PAKISTAN WAHL Machtwechsel?

Juli 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8334

am Sonntag, den 29. Juli 2018

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Tschurtschchela aus dem Osten

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So lange der Wahlkampf und die inzwischen erfolgten Parlamentswahlen in PAKISTAN in der deutschen KULTURINDUSTRIE publiziert wird, werden Maßstäbe angelegt, die den pakistanischen Staats- und Gesellschaftsverhältnissen gar nicht entspricht, sondern der geringen Bildung der deutschen Öffentlichkeit, solche Informationen verstehen zu können.

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KURZ – eine andere Partei mit dem Spitzenkandidat, dem ehemaligen Cricket-Star Imran Khan (AFP), hat die Wahlen eindeutig gewonnen, doch nicht eine absolute Mehrheit. Es wird der Spitzenkandidat Imran Khan voraussichtlich Regierungschef und wird dazu noch Koalitionspartner benötigen.

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Dem unterlegenen, bisherigen, ehemaligen Regierungschef Nawaz Sharif, Nachfolger von Zia-ul Huq, wurde angelastet, verstärkt die Islamisierung betrieben zu haben und damit den Machtanspruch des Militärs geschwächt zu haben.

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Der kommende Machtwechsel in Pakistan kann und sollte nicht an den deutschen Vorstellungen gemessen werden, wie man sich Demokratie, Rechtsstaat und die politische Kultur vorstellt. Vielmehr sollte aus der pakistanischen Vorgeschichte kommend, abgewogen werden, welche Entwicklung die jetzt neu gewählte Mehrheit und ein neuer Ministerpräsident politisch machen kann.

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Das betrifft zweifellos Fragen, wie der gesettete Machtanspruch und die Kräfte des Militärs eine Zivilität durchlöchern kann und insbesondere auch in der Außen- und Friedenspolitik an den Wünschen der pakistanischen Wähöer vorbei MILTÄRSTAAT machen wird?

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DLF am 28. Juli 2018 von zur Heide und Gahler:

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„Hauptkritik ist die Atmosphäre der Wahl – Die Wahl in Pakistan sei beeinträchtigt worden durch Einflussnahmen des militärischen Establishments, sagte der Wahlbeobachter Michael Gahler (CDU) im Dlf. Der Wahltag an sich sei „ordentlich“ abgelaufen. Die Lage in der Region bleibe aus mehreren Gründen schwierig.

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Das offizielle Wahlergebnis in Pakistan steht nun fest: Die Partei von Imran Khan hat die meisten Stimmen bekommen. Die absolute Mehrheit hat er nicht, er wird eine Koalition eingehen müssen. Erster Treffer für das Militär. Eine wackelige zivile Regierung spielt der Armee in die Hände. Wenn die Politiker damit beschäftigt sind, sich zu streiten, lassen sich leichter im Hintergrund die Strippen ziehen, ohne selbst Verantwortung übernehmen zu müssen.

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Mit Imran Khan, dem ehemaligen Cricket-Star der (AFP) ist nun ein Neuling im Polit-Spiel Pakistans nach Vorne gekommen. Khan soll dem Militär nicht besonders kritisch gegenüber stehen. Oft genug hat er in Interviews behauptet, die Armee in Pakistan stehe voll hinter der Demokratie. Mit seinen 60 Jahren ist er außerdem sehr viel religiöser geworden. Statt Koks nun Koran! Auch das passt der Armee, die sich seit der Machtübernahme von General Zia ul-Huq zunehmend islamisiert hat. Also Treffer Nummer zwei für das Militär...

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Der ehemalige Regierungschef, Nawaz Sharif, ist dem Militär zu eigenständig geworden, er hatte es gewagt, sich dem Erzfeind Indien anzunähern. Ein Grund, ihn weghaben zu wollen. Er sitzt nun wegen Korruption im Gefängnis, durch ein ziviles Gericht verurteilt. Aber in der Untersuchungskommission gegen ihn, saßen zwei Männer, die für den Geheimdienst und die Armee arbeiten. Damit Sharifs Partei nicht noch zu viele Stimmen bekommt bei den Wahlen, gab es Druck auf Journalisten, Parlamentarier und einen Richter.

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Viele sagen, sie hätten in den Wochen vor den Wahlen Anrufe bekommen oder ihnen wurde ein Besuch abgestattet von Agenten des militärischen Geheimdienstes. Ganz klar wurde den Journalisten nahe gelegt, positiver über die Partei von Imran Khan zu schreiben. Parlamentarier sagen, ihnen wurde mehr als angeraten, aus der Regierungspartei aus zu treten. Ein Richter hat erst diese Woche ausgesagt, ein Anrufer vom Geheimdienst habe ihm gedroht, er solle den ehemaligen Regierungschef Nawaz Sharif nicht vor den Wahlen auf Kaution frei lassen. Treffer Nummer drei:

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Zivile Institutionen haben deutlich zu spüren bekommen, dass das Militär noch längst nicht die Zügel aus der Hand geben wird.

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Und ganz offen hat die Armee nun bei den Wahlen agiert: Mehr als 370 Tausend Soldaten waren im Einsatz. Zehn Mal mehr als bei der letzten Wahl. Die Sicherheitskräfte der Armee standen nicht nur vor den Wahlkabinen, sie waren auch drinnen. Nächster Treffer: Die pakistanischen Wähler haben deutlich gesehen, dass die Armee überall präsent ist und die Armee hat gezeigt, ohne uns läuft es nicht.

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Es sieht also alles danach aus, als ob auch Imran Khan nicht der erste Premierminister von Pakistan werden könnte, der das Land ohne die Einmischung der Armee regieren kann. Blattschuss! Besser hätten die demokratischen Wahlen in Pakistan für das Militär nicht laufen können. …“

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Dietmar Moews meint: Falls die Wahlsieger der Parlamentswahlen von Pakistan 2018, die AFP des Spitzenkandidaten Imran Khan, demnächst die Regierung wird, ist für uns aus deutscher Sicht vielmehr entscheidend:

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EINS Wird die neue Regierung die herrschenden Machtverhältnisse maßvoll fortsetzen oder einem zu harten Veränderungsdruck folgend, mit dem Militär eine offene Konfrontation erleiden?

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ZWEI In der Vergangenheit war PAKISTAN stets sowohl mit CHINA wie auch mit INDIEN in fortwährenden militärischen Kontroversen und auch offenen Konflikten. Allein der historische Umstand, dass einerseits die USA das militärische PAKISTAN immer in enger Beziehung zu führen versuchte (Waffenkultur). Während zugleich von PAKISTAN aus die sunnitischen TALIBAN in AFGHANISTAN gegen die USA gefördert wurden und weiterhin gefördert werden.

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DREI Ob die Zuspitzung einer ISLAMISIERUNG oder einer MILITÄRHERRSCHAFT das pakistanische Gesellschaftsleben durchzieht, geben beide Perspektiven keine KONTROLLE und staatspolitische EINBINDUNG der pakistanischen ATOMWAFFEN (wenngleich angeblich die pakistanischen ATOM-Bomben hauptsächlich als Gegengewicht gegen das feindliche INDIEN gehalten werden und nicht auf Weltkriege eingestellt sein sollen).

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VIER Ich sehe die Vormachtansprüche der USA, die ubiquitäre Militärherrschaft durchzusetzen, auch in PAKISTAN nicht wirklich durchdringt. Die aktuellen Militärbündnisse mit den USA leiden konkret daran, dass alle Partner der USA (auch der NATO) quasi überall weltweit mit hineingezogen werden. Ich sehe in dieser US-Militär-Doktrin keine Zukunft und wünsche deshalb, dass EUROPA eigene Perspektiven entwickeln sollte.

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Leipzig Banner-Aktion pro Seenotrettung am Völkerschlachtdenkmal

Juli 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8333

am Samstag, den 28. Juli 2018

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Leipziger Volkszeitung im Lokalteil am 28. Juli 2018:

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„Banner-Aktion pro Seenotrettung am Völkerschlachtdenkmal

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„Leipzig –  Mit einem riesigen Plakat am Völkerschlachtdenkmal in Leipzig haben Gegner einer Abschottung Europas am Samstag auf die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer aufmerksam gemacht. Sie ließen am Denkmal ein etwa 10 Mal 20 Meter großes Tuch mit der Aufschrift „Wie viele Leichen passen ins Mittelmeer? Seenotrettung erlauben!“ herunter.

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Nach Angaben der Polizeidirektion Leipzig hatten mehrere junge Leute zunächst ganz normal Tickets für eine Besichtigung des Denkmals gelöst. Dann ließen sie von der ersten Ebene des Bauwerks das Plakat herunter. Es war nur ein paar Minuten zu sehen. Den jungen Leuten gelang es, noch vor Eintreffen der Polizei zu flüchten.

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An diesem Sonntag ist in der Dresdner Neustadt eine Demonstration für die „Seenotretter der „Mission Lifeline“ geplant, dessen Kapitän sich in Malta vor Gericht verantworten muss.

