Trump hat beachtliche Voll-Beschäftigung laut Frankfurter Allgemeine Zeitung

Mai 5, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9186

am Montag, den 6. Mai 2019

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 22, am 4. Mai 2019:

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„Amerikas Arbeitsmarkt weiter auf Erfolgskurs

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wvp. WASHINGTON, 3. Mai 2019 Der amerikanische Arbeitsmarkt hat eine neue Rekordmarke gerissen. Die Arbeitslosenquote sank im April auf 3,6 Prozent, so niedrig wie in den letzten 49 Jahren nicht mehr. Die offizielle Statistik verzeichnet für den Monat 263 000 zusätzliche Stellen und damit ungefähr doppelt so viel, wie nötig wäre, um die Arbeitslosigkeit bei ständig neu auf den Arbeitsmarkt kommenden Bewerbern stabil zu halten. Seit Oktober 2010 schafft die amerikanische Wirtschaft Monat für Monat im Durchschnitt mehr als 200 000 zusätzliche Arbeitsplätze. Die Stundenlöhne in der amerikanischen Privatwirtschaft stiegen um 3,2 Prozent im Jahresvergleich und damit stärker als im Vormonat, aber doch schwächer als das Arbeitsmarktszenario hätte erwarten lassen. Zu den positiven Nachrichten gehört auch, dass die Produktivität der amerikanischen Arbeitnehmer zuletzt so stark gestiegen ist wie seit knapp einem Jahrzehnt nicht mehr.“

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nytimes.com am 4. Mai 2019 von Neil Irwin

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Die Wirtschaft, die nicht erwartet wurde:

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Boomende Jobs, geringe InflationVielleicht ist es keine gute Idee, Daten aus einigen Jahrzehnten in der Mitte des 20. Jahrhunderts zu verwenden, um die Politik im 21. Jahrhundert zu bestimmen.

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Der Arbeitsmarkt, den die Vereinigten Staaten im Moment erleben, wurde nicht für möglich gehalten

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Vor nicht allzu langer Zeit wäre der überwältigende Konsens unter den Ökonomen gewesen, dass man keine 3,6-prozentige Arbeitslosenquote haben könnte, ohne auch zu sehen, wie sich die Rate der Arbeitsplatzschaffung verlangsamt (wo werden neue Arbeitnehmer doch mit so wenig Arbeitslosigkeit herkommen?) sowie einen Inflationsanstieg zu haben (ein Arbeitskräftemangel sollte bedeuten, dass Arbeitgeber Löhne anbieten, richtig?).

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Und doch ist es so gekommen. Denn die Beschäftigungszahlen vom April setzen ein Ausrufezeichen für den Trend. Die Arbeitslosenquote sank auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahrzehnten. Die Arbeitgeber schufen ebenfalls 263.000 neue Arbeitsplätze; die Schätzungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen in den Vormonaten wurden nach oben korrigiert; und das durchschnittliche Stundenlohnniveau stieg weiter stetig an – um 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

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Vergleichen Sie diese Realität mit den Prognosen, die die Federal Reserve erst vor drei Jahren veröffentlicht hat. Mitte 2016 dachten die Fed-Beamten, dass die langfristige Arbeitslosenquote bei rund 4,8 Prozent liegen würde, und dass dies mit einer Inflation von 2 Prozent einhergehen würde.

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Wenn das die Arbeitslosenquote heute wäre, würden 1,9 Millionen Amerikaner nicht arbeiten, die stattdessen erwerbstätig sind. Und trotz dieser extrem niedrigen Arbeitslosenquote liegt die Inflation im vergangenen Jahr nur bei 1,6 Prozent und damit unter dem von der Fed angestrebten Niveau.

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Da dies 2019 ist und alles sofort in einen Partisanenkrieg übergeht, werden diese guten Ergebnisse sofort von Trump-Parteilern, die die gute Nachricht als Ergebnis der Politik des Präsidenten betrachten, und von Gegnern, die der bereits verbesserten Wirtschaft, die Präsident Obama im Januar 2017 übergeben hat, Anerkennung zollen, aufgegriffen.

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In beiden steckt die Wahrheit. Der Arbeitsmarkt hat sich bereits seit Jahren, als Präsident Trump sein Amt antrat, verbessert, und seine Leistung ist seitdem eher eine Fortsetzung des Trends als ein abrupter Aufschwung.

