetz und die 24-stündige Online-Präsenz hat das Kommunikationswesen erheblich verändert.

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Messekunden kommen zu anderen Kommunikations- und Marketingkosten, wenn sie weite Teile der Messeinhalte virtuell und nicht länger analog bestreiten. Ebenso wurden weltweit Ableger und Filialmessen aufgebaut – eine der ersten war die Kölner Photokina, die seit den 1990er Jahren auch in China firmierte, Shanghai, Hongkong wurden teilweise Marktführer, weil letztlich die Auftragsbücher und die Kaufkraft maßgeblich sind.

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Und damit hat man in Hannover bei der DEUTSCHEN MESSE AG zu wenig verstanden, was in der IT-Revolution der DIGITALISIERUNG als Innovations- und Marketing-Thema geschuldet wurde. Andere machten es erfolgreich vor – von der Games Com zu Robotikmessen, Medizin-Prozessoren, selbst die IAA in Frankfurt wurde über die Mikroprozessoren in der neuen Automobilelektrik zu einer völlig umstrukturierten Auslegung, bis hin zu den telematischen Elektro-Autos.

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Was Hannovers CeBit-Agenten nicht geleistet haben, ar die besonders enge Betreuung der alten Bestandskunden, die allesamt in ihren eigenen Produkt- und Produktionsprofilen teils zu revolutionären Veränderungen gezwungen worden sind oder vom Markt verschwanden. Allein die Absagen an die CeBit, im Jahr 2019 nicht mehr nach Hannover kommen zu wollen, weil die Auftragsbücher zu dünn geworden waren, hätten die hannoverschen Messemacher aufwecken müssen.

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Stattdessen kam es zu diesem Unsinn mit dem Festival 2018 – CeBit als Freizeit-Event. (Man hätte lieber mal bei DISNEY nachfragen sollen, wie die die Attraktivität ihrer DISNEYLAND und DISNEYWORLD mit den neuen digitalen und virtuellen Effekten umgestaltet haben).

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In CeBit hat nicht der Fortschritt und der Wandel den Niedergang bewirkt, sondern die mangelhafte ständige Herausforderung, die wirklichen Ressourcen zu erkennen und in engster Bindung an die Wirtschaft ein Messeangebot anzubieten, dass für jedes Marketingfeld unerlässlich ist, teilzunehmen, anstatt zuhause zu bleiben oder wo anders hinzubuchen.

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Betrachtet man die mobilen Messeveranstalter, wie Reed, die täglich wachsam um ihre Platzvorteile kämpfen und kommunzieren müssen, dann ist dieser Leistungskampf mit einer halbstaatlichen Personnage, wie bei der DEUTSCHEN MESSE AG, nicht zu gewinnen.

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Man muss befürchten, dass die Verantwortlichen, die jetzt die CeBit in die alljährliche Hannover Industriemesse zurückholen, den Schuß nicht gehört haben. Was dazu die Aktionäre – auch die Staatlichen – sagen, ist ebenfalls beachtlich. Der Niedersächsische SPD-Ministerpräsident Stephan Weil hat heute bereits gesagt:

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Och, das ist ja wirklich schade. Das wird auch Hannover und ganz Niedersachsen um einen Reiz ärmer machen.

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Spitzenkandidat YANIS VAROUFAKIS für die Diem25 zur EU-Parlamentswahl 2019

November 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8715

am Donnerstag, 29. November 2018

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Der ehemalige Griechische Finanzminister Yanis Varoufakis lässt sich als Mitgründer der kleinen PR-Euro-Gruppe Diem25 zum deutschen Spitzenkandidat für das Europäische Parlament aufstellen.

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Die deutsche Partei „Demokratie in Europa“ ist Bündnispartner der Diem25. Insgesamt gibt es noch fünf weitere Listenplätze – und aber Yanis Varoufakis kam auf den ersten Platz.

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Bei einer Pressekonferenz am vergangenen Sonntag in Berlin konnte Varoufakis auch eine eigene deutsche Adresse reklamieren. Er erklärte zusammengefasst, laut DIE WeLT am 27. November 2018:

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„…Die Anleihen der Europäischen Investitionsbank müssen in grüne Energie investiert werden, Europa braucht bis 20125 eine verfassungsgebende Versammlung die aus der EU eine europäische Republik macht. Der kroatische Kandidat Srecko Horvat, der auf den dritten Listenplatz gewählt wurde, erläutert die unkonventionelle Praxis, für ein Land zu kandidieren, das nicht das eigene ist: es gebe hunderttausende Kroaten, die hier lebten, für die er auch spreche; man müsse nicht hier in den Kindergarten und in die Schule gegangen sein, um für Deutschland ins Europaparlament zu ziehen. … Es gibt zwei Themen, die den ehemaligen Eurogruppenrebell Varoufakis (verständlicherweise) nicht loszulassen scheinen: Wolfgang Schäuble und die Medien. in der Mitte des Gesprächs landen wir bei der Kampagne, von der er sagt, dass sie gegen ihn während seiner Eurogruppenzeit geführt worden sei. Die Medien hätten gelogen, alle, auch unsere Zeitung. ich sage, dass ich es derzeit ziemlich schwierig fände, die Wörter „Lügen“ und „Presse“ in einem Satz zu hören, vor allem, wenn sie mit einer Vorstellung von „Anti-Establishment“ einhergehen. Er sagt, er verstehe, aber es ei nun einmal so gewesen.

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Dietmar Moews meint: Varoufakis ist kein Idiot. Wolfgang Schäuble hat bekanntermaßen viel Dreck an seinem Stecken, den er – darauf angesprochen – mit einem verschönernden Blick als Professionalität in der Politik betrachtet. Da ist Varoufakis nun zu Recht freundlich, aber überlegen und moralisch im Vorteil.

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Ich begrüße seine Kandidatur und hoffe, dass – unter „Anti-Establishment“ zusammengefasst – ein unsere freie Demokratie rettender freier GEIST des RECHTS nicht vom Mainstream völlig niedergemacht wird – dass also die freien europäischen Wähler am Mainstream der Kulturindustrie, die den amerikanischen Machtanspruch der falschen Propheten bedienen, vorbei, intelligente integere Kandidaten wie Professor Dr. Yanis Varoufakis ins EU-Parlament wählen werden.

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Natürlich wird die Lügenpresse versuchen, die Debatte im E U-Parlamentswahlkamf zu unterdrücken bzw. über vordergründige SKANDALE und KATASTROPHEN- NEWS die europäische Öfentlichkeit zu manipulieren.

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ORGAN SPENDE POLITIK

November 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8714

am Donnerstag, 29. November 2018

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Vorweg: Ich lehne konkret individuelle, irgendwie staatliche Bevormundung ab. Allgemeine Gesetze sind der Gemeinschaftsgeist. Der Rest ist Übermacht gegen Widerstand.

 

Warum soll ich einem CDU-Politiker Jens Spahn vertrauen, der von seinen ersten größeren Auftritten her auf mehr beißt als er kauen kann?

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Jetzt also CDU-Parteivorstandswahl und wieder – JENS SPAHN.

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Da passt sich ja hervorragend ORGAN SPENDE POLITIK.

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Der gegenwärtige Bundesgesundheitsminister, CDU-Jens Spahn, redet verstärkt über eine Gesetzesänderung zum Thema „ORGANSPENDE“. Spahn hängt sich dabei an Interessentenverbände, einerseits von Organsuchenden, andererseits von Organchirurgen sowie an die stets für Skandal, Tod und Teufel gern zu habende LÜGENPRESSE, denen nichts lieber ist, als ein weinender Mensch, der eine neue Niere sucht, aber das Geld für inoffiziellen Organimport nicht zu Verfügung hat.

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CDU-Spahn (38) will also CDU-Vorsitzender werden, ohne bislang politische Originalität oder herausragende Leistungen vorzuweisen – nimmt man seine Homoehe mal davon aus.

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CDU-Spahn meint, es solle ein Organspendegesetz von der aktuellen MERKEL IV-Regierung in den Bundestag eingebracht werden, wofür die Fraktionen von CDU/CSU plus SPD eine gesetzgebende Mehrheit hätten. In diesem Organspendegesetz, soll grundsätzlich eine mögliche ORGANSPENDE anders ermöglicht werden.

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BISLANG durfte ein Individuum, im sistierfähigen Gesundheitszustand, schriftlich verfügen,

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EINS dass ihm vom lebenden Körper ein Organ entnommen werden soll, das einem bestimmten bedürftigen Individuum implantiert werden soll.

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ZWEI dass ihm vom lebenden Körper ein Organ entnommen werden soll, das einem von ihm unbestimmten, ihm unbekannten bedürftigen Individuum implantiert werden soll.

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DREI dass ihm vor seinem Tod, wie es Fachmediziner attestieren müssen, vom lebenden Körper ein Organ entnommen werden soll, das entweder einem von ihm bestimmten oder unbestimmten, ihm bekannten oder unbekannten bedürftigen Individuum implantiert werden soll.