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BILD hat diese spektakuläre „Bürgerinitiative“ überhaupt nicht – weder als Information noch als BILDER. Auch bild.de hat das TRANSPARENT am Völkerschlachtdenkmal nicht.

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AUCH nicht BILD LEIPZIG und auch nicht BILD DRESDEN haben über diese Demonstration für LEBENSRETTER am Völkerschlachtdenkmal  informiert (Stand 28. Juli 2018 Uhr 16:20). BILD unterdrückt Nachrichten.

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DLF, am Samstag, 28. Juli 2018:

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„Leipziger Völkerschlachtdenkmal – Protest gegen Flüchtlingssterben

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Mit einem riesigen Plakat am Völkerschlachtdenkmal in Leipzig haben Demonstranten auf das Flüchtlingssterben im Mittelmeer aufmerksam gemacht.

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Mehrere junge Leute ließen nach Polizeiangaben am Denkmal ein großes Tuch mit der Aufschrift

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„Wie viele Leichen passen ins Mittelmeer Seenotrettung erlauben!“

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herunter.

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Das Plakat war nur ein paar Minuten zu sehen. Den Demonstranten gelang es, noch vor Eintreffen der Polizei zu flüchten.“

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Dietmar Moews meint: Die verstockte, eingeschüchterte MEINUNGSFREIHEIT der normalen deutschen Bürger, ist erschütternd.

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Wo es heißt, einer groß aufgemachten lauten MEHRHEIT

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gegen MINDERHEITEN, gegen SÜNDENBOCK, für HASS und ABLEHNUNG stumm zuzustimmen,

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lassen sich die überwiegende Zahl der Deutschen locken. Da machen sie schweigend mit.

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GASTARBEITER – Türken etwa – mögen gar nicht öffentlich Stellung beziehen, türkische Frauen schon überhaupt nicht. Junge Deutschtürken der dritten Generation sind meist übertrieben laut, und BABY-BOY macht Body-Building, kann aber keinen Eimer Wasser umkippen, wenn es um einfachstes politisches Grundwissen geht, wie es jeder Deutsche kennen muss.

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Ich begrüße alle PIRATEN, die sich öffentlich freimütig und meinungsbildend zeigen. Wer an einer großen Demonstration teilnimmt, kann sich persönlich leicht verstecken. Auch Deutschtürken können mit vielen FAHNEN und großen LAUTSPRECHERN am Kölner Dom „demonstrieren“. Ein persönliche Meinung kann man auch da nicht hören.

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Anders ist es mit KURDEN in DEUTSCHLAND. Seit Jahrzehnten nutzen die KURDEN die bürgerlichen Freiheiten in Deutschland und bringen ihre Informationen und ihre berechtigten KLAGEN gegen die Unterdrückung im kurdischen ANATOLIEN und in der gesamten Türkei öffentlich vor.

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Ich begrüße den Mut der vielen KURDEN in Deutschland und hoffe, dass die Unterdrückung keine Ausrottung dieser Menschen und ihrer Kultur zur Folge haben kann. Das muss auch dem Präsident ERDOGAN täglich vorgehalten werden. HOLOKAUST kann man auch mit C schreiben – ändert aber die UNSÄGLICHKEIT nicht. Das gilt auch für ARMENIER und sonstige Christen in TÜRKEI.

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DASS BILD.DE die MISSION LIFELINE nicht bringt, ist banaler Missbrauch eines Breitenmediums in Deutschland mit weltweiter Ausstrahlung.

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BILD als LÜGENPRESSE bringt täglich die Beweise für das grassierende Unwesen der LÜGENPRESSE unserer deutschen KULTURINDUSTRIE.

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Mondfinsternis – der Mond und die friedlichen Leute

Juli 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8330

am Samstag, 28. Juli 2018

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Ganz, wie massenmedial übervoll vorbereitet, fand also eine vollkommene Mondfinsternis am deutschen Himmel statt, der freundlicherweise weitgehend unbewölkt und gut besternt zu betrachten war.

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In Köln haben sich Zehntausende feiwillig und ohne Bratwurst-Ambulance am Rheinufer eingefunden, haben sich einen Betrachterstandort gesucht, wo keine elektrische Wegebeleuchtung das Nachtlicht überblendet, und saßen da ganz friedlich mit ihren zehntausenden Smartphones, die totale Mondfinsternis digital bildlich zu erfassen.

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Wie kann es kommen, dass der Mond im Sonnenschatten der Erde stehen kann, aber dann angeblich reflektiertes Licht der Erde doch in eine matt-aubergine Farbscheibe zeigt?

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Wie strahlt die Erde im Schatten?

Wir konnten es nicht ganz klären.

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Vielleicht bildet ja die verdreckte Atmosphäre einen lichtstreuenden Leuchtkranz, der in den Schattenmond hinein diesen rötlichen Schimmer weiterleitet?

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Doch es war schon wert, sich das anzuschauen, wie dann später vom linken Rand her, eine direkte Sonnenreflektion als strahlende Sichel erschien, bis der ganze Mond vollmondig am Himmel stand.

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Nicht vergessen – der Mars. Der Mars stand schräg unter dem Mond ganz unabhängig, strahlte der Mars das Sonnenlicht aus unglaublichen Milliarden Entfernung wirklich heller als der Mond im Schatten der Erde. Doch als der Mond den Erdschatten durchwandert hatte, schien der Mars immer noch bedeutend hell – MOND und MARS, so prägnant, das war mal eine Hausnummer (für die man sich nunmehr gar nichts kaufen kann.)

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Dietmar Moews meint: Ich war also eigens losgegangen, in der Erwartung an der Reling zum Rhein den Mond im Schatten ansehen zu können. Und wirklich – über der Südbrücke (also Richtung Bonn) – war ein sehr dunkel-auberginefarbener Vollmond matt, aber einwandfrei, zu sehen. Und recht weit unter dem Mond, MARS, hell strahlend, der ferne Sonnenplanet unseres Sonnensystems.

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Zwar ist die Ansage, ein solches ERLEBNIS erst in 120 JAHREN, reiner Bluff. Denn wieviel besondere Konstellationen werden uns noch angepriesen werden, mit Mondsicheln, mit Venus und mit Atompilzen – die alle erst in 120 Jahren erneut in Konstellation kommen werden (wenn gerade kein bewölkter Himmel sein würde).

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Ich habe es wirklich „irre“ gefunden, wieviele Menschen an diesem heißen Sommertag, in der Ferien- und Reisezeit, da an das Rheinufer gegangen waren und dort verweilten, ohne Rassismus, ohne Flüchtlingsproblem (als sei Herr Präsident vom DFB endlich zurückgetreten), ohne Nationalismus und ohne Neid auf Alles und Jeden:

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Man hatte sein Handy an, gluckste vor sich hin und die Demokratie war mal ganz im Mondschatten der Erde, und machte die Sonne völlig vergessen:

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FROH zu sein,

BEDARF es wenig

und wer FROH ist

ist ein KÖNIG

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Düsseldorf, Köln, Bonn Städte wollen weitere Flüchtlinge aufnehmen

Juli 27, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8329

am Freitag, 27. Juli 2018

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Düsseldorf, Köln, Bonn Städte wollen weitere Flüchtlinge aufnehmen:

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Die BILD-LÜGENPRESSE verschweigt lieber, dass die Deutschen im deutschen Föderalismus auch zur „Allzuständigkeit der Gemeinden“ politisch handlungsmächtig sind.

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BILD berichtet nicht über die basisorientierte Absicht der niederrheinischen Städte, Düsseldorf, Köln und Bonn, konkret und aktiv in die Nothilfe für „Mittelmeerflüchtlinge“ und für die aktive öffentliche Debatte über die Hilfsbereitschaft am Niederrhein und auch im weiteren Deutschland zu sorgen.

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Aber andere berichteten und berichten dankenswerter Weise darüber:

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Deutschlandfunk am 26. Juli 2018 berichtet:

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„Düsseldorf, Köln, Bonn – Städte wollen weitere Flüchtlinge aufnehmen.

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Die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn haben Bundeskanzlerin Merkel angeboten, weitere Flüchtlinge in Not aufzunehmen. Man wolle ein Zeichen für Humanität, für das Recht auf Asyl und für Integration setzen, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben an die Bundesregierung.

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Damit wollen sich die drei Städte gegen die vermeintlich herrschende Stimmung stellen, dass „Zäune und Mauern statt eines gerechten europäischen Verteilsystems die Not der Geflüchteten lösen können“.
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Zugleich setze man sich dafür ein, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen. Das Ausmaß der im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge nannten die drei Oberbürgermeister Reker, Geisel und Sridharan erschreckend. Seit Anfang des Jahres seien mehr als 1.400 Menschen an den Grenzen der Europäischen Union gestorben, allein im Juni 629. Dies sei unter anderem eine Folge der Behinderung von privaten Initiativen zur Seenotrettung.“

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DLF am 27. Juli 2018

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Städtetag – Angebot von drei NRW-Metropolen zur Flüchtlingsaufnahme „große Geste“

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Der Deutsche Städtetag hat das Angebot der Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf und Bonn begrüßt, aus Seenot gerettete Flüchtlinge aufzunehmen.

