Neues vom REMAIN und vom BREXIT der britischen Minister

Juli 9, 2018

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am Montag, 9. Juli 2018.

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Es gibt gerade Neues aus London:

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Nach Minister DAVIS ist nun der prominente Tory und GB-Außenminister BORIS JOHNSON aus der GB-Regierung der PREMIERMINISTERIN THERESA MAY zurückgetreten.

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Während DAVIS sich seiner persönlichen Ideologie verpflichtet fühlte und THERESA MAY große Anerkennung aussprach, ist BORIS JOHNSON seit je ein spektakelnder EU-GEGNER gewesen, der jetzt augenscheinlich die Situation gekommen sieht, MAY zu kippen.

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Tatsächlich sieht es aber ganz anders aus:

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Die BREXIT-Aufkündigung und die notwendigen Aushandlungen der zukünftigen politischen Beziehungen zwischen GB und EU stehen einerseits unter erheblichem Zeitdruck, haben aber inzwischen auch zu weitreichender Einsicht der öffentlichen Meinung in GB geführt, dass der BREXIT viel mehr Nachteile bringt als ein REMAIN.

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D. h. BORIS JOHNSON setzt auf Absturz von MAY und BREXIT.

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Während MAY vielmehr kaum „mit einem Messer im Rücken“ gehen wird, sondern eine REMAIN-Vertrauensfrage durch eine aktuellere Volksabstimmung suchen wird.

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Jedenfalls sieht der quasi weiche „FREIHANDELS-Beschluss“ der MAY-Regierung nicht nach einer Mehrheit für JOHNSON aus.

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theguardian.uk schreibt am 9. July 2018:

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Brexiters seem to forget that ‘no deal’ is not legally an option

The Irish border is not just an irritation – we won’t pay the price for Brexit, says Irish Labour party leader Brendan Howlin

Published: 9 Jul 2018 0

Brexiters seem to forget that ‘no deal’ is not legally an option

t a time when Theresa May has enough problems keeping her government intact, Ireland may be regarded as an annoyance in British government circles.

The border between Ireland and Northern Ireland is an inconvenience as she attempts the incredible political balancing act of reconciling her cabinet around a deal that might plausibly satisfy the remaining 27 governments of the European Union. The commitment by the British government to uphold the Belfast Good Friday agreement limits the kind of economic model the UK can pursue to just those models that are compatible with having an open land border with the EU on the island of Ireland.

A hard border would be a disaster for Northern Ireland. So let’s avoid it

Naomi Long

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The Chequers proposals are useful, from an Irish perspective, in so far as they represent a unified British position on the future EU-UK relationship that allows negotiations to move forward. However, it also seems clear that this UK position will be subject to further negotiations for months to come, including during the planned transition period, and it is by no means certain the 27 governments will agree to allow access to the single market without the UK paying in or continuing to allow the free movement of workers. The resignations of Boris Johnson, David Davis and other ministers also indicates that May has stretched her cabinet as far as they will go, and it remains to be seen if their newfound unity will survive the inevitable compromises arising from the negotiations to come. …“

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Dietmar Moews meint: Das ist jetzt sehr spannend – ob, und wer von den Torys, sich den Rücktritten anschließt, und wer ohnehin auf Seiten der REMAINER, wie ursprünglich ja Theresa May es ist, sich positioniert.

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Auch die Kommentatoren von The Guardian meinen (s. o.) Es gehe weniger um Problemlösungen hinsichtlich der zukünftigen Beziehungen zwischen GB und EU als um die Macht, die Johnson für sich günstig einschätzt.


Karl-Rudolf Korte als Sprudelkopf zur ZDF-Politologie für die Reaktion

Juli 2, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8271

Am Montag, 2. Juli 2018

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Was wäre denn an der Reaktion das Reaktionäre?

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Glaubt das ZDF einen Einschaltquoten-Populismus abholen zu können?

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Da war er – da warawieda, dieser Schwätzer im ZDF, Karl-Rudolf Korte, Professor in Duisburg, der als Politik-Fachmann immer wieder zur besten Sendezeit – heute während der FIFA-Doping-Weltmeisterschadt in Russia und später im ZDF-Spezial mit Marietta Slomka – zum Propagandaeinsatz gebracht wird.

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ZUR KONFLIKTLINIE:

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Bundesinnen- und Heimatminister CSU-Seehofer sabotiert die Große Koalition, indem er als bayerischer CSU-Landtagswahlkämpfer die Fremdenfeindlichkeit und den Orbanismus propagiert, gegen die deutsche Integrationspolitik von Zuwanderern und normgerechter EU-Abstimmung.

