Dr. Dietmar Moews, der diesen Blog „Globus mit Vorgarten“ verantwortlich trägt, begleitet als IT-Soziologe die sozialen Internetzerlebnisse der Benutzer, also auch die US-Amerikanische Kommerz-Plattform FACEBOOK.
Was wird aus einer Initiative des Datenschutzbeauftragten, der verstanden hat, dass FACEBOOK eine dummgestellte Vernetzung von Denkfaulen ist, mit der die Gesellschaft komplett ausspioniert wird?
Nun prüft der Bund die Forderung nach Aus für Facebook-Seiten
Die eigenen Facebook-Seiten abschalten? Der Datenschutzbeauftragte des Bundes, Ulrich Kelber, fordert das von Bundesregierung und Bundesbehörden. Der Bund spricht von „Einschätzungen“ und teilt mit, diese zu prüfen. Das Beispiel Baden-Württemberg zeigt, was dabei am Ende rauskommen könnte.
Text: Michael Borgers / Ulrich Kelber im Gespräch mit Henning Hübert
Lange war Stefan Brink der einzige Landesschutzbeauftragte mit eigenem Twitter-Profil. Rund 5400 Menschen waren ihm dort zuletzt gefolgt. Doch Ende 2019 war damit Schluss, der Jurist verabschiedete sich von der Plattform. Twittern sei „nicht mit seiner Tätigkeit als Datenschützer vereinbar“, begründete er die Entscheidung.
Hintergrund war ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Facebook, das vom Bundesverwaltungsgericht in deutsches Recht übertragen wurde. Demnach seien nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter, sondern auch Nutzer mitverantwortlich für Datenschutzverstöße.
Brink löste mit seiner Konsequenz aus dem Urteil eine bundesweite Debatte aus – und stieß in seinem Bundesland, Baden-Württemberg, einen Prozess an, der bis heute andauert. „Wir müssen über eure Social-Media-Auftritte reden“, habe er damals zu seiner Landesregierung gesagt, erinnert sich Brink gegenüber dem Deutschlandfunk. Und seitdem habe man „eine ganze Reihe von Ministerien in den ‚hellen Teil‘ der Social-Media-Welt gezogen“.
„Das Entscheidende ist Wahlmöglichkeit“
Konkret bedeutet das: Die Landesregierung selbst und viele seiner Ministerien sind zwar noch immer auf Facebook, Twitter und Co. aktiv. Doch viele nutzen inzwischen auch andere Wege, um zu informieren. „Das Entscheidende aus unserer Sicht ist, dass die Bürgerinnen und Bürger eine Wahlmöglichkeit haben, und nicht darauf angewiesen sind, Informationen einer öffentlichen Stelle bei einem privaten Social-Media-Betreiber abzuholen, sondern dass die Informationen auch anders zu erlangen sind“, betont Brink.
Ein alternativer Informationsweg, den auch einige Landesbehörden in Baden-Württemberg inzwischen nutzen, heißt Mastodon. „Im Prinzip ein Eins-zu-eins-Pendant zu Twitter“, erklärt der Datenschutzbeauftragte. Der entscheidende Unterschied: Mastodon verstößt nicht gegen europäische Regeln.
Ebenfalls bereits auf dieser dezentralen Social-Media-Plattform unterwegs ist Ulrich Kelber, der Datenschutzbeauftragte des Bundes. Dort machte der SPD-Politiker nun auch sein Schreiben an die Bundesministerien und die obersten Bundesbehörden öffentlich. Kelber fordert darin die Schließung aller Facebook-Fanseiten (der Bundesregierung, ihrer Ministerien und der obersten Bundesbehörden), und auch er beruft sich dabei auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.
Kelber: Internet ist möglich, ohne ausspioniert zu werden
Bereits 2018 habe die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder festgestellt, „dass die Rechtsgrundlage für Facebook-Fanpages nicht gegeben waren“, sagte Kelber im Deutschlandfunk. „Das heißt insbesondere, dass die betreibenden Behörden nicht sicherstellen konnten, welche Daten erhoben, bearbeitet und transferiert wurden.“
Und daran habe sich bis heute nichts geändert, so Kelber. Ein weiteres, das Schrems II-Urteil des Europäischen Gerichtshofs im vergangenen Jahr, mache zudem deutlich, „dass die Übertragung solcher Daten in Länder wie die USA, wo nicht das gleiche Rechtsniveau für solche Daten ist, nicht rechtsgültig ist“.
Man sei bewusst nicht gegen die während der Corona-Pandemie „eifrig genutzten“ Facebook-Kanäle vorgegangen, erklärt Kelber, warum man erst jetzt Konsequenzen aus dem Urteil zieht. „Aber auf Dauer kann so etwas natürlich nicht ohne Einhaltung der gültigen Rechtsvorgaben existieren.“
Es sei möglich, das Internet zu nutzen, ohne ausspioniert zu werden. „Wir lassen uns schon viel zu lange einreden, dass wir damit bezahlen müssen, dass andere wissen: Wann habe ich was gemacht? Wie oft habe ich bestimmte Dinge gemacht?“
Eine „Gesellschaft, die laufend ausspioniert“ werde, sei „keine freiheitliche, demokratische Gesellschaft“ mehr, so Kelber.
Stefan Brink begrüßt Kelbers Initiative nun. „Das stärkt unsere Position.“ Dass Kelber der Bundesregierung und den Behörden Zeit bis Ende des Jahres einräume, sei „vernünftig“. Grundsätzlich habe Kelber sogar das Recht, die Accounts selbst zu schließen. „Aber man muss sich ja auch verhältnismäßig verhalten“, so Brink.
Als Datenschützer dürfe man „nicht übers Ziel hinausschießen“. Deshalb habe man sich in Baden-Württemberg auch für einen „vermittelnden Weg“ entschlossen. Aus eigener Erfahrung wisse er aber, dass Kelber Widerstand erwarten dürfte.
Auf eine Deutschlandfunk-Anfrage an alle 14 Bundesministerien und das Bundespresseamt, antwortete ein Sprecher der Bundesregierung; stellvertretend auch für die einzelnen Ministerien, wie er später noch telefonisch ergänzte.
In der schriftlichen Stellungnahme heißt es, man könne „das Schreiben des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit bestätigen“. Die Bundesregierung habe die mitgeteilten „Einschätzungen und Empfehlungen“ zur Kenntnis genommen und werde sie nun prüfen.
Alleine die zentrale Seite der Bundesregierung hat auf Facebook 870.000 Fans und über eine Million Abonnenten. Mit einem Abschalten der Facebook-Seiten würde die Bundesregierung diese Reichweite verlieren.
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Es ist hier ein Versuch dokumentiert, wie seitens der Lehrer-Dienstklasse mit der Kultusbehörde Erfahrungen und Kritik einzubringen versucht wird, man darauf aber in ziemlich arroganter Zurechtweisung die völlige Unterweisung und Abhängigkeit als Antwort erhält.
Ein Kritiker schreibt also an die Behörde:
„… Kurz: Welche Gruende sprechen denn eigentlich gegen den Einsatz von Office 365 an Schulen? / Bildungshilfe fuer mein Kollegium und Schulleitung.
In erster Naeherung: weil es ein krasser Verstoss gegen die DSGVO ist.
(Die in Deutschland geltende Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO oder DS-GVO). Die DS-GVO ist ein wichtiger Schritt zu einem harmonisierten europäischen Binnenmarkt. Ziel der Verordnung ist eine angemessene Balance zwischen Wirtschafts-Interessen und Bürgerrecht gemäß GG)
Office 365 speichert Dinge mit, die eigentlich im jedem Unternehmen als mitbestimmungspflichtige Leistungskontrolle gewertet werden (Quasi jeder Tastendruck).
Waere egal, wenn es nicht aufgrund gesetzlicher Regeln in den USA die Verpflichtung gaebe, dass ein US-Unternehmen Daten rauszuruecken muss, wenn Strafverfolgungsbehoerden es verlangen. Das gilt auch fuer Daten, die in anderen Jurisdiktionen (hier: EU/DE) gespeichert werden.
Diese Herausgabe ist rechtlich nicht kontrolliert, d.h. fuer einen nicht-US-Buerger gibt es keine Handhabe, gegen die Herausgabe, auch nachtraeglich, juristisch vorzugehen, oder ueberhaupt davon zu erfahren.
Oder um es etwas naeher an pessimistischen Szenarien wie „Black Mirror“ zu formulieren:
Microsoft weiss, wie/wann/wo jede Lehrerin/jeder Lehrer und wie jede Schuelerin/jeder Schueler arbeitet, lernt: Die kennen quasi jeden Atemzug.
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Was ist mit trainieren auf …, böse formuliert, indoktrinieren?
Kinder und Jugentliche werden so auf Apple und Microsoft getrimmt, eingeschworen, indoktriniert. Diese heranwachsende Generation wird, sofern kein Wunder geschieht, nie Alternativen kennenlernen, geschweige denn (be)nutzen.
„Datenschutzkonform“ hin oder her – Kalter Kaffee! Apple und Microsoft sind US-amerikanische Multi-Milliarden-Konzerne. Es sind „Walled Gardens“ (Geschlossene Plattformen) – gleichbedeutend mit „Digitaler Diktatur“. Nicht zuletzt sind sie als US-Unternehmen dem Patriot-Act sowie dem Cloud-Act verpflichtet. Sie sind böse, sie sind schei**e.
Können (dürfen) die Verantwortlichen (m/w) denn wirklich so unglaublich hohl in der Birne sein?
(Muss dazu vielleicht noch eine bildliche Darstellung folgen oder ein Anschauungsvideo veröffentlicht werden, damit diese einzeller-ähnlichen Individuen in der Politik das endlich mal kapieren?)
Und wenn ich sowas lese, geht mir das Messer in der Tasche auf:
> Es besteht die Hoffnung, dass eine datenschutzkonforme Nutzung von > Microsoft Office 365 erreichbar ist und eine Umstellung auf andere > Produkte nicht erforderlich sein wird.
PS: Ist schon schlimm genug, wenn Kinder und Jugendliche (Heranwachsende) vom Elternhaus Mainstream vorgelebt bekommen und folglich (logisch) auch auf Mainstream getrimmt, eingeschworen, indoktriniert werden.“
(schrieb ein Protestlehrer mit IT-Ambitionen für unabhängige freie Sourcen, wie LINUX, UBUNTU u. ä.)
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Jemand kommentiert beim Chaos Computer Club CCC vorstehende Einsendung an die Behörde:
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„Liebe Community!
Glaubt mir, ich bin wirklich kein Freund von Beleidigungen jedweder Art, aber was sich die politische Führung in Deutschland momentan leistet, das kann und WILL ich nicht mehr ertragen. Und ich WILL keine Nachsicht üben, kein Mitleid haben!
Das Maß ist voll, nein das Maß ist übergelaufen.
Schönen Abend
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Darauf antwortet eine CDU-Landtags-Person per E-Mail:
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„Von: sabine.kurtz@cdu.landtag-bw.de
Betreff: Stellungnahme zur Diskussion „Microsoft Office 365 an Schulen“
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Vergangenheit haben viele von Ihnen mich darauf angesprochen, dass die Schulen sehr gerne mit Microsoft Office 365 arbeiten und dass die Befürchtung besteht, dass diese Softwarenutzung möglicherweise vomKultusministerium nicht dauerhaft zugelassen wird. Ich habe diese Fragen mit der Kultusministerin sehr intensiv sowohl schriftlich als auch mündlich erörtert und mich mehrfach dafür eingesetzt, dass Ihnen die Nutzung dieses Pakets, mit dem viele Lehrkräfte, Schüler und Eltern in der Zwischenzeit gut vertraut sind, in Zukunft erhalten bleibt. Unten stehende Meldung aus dem Kultusministerium gebe ich Ihnen in diesem Zusammenhang gerne zur Kenntnis. Sie bestätigt, was mir die Ministerin bereits mündlich signalisierte:
Es besteht die Hoffnung, dass eine datenschutzkonforme Nutzung von Microsoft Office 365 erreichbar ist und eine Umstellung auf andere Produkte nicht erforderlich sein wird. Ich wünsche Ihnen noch erholsame Ferientage und hoffe, dass Sie trotz
der aktuellen Herausforderungen gut ins neue Schuljahr starten können! Mit freundlichen Grüßen …“
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Dietmar Moews meint: Wer hier vermag, sachlich mitzudenken, wird ähnlich eisige Empfindungen an Herz und im Magen spüren wie ich. Es wirkt, als klaffe da die Unendlichkeit von Unkompetenz und Dummheit, die im Gewand von Dickfelligkeit und autoritärer Indolenz gewohnt durchzieht. Bedingung ist, dass obrigkeitliche Vorurteile – wie die StaMoKap-Politik für die us-amerikanischen Apple, Microsoft, Google, Facebook, Twitter, … = Digitale Diktatur – Regierungswille ist (warum auch immer? man weiß es nicht). Und deshalb gar nicht erst versucht wird, zu hinterfragen oder ernsthaft abzuwägen, ob die Einwände gegen Apple, Microsoft, Google, Facebook, Twitter, … = Digitale Diktatur, nicht wirklich klug und it-kompetent sind.
Auch mit Gewalt lassen sich solche Dienstklasse-Mailverfasser – wie hier sabine.bw@ – überhaupt nicht animieren, mal intern-bürokratisch Anregungen zur Diskussion zu bringen: Lasciate ogni speranza. Man vergurkt vorhande Intelligenz – leider ist das in unserer Dienstklassen-Pseudo-Demokratie die harte Stahlwand, an der Intelligenz kommunikativ abprallt.
Ich habe die Echtnamen der Korrespondenten verändert, damit kein juristischer Ärger möglich sein soll. Was gibt es Schöneres als das Lieblingswort der Herrschenden: ECHO-KAMMER? – in einer solchen ECHO-KAMMER täuscht die Dienstklasse ihre NULL-Kommunikation vor.
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Eigentlich kennt das jeder normale Mensch, wenn gesagt wird:
„Ich bin zwar nicht neugierig, aber man möchte doch mal genauer wissen, was so los ist“.
Wer in einem Mietshaus oder einer Siedlung wohnt, aber stets zu wenig Zeit hat, mit den Nachbarn, Bekannten und Freunden die wichtigen Alltagsangelegenheiten auszutauschen, zu bequatschen oder nur der sozialen Wärme halber Vertraulichkeiten vertraulich zu erzählen – kurz, bis zum Klatsch und den indiskreten Bettgeschichten des Beschälers der Nachbarin – könnte eine WhatsApp-Nachbarschafts-APP einrichten.
