Sachsen-Anhalt Landtagswahl 2021 am 6. Juni

Lichtgeschwindigkeit 10217

am Mittwoch, 2. Juni 2021

Das Wahlen-Jahr 2021 spitzt sich zu. Am kommenden Sonntag finden die regulären Landtagswahlen 2021 im Bundesland Sachsen-Anhalt statt.

Die Landtagsabgeordneten und Partei-Fraktionen, die man jetzt wählt, der Ministerpräsident oder eine Präsidentin, die Landesregierung, die gesamte Exekutive der Landesverwaltungen und der staatlichen Ordnung erfüllen oberste Kompetenzpflichten und Kompetenzrechte nach rechtsstaatlichen Normen.

Der deutsche Föderalismus gibt einem Landeschef oberste politische Entscheidungsmacht – ähnlich wie beim Papst in Rom für die Römisch-Katholiken.

Diese Landtagswahlen geben jedem Wahlberechtigten die Chance, seine Wertvorstellungen für die zukünftige Politik in dem Land SACHSEN-ANHALT zu artikulieren. Dabei spielen die Erfahrungen mit der Politik, die Kenntnisse von kandidierenden Personen, die Parteiprogramme sowie all die anliegenden Verpflichtungen des Landes, gegenüber dem Bund und der EU, aber besonders für die Gemeinden des Landes die entscheidende Rolle, wie jemand wählt – genauso wie Blödheit und Gleichgültigkeit von Wahlberechtigten. Denn jeder hat nur seine Wahlentscheidung wie jeder andere auch, ins Gesamtgewicht zu fallen.

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Dietmar Moews meint: Wer wahlberechtigt ist, sollte an der Wahl teilnehmen, entweder indem er seine Kreuze macht oder indem er hingeht und einen ungültigen Stimmzettel abgibt. Nur so kann man als unzufriedener Wahlberechtigter nicht als wahlmüde oder als apolitischer Nichtwähler interpretiert werden zu können.

Wie sonst sollten die kandidierenden Parteien begreifen, welche Anliegen und Wünsche die Wahlberechtigten von Sachsen-Anhalt haben, wenn nicht durch ungültige Stimmen. Denn wenn erstmal die Mehrheiten ausgezählt sind, sind alle Wähler in den programmatischen Töpfen der Landtags-Parteien addiert, egal ob ein LINKSWÄHLER Karl Marx doof findet oder ein CDU-Wähler die christlichen Kirchen absurd findet oder ein LIBERALER die Gesetze abschaffen will, damit es mal so richtig biologisch zugehen kann im Staat. Es gibt keine einzige alternative Idee der AfD, wie Missstände, Unzufriedenheit, Problemlösungen oder Ähnliches für Magdeburg oder Stendal, Bernburg oder Weißenfels, Halle oder Calbe, konkret im Föderalismus gebessert werden könnten: NIX AfD.

Ich möchte nur erinnern, dass sich Sachsen-Anhalt nicht für Schleswig-Holstein interessiert, Bayern nicht für Niedersachsen, und Sachsen nicht für Rheinland-Pfalz. Und dass keine Verbesserung der politischen Lage erreicht wird, wenn man nicht das Recht der Selbstveränderung ergreift. Wer stattdessen die da OBEN oder andere Sündenböcke im Wahlkampf angreift und über den Staat sauer ist wird seine Lage nicht verbessern können.

Man muss schon anerkennen, dass von der Versammlung und den Gremien der Länder, Bundesrat usw. wenig Ideen ausgehen. Mehr leisten da schon die Parteien in ihrem födealen Aufbau, wo durchaus bottom-up-Konzepte entstehen und Gemeinden, Länder und Bund inspirieren können, weil auch die Multirollen-Träger der Parteien weitreichend vernetzt sozio-kulturell tätig sind.

Es hat deshalb auch keinen Wert, die DDR-Gewohnheit anzurufen, weil man da so bevormundet wurde, dass immer alles von Oben mit körperlicher Gewalt organisiert wurde (ich denke dabei an all die Literaturklassiker, die als DDR-Ausgaben zensiert worden waren, sodass ich noch heute nicht mit einem DDR-Abstammler in Magedburg über Laurence Sterne oder Bertold Brecht diskutieren kann, denn da kennt man nur die Zensur-Ausgaben).

Also: Wer klebt die Plakate?

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Bundesregierung MERKEL IV weiter mit PILLEPALLE zum Kohleausstieg

Lichtgeschwindigkeit 9926

am Freitag, 17. Januar 2020

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Wieder mal ganz große Angeberei aus dem Bundeskanzleramt – wer wohl dafür immer verantwortlich ist:

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Man habe gestern abend, Mittwoch in Kanzleramt Berlin, SECHS STUNDEN SITZUNG geleistet!