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Karl-Rudolf Korte, der ZDF-Spudelkopf behauptete doch blank und ohne irgendwelche Argumente:

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EINS Beide Seiten sind schuld – SEEHOFER und MERKEL („unprofessionelle Politik der Union“ nannte Korte den Konflikt, der ganz eigentlich Seehofers Unprofessionalität ausdrückt)

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ZWEI Wenn Seehofer seinen angekündigten Rücktritt als Heimatminister und als CSU-Parteivorsitzender wahr macht, wie er es gestern angekündigt hat, dann müsse Merkel ebenfalls zurücktreten.

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DREI Wenn Seehofer zurücktritt, scheide auch die CSU aus der Großen Koalition der MERKEL IV-Regierung aus – dann wäre auch Merkel weg.

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Dietmar Moews meint: Ich kann gar nicht sagen wie sehr mich die LÜGENPRESSE und die propagandistischen Staatssender ANKOTZEN.

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Die Publizisten sollen Informieren und – wenn sie fähig dazu sind, die Geschehnisse und Optionen hinterfragen und kritisieren – sich in der verantwortlichen unabhängigen Kraft der gesellschaftlichen Urteilskraft und Kommunikation dienen.

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Was dieser absurde Trottel Korte macht, ist schleimiges Schranzentum. Und man versteht nicht einmal, was er da macht – nur sinnlose Geräusche?

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Pseudodiskurs?

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Pseudokritik?

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CSU-Propaganda aus eigener Gesinnung oder privaten Interessen?

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Karl-Rudolf Korte stellt die Seehofer-Wahlkampf-Faxen als relevante Innenpolitik hin. Wo sind denn die drängelnden Eindringlinge an der CSU-bayerischen Staatsgrenze zu Österreich? Wo sind sie? Wieso fragt so ein Staatsinterviewer, wie Rainald Becker, nicht nach? – weil er bei der ARD ERSTE interviewt?

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Um wieviel hundert Asylbegehrlichen wird hier eine Staatskrise von der deutsche LÜGENPRESSE inszeniert?

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Wieso sind beide Schuld.

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Ein Psycho-Looser-Fall sollte doch mit einem warmen Händedruck zum Hinterausgang geführt werden – er stört – er lenkt von den wichtigen Anliegen der europäischen und deutschen und bayerischen Politik ab.

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Kurz:

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Sollte dieser Heimatminister aufhören, könnte die Bundeskanzlerin Merkel das Innenministerium lässig auf einer Aschbacke alleine absitzen.

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Ich erinnere nur an Bundesinnenminister, die kompetent waren, wie Dr. Wolfgang Schäuble der CDU.

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Zu allererst allerdings unser Kölner FDP-Alt-Bundesinnenminister Dr. GERHARD RUDOLF BAUM. Baum würde das heute noch – als über achtzigjähriger Liberaler – unter Assistenz zweier tüchtiger Staatssekretäre ideal koordinieren können, was da zu tun ist (und – was SEEHOFER alles gar nicht macht, sondern vernachlässigt: – z. B. was ist mit dem NSU-Staatsversagen unserer deutschen Geheimdienste?).

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Karl-Rudolf Korte – warum wäre der Ausstieg Seehofers das Ende der aktuellen Regierung, warum? – wie widersinnig. Seehofer würde wirklich nicht vermisst, denn er macht seine Arbeit nicht, und stiftet Probleme.

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CSU schmiert ab im Bayernwahlkampf – Seehofer wird fallengelassen

Juli 2, 2018

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Am Montag, 2. Juli 2018

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Liebe LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzerin, lieberer -Benutzer.

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Die Neue LICHTGESCHWINDIGKEIT wird nicht mehr die komplette Welt-Medienlage darstellen, wenngleich meine tägliche Quellenerfassung weitgehend lückenlos weitergeht.

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Es herrscht weiter die liberal-etatistische, rechtsstaatliche Grundposition von Dietmar Moews.

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Das neue totalitäre DATEN-GESETZ (DSGVO – in ganz Europa die neue Datenschutz-Grundverordnung. Auch private Website-Betreiber sind in der Pflicht) erzwingt aktuell ein erhebliches BLOG-STERBEN. Die einzelpersönliche Publizistik kann die rechtlichen RISIKEN praktisch nicht abschätzen und nicht integrieren. ABSCHALTEN ist vernünftig.

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Die LICHTGESCHWINDIGKEIT geht aber weiter. Mir sind als IT-Soziologe mit rechtswissenschaftlichem Studium viele Falltüren des DSGVO klar – folglich verändere ich jetzt die „ästhetische Auslegung“ der LICHTGESCHWINDIGKEIT. Das heißt, „weniger direkte Zitate, kaum noch konkrete Urheberrechts-Quellenangaben“.

