PAKISTAN WAHL Machtwechsel?

Lichtgeschwindigkeit 8334

am Sonntag, den 29. Juli 2018

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Tschurtschchela aus dem Osten

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So lange der Wahlkampf und die inzwischen erfolgten Parlamentswahlen in PAKISTAN in der deutschen KULTURINDUSTRIE publiziert wird, werden Maßstäbe angelegt, die den pakistanischen Staats- und Gesellschaftsverhältnissen gar nicht entspricht, sondern der geringen Bildung der deutschen Öffentlichkeit, solche Informationen verstehen zu können.

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KURZ – eine andere Partei mit dem Spitzenkandidat, dem ehemaligen Cricket-Star Imran Khan (AFP), hat die Wahlen eindeutig gewonnen, doch nicht eine absolute Mehrheit. Es wird der Spitzenkandidat Imran Khan voraussichtlich Regierungschef und wird dazu noch Koalitionspartner benötigen.

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Dem unterlegenen, bisherigen, ehemaligen Regierungschef Nawaz Sharif, Nachfolger von Zia-ul Huq, wurde angelastet, verstärkt die Islamisierung betrieben zu haben und damit den Machtanspruch des Militärs geschwächt zu haben.

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Der kommende Machtwechsel in Pakistan kann und sollte nicht an den deutschen Vorstellungen gemessen werden, wie man sich Demokratie, Rechtsstaat und die politische Kultur vorstellt. Vielmehr sollte aus der pakistanischen Vorgeschichte kommend, abgewogen werden, welche Entwicklung die jetzt neu gewählte Mehrheit und ein neuer Ministerpräsident politisch machen kann.

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Das betrifft zweifellos Fragen, wie der gesettete Machtanspruch und die Kräfte des Militärs eine Zivilität durchlöchern kann und insbesondere auch in der Außen- und Friedenspolitik an den Wünschen der pakistanischen Wähöer vorbei MILTÄRSTAAT machen wird?

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DLF am 28. Juli 2018 von zur Heide und Gahler:

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„Hauptkritik ist die Atmosphäre der Wahl – Die Wahl in Pakistan sei beeinträchtigt worden durch Einflussnahmen des militärischen Establishments, sagte der Wahlbeobachter Michael Gahler (CDU) im Dlf. Der Wahltag an sich sei „ordentlich“ abgelaufen. Die Lage in der Region bleibe aus mehreren Gründen schwierig.

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Das offizielle Wahlergebnis in Pakistan steht nun fest: Die Partei von Imran Khan hat die meisten Stimmen bekommen. Die absolute Mehrheit hat er nicht, er wird eine Koalition eingehen müssen. Erster Treffer für das Militär. Eine wackelige zivile Regierung spielt der Armee in die Hände. Wenn die Politiker damit beschäftigt sind, sich zu streiten, lassen sich leichter im Hintergrund die Strippen ziehen, ohne selbst Verantwortung übernehmen zu müssen.

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Mit Imran Khan, dem ehemaligen Cricket-Star der (AFP) ist nun ein Neuling im Polit-Spiel Pakistans nach Vorne gekommen. Khan soll dem Militär nicht besonders kritisch gegenüber stehen. Oft genug hat er in Interviews behauptet, die Armee in Pakistan stehe voll hinter der Demokratie. Mit seinen 60 Jahren ist er außerdem sehr viel religiöser geworden. Statt Koks nun Koran! Auch das passt der Armee, die sich seit der Machtübernahme von General Zia ul-Huq zunehmend islamisiert hat. Also Treffer Nummer zwei für das Militär...

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Der ehemalige Regierungschef, Nawaz Sharif, ist dem Militär zu eigenständig geworden, er hatte es gewagt, sich dem Erzfeind Indien anzunähern. Ein Grund, ihn weghaben zu wollen. Er sitzt nun wegen Korruption im Gefängnis, durch ein ziviles Gericht verurteilt. Aber in der Untersuchungskommission gegen ihn, saßen zwei Männer, die für den Geheimdienst und die Armee arbeiten. Damit Sharifs Partei nicht noch zu viele Stimmen bekommt bei den Wahlen, gab es Druck auf Journalisten, Parlamentarier und einen Richter.