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Nach mehr als zwei Jahren Trump-Administration haben sich Warnungen, dass Handelskriege und unberechenbarer Managementstil die Wirtschaft vom Kurs abbringen würden, bisher als falsch erwiesen, und Steuersenkungen und Deregulierung sind höchstwahrscheinlich Teil des Grundes für die starken Wachstumsraten in 2018 und Anfang 2019 (obwohl die meisten Prognosen eine Verlangsamung in den kommenden Quartalen erwarten, wenn die Auswirkungen von Steuersenkungen nachlassen).

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Insbesondere scheint es nun, dass die Ende 2018 entstandenen Rezessionsängste fehlgeleitet waren – zumal die Fed ihre Kampagne der Zinserhöhungen Anfang 2019 zurückgefahren hat.

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Aber über die Zuweisung von Krediten oder Schuldzuweisungen hinaus gibt es eine größere Lektion in der bemerkenswert starken Leistung des Arbeitsmarktes: über die Grenzen des Wissens, wenn es um so etwas Komplexes wie die 20-Billionen-Dollar-Wirtschaft der USA geht.

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Die letzten Jahre haben deutlich gemacht, dass die Phillips-Kurve – das Verhältnis zwischen Arbeitslosigkeit und Inflation – sich entweder verändert oder irrelevant geworden ist.

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Die Aufschlüsselung der alten Leitlinien legt nahe, dass die politischen Entscheidungsträger eine übermäßige Abhängigkeit von ihnen vermeiden und die gesamte Bandbreite der wirtschaftlichen Möglichkeiten offen halten müssen. Vielleicht ist es nicht wirklich eine gute Idee, Daten aus einigen Jahrzehnten in der Mitte des 20. Jahrhunderts zu verwenden, um die Politik im 21. Jahrhundert zu bestimmen.

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Die Ergebnisse der letzten Jahre lassen Sie sich fragen, ob wir zu pessimistisch waren, wie heiß die Wirtschaft der Vereinigten Staaten ohne Inflation oder andere negative Auswirkungen laufen kann.

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Es gibt sogar erste Anzeichen dafür, dass der angespannte Arbeitsmarkt zu einem Anstieg der Arbeitsproduktivität beitragen oder zumindest mit diesem zusammenfallen könnte, was im Laufe der Zeit zu höheren Löhnen und Lebensstandards führen würde. Das unterstützt weiter die Argumente für die Fed und andere politische Entscheidungsträger, die Expansion zu stoppen, anstatt zu versuchen, sie zurückzuhalten.

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Es ist schwierig, die Wirtschaftspolitik festzulegen. Um Entscheidungen treffen zu können, müssen Sie eine Prognose erstellen, und es gibt einen Grund, warum diese Prognosen in der Regel auf historischen Erfahrungen basieren.

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Aber die letzten 20 Jahre waren eine Wendezeit für die Weltwirtschaft, mit allen möglichen Kräften, die die Grundlagen neu gestaltet haben: Globalisierung, demografischer Wandel, technologischer Wandel und vieles mehr.

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Der anhaltende Boom auf dem amerikanischen Arbeitsmarkt legt nahe, dass die Wirtschaftspolitik offen sein muss, wenn die alten Beziehungen und Faustregeln nicht mehr gelten.

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Neil Irwin ist ein leitender Wirtschaftskorrespondent für The Upshot. Er schrieb zuvor für die Washington Post und ist Autor von „The Alchemists“: Drei Zentralbanker und eine Welt in Flammen.“

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nytimes.com am 4. Mai 2019 by Neil Irwin:

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The Economy That Wasn’t Supposed to Happen: Booming Jobs, Low Inflation

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Maybe using data from a few decades in the middle of the 20th century to set policy in the 21st isn’t such a good idea….“

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Dietmar Moews meint: EINS Die herausragende Beschäftigtenquote in den USA wird von Regierungsmedien und Oppositionsmedien in Übereinstimmung publiziert:

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Man beschuldigt sich also nicht gegenseitig der FAKE- oder LÜGENPRESSE.

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ZWEI Die DEMOCRATS und ihre Massenmedien interpretieren die gute aktuelle Beschäftigungsquote und die Wirtschaftsdaten ausdrücklich einem Trend, der von der Regierung des demokratischen Präsident Barack OBAMA

ausgelöst worden sei und Trump jetzt nur erntet, was Obama angerichtet hatte.

