Lichtgeschwindigkeit 10401
am Montag, den 14. März 2022
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Freie Wahlen in der Demokratie, die Parteien stellen ihre Kandidaten auf, machen Wahlkampf, die KULTURINDUSTRIE schaukelt sich eine Wahlkampf-Themen-Lage hin, die wahlberechtigten Bürger wählen oder nicht. Am 26. September 2021 kam eine neue Stimmenverteilung heraus.
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Schließlich schlossen sich drei Parteien zu einer Regierungskoalition zusammen; FDP, SPD und GRÜNE handelten eine Regierungsprogramm-Konzeption und ein Postenverteilen unter einem SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ aus. Das wurde im Dezember 2021 formal so bestimmt.
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Die Kulturindustrie spricht von ROT/GELB/GRÜN, einer Ampelkoalition, der Fraktionsgröße nach, ungefähr SPD 28%, GRÜNE 17%, FDP 11%.
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Die Wahrheit wird massenmedial verschwiegen: Die vormalige gescheiterte SPD-CDU/CSU-Merkel-Koalition wird nunmehr erneut von der SPD maßgeblich angeführt (schlecht regiert, aber wiedergewählt) -.
Mit nur 28 Prozent Zustimmung der Wähler bundesweit für seine Bundestagsfraktion September 2021 wird der schwerwiegend wegen Verantwortungsfehlern, Gedächtnisschwund und völliger verlogener Unzuverlässigkeit in verschiedenen Regierungsämtern „verbrannte“ SPD-Kandidat OLAF SCHOLZ desungeachtet BUNDESKANZLER für die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND.
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Ich habe für Folgendes zahlreiche Quellen und beziehe mich hier jetzt mal nur auf die aktuelle Berichterstattung von Zeitschrift CICERO – Titel vom 03.2022, S. 14 ff von Oliver Schröm und Ulrich Thiele: „Wer verschweigt, hat etwas zu verbergen“
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Wie konnte das geschehen, dass ein bereits als Bundesminister in einer früheren SPD-Kanzler-Schröder-Regierung gescheiterter SPD-OLAF-SCHOLZ, der noch im Vorjahr als Kandidat zum SPD-Partei-Vorsitzenden durchfiel, der als finsterster Zeugen-Gedächtnis-Schwächling in den drei größten Wirtschafts-Kriminal-Fällen Deutschlands? kurz: Warburg-Millionen-Bankbetrüge, Cum-Cum-EX und WireCARD – jeweils dieser SCHOLZ persönlich zuständig und beteiligt, aber UNTÄTIG und VERSCHLEIERND handelte?
1. Jahrelange Cum-Ex und Cum-Cum-Steuerabschreibungsbetrüge, dabei durch Scholz sowohl schon als Bundesfinanzminister in der Regierung Merkel-4 und SPD Bundespolitiker wie auch
2. als Hamburger Bürgermeister (Ministerpräsident des Landes Hamburg) die Betrugsgelder-Rückzahlungen durch Verwaltungsmanipulationen wissentlich in Verjährung gehen ließ (mal 43 Millionen Euro, mal mehr); dabei inzwischen in mehreren Gerichtsvernehmungen völlig irrsinnige widersprüchliche Gedächtnislücken über wirklich enge Beziehungen mit dem von Scholz begünstigten Warburg-Bankmanagement behauptete, die sich dann bei Vorlage von schriftlichen Protokollen und Tagebüchern als Scholz-Lügen erwiesen. Dann aber unter SPD-Einfluss, Gerichtsverfahren, Ermittlungen und Strafverfahren gegen Scholz nicht fortgesetzt, sondern noch kurz vor der Bundestagswahl 2021 eingestellt wurden – übrig blieb SCHOLZ der LÜGNER im Bundestagswahlkampf, der sich über Kanzlerkandidatin GRÜNE-Baerbocks seltsame Buch-Blühte und über CDU-Kandidat ARMIN LASCHETS unkontrolliertes Witzelachen vor den AHR-Hochwasser-Kameras stumm verwundert zeigte: SCHOLZ äußert sich doch nicht zur UNPROFESSIONALITÄT im Wahlkampf 2021, während er selbst DREI völlig disqualifizierende schwerkriminelle Untreue-Karrierenbrüche mit abgebrühtem Abstreiten aussaß.