WhatsApp ist ein 2009 gegründeter InstantMessaging-Dienst, der seit 2014 Teil der Facebook Inc. ist. Benutzer können über WhatsApp Textnachrichten, Bild-, Video- und Ton-Dateien sowie Standortinformationen, Dokumente und Kontaktdaten zwischen zwei Personen oder in Gruppen austauschen und erschließen dadurch die aufkommenden Daten für die große FACEBOOK-Daten-Diebstahl-Kriminalität. Außerdem ist seit Frühjahr 2015 das internetbasierte Telefonieren über die App möglich. Das kalifornische Unternehmen WhatsApp Inc. bietet dabei das eigentliche mobile Anwendungsprogramm (App) namens WhatsApp-Messenger für verschiedene Smartphone-Betriebssysteme an und betreibt die dazugehörigen Server.
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Man unterscheidet zwei unterschiedliche Arten von Apps, die aber nicht immer vollkommen trennscharf voneinander abzugrenzen sind.
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Native Apps: Native Apps sind speziell an ein bestimmtes Betriebssystem (z. B. iOS, Android, Windows, etc.) angepasst und nutzen somit die Ressourcen des Gerätes optimal aus. Aus diesem Grund können sie jedoch nur in dem jeweiligen System ausgeführt werden. Eine Native App ist im Grunde nichts anderes, als ein Anwendungsprogramm für das Smartphone bzw. den Tablet-PC, weshalb eine sehr hohe Bandbreite dieser Apps existiert. Die Anwendungen können einfach von dem entsprechenden Portal des Herstellers heruntergeladen werden. Z. B. iMovie – eine App zum Filmdrehen für Apple-Smartphones.
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Web-App: Eine Web-App ist grundsätzlich nichts anderes als eine Website, die allerdings für die Darstellung auf dem Smartphone bzw. Tablet-PC optimiert wurde. Man spricht in diesem Fall auch von einer mobilen Version der Website. Eine Web App benötigt einen Browser zur Ausführung, das bedeutet, dass die für die App nötige Software jedes Mal, wenn sie aufgerufen wird, auch aus dem Web geladen wird. Z. B. die App des ZDFs. Die Web-App hat jedoch den Vorteil, dass jedes mobile Endgerät, das über einen Browser verfügt, die App nutzen kann.
App ist die Abkürzung von engl. Application. Damit ist eine Anwendungssoftware gemeint, also ein ausführbares Programm, das eine mehr oder minder nützliche Funktion erfüllt, aber nicht relevant für das Funktionieren eines Systems selbst ist. Auf diese Weise wird der Funktionsumfang eines Gerätes erweitert. Beispiele hierfür sind etwa Wecker-App, Navigations-App, diverse Spiele-Apps usw. Von Apps spricht man nicht nur in Zusammenhang mit Smartphones und Tablet-PCs. (natürlich gibt es auch HYBRID-APPS).
Heute gibt es spezielle APPs, das sind Software-Werkzeuge, die als digitale Internetz-Vereinigungen von speziellen Themenbereichen von Datensammlungs-Firmen, wie z. B Whats App für Facebook, digitale Signale, immer mit den persönlich identifizierten Benutzern markiert, unbegrenzt zentral speichern. Egal ob privat oder indiskret – was Benutzer da über ihre persönliche Schnittstelle aussenden, wird inhaltlich und mit den ebenfalls identifizierten Verkehrszielen gespeichert. Wer sich für eine solche App über seine Schnittstelle persönlich anmeldet, kann selbst die äußeren Inhalte dieser App konsumieren. Die durch Internetz-Verkehr gesammelten Inhalte, die jeder normale Smartphone-Benutzer in seiner Kommunikation benutzt, werden auf diesem Weg vollkommen geheimdienstlich dokumentiert: jeder Name, jedes Thema, jeder soziale Kontakt, jede Idee, jede Frage – eben alle Daten, ungeachtet der Bedeutung. Diese Daten werden komplett gespeichert und kann bis in Ewigkeit anschließend der Profilierung eines jeden Menschen dienen, wenn das den Datenbesitzern gefällt. Diese verfolgen Interessen wie Kundenforschung für Marketing, Polizeiermittlungen zu Straftaten, politische Geheimdienste, gezielte Adressierung für Desinformation in Wahlkämpfen und Konsumsteuerung der App-Benutzer, aber auch aller sonstigen angefallen persönlichen Daten von Menschen, Bank-Kontostand, Kranheiten, die man selbst nicht Daten ins Internetz geben würde, sondern werden durch andere App-Benutzer in Wort, Bild, Ton usw. denunziativ bei deren Netzbenutzung auf dem App-Speicher erwähnt.
Man kann also bei WHATSAPP lesen, was da andere eingegeben haben, man kann auch selbst eigene Informationen hineinspeichern.
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Es könnten sich also alle Hausbewohner auf der Haus-APP, dieser kommunen Webside, akkreditieren und eigene Bemerkungen dort posten, die sie für mitteilenswert finden. Und ebenfalls kann man ständig mitlesen, was da andere Hausmitbewohner eingestellt haben (z. b. kann man sich auch automatisch melden lassen, wenn was Neues auf der App bereitgestellt ist). Zwar sind solche Apps nur für zugelassene Teilnehmer (z. B. der Hausbewohner) zugänglich. Doch weiß jeder, dass solche Internetz-Formate gehackt werden können, dass die Betreiber natürlich keine Gewährleistung für die Diskretion und Sicherheit eintreten und das die Geheimdienste ohnehin immer im Geschäft sein können.
BEISPIEL: Ich möchte schon wissen, welche meiner Mitbewohner CORONA haben oder hatten, wer geimpft und wer nicht geimpft ist, wer die Maskenvorschrift ablehnt oder berücksichtigt. Ich bin allerdings der Auffassung, dass solche Hausangelegenheiten nicht weltweit verbreitet werden sollten.
Wer da nicht mitmacht, dessen Angelegenheiten können auch ohne sein Einverständnis auf einer solchen Haus-WhatsApp gepostet werden. Andererseits wird man leicht übergangen, wenn man nicht aktuell auf dem Laufenden dieses IT-Nachrichtenspiels sich hält.
Jeder Teilnehmer ist in Echtzeit mittels seines Smartphones – selbst im Mallorca-Urlaub – im Heimat- und Hausgeschehen auf dem Laufenden (keiner speichert das – allerdings Facebook, Amazon, Apple, NSA und sonstige IT-Gespenster speichern Alles).
Was dem neugierigen Indiskretions-Klatsch-Nachbarn eine WhatsApp-„Gemeinschaft ist, war der NSDAP bis zum deutschen Zusammenbruch 1945 die gesetzliche Einrichtung der BLOCKLEITER. Damit wurde jede Nachbarschaft fortlaufend ausspioniert und der Geheimen Staats Polizei (Gestapo) verfügbar gemacht.
Zur Nazizeit gabe es BLOCK-LEITER, die im Volksmund BLOCKWART genannt wurden. Das waren persönlich verpflichtete Hausspione und Denunzianten, die jede Besonderheit im Alltagsleben wahrnehmen und melden mussten.
BLOCKWART: Die Dienstbezeichnung Blockleiter der NSDAP gab es in der NSDAP-Parteiorganisation ab 1933. Der Name leitet sich vom innerstädtischen Häuserblock ab. Ein Blockleiter war für 40 bis 60 Haushalte („Wohngemeinschaften einschließlich Untermieter“) mit durchschnittlich rund 170 Personen zuständig. Blockleiter gab es während der Zeit des Nationalsozialismus nicht nur in den Städten, sondern auch in den Dörfern, wo ein „Blockwart“ mehrere Bauernhöfe, Handwerksbetriebe und Arbeiterhäuser überwachte.
Der Blockleiter hatte seine arische Abstammung bis ins Jahr 1800 zurück nachzuweisen und wurde auf Adolf Hitler vereidigt. Er war kein hauptamtlicher Funktionär, trug aber bei dienstlichen Anlässen eine Parteiuniform und war zu „vorbildlichem Verhalten“ auch im Privatleben angehalten.
Die parteiamtliche Benennung Blockleiter setzte sich jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch nicht durch, zumal vor 1933 im Organisationsschema der NSDAP für diese Funktionäre die Bezeichnung Blockwart gegolten hatte. Der Ausdruck Blockwart wurde in der NS-Zeit von der Bevölkerung auch als Sammelbegriff für rangniedrige Funktionäre der NSDAP wie ihrer Nebenorganisationen benutzt..
Vom Hauptschulungsamt der NSDAP wurden die Aufgaben eines Blockleiters 1940 so beschrieben: „Der Hoheitsträger muss sich um alles kümmern. Er muss alles erfahren. Er muss sich überall einschalten.“ Seine Aufgaben waren tatsächlich umfassend:
Nach einem Rundschreiben vom 31. Januar 1941 sollten die Blockleiter vermerken, „seit wann der Völkische Beobachter bezogen wird, ob die Familie bereits vor dem Flaggengesetz von 1935 eine Hakenkreuzfahne besaß und welcher Volksempfänger in dem Haushalt vorhanden ist. […] Die politische Beurteilung ist […] mit dem zuständigen Block- oder Zellenleiter vorzunehmen.“ Mitte 1941 erhielten die Blockleiter den Auftrag, alle Wohnungen aufzusuchen und an den Rundfunkgeräten oder an den Bedienungsknöpfen eine Karte anzubringen, die folgende Warnung enthielt: „Das Abhören ausländischer Sender ist ein Verbrechen gegen die nationale Sicherheit unseres Volkes. Es wird auf Befehl des Führers mit schweren Zuchthausstrafen geahndet. Denke daran!“
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Als rangniedrigster Parteifunktionär genoss der Blockleiter kein hohes Ansehen und wurde im Volksmund, besonders in den Städten, verächtlich als „Treppenterrier“ bezeichnet. Er war mit seinen Funktionen ein allgegenwärtiges Instrument der Überwachung und Unterdrückung.
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Heute gibt es spezielle APPs, das sind Software-Werkzeuge, die als digitale Internetz-Vereinigungen von speziellen Themenbereichen von Datensammlungs-Firmen, wie z. B WhatsApp für FACEBOOK, digitale Signale, immer mit den persönlich identifizierten Benutzern markiert, unbegrenzt zentral speichern. Egal ob privat oder indiskret – was Benutzer da über ihre persönliche Schnittstelle aussenden, wird inhaltlich und mit den ebenfalls identifizierten Verkehrszielen gespeichert. Wer sich für eine solche App über seine Schnittstelle persönlich anmeldet, kann selbst die äußeren Inhalte dieser App konsumieren. Die durch Internetz-Verkehr gesammelten Inhalte, die jeder normale Smartphone-Benutzer in seiner Kommunikation benutzt, werden auf diesem Weg vollkommen geheimdienstlich dokumentiert: jeder Name, jedes Thema, jeder soziale Kontakt, jede Idee, jede Frage – eben alle Daten, ungeachtet der Bedeutung. Diese Daten werden komplett gespeichert und dienen anschließend der Profilierung eines jeden Menschen, wenn das den Datenbesitzern gefällt. Diese verfolgen Interessen wie Kundenforschung für Marketing, Polizeiermittlungen zu Straftaten, politische Geheimdienste, gezielte Adressierung für Desinformation in Wahlkämpfen und Konsumsteuerung der App-Benutzer, aber auch aller sonstigen angefallen persönlichen Daten von Menschen, die selbst nicht Daten ins Internetz geben, sondern durch App-Benutzer in Wort, Bild, Ton usw. denunziativ bei deren Netzbenutzung erwähnt werden.
Man kann also bei WHATSAPP lesen, was da andere eingegeben haben, man kann auch selbst eigene Informationen hineinspeichern.
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Dietmar Moews meint: Neue Sinnlichkeit habe ich das Thema mit Gründung einer eigenen Zeitschrift genannt. Die Menschen wissen, wenn es knallt, kneift man unwillkürlich die Augen zu. Wenn man jemand Etwas sagen möchte, das niemand sonst wissen soll, kann man flüstern. Man klebt einen Brief zu und schreibt auf Postkarten, was jeder lesen darf. Mit der heutigen virtuellen digitalen Echtzeit-Spuren-Speicherung geht das genau nicht: ALLES was man sagt, auch am Telefon (Stimmerkennung), schreibt (Vollspeicher) oder als Abbildung ins Internetz eingibt (Biometrie) wird gespeichert und kann beliebig von jeder STASI, von jedem KGB, Gestapo oder CIA, Mossad oder Maaßen-Geheimdienst auf ewige Speicherdauer gegen den Internetz-Nutzer verwendet werden, ob Telefon oder Tablet, ob Surfen, alle E-Mails oder auf dem eigenen Computer gespeichert, wird inzwischen für Alles die Totalüberwachung möglich. Man kann sich also sicher sein, denn auch parkende Autos in der Stadt nehmen Bilder von Fußgängern auf, die selbst gar kein Internetz nutzen. Die öffentlichen Kameraüberwachungen können aufnehmen, speichern und beliebig fernsteuern, wer immer am Hebel sitzt. TELEMATIK wird in China praktiziert und wird auch bei uns bereits weitreichend praktiziert, ohne dass sich die Leute dessen bewusst sind – wie schön.
Eine Hausgemeinschaft, die im Treppenhaus Zettel anklebt, um zur Teilnahme an einer Haus-APP einzuladen, ist meist gedankenlos und harmlos. Die heutige Praxis, die Arbeiten eines Blockwartes lückenlos auszuüben, im Ergebnis auch noch ohne Denunziationsziele der Informanten, findet aber subversiv statt. Wer was über den Nachbarn per App erzählt will ja nichts Böses – tut es damit aber für Datenspeicher in Ewigkeit.
Meine Kritik zielt nicht auf die Attributierung von ungebildeten WhatsApp-Benutzern.
Die törichten Nachbarn tun das gedanken- und rücksichtslos. Sie finden die Apps bedenkenlos praktisch und wollen so etwas auch im eigenen Haus unter den verschiedenen Wohnungsparteien haben. Nazis müssen kein Nazibewusstsein haben. Man verkörpert NAZI-Gesinnung aus Faulheit oder als Kontrollfreak. Die Eingewöhnung an Indiskretion und dem andauernden Selbstverrat durch eigene private und intime Posts im Internetz mittels solcher digitaler APP-Strukturen, dienen der Überspielung der individuellen Selbstkontrolle und Selbstkontrolle, die unbedenklich aufgegeben werden.
Sobald ein Putin oder ein XiJinping an die Macht in Deutschland kommt, werden alle Menschen in Deutschland zu gläsernen Telematik-Objekten. Ich kann es nicht nachvollziehen, dass Hundertausende, die Hitler erlebt haben, Stalin oder Erich Mielkes Stasi-Überwachungssystem unterworfen waren, unbedenklich ihre individiellen Nervensysteme an das weltweite digitale Gespenstertum abgeben.