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DREI Die REPUBLIKANER, insbesondere Präsident Trump, zeigen auf das „AMERICAN FIRST“ und die Trumpschen Entscheidungen, die US-Wirtschaft und den Außenhandel grenzwertig nachzusteuern.

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VIER Man sollte sehr genau betrachten, dass ein US-Präsident weder die Währungspolitik oder die Zinssätze zu entscheiden hat, dass er auch nicht die Marktrelevanz erhoffter Exporthoffnungen einlösen kann – man muss den US-Föderalismus und die vielfältigen regionalen Selbstbestimmungen sehen, auf die der Präsident lediglich große Worte und Symbole versenden kann, wie – immer wieder:

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AMERICA FIRST!

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Zweifellos würden die politischen Gegner Trumps schlechte Quoten, Rezession, Absatzkrisen und militärische und diplomatische Niederlagen wie auch konkreten Anstieg der Armut und Arbeitslosigkeit diesem PRÄSIDENTEN anlasten. Dass es seinen Gegnern schwer fällt, ihm Verdienste an dem augenblicklichen Erfolgskurs und der Konjunktur zuzubilligen, ist mit Blick auf die kommende Präsidentschaftskampagne verständlich. Doch bedeutet dies eben keinesfalls die an die Wände gemalten Katastrophen, die durch Trumps-Politikstil vorhergesagt wurden.

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Für Deutschland sind Erfolgsdaten der USA nur vorteilhaft.

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Derweil twittert Trump, die FED mit Forderungen einer Leitzinssenkung zu kritisieren, was er zwar darf, aber keineswegs zu seiner präsidialen Kompetenz zählt. Doch bezieht er damit die aktuelle Wirtschaftshochzeit zusätzlich auf seine persönliche Leistung. Er ist ein Wühler.

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Es sollte wohl verstanden werden, dass TRUMPS Irritationsstill und Großmäuligkeit jeweils auf einen konkreten Kern hin abgeschätzt werden muss, um Erwartungen abzusichern bzw. um Risiken zu erkennen.

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So viel Krieg wie CLINTON, BUSH und OBAMA hat TRUMP bislang nicht angetrieben. Seine größten Rüstungsausgaben der USA bisher, im laufenden Budget, haben viele Aspekte, bedeuten jedoch noch nicht zusätzliche Kriege.

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FINE E COMPATTO,

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Dezember 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8550

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Gelbe Pferde

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten hin zu Front National und Marine Le Pen zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

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Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

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EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als im deutschen Föderalismus).

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DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

.

Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko?

.

bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

.

Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

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GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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PROLETARIER

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MILLIONÄRE

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SOLDATEN

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

.

MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

.

MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes.

.

Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

.

Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

.

Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufen der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

.

Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

.

So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegeben muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

.

Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

.

Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Eherau.

.

P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

.

Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

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Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Oktober 6, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8558

am Samstag, 6. Oktober 2018

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten, hin zu Front National und Marine Le Pen, zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

.

Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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.

Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

.

EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

.

ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als das Grundkonzept im deutschen Föderalismus)

.

DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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.

Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und lebt eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

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Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

.

Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko? bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

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Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

.

GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt, zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

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.

MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

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MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes – Eigencharakter bevorzugen.

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Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

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Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

.

Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufe der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

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So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegebn muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

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Hier spricht der Soziologe

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Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Ehefrau.

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P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

.

Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

.

Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in Heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Hier spricht der Maler

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NORDSTREAM deutsche Gaspolitik EUROPA-Politik TRUMPISMUS

Juli 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8323

am Mittwoch, 25. Juli 2018

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Der von US-Präsident No. 45 angekündigte und schrittweise angekurbelte HANDELSKRIEG, mit dem Ziel AMERICA FIRST und der Taktik BILATERAL, zeichnet sich bereits in ersten Auswirkungen ab.

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Besonderes THEMA ist augenblicklich das Treffen in Washington von No.45 mit EU-Kommissionspräsident JEAN-CLAUDE JUNCKER (Luxemburg EVP / CDU).

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Die Gespräche werden sich um alle Themen drehen können, die von No. 45 proklamiert wurden – MILITÄR, HANDEL, FINANZEN, BÜNDNISSE, HERRSCHAFTS-ANSPRÜCHE.

