US-President DONALD TRUMP hat jetzt eine Parlamentsmehrheit gegen sich

Januar 4, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8816

am Sonnabend, 5. Januar 2019

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Nach den Zwischenwahlen in den USA hat die Oppositionspartei DEMOCRATS die CONSERVATIVES von President TRUMP überflügelt und verfügen jetzt über die stärkste Fraktion im Repräsentantenhaus in Washington.

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Zwar regiert der Präsident im WEISSEN HAUS vom KAPITOL unabhängig.

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Und die SENATSVERTRETER der US-Staaten gehören mehrheitlich den CONSERVATIVES an. Aber die ABGEORDNETEN im Repräsentantenhaus, die die neuen Gesetze machen, haben nun als Opposition die Stimmenmehrheit.

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Repräsentanten machen Gesetze, der Senat muss diesen zustimmen oder kann zunächst auch blockieren – der Präsident muss diesen Entscheidungen folgen.

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Um dabei Schwierigkeiten zu vermeiden, kann der Präsident Sonderanordnungen bestimmen, ohne parlamentarische Zustimmung, oder er wird seine Parlamentarier auf strikte Fraktionstreue einschwören.

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Doch der Präsident hat wenig Einfluss auf die begleitenden Steuerung der Senatoren und der Repräsentanten durch ihre Heimatbindung, die Wähler in den Wahlkreisen und die Stimmungsmache der öffentlichen Meinung durch die Massenmedien.

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Bislang konnte TRUMP alle seine Frechheiten in Konfrontation mit den politischen Gegnern zur Steigerung seiner Wählerbeliebtheit nutzen. Inzwischen ist aber der von Trump ausgelöste „Shutdown“ (Haushalts- und Beschäftigungsstopp) in der dritten Woche, die die Staatsbediensteten nicht arbeiten dürfen und weitgehend nicht entlohnt werden. Die US-Amerikaner merken so langsam, welche Stoffveränderungen von TRUMPS Regierungspraxis ausgehen, besonders wenn es heißt Schäden oder Kosten hinnehmen zu müssen.

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Wenn die Demokraten im Repräsentantenhaus nicht nachgeben und die im Haushaltsansatz für 2019 von Trump geforderten 5 Milliarden Dollar für die MAUER an der Mexikanischen Grenze ablehnen, zu bewilligen.

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Dann steht TRUMPS vollmundiges Wahlkampfversprechen:

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Die Mauer bezahle MEXICO – als uneingehaltene leere Angeberei da.

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Dietmar Moews meint: Durch die neuerworbene Majorität im Repräsentantenhaus haben die Demokraten realen Einfluss auf die Gesetzgebungspolitik der USA.

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Dabei wird hier lediglich ein Spielbein gespielt, das nunmehr dem Präsident TRUMP diverse plumpe Willkürlichkeiten durchkreuzen kann.

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Entscheidend wird alsdann die allgemeine Lage der USA und die Entwicklung der Vor- und Nachteile des „AMERICA FIRST“ für die Unterklassenwähler von TRUMP sein, die keineswegs als die CONSERVATIVES repräsentierende Wählergruppe ansehen sollte. Die CONS und NEOCONS sind an sich sozialdarwinistische Libertäre der „freien Wirtschaft“. TRUMPS Wählermehrheit wurde aber aus apolitischen, arbeitslosen, prekär-gestellten US-Bürgern mobilisiert, die Rückschritte im privatökonomischen Leben TRUMP nicht abnehmen werden.

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Die allgemeinen Daten des US-Wirtschaftsverlaufs, der wesentlich mit Außenhandel und Währungskraft zusammenhängt, zeigt augenblicklich verunsichernde Zeichen. Während TRUMP den starken DEALER gibt, büßen US-Firmen an erheblichen Absatzerfolgen ein – und zwar substantiell:

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Es genügen zwei empirische Beispiele zu zeigen, dass Trumps Kraftmeierei ein erfolgloses Missverständis ist:

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EINS Die IT-Hardware-Marke APPLE ist mit dem Umsatzkern-Produkt Smartphone technisch nicht mehr wettbewerbsfähig gegenüber den asiatischen Konkurrenten. Und die Verkaufspreise sind eklatant zu hoch, was durch die Dollaraufwertung den internationalen Absatz noch erschweren. APPLE musste abstürzen – hier ist der Kurssturz durchaus objektiv sinnlich fassbar.