Also: MIETSHAUS-APP? Nein Danke!
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Facebook ist eine privatwirtschaftlich organisierte us-amerikanische Internetzplattform, mit Sitz in Californien, die im weltweiten Netz angesteuert werden kann.
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Facebook bietet vor allem privaten Nutzern kostenlosen Zugang, weltweite Eigenpromotion für Bilder und Texte auf eigene Verantwortung zu publizieren.
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Ich setze voraus, dass Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT die technischen Eigenschaften und die kaufmännisch-rechtlichen Auflagen eines FACEBOOK-Accounts kennen.
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Facebook nimmt dafür konkrete personifizierte Daten, sowie Verkehrsdaten, sowie aufgrund des angesammelten Massen-Datenvorrats extreme Profilierungstechniken für Eigenschaften und Verhalten von Individuen.
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Dr. Dietmar Moews lehnt die Benutzung von FACEBOOK ab.
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Dietmar Moews meint: Ich möchte hier FACEBOOK in der sozio-politischen Relevanz einer kurzgefassten Kritik unterziehen:
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Mein FAZIT lautet:
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FACEBOOK ist als Bereitsstellungs- und Kommunikationsmedium zum notwendigen Zweck der politischen Information der Individuen in der Massenkommunikation äußerst ungeeignet und nachteilig.
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BEGRÜNDUNG: Die weite gesellschaftliche Alltagswirklichkeit wird dadurch strukturiert, dass die Individuen in ihre Erwerbszwänge gefügt, einen knappen zeitlichen Spielraum für ihre eigene Triebverwirklichung haben:
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Primär sind das stets gleichzeitig Sexualleben, Ernährung, Wohnung, Todabwehr.
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Die Menschen wenden sich im freien Entscheidungsrahmen den „reizendsten Angeboten“ zur latenten und manifesten Triebverwirklichung zu. Diese Angebote müssen den Zugang zur optionalen Teilnahme sozialer Szenerien erleichtern, eigene nützliche Netzwerke bieten sowie das Prestige und die Ränge im Multirollenspiel der gesellschaftlichen Szenerien des Benutzers optimieren. Da FACEBOOK jedem Mitglied völlige Freiheit im Selbstdesign überlässt, ist die Benutzung einfach und billig. Die enorme Gesamtteilnehmerzahl lockt die Leute zum massenhaften Mitmachen.
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Das allgemein sehr reichhaltige Freizeitangebot sowie vielfältige soziale Wünsche und Verpflichtungen, die allesamt in der wöchentlichen Freizeit und der knappen jährlichen Urlaubszeit eines Erwerbsmenschen gewählt werden können, ergeben gemäß der BILDUNG des Individuums auch nur ein bestimmtes Zeitbudget für seine Weiterbildung. Die Teilnahme oder die Indifferenz gegenüber den sowohl nachbarschaftlichen, wie lokalen, regionalen sowie überregionalen und internationalen Neuigkeiten richtet sich jedes Individuum freigewählt ein und kommt darüberhinaus in Berührung mit sonstigen Kommunikationsinhalten der interpersonalen und massenkommunikativen Information.
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KURZ: Der als Vorteil scheinende Aspekt, den die freien Internetz-Foren und sonstigen Anwendungen,
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besonders persönliche E-Mails,
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TWITTER-Teilnahme,
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SMS,
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Echtzeit-Telefonate,
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scheint als ECHTZEIT-ANGEBOT, als WELTWEIT und als FREIWILLIG angenehm. Geradezu sinnfällig knüpfte an diese Nutzerbedürfnisse die Erfindung von WHATS APP sowie der APPs schlechthin. Denn damit muss der Nutzer nicht mehr Zeit dafür einsetzen, im Internetz zu suchen, sondern seine speziell profilierten Bedarfe werden über die APP-Algorithmen für ihn ganz persönlich gezielt errechnet und automatisch angeboten.
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KURZ: Exakt das benutzergemäße Leistungsprofil seiner APP bringt den Nutzer in seine individuelle Blase – beinahe wie ein Solipsismus, wenn ein Mensch durch ein Fenster die Welt betrachten möchte, doch nicht mit durchsichtiger Verglasung, sondern es mit einem Spiegel zu tun hat, in dieser Weltbetrachtung der Benutzer stets nur sich selbst und seine Spiegelbilder sehen kann – ohne Information, ohne Innovation, ohne Kommunikation.
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FACEBOOK und auch die sogenannten „sozialen Medien“. die eben nicht (von Mensch zu Mensch) sozial sind, wo also auch neugierige, informationshungrige Medienbenutzer immer nur IHRE profilierte SUCHE anklicken, und folglich nur die LINKS innerhalb ihres BLASEN-Spiels finden.
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Der Unterschied von dieser APP-Technik, sich an Blasensuche zu gewöhnen, anstatt eine staatliche TAGESSCHAU-Redaktion die internationalen Agentur-Ticker noch Wichtigem absuchen zu lassen, und sowieso mehrere tägliche Tageszeitungen zu benutzen, um nicht nur dem eigenen Affen den Zucker zu geben, sondern hinzunehmen, was für die gesamte Welt mit professioneller Redaktion auf den Titel gesetzt wird. Und allein die Masse der Nutzer von bestimmten Plots – z. B. macht sogar den häufigen Schwachsinn in der BILD-Zeitung notwendig, täglich zu kennen:
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Was denken die Leute? oder
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womit wurden die bespielt, mit denen ich in meinem Lebensalltag umgehe, die garantiert nicht meine APPS benutzen?
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FACEBOOK macht praktisch über den Freiwilligkeitsmodus der Benutzer jegliche allgemeine politische Bildung unmöglich. Daraus entstehen ZOMBIES, die, je nach der Droge, die sie nehmen, völlig ungeeignet sind im Blog LICHTGESCHWINDIGKEIT zu lesen und voller Frust feststellen, dass sie gar nicht erfahren, welche Droge der Autor der LICHTGESCHWINDIGKEIT konsumiert.
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Wenn der Pastor von der Kirchenkanzel predigte war es den Vorkonfirmanden piepe. Wenn eine fette überschrift der Tageszeitung herausknallte, hatten ältere Leute alltagspolitische Gespräche; Jugendliche nahmen es, ohne viel zu verstehen. Fernseh-Nachrichten – für gesetzte Haushaltsmenschen lief das täglich abends um acht.
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Seit dem es das Echtzeit-Medium TELEFON gibt – haben virtuelle Sozialbeziehungen Einzug genommen, die ohne sinnliche Nähe und vollständigen Kommunikstaionskontakt auskamen.
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Heute hat sich die Benutzung von Informationsquellen und von echten Sozialen Medien für interaktive Kommunikation zur vollständigen Zerstörung einheitlicher Informations- und Kommunikationsgewohnheiten durchgesetzt.
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Man trifft heute Menschen in der Öffentlichkeit, die mit verspiegelten Brillen, Ohrstöpseln und mobilen elektronischen Digital-Displays beschäftigt sind und als Zwombys auf Gehwegen herumtorkeln.
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Dabei gibt es eine wachsende Zahl verschiedener FORMATE, die als gruppenspezifische Peer-Orientierung genutzt werden, während alle möglichen anderen Medien und Formate nicht benutzt werden, ja, weitgehend gar nicht gekannt werden.
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Das geht nun dahin, dass Bücherlesen, gebundene Prosa und die semantische Auffassung von geschriebenen Texten bei ganz jungen westlichen Menschen völlig „unmodern“ geworden ist.
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Dietmar Moews meint: Als Soziologe gehe ich davon aus, dass Menschen – individuell und sozial – viele soziale Lebensnotwendigkeiten zur Mitteilung und zur Kommunikation einüben, weil darin Lebensdienlichkeit gesucht wird.
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Lebensernst ist natürlich kein Motiv der Kinder und Jugendlichen, die noch mit Durst, Hunger, Geilheit, Neugierde, Übermotorik oder Müdigkeit beschäftigt sind. Die auch oft vom Tod überrascht werden, ohne den Tod zu kennen. Was immer an Schmerz und Leid belehrt, kostet – aber auch Dummheit kostet.
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Kulturaktivität ist ein weites unkonstantes Feld. Dazu ist Bildung nötig.
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Man kann das auch anders übersetzen, wenn Jemand keine Einladung zur Fete erhalten hat:
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„Wenn ich Dir nicht wichtig genug war, dass du dir einen Facebook-Account anlegst, warum soll ich dich dann einladen? Du musst ja nichts posten.“
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In der Tat haben viele junge Menschen (~20) eine Facebook-Account, um mit den alten (~35) und eine Mail-Account, um mit den ganz alten (50+) kommunizieren zu können. Das sind Kompromisse, aber für manche vielleicht gangbarer als gar kein Account. Andere schauen TikTok und reden mit anderen TikTok-Nutzern – basta.
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Nicht ganz so weitverbreitet sind heute auch Formate wie SnapChat – man muss sich das zeigen lassen.
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Dazu gibt es meiner Kenntnis nach nicht wirklich eine Alternative als eine echt tolle Alternative zu insta(gram) – man kann malhttps://pixelfed.org/ ausprobieren. Das funktioniert genauso und ist halt frei und offen – so ähnlich ist Mastodon. Es gibt auch diaspora und friendica (weil die Begeisterung gering sein wird, neben WhatsApp noch Signal, Wire, Threema oder sonst etwas zu installieren und zu nutzen).
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Aber alle reichen nicht an die dichte Nutzerzahl heran, die Facebook mal hatte.
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Alternativen zu Facebook braucht man nicht mehr, weil Facebook „out“ ist, ebenso wie Google + eingestellt worden ist.
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Ich finde es ermutigend, dass all diese angeblichen „Social Media“, die gar keine sozialen Funktionen haben, sondern lediglich digitale Online-Bereitstellungen sind, nicht besser sind als es eine Litfaßsäule ist – eine Bereitstellung. Es gibt da keine Sozialität, keine Sicherheit, dass das jemand ansieht und versteht.
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Soziologisch sage ich:
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Mangels NOTWENDIGKEIT, kraft Beliebigkeit, sind all diese technischen DIGITAL-Spielchen überflüssig. Sie kommen und gehen.
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Vermutlich wird das öffentliche BIERTRINKEN eine stärkere soziale Funktion zum Tragen bringen, als eine aktuelle Facebook-Hochladung meiner Nacktbilder.
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Grenzwertig – nach über sechs Wochen „Heilfasten“, einer Darmsanierung halber.
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Der USA-Geheimdienstsoldat Edward Snowden, der seit Jahren im Putin-Asyl in Moskau vor der amerikanischen Strafverfolgung „überwintert“, inzwischen bereits mehrere Bücher im Westen publizieren lassen konnte, der seine amerikanische Freundin in Moskau geheiratet hat und über das Internetz laufend eigene IT-politische Stellungnahmen publiziert, sich in Moskau aber möglichst unauffällig aufhält, hat gegenüber der deutschen Presse Deutschland aufgefordert, ihm, Snowden politisches Asyl zu gewähren. Jetzt hat ihm der Deutschlandfunk ein Interview zum Thema „Whistleblowing“ gewährt.
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Aber eigentlich hat Snowden damit die Vermarktung der deutschen Ausgabe seine neuen Buches „Permanent Record“ (Fortlaufende Notizen) begonnen.
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DLF. de am 15. September 2019, von Stefan Koldehoff mit Stefan Fries:
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„Edward Snowden im Dlf-Interview – Was wäre die Gesellschaft ohne Whistleblower?
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2013 ging Edward Snowden mit geheimen Dokumenten an die Öffentlichkeit, die eine massenhafte Überwachung durch US-amerikanische Geheimdienste enthüllte. Im Dlf kritisierte er, dass es für Quellen investigativer Recherche immer schwieriger werde. Sein Leben im Exil zeige, welche Konsequenzen die Entscheidung mit sich bringe…“
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Die DLF-Autoren wurden von dem per Telefon in Moskau sitzenden Snowden unangekündigt mit einem „Dritten“ anonymen Mithörer und -schneider „überrascht. (es war vermutlich ein russischer Überwacher).
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„… Die Dlf-Redakteure haben sich über ein Video-Konferenz-Tool mitSnowden verabredet. Eigentlich sollte dieser Chatraum niemandem bekannt sein. Für den Notfall wurde ein zusätzlicher Laptop aufgebaut – ist das der dritte Teilnehmer neben dem ehemaligen Geheimdienst-Mitarbeiter Snowden und den Redakteuren? Oder wer ist da noch? Und wo ist die Grenze zwischen Vorsicht und Verfolgungswahn? …
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Damals, „2013 ging Edward Snowden mit streng geheimen Dokumenten an die Öffentlichkeit, die eine massenhafte Überwachung durch unter anderem US-amerikanische Geheimdienste enthüllte. Seitdem ist viel Zeit vergangen, die Technik hat sich immens weiterentwickelt. Und damit auch die Möglichkeiten. „Ich kann natürlich nicht darüber sprechen, mit wem ich in Kontakt bin oder nicht. Das wäre natürlich auch sehr gefährlich für diejenigen Menschen und für ihre Karriere. Was ich aber schon sagen kann, ist, dass die Programme in einem konstanten Wandel sind. Man darf sich die Geheimdienste nicht so vorstellen… man muss sich vorstellen, dass sie ein Lagerhaus voller Geräte sind. Und wenn jemand dann sagt: Das Gerät funktioniert nicht mehr, okay. Das ist aber nicht relevant, denn sie sind eine Fabrik. Sie entwickeln immer neue Methoden der Überwachung und die werden immer effizienter“, sagt Snowden. Die Programme würden sich ändern, das Prinzip bliebe aber das gleiche: Es gebe bei jeder Kommunikation einen Absender und eine Zielperson.