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Ja – ich habe gestern wie jeden Tag 16 Stunden unentgeltlich gearbeitet.

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Und was hat MERKEL IV nun vorzuweisen?

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Ich habe es mehrfach und mit diversen Selbstkommentatoren, wie dem NRW-CDUler Armin Laschet im DLF, angehört:

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PILLEPALLE.

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Es gibt als von gestern abend PILLEPALLE-Rahmenbeschlüsse der MERKEL IV-Clique, gemeinsam mit Länder-Ministerpräsidenten von Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Nord-Rheinwestfalen – JETZT KOMMT ES:

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BESCHLÜSSE

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EINS dass die vorhandene vertragsbedingte Rechtslage zu diversen energiepolitischen Vertragspflichten des Staates, Entschädigungen an die abzockende Energie-Syndikats-Wirtschaft, besonders RWE und ehed. E-on, zahlen werden. Hier muss für schwere staatliche Fehler bezahlt werden, weil Betriebsgenehmigungen unabhängig von Konventionalstrafen vereinbart worden waren: BUND ZAHLT 4,3 MILLIARDEN an BETREIBER. (Das ist nicht die kommende Regionalwirtschaftsförderung – das ist nur für die Dreckskonzerne).

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ZWEI Keine verbindlichen Abschaltzeitpunkte: Dass zwar lauthals ständig von Kohleausstieg geredet wird, dabei aber keine verbindlichen Zeitpunkte vereinbart worden sind – es ist einfach gesagt AUGENSTAUB und PILLEPALLE, wenn immer von Braunkohleausstieg, Klimaziele, CO2 usw. geredet wird, aber kein heute lebender Mensch, außer sein kommendes Rentenalter, irgendetwas Ernsthaftes erlebt.

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Was bedeutet denn 2038 oder 2050?

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Es bedeutet Pille Palle.

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DREI Es wurden Milliarden Geldbeträge genannt, die zur wirtschaftlichen Neugestaltung der angeblich wegen des Braunkohlestopps verarmenden Regionen vom Staat übernommen werden.

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Immer wieder wird der Verlust von 80 000 Arbeitsplätzen in der Sonnenenergie-Wirtschaft weggeredet, während von 20 000 bedrohten Kohleabbau-Arbeiter in der Oberlausitz und in Garzweiler usw. der Kohle-Verbrennungsprofit weitergetrieben werden darf.

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Dietmar Moews meint: Schon vor einhundert Jahren hatte man Mord unter Strafe verboten. Auf Minister durfte man überhaupt nicht schießen.

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Ja, Staatsverdrossenheit, während es vergleichbar sehr gut geht – warme Stube, genügend Dosenbier und Kondome, Fernsehprogramm und Internetz-Zugänge, Massen-Mobil-Telefone, Opiate für Speedkiller, denen es an Verstand gebricht, das volle Luxusprogramm.

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Desungeachtet bzw. dennoch ist tätliche Gewalt als persönliche Gestaltungsoption sehr dumm, steht unter Strafe und ist von Mensch zu Mensch eher unerbaulich.

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Man sollte mal alle Schönredner der geltenden Normative in Deutschland anschauen, alle die Regelungen und Vorschriften, bis hin zu den rechtsstaatlichen Verfahren und den BGB-Streitigkeiten, wenn Kaufverträge nicht gelingen:

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Man sieht:

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Es gibt viel Streit und Zank – als seien wir eine Raubtiergesellschaft vor Leviathan. Unterbemittelte Bildung für den Umgang – Verpitbullung und mangelndes Alltagswissen, was Vertrag und was Vertragsrechte und -pflichten sind, was Formzwänge und Termine betrifft, was Kompetenz und Übergriffe betrifft.

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Dass nunmehr Staatshandeln aggressiv und gewalttätig macht, muss beachtet werden.

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Dass beim normalen Erleben des Alltags im praktischen Umgang mit staatlichen Stellen und bei den internen Arbeitsweisen der staatlichen Administration auf allen Ebenen, dann wird Missbrauch deutlich, den keiner mag. Dabei tun die abhängig Beschäftigten der Dienstklasse beim Kommunal-, Landes- und Bundesdienst überwiegend professionell leistungsfähig und freundlich ihre Arbeit. Das kann jeder als Segen erleben, wenn er mit „der Behörde“ zu tun hat.