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Ein besonders geeignetes Thema ist NORDSTREAM 2, der russische GAS-Pipelinebau durch die Ostsee nach Norddeutschland. Denn darin sind sich deutsche Energie- und Friedenspolitik mit Russland nicht einig mit zahlreichen EU-Partnern, BALTISCHE Staaten, Polen, Slowakei, Tschechien, Bulgarien, auch Georgien, Frankreich, Schweden, Dänemark u. a.

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TRUMP will die NORDSTREAM 2 verhindern und sogar mit Wirtschaftssanktionen gegen Deutschland angreifen, falls Deutschland nicht von russischem GAZPROM-Gas auf us-amerikanisches SHELL-GAS umsteigt.

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Jedenfalls hat Energiepolitik mit allen Aspekten der nationalen Staatspolitik der Daseinsvorsorge und Zukunftsgestaltung unmittelbar zu tun:

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FINANZIELL

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MILITÄRISCH

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ENERGIESICHERHEIT

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UMWELTSCHUTZ

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MACHTPOLITIK

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Seit Jahrzehnten, bereits seit Chruschtschows UDSSR, verkauft Moskau Öl und Gas an die westliche Bundesrepublik Deutschland, hält Lieferverpflichtungen ein, vereinbart weltmarktorientierte Mengenpreise, und ist dabei stets verlässlich und auf Zukunft ausgerichtet. Das ist heute, mit GUS, der Russischen Föderation und PUTIN, nicht anders. Insbesondere die russische Rohstoff-Exportwirtschaft hat lebensnotwendige Eigeninteressen, die eigene Kundschaft verlässlich zu behandeln.

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NORDSTREAM 2 ist nunmehr ein Rohrleitungsneubau, den Russland privatwirtschatlich finanziert (während NORDSTREAM 1 derzeit repariert werden muss und stillliegt):

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Putin, GAZPROM und NORDSTREAM 2 lautet die Entscheider-Hierarchie des Projekts.

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Spätestens 2019 wird das erste GAS fließen. Dabei ist der deutsche SPD-Alt-Kanzler Gerhard Schröder als Wirtschaftsführer bei GAZPROM und NORDSTREAM 2 in wichtigem Aufsichtsrang tätig. Schröder sagt ganz zutreffend:

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„Konflikte oder Kooperation – wir sollten eine neue Annäherung durch Kooperation suchen!“

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FINANZIELL hat Russland mit NORDSTREAM 2 eine zweistellige Milliardeninvestition auf lange Refinanzierungsperspektive vor, während Deutschland stets auch den technologischen Fortschritt auf „erneuerbare Energien“ und „Umweltschutz“ abstellen will. Russland braucht für NORDSTREAM 2 zusätzlich den westeuropäischen Gas-Markt.

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FINANZIELL will US-Präsident No. 45 Deutschland zwingen, zukünftig US-GAS zu kaufen (FRACKING) und das russische Gas zu meiden, auch um die militärische Abhängigkeit zu den Russen gegen die von den USA zu tauschen.

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No. 45 irrt sich gewaltig. Denn Russland ist derart auf die GAZPROM-DEVISEN angewiesen, dass auch ein Preiskrieg denkbar ist. Russland bietet tiefe Kampfpreise an, wohlwissend, dass das US-SHELL-GAS durch das kostspielige FRACKING extrem begrenzt und teuer ist. Die USA können im Leistungsmarkt und im Preisdumping nicht mithalten.

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MILITÄRISCH sind zudem die Töne von No. 45 derart zersetzend, dass weder das bestehende NATO-Bündnis noch die sonstigen US-Stationierungen in Deutschland (aus dem 2. Weltkrieg kommend), noch die wahnsinnigen RÜSTUNGSAUSGABEN der USA, noch auf weitere MILITÄR-Bündnistreue hinweisen.

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Dass Deutschland und die NATO zukünftig überall, wo es No. 45 einfällt, die USA-Weltherrschaft militärisch zu festigen, auf eigene Kosten weltweit TASK-FORCE spielt, ist BULLSHIT und wird nicht kommen, solange es in Deutschland noch „DEMOKRATIE“ gibt. Denn der Widerstand dagegen, dass No. 45 die deutsche Demokratie weghauen will, regt sich in der deutschen Gesellschaft längst. Und der ENDKAMPF zwischen den RECHTEN (Le PEN) und den DEMOKRATEN (MACRON/MERKEL) ist noch lange nicht für die RECHTEN (PIS, VISEGRAD, ITALIEN, UKIP, LE PEN) gewonnen.