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Die Benutzer müssen aber wissen, dass WILLKÜR in unserem RECHTSSTAAT jederzeit droht. Einfach, dass jemand mit Wirtschaftskraft, idiotische Abmahnungen veranlassen kann oder Einstweilige Verfügungen beantragen kann, die von den teuersten Anwaltskanzleien forciert werden können – während man selbst keinen Anwalt findet, der für sich dabei kein Geschäft wittert, sondern nur unsicheren juristischen Boden meiden möchte, weil so ein Rechtsanwalt viel Arbeit, geringe Bezahlung und folglich prozessuralen Misserfolg nicht für sich wünscht.

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Ja, ohne zugelassenen Rechtsanwalt, kommt man nicht bis zum BGH – wie es so schön heißt, „Verfassungsklage in der obersten Instanz“ (von EuGH ganz zu schweigen – wer kann das bezahlen?).

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OKAY – HEUTE:

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Ich hatte unter MERKEL PLAN B längst erklärt, was wir seit der Bundestagswahl-2017-Niederlage der CSU in Bayern bis zur Landtagswahl in Bayern 2018 erwarten dürfen:

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Den Seehofer-Bundesregierungs-Koalitionsbruch und den Anti-Merkel-Landtags-Wahlkampf der CSU.

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Das ist kein Wunschkonzert, sondern gesellschaftliche Zersetzung, auch durch den geführten Kommunikations- und Propagandaapparat der Kulturindustrie und die quotenhechelnden deutsche LÜGENPRESSE.

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Es ist inzwischen selbst dem eisenhölzernen MARKUS SÖDER aus Nürnberg, in der bayerischen Staatskanzlei, sonnenklar, dass sich die absurde SEEHOFER-Agitation als Bundesinnenminister, gleichzeitig CSU-Parteivorsitzender, in der Bundesregierung, gegen die Bundeskanzlerin, gegen den Koalitionsvertrag, gegen die europarechtliche Vorschrift und gegen die empirische Lage (nämlich, dass gar keine Flüchtlinge an der Bayerngrenze drängeln), der CSU im Ansehen bei den Bayern immens schadet. Die Zustimmungs-Quote sinkt weiter. Wandert zur AfD.

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SEEHOFER bringt dadurch seine harten ORTHODOX-CSU-Wähler zwar dadurch noch stärker auf seine Seite (die werden dann beim CSU-Ankreuthen noch stärker mit dem Stift aufdrücken) – auch wenn weiterhin jeder nur eine Stimme hat.

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SEEHOFER mobilisiert dadurch aber – ohne neue Wähler hinzuzugewinnen – die demokratisch gesonnenen Bayernwähler (die sich noch genau erinnern, als sie sich über MACRONS Triumph gegen Faschist LE PEN freuten) – die keineswegs eine AfDartige CSU haben wollen.

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Und – sei es noch mal erinnert:

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GAULANDS AfD ist eine orthodoxe Erscheinung der CDU. Gauland selbst war viele Jahrzehnte höchster Kader der zweiten Reihe in Bundeskanzler Helmut Kohls Arbeitsstab. Quasi ist die AfD für Bayern bereits der Übergriff der Bundes-CDU auf Bayern. Während die CSU auf Bundesebene noch nicht in die Strümpfe gekommen ist.

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Der frühere CDU-Spitzenkader und jetzige AfD-Sprecher Dr. Alexander Gauland

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Was also SEEHOFER als Einzelagent einer Bundes-CSU anstellt, wird aufgrund der immer schlechteren Zustimmungsquoten für die SEEHOFER-CSU in Bayern, jetzt, hinterhältig, von MARKUS SÖDER fallen gelassen.

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Damit ist SEEHOFER hin. Er ist fertig. Und keineswegs sind daraus Schlüsse für Merkels Zukunft zwangsläufig. Da hat Merkel ausreichend Ankopplung an EU-Ressourcen und an die EU-Richtung, die noch längst keine Visegrad und Orbanisierung bringt. Der Österreicher KURZ wird in Kürze seine EU-Präsidentschaft mit persönlichen Misserfolgen quittiert bekommen.

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Dietmar Moews meint: Modelleisenbahn im Keller, die Schaffner- und Lokführer-Hobbymütze in die Stirn gezogen, wird sich der Ingolstädter aus der Politikgeschichte absentiert sehen.

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CSU-Quoten fallen weiter, Söder strampelt, Seehofer wird geschasst und es folgt die fröhliche Wende:

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Die Bundestagsmandatsträger der CSU werden sich von der albernen Flüchtlingskampagne Seehofers völlig verabschieden, weil sie ihre Abgeordneten-Mandate im Bundestag gerne behalten wollen (auch die CSU wird mit SEEHOFERS Abgang noch nicht den Koalitionsvertrag verlassen). Denn ab sofort wird sich SÖDER von SEEHOFER distanzieren – und demonstrativ dessen Fehler nicht fortsetzen wollen.

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