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Von Ausschlachten auf Vorrat ist dabei nicht die Rede.

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Es gehört hier unbedingt das Wissen, dass nur lebendige Organe, die einem Lebenden entnommen werden zur Weiterverwendung geeignet sind. Die für den Sterbenden endgültig lethale Organentnahme muss also vor Eintritt seines Todes durchgeführt werden.

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Der von JENS-SPAHN vorgelegte Gesetzentwurf zur Novelle der ORGAN SPENDE POLITIK sieht nunmehr vor, dass jeder Mensch grundsätzlich zur ORGAN SPENDE bereit ist und einverstanden ist, dass ihm als noch Lebender ein lebensnotwendiges ORGAN, zur Transplantation in einen anderen lebenden Menschen, entnommen werden darf, wenn dieser „ORGAN SPENDER“ nicht ausdrücklich formvollendet der ORGAN ENTNAHME widersprochen hat. Kurz – wer nicht Organspender werden will, muss ein offiziales Formular rechtsgültig unterschrieben einreichen bzw. bei sich führen bzw. seinen Pflegebevollmächtigten bzw. seinen Familienangehörigen.

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Nebenproblem ist in der Frage der ORGANSPENDE-BEREITSCHAFT immer, ob der zu Tötende, der „SPENDER“, zum Zeitpunkt seiner Zustimmung oder seines Widerspruches zurechnungsfähig ist oder in der unberechenbaren Todesangst zuletzt noch umdenkt, doch zu spenden oder eben nicht ausgeweidet zu werden.

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Die Propagandisten des vorgeschlagenen JENS-SPAHN-ORGAN-Spendeverfahrens argumentieren mit STATISTIKEN.

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Da wird vorgezählt, wie viele Notleidende, die wegen Organinsuffizienz gestorben sind, eventuell noch leben könnten, hätte man ein SPENDE-ORGAN implantieren können.

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Es werden auch Zahlen behauptet, wie viele der verschiedenen ORGANE aktuell gebraucht und gesucht werden.

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Da wird vorgerechnet, dass in Deutschland eine vergleichsweise geringe SPENDE-Bereitschaft herrscht – man unterstellt dabei Vergleichsländer, die mehr Organtransplantationen durchführen.

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Dabei wird vorgetäuscht, das ORGAN SPENDE und ORGAN EMPFANG ein nationalistischer Vorgang ist und nicht ein kommerzieller.

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Staaten mit geringer ORGAN-Transplantationsquote werden nicht genannt.

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Die Behauptung, das neue SPENDE-MODELL brächte (aus Vergleichserfahrungen mit anderen Staaten) eine höhere SPENDE-Bereitschaft – somit eine höhere Quote lebensrettender Implantierungen – gibt meiner klaren ABLEHNUNG des JENS-SPAHN-MODELLS die entscheidenen Motive.

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Dietmar Moews meint: Ich habe heute das Recht meine Spendebereitsschaft generell bzw. auch konkret auf eine Empfängerperson festzulegende ORGAN-Verfügung notariell gültig zu bestimmen.

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Ich laufe nach der heute gültigen Gesetzeslage zur ORGAN SPENDE nicht Gefahr, dass im Falle einer mir spontan zugestoßenen Todesgefahr oder tödlichen Verletzung ein gesuchtes ORGAN fremdbestimmt entnommen wird.

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Heute darf, wenn nicht ich selbst oder im Falle meiner Ohnmacht, eine Person meines Vertrauens einer Lebendentnahme nicht ausdrücklich zustimmt, NICHT entnommen werden.

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Doch auch heute schon ergreifen ersatzweise durchaus Ärzte die Handlungsmacht, mit dem Vorbehalt, dass einerseits der zu erwartende Tod des Spenders und der Zeitdruck zur ORGAN ENTNAHME noch vor dem Tod, nicht erlauben, darauf zu warten, dass eine Stellvertreter-Vertrauens-Person oder Familienangehörige des Sterbenden der ORGAN ENTNAHME noch rechtzeitig zustimmen können.

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Hier will man also mit dem neuen Gesetz jeden Wehrlosen ausweiden.

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Ich lehne diese Gesetzesänderung ganz klar ab.

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GRUND: Ich vertraue dem Personal nicht. Auch wenn tausend Ärzte verlässlich arbeiten, gibt es kriminelle, die dem kapitalistischen Irrtum aufsitzen, dass eine profitable Lösung auch jeweils die Würde des Lebens erfülle:

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LEBEND-ORGAN-ENTNAHME nur bei voller Zurechnungsfähigkeit und ausdrücklicher Zustimmung des SPENDERS.