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MILITÄRISCH wird es – entgegen den EU-LISSABON-Regeln – eine EU-eigene MILITÄR-Formierung geben, die sich der europäischen Verteidigung widmen wird. (Wer innerhalb 30 Jahren AIRBUS gegen BOEING in die Luft bringen konnte, kann auch eigene Landesverteidigung konzertieren). Da wird man sich ausdrücklich nicht mit US-Rüstungsexporten begnügen, sondern eigene EU-Waffenentwicklungen nach Vorne bringen müssen (VORBILD ISRAEL).

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Ob sich No. 45 apodiktisch mit Nordkorea, mit China oder mit Indien schlagen will, wird nicht mehr von einer europäischen NATO, am Kindertisch der USA, flankert werden können. USA verkommen zu einer weltpolitischen INSEL.

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MILITÄRISCH stehen wir dennoch vor der Tatsache, dass Ostseestaaten kommen sehen, wie russische U-Boote die eigenen NORDSTREAM 1 und NORDSTREAM 2 zukünftig bewachen werden (also die OSTSEE zur Russischen See umformen).

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Und wir wissen, dass Russland Georgien im Krieg 2008 okkupiert hat, einen Grenzzaun an der russischen Pipeline zum Schwarzen Meer mit festen russischen MILITÄRBASEN besetzt hält. ENERGIE-LEITUNGEN sind also militärstrategisch so wichtig, dass dafür von PUTIN Krieg gemacht wird. Das muss man sehen, wenn man NORDSTREAM, ferner TURKSTREAM und SUDSTREAM militärisch bewerten will. Energiewirtschaftliches Ziel Russlands ist, sowohl Westeuropa wie Südeuropa möglichst ohne viel Transitkosten strukturell umfassen zu können.

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ENERGIESICHERHEIT: Bis heute haben die Russen zuverlässig geliefert, während die USA schon mehrfach mit Drohungen hantierten. Auch der GAS-Klau der Ukraine von russischem Gas, das durch die UKRAINE bereits in Westeuropa (Bulgarien, Slowakei) angekommen war, war also eine westliche Unzuverlässigkeit, keine russische.

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Anbetracht der absurden FRACKING-Technik, mit der die USA den eigenen Boden völlig vergiften, um dadurch Flüssiggas zu gewinnen, das zukünftig den Europäern in TTIP und sonstigen Blödverträgen aufgezwungen werden sollen (die USA nennen das „FREIHANDEL“) – was ist am GEN-Soja oder am Chlorhuhn Freihandel?

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Wird Deutschland zunächst die nationale Energieversorgung durch Verträge mit Partnern, wie Russland, weiterentwickeln können, ohne dabei der Bevormundung durch No. 45 unterworfen zu werden.

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ENERGIESICHERHEIT kann auch für die Baltischen Staaten, für Polen und Bulgaren usw. mit NORDSTREAM 2 interessant werden, indem tatsächlich mit dem heutigen RUSSLAND ein friedlicher NACHBAR der EU heranwachsen kann, den man bis heute glaubt, mit US-KRIEGSTECHNIK bedrohen zu müssen.

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ENERGIESICHERHEIT nationaler Prägung für Deutschland kann durchaus auch zu Fortschritten der EU-Integration dienen, während hier die RECHTEN Polen, Ungarn usw. einerseits eine EU-Energiepolitik verlangen, andererseits die EU-Integration verweigern.

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UMWELTSCHUTZ ist eine große aufklärerische Problemstellung. Denn alle sagen zwar, UMWELT ist zu kostspielig. Doch wenn man Vollkostenrechnungen vormacht, wird deutlich, dass es die Vorurteile und die rückständigen Interessen der Energiedreckwirtschaft sind, die maßgeblich für die Drecks-Politik sind.