3. Die internationalen WireCARD Spekulationen, der in Bayern sitzenden Firma, für deren Aufsicht letztlich der Bundesfinanzminister OLAF SCHOLZ zuständig, aber vollkommen untätig blieb, nachdem mit gefälschten Betriebsergebnissen gegen die WireCARD-CEOs ermittelt wurde, die dann rechtzeitig untertauchten. Angeblich hat jetzt die bayerische Justiz Strafklage gegen einen Wirecard-Manager Baum eröffnet (da wird OLAF SCHOLZ als ehemaliger Bundesfinanzminister Zeuge sein müssen).
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Man machte die Wahlkampf-Reize lieber auf CORONA-WELT-VIRUS, anstatt auf SCHOLZ-KRIMINALITÄT oder KLIMA-SCHUTZ, lieber auf FREEDOM-DAY als auf CO2-ABBAU.
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Gemäß der Scholzschen Verschlagenheit, anstatt seinem Amtseid entsprechen zu wollen, sich selbst durch wichtige Intransparenz und Gedächtnislücken als die personifizierte Basisdistanz zu geben, hat das Scholzsche Kabinettmitglied, die neue Grüne-Bundesfamilienministerin Anne Spiegel sich als Aufklärungs-Maurerin aufgeführt:
Anne Spiegel ist mit konkreten Versagensvorwürfen in ihrem vorherigen Amt einer Landes-Umweltministerin des Landes Rheinland-Pfalz sich in der Ahr-Flutkatastrophe des Sommers 2021 belastet. Inzwischen wird sie von einem Untersuchungsausschuss auf etwaige Unterlassungen in ihrer Verantwortung gegenüber den betroffenen Anwohnern der Ahr und der anschließenden Aufklärungsverweigerung gegenüber der Öffentlichkeit und der Presse angeblich zur Rechenschaft gezogen. Man berichtet:
Süddeutsche Zeitung 12. März 2022, Seite 8, Gianna Niewel:
„Anna Spiegel steht in der Kritik für das Krisenmanagement zur Flut an der Ahr. Mainz – …An Freitagabend musste Anne Spiegel (Grüne) in den Landtag in Mainz zurückkehren, wo sie im Sommer Umweltministerin war, bevor sie als Familienministerin nach Berlin wechselte. Es ging um ihr Krisenmanagement während der Flutkatastrophe an der Ahr, ihre Einschätzung der Lage, ihre Erreichbarkeit. Und um die Frage, ob ihr vor allem daran gelegen war, Schaden von sich und ihrem Ministerium abzuwenden…. Am 14. Juli, am Tag der Flut, hatte Spiegels Ministerium um 16.43 Uhr eine Pressemitteilung verschickt. Darin heißt es:
„Wir nehmen die Lage ernst, auch wenn kein Extremhochwasser droht.“
Wie die Rhein Zeitung unter Berufung auf SMS-Protokolle schreibt, antwortete Spiegel:
„Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe.“
Gut eine Stunde später soll ihr Staatssekretär die Mitteilung als „überholt“ bezeichnet und stattdessen vor einem Extremereignis gewarnt haben. Eine Warnung wurde nicht verschickt. Etwas später am Abend soll der dann versucht haben, Spiegel telefonisch zu erreichen, am 14. Juli um 22.24 Uhr, am 15. Juli um 7.52 Uhr. Aber sie war offenbar nicht zu erreichen. Und es wurde noch schlimmer.
Am 15. Juli, als in Schuld, Insul, Dümpelfeld die Menschen von den Dächern ihrer Häuser kletterten, als die gesamte Ahr entlang klar war, dass das eine Katastrophe war – da sorgte sich Anne Spiegel offenbar vor allem um sich und ihr Ministerium. Demnach schickte eine Mitarbeiterin der Pressestelle des Umweltministeriums eine SMS an sie, in den betroffenen Gebieten würden Menschen vermisst, die Lage sei „sehr ernst“. Die SMS ging auch an Spiegels damaligen Pressesprecher. Der antwortete:
„Anne braucht eine glaubwürdige Rolle“,
es dürfe aber
„Nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen.“
Anne Spiegel schrieb daraufhin an die Pressestelle:
„Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventivmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc.“
Das hatte zuerst die FAZ berichtet.