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IRAN trickst US-amerikanische Sanktionen durch stempelfreie Einreise

November 27, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8713

am Mittwoch, 28. November 2018

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Neue Zürcher Zeitung, Seite 2, am 26. November 2018:

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„dpa – Die iranische Tourismusbehörde hat für Ausländer eine stempelfrei Einreise beschlossen. „Nach Absprache mit dem Aussenministerium können ab Freitag ausländische Touristen und Geschäftsleute mit einem elektronischen Visum unbesorgt nach Iran einreisen“ – das twitterte der Vizepräsident und Tourismuschef Ali-Asghar Munessan am Freitag. Damit ist der iranische Stempel im Pass abgeschafft, der bei Ausländern für Restriktionen beim Antrag eines Visums für die USA und Israel gesorgt hatte. Der Stempel hatte deshalb viele Ausländer von einer Reise nach Iran abgehalten.“

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Dietmar Moews meint: Die Allmachtsallüren der USA und besonders des US-Präsident No. 45, kontrollieren und dominieren zu dürfen, wo es ihnen zur Durchsetzung von „AMERICA FIRST“ opportun scheint, ist naturgemäß auf alle Geschehnisse eingeschränkt, wo sie dominieren können.

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Mit der neuen, stempelfreien Pass- und Visummodalität für einen IRAN-Besucher, kann einem ungestempelten Pass nunmehr nicht mehr angesehen werden, ob der Reisende ein „elektronisches Visum“ anlässlich einer IRAN-Reise genutzt hat.

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Damit lassen sich Sanktionen gegen IRAN-Reisenden nicht mehr ausweiten, falls diese ein Visum für eine USA-Reise oder eine Israel-Reise wünschen.

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Hier handelt es sich um mehr als eine Nebensache, weil es sich bei den von diesen Sanktionen Betroffenen meist um solche Reisenden handelt, die beruflich die verschiedenen Staaten bereisen, z. B. Journalisten, Photographen, Korrespondenten sowie deren Familien.

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China GEN-Versuch und Moral Symbolik oder Präzedenz

November 27, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8712

am Mittwoch, 28. November 2018

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Wie eine dringende EILMELDUNG in den halbstündigen Nachrichtensendungen, wie ein EXTRA und NEWS, den Rest der Welt in Aufruhr versetzend, wurde als eine chinesische Verlautbarung verkündet:

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Ein Wissenschaftsaugur der chinesischen MEDIZIN sprach als AKTUALITÄT an, die – wer weiß es, wie lange schon – in China bekannt sein müsste:

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Ein chinesischer Gen-Mediziner soll an menschlichen Früchten, auch noch Zwillingen, einen Menschenversuch durchgeführt haben.

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Zur Erinnerung:

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In der E U diskutieren Tierschützer über ein Generalverbot für TIERVERSUCHE an lebenden Tieren zu Forschungszwecken. Dabei geht es – hier ohne Rangfolge genannt –

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EINS um Tests von neuen Heil- und Therapiemitteln

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ZWEI um Praktiken der Genmanipulation

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DREI um Versuche, die Grenzwerte für Gesundheits- und Lebensschäden ermitteln sollen

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VIER um stoffverändernde Eingriffe zur Lebenserleichterung und Lebensverlängerung, wie Resektionen oder Organaustausch und Prothetik

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FÜNF um sozialpsychologische Therapien und bewußtseinsverändernde Maßnahmen

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Es geht also beim TIERSCHUTZ um das weite Feld von Natur und Natürlichkeit und gewissermaßen analog dazu um die menschliche Medizinkultur der Naturüberwindung als Lebensdienlichkeit unter moralischen und symbolischen Geltungsansprüchen der Gesellschaft durch staatliche Gesetze, hinsichtlich von Sitte und Gebrauch, deren Grenzen und Spielräume.

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Der Forscher hat in einem Genforschungsprojekt in einer einschlägigen Klinik in China an zwei Föten genmanipulative Eingriffe ausprobiert, die den Effekt der AIDS-Resistenz beim späteren Menschen – eine quasi ANTI-HIV-Genetik – bringen sollen.

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Wird hiermit ein Präzedenzfall geduldet?

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Inzwischen sollen zwei kleine weibliche Babies geboren worden sein, die gesund sein sollen und die versprochene HIV-Resistenz haben. Die Medien reden von LULU und NANA. Der Genmanipulator heißt Dr. He Jiankui – er soll auf einer großen Fachtagung in Hongkong/China, die jetzt gerade beginnt, als Referent eine Vorlesung halten (so unbekannt kann er also doch nicht sein).