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ZWEI Die USA-Automobile sind technisch-qualitativ in keiner Hinsicht gewachsen. Außerdem treffen alle möglichen Sanktionen und Handelsbeschränkungen die eigenen Marken, die mit ausländischen Zulieferer-Teilen gebaut werden. Es werden die US-Autos auch nicht dadurch beliebter, dass Importautos durch TRUMPS Interventionen verteuert werden.

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Viele Amerikaner sehen außerdem, wie sich nichtamerikanische Kapitalanleger in die US-Hardware einkaufen. Z. B. Immobilienprojekte in New York werden auch mit chinesischem Geld gebaut oder von russischen Oligarchen gemietet. TRUMP selbst, privat, ist von russischem Kapital abhängig, weil er kreditfinanzierte Projekte mit russischen Geldgebern sichern musste:

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Man sagt: Wenn einige überteuert vermietete Etagen im New Yorker TRUMP-TOWER kündigen und frei werden, bricht das gesamte TRUMP Hypothekenschloss in sich wie ein Dominospiel zusammen.

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Pest und Cholera – ob jetzt TRUMP die USA in eine Kampfinsel schrumpfen lässt oder HILLARY in jeden erdenklichen Krieg der Welt ziehen will – ist dem interesselosen Betrachter nur Ausdruck der Vielfarbigkeit der Welt.

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Dem politisch urteilenden Europäer ist der Amerikanischen Traum keine teilbare Wahrheit – was jetzt in Washington unumkehrbare neue Verhältnisse betrifft, steht nicht im europäischen Für oder Wider.

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Europa muss sich selbst besinnen. Das ist nicht in Sicht. Schon gar nicht mit den amerikanischen Statthaltern in Europa, nicht in Brüssel, nicht im Ramstein.

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So muss sich Deutschland selbst besinnen. Hat man davon schon mal in den vergangenen Wahlkämpfen gehört, wie Deutschland europäische Selbstbesinnung prolongieren will? – Nein.

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CeBit hört auf Deutsche Messe AG unfähig nach 32 Jahren

November 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8716

am Donnerstag, 29. November 2018

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DLF.de am 28. November 2018:

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Cebit wird eingestelltDie Digitalisierung ist jetzt überall

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Einst war die CEBIT in Hannover die weltweit größte IT-Messe – nun wird sie nach 32 Jahren bereits im nächsten Jahr eingestellt. Ein Grund dafür ist, dass die Digitalisierung inzwischen bei fast allen Fachmessen das beherrschende Thema ist.

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Messe-Sprecher Onuora Ogbukagu: „Mit Blick auf die Besucherzahlen muss man sagen, dass wir beobachten, dass sich die Besucher zunehmend auf Fachmessen informieren, wenn sie sich über die Digitalisierung ihrer Branche informieren. Das heißt wenn sie aus der Industrie kommen und wissen wollen, wie sie ihre Fabrik digitalisieren wollen, dann gehen sie eher auf eine Hannover Messe als auf eine Cebit und das gilt für andere Branchen auch. Und jetzt ist die Situation so, dass wir gesagt haben, die nächste Cebit ist nicht mehr profitabel auszurichten.“

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Der Festivalcharakter hat die CeBit-Messe nicht gerettet. Dabei hatten die Veranstalter das Konzept in diesem Jahr radikal verändert, um die Cebit zukunftsfähig zu machen. Popkonzerte, ein Riesenrad und eine künstliche Surfwelle sollten der IT-Messe einen Festivalcharacter verleihen und neue Zielgruppen anlocken. Es kamen rund 116.000 Besucher.

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Dietmar Moews meint: Bei aller Liebe (als quasi Hannoveraner) – so geht es bei professionellem Marktgeschehen wirklich nicht gut.

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Und der DLF-Text ist auch irreführend: Was soll denn da der völlige FEHLSCHLUSS – „weil IT und Digitalisierung inzwischen überall auf Fachmessen vertreten“ sei, läge darin der Grund für den Niedergang der CeBit.

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Das Gegenteil ist die markt- und wettbewerbswirtschaftliche Erfahrung: Je mehr Wettbewerb, desto mehr Betrieb, desto mehr Konjunktur. Und – dabei haben zunächst immer die Platzhirsche die Marktmacht.