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Die einfachste Möglichkeit sei es, eine Unterhaltung irgendwo auf dem Weg dazwischen abzufangen. Wenn die Kommunikation verschlüsselt ist, gebe es immer noch verwertbare Metadaten wie eben das Ziel. Ein Brief müsse ja auch eine eindeutige Adresse haben, damit er zugestellt werden kann, erläutert der ehemalige CIA-Mitarbeiter. „Oder die Geheimdienste sagen: Sie hacken einfach das Handy. Dann brauchen sie das nicht entschlüsseln, denn sie können einfach den Schüssel klauen und diese Nachrichten auch enträtseln und lesen.“ Übertragen würden diese Informationen über die großen Konzerne wie Google, Facebook, Apple, Microsoft, Amazon und Co. Den Überwachungsmöglichkeiten stünden damit Tür und Tor offen:
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„Wenn Sie in Deutschland sind und die US-Regierung möchte etwas aus Ihrer Email-Inbox lesen, dann brauchen sie nicht zum Gericht gehen. Sie brauche keine Namen, keine Beschlüsse. Sie können einfach mit diesem Beschluss sagen: Okay, wir möchten alles wissen, was jemals bei Google eingegeben wurde, was jemals bei Gmail war, auch wenn Sie es gelöscht haben, überall wo Sie mit Ihrem Handy waren, alles was Sie bei Google Maps eingegeben haben, alles was Sie haben, und das passiert ganz geheim. Und ich würde sagen, dass das grundsätzlich sehr gefährlich ist.“
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Seine Schlussfolgerung: „Wir sollten niemandem vertrauen, aber wirklich keiner Regierung mit solcher Macht. Wir würden gerne glauben, dass die US-Regierung ein Verfechter der liberalen Welt ist, aber ich sehe das gefährdet.“
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Auch die Öffentlichkeit an sich sieht Snowden in Gefahr: Journalismus würde häufig die Geschichten produzieren, die die Menschen wollen – und nicht die Informationen, die die Menschen brauchen. „Eine uninformierte Gesellschaft kann keine informierten Wahlentscheidungen treffen.“ Und für die Quellen investigativer Recherche würde es auch immer schwieriger. „Julian Assange – ob man ihn mag oder nicht – hat einige der Geschichten mit der größten Wirkung der letzten zehn Jahre produziert. Und die Regierung versucht, ihn in den Knast zu werfen.“ Investigativer Journalismus beruhe auf der Vertraulichkeit zwischen Quelle und Reporter. Wenn man als Journalist aber nicht sicherstellen könne, dass man als Quelle aus Regierung oder Wirtschaft mit ihnen reden könne, ohne Konsequenzen fürchten zu müssen, ohne dass das ihr Leben ruinieren würde oder man den Rest des Lebens im Exil verbringen müsse, wer würde dieses Risiko eingehen? „Dann würde die Öffentlichkeit in dem Moment ohne Whistleblower dastehen, wo sie am meisten benötigt werden.“
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Und das sei auch der traurige Aspekt seiner eigenen Geschichte: „Welches Signal sendet das an die Zukunft? Wenn der nächste Whistleblower denkt, dass der einzige Platz, an dem ein amerikanischer Dissident gehört wird, außerhalb von Europa oder den USA liegt? Ich glaube aber, dass dieser Status Quo nicht für immer so bleibt.“
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Wenn er sich dazu entschließe, sich öffentlich zu zeigen, müsse das immer der Öffentlichkeit dienen und nicht ablenken. …
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Dass CDU-Politiker seinen Wunsch nach Asyl in Deutschland ablehnen, überrascht Snowden nicht. .. Die bekannteste Position der CDU sei, keine Position zu beziehen. Er verwies darauf, dass die Politiker von falschen Voraussetzungen ausgingen, was seine mögliche Strafverfolgung in den USA angehe. In den USA erwarte ihn kein faires Verfahren, weil das ein Anti-Spionage-Gesetz von 1918 verhindere. Danach dürfe er sich nicht in einem öffentlichen Prozess vor einer Jury verteidigen. Statt eines ordentlichen Strafverfahrens drohe ihm politische Verfolgung…“
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Das Interview mit Edward Snowden ist angeblich in der DLF-Archiv-Mediathek nachzulesen und nachzuhören. Hier zitiere ich einen kurzen Ausschnitt aus dem AKTUELLEN Interview DLF/Snowden:
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„…Edward Snowden: Ich habe jetzt nur eine kurze Frage, eine technische Frage. Ich weiß nicht, wie Sie das aufzeichnen, ich sehe aber, dass sonst noch jemand verbunden ist mit dem Zimmer. Wenn Sie auf der rechten Seite des Bildschirms sehen, sehen Sie ja, es gibt eine Session ohne Kamera, ohne Mikro, einfach ein Licht. Das ist also nicht von Ihnen? Das ist auch nicht von der Regie? Es ist noch jemand da.
Koldehoff: Ja, wir haben einen zweiten Weg aufgebaut, falls wir technische Probleme hatten. Wir hatten eine also eine erste Verbindung und eine zweite vom Laptop. Ist es Ihnen lieber, wenn wir den Weg schließen, oder ist es okay?
Snowden: Nein, das ist okay. Aber ich habe gestern auch ein solches Interview gemacht, und da war noch jemand und das war nicht vom Regieraum, von daher.
Koldehoff: Herr Snowden, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit genommen haben. Wie können wir uns sicher sein, dass wir wirklich mit Edward Snowden sprechen? Es gibt gefälschte Videos da draußen. Gibt es denn Beweise dafür, dass Sie es wirklich sind?
Snowden: Nun ja, das ist eine der Kernfragen, die wir uns heutzutage stellen müssen: Wie können wir etwas prüfen, dass es wirklich authentisch ist? Wie können wir Dokumente auf ihre Authentizität prüfen oder unsere eigenen Persönlichkeiten? Und ich glaube, das, was so wichtig im Jahre 2013 war, war halt nicht, dass es Ansprüche oder Vermutungen einer Einzelperson waren. Nein, das waren Dokumente, das waren Unterlagen von der Regierung selbst. Das waren interne Informationen von hinter den Kulissen. Und erst als die Regierung wirklich anerkannt hat, dass diese Unterlagen, diese Dokumente wirklich authentisch waren, sie haben das nie bezweifelt, sie haben es eigentlich bestätigt, denn sie haben mich auch angeklagt, sie haben behauptet, dass ich eine Straftat begangen hätte. Und, ja, was unser Gespräch angeht, Sie sehen mich live. Ich glaube nicht, dass wir die Fähigkeit haben, Deep-Fake-Video live zu machen. Sie haben aber auch mit meinen Verbündeten gesprochen: Das sind Menschen, denen ich vertraue, das sind Anwälte, meine Agenten, meine Manager.
Koldehoff: Dürfen wir wissen, wo Sie sich genau aufhalten? Oder möchten Sie das lieber nicht offenbaren?
Snowden: Ich bin in meiner Wohnung in Moskau.…“
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Es folgt eine Buchrezension aus der New York Times, wo das oben, im DLF nicht erwähnte Buch, bereits veröffentlicht und von Jeniffer Szalai besprochen worden ist:
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nytimes.com, am 15. September 2019, vom Jennifer Szalai:
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(Bücher der Zeiten) „In Edward Snowdens neuen „Erinnerungen“ sind die Offenbarungen diesmal persönlich.
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Die Enthüllung von Staatsgeheimnissen ist schwierig, aber die eigene Erinnerungen zu enthüllen, könnte noch schwieriger sein. So drückt es Edward Snowden im Vorwort von „Permanent Record“ (die laufenden Notizen) aus: „Die Entscheidung, Beweise für Fehlverhalten der Regierung vorzulegen, war für mich einfacher zu treffen als die Entscheidung, hier über mein Leben zu berichten.“
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Snowden ist der ehemalige Geheimdienstunternehmer, durch den 2013 Dokumente über die Überwachungsprogramme der US-Regierung durchsickerten, und damit alle Vorstellungen zerstreute, dass die National Security Agency und ihre Verbündeten ein malerisches Spiel von Spionage gegen Spion spielten, indem sie ihre Schleppnetze auf bestimmte Personen von Interesse begrenzten. Denn der technologische Wandel und die Katastrophe des 11. September brachten neue Instrumente für die Massenüberwachung und den Anreiz, sie zu nutzen.
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Durchkämmen von Telefonaufzeichnungen amerikanischer Bürger, Abhören ausländischer Führer, Sammeln von Daten aus Internetaktivitäten: Für die Enthüllung dieser geheimen Programme und mehr wurde Snowden von der Obama-Administration als Verräter angesehen. Sie klagte ihn wegen Verstoßes gegen das Spionagegesetz an und widerrief seinen Pass, wodurch Snowden in Moskau, wo er seither lebt, effektiv strandete.
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„Permanent Record“ ist ein fesselnder Bericht und ein seltsames Artefakt. Das Buch wird wahrscheinlich niemandem die Meinung über Snowden ändern, aber wenn es um Privatsphäre und Sprache und die Verfassung geht, klärt seine Geschichte die Einsätze. Für jemanden, der in der Geheimdienstgemeinde gearbeitet hat, fühlt sich die Idee einer Autobiographie schon unangenehm an. „Es ist schwer, so viel Zeit meines Lebens damit zu verbringen, die Identifikation zu vermeiden“, schreibt er, „nur umzukehren und persönliche Offenbarungen in einem Buch mitzuteilen.“
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Beachten Sie die erschreckenden Zitate; Snowden ist instinktiv vorsichtig, wenn es darum geht, etwas über sich selbst in die permanente Aufzeichnung von „Permanent Record“ aufzunehmen. Der Mann, der aus solchen „persönlichen Enthüllungen“ hervorgeht, wirkt konsequent zurückhaltend und akribisch – ideale Eigenschaften für einen Spion oder einen Informanten.
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Snowden wurde 1983 in North Carolina geboren und stammt aus einer Familie, zu deren Dienst das F.B.I. (sein Großvater), die Küstenwache (sein Vater), die N.S.A. (seine Mutter) und die Armee (er selbst) gehören. Er erinnert sich, dass das erste, was er jemals gehackt hat, Schlafenszeit war, indem er alle Uhren im Haus umgestellt hat, damit er später an seinem sechsten Geburtstag aufbleiben konnte. Als Teenager lernte Snowden, wie man die Schule hackt, indem er den Lehrplan der Klasse untersuchte, um herauszufinden, wie er ihre Schwächen ausnutzen konnte; das Ziel war es, möglichst wenig Arbeit zu leisten, ohne durchzufallen.
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Die Schule sei bestenfalls eine Ablenkung und schlimmstenfalls „ein illegitimes System“, das „keinen legitimen Dissens erkennen würde“. Er zog es vor, Zeit mit „etwas Neuem namens Internet“ zu verbringen, einem „gottverdammten Wunder“, das immer noch deutlich menschlich und zutiefst seltsam war, bevor Monetarisierung und Überwachung einsetzten. Das Internet der 90er Jahre sei ein befreiender Raum gewesen, in dem das Aneignen und Verwerfen verschiedener Avatare Möglichkeiten für einen authentischeren Ausdruck und eine authentischere Verbindung eröffnen könnte.
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„Diese Fähigkeit, uns selbst neu zu erfinden, bedeutete, dass wir nie unseren Verstand dadurch bremsen mussten, indem wir uns für eine Seite entschieden haben“, erinnert er sich, „oder aus Angst, unserem Ruf irreparablen Schaden zuzufügen.“ (Im Buch 2014 „The Snowden Files“ beschreibt der britische Journalist Luke Harding Online-Posts, der in den frühen 2000er Jahren unter dem Namen TheTrueHOOHA – wie Harding von Snowden bezeichnet worden war – und dabei die „sink-or-swim views on Social Security“ und „the joys of gun ownership“ lobte.
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Galvanisiert durch 9/11, verwandelte Snowden schließlich sein technisches Know-how in eine Karriere im Geheimdienst, erhielt im Alter von 22 Jahren eine streng geheime Klassifizierung und hüpfte zwischen verschiedenen Auftragnehmern herum, bevor er irgendwann während der Obama-Präsidentschaft desillusioniert wurde. „Ich unterstützte voll und ganz die defensive und gezielte Überwachung“, schreibt Snowden, aber als junger Systemadministrator erfuhr er, dass die Regierung eine „Massenerfassung“ verfolgte – wahllos, indem er Daten aus der amerikanischen Internetkommunikation aufsaugte und für eine mögliche spätere Verwendung speicherte.
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Snowden sagt, er war beleidigt von der Heuchelei des Ganzen. Hier war Präsident Obama, der als Kritiker der außerordentlichen Anrufungen der Bush-Administration an die Exekutive kandidiert hatte und die Überwachungsprogramme seines Vorgängers nicht nur fortsetzte, sondern auch festigte. (Obamas Politik wurde von The Times-Reporter Charlie Savage in „Power Wars“ umfassend dokumentiert, der Obamas Kehrtwende zur nationalen Sicherheit auf den gescheiterten so genannten Unterwäschebombenanschlag von 2009 datiert.) Snowdens Freundin Lindsay Mills hatte sich „begeistert für Obama eingesetzt“. „Lindsay’s Hoffnung auf Obama, wie auch meine eigene, würde sich immer mehr als falsch erweisen“, schreibt Snowden.
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Die zweite Hälfte von „Permanent Record“ liest sich wie ein literarischer Thriller: Snowden bricht zusammen, wie er im Sommer 2013 in einem Hotelzimmer in Hongkong gelandet ist und übergibt Glenn Greenwald und Ewen MacAskill von The Guardian, Barton Gellman von The Washington Post und der Filmemacherin Laura Poitras eine Vielzahl von geheimen Dokumenten.
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Julian Assange wollte, dass Snowden die Informationen über WikiLeaks veröffentlicht, aber die „völlige Transparenz“ der Website, sagt Snowden, würde eine ordnungsgemäße Authentifizierung und Kuration solcher Brandmaterialien nicht zulassen. Snowden betont, dass ihm die Unterscheidung wichtig war – nicht, dass die Regierung dies so sehen würde. „Während andere Spione Spionage, Aufruhr und Verrat begangen haben“, schreibt er, „würde ich einen Akt des Journalismus unterstützen und unterstützen.“
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In seinen Dankesworten dankt Snowden dem Schriftsteller Joshua Cohen für seine „Hilfe, meine weitläufigen Erinnerungen und Kapselmanifeste in ein Buch zu verwandeln“. (Wie die N.S.A. vielleicht weiß, habe ich in einem früheren Job mehrere Artikel von Cohen bearbeitet.) Es ist wie eine rekursive Schleife des Lebens, die Kunst imitiert, das Leben ahmt die Kunst nach; in Cohens „Book of Numbers“, das 2015 veröffentlicht wurde, wird ein Schriftsteller namens Joshua Cohen angeheuert, um die Autobiographie eines mysteriösen Tech-Milliardärs zu schreiben…. dessen Suchmaschinenunternehmen zufällig Informationen mit Regierungsbehörden teilt.