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Warum also die Bundeskanzlerin fallweise lügt, anstatt zu schweigen, warum der Finanzwelt so gut wie jede kriminelle Profitnummer durchgelassen wird, indem der Rechtsstaat praktisch ausgesetzt wird (nicht nur das Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte „von Oben manipuliert werden“ – meist regeln sie das bereits selbst, mit der Begründung der Arbeitsüberlastung oder „mangelnder Ermittlungsbedarf der Allgemeinheit“), erzeugt die enorme aggressive Distanz bei den Alltagsmenschen zur Dienstklasse

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Was in den jahrelangen „Großen Koalitionen“ aus dem abgestorbenen Deutschen Bundesparlament gemacht wurde, außer Lobby-Verkündigungen keine echten oppositionellen Debatten, diskreditiert unser parlamentarisches System der Gewaltenteilung, dass Legislative und Exekutive in den Bundeskabinettstuben versunken ist – das macht die Staatsferne der Wähler.

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Wenn man also den gemeinen oberbayerischen EU-Landwirt nimmt, der als Steuerhinterzieher vor den Kadi kam und belangt wurde, mit dem unglaublichen Steuerbetrüger in München, Uli Hoeness, vergleicht, der die Gunst der Verjährung erhielt, der die verpasste Selbstanzeige anerkannt erhielt, der als Schwerkrimineller verurteilt, rechtswidrig Haftverschonung und Bewährung zugesprochen bekam, der bis heute keine gültigen normgerechten Steuererklärungen und steuerberaterlichen Jahresabschlüsse über die gerichtsnotorischen Zeiträume vorgelegt hat – dann ist also staatliche Unfairness, Rechtsstaatswillkür, ja staatliche Untreue erwiesen.

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Und dann darf man dennoch nicht dagegen handgreiflich werden – erinnern wir uns an HITLER in BAD WIEßSEE am Tergernsee 1934 – das darfst du nicht, du darfst auch keinen Leserbrief des Unmuts in der BILD-Zeitung veröffentlichen, und zum Bundesgericht kommst du mit der bayerischen Justiz auch nicht.

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„In Unterhosen jagt man nicht!“

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Das ist, was das Volk auf Basisdistanz bringt – nicht die Alt-Nazis, sondern die Fischköpfe, die stinken am Kopf.

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Claudia van Laak bringt DLF-Staatspropaganda in die Kurve

Lichtgeschwindigkeit 8513

am Mittwoch, 19. September 2018

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Man kann es kaum glauben. Vergangene Nacht hörte ich im Deutschlandfunk einen Kommentar, der sehr ausdrücklich und schön kurz angebunden die LÜGENPRESSE beim Namen nannte:

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Das ehemalige DDR-Gewächs, immerhin zur Leiterin des DLF-Berlinbüros reüssiert, Claudia van Laak, hat pointiert, dass und wie die ganze Extremismus-Propaganda gegen verlorene Abgehängte aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Ost-Berlin, Sachsen und Thüringen, nur der Mainstream-Hetze aufsitzt, wie es von den herrschenden Blockparteien permanent gefüttert wird. Dabei ist die Lage ganz klar:

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Maischberger, Plasberg, Emnid und Allensbach, Klaus Kleber und Carmen Mioska – sie eiern mit. Wer ZDF Heute um 19 Uhr schaut, kann bereits bei RTL aktuell den Themenkatalog ziehen. Auch das hier sehr geschätzte DLF-Radio bildet überwiegend das vorauseilende stündliche Echo dieser „Verschwörung durch Quotenverdacht“ ab.

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Leistungsschwäche von MERKEL-Regierungen, dackelartiges Schwanzwedeln zu US-Amerikanischen Politikideen eines verschrobenen Imperialismus‘ und dick und fett LÜGEN, LÜGEN, LÜGEN. Ob Maaßens Hetzvideo, Mollaths Michael-Kohlhaas-Psychiatrie, Seehofers Heimatministerium, Diesels Erbengeneration, Deutsche Bank zum Geburtstagsempfang oder Kunduz-Mörder zum Stubendienst befördert …

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man kann unbegrenzt fortsetzen, dass und wie die deutsche Kulturindustrie ihren Mainstream findet, wie eine Verschwörung darüber, keineswegs zur Wahrheit zu tendieren, sondern immer zur Quote – egal wie schwachsinnig.

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DLF, am 18. September 2018 mit Claudia van Laak:

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„Integrationsbarometer – Zuwanderung ist längst Normalität

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Die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen findet, dass das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern gut funktioniert. Dieses Studienergebnis zeige deutlich, dass wir Hetzern in der Diskussion um Migration nicht die Meinungsführerschaft überlassen dürften, kommentiert Claudia van Laak.