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Warum verschleiert die CeBit-Führung die Analyse des Niederganges?

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Welche Fehler wurden gemacht, setzt man voraus, dass die CeBit weiterhin das Aushängeschild der Deutschen Messe AG Hannover-Laatzen sein wollte?

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Da die CeBit aus der großen weltmarktgeltenden HANNOVER-MESSE abgezweigt wurde, einfach, weil die große Industriemesse und das neue Feld der Digitalisierung rasant wuchs, gewann Hannover dadurch eine der ersten Adressen als IT-Messe.

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CeBit entfaltete die die gesamte Wirtschaft, Produktion, Konsumtion, Distribution wie auch Vertriebswege und Kommunikation und brachte die IT mitsamt allen Software-Felder wie auch den Hardware-Entwicklungen wie auch allen Netzwerk-Neuigkeiten, dazu sowohl die zivile Freizeit- und Kommunikationsnutzung der Kulturindustrie und Medien wie auch die industriellen Wirtschaftspraktiken zu Automatisierung und Kybernetikentwicklungen, bis heute zur sogenannten 4.0-Produktion. Der Hauptentwicklungszweig als MILITÄR-Technologie brachte in kürzester Zeit die Schwerpunkte der Cyber War, des Virtuellen, der IT-Sabotage, der Drohnen und Hackertechniken, Malware und Desinformation.

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Alle diese einzelnen Sachgebiete und Finanzquellen brachten bald neue Spezialmessen hervor, die auf die sehr verschiedenen Finanzquellen Bezug nahmen,

 

Privat- , Zivil- und Freizeitkunden,

Massenmedien und Kulturindustrie

staatliche Budgets

insbesondere Militär- und Rüstungswirtschaft,

die industrielle Wirtschaft

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Der Weltmarkt der Messebetreiber entwickelt sich ständig weiter. Einerseits gab es ursprünglich weltweit gefragte MESSE-STANDORTE (z. B. M M, die berühmte deutsche Mustermesse von Leipzig, vor dem Nazi-Weltkrieg), wie auch privatwirtschaftliche Wandermessen-Veranstalter, die alljährlich wiederkehrten, aber die Veranstaltungsorte wechseln konnten, je nachdem, wo sie sich günstig für einen Messezeitraum einmieten konnte.

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Inzwischen werden die meisten Ambitionen und Zwecksetzungen von Messen, betreffs Information, Kundenbindung und Innovation, durch elektronische Echtzeitmedien enorm preisgünstiger bereitgestellt. Das Internetz und die 24-stündige Online-Präsenz hat das Kommunikationswesen erheblich verändert.

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Messekunden kommen zu anderen Kommunikations- und Marketingkosten, wenn sie weite Teile der Messeinhalte virtuell und nicht länger analog bestreiten. Ebenso wurden weltweit Ableger und Filialmessen aufgebaut – eine der ersten war die Kölner Photokina, die seit den 1990er Jahren auch in China firmierte, Shanghai, Hongkong wurden teilweise Marktführer, weil letztlich die Auftragsbücher und die Kaufkraft maßgeblich sind.

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Und damit hat man in Hannover bei der DEUTSCHEN MESSE AG zu wenig verstanden, was in der IT-Revolution der DIGITALISIERUNG als Innovations- und Marketing-Thema geschuldet wurde. Andere machten es erfolgreich vor – von der Games Com zu Robotikmessen, Medizin-Prozessoren, selbst die IAA in Frankfurt wurde über die Mikroprozessoren in der neuen Automobilelektrik zu einer völlig umstrukturierten Auslegung, bis hin zu den telematischen Elektro-Autos.

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Was Hannovers CeBit-Agenten nicht geleistet haben, ar die besonders enge Betreuung der alten Bestandskunden, die allesamt in ihren eigenen Produkt- und Produktionsprofilen teils zu revolutionären Veränderungen gezwungen worden sind oder vom Markt verschwanden. Allein die Absagen an die CeBit, im Jahr 2019 nicht mehr nach Hannover kommen zu wollen, weil die Auftragsbücher zu dünn geworden waren, hätten die hannoverschen Messemacher aufwecken müssen.