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UMWELTSCHUTZ ist also eine nationale Angelegenheit Deutschlands, wenn die anderen EU-Staaten dafür zu dumm sind. Wir müssen den Feinstaub und den Grobstaub der LKW aspirieren. Wir haben unsere Krebsraten. Wir haben unsere Säuglingssterblichkeit in der Nähe von ATOM-Mühlen. Zu einer Integration der tschechischen ATOM-Dreckschleudern in einem europäischen Energieverbund kann es nicht kommen, so lange noch kollektive Intelligenz und freie Wahlen in Deutschland gegeben sind.

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Was will man mehr, als die Kurzfassung des Verfassungsschutzberichtes von heute – gesellschaftlich gehen die Kriminalität und Gewalt zurück. Aber zwischen Gesellschaft und den schwarzen PANZERPOLIZISTEN nimmt die Gewalt in Wort und Tat zu. Was dass wohl ist, Herr Seehofer, Sie Dreckskerl: da erklärt dieser Lügner Seehofer doch heute bei der Vorstellung als BMI dieses Berichtes 2017:

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Es darf keinesfalls mehr zu solchen Ausartungen wie bei G 20 in Hamburg kommen (der Verfassungsschutz-Mensch sitzt daneben!).

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Es ist aber erwiesen und so offiziell publiziert, dass in G20 Hamburg 2018 MASKIERTE STAATSSCHÜTZER als die Gewalt ankurbelnden Gewalttäter an der STERNSCHANZE so offenkundig aktiv waren, dass der Polizeieinsatz zurückgehalten wurde, damit diese V-LEUTE nicht mit weggehauen werden.

SAUBER – würde Gerhard Polt sagen – SAUBER:

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MACHTPOLITIK wird wohl nicht unilateral ausgeübt werden können. Es scheint, als hätten die Bildungseinrichtungen der USA fundamental versagt, die den Amerikanern sagen: AMERICA FIRST sei ein empirisches Modell.

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NEIN – ist es nicht. Die Schmerzen sind real.

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Dietmar Moews meint: Das DRITTE ROM wird es nicht geben. Wer die ATOMBOMBEN knallen lässt, geht mit ab.

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Ob ISRAEL täglich Palästinenser retten, heute wieder ein syrisches Flugzeug gerettet hat, letzte Woche erst 800 Weißhelme gerettet hat und immer weiter rettet und retten will. Oder ob Trump demnächst den Regierungschef Rohani retten will – oder ob TRUMP KIM YONG-un rettet, mitsamt dem südkoreanischen MOONY – XI JINPING wird schon mal so die eine oder andere MILLIARDE US-Dollar-Staatsanleihen abstoßen. Ob jetzt No. 45 mit der ATOMBOMBE im Gelben MEER droht oder in Saint Andreas Fault wackelt eine Orangenplantage – wir drohen so lange, bis es klar ist:

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WELTHERRSCHAFT gibt es nicht.

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nytimes.com am 24. Juli 2018 mit Neil Irwin

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„If the Trade War Starts to Damage the Economy, Here’s How You’ll Be Able to Tell.

Falls der Handelskrieg die Wirtschaft beschädigt, erkennt man das an folgenden Merkmalen!

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„Early indicators include executive surveys and futures markets.“

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Früherkennungszeichen und Zukunftsmärkte

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„There’s no question that some American companies are feeling the bite of the trade war that the Trump administration is waging against much of the world.

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As others have reported, a Missouri nail factory is laying off people because of tariffs on imported steel; Harley-Davidson plans to move some production to Europe in response to retaliatory tariffs; soybean farmers face a loss of income resulting from new Chinese import taxes.

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But it’s a mistake to assume that difficulties of individual companies and industries are the same as a force powerful enough to bend the overall trajectory of the United States economy.

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The direct effects on the U.S. economy are small, because the economy is really big and it is mostly domestically driven,” said Beth Ann Bovino, chief United States economist at Standard & Poor’s Ratings Services. “Still, tariffs hurt, and we’re starting to see some precursors of an impact already.”

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Was einzelne US-Firmen machen, ist für die weitestreichend binnenwirtschaftliche Absatzszenerie nachrangig.

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To assess how the trade war could affect growth, the job market and inflation at the macroeconomic level, you need data. The trouble is that much economic data operates with long time lags. By the time there would be solid evidence that the trade war was doing damage, the damage would already have been done.

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Viele Wirtschaftsdaten und Arbeitsmarktentwicklungen benötigen Lange Zeiträume und treten meist mit Verzögerung ein.