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„Permanent Record“ verknüpft persönliche Informationen und Spionageinformationen, die größtenteils technologisch aufwendig und dennoch klar erklärt sind. Man erfährt auch, dass die Werkzeuge der Massenüberwachung auch in unserer fragmentierten Zeit eine Sache offenbart haben, die fast jeden, der online ist, zu verbinden scheint: Pornografie. „Das galt für praktisch alle Menschen jeden Geschlechts, jeder ethnischen Zugehörigkeit, jeder Rasse und jedes Alters“, schreibt Snowden, „vom niederträchtigsten Terroristen bis zum nettesten älteren Bürger, der der Großelternteil des niederträchtigsten Terroristen sein könnte, oder Eltern oder Cousin.“
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Das ist lustig, aber auch ominös. Ohne seine Ambitionen zu vernachlässigen, drängt Snowden den Leser, ernsthafter darüber nachzudenken, was jeder Amerikaner bereits fragen sollte. Was bedeutet es, die Daten unseres Lebens gesammelt und gespeichert zu haben, bereit für den Zugriff – nicht nur jetzt, sondern auch für die Zeit, in der sich die Verwaltung gerade im Büro befindet? Sollten solche sensiblen Arbeiten an private Auftragnehmer vergeben werden? Was bedeutet eine wirksame „Aufsicht“, wenn die Öffentlichkeit im Dunkeln bleibt? Wann können Bedenken über die „nationale Sicherheit“ in Gebote für unkontrollierte Macht einfließen?
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Snowden verrät nicht allzu viel über sein Leben im Exil. Seitdem haben er und Lindsay geheiratet und eine Zwei-Schlafzimmer-Wohnung in Moskau gemietet, wo er sein Bild durch einen Bildschirm auf Rädern, genannt „Snowbot“, ausstrahlt und Vorträge über Privatsphäre vor Publikum auf der ganzen Welt hält. Er sagt, er achtet darauf, nicht in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden – „aber heutzutage ist jeder zu beschäftigt, auf sein Telefon zu starren, um mir einen zweiten Blick zu geben“.
Dietmar Moews meint: Das heutige Internetz ermöglicht auch neben solchen DLF-Publikationen immer wieder AKTUELLES aus dem Munde von EDWARD SNOWDEN zu erfahren; dabei trifft man auch Fälschungen, die im Internetz aus Propagandmotiven bereitgestellt werden.
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Auch, dass die New York Times den SNOWDEN in der obigen Buchbesprechung von Jeniffer Szalai als SPION bezeichnet, muss nicht als eine Bewertung aus meiner Sicht verstanden werden. Die Kampagne, sein neues Buch zu bewerben, ist schon ein bisschen triadisch (um nicht zu sagen intrigant) über die Bande gespielt.
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Immerhin bleibt der US-Totalitarismus auf dem Tisch unserer Diskussion über Gut und Böse. Und die Position der CDU ist natürlich nicht, wie SNOWDEN das arschkriecherisch verdeckt – sondern die CDU ist vollkommen von der Statthalterrolle, ohne deutsche Souveränität, nach dem Willen der USA immer bereit Gewünschtes zu liefern und Unerwünschtes zu unterlassen.
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Nebenbei finde ich die Idee von SNOWDEN, seine quasi Gefängnissituation mit Komfortwohnung in Moskau so zu nutzen, sich in der Schriftstellerei seiner NOTIZEN zu üben, sinnvoll. Er könnte quasi eine Chronik gegen das persönliche Erinnern und Vergessen protokollieren, und passend zubereitet auch zu Geld zu machen bzw. der Kulturindustrie die Hand zu reichen, die fürs eigene Geschäft SNOWDENS Thema immer weiter kaut, wie hier beim DLF von Koldehoff.
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Ich wünsche Snowden weiterhin guten Mut und Tatkraft – er gibt vielen Menschen Zuversicht und Motivation immer erneut RECHT und MORAL und RATIONALITÄT zu fordern.
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FINE E COMPATTO
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Seit der Wahl von Donald Trump zum 45. US-Präsident wühlt die Anti-Trump-Propaganda in angeblichen Einflussnahmen und Manipulationen durch Russland auf die US-Wahlen.
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Bislang wurde gar nicht bewiesen, dass es einen Nürnberger Trichter gäbe, in den oben PUTIN seine Wünsche eingibt, wo dann unten Amerikaner herauskämen, die dann russische Werte durch ihre Wählerstimme verwirklichen würden.
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So absurd diese Input/Output-Behauptung auch ist, ist es „natürlich“ wichtig, was die „Intelligence“, die Geheimdienste zu diesen Propaganda-Aktivitäten konkret herausfinden und bekannt geben.
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Die banale Behauptung, dass Kritik gegen Irgendwen immer die Folge von Verschwörung sein, ist ebenso dämlich. Verschwörungstheorien wurden von Propagandisten erfunden, Kritik zu bekämpfen, wenn sie keine Antworten auf deren Kritik wissen.
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Jetzt hat die nytimes (die gegen TRUMP kämpft, indem sie behauptet, Trumps Wahl zum Präsident sei die Folge von Wahlbetrug einer Kampagne von Russen und Trump) die Argumentation auf die EU-Parlamentswahlen und russische Agitation per Internetz und Blog/Hackern ausgedehnt. Und dazu auch noch Interpretationsvorschläge zu den jeweils nicht ganz einheitlichen Schlagrichtungen dieser russischen Propaganda gegeben.
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Auch für die in Deutschland genutzten weltweiten Online-Adressen läuft eine sehr aufwendige russische Propaganda. Man kann RT (Russia Today) stets vertreten sehen, wenn in der Berliner Bundespresse-Konferenz die deutschen Regierungssprecher mit kritischen Fragen und Vorwürfen von RT-Journalisten direkt konfrontiert werden. Das ist sehr oft sehr interessant und erhellend – immer wo unsere Minister lügen oder schummeln oder verschweigen.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 13, am 10. Mai 2019, von Theresa Weiss:
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„Absturz mit Folgen. Deutsche Welle wird zum Ziel russischer Propaganda
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Eine Falschmeldung des russischen Staatssenders RT sorgt bei der Deutschen Welle (Anm. DM. staatlicher deutscher Auslandssender) für Empörung: In einem Artikel auf der russischsprachigen Internetseite des Senders hieß es, die westlichen Medien Voice of America, Radio Liberty und die Deutsche Welle (DW) hätten ein Video verbreitet, in dem angebliche Mitarbeiter des Flughafens Scheremetjewo lachen, während sie den Absturz des Suchoi Superjets 100 am 5. Mai auf ihren Bildschirmen verfolgen. Das Flugzeug war nach einem Blitzeinschlag notgelandet und in Flammen aufgegangen; 41 Menschen starben. Der Artikel insinuierte damit, dass sich westliche Medien über die Tragödie lustig machen und sie nutzen, um Fake News zu verbreiten.
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Das Video ist offenbar gefälscht. Wie im Artikel von RT ausgeführt wird, habe eine Untersuchung des Flughafens ergeben, dass die lachenden Menschen keine Fluglotsen sind, wie im Untertitel des Clips behauptet wird. Trotzdem sei das Video mehr als sechstausendmal publiziert worden und habe auf allen sozialen Medien 7,5 Millionen Aufrufe gehabt. Im Artikel hieß es: „Den Analytikern zufolge sind an der aktiven Verbreitung des gefälschten Videos Anhänger von Petro Poroschenko, von Aleksej Nawalny, Radio Liberty, Voice of America und die Deutsche Welle beteiligt.“
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Doch nicht nur das Video ist falsch – auch die RT-Geschichte über seine Verbreitung stimmt nicht. Im Rahmen der Programmbeobachtung sei den russischsprachigen Kollegen der Artikel aufgefallen, sagte der Sprecher der Deutschen Welle, Christoph Jumpelt. Die DW habe das Video nirgendwo verbreitet. Im Artikel sind überdies keine Links zu den vermeintlciehn Berichterstattungen zu finden. Jumpelt forderte RT zu einer Richtigstellung auf.
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RT reagierte nicht auf die Beschwerde der Deutschen Welle. Ivan Rodionov, der Chefredakteur von RT Deutsch, teilte auf Anfrage dieser Zeitung mit: „Die Deutsche Welle wurde von RT Deutsch im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz nie erwähnt“. Man habe in keinem Artikel behauptet, dass die Deutsche Welle das Video verbreitet habe. Rodionov verwies auf das Mutterunternehmen RT. Auf unsere Anfrage dort teilte der Sender mit, dass die Informationen von einem unabhängigen Forschungsinstitut gekommen seien. RT habe später einige „Ungereimtheiten“ gefunden und daher den Artikel angepasst.
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Das bedeutet: Einige Stunden nach der Mitteilung der Deutschen Welle nahm RT die betreffende Passage kommentarlos aus dem Artikel und ließ darunter wissen: „Korrektur: In einer früheren Version des Artikels stand, dass das Video mit der Reaktion der „Sheremetjewo-Mitarbeiter“ von der Deutschen Welle, Voice of America und Radio Liberty verbreitet worden ist. Das ist nicht so.“ darunter weist RT gesondert darauf hin, dass Radio Liberty und Voice of America ausländische Agenten seien. Die Stellen, in denen ukrainische Bloger der Verbreitung bezichtigt werden, blieben im Artikel.
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Das Eingeständnis der Falschdarstellung ist ein Erfolg für die Deutsche Welle. Doch der Fall ist nur ein weiteres Beispiel russischer Propaganda gegen westliche Medien, die sukzessive diskreditiert werden sollen. Es ist nicht leicht, den Überblick zu behalten: Ein falsches Video, das in einer angeblich falschen Berichterstattung auftaucht, die gar nicht stattgefunden hat. Was bei russischen Lesern hängenbleiben kann, sind Zweifel an den ausländischen Medien. Wobei besonders perfide erscheint, ein Flugzeugunglück, bei dem 41 Menschen starben, für eine solche Aktion zu nutzen. THERESA WEISS“
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nytimes.com am 12. Mai 2018 von Matt Apuzzo und Adam Satariano
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„Russland zielt auf die Europawahlen ab. Genau wie Nachahmer.
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LONDON – Weniger als zwei Wochen vor den entscheidenden Wahlen zum Europäischen Parlament verbreitet eine Konstellation von Websites und Social-Media-Konten, die mit Russland oder rechtsextremen Gruppen in Verbindung gebracht werden, Desinformation, fördert Zwietracht und verstärkt das Misstrauen gegenüber den zentristischen Parteien, die seit Jahrzehnten regieren.
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Ermittler, Wissenschaftler und Interessengruppen der Europäischen Union sagen, dass die neuen Desinformationsbemühungen viele der gleichen digitalen Fingerabdrücke oder Taktiken teilen, die bei früheren russischen Angriffen verwendet wurden, einschließlich der Einmischung des Kremls in die Präsidentschaftskampagne 2016 der USA.
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Alle möglichen politischen Kommentarstellen in Italien zum Beispiel tragen die gleichen elektronischen Signaturen wie pro-kremlsche Websites, während ein Paar deutscher Fraktionen Server teilen, die von den russischen Hackern genutzt werden, die das Demokratische Nationalkomitee angegriffen haben.
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Die Aktivität liefert neue Beweise dafür, dass Russland trotz Anklagen, Vertreibungen und Gegenbeschuldigungen unbeeindruckt bleibt, wenn es darum geht, die politischen Spaltungen zu erweitern und die westlichen Institutionen zu schwächen. Trotz der Bemühungen amerikanischer Technologieunternehmen um Online-Polizei ist es nach wie vor viel einfacher, falsche Informationen zu verbreiten als sie zu stoppen.
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Russland bleibt eine treibende Kraft, aber auch zahlreiche Nachahmer, insbesondere ganz rechts, wurden entdeckt. Diese Gruppen wiederholen oft die Gesprächspunkte des Kremls, was es schwierig macht, die Grenzen zwischen russischer Propaganda, rechtsextremer Desinformation und echter politischer Debatte zu erkennen.
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Die Ermittler sind jedoch zuversichtlich, dass Netzwerke von Facebook-Profilen, Twitter-Accounts, WhatsApp-Gruppen und Websites falsche und spaltende Geschichten über die Europäische Union, die NATO, Einwanderer und mehr verbreiten. Verschwörungstheorien werden frei verkauft, einschließlich der Tatsache, dass das Feuer Notre-Dame im letzten Monat das Werk islamischer Terroristen, einer Spionagebehörde oder einer Elitekabale war, die heimlich die Welt regiert.
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Oft kommen diese Botschaften direkt aus den russischen Nachrichtenmedien und werden an anderer Stelle wiederholt und verstärkt. Andere sind sorgfältiger getarnt:
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Facebook hat letzte Woche in Italien ein paar Seiten geschlossen, die rechtsextreme politische Botschaften in scheinbar Lifestyle- oder Sportseiten ohne Bezug zur Politik verbergen.
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„Das Ziel hier ist größer als jede einzelne Wahl“, sagte Daniel Jones, ein ehemaliger F.B.I. Analyst und Senat Ermittler, dessen gemeinnützige Gruppe, Advance Democracy, kürzlich eine Reihe von verdächtigen Websites und Social Media Accounts bei den Strafverfolgungsbehörden markiert hat. „Es geht darum, ständig zu spalten, das Misstrauen zu verstärken und unseren Glauben an die Institutionen und die Demokratie selbst zu untergraben. Sie arbeiten daran, alles zu zerstören, was nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde.“
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Die Wahlen zum Europäischen Parlament, die zwischen dem 23. und 26. Mai stattfinden werden, gelten als Test für den zunehmenden Populismus in der Europäischen Union. Populistische Führer, viele von ihnen mit Sympathie für Russland, haben sich lose zusammengeschlossen, um ihren Einfluss im Parlament zu erweitern und ihrerseits die Politikgestaltung in Brüssel umzuleiten oder zu untergraben.
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Geheimdienstler haben den Kreml nicht öffentlich beschuldigt, bestimmte Kandidaten in Europa so zu unterstützen, wie es die amerikanischen Behörden sagen, dass Präsident Vladimir V. Putin versucht hat, Donald J. Trump 2016 zu fördern. Aber Herr Putin hat lange Zeit versucht, die Europäische Union zu spalten, und populistische Bewegungen unterstützt, die versuchen, den Block von innen heraus zu untergraben.
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Es ist fast unmöglich, das Ausmaß und die Resonanz der Fehlinformationen zu quantifizieren. Forscher sagen, dass Millionen von Menschen das Material sehen.
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Ermittler haben Hunderte von Facebook- und Twitter-Konten gefunden, mehr als tausend Beispiele für WhatsApp-Nachrichten, die verdächtige Materialien teilen, und ein Sammelsurium von zweifelhaften Websites, die unterschiedliche Grade von Fehlinformationen waschen – ob Verschwörungstheorien oder polarisierte Schrägen in den Nachrichten.
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Eine seit langem andauernde Debatte war, ob dieses Material das Verhalten oder die Stimmen ändert, insbesondere da die Technologieunternehmen daran gearbeitet haben, es auszulöschen. Aber Sicherheitsforscher schlagen vor, dass offene Wahlen ein dehnbares Ziel für diese Art von Kampagne sind, wenn das der Fall ist. Der primäre Punkt ist, das Gespräch zu verwirren, die Leute dazu zu bringen, das Wahre in Frage zu stellen und das Vertrauen zu untergraben.