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Stattdessen kam es zu diesem Unsinn mit dem Festival 2018 – CeBit als Freizeit-Event. (Man hätte lieber mal bei DISNEY nachfragen sollen, wie die die Attraktivität ihrer DISNEYLAND und DISNEYWORLD mit den neuen digitalen und virtuellen Effekten umgestaltet haben).

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In CeBit hat nicht der Fortschritt und der Wandel den Niedergang bewirkt, sondern die mangelhafte ständige Herausforderung, die wirklichen Ressourcen zu erkennen und in engster Bindung an die Wirtschaft ein Messeangebot anzubieten, dass für jedes Marketingfeld unerlässlich ist, teilzunehmen, anstatt zuhause zu bleiben oder wo anders hinzubuchen.

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Betrachtet man die mobilen Messeveranstalter, wie Reed, die täglich wachsam um ihre Platzvorteile kämpfen und kommunzieren müssen, dann ist dieser Leistungskampf mit einer halbstaatlichen Personnage, wie bei der DEUTSCHEN MESSE AG, nicht zu gewinnen.

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Man muss befürchten, dass die Verantwortlichen, die jetzt die CeBit in die alljährliche Hannover Industriemesse zurückholen, den Schuß nicht gehört haben. Was dazu die Aktionäre – auch die Staatlichen – sagen, ist ebenfalls beachtlich. Der Niedersächsische SPD-Ministerpräsident Stephan Weil hat heute bereits gesagt:

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Och, das ist ja wirklich schade. Das wird auch Hannover und ganz Niedersachsen um einen Reiz ärmer machen.

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Nordrhein-Westfalen Justizskandal der Duisburger LOVEPARADE

Mai 11, 2018

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Am Freitag, 11. Mai 2018

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Es gibt so etwas, wie die kulturelle Höhe einer Gesellschaft, die sich durch öffentliches Räsonnement täglich neu einschwingt und eine Tradition sowie täglich neue Unsicherheiten und Risiken wie auch Wandel, Abhängigkeiten und Unveränderlichkeiten aufweist, doch immer von der konkreten sozio-geistigen Dynamik der Bürger – informell, privat, öffentlich und offizial – lebt.

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Deshalb ist es auch wichtig, dass um Stil und Wertverhalten, gekämpft wird, dass ein historisches Gedächtnis für Gut und Böse sowie eine anerkannte kulturelle Identität und die Ächtung von Zersetzung und Betrug in Geltung gehalten werden.

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Der angängige Prozess um das Love-Parade-Unglück in Duisburg, wo es viele Todesopfer und Schwerverletzte gab, entpuppt sich inzwischen als ein Justizskandal des Landes NRW.

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1. Zunächst wurde von der damaligen Landesregierung, der Ministerpräsidentin SPD-Hannelore Kraft sowie dem SPD-Polizeiminister Ralf Jäger bereits bei der großen Trauerfeier einseitig vorverurteilt und der damalige CDU-Oberbürgermeister Duisburgs, Adolf Sauerland sowie die Geschäftsführung des Musikparty-Veranstalters als verantwortliche Kriminelle hingestellt, gleichzeitig die NRW-Polizei von Schuld freigesprochen.

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2. Dauerte die gesamte Anbahnung des Prozesses viel zu lange, während die Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft nicht in alle Richtungen geführt worden sind.

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3. Wurden jetzt 20. Prozesstage angesetzt – während die Anklageschrift sich vorrangig an der Zuständigkeit für das Genehmigungsverfahren für die Love-Parade orientiert. Dass eine andere Kammer des Duisburger Landgerichts die Eröffnung des Verfahrens abgelehnt hat, ändert daran nichts. Die Anklageschrift wirft sechs Verwaltungsbeamten vom Bauamt der Stadt Duisburg und vier Mitarbeitern des Veranstalters Lopoevent fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung im Amt vor.

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Anwälte der Verteidigung stellen die Anklageschrift im Januar grundsätzlich infrage. Die Ermittlungen hätten von oben angegangen werden müssen. Es sei falsch, nur Sachbearbeiter verantwortlich zu machen, welche die auf der obersten Hierarchiestufe gefällte Entscheidung für den Grossevent hätten ausführen müssen.

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Sich einzig auf die Baugenehmigung zu konzentrieren und die damalige Führung der Stadt Duisburg wie auch die Rolle der Polizei während der Love-Parade aus den rechtlichen Ermittlungen auszusparen seri „schwer erträglich“.