Es sei eine große Geste, dass die drei Städte ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen wollten, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Göppert. Auch die Evangelische Kirche im Rheinland unterstützte den Vorstoß. In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Merkel hatten die Kölner Oberbürgermeisterin Reker und ihre Kollegen aus Düsseldorf und Bonn, Geisel und Sridharan, ausgeführt, sie hielten es für geboten, dass Flüchtlinge in Seenot gerettet und aufgenommen würden.“

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt am 27. Juli 2018:

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„Städte bieten Kanzlerin Hilfe an

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FLÜCHTLINGE Köln, Bonn und Düsseldorf wollen in Not geratene Menschen aufnehmen …“… sich der in ihren Augen vorherrschenden Stimmung entgegen, dass „Zäune und Mauern statt eines gerechten europäischen Verteilsystems die Not der Geflüchteten lösen können.“ … Mit dem Angebot, Flüchtlinge aufzunehmen, schließe man sich anderen Städten und Kommunen in Deutschland an (ksta).“

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 24, am 27. Juli 2018:

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„Stadtchefs unterstützen Merkel

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ASYL Bürgermeister von Köln, Bonn und Düsseldorf bieten Bundeskanzlerin Aufnahme von Flüchtlingen an. In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel … Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker, Thomas Geisel (Düsseldorf) und Ashok Sridharan (Bonn fordern zudem, dass die Seenotrettung im Mittelmeer aus humanitären Gründen wieder ermöglicht werde. „Wir wollen ein Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und für die Integration Geflüchteter setzen.“ … „Zäune und Mauern statt eines gerechten europäischen Verteilsystems die Not der Geflüchteten lösen können“. Seit Anfang des Jahres sind mehr als 1400 Menschen auf dem Weg übers Mittelmeer gestorben, allein im Juni waren 629.“

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Dietmar Moews meint: Jeder Mensch hat ein Selbstbewusstsein dazu, welch ein Wunder es ist, dass ausgerechnet er in dieser Welt lebt.

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Ich kann mir Mitleidlosigkeit oder geringe Achtung und Solidarität für das Leben anderer Menschen, von denen jeder ein Wunder ist, nicht zum politischen Wertmaßstab setzen.

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Ich akzeptiere nicht, zu sagen:

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DAS BOOT IST VOLL.

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Selbst wenn das Boot voll ist – und die Flüchtlingsunterkünfte in meiner Stadt KÖLN, hier in der Südstadt, sind aber nicht voll.

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Ich danke der Kölner Bürgermeisterin HENRIETTE REKER für den gemeinsamen Brief an die Bundeskanzlerin MERKEL, für die weitwirksamen öffentlichen APPELLE zur Hilfe und Hilfsbereitschaft.

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Ich hoffe, es werden sich neue öffentliche Demonstrationen für die HILFSBEREITSCHAFT und gegen die FREMDEN-HETZER formieren.

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Köln ist gut.

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CSU-Hitlerei im bayerischen Landtagswahlkampf von Horst Seehofer

Juli 26, 2018

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am Freitag, 27. Juli 2018

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Der völlig überforderte CSU-Parteivorsitzende (und derzeitige Bundesinnenminister) HORST SEEHOFER, der seit Monaten in seiner Eigenwerbung völlig haltlos herumsprudelte, hat inzwischen offensichtlich das Maß verloren, wie er längst der CSU entscheidend geschadet hat, jetzt auch noch mit HITLER-Sprache völlig abstürzt:

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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG), Dr. Andreas Vosskuhle (SPD) hat gestern seiner AUGUREN-ROLLE pflichtgemäß erfüllt, indem Vosskuhle die politische deutsche Nomenklatura zur Mäßigung aufrief – zitiert nach dpa vom 25. Juli 2018:

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„Anti-Abschiebeindustrie“, Herrschaft des Unrechts“ – Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, nennt die Rhetorik vor allem von CSU-Politikern in der Asyldebatte „inakzeptabel“. Auch wenn emotionalisierte Debatten nichts Neues seien, empfinde er die Diskussionen über Migration als „ziemlich schrill“.

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Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat die Sprache von CSU-Politikern in der Asyldebatte gerügt. Ohne diese beim Namen zu nennen, bezeichnete er in der „Süddeutschen Zeitung“ zum Beispiel den Begriff „Herrschaft des Unrechts“ als „inakzeptabel“.

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Diesen Begriff hatte CSU-Chef Horst Seehofer verwendet. Diese Rhetorik „möchte Assoziationen zum NS-Unrechtsstaat wecken, die völlig abwegig sind“, kritisierte Voßkuhle.

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Zum Begriff „Anti-Abschiebeindustrie“, den CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit Blick auf Asylanwälte und Flüchtlingshelfer benutzt hatte, sagte Voßkuhle: „Wer rechtsstaatliche Garantien in Anspruch nimmt, muss sich dafür nicht beschimpfen lassen.“

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Voßkuhle betonte aber auch: „Das Problem des Populismus ist nicht, dass mit harten Bandagen gestritten wird.“ Emotionalisierte Debatten seien nichts Neues.

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Doch Populisten nähmen für sich auch eine Rolle als „unmittelbare Repräsentanten des Volkes“ in Anspruch. „Wer sie kritisiert, ist daher ein Feind des Volkes und muss bekämpft werden.“

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Solche Vorstellungen fänden sich bei vielen der neuen identitären und illiberalen Bewegungen. Demokratische Parteien müssten den Populisten mit „konkreten Handlungsoptionen“ Paroli bieten.

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Zur möglicherweise rechtswidrigen Abschiebung von Sami. A., der früher angeblich Leibwächter des inzwischen getöteten Al-Kaida-Terrorchefs Osama Bin Laden gewesen sein soll, wollte Voßkuhle keine abschließende Bewertung abgeben, da die Umstände noch nicht ganz aufgeklärt seien.

Grundsätzlich sagte er aber: „Gerichtliche Entscheidungen, seien sie von erstinstanzlichen Gerichten oder vom Bundesverfassungsgericht, sind von anderen Hoheitsträgern zu akzeptieren und umzusetzen.

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Andernfalls ist das ein Verstoß gegen das rechtsstaatliche Versprechen, das wir uns gegenseitig in der Bundesrepublik gegeben haben. Ein Verstoß, der nicht zu tolerieren ist.“

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Wenn der Rechtsstaat zum Beispiel durch Terroranschläge oder starke Zuwanderung unter Druck gerate, würden grundsätzliche Fragen gestellt, sagte Voßkuhle. „Das sind Stresstests unter Wirklichkeitsbedingungen.“

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Die Diskussionen über Migration wirkten auf ihn aber „teilweise ziemlich schrill und sind der Komplexität der Situation nicht angemessen“. Dabei werde vom Rechtsstaat auch etwas erwartet, was dieser nicht leisten könne.

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„Es ist eben keine Frage des Rechtsstaats, ob man es schafft, eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage zu formulieren. Das ist eine Frage der Politik!“ (dh/dpa)

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Dietmar Moews meint: Es scheint, als gingen den Propagandisten und Publizisten die sinnlosen Vermischungen von diversen Knoten. Personen und Events, die an sich wenig miteinander zu tun haben, täglich anzuknüpfen und propagandistisch zu verbinden – selbst wenn dabei Sinnlosigkeiten hochgejazzt werden:

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Was hat ein angeblicher Bin Laden-Leibwächter (bekanntlich war Usama Bin Laden ein CIA-Agent) mit der aktuellen SEEHOFEREI zu tun, wo es nur darum geht die AfD in Bayern rechts zu überholen.

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Der BVG-Präsident Dr. Andreas Voßkuhle hat sehr prägnant eingegriffen und ihm gebührt Gehör.

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Die Bräsigkeit des unsensiblen SEEHOFER kann man nur noch kopfschüttelnd abtropfen lassen – denn heute erklärte SEEHOFER, es sei mal Mäßigung angesagt.

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Welch ein esoterischer Ausdruck des intrinsischen SEEHOFERS, der die letzten Wochen im Bayernwahlkampf besser in Schwimmflossen aufzutreten. Vielleicht gibt ihm das eine Erweckung, ein Entfremdungssignal, damit seine GELTUNGSLOSIGKEIT dezenter ans Ende getragen werden kann und damit den Gesamtschaden abzumindern:

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Der SEEHOFER-Begriff „Herrschaft des Unrechts“ ist derart stark, dass die CSU nicht daran vorbeikommt, dass hier von der eigenen REGIERUNG die Rede ist. So eingeschätzt, hätte SEEHOFER längst zurücktreten müssen und hätte sich die CSU aus der Großen Koalition zurückziehen müssen. Denn selbst in der „HERRSCHAFT DES UNRECHTS“ zu regieren ist als Wahlkampf-Attribut ausreichender Grund, nunmehr aus der bayerischen Staatsregierung vertrieben zu werden.