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„Die Wahl steht noch aus, und wir stehen bereits im Verdacht, etwas falsch zu machen“, sagte der russische Premierminister Dmitri A. Medwedew im März. „Verdacht auf ein Ereignis, das noch nicht passiert ist, ist ein Haufen paranoiden Unsinns.“
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Die Unterscheidung zwischen russischer Einmischung und Clickbait oder aufrichtiger politischer Empörung ist schwierig, selbst für Geheimdienste. Der digitale Pfad endet oft in einer der anonymisierten Sackgassen des Internets. Aber es gibt pro-russische Fingerabdrücke.
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Im Jahr 2016 erschien eine italienische Website namens I’m With Putin, die pro-russische Nachrichten und Kritik am Westen propagiert. Diese inzwischen nicht mehr existierende Website teilte sich ein Google-Tracking-Konto mit der offiziellen Kampagnen-Website von Matteo Salvini, dem rechtsextremen stellvertretenden Ministerpräsidenten und mächtigsten Politiker Italiens.
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Damals bestätigte die Kampagne von Herrn Salvini, dass ein Webentwickler, der für die Partei sympathisch scheint, beide Websites erstellt hatte, sagte aber, dass sie keine Verbindung zur pro-Putin-Seite habe.
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Dieselbe Google-Tracking Nummer ist auch mit der Stop-Euro-Website verbunden, die heute Geschichten von russischen Nachrichtenmedien und mit dem Kreml verbundenen Websites veröffentlicht, die die Europäische Union kritisieren.
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„Der Kreml hat andere käufliche und antidemokratische Akteure befähigt und verstärkt, ihren Einfluss in Europa zu erhöhen und damit einen Schneeballeffekt für seine anti-westliche Agenda zu schaffen“, sagte eine Task Force der Europäischen Union in einer ihrer jüngsten Zusammenfassungen der russischen Desinformation: „Der Kreml hat andere käufliche und antidemokratische Akteure befähigt und verstärkt, ihren Einfluss in Europa zu erhöhen, indem er einen Schneeballeffekt für seine anti-westliche Agenda geschaffen hat“, sagte eine Task Force der Europäischen Union in einer ihrer jüngsten Zusammenfassungen der russischen Desinformation.
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In Deutschland erhält die rechtsextreme Alternative für Deutschland, die AfD, starke Unterstützung sowohl von den offiziellen russischen Regierungsmedien als auch von inoffiziellen pro-russischen Sendern. Aber Herr Jones, der ehemalige F.B.I.-Analytiker, sagte, dass der Kreml auch die Botschaften von AfDs entschiedensten Gegnern, den linken Antifaschisten, zu verstärken schien. Das würde unterstreichen, was Analysten sagen, ist das wahre Interesse Russlands – politische Uneinigkeit in Demokratien zu stiften, unabhängig von der Ideologie.
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Ein Beispiel: Websites, die für die beiden scheinbar lokalen deutschen antifaschistischen Gruppen Antifa West Berlin und Antifa Nord Ost werben, teilen sich einen Server, der von Hackern der russischen Regierung genutzt wird, die das Demokratische Nationalkomitee während der Wahlen 2016 angegriffen haben. Die Registrierungsinformationen für eine der deutschen Seiten beinhalten eine anonymisierte E-Mail-Adresse, die auch für die Einrichtung eines russischen Speerfischereisystems verwendet wurde.
Diesen Monat haben diese beiden Websites Tausende von Twitter-Follower zu einer Anti-AfD-Rallye in Berlin eingeladen. Die düstere Kombination aus anonymen Online-Inhalten und Action auf der Straße erinnert an 2016, als russische Gruppen Menschen in den Vereinigten Staaten zur Teilnahme an Kundgebungen drängten, die behaupten, sowohl Black Lives Matter als auch die Polizei zu unterstützen.
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Herr Jones sagte, er sei besorgt, dass dasselbe in Deutschland passiert.
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Einige Sicherheitsexperten warnten jedoch davor, in diesem Fall Schlussfolgerungen zu ziehen. Experten betrachten diesen Server mit großem Misstrauen, aber nicht nur russische Hacker nutzen ihn.
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Eine endgültige Zuordnung würde die Art von Werkzeugen erfordern, mit denen die amerikanische Regierung die Einmischung von 2016 offenbarte. Twitter sagte, dass die Konten derzeit nicht gegen ihre Richtlinien verstoßen. Keine der beiden antifaschistischen Gruppen beantwortete Fragen zu ihren Websites.
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Doch selbst wenn Russland nach wie vor ein Problem darstellt, sagen Beamte, dass politische Gruppen auf dem gesamten Kontinent – insbesondere Anhänger der extremen Rechten – viele der Taktiken des Kremls übernehmen und weiter verwischen, wer hinter den Botschaften steckt.
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Die linke Demokratiegruppe Avaaz sagte, dass sie mehr als 100 Facebook-Seiten identifiziert habe, die die Veröffentlichung von Artikeln, Memes und Videos koordinierten, um rechtsextreme und populistische Anliegen in Italien zu unterstützen, darunter die Partei der Salvini-Liga und die Fünf-Sterne-Bewegung, ihr Koalitionspartner in der Regierung. In den letzten drei Monaten hatten diese Netzwerke 18 Millionen Follower und 23 Millionen Interaktionen von Nutzern, so Avaaz.
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Viele der Seiten scheinen sich auf Musik, Sport oder Reisen zu konzentrieren, durchdringen aber einen Strom von Artikeln von rechtsextremen Nachrichtenseiten. Eine Seite, „I Valori Della Vita“, präsentierte sich ihren 1,5 Millionen Anhängern als generische Lifestyle-Seite, teilte aber Material von der rechtsextremen Nachrichtenseite Leggilo.org koordiniert.
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Eine weitere Seite, „Lega Salvini Premier Santa Teresa“, porträtierte sich selbst als Bauernverband, bevor sie sich zu einer lokalen Gruppe entwickelte, die die Liga unterstützt.
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Diese Praxis verstößt gegen die Richtlinien von Facebook, ist aber eine gängige Taktik, um Inhalte künstlich zu verstärken. Facebook hat letzte Woche beide Seiten entfernt, nachdem Avaaz seine Ergebnisse dem Unternehmen mitgeteilt hatte.
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Christoph Schott, ein Kampagnenleiter von Avaaz, sagte, dass für jedes Beispiel, das von Ermittlern entdeckt wurde, viele weitere unentdeckt blieben. Sie entdeckten weitere koordinierte Kampagnen in Frankreich, Polen und Spanien. Facebook, sagte er, hat „so viel Geld und so viele Leute und wir sind nur eine Gruppe von besorgten Bürgern und Ermittlern, die es finden konnten“.
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Technologieunternehmen haben die Richtlinien verschärft, um gefälschte Konten zu eliminieren, aber Forscher sagen, dass ihre Plattformen immer ein fruchtbarer Boden für Einflusskampagnen sein werden. Algorithmen belohnen Inhalte, die die Benutzer aktiv halten, was bedeutet, dass sich Beiträge, die Wut hervorrufen, verbreiten und Klicks erhalten.
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Seit 2016 hat Facebook Tausende von Menschen für Sicherheits- und Wahlarbeiten eingestellt, darunter auch in einem neuen Zentrum in Dublin, um die Überwachung der Europawahlen zu koordinieren. Sie hat etwa 2,8 Milliarden gefälschte Konten entfernt und Netzwerke verboten, die Fehlinformationen verbreiten, darunter einige, die sich auf Europa konzentrieren.
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Tage vor den spanischen Wahlen im vergangenen Monat blockierte Facebook mehrere rechtsextreme Konten, die fast 1,7 Millionen Nutzer erreicht hatten und Fehlinformationen verbreiteten, darunter ein manipuliertes Bild von einem Kandidaten, der einen Hitlergruß sprach.
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„Wir haben es grundsätzlich mit einer Sicherheitsherausforderung zu tun“, sagt Nathaniel Gleicher, Leiter der Cybersicherheitspolitik von Facebook. „Es gibt eine Reihe von Akteuren, die die öffentliche Debatte manipulieren wollen.“
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Die Europäische Union stellt einen einzigartigen Test vor: Wie können täglich Milliarden von Postsendungen in 28 Ländern und 24 Amtssprachen überwacht werden? Facebook hat in Europa mehr Nutzer als in den Vereinigten Staaten.
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Erschwerend kommt hinzu, dass Artikel verbreitet werden, die übertrieben, schräg oder entzündlich, aber nicht offensichtlich gefälscht sind. Die Löschung dieses Materials wirft schwierige Fragen über die Grenzen der Meinungsfreiheit auf.
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Im vergangenen Oktober haben sich Facebook, Twitter und Google auf einen freiwilligen Verhaltenskodex für ihre Plattformen in der Europäischen Union geeinigt, um die Verbreitung von Fehlinformationen zu begrenzen. Kritiker sagen, dass strengere Gesetze und Strafen erforderlich sind.
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„Wir sollten es nicht den Plattformen überlassen, die die Probleme verursacht haben, die Lösungen zu finden“, sagte Marietje Schaake, eine niederländische Abgeordnete des Europäischen Parlaments.
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Forscher sagen, dass sich Desinformationstaktiken neben den digitalen Gewohnheiten der Menschen ändern, einschließlich der Verwendung von Messaging-Plattformen wie WhatsApp. In Spanien identifizierte Avaaz eine Kampagne zur Verbreitung falscher Behauptungen, dass Premierminister Pedro Sánchez der Unabhängigkeit Kataloniens zugestimmt habe. In Deutschland fand Avaaz Dutzende von rassistischen und einwanderungsfeindlichen Nachrichten.
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„Die Bedeutung Europas ist, dass es ein Testumfeld ist“, sagte Ben Nimmo, Senior Fellow im Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council, der Fehlinformationen in Europa untersucht. „Es ist wirklich ein Indikator für die Anzahl der verschiedenen Möglichkeiten, wie Menschen versuchen, sich einzumischen.“
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Dietmar Moews meint: Propaganda, Gegenpropaganda, Programmbeobachtung, letztlich – wie hier – die kulturindustrielle Massenpublikation solcher Verschwörungen, Machenschaften und das Framing, wie die Sprache und die Themen der eigenen Linie folgen sollen und nicht dem politischen Feind.
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Für mich sind Putin und Russland und die russische Geschichte keine Feinde. Für mich scheinen viele schlechtgemachte obrigkeitliche Reklamationen aus der russischen Politik sehr oft unerfreulich, schlecht gemacht und im Zusammenhang mit kindlicher öffentlicher Erziehung und Information der weitgehend gesteuerten und kontrollierten russischen Öffentlichkeit verständlich.
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Mir scheinen schon unsere westlichen Dauerpropaganda-Breitseiten im täglichen Schwall schon schädlich und absichtlich irreführend. Hierzu jetzt noch russisch initiierte Sündenböcke dagegen zu lesen, ist mir zu blöde.
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Die Verschwörungsblamage, konkrete Wertverwirklichungen, wie der Wahlkampf von Donald Trump und sein Wahlerfolg, als Verschwörung russischer Propaganda zu denunzieren, müsste wirklich mit gültigen Argumenten und Dokumenten festgestellt und vorgewiesen werden.
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Allein die DRECKSCHLEUDER der Demokraten gegen TRUMP und die geballte Journalie der USA gegen TRUMP, hat lediglich meine Vorstellungen von dem US-Establishment geschärft – die sind wirklich brandgefährlich (inkl. dem schwerwiegendsten Kriegsherrn der USA, Barack Obama).
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Ob PUTIN seine Wünsche versüßt und dafür wirbt, oder Wähler besticht oder HILLARY anschwärzt usw. das ist PUTINS Freiheit in der Weltöffentlichkeit für seine Werte einzutreten.
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Ob TRUMP Putin zu Diensten sein möchte oder wie Trump seinen Wahlkampf ins Ziel brachte, ist völlig erbarmungslos Trumps freie Angelegenheit – nun hatte er gesiegt. Hätte er verloren, wäre er heute Rentner und pleite.
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Ob US-Wähler sich verdummen oder gar bestechen lassen? – mehr oder weniger als es Deutsche und Russen tun? – ich weiß es nicht.
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Ich glaube es nicht.
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Es wurde bislang nicht bewiesen, dass die Wähler Trump nicht gewählt haben. Sie haben ihn gewählt. Egal welche Einflüsterungen dafür oder dagegen gesprochen haben mögen – ZWANGSWAHLEN waren es nicht.
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Die unzähligen verzaǵten Alt-SED-Leute, die heutzutage RT als Quelle für ihre herzerweichenden YOUTUBE-Videos nehmen – na ja – sollen sie doch; es hanelt sich bei YOUTUBE lediglich um BEREITSTELLUNG – man klickt das freiwillig an oder zum Beispiel klicke ich RT nicht an – dafür suche ich fallsweise Al Jaziera, wenn mir die westliche Information zweifeln lässt,
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Der Staat ist verpflichtet, auf allen öffentlich-politischen Ebenen, seine Bürgerinformationen und neuen Regeln und Beschlüsse öffentlich bekanntzumachen: BUND, LAND, KOMMUNE – neben einem Anschlagbrett oder Kasten am Rathaus, als Bekanntmachungs-Rubrik in einem ausgewiesenen Lokalblatt (Lokalanzeiger), in sonstigen Presse-Mitteilungen, in Gesetzblättern – all das machen die Offizialverantwortlichen auch „normalerweise“ verbindlich und pflichtgemäß.
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Jeder BÜRGER ist verpflichtet, alle Öffentliche Bekanntmachungen zu kennen bzw. falls ihm Unkenntnis Nachteile einbringt, geht das zu seinen Lasten, ohne die Möglichkeit darauf abzustellen, dass „Unkenntnis vor Strafe schütze“.
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So fern sind die immer öfter von staatlichen Stellen (z. B. die staatlichen Sendeanstalten von ARD, ZDF, DLF) als Kommunikationsangebot an die allgemeine Öffentlichkeit eine Art Klientelisierung der Benutzer, zugunsten der privaten Datensammel-Firmen, wie FACEBOOK und TWITTER, die freien Bürger zwar freiwillig darauf eingehen, aber andernfalls an der Kommunikation nicht teilnehmen könnten (Wer auf eine Radio-Sendung als Hörer Bezug nehmen möchte, kann das nicht zeitnah persönlich machen, weil die Sender dafür kein Personal haben – wer nicht FACEBOOK oder TWITTER mitspielt, bleibt draußen).
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All überall werden deutsche Bürger von ihrem Staat offizial mit den privatwirtschaftlichen Machenschaften von den us-amerikanischen MAJORS, wie FACEBOOK, TWITTER oder MICROFSOFT und APPLE usw. alternativlos konfrontiert bzw. zur Benutzung dieser gesetzwidrigen Kommunikations-Missbrauchler gezwungen.
