Sachsen-Anhalt Landtagswahl 2021 am 6. Juni

Juni 2, 2021

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am Mittwoch, 2. Juni 2021

Das Wahlen-Jahr 2021 spitzt sich zu. Am kommenden Sonntag finden die regulären Landtagswahlen 2021 im Bundesland Sachsen-Anhalt statt.

Die Landtagsabgeordneten und Partei-Fraktionen, die man jetzt wählt, der Ministerpräsident oder eine Präsidentin, die Landesregierung, die gesamte Exekutive der Landesverwaltungen und der staatlichen Ordnung erfüllen oberste Kompetenzpflichten und Kompetenzrechte nach rechtsstaatlichen Normen.

Der deutsche Föderalismus gibt einem Landeschef oberste politische Entscheidungsmacht – ähnlich wie beim Papst in Rom für die Römisch-Katholiken.

Diese Landtagswahlen geben jedem Wahlberechtigten die Chance, seine Wertvorstellungen für die zukünftige Politik in dem Land SACHSEN-ANHALT zu artikulieren. Dabei spielen die Erfahrungen mit der Politik, die Kenntnisse von kandidierenden Personen, die Parteiprogramme sowie all die anliegenden Verpflichtungen des Landes, gegenüber dem Bund und der EU, aber besonders für die Gemeinden des Landes die entscheidende Rolle, wie jemand wählt – genauso wie Blödheit und Gleichgültigkeit von Wahlberechtigten. Denn jeder hat nur seine Wahlentscheidung wie jeder andere auch, ins Gesamtgewicht zu fallen.

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Dietmar Moews meint: Wer wahlberechtigt ist, sollte an der Wahl teilnehmen, entweder indem er seine Kreuze macht oder indem er hingeht und einen ungültigen Stimmzettel abgibt. Nur so kann man als unzufriedener Wahlberechtigter nicht als wahlmüde oder als apolitischer Nichtwähler interpretiert werden zu können.

Wie sonst sollten die kandidierenden Parteien begreifen, welche Anliegen und Wünsche die Wahlberechtigten von Sachsen-Anhalt haben, wenn nicht durch ungültige Stimmen. Denn wenn erstmal die Mehrheiten ausgezählt sind, sind alle Wähler in den programmatischen Töpfen der Landtags-Parteien addiert, egal ob ein LINKSWÄHLER Karl Marx doof findet oder ein CDU-Wähler die christlichen Kirchen absurd findet oder ein LIBERALER die Gesetze abschaffen will, damit es mal so richtig biologisch zugehen kann im Staat. Es gibt keine einzige alternative Idee der AfD, wie Missstände, Unzufriedenheit, Problemlösungen oder Ähnliches für Magdeburg oder Stendal, Bernburg oder Weißenfels, Halle oder Calbe, konkret im Föderalismus gebessert werden könnten: NIX AfD.

Ich möchte nur erinnern, dass sich Sachsen-Anhalt nicht für Schleswig-Holstein interessiert, Bayern nicht für Niedersachsen, und Sachsen nicht für Rheinland-Pfalz. Und dass keine Verbesserung der politischen Lage erreicht wird, wenn man nicht das Recht der Selbstveränderung ergreift. Wer stattdessen die da OBEN oder andere Sündenböcke im Wahlkampf angreift und über den Staat sauer ist wird seine Lage nicht verbessern können.

Man muss schon anerkennen, dass von der Versammlung und den Gremien der Länder, Bundesrat usw. wenig Ideen ausgehen. Mehr leisten da schon die Parteien in ihrem födealen Aufbau, wo durchaus bottom-up-Konzepte entstehen und Gemeinden, Länder und Bund inspirieren können, weil auch die Multirollen-Träger der Parteien weitreichend vernetzt sozio-kulturell tätig sind.

Es hat deshalb auch keinen Wert, die DDR-Gewohnheit anzurufen, weil man da so bevormundet wurde, dass immer alles von Oben mit körperlicher Gewalt organisiert wurde (ich denke dabei an all die Literaturklassiker, die als DDR-Ausgaben zensiert worden waren, sodass ich noch heute nicht mit einem DDR-Abstammler in Magedburg über Laurence Sterne oder Bertold Brecht diskutieren kann, denn da kennt man nur die Zensur-Ausgaben).

Also: Wer klebt die Plakate?

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UNO als Globus mit Vorgarten mit António Guterres

Dezember 18, 2020

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am Freitag, 18. Dezember 2020

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UNO-Generalsekretär aus Portugal, António Guterres, hat anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen im Bundestag eine verbesserte internationale Zusammenarbeit gefordert. Die großen Krisen der Gegenwart wie die Pandemie und der Klimawandel ließen sich nur gemeinsam lösen, sagte er in seiner auf Deutsch gehaltenen Rede.