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Nun nennt SEEHOFER den VOSSKUHLE „Sprachpolizei“.

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FINE E COMPATTO

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TRADE WAR mit No. 45 und dem EVP-Lügner Jean-Claude Juncker

Juli 26, 2018

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am Donnerstag, 26. Juli 2018

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Nachdem im wörtlich „TRADE WAR“ / „HANDELSKRIEG“ genannten Gezerre, das US-Präsident No. 45 durch einseitige Exzentrik erzwingt, gestern der EU-Kommissionspräsident JEAN-CLAUDE JUNCKER (Luxemburg, EVP/CDU) zum Treffen mit US-Präsident No. 45 im Weißen Haus in Washington war, hat angeblich ein mehrstündiges Gespräch stattgefunden.

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Ergebnis war, das anschließend eine verabredete kurze Presseinformation der beiden vor dem Weißen Haus gegeben wurde (und wo der US-Präsident eine ihm missliebige Journalistin von CNN persönlich ausschließen ließ; drauf nahm der No. 45 nahestehende TV-Sender FOX NEWS dazu Stellung, nannte das einen presserechtlichen Verstoß gegen die PRESSEFREIHEIT durch TRUMP und solidarisierte sich (erstmalig) mit dem Konnkurrenzsender CNN).

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Beide, No. 45 und der EU-Sprecher, erklärten BLANKE LÜGEN zum „Verhandlungsergebnis“.

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Im Raum standen die konkreten einseitigen Repressionen der USA im Handelskrieg gegen die EU, ZOLL-Erhöhungen gegen Stahl und Aluminium, dazu der gesamte Katalog der einseitigen USA-Androhungen weiterer ZOLL-Erhöhungen, wie sie teils bereits gegen CHINA u. a. aktiviert sind.

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Dieser HANDELSKRIEG wurde in den US-Medien noch gestern Handelskrieg genannt, erhält jetzt aber abwiegelnde Euphemismen, wie „Zollverhandlungen“ oder „Handelsbedingungen“.

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Der Krieg ist auch gegen die WTO gerichtet. Denn die USA wollen überhaupt keine allgemeinen Gesetze anerkennen.

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US-Präsident No. 45 betreibt diesen HANDELSKRIEG einseitig und auf eigenen Faust, durch Dekrete, und wechselt dabei willkürlich seine Anordnungen per TWITTER – es ist erfahrungsgemäß kein Verlass in seinem Wirtschaftsaktionismus, da er Partner nicht einbezieht.

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fuhr nun als Sprecher der EU nach Washington, hatte aber keinerlei KOMPETENZ zu geltenden Entscheidungen, sondern lediglich zum Sondieren.

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Beide verbreiteten alsdann blanke LÜGEN in ihrer Presseerklärung am 26. Juli 2018 vor dem Weißen Haus:

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JUNCKER erklärte: Er sei nach Washington gereist, um einen DEAL zu machen. Man habe einen DEAL gemacht.

Beide hätten verabredet, ZÖLLE überhaupt abschaffen zu wollen, um zum FREIHANDEL zu kommen. Also statt gegenseitigen ZOLLERHÖHUNGEN, völlige Abschaffung von Zöllen.

Die Zollerhöhungen gegen die EU seien abgewendet, besonders die Androhungen gegen den Automobilhandel.

Die EU wird Flüssiggas kaufen sowie erhebliche Zusatzmengen an GEN-SOJA importieren.

Die Handelsbedingungen sollen jetzt ausgehandelt werden. Bis dahin bleiben die aktuellen Handelsbedingungen unverändert gültig – quasi eingefroren.

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US-Präsident TRUMP erzählte, seine einseitigen Maßnahmen hätten jetzt eindeutigen vollen Erfolg gebracht, mit den guten Freunden der EU:

FREIHANDEL,

Zugang von amerikanischen Autos nach EU

FLÜSSIGGAS und SOJA-Exporte

Die Handelsbedingungen für den Freihandel sollen ausgehandelt werden, bis dahin sei ein Moratoŕium sämtlicher weiteren Drohungen vereinbart.

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Kurz:

Es gab bei diesem Treffen lediglich eine undefinierte Stillhalte-Verabredung, die allerdings TRUMP beliebig brechen kann, OHNE EINE EINZIGE HANDELS-MASSNAHME festzumachen.

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Für die WTO (World Trade Organization) wurde gar nichts erreicht.

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Dietmar Moews meint: Dieses Gespräch im Weißen Haus hat konkret keine einzige Modifikation der momentanen, schwimmenden Partnerschaft zwischen USA und EU gebracht.

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Die Zollerhöhungen auf Stahl und Aluminium bleiben – folglich werden chinesische METALL-Exporte, die von den USA über Zölle abgewehrt werden, nach Europa (Auswirkungen auf die armen Weltregionen sind programmiert; es folgen gesteigerte Flüchtlingsströme nach Europa).Vgl. auch Attac in DLF am 26. Juli 2018: „Handelsstreit Attac: Abbau von Zöllen setzt Entwicklungsländer unter Druck“

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Beim KAMPFWORT FREIHANDEL wird auf die bereits gescheiterten TTIP-Verhandlungen hingewiesen, deren EU-Untauglichkeit längst in vielen Dimensionen diskutiert wurden und für Deutschland und Frankreich keineswegs in frage kommen (keine Schiedsgerichte; das Vorsorgeprinzip; die Kennzeichnungspflicht von Gentechnik).

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Bei den angekündigten kommenden Verhandlungen der Bedingungen für den FREIHANDEL, steht einzig der DRUCK der USA auf weitere ZOLL-Restriktionen als Drohszenarium.

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Gestern kündigte TRUMP 12 BILLIONS reine staatliche Subventionsgelder für SOFORT an die zusammenbrechenden Absatzmärkte der US-SOJA-Produzenten und SCHWEINE-FLEISCH-Produzenten – die Lager und Kühlhäuser quellen bereits über.

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Die US-Autowirtschaft hat sich zusammengeschlossen, die ZOLLERHÖHUNGEN nicht als Wirtschaftskriegs-Mittel weiterzutreiben. Die US-Autobauer sitzen in internationalen Produkt-Ketten abhängig vom Außenhandel.

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Die Apple-Smartphones, die in CHINA für die USA gebaut werden, rufen demnächst die IT-Wirtschaft auf den Plan gegen TRUMP.

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Die US-Dienstleistungsüberschusse in der Handelsbilanz mit der EU sowie der volle Steuerbetrug der US-IT kam natürlich beim Steuerbetrüger aus Luxemburg nicht zur Sprache.

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Es kann wohl die EU-Parlamentswahlen im kommenden Jahr 2019 nicht unberührt lassen, wenn hier die CDU bzw. die EVP, als EU-Fraktion, die rücksichtslose TTIP-POLITIK hinterrücks gegen die europäischen Wähler durchsetzen will.

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Diese EVP-CDU-CSU und so weiter BRUTAL-LINIE wird schon im Oktober bei der bayerischen Landtagswahl GRANDIOS abgestraft werden.

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Dass die Blockparteien-Regierung von MERKEL IV das gestrige Treffen lobt, und dass auch die SPD-NAHLES und der SPD-MAAS vor Glück radioaktives Leuchten absondern ist nur der erschütternde Sachverhalt von STAMOKAP, auch bei der SPD. Auch die SPD wird noch mehr FETT abkriegen.

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Ganz schlimm ist die FDP, die auch noch GEN-FOOD verheimlicht in unsere Läden bringen will – ARGUMENT: Ohne Kennzeichnung kann zukünftig weniger GLYPHOSAT verspritzt werden – wie idiotisch und absurd; gleichfalls wird damit die Schädlichkeit von GLYPHOSAT eingeräumt.

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CSU und FDP – auf nach Bayern (das schöne Allgäu bei Oberammergau).

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Die deutschen Massenmedien benennen die LÜGEN von WASHINGTON nicht klar und deutlich, sondern bringen die diversen INTERESSENTEN in O-Tönen.

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KURZ – JUNCKER HATTE KEINE KOMPETENZ, JUNCKER hat einen Stillstand verabredet, der nun also alle sonstige Verhandlungen mit dem handeltreibenden Rest der WELT lähmen muss. Denn man kann nicht mit TRUMP irgendetwas bilateral unterschreiben und gleichzeitig mit CHINA und JAPAN, RUSSLAND und so weiter, multilaterale FREIHANDEL-Komplikationen diskutieren und abstimmen. Immer sind davon die No. 45-Knebel mitbetroffen.

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Wie hier von „bilateral“ geredet werden kann, während in der EU 28 selbständige Nationalstaaten ihren nationalwirtschaftlichen Handel reguliert sehen wollen? – das ist nicht der nächste konkrete Schritt zur EU-Verfassung.