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Dietmar Moews meint: Wer objektiv analysiert, was dort am Katastrophentag geschah, kann nur die völlig versagende Polizei als URSACHE und VERANTWORTLICHE feststellen:

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Die Besucher wurden mit der Bahn herantransportiert. Wer aus dem Zug ausstieg ging im Tross in eine Sackgasse jener Unterführung, der wie ein Trichter funktionierte. Es gab keine Ausweichmöglichkeit für die Ankommenden – außer nicht aus dem Zug auszusteigen oder sofort, ohne ersichtlichen Gefahrengrund, auf dem Bahnsteig stehenzubleiben und einen Stau zu verursachen.

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Die Aufsicht des öffentlichen Verkehrs, für die die Polizei eine Einsatzgruppe am Bahnsteig und auf dem Gelände hatte, stoppte den Zudrang nicht, obschon sie den Überblick über den Zugang zum Geländevollkommen verloren hatte bzw. zu keinem Zeitpunkt einen Überblick über die Publikumsbewegungen hatte und auch keine technische Echtzeitkommunikation einer Führungsperson mit den periphäre aufgestellten zu koordinierenden Polizisten.

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Also erfolgte eine lebensnotwendige Anweisung der Polizei nicht:

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Die Polizei hätte keine weiteren Besucher aus Zügen aussteigen lassen dürfen, sondern die Züge mit den Ankommenden, ohne deren Türen überhaupt zu öffnen, polizeilich zur Durchfahrt zwingen müssen.

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Die Polizei versagte so, dass tausende Besucher in Lebensnot gerieten, die unter dem Tunnel eingequetscht werden mussten.

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Und was tat die Polizei, als es Tote und Verletzte gab? –

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sie stoppte den weiteren Zudrang der Menschenmasse.

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Es wäre ebenso möglich gewesen, Millionen Besucher unbeschadet durch den Tunnel zu führen wie anders hier, Tausende in den Tod irren zu lassen.

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Dabei bleibt noch vernachlässigt, dass ebenfalls die Polizei den Tunnelausgang mit Polizeimannschaftswagen verstellt hatte, der ja der einzige Ein- und gleichzeitig Ausgang der gesamten Love-Parade sein sollte: KONKRET: die Polizeiautos versperren den rettenden Ausgang – man sieht es auf allen Fernsehaufnahmen, gleichzeitig versperrten diese parkenden Autos auch die Sicht für alle Fußgänger, eventuell die Gefahr am Tunnel rechtzeitig erkennen zu können und – das Polizeiversagen wurde nicht ermittelt, nicht angeklagt und wird nicht zur verantwortung gezogen:

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Strafvereitelung durch die inzwischen zu recht abgewählten SPD-Leute Hannelore Kraft und Ralf Jäger, der Oberversager (Köln-Sylvester u. a.).

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Diese beiden, Kraft und Jäger, sind von Amts wegen Weisungsbefugte für die Justiz und die Polizei gewesen.

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Dass man damals und auch heute immer noch den damaligen Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland nieder macht, sowohl durch die SPD wie auch durch die Polizei und die Massenmedien, wo es dann heißt:

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„Die Diskrepanz zwischen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung und der strafrechtlichen Aufarbeitung der Love-Parade-Katastrophe ist so gross, dass von einem doppelten Staatsversagen gesprochen werden kann:

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EINS Es existieren im deutschen Recht keine klaren Vorgaben, was die Regeln und Zuständigkeiten bei Großveranstalten betrifft.

ZWEI Es sind die Ermittlungen nicht in alle Richtungen gegangen

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Die Anschuldiungen gegen den Oberbürgermeister ist ein banales und unmoralisches Sündbock-Jagen, denn ein Oberbürgermeister kann zwar erheblich Einfluss nehmen auf ein solches Projekt – vielleicht könnte er es sogar verhindern. Besonders könnte er es verhindern, wenn er fachliche Mängel anzeigt und abmahnt. Jedoch, wenn alles ordnungsgemäß von der Administration der Stadt gemacht wird, ist dem Oberbürgermeister keinerlei Verantwortung für organisatorische oder kriminelle Defizite in der vorausgehenden und begleitenden Steuerung in der Genehmigung, der Abwicklung und der verlangten Professionalität anzuhängen.

