NSU-Untersuchungs-Ausschuss von Brandenburger Landtag eingesetzt

Lichtgeschwindigkeit 6477

Vom Sonntag, 1. Mai 2016

.

.

neues deutschland – mich erstaunt das immer wieder, in den anderen deutschen Vollzeitungen diese Nachricht bislang nicht lesen konnte – berichtet in der Ausgabe vom Sonnabend, 30. April 2016:

.

„NACHRICHTEN – Landtag setzt Ausschuss zu NSU-Mordserie ein

.

Potsdam. Nach langem Warten der Zivilgesellschaft auf einen solchen Schritt setzte der Landtag nach Vorbild des Bundes und anderer Länder am Freitag einstimmig einen eigenen NSU-Untersuchungsausschuss ein.“

.

Weiter wird berichtet, dass die SPD zunächst dieser Entscheidung zögerlich gegenüber taktierte.

.

Ausschussvorsitzender wurde der frühere Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD). Es heißt weiter:

.

„… der Untersuchungsausschuss bietet die Chance, offen gebliebene Fragen im Zusammenhang mit den NSU-Morden zu beantworten und daraus Schlussfolgerungen für die künftige Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt zu ziehen“, erklärte der SPD-Abgeordnete Björn Lüttmann. „Der Rechtsradikalismus streckt seine Tentakeln bis in die Mitte der Gesellschaft aus“, sagte Volker Schöneburg (LINKE). Anlass für den Ausschuss sind Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Erkenntnisse seines V-Mannes „Piatto“ über den Aufenthalt des NSU-Trios nicht an die Polizei weitergegeben zu haben. „Über den Einzelfall hinaus müssen wir uns allgemeinen Fragen widmen“,meinte Schönenburg. Er äußerte wie Lüttmann und andere die Hoffnung, dass im Ausschuss keine „parteipolitischen Spielchen“ getrieben werden.“

.

.

Dietmar Moews meint: Natürlich haben wir es hier bereits längst mit Spielchen und SPD-Mehrheits-Kalkül zu tun.

.

Warum kommt denn dieser NSU-Ausschuss erst jetzt, während doch die Ermittlungen und Aufschlüsse längst im Münchner NSU-Prozess zu benutzen gewesen wären?

.

Desungeachtet liegt jetzt also die politische Wachheit darauf, was hier an all den Unterlassungen und Vertuschungen der anderen NSU-Ausschüsse produktiv genutzt werden wird.

.

Das ZAUBERWORT im doppelten Sinne heißt HEIMATSCHUTZ.

.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Xxxxx