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Man kann vermutlich erwarten, dass TRUMPS Wähler die TRUMP-Eskapaden demnächst kippen. Es kostet einfach für die US-Wirtschaft viel zu viel. In der Folge brechen dann ganze Zweige ein und der Arbeitsmarkt schrumpft.

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Mal sehen, was dann FOX-NEWS macht, die täglichen TWEEDS von No. 45 zu flankieren?

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Widerstand gegen die Staatsgewalt und Widerstandsrecht aus Art. 20 Abs. 4 GG

Juli 25, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8326

am Donnerstag, 26. Juli 2018

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Thomas-Mann-Villa in Los Angeles

.

Ein deutscher Bürger, im deutschen Rechtsstaat, ist verpflichtet die auf das geltende Grundgesetz GG bezogenen verlangten äußeren Verhaltensweise zu erfüllen (Gedanken sind frei). In Fällen rechtsstaatlicher Urteile und Verpflichtungen, obrigkeitlichen Anordnungen daraus folgenden konkreten Zwangsmaßnahmen nachzugeben.

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Widerstand gegen diese bürgerlichen Pflichten wird strafrechtlich belegt. Als Widerstand gegen die Staatsgewalt wird ein gewaltsamer Widerstand oder ein tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte des Staates bezeichnet. Dieser kann auch in der Ausübung passiver Gewalt bestehen, etwa durch Sitzblocksaden und ähnliche Aktionen. Als Vollstreckungsbeamte gelten neben Polizisten, Zöllnern und anderen Beamten auch Jagd-, Forst- und Fischereiaufseher oder bestellte und private Aufseher des Staates (§ 11 StGB)

.

In Deutschland umfasst der Widerstand gegen die Staatsgewalt die Tatbestände öffentliche Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB), Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (§ 113 StGB), Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB), Widerstand gegen und tätlichen Angriff auf Personen, die Vollstreckungsbeamten gleichstehen (§ 115 StGB), Gefangenenbefreiung (§ 120 StGB) und Gefangenenmeuterei (§ 121 StGB).

.

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Verwechslungsgefahr besteht mit dem Widerstandsrecht aus Art. 20 Abs. 4 GG insofern, als alle Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden haben, der es unternimmt, die Ordnung, die Art. 20 GG festlegt, zu beseitigen.

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Hier knüpft eine bürgerrechtliche Qualität an, in der unter Praktiken des „zivilen Ungehorsams“ nicht die harten Formen eines physischen Widerstands gegen die Staatsgewalt angewendet werden, sondern zum Beispiel die Proklamation von KRITIK durch Formen der zulässige öffentlichen DEMONSTRATION, die als „Aufforderung zu Straftaten gewertet werden könnten, aber keine solche Aufforderung formulieren“.

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„Ziviler Ungehorsam“ ist durchaus auch in irreführenden Darstellungen möglich, indem z. B. eine Straße von Menschen widerrechtlich blockiert wird, weil diese angeblich alle Demonstranten an Durchfall leiden, und auf die Straße scheißen, während Ärzte die Krankheit attestieren, und die Polizei nicht das Sanitätspersonal mit Tränengas abräumen kann.

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Dietmar Moews meint: Ich erhielt heute eine E-Mail zugesandt – mit der Annotation von „Weiße Rose“ / „Widerstand gegen die Hitlerei“.

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Ich habe dazu Folgendes erwidert:

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„Danke für den Link.

 

Man kann die allgemeine Bewertung von „Weiße Rose“ übernehmen.

Oder man betrachtet das damalige Geschehen selbst detailiert und

kommt dann vermutlich zu eigenen differenzierten Bewertungen.

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Widerstand, wohlmeinend verstanden – also was derjenige sich vorstellt,

der Widerstandsbedarf sieht – ist genauso sehr speziell zu betrachten.

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Einem Bürger, der glaubt ein tiefer Dissident zu sein, kann nur nach

allgemeiner Lebenserfahrung geraten werden:

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Pass auf, dass du nicht in der Gosse landest.

Pass auf, dass du nicht in die Mangel staatlicher Zwangsmaßnahmen

gerätst – wer mal im Knast war, hat danach kein Leben mehr.

Pass auf, dass du nicht private Motive mit gesellschaftlichen verwechselst.

Pass auf, dass du die Grenzen von „zivilem Ungehorsam“ kennst und in

wie fern persönliche Gewalt mit der Ordnungsmacht geeignet ist,

eigene Wertvorstellungen zu verwirklichen.

Nutze die weitreichenden Freiheits-Möglichkeiten der § 5 GG.

.

Betrachtet man konkret geschehene Revolutionen, die heute in Geschichtsbüchern stehen (in jedem anders), findet man stets eine revolutionsreife kollektive Lage und dann eine revolutionierte Szenerie, die erneut mit der Allzumenschlichkeit der Mehrheiten sich abarbeitet, jedoch nicht die Werte der aktiven Revolutionäre verwirklicht:

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War es, was Fidel Castro wollte, als er Kuba eroberte?

War es, was Hitler wollte, was bis 1945 geschah?

War es, was Ulbricht wollte, was nach 1945 geschah?

War es, was Özil wollte, als er einen Text twitterte, der gar nicht um Fußball sich drehte?

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Wenn es also nicht das ist, was Merkel gerne möchte, was sie täglich

macht, sieht sie konkret Verbesserungswege? (ich würde z. B. länger

schlafen) – würde es sich da für alle diese Vorgenannten Sinn ergeben, wenn

da von der Seite Widerständler kämen? Ich glaube nicht.

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Im April 1945 hat tatsächlich Hermann Göring versucht Widerstand gegen

Hitler zu leisten – er wurde entlassen und zum Tode verurteilt.

Jahre vorher hatte Rudolf Hess, einer der frühesten Kumpel von

Hitler, das Flugzeug heimlich bestiegen – und dann saß er und nach

dem Nürnberger Prozess saß er wieder.

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Diese äußerliche Betrachtung kann gründlicher angestellt werden.

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Ich sehe nirgends Ansätze, wo persönliche Aktionen gegen die

Übermacht abweichende Werte durchsetzen und verwirklichen konnten.

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Krieg und Revolution wird von jungen Leuten versucht. Eine Gesellschaft ist aber eine kollektive Interessenvielfalt aller Generationen. Nicht jeder Rollstuhlfahrer will auf die Rolltreppe.

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Ich sehe als Soziologe eine harte Tatsache: Jede individuelle Ausprägung

stößt auf soziale Kosten. Man muss das nicht als Kampf verstehen.

Aber einen Flow der eigenen Lebensregungen erlebt man nur in ganz

besonderen Erfolgsgeschehnissen. Wir haben Trieb, Triebverwirklichung,

Triebhemmung und Triebverzicht. Widerstandstrieb? – sehe ich nicht.

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Widerstand als probates Politikmittel? – es ist interessant, zu sehen, wie

sich in den USA ein Establishment gegen eine Rübensau zu wehren

versucht – mit allen Mitteln, legal, illegal, kriminell, hochverräterisch

usw. – der Kampf des US-Establishment mit TRUMP ist noch nicht entschieden. Was wäre da nun Widerstand der Weißen Rose?

.

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Also Widerstand aus dem Untergrund? – und die Geheimdienste sind

immer dabei – das ist deren Beruf; man könnte also zur Polizei gehen oder

zum Landesamt oder in den JVA-Beruf und heimlich Gefangene mit

Cristal M. versorgen. Man kann auch Geld fälschen oder Tabak rauchen.

Jedes Leben hat andere Möglichkeiten. Eigentlich erhält man von der

allgemeinen Routine einen gewissen Halt. (Cosi fan tutte)

.

Ich empfehle „Sonnenfinsternis“ von Arthur Koestler – gerade neu

verlegt. Koestler war ein Genie. Ich habe ihm in den 1970er Jahren

geschrieben – er hat aus Altersgründen abgesagt. Nicht lange danach

hat er – als Propagandist von Selbstmord – sich, gemeinsam mit seiner

Frau, zuhause in London im Sessel sitzend, erschossen. Er hat sich erlöst.

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Stay Happy, Schalom.

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ISRAEL rettet islamisches Kulturerbe der UNESCO für HEBRON

Juli 25, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8325

am Donnerstag, 26. Juli 2018

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Israel rettet täglich, damit die deutschen Medien täglich ISRAEL auf SEITE EINS haben.

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Erst vergangene Woche wurde ein syrisches Flugzeug durch Abschuss gerettet. 800 Weißhelme wurden in Syrien gerettet. Zwei Gaza-Palästinenser erhielten finale Rettungsschüsse und weiter geht:

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Heute teilte ISRAEL der Weltöffentlichkeit mit, demnächst aus der UNESCO auszutreten – wie bereits für die USA von No. 45 angekündigt worden ist – weil, so lautet ISRAELS Begründung, die UNESCO-Mitgliedsstaaten immer häufiger UNESCO-Abstimmungen mit der für die Araber eintretenden Mehrheit erzwingen, um ISRAEL Unrecht zuzufügen.