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Laut He Jiankui sieht er seinen Eingriff an den Föten als Heilung an (s. EINS).

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Danach sei jede Erkrankung eines Menschen so individuell zu diagnostizieren, dass jede Therapie zur Heilung ein Risiko darstellt, jedoch nicht als MENSCHENVERSUCH anzusehen ist.

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Auch Tierversuche, die ein Tier durch den Versuch nicht töten, wie Verträglichkeitstests neuer Pharmazeutika, sind üblich. Man nennt solche Versuchsreihen bei Menschen nicht MENSCHENVERSUCHE sondern TESTREIHEN auf Grenzwerte, Schäden und Nebenwirkungen.

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Überprüfbar ist für uns von dieser Nachricht aus China nichts, ob und wann sie geboren wurden. Ob es überhaupt der erste Versuch mit dieser Eingriffstechnik war oder wie viele Todesopfer bereits durch solche Eingriffe erzeugt worden sind? Auch, dass hier ein völliger Maverick unerkannt an der durchorganisierten chinesischen Medizin vorbei laboriert haben soll, scheint fragwürdig.

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Angeblich hat man dem Mann die Approbation genommen und unverzüglich das Gehalt gestrichen.

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Dietmar Moews meint: Es heißt: Die gesamte Wissenschaftkommunität kenne diesen Dr. He Jiankui überhaupt nicht. Der Menschentest sei illegal und illegitim, denn zahlreiche Risiken, die vorher hätten systematisch untersucht werden müssen, sind jetzt für diese beiden Menschen eine ungewisse Zukunft, die mit ANTI-HI-manipulierten Genen leben müssen.

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Abgesehen, dass die Lage dieses Falles nicht geprüft werden kann, soll man sich auf die Ansagen von Forschungs-Funktionären verlassen, deren Qualifikation darin liegt, eine Personnage-Hierarchie zu kontrollieren, indes nicht, welche schrittweisen Forschungsansätze konzipiert und genehmigt werden.

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Der Anschein, da hätte ein völlig unbekannter Mediziner ein Abenteuer mit fremdem Leben in Menschenversuchen gewagt, kann nicht wirklich zutreffen. Denn wer hat schon außerhalb des speziellen Forschungsbereich die Kenntnisse und das technische Vermögen, Wissen und Können sowie ein Forschungsteam von konkret Mitwirkenden, Assistenten, Hilfspersonal, Laborinstrumente usw. dazu praktische Genmanipulation gezielt durchzuführen?

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Will man jetzt vom Generalverbot von MENSCHEN-Versuchen den einzelnen Verstoß gegen dieses Verbot durch Dr. He Jiankui angemessen beantworten bzw. sanktionieren und bestrafen, faltet sich der Katalog der Vorwürfe gegen ihn weit auf:

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Von Mordanschlägen, versuchte Tötung, Körperverletzung, als Entrechtung der „rechtsfähigen“ Föten bzw. der heranwachsenden Neugeborenen LULU und NANA.

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Es wird aber die Verletzung der Standesmoral, der weltweit eingeführten Standards von Sitte und Gebrauch im Rahmen von Bevormundung, Verstümmelung von Abhängigen, ungewisse Tests mit unwägbaren Folgerisiken an lebenden Menschen – das Gebot von Verantwortung gegenüber dem Mitmenschen und vor der allgemeinen Öffentlichkeit, Tabus zu respektieren, professionell und gemäß „the state of the art“ zu praktizieren – auch den hippokratischen Eid ärztlicher Ethik, wohlmeinend zu helfen und Schädigungen zu vermeiden.

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Es wird aber auch von der apodiktischen Staatsmacht durchgesetzt, dass staatliche Lizenzen zu achten sind. Wer die Staatsmacht umgeht oder überspielt, wird über Rechtsbruch hinaus auch symbolisch schuldig, Staatsräson und Loyalität der staatlich gesetzten Normen eigenmächtig zu verletzen.

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Die Staatsmacht wird ordnungspolitisch symbolisch strafen, wenn offen Respekt und Gesetztreue vernachlässigt werden.

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Hier werden auch Maximen der europäischen Herrschaftskultur, wie sie im Spagat zwischen Machiavelli (Macht) und Montesquieu (Gesetz) angesprochen sind, wie z. B. der deutsche Verbändestaat von 2018 Herrschaft ausübt und dem auch symbolisch Nachdruck verleiht. Auch in Deutschland wird ein zugelassener Arzt seine Zulassung zu praktizieren verlieren, wenn er die staatlichen und die delegierten Standes-Normen mutwillig verletzt.

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