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DIE WeLT titelt am 25. Februar 2019 mit Moritz Seyffarth vorurteilend:
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„Der lange Weg des Bundestags zu Facbook und Twitter. Ältestenrat will ein Konzept erarbeiten lassen. Jetzt befindet sich das Projekt auf dem Marsch durch die Bürokratie des Parlaments.
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Bei der Digitalisierung ist der Deutsche Bundestag kein gutes Vorbild für den Rest der Republik. Während andere Parlamente ihrer Bürger bereits über Social-Media-Kanäle informieren das britische Ober- und Unterhaus ihre Bürger über den Kurznachrichtendienst Twitter. Auch das italienische, das österreichische und das niederländische Parlament zeigen den Bürgern auf dem Nachrichtendienst mit dem blauen Vogel, was sie diskutieren und entscheiden. Der Bundesrat hat immerhin fast 96.000 Follower allein auf Twitter.
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Die Entscheidungsträger im Deutschen Bundestag dagegen sahen die Zeit für eigene Social Media-Kanäle noch nicht gekommen. .. Nach WELT-Informationen hat die Innere Kommission des Ältestenrats ein Konzept zur Nutzung von Social Media durch das deutsche Parlament beauftragt. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU), der gleichzeitig Vorsitzender des Gremiums ist, bestätigt diesen Vorgang auf Anfrage.
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Aus Teilnehmerkreisen ist außerdem zu hören, dass es bereits einen konkreten Zeitplan für das Projekt gibt. … Dass der ganze Vorgang etwas länger dauert, hat offenbar auch damit zu tun, dass einige Fraktionen von der plötzlich auftauchenden Thematik überrascht werden…
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Ein strittiger Punkt ist die Gleichbehandlung der Fraktionen – keine Partei darf unterrepräsentiert werden. Unter anderem muss geregelt werden, wie mit einzelnen Reden von Parlamentariern umgangen wird. Zudem muss eine neutrale Radaktion eingerichtet werden, die die Kanäle bespielt und eventuell moderiert … Die FDP .. deswegen sei es gut und richtig, dass Bundestagsvizepräsident Friedrich nun eigene Social-Media-Kanäle für die Bundestagsinstitutionen vorantreiben will…“
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Dietmar Moews meint: Von den Pleiten der PIRATEN haben die nicht gelernt:
Alle schreiben – keiner liest. Prost Kommunikation (denn da kommen ja zusätzliche Leseminuten pro Tag auf uns zu? – Nein, das ist doch jetzt schon ganz klar – es wird gar mehr nicht gelesen).
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Jeder Internetzbenutzer weiß, dass weltweit veröffentlicht bereitgestellte Netzseiten geradezu kostenlos erstellt und erreichbar sind, wichtige INFORMATIONEN zu veröffentlichen. Dazu braucht ein ZDF kein FACEBOOK und keine BILD-Zeitung.
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Dabei ist das Wort „SOCIAL MEDIA“ grober Unfug – eine Bereitstellung ist eine Bereitstellung – das MEDIUM ist ein Bereitstellungsmedium, es ist kein soziales Medium.
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An sich sind Medien keineswegs SOZIAL, so wenig wie ein Bleistift oder ein Auto, wie alle Medien nicht SOZIAL sind.
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SOZIAL sind solche Medien nicht durch Informationspraktiken, sondern immer nur, wenn dabei Interaktion und Interdependenz „sozial“ stattfinden bzw. stattfinden können. Ein Medium der Bereitstellung, ohne Kommunikation, ist kein „Social Medium“. Das ist also keineswegs ein „soziales“ Medium, sondern einfach ein Medium.
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Der Fall, wenn man einen TWEED liest oder eine FACEBOOK-Seite anschaut, schafft zunächst keineswegs eine Kommunikation, weil kein interaktiver „Rückkanal“ vorhanden ist, nicht mit dem Bundestags-Präsident und nicht mit dem Twitter-Account-Eigentümer.
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Z. B. hat das Deutsche Bundeskanzleramt mehrere solche eigenen INFORMATIONS- und Kommunikations-Netzseiten, die von allen Netzzugängen der Welt dezentral anzuschauen sind. Dazu sind weder FACEBOOK noch TWITTER notwendig.
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Die unterstellende Formulierung des Autors der WELT, hierbei seien Wertvorstellungen von „fortschrittlich“ oder „rückständig“ angebracht, sind Widersinn und Unfug.
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Wer sagt, dass TWITTER für den Bundestag akzeptabel und nützlich wäre? –
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die Klientelisierung großer Massen der Gesellschaft, unter einer Datenverfolgungs-Einrichtung wie FACEBOOK, ist geradezu „faschisierend“ und nicht demokratisch.
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Die Sprache des CSU-Friedrich ist zum Kotzen – er sagte … „bestätigt diesen Vorgang“.
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Was heißt da Vorgang? – es ist kein Vorgang – es ist eine die Bürger übervorteilende Machenschaft.
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Und wir lesen schließlich … „Die SPD wollte sich auf Anfrage nicht äußern. Grüne, Linke und AfD ließen eine Anfrage unbeantwortet.“
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
Russland agitiert europäische Wahlen
Mai 12, 2019Lichtgeschwindigkeit 9202
am Montag, den 13. Mai 2019
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Seit der Wahl von Donald Trump zum 45. US-Präsident wühlt die Anti-Trump-Propaganda in angeblichen Einflussnahmen und Manipulationen durch Russland auf die US-Wahlen.
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Bislang wurde gar nicht bewiesen, dass es einen Nürnberger Trichter gäbe, in den oben PUTIN seine Wünsche eingibt, wo dann unten Amerikaner herauskämen, die dann russische Werte durch ihre Wählerstimme verwirklichen würden.
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So absurd diese Input/Output-Behauptung auch ist, ist es „natürlich“ wichtig, was die „Intelligence“, die Geheimdienste zu diesen Propaganda-Aktivitäten konkret herausfinden und bekannt geben.
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Die banale Behauptung, dass Kritik gegen Irgendwen immer die Folge von Verschwörung sein, ist ebenso dämlich. Verschwörungstheorien wurden von Propagandisten erfunden, Kritik zu bekämpfen, wenn sie keine Antworten auf deren Kritik wissen.
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Jetzt hat die nytimes (die gegen TRUMP kämpft, indem sie behauptet, Trumps Wahl zum Präsident sei die Folge von Wahlbetrug einer Kampagne von Russen und Trump) die Argumentation auf die EU-Parlamentswahlen und russische Agitation per Internetz und Blog/Hackern ausgedehnt. Und dazu auch noch Interpretationsvorschläge zu den jeweils nicht ganz einheitlichen Schlagrichtungen dieser russischen Propaganda gegeben.
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Auch für die in Deutschland genutzten weltweiten Online-Adressen läuft eine sehr aufwendige russische Propaganda. Man kann RT (Russia Today) stets vertreten sehen, wenn in der Berliner Bundespresse-Konferenz die deutschen Regierungssprecher mit kritischen Fragen und Vorwürfen von RT-Journalisten direkt konfrontiert werden. Das ist sehr oft sehr interessant und erhellend – immer wo unsere Minister lügen oder schummeln oder verschweigen.
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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 13, am 10. Mai 2019, von Theresa Weiss:
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„Absturz mit Folgen. Deutsche Welle wird zum Ziel russischer Propaganda
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Eine Falschmeldung des russischen Staatssenders RT sorgt bei der Deutschen Welle (Anm. DM. staatlicher deutscher Auslandssender) für Empörung: In einem Artikel auf der russischsprachigen Internetseite des Senders hieß es, die westlichen Medien Voice of America, Radio Liberty und die Deutsche Welle (DW) hätten ein Video verbreitet, in dem angebliche Mitarbeiter des Flughafens Scheremetjewo lachen, während sie den Absturz des Suchoi Superjets 100 am 5. Mai auf ihren Bildschirmen verfolgen. Das Flugzeug war nach einem Blitzeinschlag notgelandet und in Flammen aufgegangen; 41 Menschen starben. Der Artikel insinuierte damit, dass sich westliche Medien über die Tragödie lustig machen und sie nutzen, um Fake News zu verbreiten.
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Das Video ist offenbar gefälscht. Wie im Artikel von RT ausgeführt wird, habe eine Untersuchung des Flughafens ergeben, dass die lachenden Menschen keine Fluglotsen sind, wie im Untertitel des Clips behauptet wird. Trotzdem sei das Video mehr als sechstausendmal publiziert worden und habe auf allen sozialen Medien 7,5 Millionen Aufrufe gehabt. Im Artikel hieß es: „Den Analytikern zufolge sind an der aktiven Verbreitung des gefälschten Videos Anhänger von Petro Poroschenko, von Aleksej Nawalny, Radio Liberty, Voice of America und die Deutsche Welle beteiligt.“
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Doch nicht nur das Video ist falsch – auch die RT-Geschichte über seine Verbreitung stimmt nicht. Im Rahmen der Programmbeobachtung sei den russischsprachigen Kollegen der Artikel aufgefallen, sagte der Sprecher der Deutschen Welle, Christoph Jumpelt. Die DW habe das Video nirgendwo verbreitet. Im Artikel sind überdies keine Links zu den vermeintlciehn Berichterstattungen zu finden. Jumpelt forderte RT zu einer Richtigstellung auf.
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RT reagierte nicht auf die Beschwerde der Deutschen Welle. Ivan Rodionov, der Chefredakteur von RT Deutsch, teilte auf Anfrage dieser Zeitung mit: „Die Deutsche Welle wurde von RT Deutsch im Zusammenhang mit dem Flugzeugabsturz nie erwähnt“. Man habe in keinem Artikel behauptet, dass die Deutsche Welle das Video verbreitet habe. Rodionov verwies auf das Mutterunternehmen RT. Auf unsere Anfrage dort teilte der Sender mit, dass die Informationen von einem unabhängigen Forschungsinstitut gekommen seien. RT habe später einige „Ungereimtheiten“ gefunden und daher den Artikel angepasst.
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Das bedeutet: Einige Stunden nach der Mitteilung der Deutschen Welle nahm RT die betreffende Passage kommentarlos aus dem Artikel und ließ darunter wissen: „Korrektur: In einer früheren Version des Artikels stand, dass das Video mit der Reaktion der „Sheremetjewo-Mitarbeiter“ von der Deutschen Welle, Voice of America und Radio Liberty verbreitet worden ist. Das ist nicht so.“ darunter weist RT gesondert darauf hin, dass Radio Liberty und Voice of America ausländische Agenten seien. Die Stellen, in denen ukrainische Bloger der Verbreitung bezichtigt werden, blieben im Artikel.
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Das Eingeständnis der Falschdarstellung ist ein Erfolg für die Deutsche Welle. Doch der Fall ist nur ein weiteres Beispiel russischer Propaganda gegen westliche Medien, die sukzessive diskreditiert werden sollen. Es ist nicht leicht, den Überblick zu behalten: Ein falsches Video, das in einer angeblich falschen Berichterstattung auftaucht, die gar nicht stattgefunden hat. Was bei russischen Lesern hängenbleiben kann, sind Zweifel an den ausländischen Medien. Wobei besonders perfide erscheint, ein Flugzeugunglück, bei dem 41 Menschen starben, für eine solche Aktion zu nutzen. THERESA WEISS“
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nytimes.com am 12. Mai 2018 von Matt Apuzzo und Adam Satariano
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„Russland zielt auf die Europawahlen ab. Genau wie Nachahmer.
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LONDON – Weniger als zwei Wochen vor den entscheidenden Wahlen zum Europäischen Parlament verbreitet eine Konstellation von Websites und Social-Media-Konten, die mit Russland oder rechtsextremen Gruppen in Verbindung gebracht werden, Desinformation, fördert Zwietracht und verstärkt das Misstrauen gegenüber den zentristischen Parteien, die seit Jahrzehnten regieren.
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Ermittler, Wissenschaftler und Interessengruppen der Europäischen Union sagen, dass die neuen Desinformationsbemühungen viele der gleichen digitalen Fingerabdrücke oder Taktiken teilen, die bei früheren russischen Angriffen verwendet wurden, einschließlich der Einmischung des Kremls in die Präsidentschaftskampagne 2016 der USA.
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Alle möglichen politischen Kommentarstellen in Italien zum Beispiel tragen die gleichen elektronischen Signaturen wie pro-kremlsche Websites, während ein Paar deutscher Fraktionen Server teilen, die von den russischen Hackern genutzt werden, die das Demokratische Nationalkomitee angegriffen haben.
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Die Aktivität liefert neue Beweise dafür, dass Russland trotz Anklagen, Vertreibungen und Gegenbeschuldigungen unbeeindruckt bleibt, wenn es darum geht, die politischen Spaltungen zu erweitern und die westlichen Institutionen zu schwächen. Trotz der Bemühungen amerikanischer Technologieunternehmen um Online-Polizei ist es nach wie vor viel einfacher, falsche Informationen zu verbreiten als sie zu stoppen.
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Russland bleibt eine treibende Kraft, aber auch zahlreiche Nachahmer, insbesondere ganz rechts, wurden entdeckt. Diese Gruppen wiederholen oft die Gesprächspunkte des Kremls, was es schwierig macht, die Grenzen zwischen russischer Propaganda, rechtsextremer Desinformation und echter politischer Debatte zu erkennen.
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Die Ermittler sind jedoch zuversichtlich, dass Netzwerke von Facebook-Profilen, Twitter-Accounts, WhatsApp-Gruppen und Websites falsche und spaltende Geschichten über die Europäische Union, die NATO, Einwanderer und mehr verbreiten. Verschwörungstheorien werden frei verkauft, einschließlich der Tatsache, dass das Feuer Notre-Dame im letzten Monat das Werk islamischer Terroristen, einer Spionagebehörde oder einer Elitekabale war, die heimlich die Welt regiert.
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Oft kommen diese Botschaften direkt aus den russischen Nachrichtenmedien und werden an anderer Stelle wiederholt und verstärkt. Andere sind sorgfältiger getarnt:
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Facebook hat letzte Woche in Italien ein paar Seiten geschlossen, die rechtsextreme politische Botschaften in scheinbar Lifestyle- oder Sportseiten ohne Bezug zur Politik verbergen.