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Um eine solche UNESCO-Entscheidung handele es sich jetzt, indem, ein dritter Fall in Palästina, ein WELTKULTURERBE für die islamische Altstadt von HEBRON verliehen wurde, Hebron, die von Palästinensern bewohnte Stadt in PALÄSTINA (Annexions-Rettungs-ISRAEL).

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ISRAEL verlangt jetzt von der UNESCO, statt der muselmanischen Altstadt, zu bezeugen, dass es vor diesem osmanisch-muselmanischen Städtebaugefüge, dort – heute nicht mehr vorhanden – auch jüdische Gebäude gegeben hätte. ISRAEL verlangt, dass die UNESCO nicht allein den heutigen Befund der Palästinenser, sondern eben auch einen historischen Befund akzentuieren solle.

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DIETMAR MOEWS „Der fliegende Holländer“, Öl auf Leinwand, 190cm / 190cm

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Dietmar Moews meint: ISRAEL rettet täglich. Auch hier wieder muss die Geschichte Israels gerettet werden. Es ist doch unfassbar, dass die jüdische Welt von Gott vor 6000 Jahren geschaffen worden sein soll, dass aber die UNESCO teilweise Altertümer zu WELTKULTURERBE erklärt, die 10 000 oder 100 000 Jahre und noch älter sind.

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Toll, dieser starke jüdische Glaube, der sich auch gegen alle andersgläubigen Semiten wendet. Jetzt fehlt nur noch, dass die UNESCO den Begriff ANTISEMITISMUS objektiv feststellt und als WELTKULTURERBE aufnimmt (s. a. Wolfssohn in DLF). Dann käme der massaker-israelische Propagandabegriff ANTISEMITISMUS auf den Müll. Dann kommt die Müllrettung.

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Auch Palästinenser sind SEMITEN. SEMITEN gehören in mancherlei Definitionen keinesfalls dem Weltjudentum exklusiv, sondern laut Wikipedia:

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Als Semiten werden (historische) Völker bezeichnet, die eine semitische Sprache sprechen. … Die Bibel führt die Abstammung Abrahams auf Sem, den Sohn Noahs zurück.

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ABER MAN MUSS DIE MYTHISCHE QUELLE NICHT ALS HISTORISCHEN BEFUND SETZEN. Was hier ABRAHAM genannt wird, heißt bei den MOSLEMS IBRAHIM.

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In Anlehnung daran bezeichnete man in biblischer Zeit alle Völker des Nahen Ostens, die sich als Nachkommen Abrahams betrachteten, als „Söhne des Sem“. Demnach gehören zu den Semiten die Amharen, Tigrinyam Araberm Hyhsos, Malteser, Minäer, Sabäer, Amoriter, Ammoniter, Akkader/Babylonier/Assyrer/Aramäer, Hebräer, Kanaaniter, Moabiter, Nabatäer, Phönizier und Samaritaner.

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Was ist mit ISRAELITEN?

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Die Semiten im sprachwissenschaftlichen Sinne sind mit den Nachkommen Sems der Bibel nicht völlig identisch. So sprachen die Kanaaniter zwar eine semitische Sprache, der biblische Stammvater Kanaan wird jedoch als Sohn des Noah-Sohnes Ham beschrieben.

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Heutige semitischsprachige Völker sind insbesondere Araber, Israelis, Aramäer, Malteser und mehrere Sprachgruppen in Äthiopien/Eritrea. Der Sammelbegriff „Semiten“ als Bezeichnung einer Völkerfamilie gilt inzwischen als ungenau und überholt, insbesondere auch aufgrund seiner Verwendung in rassistischen Kontexten, der Rettung der Antisemiten durch ISRAEL.

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SPD-Altkanzler Gerhard Schröder rügt AA Heiko Maas‘ ÖZIL-Kommentare

Juli 25, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8324

am Donnerstag, 26. Juli 2018

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Altkanzler Gerhard Schröder ist hart mit Heiko Maas ins Gericht gegangen:

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„Maas‘ „dumpfe Kommentare“ zu Özil hätten mit sozialdemokratischen Vorstellungen von Integration „absolut nichts zu tun“.

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In der Affäre um den zurückgetretenen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil hat Altkanzler Gerhard Schröder scharfe Kritik an Außenminister Heiko Maas (beide SPD) geübt.

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Es sei „schlicht und einfach unerträglich“, dass sich ein Außenminister im Rahmen der Debatte über einen deutschen Fußballspieler mit türkischen Wurzeln so einlasse, wie Maas das jüngst getan habe, sagte Schröder der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag). Maas‘ „dumpfe Kommentare“ zu Özil hätten auch mit sozialdemokratischen Vorstellungen von Integration „absolut nichts zu tun“.

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HEIKO MAAS hatte seine Meinung in einer Pressekonferenz und per TWITTER publiziert. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte unter anderem geäußert:

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er glaube nicht, „dass der Fall eines in England lebenden und arbeitenden Multimillionärs Auskunft gibt über Integrationsfähigkeit in Deutschland.„Die Wahrheit liegt auf dem Platz.“„Auch das frühe Ausscheiden der deutschen Mannschaft bei der WM habe „wenig damit zu tun, dass Herr Özil sich mit Herrn Erdogan hat fotografieren lassen“. Ich glaube alle Beteiligten in der Causa sollten einmal in sich gehen. Ich sehe wenige, die nach meiner Wahrnehmung sich dort einigermaßen richtig verhalten haben.“

Maas ergänzte: „Ein Rücktritt wegen rassistischer Anfeindungen ist ein Armutszeugnis für alle. Wir verlieren gerade mehr als einen Topspieler.“

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Es dürfen vielleicht grundrechtlich bestimmte Werte auch als sozialdemokratische Werte von Schröder zitiert werden, die hier Heiko Maas nicht respektiert hat:

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Rechtsstaatlich, Freiheit, Selbstbestimmung, Solidarität, Stärkung der Schwachen / Zähmung der Starken, Emanzipatorisch, Etatistisch, Internationalistisch, Fairness, Kommunikationsorganisation und Information.

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Dietmar Moews meint: Nun ist Gerhard Schröder mir schon seit gemeinsamen Göttinger Jura-Studien und seit hannoverschen Prominenten-Fußballspielen bekannt. Ich gehöre einfach nicht zu den SPDISTEN. Und auch Schröder konnte es mir mit COHIBA und BRIONI nicht wirklich recht machen.

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Mit seiner NORDSTREAM 2-Ansage: „Kooperation anstatt Konflikt“ und auch mit seiner HEIKO-MAAS-Kommentatur bin ich sehr zufrieden:

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Gerhard Schröder schilt Heiko Maas für „Dumpfe Bemerkungen“ und keineswegs aufgeklärte Vorstellungen von INTEGRATION und auch nicht von den aktuellen FRAGEN zum Umgang mit nationalen Ausgrenzungsforderungen und staatlicher Integrationsorganisation. Für das aktuelle Thema der Zuwanderer, Asylantragssteller, Notflüchtlingen und einfach Fremden, denen Deutschland freundlich und verständnisvoll gegenüber zu handeln hätte, wäre SOZIALDEMOKRATISCH: Gelebtes Menschenrecht auf Solidarität und klare ordnungsstaatliche Regeln und Grenzregime.

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Dass ein Sozialdemokrat, wie Heiko Maas, tatsächlich so einen dumpfen Unsinn loslässt, damit jedoch weder die Integrationssituation noch die Özil-Geschehnisse erfassen kann, ist schade.

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Si tacuisses …

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FINE E COMPATTO

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NORDSTREAM deutsche Gaspolitik EUROPA-Politik TRUMPISMUS

Juli 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8323

am Mittwoch, 25. Juli 2018

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Der von US-Präsident No. 45 angekündigte und schrittweise angekurbelte HANDELSKRIEG, mit dem Ziel AMERICA FIRST und der Taktik BILATERAL, zeichnet sich bereits in ersten Auswirkungen ab.

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Besonderes THEMA ist augenblicklich das Treffen in Washington von No.45 mit EU-Kommissionspräsident JEAN-CLAUDE JUNCKER (Luxemburg EVP / CDU).

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Die Gespräche werden sich um alle Themen drehen können, die von No. 45 proklamiert wurden – MILITÄR, HANDEL, FINANZEN, BÜNDNISSE, HERRSCHAFTS-ANSPRÜCHE.

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Ein besonders geeignetes Thema ist NORDSTREAM 2, der russische GAS-Pipelinebau durch die Ostsee nach Norddeutschland. Denn darin sind sich deutsche Energie- und Friedenspolitik mit Russland nicht einig mit zahlreichen EU-Partnern, BALTISCHE Staaten, Polen, Slowakei, Tschechien, Bulgarien, auch Georgien, Frankreich, Schweden, Dänemark u. a.