„…Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss fordert von Spiegel, sämtliche Kontakte zum Innenministerium offenzulegen: „Immer mehr verdichtet sich der Eindruck, dass die Landesregierung in der Stunde der Not versagt hat.“
Bei der Flut starben 134 Menschen, mehr als 700 wurden verletzt. Auch die Bundespartei der Grünen erhofft sich nun Aufklärung…“
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Dietmar Moews meint: Was hier die deutschen Wähler im Wahlkampf 2021 an unterentwickelten Instinkt und Informiertheit in diese SPD-SCHOLZ-Regierung „gewählt“ haben, ist in dreistelligen Millionenverlusten für Deutschland und den Covid-19-Durchseuchungs-Todesopfern deutlich. Dabei sind die täglichen Todesopfer überwiegend geimpfte, doppelt geimpfte, dreifach- vierfach und geboosterte Spießbürger, die ohne eigenen Blick für die CORONA-SEUCHE blind glauben, was IHRE OBRIGKEIT an UNFUG propagiert, also: IMPFEN = NICHT IMMUN.
Die drei SCHOLZ-Inkriminierungen zu CUM-EX und WireCArd wie auch die schlampige Flutkatastrophen-Leistungen von SPIEGEL tragen das gleiche Signet: Intransparenz, Lügenhaftigkeit, Gedächtnislücken, Fehlverhalten.
Ich meine, dass es immer eine Fühlung geben muss, dafür, dass Regierungshandeln misslingen kann. Oft bestehen eben auch verschiedene Handlungsoptionen, individuelle Prägungen und besonders variante Zeiteinschätzungen. Ebenso können Risiken und Kosten infolge von Entscheidungen oder Unterlassungen rückblickend als FALSCH sich herausstellen.
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Hier geht es aber bei SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ und seiner GRÜNEN-Bundesministerin ANNE SPIEGEL nicht um einmalige Fehler, sondern um mehrfache, schwerwiegende Verfehlungen und um Hoffärtigkeit und Lernunfähigkeit. Es geht um Verkommenheit und schlechten Stil, der dem Würdepostulat unserer deutschen Verfassung konkret zuwider ist und markant persönlich gestoppt werden muss. Hierfür ist jetzt die propagandistische Themenführung der Kulturindustrie gefragt, und die Publizisten müssen zeigen und darüver aufklären, wie „POSTMODERN“ ihre „NARRATIVE“ immer mehr Abirrungen konstituieren.
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Wir brauchen einen Regierungschef, einen Kabinettführer, der keine Ministerinnen oder Minister beschäftigt, die mit lumpiger Geschäftswahrnehmung Unverlässlichkeit demonstrieren und das notwendige Vertrauen nicht aufbauen. SPD-Kanzler OLAF SCHOLZ kann das nicht, er versucht es auch gar nicht, als würde SCHOLZ von professioneller Regierungsverantwortung erwarten, dass keine demokratische, parlamentarische, rechtsstaatliche und publizistische Kontrolle den gewählten Stellvertretern gewidmet werden kann. So macht es OLAF SCHOLZ als Kanzler vor, so macht es Ministerin ANNE SPIEGEL entsprechend lumpig. (Ich denke dabei immer an meinen Patenonkel Fritz, der aus Ostpreußen stammte – er nannte solche Leute LUMP).
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Deshalb wünsche ich mir sofort ein Revirement der aktuellen Bundesregierung, zumindest in dieser Ampel-Koalition oder auch vom Bundestag her eine Regierungsneubildung:
SCHOLZ muss weg. Er ist eine Gefahr für die Verfassungsgebote. Er lügt, wie es ihm passt. Das Gleiche betrifft SPIEGEL.
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Wir Deutschen haben anderen Völkern mit mediokrem Personal in Kriegszeiten extrem geschadet. Auch die Deutschen sollten sich an die „Dolchstoßtheoretiker von Weimar“ nach 1918 erinnern und an die verlogene „Hitler-Propaganda zwischen 1923 und 1945 verbesserte politische Intelligenz-Maßstäbe anlegen, wenn Stellvertreter demokratisch-mehrheitlich bestimmt werden. Das beginnt mit den Listennominierungen der Parteien und den Wahlkampfwerten, die von den Parteikandidaten vertreten werden sollen.
Ordnungsgemäße Wahlverfahren und transparente Exekutiv-Entscheidungen wie keine Verfahrensmissbräuche der Verwaltungsaufsichten und der Verwaltungsgerichte, sind Kriterien dafür, dass Gesellschaft und Staatswesen blühen anstatt in Sozialdarwinismus, Pseudo-Korporatismus und soziale Entkopplung zu verkommen.
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FINE E COMPATTO
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