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Viele sagen, sie hätten in den Wochen vor den Wahlen Anrufe bekommen oder ihnen wurde ein Besuch abgestattet von Agenten des militärischen Geheimdienstes. Ganz klar wurde den Journalisten nahe gelegt, positiver über die Partei von Imran Khan zu schreiben. Parlamentarier sagen, ihnen wurde mehr als angeraten, aus der Regierungspartei aus zu treten. Ein Richter hat erst diese Woche ausgesagt, ein Anrufer vom Geheimdienst habe ihm gedroht, er solle den ehemaligen Regierungschef Nawaz Sharif nicht vor den Wahlen auf Kaution frei lassen. Treffer Nummer drei:

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Zivile Institutionen haben deutlich zu spüren bekommen, dass das Militär noch längst nicht die Zügel aus der Hand geben wird.

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Und ganz offen hat die Armee nun bei den Wahlen agiert: Mehr als 370 Tausend Soldaten waren im Einsatz. Zehn Mal mehr als bei der letzten Wahl. Die Sicherheitskräfte der Armee standen nicht nur vor den Wahlkabinen, sie waren auch drinnen. Nächster Treffer: Die pakistanischen Wähler haben deutlich gesehen, dass die Armee überall präsent ist und die Armee hat gezeigt, ohne uns läuft es nicht.

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Es sieht also alles danach aus, als ob auch Imran Khan nicht der erste Premierminister von Pakistan werden könnte, der das Land ohne die Einmischung der Armee regieren kann. Blattschuss! Besser hätten die demokratischen Wahlen in Pakistan für das Militär nicht laufen können. …“

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Dietmar Moews meint: Falls die Wahlsieger der Parlamentswahlen von Pakistan 2018, die AFP des Spitzenkandidaten Imran Khan, demnächst die Regierung wird, ist für uns aus deutscher Sicht vielmehr entscheidend:

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EINS Wird die neue Regierung die herrschenden Machtverhältnisse maßvoll fortsetzen oder einem zu harten Veränderungsdruck folgend, mit dem Militär eine offene Konfrontation erleiden?

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ZWEI In der Vergangenheit war PAKISTAN stets sowohl mit CHINA wie auch mit INDIEN in fortwährenden militärischen Kontroversen und auch offenen Konflikten. Allein der historische Umstand, dass einerseits die USA das militärische PAKISTAN immer in enger Beziehung zu führen versuchte (Waffenkultur). Während zugleich von PAKISTAN aus die sunnitischen TALIBAN in AFGHANISTAN gegen die USA gefördert wurden und weiterhin gefördert werden.

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DREI Ob die Zuspitzung einer ISLAMISIERUNG oder einer MILITÄRHERRSCHAFT das pakistanische Gesellschaftsleben durchzieht, geben beide Perspektiven keine KONTROLLE und staatspolitische EINBINDUNG der pakistanischen ATOMWAFFEN (wenngleich angeblich die pakistanischen ATOM-Bomben hauptsächlich als Gegengewicht gegen das feindliche INDIEN gehalten werden und nicht auf Weltkriege eingestellt sein sollen).

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VIER Ich sehe die Vormachtansprüche der USA, die ubiquitäre Militärherrschaft durchzusetzen, auch in PAKISTAN nicht wirklich durchdringt. Die aktuellen Militärbündnisse mit den USA leiden konkret daran, dass alle Partner der USA (auch der NATO) quasi überall weltweit mit hineingezogen werden. Ich sehe in dieser US-Militär-Doktrin keine Zukunft und wünsche deshalb, dass EUROPA eigene Perspektiven entwickeln sollte.

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