But certain indicators are likely to provide early signs of trouble: data that is more big picture than individual anecdotes, but more timely than things like G.D.P. and the unemployment rate.

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If you want a dashboard for evidence of economic damage from the trade war, here’s what should be on it.

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Man kann die Folgen des Handelskrieg und der Wirtschaftsschäden so erlennen:

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Business Confidence and Capital Spending: Look to Surveys

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One of the key ways trade tensions can slow a nation’s overall growth is by causing businesses to pull back on capital expenditures.

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The hard data on business investment tends to be released with long delays. If executives become gloomier about the future, the earliest evidence will probably come from frequent surveys of them.

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For example, the Federal Reserve Bank of Philadelphia surveys manufacturers about their plans for capital spending; that measure has fallen in the last few months. Other surveys, like one of small businesses by the National Federation of Independent Business, suggest more stable capital spending plans.

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But while the evidence is uneven today, these market indicators and confidence surveys could amount to the canary in the trade war coal mine if they take a decisive turn for the worse.

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I am watching business sentiment very closely,” said Nathan Sheets, chief economist of PGIM Fixed Income. “If we started to see business sentiment turn, that would be an indication that key constituencies in the business community are getting nervous.”

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Wenn Nervosität aufkommt, ist das ein sicheres Zeichen für ökonomische Verschlechterungen.

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The Stock Market: Exporters vs. the Rest

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The closest thing to a real-time indicator of the trade war’s possible effect on corporate profits is the stock market. Several household-name companies with deep exposure to global commerce, like Boeing, Caterpillar and John Deere, have become bellwethers for the trade war.

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But to understand whether trade tensions are affecting the overall economy, it’s worth watching whether dips in the stock market remain limited to those companies with direct exposure to global commerce, or start to encompass even service industries and those with mainly domestic business.

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While a few small companies have been hit very hard by the tit-for-tat tariff war, in general, smaller companies are less impacted than big multinationals with global supply chains and worldwide sales,” said Blu Putnam, chief economist of the CME Group, “Hence, the Russell 2000 has been outperforming the S.&P. 500 as the trade war has intensified.”

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Auch wenn kleine Firmen getroffen werden, ist generell bedenklicher die großen multinationalen Lieferketten und der weltweite Absatz betroffen.

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If that changes, it will be evidence that the trade war is translating into gloomier prospects for the United States economy as a whole.

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Prices and Inflation: What Futures Tell Us

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One likely effect of a trade war is on prices — in most cases, increasing them for American consumers.

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This will eventually show up in overall inflation numbers, but that could take time, especially since most of the early rounds of tariffs are aimed not at finished consumer goods but at raw materials and industrial products.

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You can get some sense of what’s coming by looking at commodity futures markets for items that are affected. Many businesses, for example, have reported higher steel and aluminum prices because of tariffs on imported metals.

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Futures markets offer clues as to how long traders think the higher prices will last. For example, the current price for Midwest Domestic Hot-Rolled Coil Steel is $916 per short ton — but future prices imply that will fall to $759 by December of 2019.

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In other words, for that particular commodity, the smart money seems to think that higher prices will be temporary.

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The inverse of higher prices for metals is evident in lower prices for soybeans and other agriculture products — caused by Chinese and European retaliatory tariffs that depress international demand.

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The price of soybeans has fallen sharply. But futures markets currently imply that they will rebound, to $9.04 per bushel by early 2020 from $8.48 now.

For both goods, the market prices suggest the trade distortions will be temporary. If that changes, it will be a bigger deal for both overall price inflation facing consumers and for the incomes of farmers and other producers of commodities.

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Letztlich sind Nachfrage und nicht Preis erfolgsbestimmend.

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It’s also worth keeping an eye on the producer price index, calculated by the Labor Department, which captures the prices of the raw materials that companies use to make finished products. If the trade war is going to feed into broader consumer inflation, it is likely to show up there first.

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Jobs: Look to the Claims

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The trade war is arriving amid the healthiest labor market in at least 18 years, with the unemployment rate around 4 percent. But how will we tell if it’s starting to cause pain?

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If indicators like that one started to fall, it would be a sign that the trade war was making companies more reluctant to hire.

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Similarly, if the anecdotal reports of layoffs caused by tariffs became widespread, you would expect to see the number of people filing new claims for unemployment benefits spike upward.