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Dass die Polizei durch schwerwiegendes Versagen Ursache der Katastrophe wurde, kann keinem Mitarbeiter der Duisburger Stadtverwaltung und auch nicht Rollenträger des Lopaevent angehängt werden.

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Dieser NRW-Justizskandal ist ein SPD-Skandal sowie ein Presseskandal. Denn die Presse verschont die NRW-Polizei und den Polizeiminister bis heute.

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LÜGENPRESSE diskutiert Köppe – Partei-Ambitionisten springen auf

Februar 9, 2018
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Vom Freitag, 9. Februar 2018

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Der kopflose SPD-Chef Martin Schulz hat heute, 9. Februar 2018, zurückgezogen

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Die schrittweise formal festgelegten Entscheidungsprozesse in der Organisation der innerparteilichen und außerparteilichen Koalitionsbildung und die gleichzeitig gesellschaftsweite massenmediale Ausreizung nach den Machtkriterien der LÜGENPRESSE trifft in den aktuellen Positionskämpfen auf Willkür und unsägliche Rücksichtslosigkeiten der Partei-Ambitionisten, gegen jede Partei-Räson:

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Kurz: Begehrliche Mandatsträger – wie MERKEL (CDU, will Kanzlerin einer Groko werden), SEEHOFER (CSU – will nicht in Rente, sondern Einfluss als zukünftiger BMI behalten), SCHULZ (SPD – will nicht die Arschkarte für die SPD persönlich annehmen, sondern lieber AA werden) – haben entgegen der PARTEI-RÄSON, die schrittweise Kommunikation ihrer Parteiführung zu überlassen, egozentrische REKLAME betrieben:

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SEEHOFER will Bundesminister werden, MARTIN SCHULZ will Außenminister unter MERKEL werden, SIGMAR GABRIEL will auch Außenminister unter MERKEL sein. Die LÜGENPRESSE lacht sich kaputt, erneut durch das Hochspielen von „Köppen“, eine Personaldiskussion anzuleiern, anstatt die anstehenden Fragen für die kommenden SPD-Mitgliederbefragung sowie CDU-Delegierten-Befragung zu einer Großen Koalition von UNION und SPD auf Grundlage des ausgearbeiteten Koalitions-Vertragsentwurf zu berichten und aufzuklären.

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Dietmar Moews meint: Man weiß es inzwischen. Alle Spitzenpolitiker kennen den Zeitpunkt, wo sie aus Eigennutz die Parteiregeln verletzen. Dennoch oder gerade deshalb ist es so leicht, dass die konkrete Wertverwirklichung von der LÜGENPRESSE sabotiert wird.

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Die LÜGENPRESSE spricht einfach Köppe an, und ab gehts.

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Journalismus und Staatsräson?

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Dabei sind die meisten der LÜGENPRESSE staatlich amtierende Publizisten.

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Und wer jetzt sagt, es sei die Pflicht der freien (STAATS-) Massenmedien, zu bringen, was sie an wichtigen Themen und Informationen hat, ist ebenso gelogen – die Journalisten und die Redaktionen haben enorm viele für die Demokratie entscheidende Informationen, die sie unterschlagen oder häppchenweise zur Salamitaktik verwursten, anstatt die Wahrheit zu übermitteln.

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Hier wurde also mal wieder hochgejubelt, dass einzelne begehrliche PERSONEN nur angepiekst werden müssen, und diese unverzüglich reagieren wie HITLER:

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Der verfangene Albert Speer Jr. hat sich bis zu seinem Tod im Jahr 2017 auf den Fotos und den Filmen mit dem kinderfreundlichen HITLER anschauen müssen, ebenso seine Schwester HILDE SPEER – immer mit HITLER, dem Kinderliebenden, auf dem Obersalzberg.

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JETZT ALSO: Sigmar Gabriel mit seiner kleinen Tochter, privat, in die die weltweiten KINDERLIEBENDEN PROPAGANDA-MEDIEN der LÜGENPRESSE. Damit erhält Kind GABRIEL den STEMPEL fürs LEBEN.

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Und gleichzeitig lamentieren alle PARTEIAMBITIONISTEN, dass es doch um Sachfragen und Qualitäten des Koalitionsvertrags-Entwurfes zu gehen hätte. Und auch in diesem Moment geht es nicht um die kommenden GROKO-Politik, sondern um Köppe.