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DLF titelt am 18. Dezember 2020:

75 Jahre Vereinte NationenGuterres: „Es fehlt an globaler Kooperation“

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Die UNO habe seit ihrer Gründung noch nie vor einer vergleichbaren Herausforderung gestanden wie nun durch das Coronavirus. Man sei mit der größten Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert. Es fehle zurzeit an einer verstärkten globalen Kooperation, beklagte Guterres. Dabei nannte er Deutschland einen Partner der UNO im Bemühen um eine sichere Welt. Die Bundesrepublik sei eine „Friedensmacht“ und eine „Säule des Multilateralismus“.

DLF am 18. Dezember 2020 weiter:

„Warnung vor Armut und Fanatismus

Mit Blick auf das Coronavirus forderte Guterres, dass die Impfstoffe allen Menschen zugänglich gemacht werden müssten. Durch die Pandemie nehme die Armut zu und es drohten Hungersnöte, warnte der UNO-Generalsekretär. An vielen Orten gebe es die Tendenz zur Abschottung und eine Zunahme von Hetze, Antisemitismus und islamfeindlichem Fanatismus.

Zum Auftakt hatte Bundestagspräsident Schäuble erklärt, dass man gerade jetzt nicht die Augen davor verschließen dürfe, wie sehr Menschen anderer Weltregionen auf die Hilfe Deutschlands angewiesen seien.

An der Veranstaltung nahmen auch Bundespräsident Steinmeier und Bundesratspräsident Haseloff sowie Bundeskanzlerin Merkel teil. Im Anschluss an seine Rede wird Guterres in einer Videokonferenz mit Merkel sprechen. Dabei soll es um Wege zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sowie um außen- und sicherheitspolitische Themen gehen.“

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Dietmar Moews meint: Sofern hier Guterres laut mit sich selbst gesprochen hat – kann er sich ja mehr bemühen, Kommunikationsanstrengungen zu optimieren.

Ich meine, hier sitzt ein Mittelmäßiger seinem mangelhaften Verstand auf, der ähnlich wie HABERMAS zu glauben scheint:

ERKENNTNIS und INTERESSE würden selbsteuernd erfolgen, sobald das Interesse deutlich und wirksam ist, also wenn Kommunikationsmängel die Interessen schädigen oder behindern, dürfe Guterres annehmen, würden die Globalzwerge selbstinitiiert kommunizieren. – Sie tun es keinesfalls auf der Höhe des Bedarfs ihres Interesses. Habermas stellt sich was vor, was im anthropologischen Abseits so nicht ist. Dem hätte sich Guterres organisatorisch zu stellen.

Was muss die UNO tun, weil die Leute zu blöde sind? – das ist die Frage.

Die bloße Reklamation der Defizite ist lediglich eine „Schwarze-Peter-Nummer“ von Guterres gegenüber dem Völkerbund.

Aber so unsinnig HABERMAS‘ Gewünsches schon immer war – denn obschon Interessen leiden, die Überzahl der Individuen zu faul, zu ungebildet und zu leistungsschwach sind, zu kommunizieren, wo es wirklich um politische Interessen zu gehen hätte, sehen wir doch täglich, wie Interesse für Glühwein und Bratwurst gegen das Interesse für Gemeinschaftsdenken soziale Anstrengungen zu bringen, der Tumbheit den Vorrang erhält.

So scheint Guterres nicht begriffen zu haben, dass die Feststellung von Mängel in den Informations- und Urteilsfähigkeiten zwar durchaus feststellbar sind. Doch die Forderung oder eine Druckerhöhung auf die Kommunikations-Industrie und deren Entscheider, bewirkt lediglich Abwendung und Frust – ist nur dumm.

Die Kommunikationsschwäche und der soziale Bedarf finden doch an der lokalen Lebensbasis statt, wo die Individuen und ihre Szenerien täglich kommunizieren und ihren sozialen Bedürfnissen versuchen nachzukommen bzw. ihrem Affen den Zucker zu geben.

Was soll der kosmische Lichteffekt, dass auf diesem GLOBUS die Menschenmasse nicht zureichend kommunizieren? während doch die Gartenzwerge im VORGARTEN nicht mal eine geistig-soziale Koordinierung vermögen. Was sonst ist denn Krieg – nämlich über die Waffenindustrien hinaus? Es ist die Kluft zwischen den Selbstbildern und den Fremdbildern: Das gilt es anzuerkennen – nicht moralisch abzuurteilen.

GLOBUS MIT VORGARTEN lautet der Erlösungsslogan, den jeder begreifen sollte, damit die Beschuldigungen und Ausreden nicht davon ablenken, dass du und ich uns klären und auf Gemeinschaftswissen ausrichten müssen.

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