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Wie bewerten Deutsche und Zuwanderer das Zusammenleben? Viel Positives dürfte bei solch einer Studie nicht herumkommen, sagte einem das Bauchgefühl vor der Veröffentlichung der Ergebnisse. Die Zuwanderer: Genervt vom Alltagsrassismus, deshalb haben sie bestimmt schlechte Noten gegeben. Die Deutschen:

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Genervt von kriminellen arabischen Clans und aufgeschreckt von Meldungen über Messerstechereien von Flüchtlingen – auch sie können das Zusammenleben nur negativ bewertet haben.  

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Stimmt alles gar nicht, sagen die Wissenschaftler des Sachverständigenrats Deutscher Stiftungen für Integration und Migration. Den alarmierenden Meldungen der letzten Zeit zum Trotz:

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Die Mehrheit der hier lebenden Menschen will Deutschland nicht abschotten und bewertet das Integrationsklima positiv, dies gilt im Übrigen für Einheimische wie für Ausländer.

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Die Überraschung über das Ergebnis dieser repräsentativen Umfrage zeigt vor allem eins: Wie wir alle zugelassen haben, dass Rassisten, Hetzer von der AfD und nicht zuletzt CSU-Heimatminister Horst Seehofer – der von der Integration als Mutter aller Probleme faselte – die Meinungsführerschaft in unserem Land übernommen haben.

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Wir alle haben uns von ihnen treiben lassen – auch wir Journalistinnen und Journalisten. Anstatt nüchtern zu bleiben und unsere Themen zu setzen, haben wir uns von ihrem Hass die Debatten diktieren lassen.

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Jetzt plötzlich merken wir: die Mehrheit in unserem Land ist viel vernünftiger und pragmatischer als uns Bild-Zeitung, Plasberg und Maischberger vorgaukeln. Sylvia Schmidt spielt Handball mit Ayse Komuncu – was sollten sie gegeneinander haben? Und Bernd Müller hat sich mit Sergej Piotrowski zum Elternvertreter der 6b wählen lassen. Gemeinsam ärgern sie sich über den blöden Klassenlehrer. Zuwanderung ist Normalität und muss nicht stärker problematisiert werden als nötig. Die meisten in unserem Land haben dies längst erkannt. Machen wir den Hetzern klar, was sie sind: eine Minderheit.

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Dietmar Moews meint: Danke. sehr geehrte Frau van Laak. Ich weiß wie opportunistisch selektiv Ihre Brandenburger Kollegen wahrnehmen. Es ist gar nicht klar, weil sie impressionistisch und nicht verschwörerisch konferieren.

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Doch das Ergebnis ist eben Maischberger, Plasberg und Mathias Axel Springer bei Bunte im Focus.

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Ich kann verstärkt auf das schiefe Bild des schiefen „DDR-Soziologen“ Georg Lucacz verzichten, der von seiner Wiederspiegelung eine angeblich Marxsche Gesellschaftserkenntnis gezogen haben will. Aber – verstehen Sie doch ruhig einmal und dann für den Rest Ihres jämmerlichen Propagandaunwesens:

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Menschen in ihrer Gesellschaft – sie spiegeln sich niemals. Denn sie sind keine Physik oder Optikerpartei.

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Menschen sind immer interaktiv – ob sie wollen oder nicht. Menschen sind immer sozial. Menschen interdependieren, sie affirmieren, sie mimetisieren, sie haben unvermeidliche Leibperspektiven, aber spiegeln?

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Das passiert allenfalls vor der Flurgadrobe – der Kontrollblick, ob Loriots Nudel richtig an der Oberlippe sitzt. Ansonsten heißt es einerseits Selberdenken. Andererseits muß der permanente Stoffdrang redigiert werden, wenn ein Redakteur seiner historischen Dimension gerecht zu werden versuchen möchte.

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Urteilskraft und nicht Empathie – Wirkungstatsachen und nicht unentgeltliche Narrative – lesen sie bitte Clément Rosset „Das Reale – Traktat über die Idiotie“ – es ist mit der LÜGENPRESSE gruußig – es schadet nur. Es ist dauernde Desorientierung und Vorstellungs-Irreführung.

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Frau van Laak, dass Sie für Ihre Wortmeldung „Wissenschaft“ zitieren müssen oder, der Legitimation halber, anführen, finde ich nicht korrekt. Daher mögen Sie Bestätigung ziehen. Aber Ihre eigene Berufserfahrung sollte reichen, einen eigenen empirischen Impetus zu haben, ob da immer Integration als Integration beschrieben wird oder nur als hohle Propaganda und Hintergrundgeräuch wiederholt wird. Abgesehen davon, wie belastbar, wie methodisch angemessen empirisch jene Wissenschaftler gearbeitet haben. Ohne dieses zu prüfen, kann man heutzutage Wissenschaft Zitieren einsparen. Die Schränke quillen über mit Schrankgutachten und von Allem hat längst jemand das Gegenteil publiziert.