That data is released weekly, so it is the closest thing we have to a real-time barometer of layoffs. But so far it shows no hint of trouble; jobless claims have hovered near record lows in recent weeks — including hitting the lowest level since 1969 in the most recent report.

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How do things look if you put it all together? As of mid-July, the evidence that the trade war is doing meaningful economic damage is scarce. But by keeping an eye on the right tools, it’s possible to get early warning signs if that starts to change.

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The Times needs your voice. We welcome your on-topic commentary, criticism and expertise.

Neil Irwin is a senior economics correspondent for The Upshot. He previously wrote for The Wash“

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Alles zusammen ergibt sich ende Juli 2018 eindeutig, dass der Handelskrieg richtungsweisende Verschlechterungen zeigt. Aber man sollte beide Seiten betrachten und auf die Möglichkeiten der Früherkennung und Warnungen achten, um unternehmerisch zu reagieren.

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Die New York Times fasst hier eher nachteilige Entwicklungen für die USA zusammen, die Trumps Handelskrieg auslöst.

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Dietmar Moews meint: Nachdem ich mir noch mal diese beiden Reflexionen durchgelesen habe – den NORDSTREAM 2 und den TRADEWAR in der ny times – finde ich, dass ich eine Weltmacht bin.

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FINE E COMPATTO

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TTIP-Tumult im EU-Parlament Strasburg

Juni 10, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5653

vom Mittwoch, 10. Juni 2015

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Das EU-Parlament in Strassburg sollte heute über die sogenannten Handelsdekrete der USA „Freihandelsabkommen TTIP und CETA“ diskutieren und abstimmen.

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Ausblick vom Entrée des EU-Parlaments in Strasburg: Eine schreckliche Industriebrache

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Gestern sei das Thema abgesetzt und von der Parlamentsführung abgesagt worden: Keine Debatte, keine Abstimmung – so haben es die Blockparteien durchgesetzt.

 

.Nach den aktuellen Nachrichten hat es in der heutigen Parlamentssitzung in Strasburg Tumulte und Streit gegeben, weil der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) die Sitzung und den Tagesordnungspunkt „TTIP-Abstimmung“ abgesetzt hat. Die SPD will nicht in den Spagat zwischen den Argumenten, pro und contra TTIP, zerlegt werden.

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Linke und Grüne verlangen die Debatte des EU-Parlaments zu TTIP-Aushandlungen, die die EU-Kommissare in Brüssel geheim auskungeln.

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Da es keine EU-Verfassung und keine Kompetenz für dieses Parlament gibt, fallen solche Entscheidungen nicht in dessen Aufgaben, sondern wären Angelegenheit der nationalen Parlamente.

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Doch die politische Strategie der herrschenden Blockparteien ist, das abgeschlossene Textvertragswerk dem Deutschen Bundestag – z. B. – nicht zur Debatte, sondern zum mehrheitlichen Abnicken formhalber vorzulegen.

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Da Brüssel und Berlin die selben Blockparteien-Mehrheiten von den Wählern erhalten hatten, haben die Brüsseler Kommissare die Handlungsfreiheit – eigentlich ohne transparente demokratische Diskussion – das US-Werk TTIP durchzudrücken.

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Trick am Rande ist, dass bereits Ceta, das entsprechende Ding mit Kanada, bereits gedreht worden ist (Verhandlungen sind abgeschlossen – Parlamentarisches Abnicken fehlt nur noch). Und hier haben alle großen US-Firmen durch eigene Gewerbe-Niederlassungen in Kanada sowieso bereits über Kanada den Zugang zum deutschen Rechtsbereich des Handels.

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Der deutsche Bundestag müsste nationale Aufgaben wahrnehmen. Das strittige TTIP, dass an Stelle der bisherigen Handels- und Zollbestimmungen gesetzt werden soll, bringt nur sachliche Nachteile für die deutsche Wirtschaft und für die deutsche Demokratie. Kein Konsument wird ein kanadisches Kotelett zusätzlich essen.

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Dietmar Moews meint: Die TTIP-Gesetze stellen eine internationale Vereinheitlichung der Handelsmodalitäten her, aber auch die Durchgriffsrechte der US-Verfassung in die rechtliche Zuständigkeit fremder Staaten – also eindeutig die Entmündigung der Selbstbestimmung der unabhängigen Staatsvölker.

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