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Wie hierdurch die SPD-Mitglieder erkennen, dass ihre Parteiführung aus Schwachmaten mit und ohne graue Haare im Gesicht handelt, und auch die neue SPD-Führerin NAHLES bereits ein kleines KIND in RESERVE hat, dass die LÜGENPRESSE bereits auf dem Kieker hat.

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Die LÜGENPRESSE bringt KÖPPE, statt Inhaltsberichterstattung und Bedenken – die begehrlichen PARTEI-AMBITIONISTEN springen sofort aus bzw. gehen bereits zuvorkommend an die PRESSE und rufen ihre POSTEN-BEGEHREN aus – so SEEHOFER, so SCHULZ, so GABRIEL.

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Deshalb wiederhole ich hier:

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Absage an eine so absurde Große KOALITION zwischen CDU und CSU, mit der SPD im Beiboot.

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Ansage einer Minderheitenkanzler-Kandidatur im Bundestag – wenn nicht von MERKEL, dann durch Bundespräsident STEINMEIER an andere Kandidaten, entweder der CDU oder der nächststarken Fraktion SPD:

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Ich favoritisiere SCHÄFER-GÜMBEL aus HESSEN-SPD, nicht die hysterische ANDREA NAHLES.

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Lichtgeschwindigkeit 160

Januar 13, 2010

Lichtgeschwindigkeit 160

DAS BERLINER MANIFEST Abspann,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Diagramm zur Verortung der Piratenpartei Deutschland von

Dr. Dietmar Moews, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Mittwoch, 13. Januar 2010.

Das Berliner Manifest enthält verschiedene Ambitionen:
Es ist Strategie-Debatte;
es ist Theorie-Diskussion;
es ist Marxismus-Streit;
es ist Abgrenzungs-Streit gegenüber anderen Parteien;
es zielt auf Chancen beim Wähler;
es berücksichtigt die Piraten-Personnage, also wie, wer und was,

welche Menschen, sind Pirat.

Aufgespannt wird ein Diagramm, ausgehend vom Standort des

Piraten in vertikaler föderaler Zuordnung des Lokalen, in dem

Bundesland, in der Bundesrepublik Deutschland und in horizontaler

Achse der Organisationssphären von Staat, Markt, Intermediären

und Privat sowie dem Informellen.

Allem übergeordnet erscheint die totale Menschheit als globale

Gemeinschaft und die freiwillige Regelbindung der Staaten nach

dem „Völkerrecht in der UNO.

Alle Piratenideen und -konzepte für die Politikgestaltung müssen

mit den Werten der Satzung und den Explikationen des Berliner Manifests

abgeglichen und durchdacht sein. Andernfalls entstehen Normkonflikte,

die im Urteil der weiten Öffentlichkeit nicht bestehen können und in der

Abgrenzung zu anderen Parteien kraftlos sind. Hierfür ist Programmarbeit

nötig, die unverzüglich von der gesamten Mitgliedschaft anzustellen ist.

Der Anspruch auf Basisdemokratie ist hier von jedem selbst einzulösen.

Damit wird deutlich, dass ohne vielfältige Parteieliten, nämlich zu jedem

Sach- und Fachgebiet, auf der Höhe der Kunst unserer Tage,

die Piratenprogarmmatik nicht Geltung erreichen kann.

Das BERLINER MANIFEST spannt ein Grundsatzprogramm der

Gemeinsamkeiten der
deutschen Piraten auf. Dabei ist der Blick der revolutionären

Veränderungen des Lebens auch auf andere Piratenparteien und

andere Bürgerrechtsbewegungen in der Welt gerichtet. Piraten sind

Wertegemeinschaften, die liberale, rechtsstaatliche Ziele, in offenem

und transparentem Handlungsstil verfolgen.

Die Vorstände auf allen Ebenen haben diese Führungsaufgabe bislang

nicht verstanden.
Der nächste Schritt muss deshalb die geistige Formierung der Piraten

sein, bevor sich seriöse Parteiarbeit und Bewerbungen um politische

Mandate ergeben mögen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahme und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Jacques Offenbach: Barcarole


Lichtgeschwindigkeit 160

Januar 13, 2010