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Fragen Sie bitte nach, was es mit dem Migrantenfrohsinn auf sich hat. Sie werden sehen, dass hier geradezu „klassisch“ das Thema „Migranten“ lediglich den Sündenbock spielt, dass Leute aus anderen Gründen und Motiven entweder „zufrieden“ oder „unzufrieden“ Stellung beziehen (bevor man näher hinsieht, ob sie tatsächlich zufrieden oder unzufrieden sind).

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Wer wirklich ein Wohnungsproblem und Mieterhöhungsproblem hat, sieht in Migranten nur einen Sündenbock, den ihm die LÜGENPRESSE täglich neu aufwärmt. Es ist MERKEL mit MIGRANTEN leichter zu beschuldigen, als mit Wohnungspolitik im „kapitalistischen“ Föderalismus der Verschuldungspolitiken.

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Hauptsache „MERKEL muß weg!“. Und Heimatminister SEEHOFER, der also die Heimatwohnungen nicht schützt, soll nach der Bayernwahl in Österreich Asyl erbitten.

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„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Lichtgeschwindigkeit 7634

am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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FINE E COMPATTO

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Tröglitz-Brand: Landrat Götz Ulrich (CDU) unter besonderem Schutz

Lichtgeschwindigkeit 5486

vom Montag, 6. April 2015

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Die neue Nachricht vom Hausbrand in Tröglitz, am 4. April 2015 lautet am Ostermontag:

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Der Landrat des Burgenlandkreises in einem Interview von n-tv.de berichtet, dass er bedroht werde: „Das nimmt unangenehme Formen an. Das geht sogar so weit, dass die Methoden der Französischen Revolution angedroht werden“, sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Was nichts anderes bedeutet, dass Ulrich geköpft werden soll.

Der Landrat ist zuständig für die Unterbringung von Asylbewerbern im Burgenlandkreis. Noch am vergangenen Dienstag der CDU-Politiker auf einer Einwohnerversammlung in Tröglitz über die Pläne für die Asylbewerberunterkunft informiert. Der Dachstuhl des Hauses ging in der Nacht zum Samstag in Flammen auf.

Wer das Haus in Brand gesetzt hat, ist weiter unklar. Die Ermittler halten einen politischen Hintergrund für naheliegend. In dem Haus hätten 40 Flüchtlinge im Mai vorerst ein Zuhause finden sollen. Bereits Anfang März geriet der Ort in die Schlagzeilen, weil der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth (parteilos) wegen rechtsextremer Anfeindungen zurückgetreten war.

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Tröglitz-Brand + NSU-Zeugin tot + Germanwings-Absturz + Machivavelli – dazu gehört das Prinzip ANGST + HERRSCHAFT.

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Zur Herrschaft gehört aus soziologischer Sicht aber FÜHLUNG und FÜHRUNG.

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Führung und Fühlung sind die Zauberaspekte der Politik, weil:

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Dietmar Moews meint: Zimperlich ist da niemand. Das Medienpublikum scheint auch Zimperlichkeit und guten Geschmack nicht zu verlangen.

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Dennoch sind andere Hauptaspekte zu erkennen, als die kranke Journalie (Lügenpresse) produziert, nämlich.

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EINS Mit der neuen Eskalationsstufe – MORDDROHUNG – hat das kriminelle Staatsschutzprogramm nun den fälligen Schritt eingeleitet:

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Die Mordbereiten werden von den Mitläufern und Hitlerschlauen getrennt – ab sofort ist Mitlaufen strafbar und weitere Morddrohungen führen für die Agitatoren zur Festnahme und Anklage.

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ZWEI Man verlagert die Konfliktlinie jetzt weg von der lokalen Aktionsebene in Tröglitz, hin zum ortlosen Landrat.

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DREI Das ist jetzt allerdings die fortgeschrittene Situation, in der der Verfassungsschutz seine NSU-I Ms abziehen muss – es dürfen ab sofort keine I Ms Feuer legen oder Morddrohungen inszenieren.

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VIER Die Ursache des Feuers in dem Asylantenhaus muss geklärt werden – die Hypothese von Brandstiftung steht im Raum und muss bewiesen bzw. widerlegt werden. Auch hierbei möchte der Verfassungsschutz seine I M-“Informanten“ nicht genannt sehen: DENN es gibt bekanntlich keine vor Gericht.

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