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TRUMP will die NORDSTREAM 2 verhindern und sogar mit Wirtschaftssanktionen gegen Deutschland angreifen, falls Deutschland nicht von russischem GAZPROM-Gas auf us-amerikanisches SHELL-GAS umsteigt.

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Jedenfalls hat Energiepolitik mit allen Aspekten der nationalen Staatspolitik der Daseinsvorsorge und Zukunftsgestaltung unmittelbar zu tun:

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FINANZIELL

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MILITÄRISCH

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ENERGIESICHERHEIT

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UMWELTSCHUTZ

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MACHTPOLITIK

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Seit Jahrzehnten, bereits seit Chruschtschows UDSSR, verkauft Moskau Öl und Gas an die westliche Bundesrepublik Deutschland, hält Lieferverpflichtungen ein, vereinbart weltmarktorientierte Mengenpreise, und ist dabei stets verlässlich und auf Zukunft ausgerichtet. Das ist heute, mit GUS, der Russischen Föderation und PUTIN, nicht anders. Insbesondere die russische Rohstoff-Exportwirtschaft hat lebensnotwendige Eigeninteressen, die eigene Kundschaft verlässlich zu behandeln.

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NORDSTREAM 2 ist nunmehr ein Rohrleitungsneubau, den Russland privatwirtschatlich finanziert (während NORDSTREAM 1 derzeit repariert werden muss und stillliegt):

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Putin, GAZPROM und NORDSTREAM 2 lautet die Entscheider-Hierarchie des Projekts.

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Spätestens 2019 wird das erste GAS fließen. Dabei ist der deutsche SPD-Alt-Kanzler Gerhard Schröder als Wirtschaftsführer bei GAZPROM und NORDSTREAM 2 in wichtigem Aufsichtsrang tätig. Schröder sagt ganz zutreffend:

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„Konflikte oder Kooperation – wir sollten eine neue Annäherung durch Kooperation suchen!“

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FINANZIELL hat Russland mit NORDSTREAM 2 eine zweistellige Milliardeninvestition auf lange Refinanzierungsperspektive vor, während Deutschland stets auch den technologischen Fortschritt auf „erneuerbare Energien“ und „Umweltschutz“ abstellen will. Russland braucht für NORDSTREAM 2 zusätzlich den westeuropäischen Gas-Markt.

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FINANZIELL will US-Präsident No. 45 Deutschland zwingen, zukünftig US-GAS zu kaufen (FRACKING) und das russische Gas zu meiden, auch um die militärische Abhängigkeit zu den Russen gegen die von den USA zu tauschen.

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No. 45 irrt sich gewaltig. Denn Russland ist derart auf die GAZPROM-DEVISEN angewiesen, dass auch ein Preiskrieg denkbar ist. Russland bietet tiefe Kampfpreise an, wohlwissend, dass das US-SHELL-GAS durch das kostspielige FRACKING extrem begrenzt und teuer ist. Die USA können im Leistungsmarkt und im Preisdumping nicht mithalten.

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MILITÄRISCH sind zudem die Töne von No. 45 derart zersetzend, dass weder das bestehende NATO-Bündnis noch die sonstigen US-Stationierungen in Deutschland (aus dem 2. Weltkrieg kommend), noch die wahnsinnigen RÜSTUNGSAUSGABEN der USA, noch auf weitere MILITÄR-Bündnistreue hinweisen.

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Dass Deutschland und die NATO zukünftig überall, wo es No. 45 einfällt, die USA-Weltherrschaft militärisch zu festigen, auf eigene Kosten weltweit TASK-FORCE spielt, ist BULLSHIT und wird nicht kommen, solange es in Deutschland noch „DEMOKRATIE“ gibt. Denn der Widerstand dagegen, dass No. 45 die deutsche Demokratie weghauen will, regt sich in der deutschen Gesellschaft längst. Und der ENDKAMPF zwischen den RECHTEN (Le PEN) und den DEMOKRATEN (MACRON/MERKEL) ist noch lange nicht für die RECHTEN (PIS, VISEGRAD, ITALIEN, UKIP, LE PEN) gewonnen.

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MILITÄRISCH wird es – entgegen den EU-LISSABON-Regeln – eine EU-eigene MILITÄR-Formierung geben, die sich der europäischen Verteidigung widmen wird. (Wer innerhalb 30 Jahren AIRBUS gegen BOEING in die Luft bringen konnte, kann auch eigene Landesverteidigung konzertieren). Da wird man sich ausdrücklich nicht mit US-Rüstungsexporten begnügen, sondern eigene EU-Waffenentwicklungen nach Vorne bringen müssen (VORBILD ISRAEL).

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Ob sich No. 45 apodiktisch mit Nordkorea, mit China oder mit Indien schlagen will, wird nicht mehr von einer europäischen NATO, am Kindertisch der USA, flankert werden können. USA verkommen zu einer weltpolitischen INSEL.

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MILITÄRISCH stehen wir dennoch vor der Tatsache, dass Ostseestaaten kommen sehen, wie russische U-Boote die eigenen NORDSTREAM 1 und NORDSTREAM 2 zukünftig bewachen werden (also die OSTSEE zur Russischen See umformen).

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Und wir wissen, dass Russland Georgien im Krieg 2008 okkupiert hat, einen Grenzzaun an der russischen Pipeline zum Schwarzen Meer mit festen russischen MILITÄRBASEN besetzt hält. ENERGIE-LEITUNGEN sind also militärstrategisch so wichtig, dass dafür von PUTIN Krieg gemacht wird. Das muss man sehen, wenn man NORDSTREAM, ferner TURKSTREAM und SUDSTREAM militärisch bewerten will. Energiewirtschaftliches Ziel Russlands ist, sowohl Westeuropa wie Südeuropa möglichst ohne viel Transitkosten strukturell umfassen zu können.

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ENERGIESICHERHEIT: Bis heute haben die Russen zuverlässig geliefert, während die USA schon mehrfach mit Drohungen hantierten. Auch der GAS-Klau der Ukraine von russischem Gas, das durch die UKRAINE bereits in Westeuropa (Bulgarien, Slowakei) angekommen war, war also eine westliche Unzuverlässigkeit, keine russische.

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Anbetracht der absurden FRACKING-Technik, mit der die USA den eigenen Boden völlig vergiften, um dadurch Flüssiggas zu gewinnen, das zukünftig den Europäern in TTIP und sonstigen Blödverträgen aufgezwungen werden sollen (die USA nennen das „FREIHANDEL“) – was ist am GEN-Soja oder am Chlorhuhn Freihandel?

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Wird Deutschland zunächst die nationale Energieversorgung durch Verträge mit Partnern, wie Russland, weiterentwickeln können, ohne dabei der Bevormundung durch No. 45 unterworfen zu werden.

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ENERGIESICHERHEIT kann auch für die Baltischen Staaten, für Polen und Bulgaren usw. mit NORDSTREAM 2 interessant werden, indem tatsächlich mit dem heutigen RUSSLAND ein friedlicher NACHBAR der EU heranwachsen kann, den man bis heute glaubt, mit US-KRIEGSTECHNIK bedrohen zu müssen.

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ENERGIESICHERHEIT nationaler Prägung für Deutschland kann durchaus auch zu Fortschritten der EU-Integration dienen, während hier die RECHTEN Polen, Ungarn usw. einerseits eine EU-Energiepolitik verlangen, andererseits die EU-Integration verweigern.

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UMWELTSCHUTZ ist eine große aufklärerische Problemstellung. Denn alle sagen zwar, UMWELT ist zu kostspielig. Doch wenn man Vollkostenrechnungen vormacht, wird deutlich, dass es die Vorurteile und die rückständigen Interessen der Energiedreckwirtschaft sind, die maßgeblich für die Drecks-Politik sind.

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UMWELTSCHUTZ ist also eine nationale Angelegenheit Deutschlands, wenn die anderen EU-Staaten dafür zu dumm sind. Wir müssen den Feinstaub und den Grobstaub der LKW aspirieren. Wir haben unsere Krebsraten. Wir haben unsere Säuglingssterblichkeit in der Nähe von ATOM-Mühlen. Zu einer Integration der tschechischen ATOM-Dreckschleudern in einem europäischen Energieverbund kann es nicht kommen, so lange noch kollektive Intelligenz und freie Wahlen in Deutschland gegeben sind.

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Was will man mehr, als die Kurzfassung des Verfassungsschutzberichtes von heute – gesellschaftlich gehen die Kriminalität und Gewalt zurück. Aber zwischen Gesellschaft und den schwarzen PANZERPOLIZISTEN nimmt die Gewalt in Wort und Tat zu. Was dass wohl ist, Herr Seehofer, Sie Dreckskerl: da erklärt dieser Lügner Seehofer doch heute bei der Vorstellung als BMI dieses Berichtes 2017:

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Es darf keinesfalls mehr zu solchen Ausartungen wie bei G 20 in Hamburg kommen (der Verfassungsschutz-Mensch sitzt daneben!).