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„Das Ziel hier ist größer als jede einzelne Wahl“, sagte Daniel Jones, ein ehemaliger F.B.I. Analyst und Senat Ermittler, dessen gemeinnützige Gruppe, Advance Democracy, kürzlich eine Reihe von verdächtigen Websites und Social Media Accounts bei den Strafverfolgungsbehörden markiert hat. „Es geht darum, ständig zu spalten, das Misstrauen zu verstärken und unseren Glauben an die Institutionen und die Demokratie selbst zu untergraben. Sie arbeiten daran, alles zu zerstören, was nach dem Zweiten Weltkrieg gebaut wurde.“
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Die Wahlen zum Europäischen Parlament, die zwischen dem 23. und 26. Mai stattfinden werden, gelten als Test für den zunehmenden Populismus in der Europäischen Union. Populistische Führer, viele von ihnen mit Sympathie für Russland, haben sich lose zusammengeschlossen, um ihren Einfluss im Parlament zu erweitern und ihrerseits die Politikgestaltung in Brüssel umzuleiten oder zu untergraben.
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Geheimdienstler haben den Kreml nicht öffentlich beschuldigt, bestimmte Kandidaten in Europa so zu unterstützen, wie es die amerikanischen Behörden sagen, dass Präsident Vladimir V. Putin versucht hat, Donald J. Trump 2016 zu fördern. Aber Herr Putin hat lange Zeit versucht, die Europäische Union zu spalten, und populistische Bewegungen unterstützt, die versuchen, den Block von innen heraus zu untergraben.
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Es ist fast unmöglich, das Ausmaß und die Resonanz der Fehlinformationen zu quantifizieren. Forscher sagen, dass Millionen von Menschen das Material sehen.
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Ermittler haben Hunderte von Facebook- und Twitter-Konten gefunden, mehr als tausend Beispiele für WhatsApp-Nachrichten, die verdächtige Materialien teilen, und ein Sammelsurium von zweifelhaften Websites, die unterschiedliche Grade von Fehlinformationen waschen – ob Verschwörungstheorien oder polarisierte Schrägen in den Nachrichten.
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Eine seit langem andauernde Debatte war, ob dieses Material das Verhalten oder die Stimmen ändert, insbesondere da die Technologieunternehmen daran gearbeitet haben, es auszulöschen. Aber Sicherheitsforscher schlagen vor, dass offene Wahlen ein dehnbares Ziel für diese Art von Kampagne sind, wenn das der Fall ist. Der primäre Punkt ist, das Gespräch zu verwirren, die Leute dazu zu bringen, das Wahre in Frage zu stellen und das Vertrauen zu untergraben.
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„Die Wahl steht noch aus, und wir stehen bereits im Verdacht, etwas falsch zu machen“, sagte der russische Premierminister Dmitri A. Medwedew im März. „Verdacht auf ein Ereignis, das noch nicht passiert ist, ist ein Haufen paranoiden Unsinns.“
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Die Unterscheidung zwischen russischer Einmischung und Clickbait oder aufrichtiger politischer Empörung ist schwierig, selbst für Geheimdienste. Der digitale Pfad endet oft in einer der anonymisierten Sackgassen des Internets. Aber es gibt pro-russische Fingerabdrücke.
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Im Jahr 2016 erschien eine italienische Website namens I’m With Putin, die pro-russische Nachrichten und Kritik am Westen propagiert. Diese inzwischen nicht mehr existierende Website teilte sich ein Google-Tracking-Konto mit der offiziellen Kampagnen-Website von Matteo Salvini, dem rechtsextremen stellvertretenden Ministerpräsidenten und mächtigsten Politiker Italiens.
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Damals bestätigte die Kampagne von Herrn Salvini, dass ein Webentwickler, der für die Partei sympathisch scheint, beide Websites erstellt hatte, sagte aber, dass sie keine Verbindung zur pro-Putin-Seite habe.
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„Der Kreml hat andere käufliche und antidemokratische Akteure befähigt und verstärkt, ihren Einfluss in Europa zu erhöhen und damit einen Schneeballeffekt für seine anti-westliche Agenda zu schaffen“, sagte eine Task Force der Europäischen Union in einer ihrer jüngsten Zusammenfassungen der russischen Desinformation: „Der Kreml hat andere käufliche und antidemokratische Akteure befähigt und verstärkt, ihren Einfluss in Europa zu erhöhen, indem er einen Schneeballeffekt für seine anti-westliche Agenda geschaffen hat“, sagte eine Task Force der Europäischen Union in einer ihrer jüngsten Zusammenfassungen der russischen Desinformation.
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In Deutschland erhält die rechtsextreme Alternative für Deutschland, die AfD, starke Unterstützung sowohl von den offiziellen russischen Regierungsmedien als auch von inoffiziellen pro-russischen Sendern. Aber Herr Jones, der ehemalige F.B.I.-Analytiker, sagte, dass der Kreml auch die Botschaften von AfDs entschiedensten Gegnern, den linken Antifaschisten, zu verstärken schien. Das würde unterstreichen, was Analysten sagen, ist das wahre Interesse Russlands – politische Uneinigkeit in Demokratien zu stiften, unabhängig von der Ideologie.
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Ein Beispiel: Websites, die für die beiden scheinbar lokalen deutschen antifaschistischen Gruppen Antifa West Berlin und Antifa Nord Ost werben, teilen sich einen Server, der von Hackern der russischen Regierung genutzt wird, die das Demokratische Nationalkomitee während der Wahlen 2016 angegriffen haben. Die Registrierungsinformationen für eine der deutschen Seiten beinhalten eine anonymisierte E-Mail-Adresse, die auch für die Einrichtung eines russischen Speerfischereisystems verwendet wurde.
Diesen Monat haben diese beiden Websites Tausende von Twitter-Follower zu einer Anti-AfD-Rallye in Berlin eingeladen. Die düstere Kombination aus anonymen Online-Inhalten und Action auf der Straße erinnert an 2016, als russische Gruppen Menschen in den Vereinigten Staaten zur Teilnahme an Kundgebungen drängten, die behaupten, sowohl Black Lives Matter als auch die Polizei zu unterstützen.
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Herr Jones sagte, er sei besorgt, dass dasselbe in Deutschland passiert.
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Einige Sicherheitsexperten warnten jedoch davor, in diesem Fall Schlussfolgerungen zu ziehen. Experten betrachten diesen Server mit großem Misstrauen, aber nicht nur russische Hacker nutzen ihn.
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Eine endgültige Zuordnung würde die Art von Werkzeugen erfordern, mit denen die amerikanische Regierung die Einmischung von 2016 offenbarte. Twitter sagte, dass die Konten derzeit nicht gegen ihre Richtlinien verstoßen. Keine der beiden antifaschistischen Gruppen beantwortete Fragen zu ihren Websites.
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Doch selbst wenn Russland nach wie vor ein Problem darstellt, sagen Beamte, dass politische Gruppen auf dem gesamten Kontinent – insbesondere Anhänger der extremen Rechten – viele der Taktiken des Kremls übernehmen und weiter verwischen, wer hinter den Botschaften steckt.
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Die linke Demokratiegruppe Avaaz sagte, dass sie mehr als 100 Facebook-Seiten identifiziert habe, die die Veröffentlichung von Artikeln, Memes und Videos koordinierten, um rechtsextreme und populistische Anliegen in Italien zu unterstützen, darunter die Partei der Salvini-Liga und die Fünf-Sterne-Bewegung, ihr Koalitionspartner in der Regierung. In den letzten drei Monaten hatten diese Netzwerke 18 Millionen Follower und 23 Millionen Interaktionen von Nutzern, so Avaaz.
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Viele der Seiten scheinen sich auf Musik, Sport oder Reisen zu konzentrieren, durchdringen aber einen Strom von Artikeln von rechtsextremen Nachrichtenseiten. Eine Seite, „I Valori Della Vita“, präsentierte sich ihren 1,5 Millionen Anhängern als generische Lifestyle-Seite, teilte aber Material von der rechtsextremen Nachrichtenseite Leggilo.org koordiniert.
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Eine weitere Seite, „Lega Salvini Premier Santa Teresa“, porträtierte sich selbst als Bauernverband, bevor sie sich zu einer lokalen Gruppe entwickelte, die die Liga unterstützt.
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Diese Praxis verstößt gegen die Richtlinien von Facebook, ist aber eine gängige Taktik, um Inhalte künstlich zu verstärken. Facebook hat letzte Woche beide Seiten entfernt, nachdem Avaaz seine Ergebnisse dem Unternehmen mitgeteilt hatte.
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Christoph Schott, ein Kampagnenleiter von Avaaz, sagte, dass für jedes Beispiel, das von Ermittlern entdeckt wurde, viele weitere unentdeckt blieben. Sie entdeckten weitere koordinierte Kampagnen in Frankreich, Polen und Spanien. Facebook, sagte er, hat „so viel Geld und so viele Leute und wir sind nur eine Gruppe von besorgten Bürgern und Ermittlern, die es finden konnten“.
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Technologieunternehmen haben die Richtlinien verschärft, um gefälschte Konten zu eliminieren, aber Forscher sagen, dass ihre Plattformen immer ein fruchtbarer Boden für Einflusskampagnen sein werden. Algorithmen belohnen Inhalte, die die Benutzer aktiv halten, was bedeutet, dass sich Beiträge, die Wut hervorrufen, verbreiten und Klicks erhalten.
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Seit 2016 hat Facebook Tausende von Menschen für Sicherheits- und Wahlarbeiten eingestellt, darunter auch in einem neuen Zentrum in Dublin, um die Überwachung der Europawahlen zu koordinieren. Sie hat etwa 2,8 Milliarden gefälschte Konten entfernt und Netzwerke verboten, die Fehlinformationen verbreiten, darunter einige, die sich auf Europa konzentrieren.
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Tage vor den spanischen Wahlen im vergangenen Monat blockierte Facebook mehrere rechtsextreme Konten, die fast 1,7 Millionen Nutzer erreicht hatten und Fehlinformationen verbreiteten, darunter ein manipuliertes Bild von einem Kandidaten, der einen Hitlergruß sprach.
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„Wir haben es grundsätzlich mit einer Sicherheitsherausforderung zu tun“, sagt Nathaniel Gleicher, Leiter der Cybersicherheitspolitik von Facebook. „Es gibt eine Reihe von Akteuren, die die öffentliche Debatte manipulieren wollen.“
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Die Europäische Union stellt einen einzigartigen Test vor: Wie können täglich Milliarden von Postsendungen in 28 Ländern und 24 Amtssprachen überwacht werden? Facebook hat in Europa mehr Nutzer als in den Vereinigten Staaten.
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Erschwerend kommt hinzu, dass Artikel verbreitet werden, die übertrieben, schräg oder entzündlich, aber nicht offensichtlich gefälscht sind. Die Löschung dieses Materials wirft schwierige Fragen über die Grenzen der Meinungsfreiheit auf.
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Im vergangenen Oktober haben sich Facebook, Twitter und Google auf einen freiwilligen Verhaltenskodex für ihre Plattformen in der Europäischen Union geeinigt, um die Verbreitung von Fehlinformationen zu begrenzen. Kritiker sagen, dass strengere Gesetze und Strafen erforderlich sind.
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„Wir sollten es nicht den Plattformen überlassen, die die Probleme verursacht haben, die Lösungen zu finden“, sagte Marietje Schaake, eine niederländische Abgeordnete des Europäischen Parlaments.
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Forscher sagen, dass sich Desinformationstaktiken neben den digitalen Gewohnheiten der Menschen ändern, einschließlich der Verwendung von Messaging-Plattformen wie WhatsApp. In Spanien identifizierte Avaaz eine Kampagne zur Verbreitung falscher Behauptungen, dass Premierminister Pedro Sánchez der Unabhängigkeit Kataloniens zugestimmt habe. In Deutschland fand Avaaz Dutzende von rassistischen und einwanderungsfeindlichen Nachrichten.
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„Die Bedeutung Europas ist, dass es ein Testumfeld ist“, sagte Ben Nimmo, Senior Fellow im Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council, der Fehlinformationen in Europa untersucht. „Es ist wirklich ein Indikator für die Anzahl der verschiedenen Möglichkeiten, wie Menschen versuchen, sich einzumischen.“
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Dietmar Moews meint: Propaganda, Gegenpropaganda, Programmbeobachtung, letztlich – wie hier – die kulturindustrielle Massenpublikation solcher Verschwörungen, Machenschaften und das Framing, wie die Sprache und die Themen der eigenen Linie folgen sollen und nicht dem politischen Feind.
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Für mich sind Putin und Russland und die russische Geschichte keine Feinde. Für mich scheinen viele schlechtgemachte obrigkeitliche Reklamationen aus der russischen Politik sehr oft unerfreulich, schlecht gemacht und im Zusammenhang mit kindlicher öffentlicher Erziehung und Information der weitgehend gesteuerten und kontrollierten russischen Öffentlichkeit verständlich.
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Mir scheinen schon unsere westlichen Dauerpropaganda-Breitseiten im täglichen Schwall schon schädlich und absichtlich irreführend. Hierzu jetzt noch russisch initiierte Sündenböcke dagegen zu lesen, ist mir zu blöde.
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Die Verschwörungsblamage, konkrete Wertverwirklichungen, wie der Wahlkampf von Donald Trump und sein Wahlerfolg, als Verschwörung russischer Propaganda zu denunzieren, müsste wirklich mit gültigen Argumenten und Dokumenten festgestellt und vorgewiesen werden.
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Allein die DRECKSCHLEUDER der Demokraten gegen TRUMP und die geballte Journalie der USA gegen TRUMP, hat lediglich meine Vorstellungen von dem US-Establishment geschärft – die sind wirklich brandgefährlich (inkl. dem schwerwiegendsten Kriegsherrn der USA, Barack Obama).
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Ob PUTIN seine Wünsche versüßt und dafür wirbt, oder Wähler besticht oder HILLARY anschwärzt usw. das ist PUTINS Freiheit in der Weltöffentlichkeit für seine Werte einzutreten.
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Ob TRUMP Putin zu Diensten sein möchte oder wie Trump seinen Wahlkampf ins Ziel brachte, ist völlig erbarmungslos Trumps freie Angelegenheit – nun hatte er gesiegt. Hätte er verloren, wäre er heute Rentner und pleite.
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Ob US-Wähler sich verdummen oder gar bestechen lassen? – mehr oder weniger als es Deutsche und Russen tun? – ich weiß es nicht.
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Ich glaube es nicht.
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Es wurde bislang nicht bewiesen, dass die Wähler Trump nicht gewählt haben. Sie haben ihn gewählt. Egal welche Einflüsterungen dafür oder dagegen gesprochen haben mögen – ZWANGSWAHLEN waren es nicht.
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Die unzähligen verzaǵten Alt-SED-Leute, die heutzutage RT als Quelle für ihre herzerweichenden YOUTUBE-Videos nehmen – na ja – sollen sie doch; es hanelt sich bei YOUTUBE lediglich um BEREITSTELLUNG – man klickt das freiwillig an oder zum Beispiel klicke ich RT nicht an – dafür suche ich fallsweise Al Jaziera, wenn mir die westliche Information zweifeln lässt,
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FINE E COMPATTO,
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