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Es ist aber erwiesen und so offiziell publiziert, dass in G20 Hamburg 2018 MASKIERTE STAATSSCHÜTZER als die Gewalt ankurbelnden Gewalttäter an der STERNSCHANZE so offenkundig aktiv waren, dass der Polizeieinsatz zurückgehalten wurde, damit diese V-LEUTE nicht mit weggehauen werden.

SAUBER – würde Gerhard Polt sagen – SAUBER:

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MACHTPOLITIK wird wohl nicht unilateral ausgeübt werden können. Es scheint, als hätten die Bildungseinrichtungen der USA fundamental versagt, die den Amerikanern sagen: AMERICA FIRST sei ein empirisches Modell.

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NEIN – ist es nicht. Die Schmerzen sind real.

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Dietmar Moews meint: Das DRITTE ROM wird es nicht geben. Wer die ATOMBOMBEN knallen lässt, geht mit ab.

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Ob ISRAEL täglich Palästinenser retten, heute wieder ein syrisches Flugzeug gerettet hat, letzte Woche erst 800 Weißhelme gerettet hat und immer weiter rettet und retten will. Oder ob Trump demnächst den Regierungschef Rohani retten will – oder ob TRUMP KIM YONG-un rettet, mitsamt dem südkoreanischen MOONY – XI JINPING wird schon mal so die eine oder andere MILLIARDE US-Dollar-Staatsanleihen abstoßen. Ob jetzt No. 45 mit der ATOMBOMBE im Gelben MEER droht oder in Saint Andreas Fault wackelt eine Orangenplantage – wir drohen so lange, bis es klar ist:

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WELTHERRSCHAFT gibt es nicht.

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nytimes.com am 24. Juli 2018 mit Neil Irwin

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„If the Trade War Starts to Damage the Economy, Here’s How You’ll Be Able to Tell.

Falls der Handelskrieg die Wirtschaft beschädigt, erkennt man das an folgenden Merkmalen!

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„Early indicators include executive surveys and futures markets.“

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Früherkennungszeichen und Zukunftsmärkte

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„There’s no question that some American companies are feeling the bite of the trade war that the Trump administration is waging against much of the world.

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As others have reported, a Missouri nail factory is laying off people because of tariffs on imported steel; Harley-Davidson plans to move some production to Europe in response to retaliatory tariffs; soybean farmers face a loss of income resulting from new Chinese import taxes.

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But it’s a mistake to assume that difficulties of individual companies and industries are the same as a force powerful enough to bend the overall trajectory of the United States economy.

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The direct effects on the U.S. economy are small, because the economy is really big and it is mostly domestically driven,” said Beth Ann Bovino, chief United States economist at Standard & Poor’s Ratings Services. “Still, tariffs hurt, and we’re starting to see some precursors of an impact already.”

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Was einzelne US-Firmen machen, ist für die weitestreichend binnenwirtschaftliche Absatzszenerie nachrangig.

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To assess how the trade war could affect growth, the job market and inflation at the macroeconomic level, you need data. The trouble is that much economic data operates with long time lags. By the time there would be solid evidence that the trade war was doing damage, the damage would already have been done.

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Viele Wirtschaftsdaten und Arbeitsmarktentwicklungen benötigen Lange Zeiträume und treten meist mit Verzögerung ein.

But certain indicators are likely to provide early signs of trouble: data that is more big picture than individual anecdotes, but more timely than things like G.D.P. and the unemployment rate.

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If you want a dashboard for evidence of economic damage from the trade war, here’s what should be on it.

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Man kann die Folgen des Handelskrieg und der Wirtschaftsschäden so erlennen:

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Business Confidence and Capital Spending: Look to Surveys

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One of the key ways trade tensions can slow a nation’s overall growth is by causing businesses to pull back on capital expenditures.

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The hard data on business investment tends to be released with long delays. If executives become gloomier about the future, the earliest evidence will probably come from frequent surveys of them.

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For example, the Federal Reserve Bank of Philadelphia surveys manufacturers about their plans for capital spending; that measure has fallen in the last few months. Other surveys, like one of small businesses by the National Federation of Independent Business, suggest more stable capital spending plans.

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But while the evidence is uneven today, these market indicators and confidence surveys could amount to the canary in the trade war coal mine if they take a decisive turn for the worse.

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I am watching business sentiment very closely,” said Nathan Sheets, chief economist of PGIM Fixed Income. “If we started to see business sentiment turn, that would be an indication that key constituencies in the business community are getting nervous.”

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Wenn Nervosität aufkommt, ist das ein sicheres Zeichen für ökonomische Verschlechterungen.

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The Stock Market: Exporters vs. the Rest

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The closest thing to a real-time indicator of the trade war’s possible effect on corporate profits is the stock market. Several household-name companies with deep exposure to global commerce, like Boeing, Caterpillar and John Deere, have become bellwethers for the trade war.

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But to understand whether trade tensions are affecting the overall economy, it’s worth watching whether dips in the stock market remain limited to those companies with direct exposure to global commerce, or start to encompass even service industries and those with mainly domestic business.

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While a few small companies have been hit very hard by the tit-for-tat tariff war, in general, smaller companies are less impacted than big multinationals with global supply chains and worldwide sales,” said Blu Putnam, chief economist of the CME Group, “Hence, the Russell 2000 has been outperforming the S.&P. 500 as the trade war has intensified.”

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Auch wenn kleine Firmen getroffen werden, ist generell bedenklicher die großen multinationalen Lieferketten und der weltweite Absatz betroffen.

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If that changes, it will be evidence that the trade war is translating into gloomier prospects for the United States economy as a whole.

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Prices and Inflation: What Futures Tell Us

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One likely effect of a trade war is on prices — in most cases, increasing them for American consumers.

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This will eventually show up in overall inflation numbers, but that could take time, especially since most of the early rounds of tariffs are aimed not at finished consumer goods but at raw materials and industrial products.

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You can get some sense of what’s coming by looking at commodity futures markets for items that are affected. Many businesses, for example, have reported higher steel and aluminum prices because of tariffs on imported metals.

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Futures markets offer clues as to how long traders think the higher prices will last. For example, the current price for Midwest Domestic Hot-Rolled Coil Steel is $916 per short ton — but future prices imply that will fall to $759 by December of 2019.

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In other words, for that particular commodity, the smart money seems to think that higher prices will be temporary.

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The inverse of higher prices for metals is evident in lower prices for soybeans and other agriculture products — caused by Chinese and European retaliatory tariffs that depress international demand.

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The price of soybeans has fallen sharply. But futures markets currently imply that they will rebound, to $9.04 per bushel by early 2020 from $8.48 now.

For both goods, the market prices suggest the trade distortions will be temporary. If that changes, it will be a bigger deal for both overall price inflation facing consumers and for the incomes of farmers and other producers of commodities.

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Letztlich sind Nachfrage und nicht Preis erfolgsbestimmend.

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It’s also worth keeping an eye on the producer price index, calculated by the Labor Department, which captures the prices of the raw materials that companies use to make finished products. If the trade war is going to feed into broader consumer inflation, it is likely to show up there first.

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Jobs: Look to the Claims

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The trade war is arriving amid the healthiest labor market in at least 18 years, with the unemployment rate around 4 percent. But how will we tell if it’s starting to cause pain?

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If indicators like that one started to fall, it would be a sign that the trade war was making companies more reluctant to hire.

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Similarly, if the anecdotal reports of layoffs caused by tariffs became widespread, you would expect to see the number of people filing new claims for unemployment benefits spike upward.

That data is released weekly, so it is the closest thing we have to a real-time barometer of layoffs. But so far it shows no hint of trouble; jobless claims have hovered near record lows in recent weeks — including hitting the lowest level since 1969 in the most recent report.

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How do things look if you put it all together? As of mid-July, the evidence that the trade war is doing meaningful economic damage is scarce. But by keeping an eye on the right tools, it’s possible to get early warning signs if that starts to change.

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The Times needs your voice. We welcome your on-topic commentary, criticism and expertise.

Neil Irwin is a senior economics correspondent for The Upshot. He previously wrote for The Wash“

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Alles zusammen ergibt sich ende Juli 2018 eindeutig, dass der Handelskrieg richtungsweisende Verschlechterungen zeigt. Aber man sollte beide Seiten betrachten und auf die Möglichkeiten der Früherkennung und Warnungen achten, um unternehmerisch zu reagieren.

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Die New York Times fasst hier eher nachteilige Entwicklungen für die USA zusammen, die Trumps Handelskrieg auslöst.

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Dietmar Moews meint: Nachdem ich mir noch mal diese beiden Reflexionen durchgelesen habe – den NORDSTREAM 2 und den TRADEWAR in der ny times – finde ich, dass ich eine Weltmacht bin.

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FINE E COMPATTO

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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